DE116534C

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Publication number: DE116534C
Application number: DENDAT116534D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur seibstthätigen Reinigung von Filtern, welche zum Filtriren von Flüssigkeiten benutzt werden, die unter Druck für verschiedenartige Zwecke zur Abgabe gelangen, z. B. für Apparate zum Anfeuchten von Luft in Fabriken u. dergl.; die Vorrichtung ist auch dazu verwendbar, die Zuführungsrohre für den bezeichneten Zweck von ihrem Inhalte zu entleeren, wenn 'der Druck abgestellt ist, um zu verhindern, dafs das Wasser in den Rohren im Winter gefriert oder sich andere Uebelstände aus dem Verbleiben des Wassers in den Rohrleitungen ergeben.

Fig. ι ist eine Oberansicht der ventilartigen Vorrichtung mit dem Ventilsitz und bei abgenommen gedachtem Ventil,

Fig. 2 ein senkrechter Schnitt durch die Vorrichtung;

Fig. 3 ist eine Seitenansicht des Ventils (rechtwinklig zu Fig. 2) in Verbindung mit einem Filter.

Das Gehäuse A, welches zweckmäfsig in der Nähe der Druckpumpe oder dem Hauptzuführungsrohr angeordnet wird, ist in zwei Kammern B und .C getheilt. Die Kammer C steht mit der Wasserzuführung und die Kammer Β mit einem geeigneten Filter D in Verbindung, das in einem Gehäuse E angeordnet ist, welches auf dem Ventilgehäuse A, wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, befestigt wird. .Das Filter D kann irgend eine geeignete Ausbildung erhalten und besteht nach der Zeichnung beispielsweise aus einem äufseren cylindrischen Körper aus feiner Metallgaze, der innen einen Kegelkörper aus Gaze enthält, so dafs zwei Wände gebildet werden, welche eine grofse Filterfläche in einem verhältnifsmäfsig kleinen Räume bilden.

Der Zutritt der zu filtrirenden Flüssigkeit zu der Kammer B, welche unmittelbar vor dem Filter D liegt, erfolgt durch eine O.effnung Ίζ, welche durch ein unter dem Druck einer Feder c stehendes Ventil b abgeschlossen und freigelegt wird. Das Ventil b gleitet auf einer Spindel d, welche mit einem Buchsringe d¹ verschraubt ist, der durch radiale Arme e und einen Schraubenring f getragen wird, wie aus Fig. 1 ersichtlich ist. Ein Abwasserauslafs F ist an dem Gehäuse A vor der Kammer B, die nach dem Filter D führt, angeordnet ; dieser Auslafs wird durch ein Ventil g abgeschlossen, das am Ende einer Hohlspindel oder Stange h vorgesehen ist, die in die mit der Wasserzuführung in Verbindung stehende Kammer C reicht. Diese Spindel h ist mit einem Kolben i ausgestattet, der in einem kurzen Cylinder j läuft, welcher einen Theil der Kammer C bildet. Die wirksame Oberfläche dieses Kolbens i ist gröfser als die Fläche des Ventils g am Ende der hohlen Spindel. Aufser.dem ist die Kammer C mit einem Ablafs k versehen, der mit einem geeigneten Ventil oder Hahn A:¹ ausgestattet ist.

An die der Kammer B entgegengesetzte Seite des Filtergehäuses E schliefst sich die Röhre (auf der Zeichnung nicht dargestellt), welche das filtrirte Wasser dem Gebrauchsorte ■zuführt und welche in Folgendem Speiseröhre genannt wird.

Verein deutscher Ontjsnieure Bezirksverein a. d. nioderen Ruhr.

Die Arbeitsweise der Vorrichtung ist folgende:

Wasser wird durch eine Pumpe oder dergl. in den Apparat eingeführt und tritt in Richtung des Pfeiles χ ein; das unter Druck stehende Wasser tritt unter den Kolben i durch den Kanal i¹ und hebt den Kolben i in dem Cylinder j. Luft oder Wasser, die in dem Cylinder sich angesammelt haben sollten, werden durch die hohle Kolbenstange in das Abwasserrohr F befördert. Der Kolben i ist flüssigkeitsdicht in dem cylindrischen Theil j geführt, dessen oberer Theil durch einen geeigneten Deckel / verschlossen wird, der auf den kurzen Cylinder aufgeschraubt ist. Das Ventil g am Ende der Spindel oder Stange h wird bei der höchsten Stellung des Kolbens i gegen seinen Sitz gedrückt und schliefst auf diese Weise das Abwasserrohr F ab.

Sobald der Wasserdruck zunimmt, wird das Ventil b nach der Kammer B von seinem Sitz gegen die Spannung der Feder c abgehoben und das Wasser wird durch das Filter D in das Speiserohr gedrückt, welches mit dem Filtergehäuse E in geeigneter Verbindung steht; von hier gelangt das Wasser alsdann am Gebrauchsorte zur Abgabe.

Wenn das Filter D gereinigt werden soll, wird die Wasserzuführung abgestellt. Nachdem der Druck aufgehört hat, wird das Wasser in der Kammer C durch den Ablafs k abgelassen und das Ventil b, welches den Zutritt zu der Kammer B beherrscht, wird durch die Feder und den Wasserdruck über dem Ventil b geschlossen. Das Wasser in den Speiserohren, welche eine höhere Lage haben, als die das Filter enthaltende Vorrichtung, tritt durch den Kanal. Ot, wie durch Pfeile^ angedeutet ist, aus und gelangt in den Abwasserauslafs F, wobei der Druck des Wassers das Ventil g von seinem Sitz abhebt, da der Kolben an der Ventilspindel h nicht mehr durch den Wasserdruck in gehobener Lage gehalten wird. Es tritt auf diese Weise ein umgekehrter Wasserstrom durch das Filter Z), welcher die in demselben zur Ablagerung gelangten Verunreinigungen in das Abwasserrohr mitführt. Das Speiserohr (bezw. mehrere Speiserohre) wird ebenfalls von dem Inhalte entleert, so dafs der Apparat auch ohne ein Filter zu dem Zwecke benutzt werden kann, die Rohre selbstthätig zu reinigen, wenn die Wasserzuführung zu den Röhren abgesperrt worden ist.

Der Ablafs k kann durch seine Abschlufsvorrichtung k¹ so geregelt werden, dafs der Schlufs des Austrittsventils b nach dem Filter D und das Oeffnen des Ventils g nach dem Abwasserrohr F bei Absperrung der Zuführung nach Wunsch beschleunigt oder verzögert werden kann. Da der Ablafs k nur dazu dient, die Bewegung des Ventils zu beschleunigen, so kann er auch fortfallen, da der auf dem Ventil lastende Wasserdruck genügt, dafs etwas Wasser aus der Kammer C zwischen der niemals vollkommenen Dichtung zwischen Kolben i und der Wandung des Cylinders j hindurch unter den Deckel / tritt. Gegebenenfalls kann auch zu diesem Zweck im Kolben i eine kleine Bohrung^? angebracht werden, durch, die Wasser aus der Kammer C über den Kolben i strömt. Die hierbei entstehende Oeffnung des Ventils g genügt, dafs sich das Wasser aus B durch das Ventil g entleert. Diese Entleerung dauert natürlich etwas länger als bei Anwendung der Abschlufsvorrichtung kk¹.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Vorrichtung zur selbstthä'tigen Reinigung von Filtern und Entleerung von Rohren nach Absperrung der Zuführung, dadurch gekennzeichnet, dafs das, unter Druck in die Kammer (C) eintretende Wasser ein den Raum (C) mit der Kammer (B) verbindendes Ventil (b) öffnet und dadurch nach dem Gebrauchsort gelangt, wobei gleichzeitig ein Kolben (i) gehoben und dadurch ein in die Abwasserleitung führendes Ventil (g) geschlossen wird, während nach Absperrung des in die Kammer (C) tretenden Wassers und Ablassen desselben durch ein Rohr (k) der Kolben (i) infolge des auf dem Ventil (g) lastenden Druckes des in der Kammer (B) befindlichen Wassers sinkt und letzteres durch das Ventil (g) in die Abwasserleitung (F) tritt.

2. Bei der im Anspruch ι gekennzeichneten Vorrichtung der Ersatz des Ablafsrohres (k) durch einen die beiden Seiten des Kolbens (i) verbindenden Kanal (p) oder dergl., so dafs nach Absperrung des Wasserzuflusses nach der Kammer (C) der Druck in letzterer durch Äbfliefsen durch den Kanal (p) und durch die Bohrung in der Spindel (Ji) derart vermindert wird, dafs der Druck des Wassers in der Kammer (B) das Ventil (g) öffnet.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.