EP1209310B1

EP1209310B1 - Band für Türen, Fenster und dergleichen

Info

Publication number: EP1209310B1
Application number: EP01124827A
Authority: EP
Inventors: Jürgen Bögel-Pötter; Tibor Herglotz
Original assignee: Dr Hanh GmbH and Co KG
Current assignee: Dr Hanh GmbH and Co KG
Priority date: 2000-11-07
Filing date: 2001-10-18
Publication date: 2006-07-05
Anticipated expiration: 2021-10-18
Also published as: EP1209310A2; ATE332432T1; DE20018992U1; PL350529A1; DE50110391D1; EP1209310A3

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Band der dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechenden Art.
Aus der DE 297 12 633 U1 ist eine Bandanordnung bekannt, bei der die Bänder als sogenannte Rollenbänder ausgebildet sind. Die "Rollen" sind die von dem jeweiligen Scharnierbolzen durchgriffenen übereinander liegenden Scharnierteile der Bandteile, die zylindrische Außenumfänge gleichen Durchmessers aufweisen und von denen ausgehend die Befestigungsschenkel der beiden Bandteile in die Schattennut eingreifen, die nur wenig breiter ist als die Dicke dieser Befestigungsschenkel. Die Befestigung erfolgt in dem Spalt zwischen Rahmen und Flügel ganz im Innern derselben. Von außen ist von der Befestigung nichts zu sehen. Die Vorderflächen des Rahmens und des Flügels bzw. des Flügelrahmens können in der gleichen Ebene liegen. Nur die "Rollen" liegen vor dieser Ebene.
Ein Problem liegt bei derartigen Bändern darin, dass der Abstand zwischen Rahmen und Flügel, d.h. der Spalt in seinem Ausmaß, genau eingestellt werden muss, um beispielsweise eine gute Abdichtung des Spaltes durch einen geeigneten Anpressdruck einer Lippendichtung zu erreichen.
Bei der bekannten Ausführungsform ebenso wie bei der aus der DE 197 39 930 A1 ist zwar eine Verstellung horizontal in der Ebene des Rahmens bzw. des Flügels möglich, jedoch kann die Verstellung aufgrund der Ausgestaltung, dass das untere Teil an seiner zum oberen Teil gerichteten Kante mit Reliefstreifen versehen ist, die stufenweise an Dicke zunehmen, und der komplementären Gestaltung des oberen Teils (siehe DE 197 39 930 Spalte 3, Zeilen 38 bis 65), nur gestuft erfolgen. Zudem kann die Verstellung nur-über einen kleinen Bereich erfolgen, da bei der Verstellung nur das untere Teil bewegt wird und der Bandlappen selber in Querrichtung durch die Schrauben festgelegt ist. Ferner ist die Herstellung des Bandes aufwendig, da die gestufte Ausführung direkt am Band selbst vorgesehen ist.
Ein Band mit über Verzahnungen ineinander greifende Teile von Gewindespindeln ist für sich genommen aus der US-A-2,251,865 bekannt. Diese sind aber nicht von Schrauben durchsetzt und können nicht der Arretierung dienen.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die horizontale Verstellbarkeit einer gattungsgemäßen Bandanordnung in der Rahmen- bzw. Flügelebene zu verbessern.
Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiedergegebene Erfindung gelöst.
Dadurch, dass mindestens einer der Befestigungsschenkel von einer Gewindespindel in Verstellrichtung verlagerbar durchgriffen wird, die auf einer Wandung des Rahmens bzw. Flügels aufliegt, ist es möglich, eine stufenlose Horizontalverstellung in beide Richtungen durchzuführen, ohne, dass ebenfalls eine Verstellung senkrecht zu der Rahmen- bzw. Flügelebene erfolgt.
Zur Befestigung des Befestigungsschenkels an dem Rahmen bzw. Flügel ist mindestens eine Schraube vorgesehen. Günstig ist es dabei, wenn die Gewindespindel bzw. einer der Teile von dieser Schraube mittig in Verstellrichtung durchgriffen wird. Dadurch wird auch die Verstellung unter Last stehender schwerer Flügel ermöglicht und die Schraube kann gleichzeitig die Gewindespindel arretieren.
Die Gewindespindel ist mehrteilig ausgebildet, wobei sich die Teile in Eingriff befinden. Hierzu umfassen die Teile ineinander eingreifende, verzahnte Kragen.
Es ist auch möglich, zusätzlich ein Betätigungsteil vorzusehen, wobei dann vorzugsweise alle Teile ineinander eingreifende, verzahnte Kragen aufweisen und das Betätigungsteil mit beiden anderen Teilen in Eingriff ist.
Damit der Befestigungsschenkel des zu verstellenden Bandteiles sich während der Verstellung der Spindel nicht vertikal verschiebt oder verkantet, sind vorzugsweise zur Führung des Befestigungsschenkels in Verstellrichtung mindestens zwei Zylinderstifte vorgesehen. Ferner tragen die Zylinderstifte einen großen Teil des auf dem Befestigungsschenkel lastenden Gewichtes.
Möglich ist es jedoch auch, die Zylinderstifte als Schrauben auszuführen. Dann erfolgt die Befestigung des Befestigungsschenkels über diese Schrauben.
Günstig ist es bei den beiden Ausführungsformen, dass zur Verstellung des Befestigungsschenkels nur ein Teil der Gewindespindel betätigt werden muss.
Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung, in der Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt sind.

Fig. 1: zeigt einen Horizontalschnitt durch die Rahmenprofile des feststehenden Rahmens und des Flügelrahmens mit einer ersten Ausführungsform eines Bandes;
Fig. 2: zeigt eine Ansicht nach der Linie V-V in Fig. 1;
Fig. 3: zeigt eine Ansicht nach der Linie VI-VI in Fig.2 im Schnitt;
Fig. 4: zeigt einen Horizontalschnitt durch die Rahmenprofile des feststehenden Rahmens und des Flügelrahmens mit einer zweiten Ausführungsform eines Bandes;
Fig. 5: zeigt eine Ansicht nach der Linie VII-VII in Fig. 4;
Fig. 6: zeigt eine Ansicht nach der Linie VIII-VIII in Fig. 5 im Schnitt;

In Fig. 1 ist eine Bandanordnung 300 an einem feststehenden Rahmen 4 mit einem Aluminiumhohlprofil 5 dargestellt, dessen Innenseite 6 mit der Innenseite 3 eines nach innen aufgehenden Flügelrahmens 1 fluchtet, der ebenfalls aus einem Aluminiumhohlprofil 2 besteht. Die Innenseiten 3, 6 sind eben und zur Rahmen- bzw. Flügelebene parallel. Der feststehende Rahmen 4 und der Flügelrahmen 1 belassen zwischen sich eine Schattennut 7, die zum Innern der Rahmen 1, 4 hin in einen breiteren Spaltraum 8 übergeht. Die Aluminiumhohlprofile 2 und 5 sind aus Wärmeisolationsgründen über Kunststoffstege 9 mit ebenfalls aus Aluminiumhohlprofilen bestehenden auf der Wetterseite gelegenen Teilen des feststehenden Rahmens 4 und des Flügelrahmens 1 verbunden.
Der Flügel 1 ist mittels Bändern 230 an dem feststehenden Rahmen 4 im Sinne des Pfeiles 11 schwenkbar angelenkt. Es sind im allgemeinen zwei oder drei Bänder 230 über die Höhe des Flügels verteilt vorgesehen. Bei der Bandanordnung 300 sind die Bänder 230 zweiteilig, d.h. jedes Band 230 besteht aus einem Rahmenbandteil 10 und einem Flügelbandteil 220, die über einen Bandbolzen 12 um die Scharnierachse A schwenkbar miteinander verbunden sind. Das Rahmenbandteil 10 umfasst ein den Bandbolzen 12 aufnehmendes Scharnierteil 213 mit zylindrischem, "rollenförmigem" Außenumfang, welches dicht vor der Innenseite 3, 6 der Hohlprofile 2, 5 angeordnet ist. An dem Scharnierteil 213 sitzt einstückig ein als Ganzes mit 14 bezeichneter Befestigungsschenkel. Das flache, im wesentlichen ebene Anfangsteil des Befestigungsschenkels erstreckt sich vertikal und senkrecht zu den Innenseiten 3, 6 in das Innere des Spaltraums 8 zwischen den Hohlprofilen 2, 5 hinein. In diesem Innern ist der Befestigungsschenkel 14 zweifach um jeweils 90° abgewinkelt. Das freie senkrecht zu der Innenseite 3 des Rahmens in die Tiefe des Spaltraums 8 reichende Endteil des Befestigungsschenkels 14 ist zu dem Anfangsteil parallel. Es liegt in dem Spaltraum 8 gegen die Innenseite der senkrecht zu der Innenseite 3 verlaufenden, den Spaltraum 8 auf einer Seite begrenzenden Wandung 15 des Aluminiumhohlprofils 5 an und ist dort durch die Befestigungsschrauben 16 festgelegt, die das Endteil und die Wandung 15 durchgreifen und in ein Gewindestück 17 eingreifen, welches im Innern des Aluminiumhohlprofils 5 angeordnet ist. Zwischen den Schrauben können Fixierstifte vorgesehen sein, die den Befestigungsschenkel 14 in der Ebene seines Endteils an der Wand fixieren helfen.
In ähnlicher Weise besitzt das in der einen Baulage unter dem Rahmenbandteil 10 angeordnete Flügelbandteil 220, welches die Last des Flügels auf das Rahmenbandteil 10 überträgt, ein zylindrisches, "rollenförmiges" Scharnierteil 223 mit einem zweifach um jeweils 90° abgewinkelten Befestigungsschenkel 224, der ähnlich ausgebildet ist wie der Befestigungsschenkel 14 und dessen flaches Anfangsteil vertikal und senkrecht zu den Innenseiten 3, 6 angeordnet ist und in den Spaltraum eingreift und dessen Endteil sich gegen eine senkrecht zu der Vorderfläche 6 des Hohlprofils 2 des Flügelrahmens 1 verlaufende Wandung 225 legt, die den Spaltraum 8 auf der andere Seite begrenzt. Das Endteil ist ebenfalls mittels einer es und die Wandung 225 durchgreifenden und in ein Gewindestück 227 eingreifenden Schraube 222 an dem Flügelrahmen 1 befestigt.
Das Aluminiumhohlprofil 5 des feststehenden Rahmens 4 hat einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt und bildet an der der Schattennut 7 benachbarten Kante einen von der Innenseite 6 zurückspringenden Absatz 18, in den sich die erste Abwinklung zum Befestigungsschenkel 14 bzw. 224 einschmiegt. Der Spaltraum wird nach innen von einem vorkragenden Bereich 19 der inneren Wandung des Aluminiumhohlprofils 2 überdeckt, der mit seinem freien Rand bis über den Absatz 18 des Aluminiumhohlprofils 5 reicht und dort auf der Rückseite eine Nut trägt, in der oberhalb und unterhalb des Bandes 230 ein Dichtungsprofil in Gestalt einer Lippendichtung verläuft, die sich um die Rahmenöffnung herum erstreckt und den Flügel gegen Zugluft abdichtet.
Wie aus Fig. 2 und 3 ersichtlich ist, sind die zwei Schaftschrauben 222 zur Befestigung des Befestigungsschenkels 224 vorgesehen, die in entsprechend gestaltete Bohrungen in dem Endteil des Befestigungsschenkels 224 hindurch gesteckt werden und über Gewindebohrungen 228 in ein entsprechendes Gewindestück 227 eingreifen. Die Schaftschrauben 222 dienen hier ebenfalls zur Führung des Befestigungsschenkels 224 während der Verstellung als auch zu dessen Befestigung am Flügel 1.
Die Gewindespindel 221 ist zweiteilig ausgebildet. Die zwei Teile 221 A, B umfassen ineinander eingreifende, verzahnte Kragen, durch die die Schaftschrauben 222 hindurch gesteckt sind. Die Teile 221 drehen sich also um eine durch die Schrauben gehende Achse. Durch die Verzahnung der umlaufenden Zahnkränze 240 A, B ist es nicht nötig, die beiden Teile 221 A, B getrennt zu verstellen. Sobald das Teil 221 A über ein geeignetes Werkzeug, welches an dem Innensechskant 234 angesetzt werden kann, verstellt wird, dreht sich das andere Teil 221 B über die Verzahnung entgegengesetzt mit. Die Teile sind in entsprechenden Gewindebohrungen 237 A, B in dem Endteil des Befestigungsschenkels 224 aufgenommen, wobei die Gewindebohrung 237 B einen der Gewindebohrung 237 A entgegengesetzten Drehsinn aufweist, d.h. das eine Teil besitzt entsprechend ein Rechts- und das andere ein Linksgewinde.
Nach dem Verstellen der Gewindespindel 221 werden die Schaftschrauben 222 angezogen, wodurch eine zusätzliche Arretierung der Gewindespindelteile 221 A, B erfolgt.
Bei der Bandanordnung 400 der Fig. 4 bis 6 sind in Fig. 1 bis 3 entsprechende Teile mit gleichen Bezugszahlen gekennzeichnet. Abgewandelte, aber einander funktionell entsprechende Teile haben eine um 100 erhöhte Bezugszahl.
Die Gewindespindel 321 ist mehrteilig ausgebildet. Das zusätzliche Betätigungsteil 321 C umfasst ebenfalls einen verzahnten Kragen, der zwischen den beiden anderen Teilen 321 A, B liegt und mit seinem Zahnkranz 340 C sowohl in den Zahnkranz 340 A des einen Teils als auch in den Zahnkranz 340 B des anderen Teils eingreift. Durch die Verzahnung der umlaufenden Zahnkränze 340 A, B mit dem Zahnkranz 340 C ist es nichtmehr nötig, dass die beiden Teile 321 A, B Gewinde mit verschiedenem Drehsinn besitzen. Sobald das Betätigungsteil 321 C über ein geeignetes Werkzeug, welches an einem Innensechskant 334 angesetzt werden kann, verstellt wird, drehen sich die beiden anderen Teile 321 A, B über die Verzahnung in gleicher Drehrichtung mit. Die beiden Teile sind in entsprechenden Gewindebohrungen 337 A, B in dem Endteil des Befestigungsschenkels 324 aufgenommen, wobei in diesem Fall die Bohrung 337 B und die Bohrung 337 A einen gleichen Drehsinn bzw. Gewinde aufweisen.
Das Betätigungsteil 321 C ist auf einer in dem Befestigungsschenkel 324 eingelassenen Lagerfläche 341 gelagert und dreht sich um eine durch diese Lagerfläche gehende Achse. Eine zusätzliche Arretierung des Betätigungsteils 321 C erfolgt in diesem Falle nicht, da die Teile 321 A, B bereits durch die Schaftschrauben arretiert werden.

BEZUGSZEICHENLISTE:

200, 300: Bandanordnung
A: Scharnierachse
1: Flügelrahmen
2: Aluminiumhohlprofil
3: Innenseite
4: Rahmen
5: Aluminiumhohlprofil
6: Innenseite
7: Schattennut
8: Spaltraum
9: Kunststoffsteg
10: Rahmenbandteil
11: Schwenkrichtung
12: Bandbolzen
213,313: Scharnierteil
14: Befestigungsschenkel
15: Wandung
16: Befestigungsschrauben
17: Gewindestück
18: Absatz
19: vorkragender Bereich
220, 320: Flügelbandteil
221, 321: Gewindespindel
22: Zylinderstift
223,323: Scharnierteil
224, 324: Befestigungsschenkel
225, 325: wandlung
26: Schraube
227, 327: Gewindestück
228,328: Bohrung
230,330: Band
31: Unterseite
32: Sechskantzapfen
33: Bohrung
234,324: Innensechskant
222, 322: Schaftschrauben
235,335: Schaft
236, 336: Ausnehmung
237, 337: Gewindebohrung
240, 340: Zahnkranz

Claims

Band für Türen, Fenster und dergleichen mit einem feststehenden Rahmen und einem Flügel, die mittels mindestens einem solchen Band (230, 330) um eine Scharnierachse (A) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei das Band einen an dem feststehenden Rahmen befestigten und einen am Flügel befestigten Bandteil (220, 320) umfasst, die um einen die scharnierachse (A) bildenden Bandbolzen (12) schwenkbar aneinander gelagert sind, wobei mindestens eines der Bandteile mittels eines im Wesentlichen senkrecht zur Rahmen- bzw. Flügelebene in den Spaltraum (8) zwischen dem feststehenden Rahmen und dem Flügel eingreifenden Befestigungsschenkels (224, 324) an dem feststehenden Rahmen oder dem Flügel befestigt ist, welcher Befestigungsschenkel (224, 234) gegenüber dem Rahmen bzw. dem Flügel horizontal in Richtung der Rahmen- bzw. Flügelebene verstellbar ist,
wobei mindestens einer der Befestigungsschenkel (224, 324) von mindestens einer mehrteiligen Gewindespindel (221, 321) in Verstellrichtung verlagerbar durchgriffen wird, die auf einer Wandung (225,325) des Rahmens bzw. Fiügeis aufliegt,
wobei die Teile (221A, B, 321A, B, C) der Gewindespindel (221, 321) ineinander eingreifende, verzahnte Kragen (240A, B, 340A, B, C) aufweisen und mindestens eines der Teile (221A, B; 321A, B) von einer den Befestigungsschenkel (224, 324) an dem Rahmen bzw. Flügel befestigenden Schaftschraube (222, 322) durchgriffen wird.
Band nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungsteil (321C) vorgesehen ist, das mit den anderen Teilen der Gewindespindel in Eingriff ist.
Band nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Führung des Befestigungsschenkels (224, 324) in Verstellrichtung mindestens zwei Zylinderstifte (222, 322) vorgesehen sind.
Band nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderstifte (222, 322) von den Schaftschrauben gebildet sind.
Band nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einem der Teile der Gewindespindel und des Betätigungsteiles eine Einrichtung zum Ansetzen eines Drehwerkzeuges vorgesehen ist.