DE217188C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVl 217188 -KLASSE 12 d. GRUPPE

WILLIAM LOREY und JOSEPH MAISER in PHILADELPHIA.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 6. Dezember 1907 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf Anschwemmfilter, bei welchen das anzuschwemmende Filtermaterial durch die zu filtrierende Flüssigkeit selbst mitgenommen wird, und bezweckt, daß bei auftretender Verstopfung des Filters das Filtergehäuse zwecks Reinigung gleichzeitig um eine horizontale und eine vertikale Achse selbsttätig gedreht wird.

Um dies zu erreichen, wird gemäß der Erfindung die Abflußleitung des in einem drehbaren Rahmen drehbar gelagerten Filterbehälters mit einem Zylinder in Verbindung gebracht, dessen gewichtsbelasteter Kolben bei infolge Verstopfung des Filters, eintretender Druckverminderung in der Abflußleitung in den Z3'linder zurückgedrängt und durch dessen Bewegung unter Vermittlung eines Hebels das

, Ventil eines Hochbehälters geöffnet wird, durch dessen Druckwasser ein Motor betrieben wird, der gleichzeitig die. zum Drehen des Ra'hmens, des Filtergehäuses und zum Einführen des anzuschwemmenden Filtermaterials dienenden Vorrichtungen antreibt, wobei ein in dem Hochbehälter angebrachter Schwimmer bei fallendem Wasserspiegel in bekannter Weise das Ventil einer den Filterbehälter mit dem Hochbehälter verbindenden Leitung öffnet, die das zum Spülen des Filters benutzte Wasser dem Hochbehälter wieder zuführt.

Auf den.Zeichnungen ist eine Ausführungsform des Filters dargestellt, und zwar ist

Fig. ι ein Aufriß, Fig. 2 eine Seitenansicht und Fig. 3 eine Draufsicht des Filters. Fig. 4 zeigt in Seitenansicht die zum Drehen und Reinigen des Filters dienenden Mittel, während Fig. 5 eine Einzelheit zeigt.

Ein rohrförmiger Rahmen 4 ruht mit den hohlen Zapfen 5 und 6 in Lagern 7, 8 und 9 der Gestellteile 10 und 11. An dem Lager 8 ist ein Rad 12 befestigt, das mit einem Rad 13 einer Welle 14 in Eingriff steht, die in dem Rahmen 4 gelagert ist und am inneren Ende ein Kegelrad 15 trägt, das mit einem Zahnkranz 16 (Fig. ι und 2) am Filtergehäuse 17 in Eingriff steht. Das Filtergehäuse ist mit hohlen Zapfen i8', 19' und 20' in am Rahmen 4 angeordneten wasserdichten Lagern 18, 19 und 20 gelagert.

Im Filtergehäuse sind an der Grundplatte 25 konzentrische, mit Draht 27 umsponnene Zylinder 26 (Fig! ι und 3) aus porösem Material untergebracht. Durch die ringförmigen Zwischenräume 21 zwischen den Zylindern gehen Rohre 28 hindurch, die mit ihrem unteren Ende mit einem Hohlraum 29 der Grundplatte in Verbindung stehen und Öffnungen 30 an ihrem unteren Ende besitzen. Oberhalb der'Öffnungen 30 sind die Rohre 28 durch Stopfen 22 verschlossen, so daß die ringförmigen Räume 21 mit den Rohren 28 nur durch diese Öffnungen in Verbindung stehen. Die ringförmigen Räume 21 sind oben mit ringförmigen Kappen 31 überdeckt und mit Kieselsteinen 66 o. dgl. angefüllt. Die Rohre 28 besitzen am oberen Ende Öffnungen 32, die die Verbindung zwischen diesen und den oberen Teilen der Zwi-

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schenräume 21 herstellen, wobei die Rohre unterhalb dieser Öffnungen durch Stopfen 33' verschlossen sind. Die Rohre 28 ragen nach oben etwas über die Kappen 31 vor. und münden mit einer Öffnung 34' in einen Kanal 34, der sich in den Kanälen 4', 23, 24' und 24 fortsetzt und mit dem Behälter 40 (Fig. 2 und 4) in Verbindung steht. Die übrigen zwischen den Filterzylindern befindlichen Räume 35, 36 und 37 stehen oben durch ringförmige Öffnungen 35', 36' und 37' miteinander in Verbindung, während sie an ihren unteren Enden mit den Öffnungen 35", 36" und 37" in einen Kanal 38 der Grundplatte 25 münden, der durch den im Lager 19 befindlichen Kanal 19' mit dem Kanal 71 des Rahmens 4 in Verbindung steht.

Ein Motor 50 (Fig. 2 und 3) wird vom Behälter 40 aus durch ein Rohr 51 gespeist und dreht eine Welle 52 mit Schnecke 53 (Fig. 1 und 3), welche in ein im Gestell 55 gelagertes Schneckenrad 54 eingreift, das einer ^vertikalen Schraube 56 als Mutter dient, welche am oberen Ende einen in die Kammer 57 ragenden Kolben 58 (Fig. 1) trägt und gegen Drehung gesichert ist. Die Kammer 57 ist mit gepulverter Holzkohle oder ähnlichem Filtermaterial 59 angefüllt und steht an ihrem oberen Ende mit einem Kanal 60, durch den das Frischwasser zugeführt wird, in Verbindung. Wenn der Motor 50 in Tätigkeit tritt, erteilt er dem Kolben 58 eine langsame Aufwärtsbewegung, so daß das Filtermaterial gleichmäßig von dem Frischwasserstrom durch den Kanal 60 und Kanal 60' innerhalb des Zapfens 6, dann durch einen Kanal 4" des Rahmens 4, den Kanal 29 des hohlen Lagers 20 und ■ von da durch die Öffnungen 30 der Rohre 28 in die Räume 21 zwischen den Filterzylindern mitgenommen wird, wo es sich zwischen den Kieselsteinen 66 und an der Wandung der Filterzylinder ansetzt. Die Flüssigkeit tritt dann durch die porösen Zylinder 26 in die Räume 35, 36 und 37 und gelangt aus diesen durch die Öffnungen 35', 36', 37' und 35", 36" und 37", die Kanäle 38 und 71 in das Rohr 70, aus dem sie gereinigt entnommen wird.

Wenn das Filtermaterial in der Kammer 57 nac'hgefüllt werden muß, so wird das Gestell 55 durch Lösen seines Trägers 62 und einer Schelle 57' (Fig. 1), die über das untere Ende der Kammer 57 geklemmt ist, entfernt; damit wird aber auch die Schraube 56 mit Kolben 58 frei und kann aus der Kammer 57 herausgezogen werden.. Die Kammer 57 wird dann um ihre Zapfen 63 (Fig. 2 und 3) mit dem unteren Ende^nach oben gedreht und das obere Ende mittels eines Ventils 64 verschlossen, so daß frisches Filtermaterial eingefüllt werden kann.

Die Welle 52 trägt ferner ein Kegelrad 80 (Fig. 2 und 3), das mit einem ähnlichen Kegelrad 81 auf einer Welle 82 in Eingriff steht, die von Armen 83 des Gestelles 11 gestützt wird. Auf dem anderen Ende der Welle 82 sitzt eine Schnecke 84, die mit einem auf dem hohlen Zapfen 6 (Fig. 1) des Filtergehäuses befestigten . Schneckenrad 85 zusammenarbeitet.

Um das Drehen des Filter gehäuses zwecks Reinigung zu veranlassen, ist der Kanal 71 durch das Rohr 70 mit einem Zylinder 86 verbunden (Fig. 4), in welchem ein Kolben 87 spielt. Die Kolbenstange 88 dieses Kolbens steht mittels einer Stange 89 mit dem einen Arm eines Winkelhebels 90 in Verbindung, dessen anderer Arm 91 mit einem Gewicht belastet ist. Der Hebel schwingt um den Za-pfen

92 und wirkt mittels des auf- und niederschwingenden Armes 91 auf einen in einer Führung 94 (Fig. 5) gleitenden Bügel 93, der mittels einer Stange oder Kette 95 mit einem bei 97 drehbar gelagerten zweiarmigen Hebel 96 verbunden ist. Dieser Hebel ist mittels einer Stange oder Kette 98 mit einem Ventil 99 verbunden, welches den Ausfluß des Wassers aus dem Behälter 40 durch das Rohr 51 nach dem Motor 50 regelt. In dem Behälter ist ein Schwimmer 100 vorgesehen, der an einem Hebelarm 101 befestigt ist und um den Drehpunkt 102 schwingt. Der Hebel trägt ferner ein Ventil 103, das den Durchfluß der Flüssigkeit durch das Rohr 24 regelt.

Solange die Filter nicht verstopft sind, ist der von ihnen dem durchfließenden Wasser entgegengesetzte Widerstand gering und der Druck in der Filtratleitung so groß, daß der Kolben 87 und der mit ihm verbundene .Gewichtshebel 90, 91 in der in Fig. 4 gezeigten Stellung gehalten wird, wobei das Ventil 99 geschlossen ist. Wenn jedoch infolge Verstopfung des Filters der Druck in der Filtratleitung fällt, tritt der Kolben unter dem Einfluß des Gewichtshebels 90, 91 im Zylinder 86 zurück; hierbei stößt der Hebel 91 den Bügel

93 nach unten, wodurch das Ventil 99 geöffnet ¹OS wird. Das Wasser in dem Behälter 40 wird sich nun durch die Leitung 51 in den Motor 50 ergießen, der dann unter Vermittlung der Schneckenwelle 82.und des Rades 12 die Drehung des Rahmens 4 mit dem Filtergehäuse um die Zapfen 5 und 6 bewirkt, wobei gleichzeitig das Filtergehäuse durch das mit Rad 12 in Eingriff stehende Rad 13 in Umdrehung versetzt wird. Hierdurch werden die in den Zwischenräumen 21 der Filterzylinder befindliehen Kieselsteine durcheinander geschüttelt und die daran haftenden Verunreinigungen losgelöst. Das durch die Kanäle 60", 4", 29 und die Öffnungen 30 der Rohre 28 in die Zwischenräume 21 tretende Wasser spült dann das ^lao eingebrachte feine Filtermaterial mit den Rückständen . heraus. Aus den Zwischenräu-

men 21 tritt das Wasser durch die Öffnungen 32 in die Rohre 28 und durch deren öffnungen 34' in den Kanal 34, der durch die Kanäle 4' und 23 mit dem in den Behälter 40 (Fig. 2) mündenden Rohr 24 verbunden ist. Das zum Spülen benutzte Wasser wird somit dazu benutzt, den Motor zu treiben. Gleichzeitig mit dem eben erläuterten Vorgang wird der Kolben 58 langsam nach oben gedrückt und dadurch aus der Kammer 57 Filtermaterial 59 in den Wasserström 60 gedrückt, der es in die Räume 21 zwischen den Filterzylinder einführt. Die Spülung wird unterbrochen, sobald durch die infolge der Reinigung der Filter in der Filtratleitung eintretende Drucksteigerung der Kolben 87 im Zylinder 86 nach außen gedrängt und dadurch das Ventil 99 ge_r schlossen wird. Beim Ausfluß des Wassers aus dem Behälter 40 sinkt der Schwimmer 100 nach unten und öffnet das Ventil 103, bis die durch das Rohr 24 in den Behälter 40 eintretende Flüssigkeit ihn wieder hebt und das Rohr 24 von neuem verschließt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Anschwemmfilter, bei dem das anzuschwemmende Filtermaterial durch die zu filtrierende Flüssigkeit in den Filterbehälter mitgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Abflußleitung (70) des in einem drehbaren Rahmen (4) drehbar gelagerten Filterbehälters (17) mit einem Zylinder (86) in Verbindung steht, dessen Kolben (87) bei infolge Verstopfung der Filter eintretender Druckverminderung in der Abflußleitung mittels eines Gewichtshebels (90,91) in den Zylinder zurückgedrängt wird und unter Mithilfe eines Hebels (96) das Öffnen des Abflußventils (99) eines Hochbehälters (40) veranlaßt, durch dessen Druckwasser dann ein Motor (50) betrieben wird, der gleichzeitig die zum Drehen des Rahmens (4) und Filtergehäuses (17) sowie zum Einführen des anzuschwemmenden Filtermaterials dienenden Vorrichtungen antreibt, wobei ein im Hochbehälter angeordneter Schwimmer bei fallendem Wasserspiegel in bekannter AVeise das Ventil (103) einer den Hochbehälter (40) mit dem Filterbehälter (17) verbindenden Leitung (24) öffnet, durch welche das zum Ausspülen des Filters gebrauchte Wasser zwecks Nutzbarmachung zum Antrieb des Motors (50) dem Hochbehälter zugeführt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.