DE640486C

DE640486C - Selbsttaetiges Bremsscharnier fuer Tueren, Fenster o. dgl.

Info

Publication number: DE640486C
Application number: DED70225D
Authority: DE
Original assignee: EMIL DRESE
Current assignee: EMIL DRESE
Priority date: 1935-04-30
Filing date: 1935-04-30
Publication date: 1937-01-05

Description

Selbsttätiges Bremsscharnier für Türen, Fenster o. dgl. Die Erfindung betrifft ein selbsttätiges Bremsscharnier für Türen, Fenster o. dgl., bei dem die Spreizachse des Scharniers mit einer konischen Bohrung versehen ist, gegen deren engeren Teil ein in der Spreizachse angeordneter Stellstift beim Anziehen desselben drückt.
Bei den bekannten Bremsscharnieren dieser Art war der innere Durchmesser- der oberen Schainierhülse an allen Stellen gleich dem äußeren Durchmesser der Spreizachse. Infolgedessen wurde beim Anziehen des Stellstiftes ein unmittelbarer, starrer Druck der Spreizachse auf die Innenfläche der Scharnierhülse ausgeübt. Hierdurch wurde eine steife, federlose Bremsung des Scharniers bewirkt, so daß beim Gebrauch dieser Scharniere durch die harte Reibung ein Anfressen der Bremsflächen, ein starker Verschleiß und damit Veränderungen des einmal eingestellten Bremsdruckes eintraten.
Diese 1JTachteile werden durch die Erfindung - vermieden, indem der innere Durchmesser der .oberen Scharnierhülse etwas größer ist als der äußere Durchmesser der Spreizachse, so daß die Spreizachse beim Anziehen des Stellstiftes einen federnden Druck auf die Innenfläche der oberen Scharnierhülse ausübt. Hierdurch wird erreicht, daß die Bremswirkung der Spreizachse nicht unmittelbar an. der Stelle erfolgt, wo der Stellstift einen Druck auf die konische Bohrung der Spreizachse ausübt. Durch die federnde Wirkung der Spreizachse wird eine weiche, gut abstufbare und gleichmäßige Bremsung des Scharniers bewirkt.
Diese Einrichtung kann natürlich an einer oder an beiden Scharnierhälften vorgesehen sein. o Der Gegenstand der Erfindung ist auf der Zeichnung in zwei Ausführungsbeispielen dargestellt, und zwar zeigen Abb. i einen Längsschnitt durch das Scharnier, bei dem die Bremswirkung nur in einer Scharnierhälfte stattfindet, Abb. z den zugehörigen Querschnitt nach der Linie A-B der Abb. i, -Abb.3 die Spreizachse des Scharniers für sich, zum Teil im Schnitt, und Abb. q. de Spreizachse eines Scharniers im Längsschnitt, bei dem die Bremswirkung an beiden Scharnierhälften vorgesehen ist.
Die beiden. Scharnierhälften bestehen, wie üblich, je aus einer Scharnierhülse a und einem Befestigungslappen b. Die beiden Scharnierhülsen a. weisen Bohrungen c auf, in denen -die Spreizachse d gelagert ist. Die Bohrung c der oberen Scharnierhülse a besitzt einen etwas größeren Durchmesser, als der äußere Durchmesser der Spreizachse d beträgt. Die Spreizachse d ist mit einer konischen Bohrungye versehen, an die sich unten das Muttergewinde f anschließt. In der Spreizachse d sind Längsschlitze g vorgesehen, die eben das Spreizen dieser Achse ermöglichen.
In der konischen Bohrung e der Spreizachle d befindet sich der Stellstift h, der als Kegel! ausgebildet ist, aber auch zylindrisch sein kann, und unten mittels des Bolzengewindes k in das Muttergewinde j der Spreizachsed cingneift. Durch Vor- oder Zurückschrauben des Stellstiftes h wird dessen Kegel i:` in der konischen Bohrung e der Spreizachse d vor- oder zurückgeschoben und dadurch die Spreizachse d mehr oder weniger an die innere Wandung der Bohrung c der oberen Scharnierhülsea angedrückt. Da außerdem der Kegel! des Stellstiftes h nur mit seinem unteren Ende in der konischen Bohrung e der Spreizachse d anliegt, so wirkt die Spreizachse als Feder. Hierdurch wird ein gleichmäßiger Bremsgang ,erreicht. Durch Zurückschrauben des Stellstiftes k wird der Druck des Kegels i auf die Wandung der konischen Bohrung e der Spreizachse d aufgehoben; eine Trennung der beiden Scharnierhälften kann dann leicht erfolgen.
Gemäß Abb. q. greift das Bolzengewinde k des Stellstiftes k in den mit Muttergewinde versehenen Kegelt, der in der unteren zweiten Bohrung m der Spreizachse d gelagert ist. Diese Bohrung in ist ebenfalls konisch. Die Spreizachse d ist hier auch am unteren Ende mit Längsschlitzen g versehen, damit sich auch dieser Teil spreizen kann. Beim Anziehen des Stellstiftes k verschieben sich die beiden -,Kegel i und l in ihren konischen Bohrungen e und m nach einwärts und drücken dadurch '-die Spreizachse-d oben und unten an die @Wandung der Bohrungene der beiden Schar-«'.
merhülsen a an, wodurch wiederum die Bremswirkunz erfolg.

Claims

PATENTANSPRUCH: Selbsttätiges Bremsscharnier für Türen, Fenster o. dgl., bei dem die Spreizachse des Scharniers mit einer konischen Bohrung versehen ist, gegen deren engeren Teil ein in der Spreizachse angeordneter Stellstift beim Anziehen desselben drückt, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Durchmesser der oberen Scharnierhülse (a) etwas größer ist als der äußere Durchm@esser der Spreizachse (d), so daß die Spreizachse (d) beim Anziehen des Stellstiftes (h, i) einen federnden Druck auf die Innenfläche der oberen Scharnierhülse (a) ausübt.