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Schwenkbarer Deckelverschluß Die Erfindung bezieht sich auf einen
Deckelverschluß, insbesondere für den Feuerraum von Ölfeuerungskesseln, der mittels
eines Schamieres von der zu verschließenden und abzudichtenden öffnung abschwenkbar
ist und durch Spannvorrichtungen auf eine die Öffnung umgebende Dichtungsfläche
andrückbar ist.
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üblicherweise ist das Scharnier an einer Seite des Deckels angeordnet
und dieser an seinem Rand durch mehrere Spannschrauben mit der Dichtungsfläche verschraubt,
so daß z. B. bei Ölfeuerungskesseln ein Brenner ungehindert auf dem Deckel angeordnet
und der Deckel mit dem Brenner türartig von der öffnung abgeschwenkt werden kann.
Der Nachteil dieser Deckelverschlüsse besteht darin, daß die einwandfreie Abdichtung
des Deckels mit der Dichtungsfläche der öffnung erhebliche Schwierigkeiten bereitet,
da sich der Deckel beim Heranschwenken an die Öffnung an der Scharnierseite früher
gegen die Dichtungsfläche anlegt als an der dem Scharnier gegenüberliegenden Seite.
Dieise Schwierigkeit tritt vor allem ein, wenn Dichtungsplatten oder -ringe verwendet
werden, die im Laufe der Zeit durch neue Dichtungselemente anderer Dicke ersetzt
werden müssen. Außerdem kann der Deckel an der Scharnierseite nicht nachgespannt
werden, wenn beispielsweise das Dichtungselement sich deforiniert hat und dünner
geworden ist. Es besteht daher bei ölfeuerungskesseln die Gefahr, daß schädliche
Verbrennungsgase durch den Deckelverschluß austreten.
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Es sind Deckelverschlüsse der vorgenannten Art bekannt, bei denen
das mit dem Deckel oder das mit der Dichtungsfläche verbundene Schamierteil mit
einem Langloch für den die beiden Scharnierteile verbindenden Lagerbolzen versehen
ist, damit der Deckel auch an der mit dem Scharnier versehenen Seite Spielraum für
unterschiedliche Dichtungsstärken hat und mittels der Spannschrauben gegen die Dichtungsfläche
gepreßt werden kann. Der Nachteil dieser Deckelverschlüsse besteht aber darin, daß
das Scharnier infolge der Langlöcher ein großes Lagerspiel besitzt und der Deckel
daher nach dem Lösen der Festspannvorrichtungen absinkt oder kippt. Auch wird durch
die Maßnahme eine einseitige Beanspruchung der Dichtung beim Schließen des Deckels
nicht gänzlich beseitigt, so daß eine einwandfreie Dichtheit des Deckelverschlusses
nicht gewährleistet ist.
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Es sind ferner Deckelverschlüsse bekannt, bei denen der Deckel in
seinem Mittelpunkt mittels einer Deckelschraube an einem Verschlußbügel befestigt
ist, der an der einen Seite der Behälteröffnung gelenkig gelagert ist und an der
diametral gegenüberliegenden Seite der Behälteröffnung durch eine Verriegelungsvorrichtung
mit dem Behälter verbunden werden kann. Derartige Behälterverschlüsse sind kostspielig
und kompliziert und erschweren darüber hinaus bei der Verwendung für den Feuerraum
von Ölfeuerungskesseln die Anbringung eines Ölbrenners in der Mitte des Deckels.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Deckelverschluß,
insbesondere für den Feuerraum von ölfeuerungskesseln, der mittels eines Scharniers
von der zu verschließenden und abzudichtenden öffnung abschwenkbar ist, wobei der
Deckel derart am Scharnier befestigt ist, daß eine Verschiebung des Deckels gegenüberdein
Scharnierboden in Richtung senkrecht zur Dichtungsfläche des Deckels möglich ist,
und der Deckel durch Spannvorrichtungen, die unter anderem auch im Bereich des Scharniers
angeordnet sind, auf eine die Öffnung umgebende Dichtungsfläche andrückbar ist,
das Deckelscharnier derart auszubilden, daß der Deckel insbesondere bei vertikaler
Scharnierachse oder bei seitlich verlagertem Deckelschwerpunkt nicht verkanten kann,
wenn er geöffnet wird.
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Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß auf dem
schwenkbaren Scharnierteil eine Festspannvorrichtung für den Deckel und Führungen
vorgesehen sind, in denen der Deckel auf dem schwenkbaren Scharnierteil senkrecht
zur Dichtungsfläche des Deckels verschiebbar geführt ist. Auf diese Weise wird erreicht,
daß der Deckel beim Schließen an die Dichtungsfläche herangeschwenkt werden kann,
ohne daß er aus einer verkanteten Lage angehoben werden muß und ohne daß das Dichtungselement
zerquetscht und beschädigt wird, und daß der Deckel sodann parallel zur Dichtungsfläche
an diese herangeführt und gegen diese fest angedrückt werden
kann
und allseitig gleichmäßig dichtend an der Dichtungsfläche anliegt und insbesondere
bei der Verwendung von Dichtungsplatten oder Dichtungskordeln, die zwischen dem
Deckel und die Dichtungsfläche gelegt werden und unterschiedliche Dicken aufweisen,
eine einwandfreie Abdichtung erzielt wird. Denn der Abstand zwischen dem die öffnung
verschließenden Deckel und der Dichtungsfläche kann beliebig verändert und der Deckel
planparallel zur Dichtungsfläche verschoben werden, so daß besonders bei der wahlweisen
Verwendung verschiedenartiger Dichtungen von unterschiedlicher Dicke der Deckel
gleichmäßig und allseitig gut abdichtend auf der Dichtungsfläche festgespannt werden
kann. Es empfiehlt sich, zwischen den Flächen, mit denen das schwenkbare Scharnierteil
und der Deckel aneinanderliegen, soviel Abstand vorzusehen, daß auch bei festgespanntem
Deckel noch Luft zwischen diesen Flächen verbleibt. Dadurch wird vermieden, daß
der Deckel an dem schwenkbaren Scharnierteil anliegt, ohne dicht an der Dichtungsfläche
anzuliegen, wenn das Dichtungsmaterial sehr nachgiebig ist. Der Deckel kann auch
auf diagonal einander gegenüberliegenden Umfangsseiten mit gemäß der Erfindung ausgebildeten
Scharnieren versehen werden. Für ölfeuerungskessel hat der Deckel als Feuerraumdeckel,
auf dessen Außenseite ein Ölbrenner angeflanscht ist, daher weiterhin den Vorteil,
daß der Deckel mit dem Brenner wahlweise nach zwei Seiten abgeschwenkt werden kann,
so daß die Möglichkeiten der Aufstellung des Kessels bei ungünstigen Raumverhältnissen
gesteigert und Reinigungsarbeiten am Feuerraum des Kessels erleichtert werden. Der
Vorteil des Deckelverschlusses, daß die Scharniere spielfrei ausgebildet werden
können, so daß der Deckel nach dem Lösen der Spannvorrichtung und beim Abschwenken
nicht gekippt und nicht absinkt, ist von besonderer Bedeutung für solche Deckel,
denen schwere ölbrenner-Aggregate angehängt sind. Der Deckelverschluß gemäß der
Erfindung ermöglicht es außerdem, mehrere konzentrische Dichtungen auf dem Deckel
anzuordnen und diese allseitig gleichmäßig dichtend gegen die Dichtungsfläche der
öffnung anzudrücken.
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In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel eines schwenkbaren Deckelverschlusses
gemäß der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt die Zeichnung eine Ansicht eines
Deckelverschlusses in der aufgeschwenkten Lage.
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Die zu verschließende und abzudichtende öffnung 1 in der Figur
ist von einem ringförmigen Flansch 2 umgeben, dessen Vorderseite als Dichtungsfläche
3 ausgebildet ist. An der linken und der rechten Seite des Flansches 2 befinden
sich Ansätze 4, die durch Bohrungen in den Ansätzen hindurchgesteckte senkrechte
Scharnierachsen 5 und 6 tragen. Zwischen den Ansätzen 4 sind auf den
Scharnierachsen 5 und 6 Scharnierteile 7 bzw. 8 schwenkbar
gelagert, auf denen horizontale zylindrische Zapfen 9
bzw. 10 und horizontale
Spannschrauben 11 bzw. 12 mit Rändelmuttern 13 bzw. 14 angeordnet
sind. In i dem Deckel 15, auf dessen Außenseite ein durch die Öffnung
16 hindurchragender Ölbrenner angeflanscht ist, sind Bohrungen
17 und 18 angebracht, in welchen die Zapfen 9 bzw.
10 geführt sind. Zwischen den Bohrungen 17 bzw. 18 befinden
sich seitliche Ausnehmungen 19 bzw. 20 für die Spannschrauben 1.1
bzw. 12.
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Der Deckel 15 wird in der in der Figur dargestellten aufgeschwenkten
Lage von den Zapfen 10 des Scharnierteiles 8 getragen und durch die
Rändelmutter 14 auf dem Scharnierteil 8 gehalten, so daß er nicht von den
Zapfen 10 abrutschen kann. Beim Zuschwenken des Deckels 15 werden
die Spannschraube 11 in die Ausnehmung 19 eingeschwenkt und die Zapfen
9 in die Bohrungen 17 eingeführt. Danach werden die Rändelmuttern
13 und 14 angezogen, so daß sich der Deckel 15 auf den Zapfen
9 und 10
senkrecht zur Dichtungsfläche 3 verschiebt und gleichmäßig
gegen diese angedrückt wird. Durch Lösen der Rändelmutter 14 kann der Deckel
15 auch von dem Scharnierteil 8 gelöst und mittels des Scharnierteiles
7 von der öffnung 1 abgeschwenkt werden. C