DE179470C

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Publication number: DE179470C
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Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVIl79470 -KLASSE 36 e. GRUPPE

Vereinigter Gas- und Wasserhahn für Flüssigkeitserhitzer.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 24. Oktober 1905 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf einen vereinigten Gas- und Wasserhahn für Flüssigkeitserhitzer, wobei die Brennstoffzufuhr zum Brenner durch die zum Erhitzer strömende Wassermenge selbsttätig geregelt wird.

Der Gegenstand der Erfindung besteht darin, daß in dem zum Erhitzer führenden ■ Durchflußkanal für das Wasser ein die Wasserzufuhr regelnder Kolben angeordnet ist, welcher beim

ίο Öffnen des Wasserhahnes, an einer drillbohrartig gestalteten Spindel gleitend, eine Drehung dieser Spindel bewirkt, welche Drehung sich auf eine das Anheben und Senken des Gasventils bewirkende Spindel überträgt. Hiermit wird selbst bei geringem Wasserdruck auf den Kolben das Brennstoffventil geöffnet und geschlossen und somit ein zuverlässiges Arbeiten des Erhitzers gesichert.

Zur Zurückführung der Teile in die Anfangsstellung ist eine Feder vorgesehen, und zur Unterstützung dieser Feder kann noch eine zweite einstellbare Feder an der die Verbindung mit dem Brennstoffventil herstellenden Spindel angeordnet werden.

Auf der Zeichnung ist:

Fig. ι eine Ansicht der neuen Regelungsvorrichtung ;

Fig. 2 und 3 sind verschiedene Schnittansichten dazu, und

Fig. 4, 5 und 6 sind Einzelheiten, und zwar ist Fig. 5 ein Schnitt nach der Linie 6-6 und Fig. 6 ein Schnitt nach der Linie ■ 7-7 in

Fig- 3· ■ .

Das an einem hohlzylindrischen Körper 12 befestigte Brennstoffventil ist in einem Gehäuse 5 untergebracht, an welches unten das Brennstoffzufuhrrohr. 6 angeschlossen und welches bei 7 mit dem¹ zum Brenner führenden Rohr verbunden ist. Über dem Ventilgehäuse 5 ist mittels eines Tragarmes 8 ein Gehäuse 9 angeordnet, an welches unten das Wasserzufuhrrohr 10 angeschlossen ist, während von dem oberen Ende des Gehäuses 9 ein Rohr 11 zum Erhitzer führt. .

Der hohlzylindrische Körper 12 mit dem Brennstoffventil kann in dem Gehäuse 5 gleiten, ist aber an der Drehung verhindert. In der untersten Stellung des Ventils (Fig. 2 und 3) wird die Mündung 13 des Brennstoffrohres 6 verschlossen. Wie aus Fig. 3 ersieht-Hch, ist die Innenwand des Körpers 12 mit Muttergewinde versehen, in welches das mit einem entsprechenden Schraubengewinde versehene untere Ende einer Spindel 14 eingepaßt ist, die durch eine Bohrung in dem oberen Ende des Gehäuses 5 hindurchgeht.

Wie aus Fig. 2, 3 und 4 ersichtlich, ist in dem Gehäuse 9 ein Kolben 17 gleitbar angeordnet, welcher, wenn er sich in seiner untersten Stellung befindet, die Verbindung zwischen der Mündung 15 des in das Gehäuse 9 eintretenden Wasserzufuhrrohres 10 und der Austrittsöffnung 16 in dem oberen Ende des Gehäuses 9 abschneidet, während, wenn der Kolben 17 sich in seiner höchsten Stellung befindet, die Verbindung hergestellt wird.

Der Kolben 17, welcher ebenso wie das Brennstoffventil 12 an jeder Drehung verhindert ist, ist mit einer mittleren Bohrung versehen, in welcher steile Muttergewindegänge

angeordnet sind, und durch diese Bohrung geht eine mit entsprechenden Schraubengängen versehene Spindel 19 hindurch, welche an ihrem oberen Ende in einem in dem Gehäuse 9 befestigten Stern 20 und an ihrem unteren Ende auf einem Schraubenpfropfen 21, welcher in das untere Ende des Gehäuses 9 hineingeschraubt ist, drehbar gelagert ist. Durch eine Bohrung in dem Schraubenpfropfen 21 geht lose eine Spindel 23 hindurch, welche mit ihrem oberen abgeflachten Ende in eine entsprechende Aussparung am unteren Ende der Spindel 19 eintritt. Auf der Spindel 23 sitzt ein kegelförmiger Bund 24, mittels dessen die Spindel 23 in einem Schraubenpfropfen 22 drehbar gelagert ist. Letzterer ist in einen rohrförmigen Fortsatz am unteren Ende des Gehäuses 9 eingeschraubt, und der Raum zwischen den Schraubenpfropfen 21 und 22 ist mit einem festen Schmiermittel ausgefüllt, wodurch der Lagerbund 24 geschmiert und gleichzeitig ein wasserdichter Abschluß an dieser Stelle hergestellt wird. .

Wie aus Fig. 3 ersichtlich, ist an dem unteren Ende der Spindel 23 mittels einer Schraube ein Bund 27 befestigt, welcher (s. Fig. ι und 2) mit seitlich vorspringenden, rechtwinklig nach unten abgebogenen Armen 28 versehen ist, welche an radial von einem Bunde 25 vorspringenden Armen 26 angreifen. Der Bund 25 ist auf der Spindel 14 an deren oberem Ende befestigt, und auf diese Weise wird zwischen den beiden Spindeln 23 und 14 eine lose Verbindung hergestellt, wodurch jede Reibung und Klemmung bei der gemeinschaftlichen Drehung dieser beiden Spindeln vermieden wird.

Die Wirkungsweise der Regelungsvorrichtung ist folgende:

Wenn aus dem Erhitzer am Ablaßhahn Wasser entnommen und der Druck auf die obere Seite des Kolbens 17 dadurch vermindert wird, so wird letzterer von dem durch das Zuflußrohr 10 einströmenden, unter Druck stehenden Wasser nach oben verschoben, bis zwischen der Einströmöffnung 15 (Fig. 4) und der Auslaßöffnung 16 (Fig. 2 und 3) eine Verbindung hergestellt ist. Durch die Aufwärtsbewegung des Kolbens 17 wird aber, da

der Kolben selbst an der Drehung verhindert ist, die drillbohrartige Spindel 19 gedreht, und diese Drehung wird durch die Spindel 23 auf die Spindel 14 übertragen. Indem letztere sich dreht, wird das Brennstoffventil 12 von seinem

.55 Sitz abgehoben und Brennstoff kann durch das .Gehäuse 5 zum Brenner fließen. Sobald der Ablaßhahn geschlossen und der Druck auf den beiden Seiten des Kolbens 17 wieder ausgeglichen wird, wird letzterer in seine Anfangsstellung zurückgehen, wodurch auch das Brennstoffventil 12 wieder auf seinen Sitz zurückgeführt wird. Die Abwärtsbewegung des Kolbens 17 kann durch eine Feder 28, welche zwischen dem Kolben und dem Stern 20 gelagert ist, unterstützt werden, indem bei der Aufwärtsbewegung des Kolbens 17 die Feder 28 zusammengedrückt wird.

Um jedoch die Reibungswirkung verschiedener Wasserdrücke auf den Lagerbund 24 der Spindel 23 zu beseitigen, ist außer der Feder 28 in einem die Spindel 14 umgebenden Gehäuse 30 (Fig. 3) noch eine Spiralfeder 29 angeordnet, deren eines Ende an der Spindel 14 und deren anderes Ende an dem zylindrischen Gehäuse 30 befestigt ist. Letzteres ist an seinem Umfang mit Schneckenzähnen¹ versehen, in welche eine in dem Tragarm 8 gelagerte Schnecke 31 eingreift, so daß durch Drehung dieser Schnecke und dadurch des Gehäuses 30 die Spannung der Feder 29 beliebig geregelt werden kann.

Unterhalb des Ventilgehäuses 5 ist an das Brennstoffzufuhrrohr 6 noch ein enges Rohr 32 ' angeschlossen, welches als Zündbrenner für. den Brenner dient und durch einen Hahn 33 verschlossen werden kann.

Da das Schraubengewinde der Spindel 19 einen sehr steilen Gang hat, so genügt ein verhältnismäßig geringer Druck auf die untere Seite des Kolbens 17 zur Drehung der Spindel 19 und dadurch der Spindeln 23 und 14, und die Vorrichtung wird daher selbst bei geringem Wasserdruck sowohl beim Öffnen als auch beim Schließen des Brennstoffventils zuverlässig wirken.

Claims

Pate nt-An Sprüche:

. i. Vereinigter Gas- und Wasserhahn für Flüssigkeitserhitzer, dadurch gekennzeichnet, daß ein durch den Wasserdruck bewegter, an der Drehung verhinderter Kolben (17) auf einer drillbohrartig gestalteten Spindel (19) gleitet, damit diese Spindel nebst Verlängerung (23) in . Drehung versetzt, die ihrerseits eine zweite Spindel (14) dreht, die an ihrem unteren Ende mit Schraubengewinde versehen ist, das in das Muttergewinde. eines an der Drehung verhinderten, hohlzylindrischen, mit dem Brennstoffventil fest verbundenen Körpers no (12) paßt und somit bei Drehung der Spindeln (19, 23, 14) das Brennstoffventil hebt und senkt.
2. Vereinigter Gas- und Wasserhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Unterstützung bei der Zurückführung der Teile in ihre ursprüngliche Stellung eine in ihrer Anspannung regelbare Spiralfeder (29) vorgesehen ist, die bei der Drehung der den Kolben (17) mit dem

Brennstoffventil verbundenen Spindeln zur Öffnung des Brennstoffventils gespannt wird. .
3. Vereinigter Gas- und Wasserhahn nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die den Kolben (17) mit dem Brennstoffventil verbindenden, gleichachsig angeordneten Spindeln (19,23 einerseits und 14 andererseits) durch eine lose Kupplung (28, 26) miteinander verbunden sind, zum Zwecke, bei der Drehung der Spindeln jede Klemmung in den Lagern zu vermeiden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.