EP3029227B2

EP3029227B2 - Beschlag mit einstellbarem Einspannbereich

Info

Publication number: EP3029227B2
Application number: EP14196240.7A
Authority: EP
Inventors: Holger Herth
Original assignee: Dorma Glas GmbH
Current assignee: Dorma Glas GmbH
Priority date: 2014-12-04
Filing date: 2014-12-04
Publication date: 2022-05-18
Anticipated expiration: 2034-12-04
Also published as: CN105672816B; ES2684991T3; US20160194899A1; EP3029227B1; ES2684991T5; US11306504B2; CN105672816A; EP3029227A1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag mit einem Schlossfunktionsteil nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Gattungsbildende Beschläge werden sowohl an Türen als auch an Fenstern montiert und sollen innerhalb eines Beschlagsystems ein einheitliches und optisch vorteilhaftes Erscheinungsbild aufweisen. Insbesondere werden die genannten Beschläge an Türelementen, insbesondere an Glas-türen verbaut, wobei die Beschläge an die jeweiligen Blattstärken bzw. Glas-oder Materialstärken der Türelemente insbesondere der Glastürelemente angepasst werden müssen. Der Aufbau der bekannten Beschläge umfasst zumeist zwei Beschlagelemente, die jeweils einen Anlageabschnitt für das Türelement aufweisen, wobei zwischen den Anlageabschnitten und dem Türelement eine Zwischenlage eingesetzt ist, die zumindest bereichsweise der Kontur der Anlageabschnitte entspricht. Außerhalb der Anlageabschnitte bilden die Beschlagelemente innerhalb eines Ausschnitts des Türelements einen Freiraum, der beispielsweise dazu dient, einen Schlosseinsatz aufzunehmen. Um jedoch Türelemente, insbesondere Glastürelemente verschiedener Stärken, zwischen den bekannten Beschlagelementen aufnehmen zu können, d. h. diese in den Einspannbereich, der durch die Beschlagelemente ausgestaltet ist, einspannen zu können, sind diese so dimensioniert, dass sie in einem Auslieferungszustand, d. h. in einer Ausgangsstellung, lediglich ein Türelement mit einer bestimmten Glasstärke aufnehmen können. Möchte man jedoch ein Glastürelement mit einer anderen Glasstärke aufnehmen, muss bei den bekannten Beschlägen die Zwischenlage verstärkt werden, die zwischen den Beschlagelementen und dem Türelement liegt, um die Differenz der Glasstärke auszugleichen. Dabei ist nachteilig, dass durch die Verstärkung der Zwischenlagen die beidseitig an dem Türelement anliegenden Beschlagelemente von dem Türelement abrücken. Mit den Beschlagelementen rücken auch Deckel- oder Abdeckelemente, wie beispielsweise Kappen, die die Beschlagelemente umgreifen bzw. auf diese aufgesetzt sind, beidseitig von dem Türelement ab. Entsprechend entsteht beidseitig des Türelements, nämlich zwischen den Flächen des Türelements und dem Deckel- bzw. Abdeckelement, automatisch ein Spalt. Möchte man diese Spaltbildung verhindern, muss das Deckel- bzw. Abdeckelement beidseitig des Türelements durch ein tiefergezogenes Deckel- bzw. Abdeckelement ausge- tauscht werden, welches dann den von der verstärkten Zwischenlage gebildeten Spalt überdeckt. Dies bedeutet zum einen, dass die bekannten Beschläge neben unterschiedlich starken Zwischenlagen mit unterschiedlichen Deckel- bzw. Abdeckelementen ausgeliefert werden müssen, um diese an unterschiedlich starke Glastürelemente bzw. Türblattstärken anpassen zu können, und zum anderen ist nachteilhaft, dass die Bautiefe der bekannten Beschläge beidseitig des Türelements vergrößert wird. Zudem ist nicht auszuschließen, dass bei stark ausgebildeten Zwischenlagen die Klemmung des Beschlages an dem Türelement so stark verringert wird, dass dessen Belastbarkeit bzw. dessen Stabilität darunter leidet.
Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die voranstehend beschriebenen Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise zu beheben. Insbesondere ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Beschlag zur Verfügung zu stellen, der eine erweiterte Einstellmöglichkeit, nämlich die Einstellung auf verschiedene Türelemente mit unterschiedlichen Türblattstärken, insbesondere mit unterschiedlichen Glasstärken erlaubt.
Die voranstehende Aufgabe wird durch einen Beschlag mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Weitere Vorteile, Merkmale und Details der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.
Der Beschlag gemäß Anspruch 1 mit einem Schlossfunktionsteil, insbesondere Schlosseinsatz oder Schlosskasten oder Gegenschlosskasten, mit einem Einspannbereich für ein Türelement, insbesondere für ein Glastürelement, aufweisend ein erstes Beschlagelement und ein zweites Beschlagelement, welche jeweils zumindest bereichsweise einen Anlageabschnitt aufweisen, der eine mit dem Türelement kontaktierbare Zwischenlage umfasst, wobei die Beschlagelemente den Einspannbereich begrenzen, und wobei das Schlossfunktionsteil ein drittes Beschlagelement aufweist, das zwischen den Beschlagelementen angeordnet ist, schließt die technische Lehre ein, dass zwischen den Beschlagelementen ein Einstellmechanismus vorgesehen ist, mit dem eine Positionsausrichtung des Schlossfunktionsteils bezüglich der Beschlagelemente ausführbar ist, wobei der Einstellmechanismus derart zwischen den Beschlagelementen ausgeführt ist, dass eine Bewegung des Schlossfunktionsteils orthogonal zur Längserstreckung der Beschlagelemente zur Positionsausrichtung durchführbar ist, wobei der Einstellmechanismus mindestens eine am Be- schlagelement angeordnete Kulisse aufweist, entlang dieser Kulisse das Schlossfunktionsteil über ein Einstel- lelement bewegbar ist. Diese Lösung bietet den Vorteil, dass unter Aufrechterhaltung der Funktion des Beschla- ges durch den Einstellmechanismus, eine Positionsausrichtung des Schlossfunktionsteils innerhalb des Beschlages ermöglicht wird, wobei der Abstand der Beschlagelemente auf die Glasstärke eines in dem Beschlag eingespannten Türelements verändert werden kann, ohne dass dabei die Beschlagelemente durch eine stärker werdende Zwischenlage von dem Türelement abrücken. D. h., dass der Abstand der Beschlagelemente zu dem zwischen den Beschlagelementen in dem Einspannbereich eingespannten Türelement unabhängig von der Glasstärke bzw. der Türblattstärke des Türelements immer konstant bleibt.
Daraus ergibt sich der Vorteil, dass ein beispielsweise jeweils die Beschlagelemente umgreifender Rahmen oder eine Kappe, die als Deckel- bzw. Abdeckelement auf die Beschlagelemente aufgesetzt wird, immer an dem Glastürelement unabhängig von dessen Glasstärke anliegt. Insofern kann durch die Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Beschlages mit einem Einstellmechanismus, der eine Positionsausrichtung des Schlossfunktionsteils ermöglicht, eine Spaltbildung zwischen den Beschlagelementen und dem Türelement, unabhängig von der Türblatt- bzw. Glasstärke des Türelements unterbunden werden. Das bedeutet auch automatisch, dass beidseitig des Türelements die Bautiefe des erfindungsgemaßen Beschlages unabhängig von der Türblatt- bzw. Glasstärke immer gleich ist. Da das Schlossfunktionsteil ein drittes Beschlagelement aufweist kann die Funktion des Beschlages variabel angepasst werden. So kann beispielsweise das dritte Beschlagelement ein Schließblech sein, welches über den Einstellmechanismus in seiner Positionierung ausgerichtet wird und welches das als Gegenschlosskasten ausgestaltete Schlossfunktionsteil bildet.
Da über den Einstellmechanismus der erfindungsgemäße Beschlag variabel an die Türblatt- bzw. Glasstärke eines darin geklemmten Türelements einstellbar ist, kann in vorteilhafter Weise die Stärke der Zwischenlage, die zwischen den Beschlagelementen und dem Türelement, d. h. im Klemm- bzw. Einspann- bereich des erfindungsgemäßen Beschlages, angeordnet ist, immer konstant bleiben. Insofern kann in vorteilhafter Weise, unabhängig von dem mit dem erfindungsgemäßen Beschlag geklemmten Türelement mit variabler Stärke, eine immer gleichbleibende Stabilität des Beschlages gewährleistet werden. Erfindungsgemäß weist der Einstellmechanismus ein Einstellelement oder ein nicht durch die Erfindung umfasstes als Einstellelement ausgeführtes Halteelement auf, dass derartzwischen den Beschlagelementen angeordnet ist, dass eine Bewegung des Schlossfunktionsteils orthogonal zur Längserstreckung der Beschlagelemente zur Positionsausrichtung durchführbar ist oder eine nicht von der Erfindung umfasste Bewegung des Schlossfunktionsteils parallel zur Längserstreckung der Beschlagelemente zur Positionsausrichtung durchführbar ist. Um eine nicht erfindungsgemäße Positionsausrichtung des Schlossfunktionsteils parallel zur Längserstreckung der Beschlagelemente durchzuführen, weist zumindest ein Beschlagelement und in bevorzugter Weise beide Beschlagelemente einen Freiraum auf, in dem das Einstellelement oder das Halteelement, welches ein Bauteil des Einstellmechanismus ist, bewegbar ist. Als Freiraum soll im Sinne der Anmeldung nicht eine Ausnehmung, ein Schlitz oder eine Nut verstanden werden, die in Längs- erstreckung in zumindest einem der Beschlagelemente verläuft. Als Freiraum wird im Sinne der vor- liegenden Erfindung ein zwischen den beiden Beschlagelementen gebildeter Abstand verstanden, der es ermöglicht das Einstellelement oder das nicht erfindungsgemäße Halteelement, welche vorteilhaft ein Kopfteil, ein Verbindungsteil und ein Fußteil aufweisen, mit dem Verbindungsteil zwischen den Beschlag-elementen zu bewegen. Im Gegensatz dazu dient der nicht erfindungsgemäße als Ausnehmung ausgestaltete Freiraum, der in Längserstreckung der Beschlagelemen- te verläuft, dazu, um das Halteelement mit seinem Kopf- teil beweglich zu lagern bzw. das nicht beanspruchte Halteelement über das Kopfteil kraft- und/oder formschlüssig mit zumindest ei- nem Beschlagelement zu koppeln.
Nicht erfindungsgemäß ist das nicht beanspruchte Halteelement als L-Profil mit einem Kopf- und einem Verbindungsteil aus- gestaltet, vorzugsweise in Form von zwei im Wesentli- chen orthogonal zueinander stehenden Flächen, wobei der Kopfteil in dem als Nut, Schlitz oder Ausnehmung ausgestalteten Freiraum in einem der Beschlagelemente im gelösten Zustand des Einstellmechanismus beweg- lich gelagert und im Fixierungszustand des Einstellme- chanismus klemmend in der Ausnehmung wirkt und das Verbindungsteil in Wirkverbindung mit dem Verbindungselement steht. Nicht erfindungsgemäß ist es weiterhin wenn jeweils beide Beschlagele- mente einen als Nut, Schlitz oder Ausnehmung ausge- stalteten Freiraum aufweisen, und das Kopfteil des Halteelements bzw. das Halteelement als T-Profil ausgestaltet ist, um das nicht beanspruchte Halteelement in beiden Ausneh- mungen der Beschlagelemente beweglich zu lagern bzw. zu klemmen. Durch Überführung des nicht erfindunsgemäßen Einstellmechanismus aus seinem gelösten Zustand in den Fixierungszustand bietet das als T-Profil ausgestaltete nicht erfindungsgemäße Halteelement beidseitig, d. h. in beiden als Nut, Schlitz oder Ausnehmung ausgestalteten Freiräumen der Beschlag- elemente zumindest abschnittsweise eine Auflageflä- che, die zur kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung zwischen dem Halteelement und den Beschlagelemen- ten dient, d. h. im Fixierungszustand des nicht erfindungsgemäßen Einstellmecha- nismus das Kopfteil klemmend in beiden Nuten, Schlit- zen oder Ausnehmungen wirkt. Im Gegensatz zu dem als L-Profil ausgestalteten nicht erfindungsgemäßen Halteelement klemmt das als T-Profil ausgestaltete nicht erfindungsgemäße Halteelement gleichmäßig auf beiden Seiten des Eckbeschlags, nämlich an beiden Beschlagelementen. Dadurch kann im Gegensatz zu dem als L-Profil ausgestalteten Halteelement mit dem als T-Profil ausgestalteten nicht erfindungsgemäßen Halteelement ein stabilerer Kraft- und/oder Formschluss, d.h. eine verbesserte Klemmung zwischen dem nicht erfindungsgemäßen Halteelement und den Beschlagelementen erreicht werden. Wie auch bereits für das als L-Profil ausgestaltete nicht erfindungsgemäßen Halteelement beschrieben, wird auch bei dem als T-Profil ausgestalteten nicht erfindungsgemäßen Halteelement über ein Verbindungsteil das Verbindungselement mit dem nicht erfindungsgemäßen Halteelement verbunden.
In bevorzugter Weise weist das Einstellelement ein Kopfteil, ein Verbindungsteil und ein Fußteil auf, wobei über zumindest ein Befestigungselement das Einstellelement über das Fußteil mit dem dritten Beschlagelement verbunden wird. Dabei sind vorteilhaft das Kopfteil und das Verbindungsteil senkrecht zueinander ausgestaltet. Dagegen ist vorteilhaft das Fußteil parallel zu dem Kopfteil ausgestaltet und bildet in bevorzugter Weise mit dem Kopfteil und dem Verbindungsteil ein monolithisches und/oder einstückiges Bauteil.
Nicht erfindungsgemäß handelt es sich bei dem nicht beanspruchten Halteelement und dem mit dem nicht beanspruchten Halteelement über das Verbindungsteil in Wirkverbindung stehende Verbindungselement, das beispielsweise als Schlossfunktionsteil in Form eines Gegenschlosskastens ausgestaltet ist, um zwei miteinander verbundene Bauteile des Beschlages. Diese miteinander verbundenen Bauteile bilden einen nicht erfindungsgemäßen Einstellmechanismus, der an beiden Bauteilen, nämlich am nicht erfindungsgemäßen Halteelement sowie am Verbindungselement integriert ist, und der zwischen dem gelösten Zustand und dem Fixierungszustand überführbar ist, wobei im gelösten Zustand das nicht erfindungsgemäße Halteelement an den Beschlagelemen- ten verschiebbar ist und im Fixierungszustand zumindest kraft- oder formschlüssig an zumindest einem Beschlagelement befestigt ist. Demzufolge dient der am nicht beanspruchten Halteelement und am Verbindungselement ausgebildete nicht erfindungsgemäße Einstellmechanismus dazu, das Halteelement und das mit dem Halteelement verbundene Verbindungselement relativ zu den Beschlagelementen und insbesondere relativ zu der Längserstreckung der Beschlagelemente zu verschieben. Darüber hinaus dient der nicht erfindungsgemäße Einstellmechanismus dazu, den Beschlag und insbesondere das als Schlossfunktionsteil ausgestaltete Verbindungselement zu positionieren und zu fixieren, nämlich das nicht erfindungsgemäße Halteelement über den nicht erfindungsgemäßen Einstellmechanismus an zumindest ei- nem der Beschlagelemente zumindest kraftschlüssig oder formschlüssig zu koppeln.
Um eine Wirkverbindung zwischen dem nicht erfindungsgemäßen Halteelement und dem Verbindungselement herzustellen, d. h. um eine Variante des nicht erfindungsgemäßen Einstellmechanismus auszubilden, sind das nicht beanspruchte Halteelement und das Verbindungselement besonders vorteilhaft über zumindest ein Befestigungselement kraft- und/oder form- schlüssig miteinander verbunden. Bei dem Befestigungselement zwischen dem nicht erfindungsgemäßen Halteelement und dem Verbindungselement kann es sich beispielsweise um eine Schraube, wie z. B. eine Madenschraube, handeln, die das nicht erfindungsgemäße Halteelement und das Verbindungselement miteinander verbindet. Besonders vorteilhaft sind wenigstens zwei Befestigungselemente vorgesehen, die das nicht erfindungsgemäße Halteelement mit dem Verbindungselement verbinden. Die kraft- und/oder formschlüssige Verbindung zwischen dem nicht erfindungsgemäßen Halteelement und dem Verbindungselement, d. h. die Überführung des nicht erfindungsgemäßen Einstellmechanismus aus dem gelösten Zustand in den Fixierungszustand dient zudem in vorteilhafter Weise dazu, das nicht erfindungsgemäße Halteelement an dem Beschlagelement festzulegen. Dazu weist das Beschlagelement bevorzugt einen Freiraum als Führung auf, beispielsweise in Form einer Ausnehmung, einer Nut oder einer Schiene, an bzw. in denen das nicht erfindungsgemäße Halteelement geführt wird bzw. beweglich gelagert ist Der Freiraum in dem Beschlagelement ist dabei vorteilhaft so ausgestaltet, dass das nicht erfindungsgemäße Halteelement in Längserstreckung des Beschlagelements verschiebbar bzw. führbar ist.
Um eine Bewegung des Schlossfunktionsteils orthogonal zur Längserstreckung der Beschlagelemente durchzuführen, weist erfindungsgemäß der Einstellmechanismus mindestens eine am Beschlagelement ange- ordnete Kulisse auf, an der das Schlossfunktionsteil über das Einstellelement bewegbar ist. Die Kulisse erstreckt sich dabei bevorzugt zwischen den Beschlagelementen, nämlich in den Abstand zwischen den Beschlagelemen- ten. In bevorzugter Weise sind zwei parallel zueinander liegende Kulissen an dem Beschlag angeordnet, wobei die Kulissen bevorzugt an einem oder noch bevorzugter an beiden Beschlagelementen ausgebildet sind und das Schlossfunktionsteil über zwei Einstellelemente in den beiden Kulissen bewegbar ist. In vorteilhafter Weise er- streckt sich die Kulisse bevorzugt zumindest abschnitts- weise zwischen den Beschlagelementen, d. h. zumin- dest soweit, dass das Einstellelement auch noch dann an der Kulisse führ- und klemmbar ist, wenn die Türblatt- stärke bzw. die Glasstärke des zwischen den Beschlag-elementen eingespannten Türelements zwischen unge- fähr 6 mm und 25 mm, bevorzugt zwischen 7 mm und 22 mm, und noch bevorzugter zwischen 8 mm und 17 mm liegt.
Vorteilhaft bildet die Kulisse mit mindestens einem Beschlagelement ein gemeinsames Bauteil. Dabei sind die Kulisse und das Beschlagelement bevorzugt ein-stückig und/oder als ein monolithisches Bauteil ausgebildet. Als monolithisches Bauteil soll dabei ein beispielsweise im Spritzgussverfahren aus einer oder mehreren verschiedenen Komponenten hergestelltes Bauteil verstanden werden. Als einstückiges Bauteilkann aber auch ein aus einem Material hergestelltes Bauteil verstanden werden, das beispielsweise durch Bearbeitung eines Metallblocks aus dem Metallblock herausgefräst wird. Ein gemeinsames Bauteil ist vorzugsweise auch so zu verstehen, dass die Kulisse und das Beschlagelement als Einzelteile ausgestaltet sind, die als gemeinsames Bauteil, nämlich als Beschlagelement in einem vormontierten Zustand mit Kulisse bereitgestellt werden.
Das Einstellelement ist bevorzugt beweglich in der Kulisse gelagert und lässt sich vorteilhafterweise stufenlos entlang der Erstreckung der Kulisse in dem Freiraum bewegen, der als Abstand zwischen den Beschlagelementen ausgebildet ist. In vorteilhafter Weise kann dabei die Positionsausrichtung des Schlossfunktionsteils über den gesamten durch die Beschlag-elemente als Freiraum gebildeten Abstand erfolgen. Insbesondere unterstützt diese Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Beschlages eine kompakte Bauweise und eine einheitliche Bautiefe unabhängig von der Materialstärke des zwischen den Beschlagelementen geklemmten Türelements.
In nicht erfindungsgemäßer Weise weist die Kulisse einen Freiraum in Form einer als Schlitz oder einer Nut ausgestalteten Ausnehmung auf, durch den oder in dem das nicht beanspruchte Halteelement beweglich zwischen den Beschlagelementen ist. Dabei ist in vorteilhafter Weise das nicht beanspruchte Halteelement abschnittsweise als L-Profil oder als T- ausgestaltet, vorzugsweise in Form von zwei im Wesentlichen orthogonal zueinander stehenden Flächen, die ein Kopfteil und ein Verbindungsteils bilden, wobei das Verbindungsteil in dem als Nut, Schlitz oder Ausnehmung ausgestalteten Freiraum in der Kulisse im gelösten Zustand des nicht erfindungsgemäßen Einstell- mechanismus beweglich gelagert und im Fixierungszustand des nicht erfindungsgemäßen Einstellmechanismus klemmend in der Ausnehmung wirkt.
Vorteilhaft ist das Einstellelement oder das nicht erfindungsgemäße Hal- teelement am Schlossfunktionsteil und/oder an dem dritten Beschlagelement befestigt. Die Befestigung erfolgt entweder über das an dem Einstellelement oder an dem nicht erfindungsgemäßen Halteelement ausgebildete Verbindungsteil oder an einem mit dem Verbindungsteil verbundenen Fußteil, wobei in vorteilhafter Weise das Fußteil, das Verbindungsteil und das Kopfteil des Einstell- bzw. des nicht erfindungsgemäßen Halteelements als ein gemeinsames, monolithisches und/oder einstückiges Bauteil ausgestaltet sind. Als monolithisches Bauteil soll auch hierbei ein beispielsweise im Spritzgussverfahren aus einer oder mehreren verschiedenen Komponenten hergestelltes Bauteil verstanden werden. Als einstückiges Bauteil kann aber auch ein aus einem Material hergestelltes Bauteil verstanden werden, das beispielsweise durch Bearbeitung eines Metallblocks aus dem Metallblock herausgefräst wird. Ein gemeinsames Bauteil ist vorzugsweise auch so zu verstehen, dass das Kopfteil, das Verbindungsteil und/oder das Fußteil als Einzelteile ausgestaltet sind, die als gemeinsames Bauteil, nämlich als Einstellelement bzw. als nicht erfindungsgemäßes Halteelement in einem vormontierten Zustand mit Kulisse bereitgestellt werden.
Zur Einstellung des Einstellmechanismus, insbesondere zur Überführung des Einstellmechanismus aus dem gelösten Zustand in den Fixierungszustand und umgekehrt, ist ein Befestigungselement bevorzugt von außen zugänglich für einen Benutzer angeordnet, beispielsweise an einem als Schließblech ausgestalteten dritten Beschlagelement für ein als Gegenschlosskasten ausgestaltetes Schlossfunktionsteil. Da das dritte Beschlag-element in Wirkverbindung mit dem Einstellelement oder dem nicht erfindungsgemäßen Halteelement steht, das zwischen dem ersten und dem zweiten Beschlagelement in der Kulisse geführt wird, und das Einstellelement oder das nicht erfindungsgemäße Halteelement damit schwer zugänglich ist, kann vorteil haft über die von außen am dritten Beschlagelement zugänglichen Befestigungselemente vorteilhaft der Einstellmechanismus bedient werden.
Damit das als nicht beanspruchtes Halteelement ausgestaltete Einstellelement eine Hubbewegung durch die vorzugsweise von außen zugänglich für den Benutzer angeordneten Befestigungselemente durchführen kann, und um den nicht erfindungsgemäßen Einstellmechanismus integriert am nicht beanspruchten Halteelement auszubilden, weist das nicht beanspruchte Halteelement wenigstens eine Bohrung auf, in die das Befestigungselement im Fixierungszustand zumindest teilweise eingreift, wodurch eine erhöhte Klemmung zwischen dem Halteelement und der Ausnehmung wirkt. Im losgelösten Zustand greift das Befestigungselement vorzugsweise weniger weit in die Bohrung ein oder befindet sich beabstandet zur Bohrung, so dass die Klemmung geringer ist oder die Klemmung na- hezu aufgehoben ist.
Damit das Befestigungselement von außen beispielsweise am Schließblech zugänglich ist, weist das dritte Beschlagelement wenigstens eine Durchführung auf, durch die das Befestigungselement sich bis zur Bohrung erstreckt, und die vorteilhaft als Innengewindebohrung ausgestaltet ist.
Da in einer nicht erfindungsgemäßen Ausführungsform das Innengewinde der Durchführung als Wi- derlager für das Befestigungselement dient, das vorzugsweise eine Schraube ist, wird das Einstellelement oder das nicht erfindungsgemäße Halteelement mit Vortrieb des Befestigungse- lements in entgegengesetzter Richtung zum Vortrieb des Befestigungselements bewegt. Dabei gelangt insbeson- dere das in der Ausnehmung der Kulisse geführte Einstell- bzw. nicht erfindungsgemäße Halteelement zur kraftschlüssigen Anlage an die Ausnehmung. Durch Anziehen des Befestigungsele- ments gelangt dabei der Kopf, hier bevorzugt der Schrau- benkopf, zur Anlage an die in dem dritten Beschlagele- ment ausgestaltete Durchführung, wodurch das Einstell- bzw. das nicht beanspruchte Halteelement relativ zu dem dritten Beschlagele- ment hin bewegt wird bzw. das Einstell- oder das nicht erfindungsgemäße Halte- element relativ zu der Kulisse bewegt wird. Durch die Bewegung des Einstell- bzw. nicht erfindungsgemäßen Halteelements relativ zu der Kulisse wird das Einstell- bzw. das nicht erfindungsgemäße Halteelement in be- vorzugter Weise kraft- und/oder formschlüssig mit der Kulisse gekoppelt.
In vorteilhafter Weise sind das dritte Beschlagelement und das Schlossfunktionsteil als ein monolithisches und/oder einstückiges Bauteil ausgestaltet. Als monolithisches Bauteil soll auch hier ein beispielsweise im Spritzgussverfahren aus einer oder mehreren verschiedenen Komponenten hergestelltes Bauteil verstanden werden. Als einstückiges Bauteil kann auch ein aus einem Material hergestelltes Bauteil verstanden werden, das beispielsweise durch Bearbeitung eines Materialblocks, beispielsweise ein Metallblock, aus dem Materialblock herausgefräst wird. Ein gemeinsames Bauteil ist vorzugsweise auch so zu verstehen, dass das Beschlagelement und das Schlossfunktionsteil Einzelteile sind, die als gemeinsames Bauteil in einem vormontierten Zu- stand bereitgestellt werden.
Um die Klemmung, d. h. die Reibung zwischen dem nicht erfindungsgemäßen Halteelement, hier insbesondere der Auflagefläche des nicht erfindungsgegmäßen Halteelements und dem als Ausnehmung ausgestal- teten Freiraum, hier insbesondere der Kulisse, zu erhö- hen, ist es nicht erfindungsgemäß wenn das nicht beanspruchte Halteelement im Bereich der Auflageflä- che des Verbindungsteils bevorzugt ein Profil aufweist, wel- ches beispielsweise eine Riffelung sein kann. Das Profil der Auflagefläche ist dabei so ausgestaltet, dass die Klemmung bzw. die Reibung zwischen dem nicht beanspruchten Halteelement und der Ausnehmung neben einem Kraftschluss einen Formschluss gewährleistet.
Für die Verwendung des erfindungsgemäßen Beschlages zur Aufnahme eines Schlosseinsatzes oder als Gegenschlosskasten weist das zwischen dem ersten und dem zweiten Beschlagelement angeordnete Beschlagelement zumindest eine Aussparung auf, die zum Durchgriff und/oder Eingriff eines Funktionselementes eines Schlosses ausgestaltet ist. Als Funktionselement eines Schlosses kann dabei beispielsweise ein Riegel verstanden werden, der in die Aussparung des Beschlagelementes greift, welches in einem erfindungsgemäßen Beschlag angeordnet ist, der als Gegenschlosskasten ausgestaltet und der zur Klemmung an beispielsweise einer zweiflügligen Glastür dient. Wenn ein Schlosseinsatz in dem erfindungsgemäßen Beschlag im Aufnahmebereich zwischen den Beschlagelementen aufgenommen ist, welcher beispielsweise als einstückiges Bauteil mit dem zwischen dem ersten und dem zweiten Beschlagelement angeordneten Beschlagelement ausgestaltet ist, ist als Funktionselement, welches durch die Aussparung des Beschlagelementes hindurchgreift, vorzugsweise ein Riegel zu verstehen. Als Funktionselement ist aber auch beispielsweise ein Montagemodul zu verstehen, das durch das Beschlagelement, nämlich durch die Aussparung hindurchgreift, um daran einen Riegel oder beispielsweise auch eine Schließfalle zu montieren.
Nicht erfindungsgemäß ist das Einstellelement wie bereits beschrieben als nicht beanspruchtes Halteelement ausgestaltet. Dabei ist das nicht beanspruchte Halteelement vorzugsweise als L-Profil mit einem Kopf- und einem Verbindungsteil ausgestaltet, vorzugsweise in Form von zwei im Wesentlichen orthogonal zueinander stehenden Flächen, wobei das Kopfteil in dem als Nut, Schlitz oder Ausnehmung ausgestalteten Freiraum in einem der Beschlagelemente im gelösten Zustand des Einstellmechanismus beweglich gelagert und im Fixierungszustand des nicht erfindungsgemäßen Einstellmechanismus klemmend in der Ausnehmung wirkt. Weisen jeweils beide Beschlagelemente einen als Nut, Schlitz oder Ausnehmung ausgestalteten Freiraum auf, ist das Kopfteil des nicht beanspruchten Halteelements bzw. das nicht beanspruchte Halteelement als T-Profil ausgestaltet, um das Halteelement in beiden Ausnehmungen der Beschlagelemente beweglich zu lagern bzw. zu klemmen. Durch Überführung des nicht erfindungsgemäßen Einstellmechanismus aus seinem gelösten Zustand in den Fixierungszustand bietet das als T-Profil ausgestaltete nicht beanspruchte Halteelement beid- seitig, d. h. in beiden als Nut, Schlitz oder Ausnehmung ausgestalteten Freiräumen der Beschlagelemente zumindest abschnittsweise eine Auflagefläche, die zur kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung zwischen dem nicht erfindungsgemäßen Halteelement und den Beschlagelementen dient, d. h. im Fixierungszustand des nicht erfindungsgemäßen Einstellmechanismus das Kopfteil klemmend in beiden Nuten, Schlitzen oder Ausnehmungen wirkt. Im Gegensatz zu dem als L-Profil ausgestalteten nicht beanspruchten Halteelement klemmt das als T-Profil ausge- staltete nicht beanspruchte Halteelement gleichmäßig auf beiden Seiten des Eckbeschlags, nämlich an beiden Beschlagelementen. Dadurch kann im Gegensatz zu dem als L-Profil ausgestalteten nicht erfindungsgemäßen Halteelement mit dem als T-Profil ausgestalteten nicht erfindungsgemäßen Halteelement ein stabilerer Kraft- und/oder Form- schluss,d. h.eine verbesserte Klemmung zwischen dem nicht erfindungsgemäßen Halteelement und den Beschlagelementen erreicht wer- den. Zudem hat das als T-Profil ausgestaltete Kopfteil den Vorteil, dass bei einer Drehung des nicht beanspruchten Halteelements die aus dem Freiraum eines der Beschlagelemente herausgedrehte Fläche auf der anderen Seite in den Freiraum des anderen Beschlagelementes hineingedreht wird. Wie auch bereits für das als L-Profil ausgestaltete nicht erfinudngsgemäße Halteelement beschrieben,wirdauchbeidemals T-Profil ausgestalteten nicht erfindungsgemäßen Halteelement vorteilhaft über ein Verbin- dungsteil das Verbindungselement mit dem nicht erfindungsgemäßen Halteele- ment verbunden. Zudem haben beidseitig ausgestaltete Auflageflächendesals nicht erfindungsgemäßen Halteelementausgestalteten Ein- stellelements als T-Profil den weiteren Vorteil, dass das Ein-stellelement nicht nur parallel zu den Beschlagele- mentenverschiebbarist, sondern auch zwischen den Be- schlagelementen, d.h. zum einen oder zum anderen Be- schlagelementhin verschiebbar bzw. verlagerbar ist. Da- durch kann über das als nichterfndungsgemäßes Halteelement ausgestaltete Einstellelement nicht nur der Beschlag in seiner Höhe und auf die Glasstärke, sondern auch beispielsweise auf einen Ebenenversatz zwischen dem als Gegenschlosskasten ausgestalteten erfindungsgemäßen Beschlag und beispielsweise einem in die Aussparung des Beschlagelementes einführbaren Riegels eingestellt werden. Zudem kann ein Winkelversatz zwischen dem Riegel und dem als Gegenschlosskasten ausgestalteten nicht er- findungsgemäßen Beschlag durch die vorteilhafte Aus- gestaltung des als nicht erfindungsgemäßes Halteelement ausgestalteten Einstel- lelements ausgeglichen bzw. eingestellt werden.
Zur Einstellung des nicht erfindungsgemäßen Be- schlages an Glastürelemente oder Türelemente mit un- terschiedlicher Stärke kann in vorteilhafter Weise zwi- schen den Beschlagelementen, nämlich außerhalb der Anlageabschnitte, ein an die Glasstärke angepasstes austauschbares Distanzelement angeordnet werden, das als Gegenlager zu den Anlageabschnitten und dem zwischen dem ersten und dem zweiten Beschlagelement eingespannten Türelement ausgestaltet ist. Durch die an die Türblattstärke bzw. Glas- oder Materialstärke des Türelements anpassbaren Distanzelemente kann mit ei- nem und demselben Beschlag einegleichbleibendeSta- bilität gewährleistet werden, unabhängig davon, ob bei- spielsweise ein Glastür-element mit 8 mm Glasstärke oder ein Glastürelement mit 20 mm Glasstärke im Einspannbereich zwischen den Beschlagelementen eingespannt ist, da erfindungsgemäß die Zwischenlage und insbesondere die Stärke der Zwischenlage immer gleich bleibt. Um dabei nicht nur punktuell über nur ein Distanzelement ein Gegenlager zu den Anlageabschnitten und dem zwischen den Beschlagelementen eingespannten Türelement auszubilden, ist es vorteilhaft, wenigstens ein zweites Distanzelement anzuordnen, welches in etwa parallel zu dem ersten Distanzelement liegt. In vorteilhafter Weise ist dabei das Distanzelement zumindest über eines seiner Enden in einer an einem der Beschlagelemente ausgestalteten Halterung kraft- und/oder formschlüssig, insbesondere formschlüssig, gehalten. Mit seinem anderen Ende, welches nicht in der Halterung gehalten ist, stützt sich dann das Distanzelement in bevorzugter Weise an dem gegenüberliegenden Beschlagelement ab oder greift in dieses in eine Halterung ein. Bei der Halterung, die in einem oder in beiden Beschlagelementen ausgestaltet sein kann, handelt es sich bevorzugt um eine Aussparung, beispielsweise um eine Bohrung, um ein Sackloch oder um eine Ausfräsung, deren Kontur, d. h. deren Form, bevorzugt der Außenkontur des Distanzelementes angepasst ist. Ist beispielsweise das Distanzelement als Vierkantelement ausgestaltet, beispielsweise in Form eines Vierkantstabes, ist die Bohrung bzw. die Ausfräsung vorteilhaft als Vierkantloch oder Vier-kantausfräsung ausgestaltet, in der das vierkantige Distanzelement zumindest formschlüssig anordenbar, d. h. in dieser aufgenommen wird. Natürlich kann das Distanzelement auch in Form eines Rundstabes oder beispielsweise auch in Form eines Sechskantstabes ausgestaltet sein, wobei dann die Bohrung bzw. die Ausfräsung in vorteilhafter Weise der Form des Rundstabes bzw. der Form des Sechskantstabes angepasst ist. Dabei soll die Ausgestaltung des Distanzelements als Rundstab, Vierkant oder Sechskant nicht einschränkend sein, vielmehr sind sämtliche Konturen des Distanzelementes denkbar, deren Außenkontur in der Bohrung bzw. Ausfräsung in dem Beschlagelement darstellbar ist, um das Distanzelement zumindest formschlüssig darin aufnehmen zu können.
In bevorzugter Weise kann auf die Beschlagelemente ein zumindest diese abschnittsweise umgreifender Rahmen aufgesetzt werden, der beispielsweise zur Anordnung eines Abdeck-bzw. Deckelelements, wie beispielsweise einer Kappe, dient. Der Rahmen weist in bevorzugter Weise einen die Beschlagelemente umgreifenden Rand auf, dessen Kante zumindest abschnittsweise bündig an einem im Einspannbereich eingespannten Türelement anliegt. Zudem überdeckt der Rand des Rahmens zumindest abschnittsweise das zwischen dem ersten und dem zweiten Beschlagelement angeordnete Beschlagelement, wobei die Überdeckung des Rahmens in Abhängigkeit zu dem zwischen dem ersten und dem zweiten Beschlagelement eingespannten Türelement steht. Ist beispielsweise ein Türelement mit 8 mm Glasstärke in dem Einspannbereich zwischen dem ersten und dem zweiten Beschlagelement eingespannt, ist die Überdeckung des Randes des die Beschlagelementen umgreifenden Rahmens über den zwischen dem ersten und dem zweiten Beschlagelement angeordneten Beschlagelement größer, als wenn zwischen den Beschlagelementen im Einspannbereich ein Glastürelement mit beispielsweise einer Glasstärke von 20 mm eingespannt ist. In diesem Fall, nämlich bei einem Glastürelement mit 20 mm Glasstärke, werden die Ränder der die Beschlagelemente umgreifenden Rahmen relativ voneinander wegbewegt, d. h. in entgegengesetzter Richtung über das zwischen dem ersten und dem zweiten Beschlagelement angeordnete Beschlagelement bewegt. Das bedeutet, dass bei gleichbleibendem Abstand zwischen den Beschlagelementen und dem darin eingespannten Türelement sich der Abstand der Ränder des die Beschlagelemente umgreifenden Rahmens entsprechend der Glasstärke des in dem Einspannbereich zwischen den Beschlagelementen eingespannten Türelements verändert. Dabei vergrößert oder verkleinert sich die Beabstandung der Ränder der Rahmen vorteilhaft proportional zu der Veränderung des Abstands der Beschlagelemente zueinander.
In der vorliegenden Anmeldung sollen die nachfolgenden Begriffe nicht einschränkend wie folgt verstanden werden:
Als "Kulisse" soll eine Führung verstanden werden, an der das Einstellelement bzw. das nicht erfindungsgemäße Halteelement verschiebbar zwischen den Beschlagelementen oder in den Beschlagelementen geführt wird. Zudem dient die Kulisse dazu, das Beschlagelement, welches zwischen dem ersten und dem zweiten Beschlagelement angeordnet ist, über das nicht erfindungsgemäße Halteelement kraft-und/oder formschlüssig mit dem ersten und/oder dem zweiten Beschlagelement und dem dritten Beschlagelement zu verbinden. Dabei weist die Kulisse einen als Ausnehmung ausgestalteten Freiraum in Form einer Nut, Riefe, Rille, eines Absatzes, einer Schiene oder eines Vorsprungs auf. Eine Kulisse im Sinne der vorliegenden Erfindung kann auch als ein zwischen zwei Elementen gebildeter Slot verstanden werden, wobei die zwei Elemente orthogonal zu der Längserstreckung der Beschlagelemente ausgestaltet sind, und der Slot durch die Beabstandung der Elemente zueinander gebildet ist ,in dem das nicht erfindungsgemäße Halteelementführbar ist Natürlich können entlang der Kulisse Rastmittel vor- gesehen sein, die ein Einrasten des nicht erfindungsgemäßen Halteelements be- wirken und somit eine Voreinstellung des Beschlages bezüglich seiner Positionierung an dem Türelement er- möglichen oder die zur Voreinstellung des Beschlages auf eine bestimmte Glasstärke dienen. Es können aber auch nur Einrast- und/oder Stoppmoglichkeiten auf normierte Positionen des Beschlages ausgestaltet sein.
Als nicht erfindungsgemäßes "Halteelement" soll ein sich im Wesentli- chen parallel zu den Beschlagelementen verschiebbares Bauteil verstanden werden, welches insbesondere dazu dient, das mit dem nicht erfindungsgemäßen Halteelement wirkverbundene Ver- bindungselement parallel zu den Beschlagelementen zu verschieben. Dabei kann das nicht erfindungsgemäße Halteelement als ein ein- flächiger oder mehrflächiger Körper ausgestaltet sein. Natürlich kann das nicht erfindungsgemäße Halteelement auch aus einer oder mehreren miteinander verbundenen Streben oder anderweitig, wie z. B. als Winkelstück, ausgestaltet sein. Lediglich begrenzend für die Art und Bauform des nicht erfindungsgemäßen Haltee- lements ist der zwischen den Beschlagelementen zur Verfügung stehende Freiraum, der durch den Abstand der Beschlagelemente zueinander gebildet ist.
Als "drittes Beschlagelement, das zwischen dem ersten und dem zweiten Beschlagelement angeordnet ist" soll unter anderem ein Verbindungselement verstanden werden, welches in Wirkverbindung mit dem nicht erfindungsgemäßen Halteelement steht. Das Verbindungselement soll dabei eine Aussparung aufweisen, die zum Durchgriff bzw. Ein- griff eines Riegels dient. Das als Verbindungselement ausgestaltete Beschlagelement kann dabei ein-stückig und/oder als ein monolithisches Bauteil mit dem nicht erfindungsgemäßen Haltee- lement ausgestaltet sein. Insbesondere eignet sich das als Verbindungselement ausgestaltete Beschlagele- ment für einen einstellbaren Beschlag, der als Gegenschlosskasten ausgestaltet ist.
Als nicht erfindungsgemäßes "Distanzelement" soll ein Distanzelement und in bevorzugter Weise wenigstens zwei oder mehrere Distanzelemente verstanden werden. Das Distanzelement bzw. die Distanzelemente können dabei wechselseitig kraft- und/oder formschlüssig, und insbesondere formschlüssig in Halterungen an den Beschlagelementen aufgenommen werden und stützen sich an dem anderen Beschlagelement ab. Natürlich können die Distanz-elemente auch nur in Halterungen nur an einem Beschlagelement aufgenommen werden und stützen sich dann an dem gegenüberliegenden Beschlagelement ab oder greifen in dieses in Halterungen ein.
Bei einem "Beschlag" handelt es sich im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere um einen Türbeschlag. Dieser kann an einem Türelement über eine Klemmung befestigt werden. Unter einem Türelement ist insbesondere das Türblatt selbst zu verstehen. Jedoch ist es auch möglich, das statische Türelement eines gesamten Türsystems mit einer erfindungsgemäßen Beschlagvorrichtung zu versehen. Zum Beispiel kann es sich neben dem Schwenkmodul eines Türsystems, also dem Türblatt, auch um ein Oberlicht, ein feststehendes Modul oder ein Schiebemodul des Türsystems handeln. Neben klassischen Türblättern kann der erfindungsgemäße Beschlag auch bei anderen scheibenförmigen Bauelementen, zum Beispiel bei Glasvitrinen, Geländerverglasungen und Duschkabinen zum Einsatz kommen. Der erfindungsgemäße Beschlag wird insbesondere für Türelemente in Glasbauweise oder Teilglasbauweise eingesetzt. Dementsprechend kann durch den erfindungsgemäßen Beschlag auch eine vereinfachte Herstellung dieses Türelements bzw. eine vereinfachte Vorbereitung des Türelements auf die Verwendung des Beschlages durchgeführt werden. Die Klemmung bzw. die Einspannung des Türelements durch den erfindungsgemäßen Beschlag kann dabei an der vertikalen oder horizontalen Kante des Türelements erfolgen bzw. auf dessen Eckpunkten oder besonders bevorzugt im Mitteilteil der vertikalen Kante des Türelements, die der am Drehpunkt anliegenden vertikalen Kante gegenüberliegt.
Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.
Es zeigen:

Fig. 1: einen erfindungsgemäßen Beschlag mit einem als Schlosseinsatz ausgestalteten Schlossfunktionsteil für einen Profilzylinder in einer Explosionsansicht,
Fig. 2: den Beschlag aus Figur 1 im montierten Zustand in Frontalansicht,
Fig. 3: den Beschlag aus Figur 1 mit einem modifizierten Abdeckelement zum Einbau eines Rundzylinders in einer Explosionsansicht,
Fig. 4: einen erfindungsgemäßen Beschlag, der als Gegenschlosskasten ausgestaltet ist, in einer Explosionsansicht,
Fig. 5: den Beschlag aus Figur 4 im montierten Zustand in Frontalansicht,
Fig. 6: einen nicht erfindungsgemäßen modifizierten Eckbeschlag der als nicht erfindungsgemäßer Beschlag ausgestaltet ist,
Fig. 7: den nicht erfindungsgemäßen Beschlag aus Figur 6 im montierten Zu- stand in Frontalansicht und
Fig. 8: eine Detailansicht des Ausschnittes A der Figuren 1 bis 5.

In den unterschiedlichen Figuren sind gleiche Teile stets mit denselben Bezugszeichen versehen, weshalb diese in der Regel auch nur einmal beschrieben werden.
Figur 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Beschlag 1 mit einem als Schlosseinsatz 7 ausgestalteten Schlossfunktionsteil, wobei aus Darstellungsgründen der hintere Rahmen 19, der das Beschlagelement 4 umgreift, und die an dem hinteren Rahmen 19 anbringbare Abschlusskappe 22 und das daran anschließende Abdeckelement 23 zum Einführen eines Profilzylinders, wie in Fig. 6 dargestellt, in Fig. 1 nicht abgebildet sind. Der Beschlag 1 umfasst einen Einspannbereich 2 (beispielsweise in Fig. 2 dargestellt) für ein Türelement und weist ein erstes Beschlagelement 3 und ein zweites Beschlagelement 4 auf, welche jeweils zumindest bereichsweise einen Anlageabschnitt 6.1 aufweisen, der eine an dem Türelement anliegende Zwischenlage 5 umfasst. Im montierten Zustand begrenzen die Beschlagelemente 3 und 4 den Einspannbereich 2 für das Türelement und bilden einen als Aufnahmebereich ausgestalteten Freiraum 6, der beispielsweise für die Aufnahme des Schlosseinsatzes 7.1 dient. Der Schlosseinsatz 7.1 ist vorliegend einstückig mit einem dritten Beschlagelement 8 ausgestaltet, das zwischen den Beschlagelementen 3 und 4 angeordnet und mit diesen verbindbar ist. Die Verbindung zwischen dem dritten Beschlagelement 8 und den Beschlagelementen 3 und 4 erfolgt über Einstellelemente 9 mit einem Kopfteil 9.1, einem Verbindungsteil 9.2 und einem Fußteil 9.3. Die Einstellelemente 9 sind über das Verbindungsteil 9.2 in Kulissen 13 verschiebbar anorden- bzw. führbar, die an dem Beschlagelement 4 ausgestaltet sind. Die Kulissen 13 erstrecken sich zwischen den Beschlagelementen 3 und 4 zumindest abschnittsweise über den zwischen den Beschlagelementen 3 und 4 als Aufnahmebereich ausgestalteten Freiraum 6 bzw. über den zwischen den Beschlagelementen 3 und 4 gebildeten Abstand. Über die Einstellelemente 9 ist das Beschlagelement 8 über die Kulisse 13 mit dem Beschlagelement 4 kraft- und/oder formschlüssig koppel- bzw. verbindbar Dazu werden die Ein-stellelemente 9 mit dem Verbindungsteil 9.2 in der als Slot (Schlitz) ausgestalteten Kulisse 13 eingeschoben und an dem Kopfteil 9.1 mittels Befestigungselemente 11 befestigt, die hier vorliegend als Schrauben ausgestaltet sind. Dazu greifen die Befestigungselemente 11 durch Durchführungen 10 des Beschlagelements 8 in jeweils eine in dem Fußteil 9.3 der Einstellelemente 9 ausgestaltete Bohrung 12. Die Bohrung 12 ist dabei bevorzugt als Innengewindebohrung ausgestaltet, in die die als Schrauben ausgestalteten Befestigungselemente 11 kraft- und/oder formschlüssig greifen. Durch Eindrehen bzw. Anziehen der Befestigungselemente 11 werden die Einstellelemente 9 in Richtung des Beschlagelements 8 gezogen und verklemmen dabei in der Kulisse 13. D. h., dass über die Ein-stellelemente 9 das Beschlagelement 8 kraft-und/oder formschlüssig mit dem Beschlagelement 4, nämlich in der an dem Beschlagelement 4 ausgestalteten Kulisse 13 verbunden ist. Da die Einstellelemente 9 verschiebbar in der Kulisse 13 des Beschlagelements 4 geführt bzw. gelagert sind, können die Beschlagelemente 3 und 4 der Glasstärke eines Türelements angepasst zueinander beabstandet werden, ohne dass dabei die Stärke der Zwischenlage 5 verändert werden muss. D. h., dass unabhängig von der Türblatt bzw. Glas- oder Materialstärke des in dem Einspannbereich 2 eingespannten Türelements die Materialstärke der Zwischenlage 5 immer konstant bleibt, so dass der Abstand der Beschlagelemente 3 und 4 zu dem Türelement, und damit auch der bündige Anschluss des die Beschlagelemente 3 und 4 umgreifenden Rahmens 19, hier insbesondere der bündige Anschluss der an dem Rand 20 ausgestalteten Kante 21 an dem Türelement unabhängig von der Glasstärke des Türelements erhalten bleibt.
Über die Einstellelemente 9 ist zudem der mit dem Beschlagelement 8 verbundene Schlosseinsatz 7.1 bei Bedarf, und soweit es die Einbausituation des erfindungsgemäßen Beschlages 1 an einem Türelement, insbesondere einem Glastürelement erlaubt, mittig zu der Türblattstärke des Türelements und bevorzugt mittig zu der Glasstärke des Glastürelements ausrichtbar. Auf diese Weise kann in bevorzugter Weise ein homogenes Erscheinungsbild zwischen dem Schlosseinsatz 7.1 und den für das Türelement verwendeten Türblättern und insbesondere den für das Glastürelement verwendeten Glasscheiben eingestellt werden.
An den Beschlagelementen 3 und 4 ist an der dem Aufnahmebereich 6 abgewandten Seite eine Unterrosette 24 aufsteckbar bzw. daran befestigt, die vorliegend, wie auch die Beschlagelemente 3 und 4 einen Ausschnitt in Form eines Profilzylinders aufweisen, der dem in dem Schlosseinsatz 7.1 ausgestalteten Ausschnitt für einen Profilzylinder angepasst ist. Die Unterrosette 24 greift durch den Rahmen 19 und durch die Abschlusskappe 22 und wird auf der Anschlusskappe 22 von einem Abdeckelement 23, vorliegend von einer Rosette umgriffen. Auch das als Rosette ausgestaltete Abdeckelement 23 weist dabei einen Ausschnitt für einen Profilzylinder auf. Die Länge des hier nicht dargestellten Profilzylinders ist an die Länge der Türblattstärke des Türelements, hier insbesondere an die Glasstärke des zwischen den Beschlagelementen 3 und 4 eingespannten Glastürelements auszuwählen bzw. anzupassen. Zur Abstützung der Unterrosette 24 an dem Profilzylinder dienen vorliegend in Form von Madenschrauben ausgestaltete Gewindestifte 25.1, die in eine als Innengewindebohrung ausgestaltete Bohrung 26.1 der Unterrosette 24 greifen und an dem hier nicht dargestellten Profilzylinder zur Anlage gelangen. Vorliegend weist das Beschlagelement 8 eine Aussparung 15 zum Durchführen eines als Montagemodul 27 ausgestalteten Funktionselementes des Schlosseinsatzes 7.1 auf, an dem beispielsweise ein Riegel montierbar ist.
Figur 2 zeigt die in Figur 1 dargestellten Bauteile eines erfindungsgemäßen Beschlages 1 in einem montierten Zustand in Frontalansicht. Das Beschlagelement 8 ist einstückig mit dem als Schlossfunktionsteil 7 ausgebildeten Schlosseinsatz 7.1 ausgestaltet, der hier aufgrund der Dar-stellung hinter dem Beschlagelement 8 nicht zu sehen ist. Die Befestigungselemente 11, die das Beschlagelement 8 mit den Einstellelementen 9 verbinden, sind von außen zugänglich für einen Benutzer angeordnet. Vorliegend liegen die als Schrauben ausgestalteten Befestigungselemente 11 mit ihrem Schraubkopf in einer End- bzw. Anschlagposition an dem Beschlagelement 8 an, wodurch die Einstellelemente 9 in den Kulissen 13 des Beschlagelements 4 zumindest kraftschlüssig gekoppelt sind. Zwischen dem Rahmen 19 der Beschlagelemente 3 und 4 ist links und rechts von dem Beschlagelement 8 eine auf der Kulisse 13 ausgestaltete Markierung A zu erkennen. An der Markierung A ist die Einstellung des Be-schlages 1, nämlich die Größe des Einspannbereichs 2 ablesbar. Insofern ist über die Markierung A auch die Türblattstärke, insbesondere die Glasstärke eines eingespannten Glastürelements ablesbar. Wie in der Frontaldarstellung des Beschlages 1 zu erkennen ist, überdeckt der Rahmen 19 mit seinem Rand 20 beidseitig zumindest abschnittsweise, hier in der Darstellung oben und unten das Beschlagelement 8. Wird der Einspannbereich 2 vergrößert, d. h. der Abstand zwischen den Beschlagelementen 3 und 4 verbreitert, werden damit auch die beidseitig an den Beschlag-elementen 3 und 4 angeordnete Rahmen 19, die jeweils die Beschlagelemente 3 und 4 umgreifen, zueinander beabstandet und dabei die abschnittsweise Abdeckung des Randes 20 des Rahmens 19 über dem Beschlagelement 8 verringert, so dass bei größer werdenden Einspannbereich 2 auch eine größere Fläche des Beschlagelements 8 freigegeben. Durch die Beabstandung der Rahmen 19 mit den Beschlagelementen 3 und 4 wird dabei auch ein größerer Bereich der Markierung A freigegeben.
In Figur 3 ist der Aufbau eines Beschlages 1, wie bereits in der Figur 1 dargestellt, gezeigt. Jedoch dient der in der Figur 3 dargestellte Beschlag 1 nicht zur Aufnahme eines Profilzylinders, sondern zur Aufnahme eines Rundzylinders in dem Beschlag 1. Dazu wird lediglich das Abdeckelement 23, nämlich die Rosette, die auf den Abschlusskappen 22 anliegt, ausgetauscht. Sämtliche andere Bauteile bleiben wie bei der Ausgestaltung des Beschlages 1 zur Aufnahme eines Profilzylinders, wie in Figur 1 dargestellt, erhalten. Insofern kann durch den einfachen Austausch des Abdeckelements 23, nämlich der Rosette mit einer Aufnahme für einen Rundzylinder, der erfindungsgemäße Beschlag 1 sowohl zur Aufnahme eines Profilzylinders, als auch zur Aufnahme eines Rundzylinders ausgestaltet werden.
In Figur 4 ist ein als Gegenschlosskasten ausgebildetes Schlossfunktionsteil in einem erfindungsgemäßen Beschlag 1 dargestellt. Anstelle eines Schlosseinsatzes 7.1 wird zwischen den Beschlagelementen 3 und 4 ein als Platte oder Schließblech mit einer Aussparung 15 ausgestaltetes Beschlagelement 8 angeordnet. Die Aussparung 15 dient dazu, um beispielsweise bei Klemmung an einem Glasflügeltürelement einen Riegel durchzuführen bzw. den Riegel zwischen den Beschlagelementen in dem durch den Glasausschnitt und durch die Beschlagelemente gebildeten Freiraum 6 des als Gegenschlosskastens ausgestalteten Beschlages 1 aufzunehmen. Wie zu erkennen ist, benötigt es für die Ausgestaltung des Beschlages 1 als Gegenschlosskasten keiner anderen Beschlagelemente 3 und 4 im Vergleich zu dem in Figur 1 und 3 dargestellten Beschlag 1. Zudem entfallen die Unterrosetten 24 sowie die Abdeckelemente 23, nämlich die Rosetten. Lediglich die Abschlusskappen 22 unterscheiden sich von den in den Figuren 1 und 3 dargestellten Beschlägen 1, nämlich dadurch, dass diese kein Fenster aufweisen und die an dem Rahmen 19 angebrachten Abschlusskappen 22 die Beschlagelemente 3 und 4 voll-flächig abdecken.
Figur 5 zeigt den als Gegenschlosskasten ausgestalteten Beschlag 1 aus Figur 4 im montierten Zustand. Die Aussparung 15 erlaubt einen Blick in den als Aufnahmebereich zwischen den Beschlagelementen 3 und 4 ausgestalteten Freiraum 6.
Das nicht erfindungsgemäße Ausführungsbeispiel gemäß Figur 6 zeigt einen Be- schlag 1, der als Eckbeschlag mit einem als Gegen- schlosskasten ausgebildeten Schlossfunktionsteil aus- gestaltet ist. Die Beschlagelemente 3 und 4 werden je- weils von einem Rahmen 19 umgriffen, an dem jeweils eine Abschlusskappe 22 befestigt ist. Da die Beschlagelemente 3 und 4 vorzugsweise aus einem Metall, einer Metalllegierung oder auch beispielsweise einer Kunststoffmetalllegierung bestehen, umfasst ein Anlageabschnitt 6.1, der zur Anlage eines Türelementes an die Beschlagelemente 3 und 4 dient, jeweils für jedes Beschlagelement 3 und 4 eine Zwischenlage 5. Da es sich bei dem Türelement vorzugsweise um ein Glastürelement handelt, dient die Zwischenlage 5 zum einen dazu, eine Anlage von Metall auf Glas zu verhindern. Zum anderen unterstützen die Zwischenlagen 5 die Dämpfungseigenschaften des Beschlages 1. Diese Eigenschaften der Zwischenlage 5 gelten nicht nur für den hier in der Figur 6 dargestellten Beschlag 1, sondern auch für die zuvor in den Figuren 1 bis 5 dargestellten Beschläge 1. Im unteren Bereich der Beschlagelemente 3 und 4 ist jeweils eine Halterung 25 vorgesehen, die zur Anordnung, d. h. zum Einsetzen von austauschbaren Distanzelementen 18 und 18.1 dienen. In dem Beschlagelement 4 ist die Halterung 25 eine Aussparung in Form eines Sackloches, welches zur zumindest formschlüssigen Aufnahme oder Anordnung des Distanzelements 18 dient. Die für das Beschlagelement 3 dargestellte Halterung 25 für das Distanzelement 18.1 ist als separates Bauteil ausgestaltetet, welches beispielsweise in eine Bohrung, insbesondere in ein am Beschlagelement 3 ausgestaltetes Sackloch greift bzw. in dieses einsteckbar ist. Die Halterung 25 des Beschlagelements 3 weist auch wie die Halterung 25 des Beschlagelements 4 eine Aussparung auf, die zum Einstecken bzw. zur formschlüssigen Verbindung mit dem austauschbaren Distanzelement 18 oder 18.1 dient. Um einen Kraft- und/oder Formschluss zwischen den Beschlagelementen 3 und 4 und dem Beschlagelement 8 zu schließen, ist das Beschlagelement 8 als Verbindungselement 17 ausgestaltet das mit dem Halteelement 16 wirkverbunden ist und bilden zusammen einen Einstellmechanismus, der aus einem Fixierungszustand in einen gelösten Zustand und umgekehrt überführbar ist. Vorliegend ist das Verbindungselement 17 über zwei Einstell- bzw. Befestigungselemente 11 kraft- und/oder formschlüssig mit dem Halteelement 16 verbunden. Das mit dem als Verbindungselement 17 in Wirkverbindung stehende Halteelement 16 wird in einer Kulisse 13, die als Freiraum 13.1 in Form einer Ausnehmung 14, hier vorliegend als Nut, ausgestaltet ist, in dem Beschlagelement 3 und dem Beschlagelement 4 geführt. Die Ausnehmung 14 bzw. die als Freiraum 13.1 ausgestaltete Kulisse 13 ist dabei parallel zu der Längserstreckung der Beschlagelemente 3 und 4 ausgestaltet. Dadurch ist vorteilhaft das mit dem Halteelement 16 als Verbindungselement 17 ausgestaltete Beschlagelement 8 parallel zu der Längserstreckung der Beschlagelemente mit dem als Halteelement 16 ausgestalteten Einstellelement 9 verschiebbar. Entsprechend ist das Beschlagelement 8 auch senkrecht zur Längserstreckung der Beschlagelemente in dem als Freiraum 6 gebildeten Abstand zwischen den Beschlagelementen 3 und 4 bewegbar. Dadurch lässt sich das Beschlagelement 8, insbesondere dessen Aussparung 15 auf einen darin eingreifenden Riegel einstellen. Nach Ausrichtung bzw. Einstellung des Beschlagelementes 8, das vorteilhaft als Verbindungselement 17 ausgestaltet ist, wird über das Halteelement 16 das Verbindungselement 17 in seiner Position durch zumindest kraftschlüssige mit Beschlagelementen 3 und 4 an den Beschlagelementen 3 und 4 fixiert.
Zur kraft und/oder formschlüssigen Verbindung zwischen dem als Verbindungselement 17 ausgestalteten Beschlagelement 8 und dem als Halteelement 16 ausgestalteten Einstellelement 9 dienen, wie beschrieben, Befestigungselemente 11 und in vorteilhafter Weise Schrauben, die durch in dem Beschlagelement 8, 17 ausgestalteten Durchführungen 10 in Form von Bohrungen 12 geführt werden. Die Durchführungen 10 oder Bohrungen 12 sind in vorteilhafter Weise als Innengewindebohrungen ausgeführt, in die die Befestigungselemente 11, nach dem Durchführen durch die Durchführungen 10 form- und/oder kraftschlüssig greifen.
Das Halteelement 16 und das Verbindungselement 17 sind vorliegend als zwei miteinander verbundene Bauteile ausgestaltet, die einen Befestigungsmechanismus bzw. den Einstellmechanismus umfassen, der vorliegend in beiden Bauteilen, nämlich in dem Halteelement 16 und dem Verbindungselement 17 integriert ist. Zur Überführung des Einstell- bzw. Befestigungsmechanismus aus dem gelösten Zustand, bei dem das Halteelement 16 in der Längserstreckung der Beschlagelemente 3 und 4 in der als Ausnehmung 14 ausgestalteten Kulisse 13 verschiebbar ist, in den Fixierungszustand, werden die Befestigungselemente 11, die das Halteelement 16 über das Verbindungsteil 16.2 mit dem Verbindungselement 17 verbinden, in die Durchführungen 10 eingeschraubt. Beim Einschrauben der Befestigungselemente 11 in das Verbindungsteil 16.2 des Halteelementes 16 verklemmt dabei zumindest abschnittsweise der Kopfteil 16.1 des Halteelements 16 zumindest kraftschlüssig in der als Ausnehmung 14 in Form einer Nut oder eines Schlitzes ausgestalteten Kulisse 13 an den Beschlagelementen 3 und 4. Im Fixierungszustand des Einstell-bzw. Befestigungsmechanismus wird somit die Verschiebbarkeit des Halteelements 16 und des mit dem Halteelement 16 wirkverbundenen Verbindungselements 17 durch Festlegung des Halteelements 16 an den Beschlagelementen 3 und 4 unterbunden.
Vorliegend sind an dem Verbindungsteil 16.2 Zapfen 28 ausgestaltet. Die Zapfen 28 weisen jeweils eine Bohrung 12 auf, durch die die Befestigungselemente 11 greifen, die in den Durchführungen 10 geführt sind, und dadurch das Beschlagelement 8, nämlich hier, wie dargestellt, das Verbindungselement 17 mit dem Halteelement 16 kraft- und/oder formschlüssig verbinden. Das zu dem Verbindungsteil 16.2 senkrecht liegende Kopfteil 16.1 des Halteelements 16 weist zumindest eine und vorliegend jeweils links und rechts von dem Verbindungsteil 16.2 eine Auflagefläche auf, die dazu dient, das Halteelement 16 in der in den Beschlagelementen 3 und 4 als Nut ausgestalteten Kulisse 13 bzw. Ausnehmung 14 zu führen und daran zumindest kraftschlüssig zu koppeln. Um die kraftschlüssige Kopplung zwischen dem Kopfteil 16.1 und der als Ausnehmung 14 ausgestalteten Kulisse 13 zu unterstützen, kann die Auflagefläche des Kopfteils 16.1 eine Riffelung, beispielsweise eine rautenförmige Riffelung, aufweisen, die in eine in den Kulissen 13 ausgestaltete Riffelung greift, so dass zwischen dem Halteelement 16 und den Beschlagelementen 3 und 4 neben der kraftschlüssigen Verbindung auch eine formschlüssige Verbindung im Fixierungszustand des Einstell- bzw. Befestigungsmechanismus ausgebildet wird. Diese Ausgestaltung des Halteelements 16 ist natürlich auch auf die in den Figuren 1 bis 5 dargestellten Ausführungsbeispiele anwendbar, wobei jedoch dann insbesondere das in der Kulisse 13 geführte Verbindungsteil 16.2 des Halteelements 16 beispielsweise eine Riffelung aufweist.
Bei der in der Figur 6 dargestellten Ausgestaltung des Beschlags 1 als Gegen- schlosskasten ist die maximale Glasstärke des in dem Beschlags 1 eingespannten Türe- lements und damit die Einstellung des Einspannbereichs 2 auf die Blattstärke eines Türelements durch die Aufla- gefläche des Kopfteils 16.2 des Halteelements 16 be- grenzt, da diese, wie vorab beschrieben, in den als Aus- nehmungen 14 ausgestalteten Kulissen 13 der Beschla- gelemente 3 und4geführtwirdundmitdenAusnehmun- gen 14 über die Befestigungselemente 11, die das Hal- teelement 16 mit dem als Verbindungselement 17 ausgestalteten Beschlagelement 8 verbinden, kraft- und/oder formschlüssig gekoppelt wird.
Das nicht erfindungsgemäße Ausführungsbeispiel gemäß Figur 7 zeigt den Beschlag 1 aus Figur 6 in montiertem Zustand in einer Frontalansicht. Wie zu erkennen ist, ist das als Verbindungselement 17 ausgestaltete Beschlagelement 8, welches eine Aussparung 15 zur Aufnahme eines Riegels aufweist, zwischen den Be-schlagelementen 3 und 4 mit dem Halteelement 16 zumindest bereichsweise, hier in der Figur nach links und nach rechts, d. h. parallel zu den Beschlagelementen 3 und 4 verschiebbar. Wird der hier als Gegenschlosskasten ausgestaltete Beschlag 1 beispielsweise an einer vertikalen Kante eines Türelements geklemmt, kann über die Verschiebbarkeit des Halteelements 16 und dem damit wirkverbundenen Beschlagelement 8, 17 die in dem Beschlagelement 8, 17 ausgestaltete Aussparung 15 höhenvariabel auf den Eingriff eines Riegels eingestellt werden Insofern lässt sich mit dem hier dargestellten Beschlag 1 ein Gegenschlosskasten realisieren, der einstellbar, d. h. hier insbesondere an der vertikalen Kante einer Tür höhenvariabel einstellbar ist.
Figur 8 zeigt eine Detailansicht des Ausschnittes A der Figuren 1 bis 5. Bei der Detailansicht A handelt es sich um die auf der Kulisse 13 ausgegestaltete Markierung. Wie zu erkennen ist, zeigt die Markierung Angaben im Millimeterbereich, und hier bevorzugt Angaben zu normierten Glastürstärken. Über diese Markierung A kann somit der erfindungsgemäße Beschlag 1 auf die bekannten Türblattstärken, insbesondere Glasstärken von Glastürelementen voreingestellt werden.

Bezugszeichenliste

1: Beschlag
2: Einspannbereich
3: Beschlagelement
4: Beschlagelement
5: Zwischenlage
6: Freiraum/Aufnahmebereich zwischen 3 und 4
6.1: Anlageabschnitt
7: Schlossfunktionsteil
7.1: Schlosseinsatz
8: Beschlagelement
9: Einstellelement
9.1: Kopfteil zu 9
9.2: Verbindungsteil zu 9
9.3: Fußteil zu 9
10: Durchführung
11: Befestigungsmittel
12: Bohrung/Fräsung
13: Kulisse
13.1: Freiraum in Längserstreckung in 3 und/oder 4
14: Ausnehmung als Freiraum 13.1
15: Aussparung
16: Halteelement als Einstellelement 9
16.1: Kopfteil zu 16
16.2: Verbindungsteil zu 16
17: Verbindungselement als Beschlagelement 8
18: Distanzelement
18.1: Distanzelement
19: Rahmen
20: Rand zu 19 mit 21
21: Kante von 20 zu 19
22: Abschlusskappe
23: Abdeckelement/Rosette
24: Unterrosette
25: Halterung zu 18 und 18.1
25.1: Gewindestift
26: Aussparung in 17
26.1: Bohrung für 25.1 in 24
27: Montagemodul für Funktionselement
28: Zapfen

A: Detailansicht Markierung auf 13

Claims

Beschlag (1) mit einem Schlossfunktionsteil (7), insbesondere Schlosseinsatz (7.1) oder Schlosskasten oder Schließblech, mit einem Einspannbereich (2) für ein Türelement, insbesondere für ein Glastürelement, aufweisend ein erstes Beschlagelement (3) und ein zweites Beschlagelement (4), welche jeweils zumindest bereichsweise einen Anlageabschnitt (6.1) aufweisen, der eine mit dem Türelement kontaktierbare Zwischenlage (5) umfasst, wobei die Beschlagelemente (3, 4) den Einspannbereich (2) begrenzen, das Schlossfunktionsteil (7) ein drittes Beschlagelement (8) aufweist, das zwischen den Beschlagelementen (3, 4) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den Beschlagelementen (3, 4) ein Einstellmechanismus vorgesehen ist, mit dem eine Positionsausrichtung des Schlossfunktionsteils (7) bezüglich der Beschlagelemente (3, 4) ausführbar ist, wobei der Einstellmechanismus derart zwischen den Beschlagelementen (3, 4) ausgeführt ist, dass eine Bewegung des Schlossfunktionsteils (7) orthogonal zur Längserstreckung der Beschlagelemente (3, 4) zur Positionsausrichtung durchführbar ist, wobei der Einstellmechanismus mindestens eine am Beschlagelement (3, 4) angeordnete Kulisse (13) aufweist, entlang dieser Kulisse (13) das Schlossfunktionsteil (7) über ein Einstellelement (9) bewegbar ist.
Beschlag (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Beschlagelemente (3, 4) derart angepasst sind, dass unterschiedliche Materialstärken des Türelements in den Einspannbereich (2) einsetzbar sind, insbesondere ohne dass die Materialstärke der Zwischenlage (5) zu verändern ist.
Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kulisse (13) mit mindestens einem Beschlagelement (3, 4) ein gemeinsames Bauteil bildet, insbesondere dass die Kulisse (13) und das Beschlagelement (3, 4) einstückig sind und/oder ein monolithisches Bauteil bilden.
Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kulisse (13) eine Ausnehmung als Freiraum in Form eines Schlitzes oder einer Nut aufweist, durch den oder in dem das Einstellelement (9) beweglich ist.
Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Einstellelement (9) am Schlossfunktionsteil (7) und/oder am dritten Beschlagelement (8) befestigt ist.
Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das dritte Beschlagelement (8) und das Schlossfunktionsteil (7) als ein monolithisches und/oder einstückiges Bauteil ausgestaltet sind.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet
dass das dritte Beschlagelement (8) zumindest eine Aussparung (15) zum Durchgriff und/oder Eingriff eines Funktionselementes eines Schlosses aufweist.
Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Einstellelement (9) ein Kopfteil (9.1), ein Verbindungsteil (9.2) und ein Fußteil (9.3) aufweisen und wobei insbesondere das Kopfteil (9.1) und das Verbindungsteil (9.2) senkrecht zueinander und das Fußteil (9.3) parallel zu dem Kopfteil (9.1) ausgerichtet sind und/oder ein monolithisches und/oder einstückiges Bauteil bilden.
Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Einstellmechanismus das Einstellelement (9) umfasst.