DE9219233U1

DE9219233U1 - Dreidimensionales Einwegbekleidungsstück

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Publication number: DE9219233U1
Application number: DE9219233U
Authority: DE
Original assignee: Kimberly Clark Worldwide Inc; Kimberly Clark Corp
Current assignee: Kimberly Clark Worldwide Inc; Kimberly Clark Corp
Priority date: 1991-12-18
Filing date: 1992-12-09
Publication date: 2001-03-01
Anticipated expiration: 2002-12-10
Also published as: DE69218560D1; EP0743052A3; DE69218560T3; MY115769A; ES2098430T3; EP0547497B1; CA2072675A1; AU2987292A; EP0743052A2; MX9206767A; HK1006392A1; DE69218560T2; ZA928906B; ES2098430T5; JPH05247701A; DE69231547D1; EP0547497A2; AU658245B2; ES2151112T3; KR930011973A

Description

Der Eintragung des Gebrauchsmusters zugrundezulegende Unterlagen

DIEHL · GLAESER HILTL & PARTNER

GESELLSCHAFT BÜRGERLICHEN RECHTS

Patentanwälte · Augustenstrasse 46 · D - 80333 München Dr. Hermann O. Th. Diehl · Diplom-Physiker Joachim W. Glaeser · Diplom-Ingenieur* Dr. Elmar HiItI · Diplom-Chemiker Dr. Elisabeth Engelhard · Diplom-Biologin Dr. Frank Schorr · Diplom-Physiker

In Kooperation mit Diehl & Partner AG CH - 7513 Silvaplana · Schweiz

Patentanwälte ■ European Patent Attorneys München · Hamburg*

6. November 2000

K5861-DE-I-U

DI/BA

KIMBERLY-CLARK WORLDWIDE, INC.

North Lake Street

Neenah, Wisconsin 54956

USA

Dreidimensionales Einwegkleidungsstück

Kanzlei · Office: München

M:\5861DEDB.DOC

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DREIDIMENSIONALES EINWEGKLEIDUNGSSTÜCK

Diese Erfindung betrifft saugfähige Bekleidungsstücke und insbesondere ein dreidimensionales Einwegkleidungsstück.

Wenn ein Kind ein Alter von ungefähr 15 bis 3 0 Monaten erreicht, wollen die Eltern im Allgemeinen ein Sauberkeitstraining mit dem Kind aufnehmen, damit es von den Eltern unabhängig werden kann. Das Trainingswindelhöschen ist für den Einsatz vorgesehen, wenn das Kind ein Alter erreicht hat, zu dem es bereit ist, ein dreidimensionales Bekleidungsstück als Ersatz für die vorher verwendeten zweidimensionalen Windeln anzunehmen. Daher weist ein geeignetes Trainingswindelhöschen geschlossene Seiten auf und erlaubt dem Kind, es entlang seiner Beine leicht hinauf und hinunter zu ziehen, ohne dass die Hilfe eines Elternteils erforderlich ist. Gleichzeitig muss ein Trainingswindelhöschen in der Lage sein, flüssige und feste Ausscheidungen aufzunehmen und das Auslaufen von Ausscheidungen zu verhindern.

Ein Beispiel für ein Trainingswindelhöschen ist das Trainingswindelhöschen für Kinder im US Patent Nr. 4,646,362, übertragen an den Rechtsnachfolger der vorliegenden Erfindung, wobei dessen Inhalt durch Bezugnahme hierin mit einbezogen ist. Dieses Patent beschreibt ein Trainingswindelhöschen mit einer zweischichtigen Außenhülle, einem körperseitigen Futter und einem dazwischenliegenden Absorbens. Das Trainingswindelhöschen weist eine elastifizierte Taillenöffnung und ein Paar elastifizierte Beinöffnungen auf.

Ein anderes Beispiel eines Trainingswindelhöschen ist jenes im US Patent Nr. 4,940,464, welches an die Rechtsnachfolger

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der vorliegenden Erfindung übertragen wurde, wobei dessen Inhalt durch Bezugnahme hierin mit einbezogen ist. Dieses Trainingswindelhöschen ist zu jenem in US Patent Nr. 4,646,362 beschriebenen insofern unterschiedlich, als es dehnbare Seitenteile aufweist, welche den zentralen Saugkörper angeschmiegt am Körper des Kindes halten.

Abgesehen von Kindern leiden Erwachsene an Inkontinenzproblemen, und einige Erwachsene verwenden auch mehrere Arten von Bekleidungsstücken, um ihre Inkontinenz zu verbergen oder dafür vorzusorgen. Zum Beispiel verbergen Erwachsene, die an Inkontinenz leiden, im Allgemeinen ihr Problem durch Verwendung von Damenbinden, Windeln oder größere windelartige Artikel, die von ihren Abmessungen der Erwachsenenanatomie angepasst sind. Diese Erwachsenen haben Bedarf an einem zufriedenstellenden dreidimensionalen Bekleidungsstück, das diese Bedürfnisse abdeckt. Auch sollen die Bedürfnisse der Frauen während ihrer Menstruation mit verbesserten höschenartigen Bekleidungsstücken abgedeckt werden, die diskret mit unterschiedlichen Arten von Bekleidung getragen werden können.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes dreidimensionales Einwegkleidungsstück wie ein Trainingswindelhöschen oder ein Bekleidungsstück zum Verbergen von Inkontinenz bei Erwachsenen zu schaffen. Diese Aufgabe wird durch das dreidimensionale Einwegkleidungsstück nach dem unabhängigen Anspruch 1 gelöst.

Weitere vorteilhafte Merkmale, Aspekte und Details der Erfindung werden durch die abhängigen Ansprüche, die Beschreibung und die Zeichnungen offensichtlich. Die Ansprüche sollen als erster, nicht beschränkender Versuch einer Bestimmung der Erfindung in allgemeinen Begriffen verstanden werden.

Die Erfindung schafft ein Einwegtrainingswindelhöschen für

Kinder mit Seitenteilen mit Dehngradient zur verbesserten Benützungsfreundlichkeit und zu verbessertem Sitz und zur verbesserten Aufgabenerfüllung sowie Verfahren der Herstellung desselben.

Nach der vorliegenden Erfindung wird ein saugfähiges, dreidimensionales Einwegkleidungsstück geschaffen, wobei das Kleidungsstück umfasst: eine zweischichtige Vo11außenhülle mit einer inneren Schicht aus wärmeschrumpfbarem Material und einer äußeren Schicht aus Vliesmaterial; wobei die zweischichtige Vollaußenhülle einen Vorderabschnitt, einen Rückenabschnitt, einen Schrittabschnitt, ein Paar von Seitenabschnitten, eine Taillenöffnung und ein Paar Beinöffnungen abgrenzt; ein saugfähiges Mittel im Schrittabschnitt und einen dehnbaren Taillenbund, der mit der Taillenöffnung verbunden ist, wobei die innere Schicht aus wärmeschrumpffähigem Material der zweischichtigen vollständigen Außenhülle zumindest an jeweilig entsprechenden Abschnitten davon wärmebehandelt ist, die das Paar Seitenabschnitte abgrenzen, wodurch die Seitenabschnitte dehnbar gemacht werden.

Nach einem Aspekt wird ein saugfähiges dreidimensionales Einwegkleidungsstück geschaffen, welches eine Vollaußenhülle umfasst, die ihrerseits eine innere Oberfläche, eine äußere Oberfläche, ein Paar von Seitenabschnitten und Taillen- und Beinöffnungen umfasst. Ein Paar dehnbarer Seitenelemente ist auf der inneren Oberfläche der Außenhülle an den entsprechenden Seitenabschnitten geschaffen, um der Außenhülle Dehnfähigkeit zu verleihen. Ein saugfähiges Mittel ist im Schrittabschnitt der Außenhülle vorhanden.

Nach einem anderen Aspekt wird ein saugfähiges dreidimensionales Einwegkleidungsstück geschaffen, welches eine Außenhülle umfasst, die ihrerseits eine innere Oberfläche, eine äußere Oberfläche, ein Paar von Seitenabschnitten und Taillen- und Beinöffnungen aufweist. Visuelle Zeichen

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können auf der Außenhülle aufgebracht sein. Ein Paar von dehnbaren Seitenelementen ist funktionsfähig mit der inneren Oberfläche an den entsprechenden Seitenabschnitten verbunden, und jedes dehnbare Seitenelement umfasst einen Dehngradienten zwischen der Taillenöffnung und einer Beinöffnung. Ein saugfähiges Mittel ist im Schrittabschnitt der Außenhülle vorhanden.

Nach noch einem anderen Aspekt wird ein saugfähiges, dreidimensionales Einwegkleidungsstück geschaffen, welches eine Vollaußenhülle mit einer inneren Oberfläche, einer äußeren Oberfläche, einem Paar von Seitenabschnitten und Taillen- und Beinöffnungen umfasst. Ein Paar von dreieckig geformten dehnbaren Seitenelementen ist mit der inneren Oberfläche an den Seitenabschnitten verbunden. Ein dehnbarer Taillenbund ist mit der Taillenöffnung verbunden. Ein Scheitelpunkt jedes dehnbaren Seitenelements ist im Wesentlichen benachbart dem Taillenbund angeordnet. Ein saugfähiges Mittel befindet sich im Schrittabschnitt der Außenhülle.

Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines saugfähigen dreidimensionalen Einwegkleidungsstücks offenbart, wobei das Verfahren die Schritte der Bereitstellung einer Außenhülle mit einer inneren Oberfläche, einer äußeren Oberfläche und gegenüberliegenden seitlichen Seiten; des funktionsfähigen Verbindens eines Paars von dehnbaren Seitenelementen mit der inneren Oberfläche der Außenhülle; des Aneinanderbefestigens der Abschnitte der seitlichen Seiten, um eine Taillenöffnung, ein Paar Beinöffnungen und ein Paar von dehnbaren Seitenabschnitten auszubilden, die die dehnbaren Seitenelemente umfassen; und der Bereitstellung eines saugfähigen Mittels auf der Außenhülle umfasst.

Die oben erwähnten sowie andere Merkmale und Aspekten dieser Erfindung wird offensichtlicher werden und die Erfindung selbst wird besser verstanden werden durch den

if:

Bezug auf die folgende Beschreibung der Beispiele der Erfindung, die sich ihrerseits auf die begleitenden Zeichnungen bezieht, wobei:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausfuhrungsform der vorliegenden Erfindung ist;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer Modifikation der Ausfuhrungsform aus Fig. 1 ohne visuelle Zeichen ist;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer anderen Modifikation der Aus fuhrungs form aus Fig. 1 ohne visuelle Zeichen ist;

Fig. 4 eine Draufsicht der Aus fuhrungs form aus Fig. 1 ist, wobei die Säume unverbunden sind und die Ausführungsform flach aufgelegt ist, wobei das Futter teilweise weggebrochen ist, um die inneren Elemente darzustellen;

Fig. 5 eine ähnliche Ansicht wie Fig. 4 der Modifikation aus Fig. 2 ist;

Fig. 6 eine aufgebrochene Ansicht ähnlich wie Fig. 4 der Modifikation aus Fig. 3 ist;

Fig. 7 eine Querschnittsansicht ist, die eine Anordnung der verschiedenen Elemente darstellt;

Fig. 8 eine Draufsicht ist, die ein Verfahren der Befestigung dehnbarer Elemente zeigt; und

Fig. 9 ähnlich wie Fig. 8 mit den dehnbaren Elementen in einem entspannten, verbundenen Zustand ist.

Definitionen

Im Zusammenhang mit dieser Beschreibung hat jeder der nachfolgend angegebenen Begriffe oder Formulierungen die folgende Bedeutung oder Bedeutungen:

(a) "SBL" bedeutet ein dehnbar verklebtes Laminat, das ein zumindest zweilagiger Schichtkörper ist, in welchem eine Schicht eine raffbare Schicht und die andere Schicht eine dehnbare Schicht ist. Die Schichten werden miteinander verbunden, wenn die dehnbare Schicht sich in einem gedehnten Zustand befindet, so dass die raffbare Schicht beim Entspannen der Schichten gerafft wird.

(b) "Zweidimensional" bezieht sich auf ein Bekleidungsstück, das ohne Dehnen einer Struktur geöffnet und in einen flachen Zustand aufgelegt werden kann. Diese Bekleidungsstücke, wie dies Windeln sind, weisen keine durchgehenden Bein- und Taillenöffnungen auf und erfordern eine Befestigungsvorrichtung wie Klebebänder, um sie am Träger zu befestigen.

(c) "Dreidimensional" bezieht sich auf ein Bekleidungsstück ähnlich einer kurzen Hose oder einer Unterhose, insofern als sie durchgehende Bein- und Taillenöffnungen aufweisen, die durch Material, aus dem das Bekleidungsstück hergestellt ist, zusammengefügt sind.

(d) "Vollaußenhülle" bzw. "Vollständige äußere Hülle" bedeutet, dass die Außenhülle aus einem Stück oder einkomponentig ist und die Form einer dreidimensionalen Unterhose festlegt.

(e) "Horizontal" betrifft eine links-nach-rechts Richtung und/oder rechts-nach-links Richtung wie in den Figuren betrachtet, insbesondere mit Bezug auf Fig. 3, und

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bedarf keiner Ausrichtung, die mit der wahren Horizontalen übereinstimmt. Ein Element, das horizontal angeordnet oder ausgerichtet ist, umfasst jenes Element, das in der wahren Horizontalen und innerhalb ungefähr 45 Grad Abweichung von der wahren Horizontalen ausgerichtet ist.

(f) "Element", wenn in der Einzahl gebraucht, kann die zweifache Bedeutung eines einzelnen feldartigen Elements oder einer Mehrzahl von Bändern oder Fäden haben.

(g) "Funktionsfähig verbunden" mit Bezug auf die Befestigung eines dehnbaren Elements an einem anderen Teil bedeutet, dass das dehnbare Element, wenn es an dem Teil befestigt oder damit verbunden oder mit dem Teil wärmebehandelt ist, jenen Teil dehnbar macht. Das Zusammenfügen kann entweder direkt, wie durch Aufbringen des dehnbaren Elements direkt auf den Teil, oder indirekt mittels eines zweiten Teils, der zwischen dem dehnbaren Element und dem ersten Teil angeordnet ist, erfolgen.

(h) "Dreieckig geformt" umfasst nicht nur ein wirkliches Dreieck, sondern auch ein gestutztes Dreieck. Die Seiten können geradlinig oder krummlinig sein. Die Form ist dreiseitig.

(i) "Dehnung", "Dehnfähigkeit", "Dehnmerkmale" und Abwandlungen davon können austauschbar verwendet werden und bedeuten, dass das Material, welches beschrieben wird, gedehnt werden kann und dazu neigt, bei seiner Entspannung seine ursprüngliche Form wieder einzunehmen. Die Kraft, die notwendig ist, das Material zu dehnen, ist die Spannung des Materials oder die auf das gedehnte Material wirkende Spannung.

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Diese Definitionen verstehen sich nicht einschränkend und diese Begriffe können durch zusätzliche Formulierungen in den verbleibenden Abschnitten der Patentschrift bestimmt werden.

Obwohl die vorliegende Erfindung für die Verwendung durch Erwachsene als auch durch Kinder als Trainingswindelhöschen gedacht ist, konzentriert sich die folgende Beschreibung aus Gründen der Einfachheit in der Beschreibung und im Verstehen der Erfindung ausschließlich auf Trainingswinde1-höschen für Kinder. Mit hauptsächlichem Bezug auf Fig. 1 und 4 umfasst das dreidimensionale Wegwerftrainingswindelhöschen 2 an Hauptteilen einen Vorderabschnitt 4, einen Rückenabschnitt 6, einen Schrittabschnitt 8, ein Paar von Seitenabschnitten 10, eine Taillenöffnung 12 mit einem dehnbaren Taillenbund 14 und ein Paar von Beinöffnungen 16 mit entsprechenden dehnbaren Beinbündchen 18.

Auch mit Bezug auf Fig. 7 gemeinsam mit Fig. 1 und 4 umfasst das Trainingswindelhöschen 2 eine Vollaußenhülle 20 mit einer inneren Oberfläche 22 und einer äußeren Oberfläche 24. Die Außenhülle 20 ist vorzugsweise flüssigkeitsundurchlässig und kann eine innere Schicht 26 eines flüssigkeitsundurchlässigen Materials umfassen, welche mit einer äußeren Schicht 28 aus Vliesmaterial zusammengefügt ist. Diese Art der zweischichtigen Außenhülle ist im US Patent Nr. 4,646,362 genauer beschrieben, dessen Inhalt durch Bezugnahme hierin mit einbezogen ist. Wenn die Außenhülle 20 ein zweischichtiges Laminat mit der inneren Schicht 26 und der äußeren Schicht 28 ist, dann ist die innere Oberfläche 22 jene Oberfläche der inneren Schicht 26, die nach innen zum Träger zu liegen kommt, und die äußere Oberfläche 24 jene Oberfläche der äußeren Schicht 28,. die vom Träger wegweist. Wenn gewünscht kann die Außenhülle 20 auch flüssigkeitsundürchlassig und aus einem Vliesmaterial hergestellt sein, wie das Material, aus dem die äußere Schicht hergestellt sein kann. Falls erwünscht,

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kann die äußere Schicht flüssigkeitsundurchlässig und dampfdurchlässig sein.

Die Außenhülle 20 umfasst auch eine Mehrzahl von visuellen Zeichen 30 an ihrer äußeren Oberfläche 24. Diese Darstellungen 30 sind nicht für die Ausscheidungsauffangleistung der Erfindung wesentlich und können auf Wunsch weggelassen werden. Diese Zeichen 30 können jede Art und Anzahl und Zusammensetzung von Tieren, Buchstaben, Gegenständen, Spielzeugen, Szenen und ähnlichem aufweisen, die von Interesse für das Kind und/oder lehrreich für das Kind sein können. Wenn die Außenhülle 20 eine einlagige Außenhülle ist, dann sind die visuellen Zeichen 3 0 auf der äußeren Oberfläche 24 aufgedruckt oder in einer anderen geeigneten Weise ausgebildet. Wenn die Außenhülle die innere Schicht 26 und die äußere Schicht 28 umfasst, können die visuellen Zeichen 30 auf der inneren Schicht 26 so aufgebracht sein, dass sie zwischen der inneren Schicht 26 und der äußeren Schicht 28 eingelegt sind oder sie können sich auf der Oberfläche der äußeren Schicht 28 befinden, die der inneren Schicht 26 gegenüberliegt.

Das Trainingswindelhöschen 2 umfasst des Weiteren das saugfähige Mittel 32, welches zwischen der Außenhülle 20 und der körperseitigen Auskleidung 34 in jeder beliebigen geeigneten Art, die in dieser Technik bekannt ist, befestigt ist.

Das Trainingswindelhöschen 2 umfasst des Weiteren ein Paar dehnbarer Seitenelemente 36, die funktionsfähig mit der inneren Oberfläche 22 der Außenhülle 20 verbunden sind, um die Seitenabschnitte 10 dehnbar zu machen. Durch das funktionsfähige Verbinden mit der inneren Oberfläche 22, ist die gesamte äußere Oberfläche 24 der Außenhülle 20 völlig oder komplett sichtbar, wodurch es zu einem stärker höschenartigen Aussehen kommt. Das höschenartige Aussehen wird weiter durch die visuellen Zeichen 30 verstärkt, die

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auf den Seitenabschnitten 10 und auf dem Vorderabschnitt 4, dem Rückenabschnitt 6 und dem Schrittabschnitt 8 vorhanden sind.

Mit fortgesetztem Bezug auf Fig. 1 und 4 umfasst jedes dehnbare Seitenelement 36 einen Scheitelpunkt 38, der im Wesentlichen benachbart zur Taillenöffnung 12 angeordnet ist, und eine Basis 40, die im Wesentlichen benachbart einer entsprechenden Beinöffnung 16 angeordnet ist. Die dehnbaren Seitenelemente 3 6 sind vorzugsweise zwischen der Außenhülle 20 und dem Futter 34 angeordnet und sind vorzugsweise sowohl an der Außenhülle 20 als auch am Futter 34 befestigt. Wie in Fig. 1 dargestellt, ist ersichtlich, dass die dreiecksförmige Gestaltung der dehnbaren Seitenelemente 36 einen Dehngradienten für die entsprechenden Seitenabschnitte 10 schafft, in welchem Grad der Dehnfähigkeit von der Taillenöffnung 12 zu einer entsprechenden Beinöffnung 16 anwächst, wie durch die horizontalen Pfeile innerhalb des dehnbaren Seitenelements 36 aus Fig. 1 dargestellt. Im Zusammenhang mit dieser Beschreibung gilt, dass, wenn ein dehnbares Material immer stärker gedehnt wird, die durch das Material ausgeübte Kraft auf oder gegen den Träger ebenfalls steigt. Durch Schaffen dieser Art von Dehngradienten an den Seitenabschnitten 10 weist das Trainingswindelhöschen 2 der vorliegenden Erfindung die bevorzugten Merkmale auf, dass es leicht die Beine entlang zur Taille des Trägers hinaufgezogen werden kann, während es einen guten Sitz am Träger schafft, um das saugfähige Mittel 32 angeschmiegt am Ort hält, um die Ausscheidungen aufzusaugen. Da Dehnfähigkeit entlang des gesamten Umfangs der Taillenöffnung 12 durch den Taillenbund 14 vorliegt, ist es leichter, diese zu öffnen oder auszudehnen, als dies bei einer Taillenöffnung der Fall wäre, die nur teilweise dehnbar ist. Zusätzlich wird das saugfähige Mittel 32 angeschmiegt an Ort und Stelle durch die Beinbündchen 18 und die dehnbaren Seitenelemente 3 6 gehalten, wodurch der gewünschte Ausscheidungseinschluss gegeben ist.

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Nun mit Bezug auf Fig. 2 und 5 weist das Trainingswindelhöschen 2 eine Modifikation auf, indem das im Wesentlichen dreieckig geformte dehnbare Seitenelement 36 in jedem Seitenabschnitt 10 durch eine Mehrzahl von im Wesentlichen horizontal angeordneten dehnbaren Bändern 42, 44 ersetzt wird. Fig. 2 zeigt diese dehnbaren Bänder 42, 44 im Seitenabschnitt 10, wobei der Abschnitt des dehnbaren Taillenbunds 14 im Seitenabschnitt 10 und der Abschnitt des dehnbaren Beinbündchens 18 im Seitenabschnitt 10 und ein dazwischen angeordnetes dehnbares Band 44 umfasst sind. Natürlich kann eine geringere Anzahl oder eine größere Anzahl von Bändern 42, 44 geschaffen werden und diese können auch die Form von Schnüren oder schlanken garnartigen Fäden annehmen. Der Dehngradient kann auf mehrere Arten bereitgestellt werden. Zum Beispiel können die dehnbaren Materialien, aus denen der Taillenbund 14, das dehnbare Zwischenband 44 und das dehnbare Beinbündchen 18 hergestellt sind, unterschiedliche Dehnbarkeit oder Querschnittsflächen aufweisen, so dass die Dehnfähigkeit jedes Seitenabschnitts 10 von der Taillenöffnung 12 zu der entsprechenden Beinöffnung 16 zunimmt.

Ein Dehngradient kann ebenfalls für jedes dehnbare Seitenband 42, 44 in Fig. 2 geschaffen werden, indem dieselbe Art dehnbaren Materials verwendet wird, aber das Material ausgewählt behandelt wird. Zum Beispiel würde das dehnbare Beinbündchen 18 keine ausgewählte Behandlung erfahren, wohingegen das dehnbare Zwischenband 44 eine erste Menge an ausgewählter Behandlung und jener Abschnitt des dehnbaren Taillenbunds 14 im Seitenabschnitt 10 eine zweite ausgewählte Behandlung, die größer als die erste Behandlung des Bands 44 ist, erfahren könnte, wobei die Behandlungen die Dehnfähigkeit minimieren oder verringern. Ein Dehngradient kann auch durch den Einsatz unterschiedlicher Arten von dehnbarem Material geschaffen werden. Zum Beispiel wäre der Taillenbund 14 aus einem Material mit einer ersten Dehnfä-

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higkeit hergestellt, das dehnbare Zwischenband 44 könnte aus einem anderen Material mit einer zweiten Dehnfähigkeit, die größer als jene des Taillenbunds 14 ist, hergestellt sein und das Beinbündchen 18 könnte aus einem Material mit einer dritten Dehnfähigkeit, die größer als jene des dehnbaren Zwischenbands 44 ist, hergestellt sein, wodurch eine zunehmende Dehnfähigkeit von der Taillenöffnung 12 zu der entsprechenden Beinöffnung 16 geschaffen wird.

Wie in Fig. 5 dargestellt, werden der Taillenbund 14, das Zwischenband 44 und die Beinbündchen 18 vorzugsweise zwischen der Außenhülle 20 und dem Futter 34 angeordnet und vorzugsweise sowohl an der Außenhülle 20 als auch am Futter 34 befestigt.

Nun mit Bezug auf Fig. 3 und 6 weist eine andere Modifikation des Trainingswindelhöschens 2, dargestellt in Fig. 1, im Wesentlichen rechteckig geformte Seitenelemente 36 auf. Um den gewünschten Dehngradienten, bei dem sich die Dehnfähigkeit in eine Richtung von der Taillenöffnung 12 zu den Beinöffnungen 16 hin erhöht, zu schaffen, können ausgewählte Abschnitte jedes rechteckig geformten dehnbaren Seitenelements 36 ausgewählt behandelt oder modifiziert werden. Zum Beispiel könnte eine Mehrzahl von Klebepunkten, die keine Löcher durch die Seitenelemente 36 verursachen, in zunehmender Häufigkeit oder Dichte in einer Richtung von einer entsprechenden Beinöffnung 16 zur Taillenöffnung 12 angeordnet werden, wodurch ein Dehngradient geschaffen wird, bei welchem die Dehnfähigkeit in einer Richtung von der Taillenöffnung 12 zu einer entsprechenden Beinöffnung 16 zunimmt. Alternativ kann auch eine Mehrzahl von Schlitzen oder Öffnungen (nicht gezeigt) durch jedes Seitenelement 3 6 in zunehmender Konzentration oder Dichte in einer Richtung von der Taillenöffnung 12 zu einer entsprechenden Beinöffnung 16 geschaffen werden.

Die vorliegende Erfindung erwägt auch andere Strukturen und

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Gestaltungen, die einen Dehngradienten zwischen der Taillenöffnung 12 und den entsprechenden Beinöffnungen 16 ergeben, und die obigen Beschreibungen verstehen sich nur stellvertretend. Obwohl die obige Beschreibung den Dehngradienten so beschrieben hat, dass die Dehnfähigkeit in eine Richtung von der Taillenöffnung 12 zu einer entsprechend zugeordneten Beinöffnung 16 zunimmt, erwägt die vorliegende Erfindung auch den umgekehrten Fall, wenn gewünscht, in welchem die Dehnfähigkeit von der Taillenöffnung 12 zu einer- entsprechend zugeordneten Beinöffnung 16 abnehmen würde. Der Dehngradient kann auch zwischen der Taillenöffnung 12 und einer entsprechend zugeordneten Beinöffnung 16 zunehmen-abnehmen-zunehmen oder abnehmen-zunehmen-abnehmen. Mit anderen Worten kann ein Zwischenabschnitt des Dehngradienten größere oder geringere Dehnfähigkeit als die Endabschnitte desselben aufweisen.

Mit Bezug auf Fig. 7 kann das dehnbare Seitenelement 3 6 ein zweischichtiges Verbundmaterial sein. Wie oben beschrieben, kann dieses Verbundmaterial durch mehrere unterschiedliche Verfahren und Materialien und Anordnungen hergestellt werden. Ein Verbundmaterial und Verfahren umfasst eine wärmeschrumpfbare Schicht 48, die in jeder nur geeigneten Weise mit jeder beliebigen geeigneten Vliesschicht 50 verbunden oder zusammengefügt werden kann. Diese Vlies-Schicht 50 ist vorzugsweise eine polyesterpulververschweißte kardierte Bahn. Der Verbundstoff kann dann in jede geeignete Form zur Ausbildung der dehnbaren Seitenelemente 36 geschnitten werden, zum Beispiel in eine dreieckige Form, rechteckige Form oder in Bänder oder Schnüre. Danach wird das dehnbare Seitenelement 36 auf die Außenhülle 20 so angeordnet, dass die Schicht 4 8 die innere Oberfläche 22 eines Seitenabschnitts 10 berührt. Die Schicht 48 kann dann thermisch mit der inneren Schicht 22 und dem Futter 34 verschweißt werden, wodurch bewirkt wird, dass die Schicht 48 dehnbar wird. Geeignete wärmeschrumpfbare Materialien

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von der Exxon Chemical Company beschafft werden.

Ein anderes Verfahren umfasst eine 2-schichtige Außenhülle 20, in welcher die innere Schicht, wie die flüssigkeitsundurchlässige innere Schicht 26, ein wärmeschrumpfbares Material ist. Die Seitenabschnitte 10 werden durch Aufbringen von Wärme, wie für das zum Einsatz kommende wärmeschrumpfbare Material erforderlich, dehnbar gemacht.

Ein anderes Verfahren umfasst das Ausbilden eines Verbundstoffes in einer gewünschten Form zur Verwendung als dehnbares Seitenelement 36. Dieser Verbundstoff kann ein 2-schichtiger Verbundstoff sein, bei welchem eine Schichtein schmelzgeblasenes Elastomer mit einem Flächengewicht zwischen ungefähr 40 bis ungefähr 150 Gramm pro Quadratmeter (gsm) ist, welcher auf einer zweiten Schicht aus einem Vliesmaterial mit einem Flächengewicht zwischen ungefähr 5 bis ungefähr 3 0 gsm ausgebildet ist. Der so ausgebildete Verbundstoff kann dann in jede gewünschte Form geschnitten werden. Jedes ausgebildete und geschnittene Verbundstück wird dann mit der inneren Oberfläche 22 der Außenhülle 20 verklebt, wie zum Beispiel durch thermisches Verschweißen, wobei das Elastomer zwischen der Außenhülle und der zweiten Schicht aus Vliesmaterial eingelegt ist. In diesem Fall kann die Außenhülle 20 ein Vliesmaterial mit einem Flächengewicht zwischen ungefähr 20 bis ungefähr 60 gsm sein. Die Außenhülle 2 0 kann dann durch eine Reihe von Querrichtungswalzen zum Geschmeidigmachen geführt werden, was dazu führt, dass nur der Verbundstoff in der Horizontal- oder Querrichtung dehnbar wird, wodurch die dehnbaren Seitenelemente 36 geschaffen werden.

Ein anderes Verfahren umfasst das Befestigen eines streckgebundenen Laminatmaterials im gedehnten Zustand an der inneren Oberfläche 22 der Seitenabschnitte 10 und am Futter 34.

Mit Bezug auf Fig. 7 kann die Außenhülle 20 eine einzelne Schicht aus Vliesmaterial sein, die ein Flächengewicht von ungefähr 20 bis ungefähr 60 gsm aufweist und die flüssigkeitsdurchlässig ist. In diesem Fall ist eine flüssigkeit sundurchläss ige Schicht 52 zwischen dem Absorbens 32 und der Außenhülle 20 vorgesehen. Jedoch kann die flüssigkeitsundurchlässige Schicht 52 in dem Fall weggelassen werden, in welchem die Außenhülle 20 die flüssigkeitsundurchlässige innere Schicht 26 als auch die äußere Schicht 28 umfasst.

Im Allgemeinen ist der Taillenbund 14 ein wärmeschrumpfbares Material, das vorzugsweise zwischen der Außenhülle 20 und dem Futter 34 eingefügt ist und das danach ausgewählt erwärmt wird. In dem Falle der Beinbündchen 18 werden sie im Allgemeinen in einem gedehnten Zustand aufgebracht, bevor sie vorzugsweise zwischen der Außenhülle 20 und dem Futter 34 verbunden werden.

Nun mit Bezug auf Fig. 8 und 9 wird ein anderes Verfahren des Verbindens dehnbarer Seitenelemente 36 mit der Außenhülle 20 dargestellt. In diesem Verfahren werden die Außenhülle 20 und das Futter 34 größer als die Endproduktgröße zugeschnitten. Das Maß an Übergröße ist natürlich abhängig von der Art des damit verbundenen Seitenelements. Wie in Fig. 8 dargestellt, werden der dehnbare Taillenbund 14 und die dehnbaren Seitenelemente 36 in der Querrichtung gedehnt und dann mit der inneren Oberfläche 22 und dem Futter 34 (nicht gezeigt) verbunden, während die Beinbündchen 18 in der Maschinenrichtung gedehnt werden und dann mit der inneren Oberfläche 22 und dem Futter 34 (nicht gezeigt) verbunden werden. Danach werden der Taillenbund 14, die dehnbaren Seitenelemente 36 und die Beinbündchen 18 entspannt, wodurch sie die Außenhülle 20 und das Futter 34 auf die erwünschte Endproduktgröße raffen oder schrumpfen. Das saugfähige Mittel 32 wird zwischen der Außenhülle 20 und dem Futter 34 während der Anordnung der dehnbaren

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Elemente positioniert und an der Außenhülle 20 durch Klebstoff linien befestigt.

Wie bereits vorher beschrieben, kann die Außenhülle 20 eine zweilagige Schicht sein, wie dies im US Patent Nr. 4,646,362 beschrieben ist. Jedoch kann die Außenhülle 20 auch eine Einzellage aus jedem geeigneten Material sein, das flüssigkeitsundurchlässig ist. Beispiele umfassen schmelzgeblasenes oder Filmmaterial, hergestellt aus Polypropylen oder Polyolefin, Copolymeren wie Ethylenvinylazetat, Ethylenmethylacrylat, Ethylenethylacrylat, Polyvinylchlorid und ähnlichen. Andere Materialien umfassen eine einzelne spinngebundene Schicht aus den obigen Materialarten, die in geeigneter Weise behandelt oder beschichtet worden sind, um flüssigkeitsundurchlässig zu sein; zwei Schichten aus spinngebundenem und schmelzgeblasenem Material, das in geeigneter Weise behandelt oder beschichtet worden ist, um flüssigkeitsundurchlässig zu sein; oder drei Schichten aus spinngebundenem-schmelzgeblasenem-spinngebundenem Material, das in geeigneter Weise behandelt oder beschichtet worden ist, um flüssigkeitsundurchlässig zu sein. Die Außenhülle 20 kann auch aus einem Material hergestellt sein, das flüssigkeitsundurchlässig, dabei jedoch dampfdurchlässig ist. In dem Fall, in dem die flüssigkeitsundurchlässige Schicht 52 wie in Fig. 7 dargestellt verwendet wird, kann die Außenhülle 20 aus jedem Material hergestellt sein, aus dem auch das Futter 34 hergestellt ist.

Das Futter 34 kann ein flüssigkeitsdurchlässiges, hydrophiles oder hydrophobes Material sein, wie eine spinngebundene Bahn, die aus synthetischen Polymerfäden zusammengesetzt ist; eine Spinnfasergarnbahn; eine spinngebundeneschmelzgeblasene Bahn; eine schmelzgeblasene Bahn; oder eine gebundene kardierte Bahn, die aus synthetischen Polymerfasern zusammengesetzt ist. Geeignete synthetische Polymere umfassen Polyethylen, Polypropylen, Polyester und

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Die dehnbaren Seitenelemente 36 können aus jedem geeigneten Material hergestellt werden, also wie jenen, aus denen die dehnbaren Seitenelemente des US Patents Nr. 4,940,464 hergestellt sind. In ähnlicher Weise können der Taillenbund 14 und die Beinbündchen 18 aus allen geeigneten Materialien hergestellt werden, wie jenen, aus denen der Taillenbund und die Beinbündchen des US Patents Nr. 4,940,464 hergestellt sind.

Das saugfähige Mittel 32 kann aus jedem geeigneten Material wie Zellulosefasern, synthetische Fasern, saugfähiges GeI-material in der Form von Partikeln, Fasern, Lagen und ähnlichem hergestellt werden. Diese verschiedenen Materialien können vermischt werden als Gemische oder Mischungen. Sie können auch getrennte Schichten wie eine eigene Schicht aus Zellulosefasern und eine eigene Schicht aus saugfähigem Gelmaterial oder eine gemeinsam ausgebildete Schicht sein, die eine Mischung oder ein Gemisch aus synthetischen und Zellulosefasern ist und als eine gemeinsame Schicht mit einer dazwischen angeordneten getrennten Schicht aus saugfähigen Gelmaterialien ausgebildet ist. Geeignete saugfähige Gelmaterialien können anorganische Materialien wie Kieselsäuregele oder organische Verbindungen wie vernetzte Polymere sein. Beispiele umfassen Polyacrylamide, Polyvinylalkohol, Polyacrylate, mit Acrylonitril gepfropfte Stärke, mit Acrylsäure gepfropfte Stärke und ähnliches. Das saugfähige Mittel 32 kann auch eine Tissueeinlage umfassen, um die Integrität desselben zu erhalten.

Basierend auf der vorangehenden Beschreibung werden mehrere Ausführungsformen der saugfähigen dreidimensionalen Kleidungsstücke beschrieben. Ein geeignetes saugfähiges dreidimensionales Einwegkleidungsstück 2 kann folgendes aufweisen: eine Vollaußenhülle 20, die ihrerseits eine innere Oberfläche 22, eine äußere Oberfläche 24, ein Paar

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von Seitenabschnitten 10 und Taillen- 12 und Beinöffnungen 16 umfasst, ein Paar dehnbarer Seitenelemente 36, 36', wobei eines der dehnbaren Seitenelemente 36, 36', 42, 44 funktionsfähig mit der inneren Oberfläche 22 der Vollaußenhülle 20 an einem der Seitenabschnitte 10 verbunden ist und das andere der dehnbaren Seitenelemente 36, 36', 42, 44 funktionsfähig mit der inneren Oberfläche an dem anderen der Seitenabschnitte 10 verbunden ist, sowie ein saugfähiges Mittel 32 in einem Schrittäbschnitt 8 der Außenhülle.

Ein anderes geeignetes saugfähiges dreidimensionales Kleidungsstück 2 kann folgendes umfassen: eine Außenhülle 20, die ihrerseits eine innere Oberfläche 22, eine äußere Oberfläche 24, ein Paar von Seitenabschnitten 10 und Taillen- 12 und Beinöffnungen 16 umfasst, ein Paar dehnbarer Seitenelemente 36, 36', 42, 44, die funktionsfähig mit der inneren Oberfläche 22 der Außenhülle 20 an den entsprechenden Seitenabschnitten 10 verbunden sind, wobei jedes der dehnbaren Seitenelemente 36, 36', 42, 44 einen Dehngradienten zwischen der Taillenöffnung 12 und einer entsprechenden Beinöffnung 16 aufweist, und ein saugfähiges Mittel 32 in einem Schrittabschnitt 8 der AußenhülIe 2 0.

Vorzugsweise ist die Außenhülle 20 eine Vollaußenhülle.

Das Kleidungsstück kann des Weiteren visuelle Zeichen 3 0 auf der Außenhülle 20 umfassen.

Des Weiteren könnte die Außenhülle 20 eine innere Schicht 26 und eine äußere Schicht 28 umfassen, wobei sich die visuellen Zeichen 30 zwischen der inneren und der äußeren Schicht oder alternativ auf der äußeren Schicht befinden.

Die dehnbaren Seitenelemente 36, 36', 42, 44 können einen Dehngradienten an den entsprechenden Seitenabschnitten

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zwischen der Taillenöffnung 12 und den Beinöffnungen 16 aufweisen, wobei der Dehngradient jedes dehnbaren Seitenelements 36, 36', 42, 44 sich in eine Richtung von der Taillenöffnung 12 zu einer entsprechenden Beinöffnung 16 hin erhöhen könnte. Andererseits könnte der Dehngradient jedes dehnbaren Seitenelements 36, 36', 42, 44 in eine Richtung von der Taillenöffnung 12 zu einer entsprechenden Beinöffnung 16 abnehmen.

Vorzugsweise verändert sich der Dehngradient zwischen der Taillenöffnung 12 und einer entsprechenden Beinöffnung 16 in seiner Dehnungsfähigkeit, so dass ein Zwischenabschnitt des Dehngradienten dehnfähiger ist als die Endabschnitte desselben.

Alternativ verändert sich der Dehngradient zwischen der Taillenöffnung 12 und einer entsprechenden Beinöffnung 16 in seiner Dehnungsfähigkeit, so dass ein Zwischenabschnitt des Dehngradienten weniger dehnfähig ist als die Endabschnitte desselben.

Vorzugsweise ist jedes dehnbare Seitenelement 36 im Wesentlichen dreieckig oder rechteckig geformt.

Nach einem weiteren Aspekt umfasst jedes dehnbare Seitenelement eine Mehrzahl von zueinander beabstandeten dehnbaren Elementen 42, 44.

Ein dehnbarer Taillenbund 14 kann funktionsfähig mit der Taillenöffnung 12 verbunden sein und/oder ein dehnbares Beinbündchen 18 kann funktionsfähig mit einer entsprechenden Beinöffnung 16 verbunden sein.

Vorteilhafterweise wird ein Paar von dreieckig geformten dehnbaren Seitenelementen 36 funktionsfähig mit der inneren Oberfläche 22 der Außenhülle 20 an den entsprechenden Seitenabschnitten 10 verbunden, wobei ein Scheitelpunkt

jedes der dreieckig geformten dehnbaren Seitenelemente 36 sich im Wesentlichen benachbart der Taillenöffnung 12 befindet.

Nach einem weiteren Aspekt wird ein saugfähiges dreidimensionales Einwegkleidungsstück 2 offenbart, das folgendes aufweist: eine Vollaußenhülle 20, die ihrerseits eine innere Oberfläche 22, eine äußere Oberfläche 24, ein Paar von Seitenabschnitten 10 und Taillen- 12 und Beinöffnungen 16 umfasst, ein Paar dreieckig geformter dehnbarer Seitenelemente 36, die funktionsfähig mit der inneren Oberfläche 22 der Vollaußenhülle 20 an den entsprechenden Seitenabschnitten 10 verbunden ist, einen dehnbaren Taillenbund 14, der funktionsfähig mit der Taillenöffnung 12 verbunden ist, wobei sich ein Scheitelpunkt jedes der dreieckig geformten dehnbaren Seitenelemente 36 im Wesentlichen benachbart dem dehnbaren Taillenbund 14 befindet, und ein saugfähiges Mittel 32 in einem Schrittabschnitt 8 der Vo11außenhülle 20.

Wiederum können visuelle Zeichen 30 auf der Außenhülle 20 geschaffen werden.

Ein dehnbares Beinbündchen 18 kann funktionsfähig mit der entsprechenden Beinöffnung 16 verbunden sein.

Die oben erwähnten Bekleidungsstücke könnten durch ein Verfahren zur Herstellung eines saugfähigen dreidimensionalen Einwegkleidungsstücks hergestellt werden, wobei das Verfahren die Schritte der Bereitstellung einer Außenhülle mit einer inneren Oberfläche, einer äußeren Oberfläche und gegenüberliegenden seitlichen Seiten; des funktionsfähigen Verbindens eines Paars von dehnbaren Seitenelementen mit der inneren Oberfläche der Außenhülle; des Aneinanderbefestigens ausgewählter Abschnitte der seitlichen Seiten zur Ausbildung einer Taillenöffnung, eines Paars Beinöffnungen, eines Paars von dehnbaren Seitenabschnitten, die die dehn-

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baren Seitenelemente umfassen, und eines Schrittabschnitts, der das saugfähige Mittel umfasst; und der Bereitstellung eines saugfähigen Mittels auf der Außenhülle umfasst.

Zusätzlich umfasst das Verfahren des Weiteren den Schritt des Schaffens visueller Zeichen auf der Außenhülle.

Vorzugsweise umfasst der Schritt der Bereitstellung einer Außenhülle des Weiteren das Bereitstellen der Außenhülle mit einer inneren Schicht und einer äußeren Schicht und der Schritt des Schaffens visueller Zeichen umfasst das Schaffen visueller Zeichen zwischen der inneren und der äußeren Schicht.

Alternativ umfasst der Schritt der Bereitstellung einer Außenhülle des Weiteren das Bereitstellen der Außenhülle mit einer inneren Schicht und einer äußeren Schicht und der Schritt des Schaffens visueller Zeichen umfasst das Schaffen visueller Zeichen auf der äußeren Schicht.

Vorteilhafterweise umfasst der Schritt des funktionsfähigen Verbindens der dehnbaren Seitenelemente des Weiteren den Schritt des Schaffens von Dehngradienten in den entsprechenden dehnbaren Seitenelementen, so dass die ausgebildeten Seitenabschnitte die Dehngradienten aufweisen.

Zusätzlich kann das Verfahren des Weiteren den Schritt des funktionsfähigen Verbindens eines dehnbaren Taillenbunds mit der Außenhülle und eines Paars von dehnbaren Beinbündchen mit der Außenhülle umfassen.

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Claims

1. Saugfähiges, dreidimensionales Einwegkleidungsstück (2), das umfasst:
eine zweischichtige vollständige äußere Hülle (20), die eine innere Schicht aus wärmeschrumpffähigem Material und eine äußere Schicht aus Vliesmaterial umfasst,
wobei die zweischichtige vollständige äußere Hülle (20) einen Vorderabschnitt (4), einen Rückenabschnitt (6), einen Schrittabschnitt (8), ein Paar Seitenabschnitte (10), eine Taillenöffnung (12) und ein Paar Beinöffnungen (16) abgrenzt,
ein saugfähiges Mittel (32) im Schrittabschnitt (8) und
einen dehnbaren Taillenbund (14), der mit der Taillenöffnung (12) verbunden ist,
wobei die innere Schicht aus wärmeschrumpffähigem Material der zweischichtigen vollständigen äußeren Hülle (20) zumindest an jeweiligen Abschnitten davon, die das Paar Seitenabschnitte (10) abgrenzen, wärmebehandelt ist, wodurch die Seitenabschnitte (10) dehnbar gemacht werden.

2. Kleidungsstück nach Anspruch 1, wobei die Seitenabschnitte (10) jeweilige Dehngradienten aufweisen.

3. Kleidungsstück nach Anspruch 1 oder 2, das des Weiteren visuelle Zeichen auf der äußeren Hülle (20) aufweist.

4. Kleidungsstück nach Anspruch 3, wobei sich die visuellen Zeichen zwischen der inneren Schicht und der äußeren Schicht befinden.

5. Kleidungsstück nach Anspruch 3 oder 4, wobei sich die visuellen Zeichen auf einer äußeren Fläche der äußeren Hülle (20) befinden.