DE929825C - Vorrichtung zur Betaetigung des Deckels abdichtbarer Behaelter - Google Patents

Description

• Um Behälter gas- oder vakuumdicht gegen die äußere Atmosphäre abzuschließen, werden die Behälterflansche zwischen Behälter und Deckel rnit Dichtungen versehen. Als Dichtungsmaterial wird vorzugsweise Gummi verwendet. Bei Behältern, die des öfteren geöffnet werden müssen, bringt man an den Deckeln Scharniere an, wodurch das Öffnen und Schließen wesentlich erleichtert wird. Alle bisher bekannten Konstruktiven dieser Art haben den Nachteil, daß das Dichtungsmaterial, z. B. Gummi, ungleichmäßig beansprucht wird. Im allgemeinen wird nämlich die Dichtung zumindest beim Auflegen des Deckels in der Nähe der Scharniere gequetscht und dadurch zerstört. Die Scharniere sind meistens mit Langlöchern versehen, damit der Deckel unterschiedlichen Aufpreßdrucken folgen kann und Spielraum für unterschiedliche Dichtungsstärke hat. Dadurch wird aber die einseitige Beanspruchung der Dichtung; besonders beim Schließen des Deckels, nicht beseitigt. Es sind Lagerungen von Behälterdeckeln mit Doppelscharnieren und solche mit Exzentern im Deckeldrehpunkt bekannt, die das Scldießen des Behälters in der Art herbeiführen, daß alle Teile des Deckelflansches seich möglichst gleichzeitig auf die Dichtung des Behälterflansches, auflegen. Diese Deckellagerungen erfordern beim Schließen des Behälters aber mehrere Handgriffe; außerdem erfordert ihre Herstellung gegebenenfalls erheblichen Aufwand.
• Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Betätigung des Deckels beim Verschließen abdichtbarer Behälter, die mit Hülfe eines verstellbaren Anschlagstiftes und einer Gegendruckfeder die erwähnten. Mängel und Nachteile beseitigt. Durch die erfindungsgemäße Anordnung von Anschlagsiti.ft und Druckfeder an den Scharnieren rückt der Teil des Deckels, der den Scharnieren am nächsten ist, zuerst automatisch von dem Behälter ab, so daß eine Quetschung der Dichtung nicht erfolgen kann. Dann bewegt sich der Deckel ohne Anwendung weiterer Handgriffe so auf den Behälterflansch zu, daß sich der Deckelflansch sofort in allen Teilen gleichmäßig und praktisch parallel auf die Behälterdichtung auflegt. Dabei ist nur ein einziger Handgriff nötig, nämlich die Durchführung der Drehbewegung desi Deckels in den Scharnieren. Die Vorrichtung ist außerordentlich einfach und erfordert keine nennenswerten Herstellungskosten. Das Wesen der Erfindung läßt sich am besten an Hand einer Zeichnung erläutern: Die Fig. i stellt den Aufriß, die Fig. 2 den Grundriß der erfindungsgemäßen Vorrichtung dar, wobei der Deckel mit i i, der Behälter mit 12 und der Zwischenraum, in dem die Dichtung angebracht ist, mit 13 bezeichnet sind. Der Deckel hat normalerweise zwei Lagerungen, die in der gleichen Ebene liegen. Die zweite Lagerung ist in, die Zeichnung nicht mit aufgenommen. Das mit Deckel ii verbundene Scharnier 1q. enthält ein. Langloch mit dem Bolzen 15. Dieser Bolzen geht gleichzeitig durch die Öffnung der am Behälter 12 angeschweißten Konsole 16 hindurch und stellt den Drehpunkt der Deckellagerung dar. Der Anschlagbolzen 17 in der Konsole 16, der vorzugsweise in Form einer Stellschraube angewandt wird, und die Gegendruckfeder 18, ebenfalls mit der Konsole 16 verbunden, stellen die wichtigsten Merkmale der Erfindung dar. Sowohl der Anschlagbolzen 17 als auch die Feder 18 sind einstellbar. Der Federdruck kann durch die Spannvorrichtung i9 verändert werden; die Stärke der Feder ist der Dicke der zur Anwendung kommenden. Dichtung und, wenn nötig, auch dem Deckelgewicht angepaßt. Das Zusammenarbeiten der einzelnen Teile bewirkt, daß sich der Deckel beim Schließen des Behälters erst dann auf das Dichtungsmaterial auflegt, wenn sich die Dichtungsfläche des Deckels und die Dichtungsfläche des Behälters in allen Teilen in gleichem Abstand gegenüberstehen. Dadurch, daß der Deckel automatisch in die richtige Lage gebracht wird, sind besondere, zusätzliche Handgriffe nicht erforderlich.
• Um die meist schweren Deckel bei senkrecht stehenden Dichtungsflanschen leichter bewegen zu können, werden zur Herabsetzung des keibungswiderstandes vorzugsweise Drucklager eingebaut. Ein solches Drucklager ist in der Fig. i angedeutet und dort mit 2o bezeichnet.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Vorrichtung zur Betätigung eines in Scharnieren mit Langloch gelagerten Deckels für abdichtbare Behälter, gekennzeichnet durch verstellbare Anschlagstifte und Spannfedern, die am Behälter angebracht sind und zusammen mit den Scharnieren durch einen einzigen Handgriff ein vollkommen planes Auflegen auf die Behälterdichtung ermöglichen.