DE888223C

DE888223C - Bremsscharnier fuer Tueren, Fenster od. dgl.

Info

Publication number: DE888223C
Application number: DEB15800A
Authority: DE
Inventors: Robert Birkeneder
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1951-07-12
Filing date: 1951-07-12
Publication date: 1953-08-31

Description

Bremsscharniere für Türen, Fenster od. dgl. unter Verwendung eines- hohlen und mittels eines Kegels spreizbaren Bandstiftes sind bekannt.
Die Erfindung besteht darin, daß der Bandstift aus zwei lösbar miteinander gekuppelten Teilen besteht, von denen der eine drehsicher den an dem Fensterstock, Türstock od. dgl. befestigten Beschlagteil, der andere den an dem Fensterflügel, an der Tür od. dgl. befestigten Beschlagteil trägt, und daß dieser letzterwähnte Teil des Bandstiftes hohl und spreizbar, z. B. längs geschlitzt ist und den verstellbaren Spreizkörper einschließt.
Die Kupplung ist als Klauenkupplung od. dgl. derart ausgebildet, daß sie durch einfaches Absetzen bzw. Abheben des oberen Teiles hergestellt bzw. gelöst werden kann.
Der Vorteil der Einrichtung gemäß der Erfindung besteht darin, daß das Fenster, die Tür od.. dgl. im festgestellten oder lösbaren -Zustand jederzeit ohne Veränderung an der Feststellungsvorrichtung aus-und eingehängt und daß sie in jedes handelsübliche Fischband eingebaut werden kann.
Die Figuren zeigen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, und zwar Fig. i im Aufriß, teilweise geschnitten, Fig. 2 den hohl ausgebildeten Teil des Bandstiftes mit Spreizdorn im Achsschnitt.
Der Fenster- od. dgl. Bandstift besteht aus den zwei Teilen a und b, die bei c drehsicher, jedoch lösbar gekuppelt sind, z. B. durch Klaueneingriff. Der untere Teil a trägt drehsicher den Beschlagteil d, der an dem Fensterstock, Türstock od. dgl. befestigt ist. Auf dem oberen Teil b sitzt mit der Hülse e der Beschlagteil f, der an dem Fensterflügel, an der Tür od. dgl. befestigt ist. Der Teil b ist, wie Fig. 2 zeigt, hohlkegelig ausgebildet; in den Hohlkegel ist ein Dorn g eingeschraubt, der einen entsprechend kegeligen Kopf h trägt. Der Teil b ist mit Mantelschlitzen i versehen, dergestalt, daß durch Einschrauben des Dornes g der .Stiftteil b je nach der Einschraubtiefe radial nach außen gespreizt und dadurch gegen die Innenoberfläche der Hülse e geklemmt wird. An seinem freien Ende trägt der Dorn g eine Kappe h mit Einschnitt L zum Ansetzen eines Werkzeuges, z. B. eines Schraubenziehers. Gegen unbeabsichtigtes Verschieben des Teiles b aus der Hülse c ist eine in letztere radial eingesetite Madenschraube in vorgesehen, die mit ihrem inneren Ende in eine Ringnut n des Teiles b eingreift.
Die Kupplung zwischen den Teilen a und b des Bandstiftes ist so, daß sie durch einfaches Aufsetzen des oberen auf den unteren Teil hergestellt und durch einfaches Abheben gelöst wird (Klaueneingriff).
Die Einrichtung gemäß der Erfindung läßt sich in jedes handelsübliche Tür- oder Fensterband ohne äußere Formveränderung desselben einbauen.

Claims

_ -PATENTANSPRÜCHE: i. Bremsscharnier für Türen, Fenster od. dgl. unter Verwendung eines hohlen und mittels eines Kegels spreizbaren Bandstiftes, dadurch gekennzeichnet, daß der Bandstift aus zwei lösbar miteinander gekuppelten Teilen (a, b) besteht, von denen der eine (a) drehsicher den an dem Fensterstock, Türstock od. dgl. befestigten Beschlagteil (d), der andere (b), den an dem Fensterflügel, an der Tür od. dgl. befestigten Beschlagteil (f) trägt, und daß der letzterwähnte Teil (b) des Stiftes hohl und spreizbar, z. B. längs geschlitzt ist und den verstellbaren Spreizkörper (g, ha) einschließt.
2. Einrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung als Klauenkupplung od. dgl. ausgebildet ist, so daß sie durch einfaches Absetzen bzw. Abheben des oberen Teiles hergestellt bzw. gelöst werden kann. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 237 978, 640 q.86.