EP1267691B1

EP1267691B1 - Duschabtrennung

Info

Publication number: EP1267691B1
Application number: EP01917110A
Authority: EP
Inventors: Günter Reichel; Jürgen Reichel
Original assignee: Reichel Guenter
Current assignee: REICHEL, GUENTER
Priority date: 2000-04-03
Filing date: 2001-03-23
Publication date: 2005-05-04
Anticipated expiration: 2021-03-23
Also published as: DE50106105D1; CA2404981C; ATE294529T1; US20030145529A1; CN1431882A; US7065806B2; CA2404981A1; AU2001244221B2; DE20005982U1; EP1267691A1; AU4422101A; WO2001074224A1; CN1221207C

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Duschabtrennung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Duschabtrennungen besitzen meist einen den Duschraum umschließenden Profilrahmen, der mit seitlichen Profilelementen justierbar z.B. an einer Raumwand befestigt wird und mit einem Bodenprofil fest auf dem Rand einer Duschtasse oder einer Badewanne aufsitzt. Die Türen sind als Schiebe- oder Schwingtüren ausgebildet und haben Glas- oder Kunststoffscheiben, die von Rahmenprofilen eingefaßt sein können. Abdichtmittel zwischen den Türprofilen und den Rahmenprofilen verhindern das Austreten von Wasser aus dem Inneren der Dusche bzw. Wanne.

Die Rahmen- und Türprofile weisen zum Teil beachtliche Breiten auf, was in ästhetischer Hinsicht unbefriedigend sein kann und die lichtdurchlässigen Flächen verkleinert. Um daher möglichst viel Licht von außen in das Duschabteil eindringen zu lassen und um die Rahmenkonstruktion insgesamt unauffällig zu gestalten, versucht man den Profilrahmen auf möglichst wenige Elemente zu reduzieren und die Notwendigkeit eines Türrahmens zu umgehen, indem die Glas- oder Kunststoff-Scheiben selbst als Wand- oder Türelemente eingesetzt werden. So hat man beispielsweise eine Glasscheibe mit einem seitlichen Profilaufsatz an einem Wandprofil angelenkt. Auf ihrer Schließkante sitzt ein Dichtungsprofil mit einer Magnetleiste, während die Unterkante nur noch mit einem schmalen Spritzschutz-Profil versehen ist.

Eine aus DE 295 04 715 U1 bekannte Duschabtrennung hat einen Profilrahmen mit einem unteren, waagrecht auf dem Rand einer Duschtasse sitzenden Bodenprofil und seitlichen Rahmenprofilen, zwischen denen eine Schwingtür um eine zur Türmitte hin versetzte Drehachse schwenkbar gelagert ist. Seitlich auf den Türkanten sitzen Fügeprofile, die sich bei geschlossener Tür formschlüssig in die Rahmenprofile einfügen, so daß optisch jeweils nur ein einheitliches Profil erscheint. Auch die Drehlager sind aus dem unmittelbaren Blickfeld gerückt, indem ein unteres Drehlager verdeckt unterhalb des Bodenprofils liegt, während ein oberes Drehlager mit einem kurzen Aufnahmekopf auf der Oberkante der Tür angebracht ist.

Andere Konstruktionen aus Glas verzichten ganz auf Rahmen- und Türprofilelemente. Stattdessen setzen im oberen und unteren Endbereich der seitlichen Türkanten einzelne Scharniere an, die an einer Raumwand oder einem Glas-Seitenwandteil angeschlagen sind. Problematisch hierbei ist allerdings, daß das gesamte Gewicht der relativ schweren Glastüren von den oberen Scharnieren getragen werden muß, was zu hohem Verschleiß in den Gelenken und eventuell auch zu Glasbruch führen kann. Eine nachträgliche Breitenverstellung der Duschabtrennung zur Anpassung an unterschiedliche Raumabmessungen ist entweder überhaupt nicht oder in nur engen Grenzen über die Beschläge der Glas-Seitenwandteile möglich; das reicht nicht immer aus.

Damit die bodenseitige Türunterkante oder ein daran befestigtes Dichtungsprofil das Öffnen und Schließen der Duschabtrennung nicht behindert, hat man die Schwingtüren zusätzlich vertikal verschieblich angeordnet, z.B. laut DE 42 02 757 C2 mittels eines wandseitig festlegbaren Führungsprofils, das eine verschiebbare Profilschiene aufnimmt. An dieser ist die Tür angelenkt, die in eine abgesenkte Stellung gebracht werden kann, wodurch ineinandergreifende Dichtungsprofile das Austreten von Spritzwasser verhindern. Mittels einer Hebevorrichtung, die über einen Seilzug oder Hebelarm mit der verschiebbaren Profilschiene in Wirkverbindung steht, läßt sich die Tür anheben, die dann frei über die Dichtungsprofile hinweggeschwenkt werden kann. Um den erforderlichen Kraftaufwand beim Anheben der Tür zu reduzieren, nimmt eine Gasdruckfeder den überwiegenden Teil des Türgewichts auf. Zusammenbau und Montage erfordern einen nicht unerheblichen Aufwand. Das Führungsprofil und die Profilschiene sind relativ breit ausgebildet, was das gesamte Erscheinungsbild des Rahmens bzw. der Duschabtrennung erheblich stört.

Eine Dusche gemäß EP 0 855 163 A1 hat zum Abschirmen eines wandbegrenzten Duschbereichs eine Art Drehtür mit einer Achse aus einem lotrechten säulenförmigen Schirm-Mittelteil, das an seinen Längsrändern, die dazu je eine Längsnut haben können, mit je einem Schirm-Seitenteil drehfest verbunden ist. Dessen Breite ist höchstens so groß wie der kürzeste Abstand des von den Längsrändem beschriebenen Drehkreises von den begrenzenden Wänden, damit mögliche Spalte dorthin z.B. mittels Dichtlippen abdichtbar sind. Die lichte Weite des Ein- bzw. Austritts ist auf den genannten kürzesten Abstand beschränkt, da die Säule stets den drehkreisdefinierten Mittelpunkt zwischen den Wänden bildet.

Ziel der Erfindung ist es, bei einer Duschabtrennung die Profilelemente auf ein Minimum zu reduzieren und eine dauerhaft zuverlässige, präzise Lagerung sowie Abdichtung der Türelemente zu gewährleisten. Es sollen Verstellmöglichkeiten gegeben sein, um die Duschabtrennung an unterschiedliche Raumverhältnisse und Einbaubedingungen anpassen zu können. Mit den Profilelementen gebildete Duschabtrennungen sollen einfach aufgebaut und kostengünstig herzustellen sein. Sie sollen sich ferner ebenso rasch wie bequem montieren und benutzen lassen.

Hauptmerkmale der Erfindung sind in Anspruch 1 angegeben. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 20.

Bei einer Duschabtrennung mit wenigstens einer Schwenktür und einem Profilelement für die Schwenktür, wobei das Profilelement zusammen mit zwei Teilblättern die wenigstens eine Schwenktür bildet, wobei das Profilelement, einen sich zumindest über einen Teil-Höhenbereich der Schwenktür erstreckenden Profilkörper aufweist, der beiderseits mit je einer Längsnut zur Aufnahme je eines Teilblatts der Schwenktür versehen ist und der endseitig mittels Drehlagern um eine vertikale Drehachse schwenkbar gelagert ist, sieht die Erfindung gemäß Anspruch 1 vor, daß die Teilblätter innerhalb der Längsnuten des Profilelements in wenigstens zwei Raumrichtungen gegeneinander verstellbar sind. Die Schwenktür benötigt außer dem zwischen den Türblatt-Teilen angeordneten Profil keine weiteren Rahmen- oder Kantenprofile, die in oder an seitlichen Wandteilen anzulenken wären. Das zwischen den Drehlagern verbleibende Türprofil ist auf ein Minimum reduziert, während die freie Türfläche viel Licht ins Innere der Dusche durchtreten läßt. Da sich die Drehlager fluchtend unter und über dem Profilelement befinden, treten auch keine anderen Bauelemente oder sonstigen Sichthindemisse störend in Erscheinung. Die Breite der Schwenktür ist nachträglich veränderbar, so daß man die gesamte Duschabtrennung individuell an gegebene Raumabmessungen anpassen kann. Obwohl die Tür nur ein einziges, relativ schmales Profil hat, wird ein extrem großer Verstellbereich ermöglicht. Ferner sind die Türblätter insbesondere ihre Kanten, an den Verlauf der Raumwände anpaßbar. Falls diese z.B. leicht schräg oder schief sind, was nicht selten vorkommt, kann das wandseitige Türblatt entsprechend positioniert werden, während das den Haupteinstieg in die Duschkabine freigebende Teilblatt unabhängig davon einstellbar ist.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung geht aus Anspruch 2 hervor. Danach ist bei einem Profilelement für eine Duschabtrennungs-Schwenktür der vorgenannten Art gegenüber einer Längsnut im Profilelement eine zweite Längsnut vorgesehen, in der das zweite Teilblatt einsetzbar ist. Die in dem Profilelement gelagerte Schwingtür kann somit auf überraschend einfache Weise um beispielsweise ein Seitenteil in ihrer Fläche verbreitert werden, ohne daß zusätzliche oder ergänzende Profilelemente oder Rahmenteile erforderlich sind. Damit ergeben sich interessante Gestaltungsmöglichkeiten für Duschabtrennungen, die sich bequem auch auf Dusch- oder Badewannen montieren lassen.

Gemäß Anspruch 6 ist ein Profilkörper in Form eines ein- oder mehrteiligen Hohlprofils vorhanden, und es sind vorder- und/oder rückseitig Flächenelemente in den Profilkörper einbringbar oder daran aufbringbar, z.B. mittels kraft- und/oder formschlüssiger Verbindungen. Dies eröffnet vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten, speziell bei der Verwendung andersfarbiger und/oder verspiegelter Flächenelemente, die passend zur sonstigen Raumeinrichtung gewählt werden können und an denen man ergänzend Funktionselemente wie Seifenschalen, Griffe, Haken, Drehhandhaben u.dgl. vorsehen kann, die sich inner- oder außerhalb der Duschabtrennung nach Belieben nachträglich anbringen oder austauschen lassen.

Vorzugsweise findet das Profilelement bei erfindungsgemäßen Duschabtrennungen in Verbindung mit einer Duschtasse, Duschwanne oder Badewanne Verwendung. Wenigstens ein solches Profilelement sitzt gemäß Anspruch 8 auf einem unteren Drehlager, das in einer Ausnehmung des Profilkörpers angeordnet ist, so daß das gesamte Gewicht der Schwenktür senkrecht und damit im wesentlichen ohne Scheroder Querkräfte nach unten in den Wannenrand und über diesen in den Boden geleitet wird. Auf diese Weise ist eine dauerhaft zuverlässige und präzise Lagerung gewährleistet. Da die Teilblätter der Schwenktür relativ zueinander verstellbar ausgebildet sind und individuell an die Raumverhältnisse angepaßt werden können, ist stets eine optimale Abdichtung gegen Spritzwasser gewährleistet. Die mit nur einem einzigen Profiletement pro Tür gebildete Duschabtrennung ist sehr einfach aufgebaut und läßt sich auch von ungeschultem Personal bei der Montage leicht handhaben.

Bedeutsam ist ferner die in Anspruch 11 spezifizierte Technik, die zur unteren Abstützung des Profilelements samt seinem verstellbaren Drehlager auf einer unteren Stützfläche, z.B. dem Raumboden oder einem Duschtassen- bzw. Wannenrand, eine Montage- oder Trägerplatte vorsieht, die man zur Ausrichtung der Tür einstellt und fixiert. Bevorzugt ist eine Justiereinrichtung nach Anspruch 12 vorhanden, die zum Ausgleich von Schrägen und Winkel- bzw. Höhenabweichungen Gewindeelemente für die Aufnahme von Stell- und Fixierschrauben oder auch gelenkig gehalterte Saugnäpfe aufweist. Sobald die korrekte Position des Drehgelenks und damit der Tür einjustiert ist, kann man diesen Zustand z.B. durch Verklebung sichern und gegebenenfalls zusätzlich einen unterhalb der Montageplatte etwa entstandenen Spalt mit Kleber oder Silikonmasse abdichten.

Zum Anheben und Absenken einer Duschabtrennungstür sieht die Erfindung femer gemäß dem Anspruch 15 vor, daß das untere Drehlager eine Federanordnung trägt, auf der das Türgewicht ruht und die von Hand vorspannbar ist, namentlich mittels eines Handrades zum Verstellen eines Exzenters, mit dem ein daran hängender Seilzug eine Druckfeder spannt oder entlastet, die zwischen zwei zueinander verdrehbaren Hülsen sitzt. Diese überaus einfache Konstruktion erlaubt das bequeme Anheben und Absenken auch sehr schwerer Türen.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Darin zeigen:

Fig. 1: eine Frontansicht einer Duschabtrennung,
Fig. 2: eine horizontale Schnittansicht der Duschabtrennung von Fig. 1,
Fig. 3: eine Querschnitts-Teilansicht einer Schwenktür mit einem Profilelement,
Fig. 4: eine Querschnitts-Teilansicht einer anderen Schwenktür mit Profilelement,
Fig. 5: eine Querschnitts-Teilansicht eines anderen Profilelements,
Fig. 6: eine Querschnitts-Teilansicht eines weiteren Profilelements,
Fig. 7a und 7b: je eine Längsschnittansicht einer Türanordnung mit einem Profilelement nach Fig. 6 in zwei verschiedenen Türpositionen,
Fig. 8a und 8b: vergrößerte Teilansichten entsprechend Fig. 7a und 7b, sowie
Fig. 9a und 9b: Teil-Rückansichten eines Profilelements nach Fig. 6 in zwei verschiedenen Einstellungen entsprechend den Positionen von Fig. 7a, 8a bzw. 7b, 8b.

Eine in Fig. 1 beispielhaft veranschaulichte Duschkabine bzw. -abtrennung D für eine Eckdusche sitzt auf dem oberen Rand einer Wanne bzw. Duschtasse W und hat zwei jeweils in einem unteren und einem oberen Lager 26, 28 drehbar gelagerte Schwenktüren S. Jede der Türen S hat ein zweigeteiltes Türblatt aus Glas und ein die Teilblätter 22, 24 verbindendes Profilelement 10. Letzteres erstreckt sich zwischen den Drehlagern 26, 28 bevorzugt über die gesamte Höhe der Schwenktür S sowie ein Stück weit darüber hinaus. Allerdings kann das Profilelement 10 bei Bedarf auch bündig mit der Oberkante der Tür S abschließen. Wichtig ist, daß es parallel zu der Drehachse A verläuft, die wegen der Zweiteilung des Türblatts zur Türmitte hin versetzt ist. Dadurch ist es möglich, die Tür S auch dann noch zu öffnen, wenn bei beengten Platzverhältnissen z.B. Einrichtungsgegenstände wie Schränke, Waschbecken o.dgl. einen Teil der Türfront verdecken sollten. Man erkennt in Fig. 8a und 8b unten Dichtleisten 72.

Die von dem Profilelement 10 beidseitig aufgenommenen Teilblätter 22, 24 bilden, wie Fig. 2 zeigt, in den Seitenbereichen der Eckdusche D eine im wesentlichen ebene und in Richtung der Schließkanten 71 der Türen S eine formgleich bzw. formähnlich mit der Duschtasse W gerundete Türfläche, die bis auf die Profilelemente 10 keine weiteren Rand- oder Kantenprofile aufweist, so daß die Rahmenoptik auf ein Minimum reduziert ist und viel Licht in das Innere der Dusche D gelangt. Jedes Türblatt kann auf oder an seiner Schließkante 71 ein Griffelement 70 tragen, wobei in Schließkanten 71 der Türen S oder in dazu bündig verlaufenden Griffen oder Griffteilen (nicht gezeigte) Magnetelemente eingesetzt sein können, um die Schwenktüren S in Schließstellung dichtend in Position zu halten. Bei anders geformten Duschwannen W können die Tür- bzw. Teilblätter 22, 24 eine insgesamt ebene oder auch gewölbte Türfläche bilden oder sie stehen - je nach Raumsituation und Wannenform - in einem Winkel zueinander.

Öffnet man die Türen S über die Griffe 70 nach außen, so schwenken die einander zugewandten Teilblätter 22 auswärts, während die optisch als Seitenteile der Duschabtrennung D in Erscheinung tretenden Teilblätter 24 nach innen einschwenken. Es ist aber auch möglich die Türen einwärts zu öffnen, so daß ihre Teilblätter 24 nach außen gelangen. Die leicht zu reinigenden Schwenktüren S ermöglichen jederzeit bequemen Zugang zum Inneren der Duschabtrennung D.

In der Ausbildung von Fig. 3 hat das Profilelement 10 einen einstückigen Profilkörper 11 mit einem etwa oval- oder linsenförmigen Querschnitt und einer abgeflachten Rückseite 31. Am unteren und oberen Ende des Profilelements 10 hat es stimseitig im Profilkörper 11 Ausnehmungen 16 zur Aufnahme der Drehlager 26, 28. Das untere (nicht näher dargestellte) Drehlager 26 wird vollständig von dem Profilelement 10 bzw. dessen Profilkörper 11 verdeckt, d.h. es tritt optisch nach außen nicht in Erscheinung. Nicht eingezeichnete Lagerteile des Drehlagers 26 haben schräg verlaufende Gleitflächen, die bei einer Drehung der Schwenktür S um die Achse A erzwingen, daß das Profilelement 10 beim Öffnungsvorgang angehoben und beim Schließen der Tür abgesenkt wird, ohne daß Beschädigungen an den Tür-Unterkanten auftreten können. Die Tür S ist in ihrer Schließstellung stets sicher arretiert und dichtend über dem Wannenrand positioniert.

Um das Profilelement 10 an seinem oberen Ende abzustützen, wo in die Ausnehmung 16 das Drehlager 28 eingesetzt ist, wird dieses bevorzugt durch eine (nicht dargestellte) Konsole gehalten, die an einer seitlichen Raumwand R befestigt ist, beispielsweise an einer Badezimmerwand. Man kann aber auch, wie in Fig. 1 gezeigt, in der oberen Ausnehmung 16 eine teleskopierbare Verlängerung 18 festlegen, die sich bis unter eine Raumdecke oder einen deckenartigen Vorsprung C erstreckt und dort an dem Drehlager 28 angreift. Wichtig ist, daß das als durchgehendes Scharnier fungierende Profilelement 10 mit seinem oberen Ende derart positioniert ist, daß die Drehlager 26, 28 entlang der Drehachse A vertikal fluchten.

Man erkennt in Fig. 3, daß für die Aufnahme der Teilblätter 22, 24 seitlich in dem Profilkörper 11 des Profilelements 10 zwei Längsnuten 12, 14 ausgebildet sind, deren Breite in etwa der Dicke der Teilblätter 22, 24 entspricht. Entlang der Längsrichtung L des Profilkörpers 11 - bevorzugt in äquidistanten Abständen - ist jede Längsnut 12, 14 von Hatte- bzw. Klemmschrauben 32 durchsetzt, die innerhalb des Profilkörpers 11 in Gewindelöcher 33 eingreifen. Entsprechend der Anordnung der Klemmschrauben 32 ist jedes in seine zugeordnete Längsnut 12, 14 eingesetzte Teilblatt 22, 24 entlang seiner Längskante 23 mit kreisrunden oder (quer zur Längsrichtung L) länglichen Bohrungen 25 versehen, deren Durchmesser bzw. Länge und/oder Breite größer ist als der Außendurchmesser der Klemmschrauben 32. Zieht man diese fest an, werden die Teilblätter 22, 24 innerhalb der Längsnuten 12, 14 dichtend mit dem Profilkörper 11 verklemmt. Löst man die Schrauben hingegen, kann man die Teilblätter 22, 24 - in den durch die Bohrungen 25 und die Nuten-Tiefe T vorgegebenen Grenzen - relativ zueinander und relativ zu dem von den Drehlagern 26, 28 abgestützten Profilelement 10 verstellen.

Entscheidender Vorteil hierbei ist, daß man die Schwenktüren S an unterschiedliche Raumsituationen anpassen kann, weil sich jedes Teilblatt 22, 24 durch seine Zweiteilung in der Breite verändern läßt. Aber auch die Höhen- und Seitenposition relativ zum Wannenrand bzw. relativ zu einer Raumwand R kann für jedes Teilblatt 22, 24 separat optimiert werden, so daß die Duschabtrennung D spritzwasserdicht montierund justierbar ist, und zwar auch ohne zusätzliche, auf den Glaskanten der Teilblätter 22, 24 oder - wie in Fig. 2 angedeutet - an der Raumwand R aufgesetzte Dichtungsprofile P. Die einfach aufgebaute Verstelleinrichtung ist leicht zu handhaben. Ein weiterer Vorteil ist, daß sich beide Teilblätter 22, 24 innerhalb des Profilelements 10 gegeneinander verstellen lassen, d.h. die gesamte Tür S deckt bezogen auf die Abmessungen des relativ schmalen Profils 10 einen sehr großen Breitenbereich ab. Folglich kann die gesamte Duschabtrennungs-Dimensionierung leicht verändert und den vielfach sehr unterschiedlichen Raumverhältnissen individuell angepaßt werden.

Damit die Klemmschrauben 32 von außen nicht sicht- und angreifbar sind, ist in die Rückseite 31 des Profilkörpers 11 eine Abdeckleiste 38 eingesetzt, die in einer Vertiefung 35 kraft- und formschlüssig sitzt und flächenbündig mit der Rückseite 31 des Profilkörpers 11 abschließt.

Zur unteren Abstützung des Profilelements 10 und des darin angeordneten verstellbaren Drehlagers 26 eine kann eine Montage- bzw. Trägerplatte 50 vorhanden sein (vergl. Fig. 7a, 7b und 8a, 8b), die an einer unteren Stützfläche, z.B. dem Raumboden oder einem Duschtassen- bzw. Wannenrand angreift und zur Ausrichtung der Tür S einstell- und fixierbar ist. Bevorzugt ist die Platte 50 mit Schraubelementen versehen, z.B. mit einer Stellschraube 51 und einem Gewindestift 52, um Schrägen und allgemein Winkel- bzw. Höhenabweichungen ebenso bequem wie exakt ausgleichen zu können. Sobald die korrekte Position der Tür S durch Justierung des Drehlagers 26 erreicht ist, kann man diesen Zustand sichern, beispielsweise durch Verklebung. Ein unterhalb der Basisplatte 50 etwa befindlicher Spalt läßt sich mit dem Kleber oder einer Silikonmasse abschließen und abdichten.

In einer anderen Ausführungsform ist der Profilkörper 11 des Profilelements 10 mehrteilig ausgebildet. Er hat gemäß Fig. 4 ein Hauptprofil 40 mit einem Zentralkanal 41 und rückseitig ausgebildeten Klemmflächen 42 sowie zwei Klemmprofile 43, 44, die jeweils mit der Drehachse A zugewandten hakenförmigen Enden 45 in dem Hauptprofil 40 verrastet sind. Zwischen diesem und den Klemmprofilen 43, 44 nehmen seitliche Längsnuten 12, 14 die Teilblätter 22, 24 auf. Klemmschrauben 32 sind in äquidistanten Abständen entlang der Längsrichtung L in dem Hauptprofil 40 eingeschraubt, das hierzu besondere Gewindeeinsätze 34 haben kann. An den Klemmflächen 42 des Hauptprofils 40 sowie an den Innenseiten der Klemmprofile 43, 44 sind mehrere Dichtelemente 47 vorgesehen, um die Türblatt-Teile 22, 24 gegenüber dem Profilkörper 11 abzudichten. Zum Anlenken des Profilelements 10 bzw. des Hauptprofils 40 sind die Ausnehmungen 16 für die Drehlager 26, 28 bzw. der Verlängerung 18 in dem Zentralkanal 41 vorgesehen, wobei wenigstens eine zwischen den Klemmprofilen 43, 44 vorgesehenen Schraube 19 dazu dient, die Verlängerung 18 in der erforderlichen Auszugshöhe festzulegen.

Die Funktionsweise des mehrteiligen Profilkörpers 11 entspricht derjenigen des einstückigen Profilelements, d.h. durch Lösen der Schrauben 32 lassen sich die Teilblätter 22, 24 innerhalb der Längsnuten 12, 14 relativ zueinander und in Bezug auf die Profilteile 40, 43, 44 verstellen. Durch Festziehen der Schrauben 32 werden die mittels der Hakenenden 45 kippbar gelagerten Klemmprofile 43, 44 gegen die Klemmflächen 42 des Hauptprofils 40 gezogen und fest gegen die Teilblätter 22, 24 gedrückt. Ein in die Rückseite 31 des Profilkörpers 11 eingeclipstes Flächenelement in Form einer Abdeckleiste 38 überdeckt die Klemmschrauben 32 und die Feststellschrauben 19. Hierzu sind die Klemmprofile rückseitig mit Klemmfedem 46 und Auflageflächen 48 versehen.

Die Längsnuten 12, 14 des Profilelements 10 fluchten bevorzugt in einer Ebene. Sie können aber auch versetzt hintereinander liegen und von einer gemeinsamen Klemmhalterung fixiert werden, wodurch sich das Profilelement 10 insgesamt noch schmaler ausbilden läßt. Möglich ist ferner, daß die Längsnuten 12, 14 im Profilelement 10 einen - bevorzugt stumpfen - Winkel miteinander einschließen, so daß die Tür S durch ihre Teilblätter 22, 24 winkelig gestaltet ist. Auch gewölbte Formen sind ausführbar,

Zur technischen und/oder ästhetischen Ausgestaltung kann man an der Vorderseite des Profilelements 10 Zier- oder Farbleisten in Form von Flächenelementen 30 einsetzen, die von Ausnehmungen 49 im Profilkörper 11 bzw. im Hauptprofil 40 kraft- und/oder formschlüssig aufgenommen werden. Jedes Flächenelement 30 kann über seine gesamte Länge - bei Bedarf aber auch abschnittsweise - mit dem Profilkörper 11 bzw. dem Hauptprofil 40 einspringend, bündig oder vorspringend abschließen. Zudem besteht die besondere Möglichkeit, an den Flächenelementen 30, 38 erwünschte Dekore, Kennzeichnungen oder auch An- bzw. Einbau-Elemente wie Seifenschalen, Handtuchhalter, Spiegelhalter, Drehhandhaben u.dgl. anzubringen.

Im Ausführungsbeispiel der Fig. 5 hat das Profilelement 10 einen Profilkörper 11, der im Querschnitt ein offenes C bildet und nach vorn durch ein gewölbtes Flächenelement 30 verschlossen ist, das an einer Schnapprast 39 festlegbar ist. Die Teilblätter 22, 24 der Tür sind mit ausgedehnten, teilweise verrippten Dichtelementen 47 an den Längsnuten 12 bzw. 14 zwischen Klemmflächen 42 gehalten, wobei eine Schraube 32 mit einem Gegenstück 34 die Bohrung 25 durchsetzt und eine Justierung des Teilblattes 24 gestattet. Die Festlegung erfolgt durch Zusammenfügen der Profile 40, 44 mittels einer Verrastung 37.

Im Hohlraum des Profilkörpers 11 befindet sich zuunterst das Drehlager 26, das von einer Festhülse 21 gleitbar übergriffen ist, die das Profitelement 10 unten abschließt (vergl. Fig. 7a, 7b und 8a, 8b). Die Festhülse 21 hat eine Paßnase 29, die bei der Montage als Verdrehsicherung dient. Angedeutet ist ferner eine Mehrkanthülse 68, deren Funktion weiter unten erläutert wird.

Insbesondere in Fig. 7a und 8a ist ein Hauptträger 20 mit einem Lagerbock 27 für das Profilelement 10 zu sehen. Das gleiche Profilelement 10 ist in Fig. 6 mit einem Querschnitt in Höhe eines Handrades (Fig. 7a, 7b und 8a, 8b) dargestellt. Hier erkennt man, daß das Handrad 53 - welches am Umfang Fingermulden und eine Daumenrast aufweisen kann, vergl. Fig. 7a und 7b) - durch eine Verstiftung 73 mit einem Mitnehmer 54 drehfest verbunden ist, der die rückseitige Abdeckleiste 38 sowie die Verrastung 37 durchsetzt und in einer Buchse 56 gelagert ist. Diese ist einstückig mit einem Gleitkörper 55, der eine davon quer abstehende Rippe 59 aufweist.

An dem Gleitkörper 55 liegt eine Exzenterscheibe 57 an, die mit dem Mitnehmer 54 einstückig oder starr verbunden ist und einen Stehbolzen 58 trägt, auf dem ein Ziehstück 61 gelagert ist. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 7a, 7b ist das Ziehstück 61 eine Buchse, an die oben eine Justierschraube und unten ein damit linear fluchtendes Klemmstück anschließt, das den Anfang eines Seilzuges 60 haltert. Wie man aus den demgegenüber vergrößerten Darstellungen von Fig. 8a, 8b ersieht, kann alternativ in ein nur nach unten ragendes Ziehstück 61 eine Einhängschraube 62 eingesetzt sein, die eine Schlaufe 63 eines Seilzuges 60 höhenverstellbar haltert. Statt eines solchen ist auch ein Metall-Kunststoff-Gestänge, ein Aluminiumstab o.dgl. verwendbar. Aus Fig. 7a, 7b, 8a, 8b ist ferner ersichtlich, daß am unteren Bereich des Profilkörpers 11 zwei Gleitschuhe 36 vorhanden sind.

Der Seilzug 60 ragt in eine Federanordnung F, deren unteres Ende von einem auf dem unteren Drehlager 26 drehbar aufsitzenden Federtopf 66 gebildet ist. Dieser ist in der innenverrippten Festhülse 21 unverdrehbar, aber axialverschieblich geführt. Die Festhülse 21 schraubt entlang eines Schraubabschnittes 75 mit einer Schraubhülse 68 in Form eines Mehrkants, an den ein Werkzeug angesetzt werden kann. Zwischen einer oberen Stützfläche 69 der Schraubhülse 68 und dem Inneren des Federtopfes 66 ist eine Druckfeder 67 mit einstellbarer Vorspannung angeordnet. Diese wird zum einen durch Verdrehen der Schraubhülse 68 gegenüber der Festhülse 21 reguliert, zum anderen durch den Angriff eines Zugkopfes 64 der Zugeinrichtung 60 an einem Widerlager 65 des Federtopfes 66.

Die Spannmechanik erkennt man am besten durch Vergleich von Fig. 7a und 8a einerseits, worin ein Profilelement 10 in angehobener Position dargestellt ist, mit Fig. 7b und 8b andererseits, welche das Profilelement 10 in abgesenkter Stellung zeigen. Dabei ist jeweils links (Fig. 7a, 8a) die Schraubhülse 68 um einen vorgegebenen Weg aus der Festhülse 21 hochgeschraubt, so daß die Druckfeder 67 zwischen dem Federtopf 66 und der Stützfläche 69 mit gegebener Vorspannung von z.B. 250 N gehalten ist. In der rechten Abbildung (Fig. 7b, 8b) ist hingegen die Schraubhülse 68 ganz in die Festhülse 21 eingedreht, so daß die komprimierte Druckfeder 67 unter einer Vorspannung von beispielsweise 450 N steht.

In der Ruhestellung (Fig. 7a, 8a) des Handrades 53 steht der Exzenter 57 so, daß der Stehbolzen 58 sich unterhalb der Achse des Mitnehmers 54 befindet. Der Seilzug 60 ist so eingestellt, daß er zwischen Schlaufe 63 und Zugkopf 64 (welcher am Widerlager 65 angreift) straff gespannt ist. Man erkennt diese Position auch daran, wie die Verstiftung 73 des Handrades 53 gerichtet ist. Sie ragt im Beispiel der Fig. 7a ebenso wie die Daumenmulde nach oben, wogegen der Stift 73 bei der Ausführungsform von Fig. 8a in der Ruheposition nach unten zeigt.

Wird nun das Handrad 53 gedreht, so geht der Exzenter 57 mit dem Stehbolzen 58 nach oben über die Achse des Mitnehmers 54. Dadurch wird die Federspannung gesteigert, unter Umständen bis zur vollen Kompression der Druckfeder 67, und das Profilelement 10 wird samt der Tür abgesenkt, weil der Federtopf 66 in der Festhülse 21 hochgezogen wird (Fig. 7b, 8b) und somit das untere Drehlager 26, auf dem sich die gesamte Federanordnung F abstützt, innerhalb der Festhülse 21 aufsteigt. Der Radius, in dem der Stehbolzen 58 auf der Exzenterscheibe 57 versetzt angeordnet ist, bestimmt den Exzenterhub ∈. Man erkennt, daß diese einfache Konstruktion gut zu handhaben ist und das Anheben sowie Absenken auch schwerer Türen ohne weiteres ermöglicht.

Aus Fig. 9a und 9b ist ersichtlich, daß spürbare Rastpositionen mit dem Handrad 53 eingestellt werden können. Dargestellt ist ein Teil der Vorderseite des Profilkörpers 11, der mit parallelen Gleitrippen 74 versehen ist, die den Gleitkörper 55 beiderseits einfassen. Im oberen Bild (Fig. 9a) steht der Exzenter 57 in der Ruhestellung, so daß der Stehbolzen 58 sich unterhalb der Mitnehmerachse 54 befindet und das daran gelagerte Ziehstück 61 des Seilzuges 60 unter normaler Vorspannung steht.

Man kann nun das rückseitig befindliche Handrad 53 um mehr als 180° drehen, wobei der Stift 73 in die betreffende Gegenrichtung gelangt (Fig. 7b, 8b). Die Lagerung des Ziehstücks 61 auf dem Stehbolzen 58 geht dabei über den oberen Totpunkt hinweg und die nockenförmig gestaltete Exzenterscheibe 57 kommt an der vertikalen Rippe 59 zum Anschlag. Die resultierende Abweichung von der Senkrechten definiert einen Rastwinkel β (Fig. 9b). Man spürt das Einrasten dadurch beim Absenken des Profilelements 10 und mithin der Tür S. Zum Anheben ist zunächst dieser Rastwinkel β zu überwinden, ehe mit dem Weiterdrehen des Handrades 53 die vorherige Vorspannung erreicht wird (Fig. 9a), also die angehobene Profilelement-Position.

Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar. Beispielsweise können die Teilblätter 22, 24 der Schwenktüren S untereinander und/oder gegenüber dem Profilelement 10 unterschiedlich hoch ausgebildet sein. Man erkennt aber, daß in bevorzugter Gestaltung ein Profilelement 10 für eine Duschabtrennungstür S einen außermittigen Profilkörper 11 hat oder bildet, der zumindest einen Teil-Höhenbereich einnimmt. Der Profilkörper 11 kann ein ein- oder mehrteiliges Hohlprofil sein, das in Längsnuten 12, 14 beiderseits Teilblätter 22, 24 aufnimmt und endseitig mit je einem oberen (28) und unteren (26) Drehlager um eine vertikale Achse A schwenkbar gelagert ist. Die Teilblätter 22, 24 bilden die Schwenktür S zusammen mit dem Profilelement 10, das ohne sonstige Rahmenteile vielfältige Design-Möglichkeiten eröffnet. Es ist um eine außermittige vertikale Achse A schwenkbar gelagert und haltert die Teilblätter 22, 24 derart, daß sie in wenigstens zwei Richtungen gegeneinander verstell- und festklemmbar sind. Vorderund/oder rückseitig sind Flächenelemente 30, 38 in dem Profilkörper 11 einrastbar, der endseitig die Drehlager 26, 28 aufnimmt, zwischen denen das Profilelement 10 während der Bewegung anheb- und absenkbar sowie in wenigstens einer Tür-Stellung arretierbar ist. Zur Ausrichtung ist unterhalb des unteren Drehlagers 26 eine Montageoder Trägerplatte 50 verstell- und fixierbar. Darüber ruht das Türgewicht auf einer vorspannbaren Federanordnung F. Mit einer Handhabe 53 für eine Stelleinrichtung ist eine Druckfeder 67 zusammenzieh- und entspannbar, um die Tür S abzusenken bzw. anzuheben. An einem Exzenter 57 setzt ein Ziehstück 61 einer Zugeinrichtung 60 - z.B. eines Seilzuges, Gestänges o.dgl. - so an, daß diese im Profilelement 10 mit einem Zugkopf 64 an einem Feder-Widerlager 65 axial angreift. Dieses sitzt in einem Federtopf 66, der in einer unteren Festhülse 21 über dem unteren Drehlager 26 längsverschieblich ist. Eine obere Mehrkanthülse 68 ist zur Vorspannungs-Einstellung der Druckfeder 67 gegenüber der Festhülse 21 verdrehbar, z.B. mittels eines Schraubenschlüssels.

Bezugszeichenliste

A: Drehachse
β: Rastwinkel
C: Raumdecke, Vorsprung
D: Duschabtrennung
ε: Exzenterhub
F: Federanordnung
L: Längsrichtung

10: Profilelement
11: Profilkörper
12: Längsnut
14: Längsnut
16: Ausnehmung
18: Verlängerung
19: Schraube
20: Hauptträger
21: Festhülse
22: Teilblatt
23: Längskante
24: Teilblatt
25: Bohrung
26: unteres Drehlager
27: Lagerbock
28: oberes Drehlager
29: Paßnase
30: Flächenelement
31: Rückseite
32: Halte-/Klemmschraube
33: Gewindeloch
34: Gewindeeinsatz
35: Vertiefung
36: Gleitschuhe
37: Verrastung
38: Abdeckleiste
39: Schnapprast
40: Hauptprofil
41: Zentralkanal
42: Klemmfläche
43: Klemmprofil
44: Klemmprofil

M: Montage-/Trägerplatte
P: Dichtungsprofil
R: Raumwand
S: Schwenktür
T: Nuten-Tiefe
W: Duschtasse/-wanne

45: hakenförmiges Ende
46: Klemmfeder
47: Dichtelement
48: Auflagefläche
49: Ausnehmung
50: Montage-/Trägerplatte
51: Stellschraube
52: Gewindestift
53: Handrad
54: Mitnehmer
55: Gleitkörper
56: Buchse
57: Exzenter(scheibe)
58: Stehbolzen
59: Rippe
60: Seilzug
61: Ziehstück
62: Einhängeschraube
63: Schlaufe
64: Zugkopf
65: Widerlager
66: Federtopf
67: Druckfeder
68: Schraubhülse
69: Stützfläche
70: Griffelement
71: Schließkante
72: Dichtleisten
73: Verstiftung
74: Gleitrippen
75: Schraubabschnitt

Claims

Duschabtrennung (D) mit wenigstens einer Schwenktür (S) und einem Profil-element (10) für die Schwenktür (S), wobei das Profilelement (10) zusammen mit zwei Teilblättern (22, 24) die wenigstens eine Schwenktür (S) bildet, wobei das Profilelement (10) einen sich zumindest über einen Teil-Höhenbereich der Schwenktür (S) erstreckenden Profilkörper (11) aufweist der beiderseits mit je einer Längsnut (12, 14) zur Aufnahme je eines Teilblatts (22,24) der Schwenktür (S) versehen ist und der endseitig mittels Drehlagern (26, 28) um eine vertikale Drehachse (A) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Teilblätter (22, 24) innerhalb der Längsnuten (12,14) des Profilelements (10) in wenigstens zwei Raumrichtungen gegeneinander verstellbar sind.
Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß gegenüber der einen Längsnut (12) im Profilelement (10), die ein Teilblatt (22) aufnimmt, parallel zu ihr die zweite Längsnut (14) vorgesehen ist, in der das zweite Teilblatt (24) einsetzbar ist.
Duschabtrennung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Teilblätter (22, 24) in den Längsnuten (12, 14) abgedichtet und/oder klemmverstellbar gehalten sind.
Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Teilblätter (22, 24) zumindest abschnittsweise eine im wesentlichen ebene und/oder gerundete Türfläche bilden.
Duschabtrennung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Teilblätter (22, 24) in einem Winkel zueinander stehen und/oder einen solchen bilden.
Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Profilkörper (11) in Form eines ein- oder mehrteiligen Hohlprofils vorhanden ist, daß vorder- und/oder rückseitig Flächenelemente (30, 38) in den Profilkörper (11) einbringbar oder daran aufbringbar sind, beispielsweise mittels kraft- und/oder formschlüssiger Verbindungen, und daß die Flächenelemente (30, 38) gegenüber dem Profilkörper (11) einspringend, bündig oder vorspringend angeordnet sind.
Duschabtrennung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß an oder in den Flächenelementen (30, 38) Funktionselemente vorgesehen sind, z.B. Schalen, Griffe, Haken, Handhaben u.dgl.
Duschabtrennung (D) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 für eine Duschtasse, Duschwanne oder Badewanne (W) mit wenigstens einem auf einem unteren Drehlager (26) sitzenden Profilelement (10), dadurch gekennzeichnet, daß in dem Profilkörper (11) des Profilelements (10) zumindest endseitig je eine Ausnehmung (16) zur Aufnahme von Drehlagern (26, 28) ausgebildet ist, daß das Profilelement (10) während der Schwenkbewegung anheb- und absenkbar ist und daß es in wenigstens einer ausgezeichneten Stellung der Schwenktür (S) arretierbar ist, z.B. in einer Schließstellung.
Duschabtrennung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Profilelement (10) an seinem oberen Ende gegen eine Raumwand (R), gegen eine Raumdecke oder einen deckenartigen Vorsprung (C) abgestützt ist.
Duschabtrennung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß in die Ausnehmung (16) am oberen Ende des Profilkörpers (11) eine teleskopierbare Verlängerung (18) einsetzbar ist, die unterhalb der Raumdecke oder des deckenartigen Vorsprungs (C) an einem oberen Drehlager (28) gelagert ist.
Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Drehlager (26) in dem Profilelement (10) verstellbar angeordnet ist und daß eine Montage- oder Trägerplatte (50), die zur Ausrichtung der Tür (S) verstell- und fixierbar ist, zur unteren Abstützung des Profilelements (10) und des darin verstellbar angeordneten Drehlagers (26) auf einer unteren Stützfläche anbringbar ist, z.B. auf dem Raumboden oder auf einem Duschtassen- bzw. Wannenrand.
Duschabtrennung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Montage- bzw. Trägerplatte (50) mit einer Justiereinrichtung versehen ist, die zum Ausgleich von Schrägen und Winkel- bzw. Höhenabweichungen Stell- und Fixiermittel (51, 52) aufweist.
Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Teilblatt (22, 24) an seiner Schließkante (71) zumindest abschnittsweise magnetisch ausgebildet und/oder mit Magnetelementen versehen ist.
Duschabtrennung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete in Griffelementen (70) ausgebildet oder eingesetzt sind.
Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 8 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Drehlager (26) eine Federanordnung (F) trägt, auf der das Türgewicht ruht und die von Hand vorspannbar ist.
Duschabtrennung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Profilelement (10) eine Handhabe (53) für ein Stellelement (57) aufweist, mit dem eine Druckfeder (67) zusammenziehbar und entspannbar ist, um die Tür (S) abzusenken bzw. anzuheben.
Duschabtrennung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß zum Vorspannen der Federanordnung (F) als Stellelement (57) ein handbetätigbarer Exzenter vorhanden ist, an dem ein Ziehstück (61) eines im Profilelement (10) angeordneten Seilzuges (60) so ansetzt, daß dieser darin im wesentlichen axial wirksam ist.
Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Federanordnung (F) ein Seilzug (60) zugeordnet ist, weicher mit einem Zugkopf (64) an einem Feder-Widerlager (65) angreift, das in einem Federtopf (66) am unteren Drehlager (26) diesem axial gegenübersitzt.
Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit einer Handhabe (53), z.B. einem Handrad, drehfest verbundener Mitnehmer (54) das Profilelement (10) an dessen Rückseite (31) durchsetzt und daß mit dem Mitnehmer (54) ein Seilzug (60) betätigbar ist, der am unteren Ende der Federanordnung (F) angreift.
Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 15 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Federanordnung (F) einen in einer unteren Festhülse (21) längsverschieblichen Federtopf (66) und eine obere, als Mehrkant ausgebildete Hülse (68) aufweist, daß zwischen den Hülsen-Enden eine Druckfeder (67) eingespannt ist und daß die obere Hülse (68) zur Vorspannungs-Einstellung gegenüber der Festhülse (21) entlang eines Schraubabschnitts (75) verdrehbar ist.