EP1267691A1 - Duschabtrennung und profilelement hierfür - Google Patents

Description

Duschabtrennung und Profilelement hierfür

Besch reibun g

Die Erfindung bezieht sich auf ein Profilelement für eine Duschabtrennungstur gemäß den Ansprüchen 1 , 4 und 11 sowie auf Duschabtrennungen gemäß den Ansprüchen 14, 19 und 23

Duschabtrennungen besitzen meist einen den Duschraum umschließenden Profilrah- men, der mit seitlichen Profilelementen justierbar z B an einer Raumwand befestigt wird und mit einem Bodenprofil fest auf dem Rand einer Duschtasse oder einer Badewanne aufsitzt Die Türen sind als Schiebe- oder Schwingturen ausgebildet und haben Glas- oder Kunststoffscheiben die von Rahmenprofiien eingefaßt sein können Ab- dichtmittel zwischen den Turprofilen und den Rahmenprofiien verhindern das Austreten von Wasser aus dem Inneren der Dusche bzw Wanne

Die Rahmen- und Turprofile weisen zum Teil beachtliche Breiten auf was in ästhetischer Hinsicht unbefriedigend sein kann und die lichtdurchlässigen Flachen verklei- nert Um daher möglichst viel Licht von außen in das Duschabteil eindringen zu lassen und um die Rahmenkonstruktion insgesamt unauffällig zu gestalten, versucht man den Profilrahmen auf möglichst wenige Elemente zu reduzieren und die Notwendigkeit eines Türrahmens zu umgehen indem die Glas- oder Kunststoff-Scheiben selbst als Wand- oder Turelemente eingesetzt werden So hat man beispielsweise eine Glas- scheibe mit einem seitlichen Profilaufsatz an einem Wandprofil angelenkt Auf ihrer Schließkante sitzt ein Dichtungsprofil mit einer Magnetleiste, wahrend die Unterkante nur noch mit einem schmalen Spritzschutz-Profil versehen ist Eine aus DE 295 04 715 U1 bekannte Duschabtrennung hat einen Profilrahmen mit einem unteren, waagrecht auf dem Rand einer Duschtasse sitzenden Bodenprofil und seitlichen Rahmenprofilen, zwischen denen eine Schwingtur um eine zur Turmitte hin versetzte Drehachse schwenkbar gelagert ist Die Tur hat seitlich auf den Turkanten aufgesetzte Fugeprofile, die sich bei geschlossener Tur formschlussig in die Rahmenprofile einfugen, so daß optisch jeweils nur noch ein einheitliches Profil in Erscheinung tritt Die Drehlager sind ebenfalls aus dem unmittelbaren Blickfeld geruckt Ein unteres Drehlager liegt verdeckt unterhalb des Bodenprofils, wahrend ein oberes Drehlager lediglich mit einem kurzen Aufnahmekopf auf der Oberkante der Tur angebracht ist Andere Konstruktionen aus Glas verzichten ganz auf Rahmen- und Turprofilelemente Im oberen und unteren Endbereich der seitlichen Turkanten setzen vielmehr nur noch einzelne Scharniere an die an einer Raumwand oder einem Glas-Seitenwandteil angeschlagen sind Problematisch hierbei ist allerdings, daß das gesamte Gewicht der relativ schweren Glastüren von den oberen Scharnieren getragen werden muß was zu hohem Verschleiß in den Gelenken und eventuell auch zum Glasbruch fuhren kann Eine nachtragliche Breitenverstellung der Duschabtrennung zur Anpassung an unterschiedliche Raumabmessungen ist entweder überhaupt nicht oder in nur engen Grenzen über die Beschläge der Glas-Seitenwandteile möglich, das reicht nicht immer aus

Damit die bodenseitige Turunterkante oder ein daran befestigtes Dichtungsprofil das Offnen und Schließen der Duschabtrennung nicht behindert, hat man die Schwmgturen zusätzlich in vertikaler Richtung verschiebbar angeordnet DE 42 02 757 C2 offenbart hierzu ein wandseitig festlegbares Fuhrungsprofil, das eine verschiebbare Profilschiene aufnimmt An dieser ist die Tur angelenkt die von einer oberen in eine untere abge- senkte Stellung gebracht werden kann, wodurch ineinandergreifende Dichtungsprofile das Austreten von Spritzwasser wirksam verhindern Mittels einer Hebevorrichtung, die über einen Seilzug oder einen Hebelarm mit der verschiebbaren Profilschiene in Wirkverbindung steht, laßt sich die Tur anheben, die dann frei über die Dichtungsprofile hinweggeschwenkt werden kann Um den erforderlichen Kraftaufwand beim Anheben der Tur zu reduzieren nimmt eine Gasdruckfeder den überwiegenden Teil des Tur- gewichts auf Zusammenbau und Montage erfordern einen nicht unerheblichen Aufwand Das Fuhrungsprofil und die Profilschiene sind relativ breit ausgebildet was das gesamte Erscheinungsbild des Rahmen bzw der Duschabtrennung erheblich stört

Ziel der Erfindung ist es bei einer Duschabtrennung die Profilelemente auf ein Minimum zu reduzieren und eine dauerhaft zuverlässige, präzise Lagerung sowie Abdich- tung der Turelemente zu gewährleisten Es sollen Verstellmog chkeiten gegeben sein, um die Duschabtrennung an unterschiedliche Raumverhaltnisse und Einbaubedingungen anpassen zu können Mit den Profilelementen gebildete Duschabtrennungen sollen einfach aufgebaut und kostengünstig herzustellen sein Sie sollen sich ferner ebenso rasch wie bequem montieren und benutzen lassen

Hauptmerkmale der Erfindung sind in den Ansprüchen 1 , 4, 6, 11 , 14, 19 und 23 angegeben Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2, 3, 5 bis 10, 12, 13 sowie 15 bis 18, 20 bis 22 und 24 bis 28

Bei einem Profilelement für eine Schwenktur einer Duschabtrennung, die mittels Drehlagern um eine zur Turmitte hin versetzte vertikale Drehachse schwenkbar gelagert ist, sieht die Erfindung gemäß Anspruch 1 vor, daß sich das Profilelement zwischen den Drehlagern zumindest über einen Teil-Hohenbereich der Schwenktur erstreckt und ein parallel zur Drehachse geteiltes Turblatt aufnimmt Die Schwenktur benotigt somit außer dem zwischen den Turblatt-Teilen angeordneten Profil keine weiteren Rahmenoder Kantenprofile, die in oder an seitlichen Wandteilen anzulenken waren Das zwischen den Drehlagern verbleibende Turprofil ist auf ein Minimum reduziert, wahrend die freie Turflache viel Licht ins Innere der Dusche durchtreten laßt Da sich die Dreh- lager fluchtend unter und über dem Profilelement befinden, treten auch keine anderen Bauelemente oder sonstigen Sichthindernisse störend in Erscheinung

Ein weiterer Aspekt der Erfindung geht aus dem unabhängigen Anspruch 4 hervor Bei einem Profilelement für eine Duschabtrennungs-Schwenktur der vorgenannten Art ist erfindungsgemaß gegenüber einer Langsnut im Profilelement eine zweite Langsnut vorgesehen, in der ein weiteres, das Turblatt formgleich oder formahnlich fortsetzendes Flachenelement einsetzbar ist Die in dem Profilelement gelagerte Schwingtur kann somit auf überraschend einfache Weise um beispielsweise ein Seitenteil in ihrer Flache verbreitert werden, ohne daß zusätzliche oder ergänzende Profilelemente oder Rah- menteile erforderlich sind Damit ergeben sich interessante Gestaltungsmoglichkeiten für Duschabtrennungen, die sich bequem auch auf Dusch- oder Badewannen montieren lassen

Eine bedeutsames Merkmal der Erfindung ist in Anspruch 6 angegeben, wofür selb- standiger Schutz beansprucht wird Danach sind die das Turblatt bildenden, beiderseits in Profilelementnuten gehaltenen Teilblatter innerhalb der Langsnuten des Profilele- ments in wenigstens zwei Raumrichtungen gegeneinander verstellbar Dadurch ist es zum einen möglich, die Schwenktur in ihrer Breite nachträglich zu verandern, d h man kann die gesamte Duschabtrennung individuell an gegebene Raumabmessungen anpassen Da sich bei Bedarf beide Turblatter verstellen lassen, wird - obwohl nur noch ein einziges, relativ schmales Profil innerhalb der gesamten Tur vorhanden ist - ein extrem großer Verstellbereich ermöglicht Zum anderen sind die Turblatter, insbesondere die Turblattkanten, an den Verlauf der Raumwande anpaßbar Wenn diese z.B leicht schräg oder schief verlaufen, was nicht selten vorkommt, so kann das wand- seitige Turblatt entsprechend positioniert werden, wahrend das den Haupteinstieg in die Duschkabine freigebende Teilblatt unabhängig davon einstellbar ist

Gemäß Anspruch 11 , für den ebenfalls selbständiger Schutz geltendgemacht wird, sind vorder- und/oder rückseitig Flachenelemente in einen Profilkorper des Profilelements einbringbar oder auf diesem aufbringbar, vor allem mittels kraft- und/oder formschlussi- ger Verbindungen Dies eröffnet vielfaltige Gestaltungsmoglichkeiten, speziell bei der Verwendung andersfarbiger und/oder verspiegelter Flachenelemente die passend zur sonstigen Raumeinrichtung gewählt werden können und an denen man ergänzend Funktionselemente wie Seifenschalen, Griffe, Haken, Drehhandhaben u dgl vorsehen kann, die sich inner- oder außerhalb der Duschabtrennung nach Belieben nachträglich anbringen oder austauschen lassen

Vorzugsweise findet das erfindungsgemaße Profilelement bei Duschabtrennungen für eine Duschtasse, Duschwanne oder Badewanne Verwendung Wenigstens ein solches Profilelement sitzt gemäß dem unabhängigen Anspruch 14 auf einem unteren Dreh- lager, so daß das gesamte Gewicht der Schwenktur senkrecht und damit im wesentlichen ohne Scher- oder Querkrafte nach unten in den Wannenrand und über diesen in den Boden geleitet wird Auf diese Weise ist eine dauerhaft zuverlässige und präzise Lagerung gewährleistet Da die Teilblatter der Schwenktur relativ zueinander verstellbar ausgebildet sind und individuell an die Raumverhaltnisse angepaßt werden kon- nen, ist stets eine optimale Abdichtung gegen Spritzwasser gewährleistet Die mit nur einem einzigen Profilelement pro Tur gebildete Duschabtrennung ist sehr einfach aufgebaut und laßt sich auch von ungeschultem Personal bei der Montage leicht handhaben Bedeutsam ist ferner die im unabhängigen Anspruch 19 spezifizierte Technik, die zur unteren Abstutzung des Profilelements samt seinem verstellbaren Drehlager auf einer unteren Stutzflache, z B dem Raumboden oder einem Duschtassen- bzw Wannen- rand eine Montage- oder Tragerplatte vorsieht, die man zur Ausrichtung der Tur einstellt und fixiert Bevorzugt ist eine Justiereinrichtung vorhanden, die zum Ausgleich von Schrägen und Winkel- bzw Hohenabweichungen Gewindeelemente für die Aufnahme von Stell- und Fixierschrauben oder auch gelenkig gehalterte Saugnapfe auf- weist Sobald die korrekte Position des Drehgelenks und damit der Tur einjustiert ist, kann man diesen Zustand z B durch Verklebung sichern und gegebenenfalls zusätzlich einen unterhalb der Montageplatte etwa entstandenen Spalt mit dem Kleber oder einer Silikonmasse abdichten

Zum Anheben und Absenken einer Duschabtrennungstur sieht die Erfindung ferner gemäß dem unabhängigen Anspruch 23 vor, daß das untere Drehlager eine Federanordnung tragt, auf der das Turgewicht ruht und die von Hand vorspannbar ist, namentlich mittels eines Handrades zum Verstellen eines Exzenters, mit dem ein daran hangender Seilzug eine Druckfeder spannt oder entlastet, die zwischen zwei zueinander verdrehbaren Hülsen sitzt Diese überaus einfache Konstruktion erlaubt das bequeme Anheben und Absenken auch sehr schwerer Türen

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausfuhrungsbei- spielen anhand der Zeichnungen Dann zeigen

Fig 1 eine Frontansicht einer Duschabtrennung,

Fig 2 eine horizontale Schnittansicht der Duschabtrennung von Fig 1 ,

Fig 3 eine Querschnitts-Teilansicht einer Schwenktur mit einem Profilelement,

Fig 4 eine Querschnitts-Teilansicht einer anderen Schwenktur mit Profilelement, F Fiigg 5 5 eine Querschnitts-Teilansicht eines anderen Profilelements,

Fig. 6 eine Querschnitts-Teilansicht eines weiteren Profilelements,

Fig 7a je eine Langsschnittansicht einer Turanordnung mit einem Profilelement uunndd 77bb nach Fig 6 in zwei verschiedenen Turpositionen,

Fig 8a vergrößerte Teilansichten entsprechend Fig 7a und 7b, sowie und 8b F Fiigg.. 99aa Teil-Ruckansichten eines Profilelements nach Fig 6 in zwei verschiedenen und 9b Einstellungen entsprechend den Positionen von Fig 7a, 8a bzw 7b, 8b

Eine in Fig 1 beispielhaft veranschaulichte Duschkabine bzw -abtrennung D für eine Eckdusche sitzt auf dem oberen Rand einer Wanne bzw Duschtasse W und hat zwei jeweils in einem unteren und einem oberen Lager 26, 28 drehbar gelagerte Schwenkturen S Jede der Türen S hat ein zweigeteiltes Turblatt 22, 24 aus Glas und ein die Teιlblatter 22, 24 verbindendes Profilelement 10 Letzteres erstreckt sich zwischen den Drehlagern 26, 28 bevorzugt über die gesamte Hohe der Schwenktur S sowie ein Stuck weit darüber hinaus Allerdings kann das Profilelement 10 bei Bedarf auch bündig mit der Oberkante der Tur S abschließen Wichtig ist, daß es parallel zu der Drehachse A verlauft, die wegen der Zweiteilung des Turblatts 22, 24 zur Turmitte hin versetzt ist Dadurch ist es möglich, die Tur S auch dann noch zu offnen, wenn bei beengten Platzverhaltnissen z B Einrichtungsgegenstande wie Schranke, Waschbecken o dgl einen Teil der Turfront verdecken sollten

Die von dem Profilelement 10 beidseitig aufgenommenen Teilblatter 22, 24 bilden, wie Fig 2 zeigt, in den Seitenbereichen der Eckdusche D eine im wesentlichen ebene und in Richtung der Schließkanten 71 der Türen S eine formgleich bzw formahnlich mit der Duschtasse W gerundete Turflache, die bis auf die Profilelemente 10 keine weiteren Rand- oder Kantenprofile aufweist, so daß die Rahmenoptik auf ein Minimum reduziert ist und viel Licht in das Innere der Dusche D gelangt Jedes Turblatt 22, 24 kann auf oder an seiner Schließkante 71 ein Griffelement 70 tragen, wobei in Schließkanten 71 der Türen S oder in dazu bundig verlaufenden Griffen oder Griffteilen (nicht gezeigte) Magnetelemente eingesetzt sein können, um die Schwenkturen S in Schließstellung dichtend in Position zu halten Bei anders geformten Duschwannen W können die Tur- bzw Teilblatter 22, 24 eine insgesamt ebene oder auch gewölbte Turflache bilden oder sie stehen - je nach Raumsituation und Wannenform - in einem Winkel zueinander

Offnet man die Türen S über die Griffe 70 nach außen, so schwenken die einander zugewandten Teilblatter 22 auswärts, wahrend die optisch als Seitenteile der Duschabtrennung D in Erscheinung tretenden Teilblatter 24 nach innen einschwenken Es ist aber auch möglich die Türen einwärts zu offnen, so daß ihre Teilblatter 24 nach außen gelangen Die leicht zu reinigenden Schwenkturen S ermöglichen jederzeit bequemen Zugang zum Inneren der Duschabtrennung D

In der Ausbildung von Fig 3 hat das Profilelement 10 einen einstuckigen Profilkorper 11 mit einem etwa oval- oder linsenförmigen Querschnitt und einer abgeflachten Ruckseite 31 Am unteren und oberen Ende des Profilelements 10 hat es stimseitig im Pro- filkorper 11 Ausnehmungen 16 zur Aufnahme der Drehlager 26, 28 Das untere (nicht naher dargestellte) Drehlager 26 wird vollständig von dem Profilelement 10 bzw des- sen Profilkorper 1 1 verdeckt d h es tritt optisch nach außen nicht in Erscheinung Nicht eingezeichnete Lagerteile des Drehlagers 26 haben schräg verlaufende Gleitflachen, die bei einer Drehung der Schwenktur S um die Achse A erzwingen, daß das Profilelement 10 beim Offnungsvorgang angehoben und beim Schließen der Tur abge- senkt wird, ohne daß Beschädigungen an den Tur-Unterkanten auftreten können Die Tur S ist in ihrer Schließstellung stets sicher arretiert und dichtend über dem Wannenrand positioniert

Um das Profilelement 10 an seinem oberen Ende abzustutzen, wo in die Ausnehmung 16 das Drehlager 28 eingesetzt ist wird dieses bevorzugt durch eine (nicht dargestellte) Konsole gehalten die an einer seitlichen Raumwand R befestigt ist, beispielsweise an einer Badezimmerwand Man kann aber auch, wie in Fig 1 gezeigt, in der oberen Ausnehmung 16 eine teleskopierbare Verlängerung 18 festlegen, die sich bis unter eine Raumdecke oder einen deckenartigen Vorsprung C erstreckt und dort an dem Drehlager 28 angreift Wichtig ist, daß das als durchgehendes Scharnier fungierende Profilelement 10 mit seinem oberen Ende derart positioniert ist, daß die Drehlager 26, 28 entlang der Drehachse A vertikal fluchten

Man erkennt in Fig 3, daß für die Aufnahme der Teilblatter 22, 24 seitlich in dem Pro- filkorper 11 des Profilelements 10 zwei Langsnuten 12, 14 ausgebildet sind, deren Breite in etwa der Dicke der Teilblatter 22, 24 entspricht Entlang der Längsrichtung L des Profilkorpers 11 - bevorzugt in aquidistanten Abstanden - ist jede Langsnut 12, 14 von Halte- bzw Klemmschrauben 32 durchsetzt, die innerhalb des Profilkorpers 11 in Gewindelocher 33 eingreifen Entsprechend der Anordnung der Klemmschrauben 32 ist jedes in seine zugeordnete Langsnut 12, 14 eingesetzte Teilblatt 22, 24 entlang seiner Langskante 23 mit kreisrunden oder (quer zur Längsrichtung L) länglichen Bohrungen 25 versehen, deren Durchmesser bzw Lange und/oder Breite großer ist als der Außendurchmesser der Klemmschrauben 31 Zieht man diese fest an, werden die Teilblatter 22, 24 innerhalb der Langsnuten 12 14 dichtend mit dem Profilkorper 11 verklemmt Lost man die Schrauben hingegen kann man die Teilblatter 22, 24 - in den durch die Bohrungen 25 und die Nuten-Tiefe T vorgegebenen Grenzen - relativ zueinander und relativ zu dem von den Drehlagern 26 28 abgestutzten Profilelement 10 verstellen

Entscheidender Vorteil hierbei ist, daß man die Schwenkturen S an unterschiedliche Raumsituationen anpassen kann weil sich jedes Turblatt 22, 24 durch seine Zwei- teilung in der Breite verandern laßt Aber auch die Hohen- und Seitenposition relativ zum Wannenrand bzw relativ zu einer Raumwand R kann für jedes Teilblatt 22, 24 separat optimiert werden, so daß die Duschabtrennung D spritzwasserdicht montier- und justierbar ist, und zwar auch ohne zusätzliche, auf den Glaskanten der Teilblatter 22, 24 oder - wie in Fig 2 angedeutet - an der Raumwand R aufgesetzte Dichtungsprofile P Die einfach aufgebaute VerStelleinrichtung ist leicht zu handhaben Ein weiterer Vorteil ist, daß sich beide Teilblatter 22, 24 innerhalb des Profilelements 10 gegeneinander verstellen lassen, d h die gesamte Tur S deckt bezogen auf die Abmessungen des relativ schmalen Profils 10 einen sehr großen Breitenbereich ab Folglich kann die gesamte Duschabtrennungs-Dimensiomerung leicht verändert und den vielfach sehr unterschiedlichen Raumverhaltnissen individuell angepaßt werden

Damit die Klemmschrauben 32 von außen nicht sieht- und angreifbar sind, ist in die Ruckseite 31 des Profilkorpers 11 eine Abdeckleiste 38 eingesetzt, die in einer Ver- tiefung 35 kraft- und formschlussig sitzt und flachenbundig mit der Ruckseite 31 des Profilkorpers 1 abschließt

Zur unteren Abstutzung des Profilelements 10 und des dann angeordneten verstellbaren Drehlagers 26 eine kann eine Montage- bzw Tragerplatte 50 vorhanden sein (vergl Fig 7a, 7b und 8a, 8b), die an einer unteren Stutzflache, z B dem Raumboden oder einem Duschtassen- bzw Wannenrand angreift und zur Ausrichtung der Tur S einstell- und fixierbar ist Bevorzugt ist die Platte 50 mit Schraubelementen versehen, z B mit einer Stellschraube 51 und einem Gewindestift 52, um Schrägen und allgemein Winkel- bzw Hohenabweichungen ebenso bequem wie exakt ausgleichen zu können Sobald die korrekte Position der Tur S durch Justierung des Drehlagers 26 erreicht ist, kann man diesen Zustand sichern, beispielsweise durch Verklebung Ein unterhalb der Basisplatte 50 etwa befindlicher Spalt laßt sich mit dem Kleber oder einer Silikonmasse abschließen und abdichten

In einer anderen Ausfuhrungsform ist der Profilkorper 1 1 des Profilelements 10 mehrteilig ausgebildet Er hat gemäß Fig 4 ein Hauptprofil 40 mit einem Zentralkanal 41 und rückseitig ausgebildeten Klemmflachen 42 sowie zwei Klemmprofile 43, 44, die jeweils mit der Drehachse A zugewandten hakenförmigen Enden 45 in dem Hauptprofil 40 verrastet sind Zwischen diesem und den Klemmprofilen 43, 44 nehmen seitliche Langsnuten 12, 14 die Teilblatter 22, 24 auf Klemmschrauben 32 sind in aquidistanten Abstanden entlang der Längsrichtung L in dem Hauptprofil 40 eingeschraubt, das hier- zu besondere Gewindeeinsatze 34 haben kann An den Klemmflachen 42 des Hauptprofils 40 sowie an den Innenseiten der Klemmprofile 43, 44 sind mehrere Dichtelemente 47 vorgesehen, um die Turblatt-Teile 22, 24 gegenüber dem Profilkorper 11 abzudichten Zum Anlenken des Profilelements 10 bzw des Hauptprofils 40 sind die Ausnehmungen 16 für die Drehlager 26, 28 bzw der Verlängerung 18 in dem Zentralkanal 41 vorgesehen, wobei wenigstens eine zwischen den Klemmprofilen 43, 44 vorgesehenen Schraube 19 dazu dient, die Verlängerung 18 in der erforderlichen Auszugshohe festzulegen

Die Funktionsweise des mehrteiligen Profilkorpers 1 1 entspricht derjenigen des em- stuckigen Profilelements, d h durch Losen der Schrauben 32 lassen sich die Teilblatter 22, 24 innerhalb der Langsnuten 12, 14 relativ zueinander und in Bezug auf die Profilteile 40, 43, 44 verstellen Durch Festziehen der Schrauben 32 werden die mittels der Hakenenden 45 kippbar gelagerten Klemmprofile 43, 44 gegen die Klemmflachen 42 des Hauptprofils 40 gezogen und fest gegen die Teilblatter 22, 24 gedruckt Ein in die Ruckseite 31 des Profilkorpers 11 eingeclipstes Flachenelement in Form einer Abdeck- leiste 38 überdeckt die Klemmschrauben 32 und die Feststellschrauben 9 Hierzu sind die Klemmprofile rückseitig mit Klemmfedern 46 und Auflageflachen 48 versehen

Die Langsnuten 12, 14 des Profilelements 10 fluchten bevorzugt in einer Ebene Sie können aber auch versetzt hintereinander liegen und von einer gemeinsamen Klemm- halterung fixiert werden, wodurch sich das Profilelement 10 insgesamt noch schmaler ausbilden laßt Möglich ist ferner, daß die Langsnuten 12, 14 im Profilelement 10 einen - bevorzugt stumpfen - Winkel miteinander einschließen, so daß die Tur S durch ihre Teilblatter 22, 24 winkelig gestaltet ist Auch gewölbte Formen sind ausfuhrbar,

Zur technischen und/oder ästhetischen Ausgestaltung kann man an der Vorderseite des Profilelements 10 Zier- oder Farbleisten in Form von Flachenelementen 30 einsetzen, die von Ausnehmungen 49 im Profilkorper 11 bzw im Hauptprofil 40 kraft- und/ oder formschlussig aufgenommen werden Jedes Flachenelement 30 kann über seine gesamte Lange - bei Bedarf aber auch abschnittsweise - mit dem Profilkorper 11 bzw dem Hauptprofil 40 einspringend, bundig oder vorspringend abschließen Zudem besteht die besondere Möglichkeit an den Flachenelementen 30, 38 erwünschte Dekore, Kennzeichnungen oder auch An- bzw Einbau-Elemente wie Seifenschalen, Handtuch- halter, Spiegelhalter, Drehhandhaben u dgl anzubringen Im Ausfuhrungsbeispiel der Fig 5 hat das Profilelement 10 einen Profilkorper 11, der im Querschnitt ein offenes C bildet und nach vorn durch ein gewölbtes Flachenelement 30 verschlossen ist, das an einer Schnapprast 39 festlegbar ist Die Teilblatter 22, 24 der Tur sind mit ausgedehnten teilweise verπppten Dichtelementen 47 an den Langs- nuten 12 bzw 14 zwischen Klemmflachen 42 gehalten, wobei eine Schraube 32 mit einem Gegenstuck 34 die Bohrung 25 durchsetzt und eine Justierung des Teilblattes 24 gestattet Die Festlegung erfolgt durch Zusammenfugen der Profile 40, 44 mittels einer Verrastung 37

Im Hohlraum des Profilkorpers 11 befindet sich zuunterst das Drehlager 26, das von einer Festhulse 21 gleitbar übergriffen ist die das Profilelement 10 unten abschließt (vergl Fig 7a, 7b und 8a, 8b) Die Festhulse 21 hat eine Paßnase 29, die bei der Montage als Verdrehsicherung dient Angedeutet ist ferner eine Mehrkanthulse 68, deren Funktion weiter unten erläutert wird

Das gleiche Profilelement 10 ist in Fig 6 mit einem Querschnitt in Hohe eines Handrades (Fig 7a, 7b und 8a, 8b) dargestellt Hier erkennt man, daß das Handrad 53 - welches am Umfang Fingermulden und eine Daumenrast aufweisen kann, vergl Fig 7a und 7b) - durch eine Verstiftung 73 mit einem Mitnehmer 54 drehfest verbunden ist, der die rückseitige Abdeckleiste 38 sowie die Verrastung 37 durchsetzt und in einer Buchse 56 gelagert ist Diese ist emstuckig mit einem Gleitkorper 55, der eine davon quer abstehende Rippe 59 aufweist

An dem Gleitkorper 55 liegt eine Exzenterscheibe 57 an, die mit dem Mitnehmer 54 emstuckig oder starr verbunden ist und einen Stehbolzen 58 tragt, auf dem ein Ziehstuck 61 gelagert ist Im Ausfuhrungsbeispiel der Fig 7a, 7b ist das Ziehstuck 61 eine Buchse, an die oben eine Justierschraube und unten ein damit linear fluchtendes Klemmstuck anschließt, das den Anfang eines Seilzuges 60 haltert Wie man aus den demgegenüber vergrößerten Darstellungen von Fig 8a, 8b ersieht, kann alternativ in ein nur nach unten ragendes Ziehstuck 61 eine Einhangschraube 62 eingesetzt sein, die eine Schlaufe 63 eines Seilzuges 60 hohenverstellbar haltert Statt eines solchen ist auch ein Metall-Kunststoff-Gestange, ein Alumimumstab o dgl verwendbar

Der Seilzug 60 ragt in eine Federanordnung F, deren unteres Ende von einem auf dem unteren Drehlager 26 drehbar aufsitzenden Federtopf 66 gebildet ist Dieser ist in der innenverπppten Festhulse 21 unverdrehbar, aber axialverschieblich gefuhrt Die Fest- hülse 21 schraubt entlang eines Schraubabschnittes 75 mit einer Schraubhulse 68 in Form eines Mehrkants, an den ein Werkzeug angesetzt werden kann Zwischen einer oberen Stutzflache 69 der Schraubhulse 68 und dem Inneren des Federtopfes 66 ist eine Druckfeder 67 mit einstellbarer Vorspannung angeordnet Diese wird zum einen durch Verdrehen der Schraubhulse 68 gegenüber der Festhulse 21 reguliert, zum anderen durch den Angriff eines Zugkopfes 64 der Zugeinrichtung 60 an einem Widerlager 65 des Federtopfes 66

Die Spannmechanik erkennt man am besten durch Vergleich von Fig 7a und 8a einer- seits, worin ein Profilelement 10 in angehobener Position dargestellt ist, mit Fig 7b und 8b andererseits welche das Profilelement 10 in abgesenkter Stellung zeigen Dabei ist jeweils links (Fig 7a, 8a) die Schraubhulse 68 um einen vorgegebenen Weg aus der Festhulse 21 hochgeschraubt, so daß die Druckfeder 67 zwischen dem Federtopf 66 und der Stutzflache 69 mit gegebener Vorspannung von z B 250 N gehalten ist In der rechten Abbildung (Fig 7b, 8b) ist hingegen die Schraubhulse 68 ganz in die Festhulse 21 eingedreht, so daß die komprimierte Druckfeder 67 unter einer Vorspannung von beispielsweise 450 N steht

In der Ruhestellung (Fig 7a, 8a) des Handrades 53 steht der Exzenter 57 so, daß der Stehbolzen 58 sich unterhalb der Achse des Mitnehmers 54 befindet Der Seilzug 60 ist so eingestellt, daß er zwischen Schlaufe 63 und Zugkopf 64 (welcher am Widerlager 65 angreift) straff gespannt ist Man erkennt diese Position auch daran, wie die Ver- stiftung 73 des Handrades 53 gerichtet ist Sie ragt im Beispiel der Fig 7a ebenso wie die Daumenmulde nach oben, wogegen der Stift 73 bei der Ausfuhrungsform von Fig 8a in der Ruheposition nach unten zeigt

Wird nun das Handrad 53 gedreht, so geht der Exzenter 57 mit dem Stehbolzen 28 nach oben über die Achse des Mitnehmers 54 Dadurch wird die Federspannung gesteigert, unter Umstanden bis zur vollen Kompression der Druckfeder 67, und das Profilelement 10 wird samt der Tur abgesenkt, weil der Federtopf 66 in der Festhulse 21 hochgezogen wird (Fig 7b, 8b) und somit das untere Drehlager 26, auf dem sich die gesamte Federanordnung F abstutzt, innerhalb der Festhulse 21 aufsteigt Der Radius, in dem der Stehbolzen 58 auf der Exzenterscheibe 57 versetzt angeordnet ist, bestimmt den Exzenterhub ε Man erkennt, daß diese einfache Konstruktion gut zu handhaben ist und das Anheben sowie Absenken auch schwerer Türen ohne weiteres ermöglicht Aus Fig 9a und 9b ist ersichtlich, daß spurbare Rastpositionen mit dem Handrad 53 eingestellt werden können Dargestellt ist ein Teil der Vorderseite des Profilkorpers 11 , der mit parallelen Gleitrippen 74 versehen ist, die den Gleitkorper 55 beiderseits ein- fassen Im oberen Bild (Fig 9a) steht der Exzenter 57 in der Ruhestellung, so daß der Stehbolzen 58 sich unterhalb der Mitnehmerachse 54 befindet und das daran gelagerte Ziehstuck 61 des Seilzuges 60 unter normaler Vorspannung steht

Man kann nun das rückseitig befindliche Handrad 53 um mehr als 180° drehen, wobei der Stift 73 in die betreffende Gegenrichtung gelangt (Fig 7b, 8b) Die Lagerung des Ziehstucks 61 auf dem Stehbolzen 68 geht dabei über den oberen Totpunkt hinweg und die nockenformig gestaltete Exzenterscheibe 57 kommt an der vertikalen Rippe 59 zum Anschlag Die resultierende Abweichung von der Senkrechten definiert einen Rastwinkel ß (Fig 9b) Man spurt das Einrasten dadurch beim Absenken des Profil- elements 10 und mithin der Tur S Zum Anheben ist zunächst dieser Rastwinkel ß zu überwinden, ehe mit dem Weiterdrehen des Handrades 53 die vorherige Vorspannung erreicht wird (Fig 9a), also die angehobene Profilelement-Position

Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausfuhrungsformen beschrankt, sondern in vielfaltiger Weise abwandelbar Beispielsweise können die Teilblatter 22, 24 der Schwenkturen S untereinander und/oder gegenüber dem Profilelement 10 unterschiedlich hoch ausgebildet sein Man erkennt aber, daß in bevorzugter Gestaltung ein Profilelement 10 für eine Duschabtrennungstur S einen außermittigen Profilkorper 11 hat oder bildet, der zumindest einen Teil-Hohenbereich einnimmt Der Profilkorper 11 kann ein ein- oder mehrteiliges Hohlprofil sein, das in Langsnuten 12, 14 beiderseits Turblatter 22, 24 aufnimmt und endseitig mit je einem oberen (28) und unteren (26) Drehlager um eine vertikale Achse A schwenkbar gelagert ist Die Turblatter 22, 24 bilden die Schwenktur S zusammen mit dem Profilelement 10, das ohne sonstige Rahmenteile vielfaltige Design-Moglichkeiten eröffnet Es ist um eine außermittige vertikale Achse A schwenkbar gelagert und haltert die Teilblatter 22, 24 derart, daß sie in wenigstens zwei Richtungen gegeneinander verstell- und festklemmbar sind Vorder- und/oder rückseitig sind Flachenelemente 30, 38 in dem Profilkorper 11 einrastbar, der endseitig die Drehlager 26, 28 aufnimmt, zwischen denen das Profilelement 10 wahrend der Bewegung anheb- und absenkbar sowie in wenigstens einer Tur-Stellung arretierbar ist Zur Ausrichtung ist unterhalb des unteren Drehlagers 26 eine Montageoder Tragerplatte 50 verstell- und fixierbar Darüber ruht das Turgewicht auf einer vorspannbaren Federanordnung F Mit einer Handhabe 53 für eine Stelleinrichtung ist eine Druckfeder 67 zusammenzieh- und entspannbar, um die Tur S abzusenken bzw anzuheben An einem Exzenter 57 setzt ein Ziehstuck 61 einer Zugeinrichtung 60 - z.B eines Seilzuges, Gestänges o dgl - so an, daß diese im Profilelement 10 mit einem Zugkopf 64 an einem Feder-Widerlager 65 axial angreift Dieses sitzt in einem Federtopf 66, der in einer unteren Festhulse 21 über dem unteren Drehlager 26 langsverschieblich ist Eine obere Mehrkanthulse 68 ist zur Vorspannungs-Einstellung der Druckfeder 67 gegenüber der Festhulse 21 verdrehbar, z B mittels eines Schraubenschlüssels

Sämtliche aus den Ansprüchen der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein

Bezugszeichenliste

A Drehachse M Montage-/T ragerplatte ß Rastwinkel P Dichtungsprofil

C Raumdecke, Vorsprung R Raumwand

D Duschabtrennung S Schwenktur ε Exzenterhub T Nuten-Tiefe

F Federanordnung w Duschtasse/-wanne

L Längsrichtung

10 Profilelement 45 hakenförmiges Ende

11 Profilkorper 46 Klemmfeder

12 Langsnut 47 Dichtelement

14 Langsnut 48 Auflageflache

16 Ausnehmung 49 Ausnehmung

18 Verlängerung 50 Montage-/T ragerplatte

19 Schraube 51 Stellschraube

20 Haupttrager 52 Gewindestift

21 Festhulse 53 Handrad

22 Teilblatt 54 Mitnehmer

23 Langskante 55 Gleitkorper

24 Teilblatt 56 Buchse

25 Bohrung 57 Exzenter(scheιbe)

26 unteres Drehlager 58 Stehbolzen

27 Lagerbock 59 Rippe

28 oberes Drehlager 60 Seilzug

29 Paßnase 61 Ziehstuck

30 Flachenelement 62 Einhangeschraube

31 Ruckseite 63 Schlaufe

32 Halte-/Klemmschraube 64 Zugkopf

33 Gewindeloch 65 Widerlager

34 Gewindeeinsatz 66 Federtopf

35 Vertiefung 67 Druckfeder

36 Gleitschuhe 68 Schraubhulse

37 Verrastung 69 Stutzflache

38 Abdeckleiste 70 Griffelement

39 Schnapprast 71 Schließkante

40 Hauptprofil 72 Dichtleisten

41 Zentralkanal 73 Verstiftung

42 Klemmflache 74 Gleitrippen

43 Klemmprofil 75 Schraubabschnitt

44 Klemmprofil

Claims

Patentansprüche

Profilelement (10) für eine Schwenktur (S) einer Duschabtrennung (D), die mittels Drehlagern (26, 28) um eine zur Turmitte hin versetzte vertikale Drehachse (A) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Profilelement (10) zwischen den Drehlagern (26, 28) zumindest über einen Teil- Hohenbereich der Schwenktur (S) erstreckt und ein parallel zur Drehachse (A) geteiltes Turblatt (22, 24) der Schwenktur (S) aufnimmt

Profilelement nach Anspruch 1 da d u rc h geke nnze i c h net daß die Tur (S) zu beiden Seiten des Profilelements (10) je ein Teilblatt (22, 24) aufweist

Profilelement nach Anspruch 1 oder 2, dad u rch geke n nzeich net, daß das Profilelement (10) beiderseits mit je einer Langsnut (12, 14) zur Aufnahme der Teilblatter (22, 24) versehen ist

Profilelement (10) für eine Schwenktur (S) einer Duschabtrennung (D), mit einem sich zumindest über einen Teil-Hohenbereich der Schwenktur (S) erstreckenden Profilkorper (11), der seitlich zur Aufnahme eines Turblatts (22) der Schwenktur (S) genutet ist und der endseitig mit einem oberen und einem unteren Drehlager (26, 28) um eine vertikale Drehachse (A) schwenkbar gelagert ist, dadurch geken nze ich net, daß gegenüber einer Langsnut (12) im Profilelement (10) parallel zu ihr eine zweite Langsnut (14) vorgesehen ist, in der ein weiteres, das Turblatt (22) formgleich oder formahn ch fortsetzendes Flachenelement (24) einsetzbar ist

Profilelement nach Anspruch 4, dad u rc h geke nnzeich net, daß das Turblatt (22) und das Flachenelement (24) Teilblatter sind, die zusammen mit dem Profilelement (10) die Schwenktur (S) bilden

Profilelement insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da d u rc h geke nnzeich net , daß die Teilblatter (22, 24) innerhalb der Langsnuten (12, 14) in wenigstens zwei Raumrichtungen gegeneinander verstellbar ausgebildet sind Profilelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Teilblatter (22, 24) in den Langsnuten (12, 14) abgedichtet und/oder klemmverstellbar gehalten sind

Profilelement nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Teilblatter (22, 24) zumindest abschnittsweise eine im wesentlichen ebene und/oder gerundete Turflache bilden

Profilelement nach Anspruch 6 oder 7 dadurch gekennzeichnet, daß die

Teilblatter (22, 24) in einem Winkel zueinander stehen und/oder einen solchen bilden

Profilelement nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Profilkorper (11) in Form eines ein- oder mehrteiligen Hohlprofils vorhanden ist

Profilelement insbesondere nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß vorder- und/oder rückseitig Flachenelemente (30, 38) in den Profilkorper (11) einbringbar oder daran aufbringbar sind, beispielsweise mittels kraft- und/oder formschlussiger Verbindungen

Profilelement nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Flachenelemente (30, 38) gegenüber dem Profilkorper (11) einspringend, bundig oder vorspringend angeordnet sind

Profilelement nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß an oder in den Flachenelementen (30, 38) Funktionselemente vorgesehen sind, z B Schalen, Griffe, Haken, Handhaben u dgl

Duschabtrennung (D) für eine Duschtasse, Duschwanne oder Badewanne (W) mit wenigstens einem auf einem unteren Drehlager (26) sitzenden Profilelement (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 Duschabtrennung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Profilkorper (11) des Profilelements (10) endseitig je eine Ausnehmung (16) ausgebildet ist, namentlich zur Aufnahme von Drehlagern (26, 28)

Duschabtrennung nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Profilelement (10) an seinem oberen Ende gegen eine Raumwand (R), gegen eine Raumdecke oder einen deckenartigen Vorsprung (C) abgestutzt ist

Duschabtrennung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß in die Ausnehmung (16) am oberen Ende des Profilkorpers (11) eine teleskopierbare Verlängerung (18) einsetzbar ist, die unterhalb der Raumdecke oder des deckenartigen Vorsprungs (C) an einem oberen Drehlager (28) gelagert ist

Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Profilelement (10) wahrend der Schwenkbewegung anheb- und absenkbar ist und daß es in wenigstens einer ausgezeichneten Stellung der Schwenktur (S) arretierbar ist, z B in einer Schließstellung

Duschabtrennung insbesondere nach einem der Ansprüche 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß zur unteren Abstutzung des Profilelements (10) und des dann verstellbar angeordneten Drehlagers (26) auf einer unteren Stutzflache, z B dem Raumboden oder einem Duschtassen- bzw Wannenrand eine Montage- oder Tragerplatte (50) anbringbar ist, die zur Ausrichtung der Tur (S) verstell- und fixierbar ist

Duschabtrennung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Montage- bzw Tragerplatte (50) mit einer Justiereinrichtung versehen ist, die zum Ausgleich von Schrägen und Winkel- bzw Hohenabweichungen Stell- und Fixiermittel (51, 52) aufweist

Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 14 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Turblatt (22, 24) an seiner Schließkante (71) zumindest abschnittsweise magnetisch ausgebildet und/oder mit Magnetelementen versehen ist Duschabtrennung nach Anspruch 21 , da d u rc h geken nzei ch net daß die Magnete in Griffelementen (70) ausgebildet oder eingesetzt sind

Duschabtrennung insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dad u rch ge ken nzei c h net , daß das untere Drehlager (26) eine Federanordnung (F) tragt, auf der das Turgewicht ruht und die von Hand vorspannbar ist

Duschabtrennung nach Anspruch 23, dad urc h geken nze i ch net, daß das Profilelement (10) eine Handhabe (53) für ein Stellelement (57) aufweist, mit dem eine Druckfeder (67) zusammenziehbar und entspannbar ist, um die Tur (S) abzusenken bzw anzuheben

Duschabtrennung nach Anspruch 23 oder 24, da d u rc h geken nzei chnet, daß zum Vorspannen der Federanordnung (F) ein handbetatigbarer Exzenter (57) vorhanden ist, an dem ein Ziehstuck (61) eines im Profilelement (10) angeordneten Seilzuges (60), Gestänges o dgl so ansetzt, daß im wesentlichen axiale Zugkräfte wirken

Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 23 bis 25, d a d u rch gekennzeich net, daß der Federanordnung (F) ein Seilzug (60), Gestänge o dgl zugeordnet ist, womit ein Zugkopf (64) an einem Feder-Widerlager (65) angreift, das in einem Federtopf (66) am unteren Drehlager (26) diesem axial gegenübersitzt

Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 23 bis 26, d a d u rch gekennzeichnet, daß ein mit einem Handrad (53) drehfest verbundener Mitnehmer (54) das Profilelement (10) an dessen Ruckseite (31) durchsetzt und daß mit dem Mitnehmer (54) ein am unteren Ende der Federanordnung (F) angreifender Seilzug (60), ein Gestänge o dgl betatigbar ist

Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 23 bis 27, dad u rch gekennze ichnet, daß die Federanordnung (F) einen in einer unteren Festhulse (21) langsverschieblichen Federtopf (66) und eine obere, als Mehrkant ausgebildete Hülse (68) aufweist, daß zwischen den Hulsen-Enden eine Druckfeder (67) eingespannt ist und daß die obere Hülse (68) zur Vorspannungs-Einstellung gegenüber der Festhulse (21 ) entlang eines Schraubabschnitts (72) verdrehbar ist