DE1559889C - Möbelscharnier - Google Patents

Description

In der Möbelherstellung werden heute in größtem Umfang Scharniere verwendet, bei denen zwischen dem festen Möbelkörper und dem beweglichen Teil, insbesondere der Tür, mehrere Gelenkarme vorgesehen sind. Bei derartigen Scharnieren ist es möglich, die Tür in solcher Weise zu führen, daß kein Teil der Tür während der Öffnungsbewegung über die Außenfläche des Möbelkörpers seitlich hinausragt. Dadurch ist es möglich, derartige Möbel, z. B. in Kuchen, dicht aneinander oder an eine Wand zu stellen, ohne daß die Türen in ihrer Bewegung gehindert werden,'

Es ist bekannt, bei solchen Scharnieren die Gelenkarme an einem Beschlagarm anzulenken, der seinerseits von einer mit dem Möbelkörper fest verbundenen Grundplatte getragen wird. Die Grundplatte ist dabei bei einer bekannten Scharnierausführung dieser Art von einem kappenartig ausgebildeten Beschlagarm oder Scharnierteil umgriffen, welcher seinerseits mittels einer Abstützschraube und einer Feststellschraube in Längsrichtung sowie in Richtung senkrecht zur Möbelwand gegenüber der Grundplatte einstellbar und feststellbar ist.

Die Befestigung der Grundplatte selbst erfolgt in bekannten Fällen durch gesonderte Halteschrauben, die von der Grundplatte aus in der Möbelseitenwand verankert werden, wodurch neben der oben erwähnten Abstützschraube und Feststellschraube zumindest noch zwei weitere Halteschrauben für die Grundplatte benötigt werden, bei vielen bekannten Ausführungen liegt die Schraubenzahl jedoch noch höher.

Es ist auch schon vorgeschlagen worden, die Platte unlösbar an der Möbelwand dadurch zu befestigen, daß an ihr dübelartige Buchsen angeformt sind, welche in vorbereitete und zusätzlich mit Leim bestrichene Bohrungen eingesetzt bzw. eingeschlagen werden. Diese Befestigungsart und insbesondere die Verwendung von Leim stellt einen erhöhten Arbeitsaufwand dar, ferner ist eine solche Platte ohne Beschädigung der Möbelwand nicht mehr abnehmbar und kann daher mit einfachen Mitteln auch nicht ersetzt werden.

Bei Scharnieren mit einem einzigen Gelenkpunkt sowie ohne Grundplatte und daher auch ohne Verstellmöglichkeit ist es ferner bereits bekannt, die beiden durch den Gelenkpunkt miteinander verbundenen Scharnierteile mittels Spreizdübel an der anzulenkenden Tür bzw. am Türträger zu befestigen. In einem bekannten Fall ist zu diesem Zweck in jedem der beiden Scharnierteile ein Dübel eingelassen, der in eine vorbereitete Bohrung eingesetzt und durch einen Stift oder Nagel auseinandergespreizt wird, welcher in üblicher Weise in die Dübellängsbohrung von außen eingeschlagen wird. Bei anderen bekannten Ausführungen ist zumindest eine der beiden durch den gemeinsamen Gelenkpunkt verbundenen Scharnierteile selbst als Spreizdübel ausgebildet, wobei dann die Spreizwirkung durch eine mit der Befestigungsschraube zusammenwirkende konische Spreizmutter erzielt wird.

Schließlich ist es auch bekannt, bei einem sogenannten »Fischband«, welches ebenfalls keine Grundplatte aufweist, die Bandrolle zu ihrer Befestigung mit mehreren hohlen Befestigungszapfen auszustatten, die dann in vorbereitete Bohrungen eingetrieben werden. Um einen absolut sicheren Halt zu garantieren, sind in diesem bekannten Fall allerdings noch Haltestifte oder -schrauben, die durch Querlöcher der Befestigungszapfen hindurchgreifen, sowie eine zusätzliche Befestigungsschraube erforderlich.

Die Befestigung der Scharnierteile, wie sie bei den letztgenannten bekannten Ausführungen vorgeschlagen wurde, ist jedoch für Möbelscharniere und insbesondere für solche mit mehreren Gelenkarmen, die im allgemeinen zum Anlenken von im Schließzustand dicht auf der Möbelkörperstirn aufliegenden Türen dienen, nicht brauchbar, da sie keine Möglichkeit zur Einstellung bzw. Justierung der Scharnierteile und damit zum Ausgleich von Fertigungstoleranzen bei der Herstellung der Möbelkörper bieten. Auch können diese letztgenänten bekannten Scharniere keinen Weg aufzeigen, wie ein verstellbares Scharnier der anfangs genannten Art mit getrennter Grundplatte und an dieser einstellbar und feststellbar gehaltenem Scharnierteil vor allem hinsichtlich der Zahl der benötigten Schrauben vereinfacht werden

. kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Scharnier mit abnehmbarer Grund- und Verstellplatte zu schaffen, bei dem die Befestigung dieser Grundplatte besonders einfach, und zwar ohne zusätzliche Halteschrauben und ohne Verleimung, erfolgt und bei welchem sich diese Grundplatte beliebig oft leicht wieder lösen läßt und auch in ihrer Festigkeit allen Anforderungen gerecht wird.

Die Erfindung geht dabei aus von einem Möbelscharnier der erstgenannten bekannten Art mit einem vorzugsweise mehrere Gelenkarme aufweisenden kappenartigen Scharnierteil, der eine an der Möbelwand befestigbare Grundplatte umgreift und mittels einer Abstützschraube und einer Feststellschraube in Längsrichtung sowie in Richtung senkrecht zur Möbelwand gegenüber der Grundplatte einstellbar und feststellbar ist. Erfindungsgemäß erfolgt dabei die Lösung der gestellten Aufgabe dadurch, daß die Grundplatte in an sich bekannter Weise mit zwei angeformten Dübeln in der Möbelwand befestigbar ist, von denen ein Dübel eine sich in Richtung auf die Möbelwand erweiternde Längsbohrung aufweist zur Aufnahme eines mit kegelförmigem Ende versehenen Bolzens, der mittels der den kappenartigen Scharnierteil durchdringenden versenkten Befestigungsschraube in die Längsbohrung einziehbar ist, während der andere Dübel zur Drehsicherung der Grundplatte dient. Die Befestigungsschraube ist bei dem erfindungsgemäßen Scharnier beispielsweise als Nippelmutter ausgebildet, welche auf ein Außengewinde des mit dem kegelförmigen Ende ausgebildeten Bolzens aufgeschraubt ist. .

Vorzugsweise ist dabei der den kegelförmigen Bolzen aufnehmende Dübel nach der Wandseite hin längs geschlitzt, so daß er sich beim Anziehen des Bolzens leicht spreizen läßt. Mit. einem derartigen angeformten Dübel kann die Grundplatte bereits so unverrückbar an der Wand befestigt werden, daß der vorzugsweise noch für andere Zwecke benutzte zweite Dübel im wesentlichen nur noch als Sicherheit gegen ungewolltes Verdrehen der Platte zu dienen braucht. Es steht nichts im Wege, diesen zweiten Dübel gleichzeitig zur Aufnahme der ohnehin erforderlichen Höhenverstellschraube auszunutzen und seine Bohrung, zweckmäßig unter leichter Verjüngung nach der Wand hin, so auszubilden, daß die Höhenverstellschraube in ihrer Betriebsstellung so tief einschraubbar ist, daß auch dieser Dübel durch eine gewisse Spreizung in der Bohrung festgespannt

wird. Auf diese Weise werden die Schrauben mehrfach ausgenutzt und die früher für eine lösbare Plattenverbindung erforderlichen Holzschrauben ganz erspart, so daß nur noch die Feststellschraube und die Abstützschraube vorzusehen sind.

Die Erfindung wird an Hand der Zeichnung, welche die wesentlichen Teile im Längsschnitt darstellt, näher erläutert.

Tn der Zeichnung weist eine Grundplatte 1 zwei angeformte Dübel 2 und 3 auf mit außen widerhakenartigem Profil 4. Der Dübel 2 weist eine Längsbohrung 5 auf, die sich unten zu einem Trichter 6 mit einem halben Kegelwinkel von etwa 20 Grad erweitert. In die Bohrung ragt von unten her ein dem Querschnitt der erweiterten Bohrung angepaßter Bolzen 7, der an seinem nach außen ragenden Ende mit einem Gewinde 8 versehen ist. Auf das Gewinde ist eine Nippelmutter 9 geschraubt, die mit ihrem verdickten Kopf 10 von oben her in einen Längsschlitz 11 des Scharnierteils 12 einführbar ist. Der Längsschlitz 11, dessen Seitenflächen der Neigung des Kopfes 10 angepaßt sind, besitzt die für die erforderliche Längsverstellung des Scharnierteils 12 entsprechenden Abmessungen. Der schuhartig ausgebildete Scharnierteil 12 umgreift die an der Wand befestigte Grundplate 1 senkrecht zur Zeichenfläche möglichst spiellos, ist aber in der Seitenrichtung in kleinen Stufen verstellbar, welche durch die ineinandergreifenden Zähne 13 des Scharnierteils 12 und der Zähne 14 der Grundplatte 1 festgelegt sind. Durch die spiellose Umfassung wird der Scharnierteil 12 und die etwa mit ihm verbundene Tür mit ihrem ganzen Gewicht von der Grundplatte 1 getragen, während die· Nippelmutter 9 nur eine Sicherheitsaufgabe zu erfüllen hat und selbst Tragkräfte nicht aufzunehmen braucht.

Die Ausrichtung der an dem Scharnierteil 12 in der Figur links zu denkenden, aber nicht mehr dargestellten" Scharniergelenkpunkte in Richtung zur Wand erfolgt mit Hilfe einer Abstützschraube 15, die in eine entsprechende Bohrung 16 des Dübels 3 mit oder ohne vorbereitetem Gewinde im Dübel einschraubbar ist. Die Schraube kann durch eine Öffnung 17 hindurch, die auch ähnlich wie der Längsschlitz 11 als Langschlitz ausgebildet sein kann, mit Hilfe eines Schraubenziehers verstellt werden. Die gewünschte Arbeitsstellung, bei welcher sich diese Schraube gegen die Innenseite des Scharnierteils 12 abstützt, wird dann durch festes Anziehen der Nippelmutter 9 festgehalten. Hierbei wird gleichzeitig der Bolzen 7 so in den Dübel 2 hineingezogen, daß letzterer, der zu diesem Zweck noch zusätzlich mit einem zur Wand hin offenen Längsschlitz 18 versehen sein kann, sich spreizt und mit seinem Widerhakenprofil 4 fest gegen die benachbarte Möbelwandbohrung preßt. Da unter diesen Umständen die Nippelmutter 9 einige Kräfte aufnehmen muß, ist sie entsprechend lang ausgebildet und ragt in eine Aussparung 19 der Grundplatte 1 hinein.

Die Anwendung der neuen Scharnierbefestigung ist äußerst einfach. Die Möbelherstellfirma braucht lediglich unter Verwendung entsprechender Bohrlehren die Dübellöcher in der Möbelwand zu bohren und die Dübel lose oder nur mit geringer Kraft einzuschieben, wobei vorher der Bolzen 7 in den Dübel 2 eingeführt war. Danach kann bereits, wie dies bei vielen Möbelherstellern geschieht, der Scharnierteil 12 ohne Anbringung der Nippelmutter 9 (und gegebenenfalls der Abstützschraube 15) zusammen mit der an ihm befestigten Tür behelfsmäßig auf die Grundplatte 1 aufgehängt werden, um auf einem Transportband zu einem weiteren Arbeitsplatz befördert zu werden, wo die Tür mit dem an ihr befestigten Scharnierteil wieder abgenommen werden kann. Erst nach entsprechenden weiteren Arbeitsgängen, die dort vorgenommen werden, aber mit der Scharnierbefestigung nichts zu tun haben, werden dann die Teile endgültig vereinigt, wobei auch die Nippelmutter 9 (und gegebenenfalls die Abstützschraube 15) eingeführt wird. Hierbei wird dann auch die genaue Ausrichtung in Längs- und Wandrichtung in der oben beschriebenen Weise vorgenommen. Die Lösung der Nippelmutter 9 erfolgt später, z. B. bei Schlafzimmern auch nochmals beim Transport, damit die Tür getrennt befördert und durch die Erschütterungen des Fahrzeugs das Scharnier nicht beeinträchtigt oder verletzt wird. Da nur die Nippelmutter 9 zu lösen ist, ist die Handhabung sehr einfach und die Einstellung der Abstützschraube 15 bleibt erhalten.

Soll die Grundplatte 1 gelöst werden, so braucht nur der Bolzen 7 in seine in der Figur dargestellte Lage zurückgeschoben oder gestoßen und die'Abstützschraube 15 gelockert oder ausgeschraubt zu werden, worauf sich die Dübel 2 und 3 bequem aus ihren Bohrungen ziehen lassen. Die Grundplatte mit den Dübeln und die Bohrungen sind nach Lösung der Grundplatte stets wieder verwendbar. Die Grundplatte 1 kann je nach den gegebenen Verhältnissen insbesondere je nach Stärke der Wand bzw. je nach der gewünschten Lage des Scharniers gegenüber der Wand eine unterschiedliche Stärke aufweisen, wobei im Fäll größerer Abmessungen gegebenenfalls auch die Dübel- und Schraubenlänge anzupassen sind.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Möbelscharnier mit einem vorzugsweise mehrere Gelenkarme aufweisenden kappenartigen Scharnierteil, der eine an der Möbelwand befestigbare Grundplatte umgreift und mittels einer Abstützschraube und einer Feststellschraube in Längsrichtung sowie in Richtung \ senkrecht zur Möbelwand gegenüber der Grundplatte einstellbar und feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (1) in an sich bekannter Weise mit zwei angeformten Dübeln (2,3) in der Möbelwand befestigbar ist, von denen ein Dübel (2) eine sich in Richtung auf die Möbelwand erweiternde Längsbohrung (5) aufweist zur Aufnahme eines mit kegelförmigem Ende versehenen Bolzens (7), der mittels der den kappenartigen Scharnierteil (12) durchdringenden versenkten Befestigungsschraube in die Längsbohrung (5) einziehbar ist, während der andere Dübel (3) zur Drehsicherung der Grundplatte (1) dient.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsschraube als Nippelmutter (9) ausgebildet ist, welche auf ein Außengewinde des mit dem kegelförmigen Ende versehenen Bolzens (7) aufgeschraubt ist.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Dübel (3) als

Buchse mit Gewindebohrung ausgebildet ist, welche die Abstützschraube (15) zur Höhenverstellung des Scharnierteils (12) aufnimmt.

4. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützschraube (15) so tief in die etwas verjüngte Bohrung des zweiten Dübels (3) einschraubbar ist, daß der Dübel (3) ebenfalls als Spreizdübel wirkt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen