DE230697C

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Publication number: DE230697C
Application number: DENDAT230697D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JV5- 230697 KLASSE 34/. GRUPPE

AUGUST WARCHALOWSKI in WIEN. Deckelverschluß, insbesondere für Kochkessel, Patentiert im Deutschen Reiche vom 24. Juni 1910 ab.

Beim unvorsichtigen Öffnen eines erhitzten, unter Druck stehenden Kessels wird der Kesselinhalt leicht herausgeschleudert, wodurch Verbrühungen erfolgen können.
Durch die vorliegende Erfindung soll diesem Übelstande dadurch abgeholfen werden, daß die Deckelschraube zu einem Ventil ausgebildet ist, das beim Nachlassen der Schraube sich öffnet und vor dem Öffnen des Deckels ίο einen Druckausgleich bewirkt.

In der Zeichnung ist ein Deckelverschluß gemäß vorliegender Erfindung in den Fig. ι und 2 im Schnitt bei verschiedener Stellung der Deckelschraube veranschaulicht.
Fig. 3 zeigt eine Einzelheit im Schnitt.

Die Deckelschraube wird von zwei ineinanderschraubbaren Rohrstücken 1, 2 gebildet, von denen das eine (1) an dem Deckel 3 festgelegt und das andere (2) drehbar in dem Verschlußbügel 4 gelagert ist.

Das Rohr 2 trägt ein Handrad 6, das mit einem Ventil 5 verbunden ist, dessen Sitz das Ende des Rohres 1 bildet.

Die Verbindung des Handrades 6 mit dem Rohre 2 erfolgt im vorliegenden Falle durch . Ansätze 8, die in eine schraubenförmig verlaufende Nut 7 eingreifen und beim Drehen des Handrades zuerst ein Abheben und Öffnen des Ventils bewirken und hierauf ein Drehen des Rohres 2 herbeiführen, indem durch Anschläge eine Kupplung des Handrades mit dem Rohre erfolgt.

Bei vorliegender Ausführung ist das Ventil 5 zu einem Sicherheitsventil ausgestaltet (Fig. 3), so daß die Anordnung eines besonderen Sicherheitsventiles unnötig wird.

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Die Wirkungsweise ist folgende:
Beim Nachlassen der Deckelschraube erfolgt zuerst eine Höhenverstellung des Handrades 6 und somit ein Abheben des Ventiles 5 von seinem Sitze, so daß ein Ausgleich des Überdruckes stattfindet. Erst bei weiterem Drehen des Handrades erfolgt eine Drehung des Rohres 2, wodurch das Rohr 1 in dasselbe hineingezogen wird. Ein Öffnen des Deckels 3 ist also erst nach vollkommen erfolgtem Druckausgleiche möglich.

Um in allen Fällen ein öffnen des Deckels ohne vorheriges Nachlassen der Deckelschraube unmöglich zu machen, wird der Verschlußbügel 4 in der Verschlußstellung durch ein Organ festgestellt, das erst gelüftet werden kann, wenn der Anpreßdruck der Deckelschraube zu wirken aufhört. Bei der veranschaulichten Ausführungsform wird das Organ von einem drehbar gelagerten Anker 9 gebildet, dessen Kopf 10 in eine Ausnehmung 11 eines Kesselansatzes 12 eingreift. Der Drehzapfen 13 des Bügels 4 kann abgeflacht und der Bügel mit einer an das Bügelauge anschließenden Erweiterung 14 versehen werden, so daß bei aufgeklapptem Bügel eine Verschiebung desselben ermöglicht wird und der Bügel mit dem Deckel in der Offenstellung festgestellt ist. .

Claims

Patent-Ansprüche:

i. ■ Deckelverschluß, insbesondere für Kochkessel, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckelschraube hohl und in derselben ein Ventil (5) angeordnet ist, das beim Nachlassen der Schraube sich öffnet und

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vor dem Abheben des Deckels einen Druckausgleich ermöglicht.
2. Deckelverschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (5) als Sicherheitsventil ausgestaltet ist.
3. Deckelverschluß nach Anspruch 1 (oder 2), dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Ventil (5) ein Handrad verbunden ist, das sich erst nach dem Öffnen des Ventiles mit der Schraube zum Lösen des Deckels kuppelt.
4. Deckelverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckelschraube aus zwei ineinanderschraubbaren Rohren (1, 2) besteht, von denen das eine (1) am Deckel (3) festgelegt und das andere drehbar in dem Verschlußbügel (4) gelagert ist.
5. Deckelverschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Handrad (6) und das Rohr (2) durch eine Schraubennut (7) und durch Ansätze (8) ineinandergreifen, so daß beim Drehen des Handrades (6) eine Höhenverstellung desselben entsprechend der Nutlänge und dann erst eine Drehung des Rohres (2) erfolgt.
6. Deckelverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußbügel (4) von einem Organ (9, 10) derart festgestellt wird, daß er erst nach dem Lockern der Deckelschraube (1, 2) gelüftet werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.