DE8803564U1 - Zusammenlegbare Warneinrichtung - Google Patents

Description

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Beschreibuncr

Die Erfindung betrifft eine Warneinrichtung und insbesondere eine zusammenlegbare Warneinrichtung, die dazu bestimmt ist, auf den Brdboden gestellt zu werden und Blinklichtsignale zum Warnen des Verkehrs auszusenden.

Hat ein Fahrzeug mechanische Probleme oder stellt sich eine andere spezifische Situation, die dazu führt, daß es auf oder neben der Straße anhält, so stellt der Fahrer gewöhnlich einen dreieckigen Warnrahmen, der immer im Fahrzeug mitgeführt wird, auf, und zwar auf dem Erdboden

unter einer zweckmässigen Entfernung vor oder hinter dem 16

Fahrzeug und setzt so eine Warnung für sich nähernde

Fahrzeuge. Das bekannte dreieckige Warngestell umfasst im allgemeinen eine reflektierende Fläche, die, wenn sie einem Lichtstrahl bei Annäherung eines Fahrzeuges ausgesetzt wird,

das Licht zurückwirft und hierdurch eine Warnung abgibt. 20

Diese Art von reflektierender Fläche wird aber oft

unzweckmässig während Nebels oder bei praktisch undurchdringlichen Nächten. Wenn es darüberhinaus auf einer Bergstraße oder einer gekrümmten Straße Verwendung findet,

so kann der Lichtstrahl von einem sich nähernden Fahrzeug 25

nicht direkt auf die reflektierende Fläche des bekannten dreieckigen Warngestells, bis auf einen sehr engen Bereich, geworfen werden, was oft zu Notbremsungen und manchmal sogar zu unnötigen Unfällen führt.

Ss ist daher Aufgabe der Erfindung, eine zusammenlegbare

Warneinrichtung mit Blinklichtsignalen anzugeben, durch die die Probleme überwunden werden, die im Stand der Technik auftreten.

Erfindungsgemäß werden diese und andere Probleme dadurch

gelöst, daß eine zerlegbare Warneinrichtung vorgeschlagen wird, welche umfaßt:

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Bine zusammenlegbare Gestellkonstrüktiön bestehend aus einer Vielzahl von Kupplungeelementen, die beweglich in

_ Dreieckegestalt, um auf der Erdoberfläche abgestellt zu &ogr;

werden, zusammengebaut sind; einen offenen, in jedem der Kupplungselemente einseitig ausgebildeten Profil; einer Vielzahl von Lichtträgers!tzen, die jeweils in die jeweiligen offenen Profile der Gestellkonstruktion mit einer Vielzahl von hierin angeordneten lichtemitierenden Dioden eingebaut sind; einer in der Gestellkonstruktion vorgesehenen Stromquelle; einer Schaltungsplatte mit einem IS Blinkkreis, der hierin angeordnet und in der Gestellkonstruktion vorgesehen ist und elektrisch mit je

einer der Licht aussendenden Einrichtungen verbunden ist, um 15

Lichtblinksignale hiermit zu erzeugen; einem Stromschalter,

der elektrisch die Stromquelle und die IS Blinkkreisschalteinrichtung zum Ein- und Abschalten der lichtemitierenden Einrichtungen verbindet, so daß

Blinklichtwarnsignale an irgendeiner Stelle und unter 20

irgendwelchen Wetterbedingungen ausgesendet werden können.

Andere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines bevorzugten

Ausführungsbeispiels mit bezug auf die beiliegenden 25

Zeichnungen. Diese zeigen in

Figur 1 eine perspektivische und auseinandergezogene Darstellung einer Ausführungsform einer zusammenlegbaren Warneinrichtung nach der Erfindung;

figur 2 eine perspektivische Darstellung der bevorzugten 30

Ausf ührtmgsf örm;

Figur 3 einen Schnitt längs der Ebene A-A in Fig. 2; Figur 4 eine perspektivische Darstellung der bevorzugten Ausführungsform in zusammengelegtem Zustand;

Figur 5 ein Schaltbild der bevorzugten Ausführungsform, und 35

Figur 6 eine Darstellung der bevorzugten Ausführungsform

angebracht auf der E36äseite eines Koffsrrausdec&eXs.

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Naoh den Fig. 1, 2, 3 und S umfaßt die Aueführungsform einer zusammenlegbaren ttarneinriehtung naeh der Erfindung hauptsächlich eine Gestellkenstruktion 10, die

aus drei Kupplungselementen zusammengesetzt ittt, die beweglich zu einer DreiecksgeAtalt kombiniert oder zusammengebaut sind, einer Vielzahl von Lichtträgersitzen 20, die jeweils in einem der Kupplungselement· der Gestellkonstruktion 10 «ingebaut sind sowie eine Vielzahl reflektierender Elemente bzw. Einrichtungen 30, die getrennt auf der Oestellkonstruktion 10 über jedem der Lichttragersitze 20 befestigt sind.

Hie in Pig. 1 gezeigt, umfassen die drei Kupplungselemente 15

der Gestellkonstruktion 10 ein Basiselement 11, ein linkes Element 12 und ein rechtes Element 13 und jedes dieser Elemente ist integral zu einer ähnlichen trapezoidförmigen Gestalt ausgeformt und mit einem einseitig offenen Profil 111, 121, 131 im Mittelbereich versehen. Jeder der Lichtträgersitze 20 mit einer Vielzahl von, Lichtträgerlöchern 21, die einseitig hierin ausgebildet sind, ist fest in die jeweils offenen Profile 111, 121, 131 mit einer Vielzahl von lichtaussendenden Dioden (LEDs) 2V,

die in je einem der lichtaufnehmenden Löcher 21 gemäß Fig. 3 25

angeordnet ist, eingebaut.

Das Basiselement il umfaßt: Einen gekrümmten Trägerfuß 112, der an jedem Ende der

_Ä längeren unteren Seite ausgebildet ist; einen ersten Satz 30

hohler Anlenkbolzen 115, gegebenenfalls Kardanbolzen, in folgenden "Gelenkbolzen" genannt, die an der linken senkrechten Seite angeordnet sind; einen zweiten Sa*&zgr; IvMe* Gelenkbolzen 116, die an der rechten senkrechten Seite

angeordnet sind; eise erste Batteriekammer 113 mit positiven 35

und negativen (nicht dargestellten) Leitern, die hierin

sisä ts»4 jeweils sit eines Paar elektrischer Drähte 44 verbunden sind, die an einem Ende der längeren

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unteren Seite zur Aufnahme einer Vielzahl von
Trockenbatterien 41 vorgesehen sind, die als Stromquelle
dort dienen; eine Strombuchse 45, die an einem unteren Rand
mit Stromleitungen 44* versehen ist, welche mit elektrischen
Drähten 44 gekuppelt ist, um die Verbindung zu einer
äusseren Stromquelle zu ermöglichen, beispielsweise der
Speicherbatterie eines Kraftfahrzeuges, ist vorgesehen; eine
Kammer für eine Reservebatterie 114 ist an einem anderen
Ende der längeren unteren Seite zum Speichern einer Vielzahl
von Trockenbatterien hierin vorgesehen; eine
Schaltkreisplatte 43 mit einem hierin angeordneten Flackeroder Blinkkreis, wie Fig. 5 zeigt, ist elektrisch mit den

LEDs 22 in den Lichtträgersitzen 20 durch elektrische Drähte
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44 verbunden, die in einem nicht dargestellten Leitungskanal

in einer Seite jedes Elements 11, 12, 13 eingebaut sind (es
wird darauf hingewiesen, daß der IS-Flackerkreis der Fig. 5
den Fachleuten an sich bekannt ist, wodurch eine ins &iacgr;

einzelne gehende Beschreibung der Schaltkreiselemente *

fortgelassen wird); ein Stromversorgungsschalter 42 ist an

der längeren unteren Seite vorgesehen und elektrisch

zwischen den Batterien 41 und dem IS-Flackerkreis der '

Schaltkreisplatte 43 durch elektrische Leitungen 44 ,

verbunden, um Stronsignaloperationen hiermit vorzunehmen \

(auch die Strombuche· 45 ist vom Stromschalter 42 aus \ geregelt).

Nach den Flg. 1 und 4 umfassen zusätzlich zu den offenen \ Profilen 111, 121 und 131 und den Lichtträgersitzen 20 \

■'

sowohl das linke Seitenelement 12 wie das rechte 1

Seltenelement 13 weiterhin einen linken Oelenkzapfen 122 \

sowie einen rechten Oelenkzapfen 132 (in Flg. 1 nicht

sichtbar) der en jaden unteren Ende ausgebildet ist, um i

versehwenkbar mit den jeweiligen ersten und zweiten Gruppen j "

hohler Oelenkzapfen 115 und 116 an den eich |

gegenüberliegenden senkrechten Seiten des Baelseleunentes 11 |

durch «inen Sehweniiäfip£en 14 §

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verbunden zu werden; ein Kupplungsflansch 123 mit einem horizontalen abgewinkelten Ende 124 ist am anderen Ende des

_ linken Seitenelementes 12 ausgebildet; ein Vorsprung 133 mit

einem horizontalen Schlitz 134 hierin ist am anderen Ende des rechten Seitenelementes 13 angebracht, um mit dem Kupplungsflansch 123 des linksseitigen Seitenelementes 12 verbunden zu werden. Zusätzlich ist eine halbkreisförmige Öffnung 117 vorgesehen, die zu den Kanälen für die elektrischen Drähte (nicht dargestellt) in den Kupplungselementen der Gestellkonstruktion 10 führt und ist an den sich gegenüberliegenden Enden des Basiselementes 11 und an jedem unteren Ende des linken Seitenelementes 12 und

des rechten Seitenelementes 13 vorgesehen, damit ein 15

längerer Teil der elektrischen Drähte 44 in den Kanälen für die elektrischen Leitungen (nicht dargestellt) während Zusammenbaues oder Auseinanderbaues der Gestellkonstruktion

10 gelost oder hier herausgezogen werden kann; auch ist das

Trägerelement 50 bewecxlich mit dem Boden des Basiselementes 20

11 verbunden und wird dazu verwendet, die

Gestellkonstruktion 10 in senkrechter Lage zu tragen, wenn sie auf der Erdbodenoberfläche während eines Warnzeitraumes abgestellt ist.

Wie die Fig. 1 und 2 erkennen lassen haben die

lichtreflektierenden Platten 30 jeweils einen horizontalen transparenten Teil, der integral in der Mitte ausgebildet ist; auch sind sie jeweils in der Gestellkonstruktion 10

über den jeweiligen Lichtträgersit2en 20 mittels entweder 30

einer Klebverbindung oder einer Schraubverbindung eingebaut, wobei der transparente Teil oben auf den lichtemitierenden Dioden 22 angeordnet ist, so daß sie für die Ausführung der Warnfunktion noch wirksamer sind.

Nach den Fig. 1, 2 und 4 braucht nur, wenn Warnung

ausgegeben werden soll, das obere Ende des linken Ssitsr.slsissntss 12 »it des», oberen Elenssnt dss rechten Seitenelementes 13 der

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Gestellkonstruktion 10 verbunden zu werden, indem das abgewinkelte Ende 124 des Kupplungsflansches 123 in den

Schlitz 134 gesteckt wird und das Trägerelement 50 in einer &ogr;

Richtung senkrecht zur Gestellkonstruktion 10 eingestellt wird. Dann wird der Stromschalter 42 eingeschaltet: Warnsignale blinken von den Lichtträgersitzen 20 durch sämtliche lichtend.tierenden Dioden 22 (vorzugsweise handelt es sich um ein rotes Licht). Zusätzlich können die reflektierenden Platten 30 auf der Gestellkonstruktion 10 ebenfalls eine Warnfunktion in einem Gebiet mit schlechter Sicht, insbesondere bei Nacht, übernehmen. Wenn der Warnzustand vorbei ist, braucht nur der Stromschalter £2

ausgeschaltet zu werden und das linke Seitenelement 12 vom 15

rechten Seitenelement 13 getrennt zu werden, indem das abgewickelte Ende bzw. Hakenende 124 aus dem Schlitz 134 genommen wird unü dann das linke Seitenelement 12 über die Oberseite des Bas rfelementes 11 und dann das rechte

Seitenelement 13 über die linke Seite des Basiselementes 11 20

gefaltet wird; die gesamte Einheit der Gestellkonstruktion 10 kann so zweckmässig getragen und in einem Fahrzeug untergebracht werden.

Da die Ausführungsform gemäß der Erfindung vorzugsweise im 25

Kofferraum eines Fahrzeuges untergebracht wird, ist nach

Fig. 6 eine Anordnung vorgesehen, um lösbar die zusammengebaute Ausführungsform nach der Erfindung der Warneinrichtung in eine Halteanordnung zu positionieren, die

auf der Rückseite des Kofferraumdeckel 100 ausgebildet ist, 30

so daß immer dann, wenn der Kofferraumdeckel angehoben wird, die gleiche Warnfunktion ausgegeben wird wie bei einer auf dem Erdboden abgestellten Warneinrichtung. Um zusätzlich für eine äussere Stromquelle für die Warneinrichtung zu sorgen,

ist eine äuseere Stromanschlußbuchse 46 vorgesehen, die 35

elektrisch mit der nicht dargestellten Stromversorgung des Kraftfahrzeuges gekuppelt ist. Diese ist in der Wandung des Kofferraumes eingebaut: ein elektrischer Vet-bindungadraht

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mit einem nicht dargestellten Stecker an jedem Ende ist mit den beiden Buchsen 45 und 46 verbunden. Somit kann durch Einschalten des Stromschalters 42 Fremdstrom vom

Kraftfahrzeug an die Warneinrichtung geliefert werden; en soll darauf hingewiesen werden, daß die Warneinrichtung nach der Erfindung auch auf dem Erdboden im rückseitigen Bereich des Fahrzeuges angeordnet sein kann, wobei die elektrische Verbindungsleitung 47 in die Strombuchseni 45 und 46 eingesteckt werden kann, um während des Warnzeitrautes Fremdstrom zu liefern.

Alternativ kann es sich bei den in der Batteriekammer 113

vorgesehenen Trockenbatterien 41 (wie in den Fig. 1 und 2 16

gezeigt) um nachladbare Batterien handeln, so daß sichergestellt wird, daß immer Strom vorhanden ist.

Die bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist in den

folgenden Merkmalen zu sehen:
20

1. Während schlechten Wetters und dunkler Nächte oder auf

einer kurvenreichen Straße wo die Sicht schlecht ist und wo der Lichtstrahl eines sick nähernden Kraftfahrzeuges schwierig direkt auf eine Warneinrichtung geworfen wird,

können die Blinklicht aussendenden Dioden 22 klaro 26

Warnsignale abgeben.

2. Während schönen Wetters und wenn die Sicht auf der Straß· gut ist, läßt sich die bevorzugte Ausführungeform der Erfindung als übliche Warneinrichtung ohne Einschalten

des Stromschalters 42 verwende. 30

3. Der durch die Trockenbatterien 41 nach der Erfindung gelieferte Strom kann kontinuierlich die Blinkwarnung 12 Stunden lang aufrechterhalten und getrünschtenfall· können die verbrauchten Batterien 41 durch frische Batterien

ersetzt werden, die in der Reeervebetteriekammer 134 35

gespeichert sind, um eine Nachladeetromqualle zu bilden, dia für weitere 12 Stunden die Versorgung »ioherstellt.

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4. Die Oeetellkonstruktion 10 läßt eich laicht für zweckmäßigen Oebrauch und Speicherung zusammen- oder

_ aueelnanderbauan.
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5. Die Stromversorgung kann entweder Innen (von den Trockenbatterien) oder von außen (von der
Kraftfahrzeugatromvoraorgung) mit großer Zweckmäßigkeit , erfolgen. f

In Hinblick auf eine knappe Darstellung wurde die Erfindung

nur anhand praktisch einer Aueführungeform beschrieben. Änderungen und Abänderungen liegen im Rahmen der Erfindung.

Zusammengefaßt befaßt sich die Erfindung also mit einer solchen zusammenlegbaren Warneinrichtung mit einer Oestellkonstruktion 10 bestehend aus drei
Kupplungselementen, nämlich einem Basiselement 11, einem linken Seitenelement 12 und einem rechten Seitenelement 13,

um schnell bei einer Harnoperation zusammen- und für das 20

Verstauen auseinandergebaut zu werden. Jedes der

Kupplungselemente ist integral mit einem einseitig offenen Profil 111, 121, 131 ausgebildet und umfaßt: eine Vielzahl von Lichtträgersitzen 20, je mit einer Vielzahl von

Lichtaufnehmerlöchern 21 versehen, die jeweils auf den 25

offenen Profilen 111, 121, 131 mit einer Vielzahl von lichtaussendenden Dioden 22 versehen bzw. eingebaut sind, die in den Lichtaufnehmerlöchern 21 sitzen; eine Stromquelle 41 ist am Basiselement 11 vorgesehen; ein Schaltungsbrett 43

alt einem Xs Blink- oder Fiaefceffciöis ist auf dem j

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Basiselenent 11 angeordnet und mit den Lichtdioden 22 |

verbunden; ein Stromschalter 42 ist elektrisch mit der &iacgr;

Stromquelle 41 und dem IS Blinkkreis verbunden; eine \ Strombuchse 45 ist am unteren Rand des Basiselementes 11 |

einaebaut und mit dem Stromschalter 42 verbunden; I

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Elne Vielzahl lichtreflektlerender Elemente 30 ist gesondert an jedes Seltenelement über die offenen Profile 111, 121.. 131 verbunden: hierdurch können Warnblinksignale zu einem beliebigen Zeitpunkt unabhängig von Straßen- und Wetterbedingungen abgegeben werden.

Claims (4)

Zusatnaienlecfbare WarneinrichtungSchutzansprücha;

1. Zusammenlegbare Warneinrichtung gekennzeichnet durch eine Gestellkonstruktion (10) bestehend aus einer Vielzahl von Kupplungselementen (11, 12, 13), mit je einem offenen einseitig hierin ausgebildeten Profil (111, 121, 131), das zu Dreieckegestalt beweglich hierin eingebaut bzw. zusammengebaut ist; einer Vielzahl von Lichtträgersitzen (20), von denen jeder eine Vielzahl von Liehtaufnehmerlöehern (21) einseitig hierin ausgebildet hat, die gesondert in diesen einseitig ausgebildeten offenen Profilen (111, 121, 131) mit einer Vielzahl von

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lichteraitierenden Dioden (22) befestigt sind, welche gesondert in diesen Lichtaufnehmerlöchern (21) angeordnet

sind; und
&ogr;

durch eine Vielzahl von lichtreflektierenden Elementen (30), von denen jedes einen horizontal in einem Mittelbereich ausgebildeten transparenten Teil und eine reflektierende Oberfläche hat, die diesen transparenten Teil hiervon umgibt und jeweils auf diesen Kupplungselementen (11, 12, 13) über diesen einseitig offenen Profilen (111, 121, 131) befestigt ist, wobei dieser transparente Teil Ober diesen lichtaussendenden Dioden (22) angeordnet ist.

2. Zusammenlegbare Warneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß diese Kupplungselemente weiterhin aufweisen:

ein zu Trapezgestalt integral ausgebildetes Basiselement

(11) mit einer längeren unteren Seite mit einem 20

gekrümmten Stützfuß (112), der an jedem Ende ausgebildet ist, einer ersten und einer zweiten Gruppe hohler

Gelenkzapfen (115, 116), die gesondert an der linken und

an der rechten Seite angebracht sind; einer Primärbatteriekammer (113) an einem Ende dfcr längeren Seite, wobei eine Vielzahl von Trockenbatterien

(41) elektrisch hierin angeordnet sind; einer fteservebatteriekammer (114), die am anderen Bade dieser längeren unteren Seite vorgesehen ist; einer Schalttafel (43) mit miutsm hierin angeordneten IS

Blinkkreifl, der fest an dieser untere« längeren Seite

eingebaut ist und elektrisch mit jeder dieser lichtend tierenden Dioden (22) durch elektrische Drähte

(44) verbunden ist;

einem Stromrooelechalter (42) an dieser längeren unteren

Seite, der elektrisch mit dieser Primärbatteriekammer und

diesem IS Blinkkreis durch die elektrische Verdrahtung

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einer elektrischen Verbindungsbuohs« (45), die fest an 1 dieser linieren unteren Seite eingebaut und elektrisch |

_ mit diesem stromregelschalter (42) verbunden ist; <·!

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einem linken, in Trapezgestalt einteilig ausgebildeten /,

Seitenelement (12) mit einem linken Gelenkbolzen (122),

der am unteren Ende angeordnet und mit dieser ersten

Gruppe hohler Gelenkzapfen (115) dieses Basiselementes

(11) durah einen Schwenkzapfen (14) verbunden ist und mit einem Kupplungsflanach (123) mit einem horizontalen an einem oberen Ende vorgesehenen Hakenende (124); einem rechten einteilig zu Trapezgestalt ausgebildeten

Seitenelement (13) gleich dem linken Seitenelement (12)

, _ und mit einem rechten Gelenkzapffen (132), der an einem lo

unteren Bnde vorgesehen ist und mit dieser zweiten Gruppe hohler Gelenkzapfen (116) dieses Basiselementeo (11) durch einen Schwenkstift (14) verbunden ist und mit einen Vorsprung (133) mit einem horizontalen Kupplungsschlitz (134), der an einem oberen Ende vorgesehen und lösbar mit dem linken Seitenelement(12) durch das Haken- oder abgewinkelte Ende (124) dieses Kupplungsflansches (123) verbunden ist; und mit einem Trägergestellfuß (50), der in Schraubverbindung gegen eine Unterseite dieses

Basiselementes (11) verbunden ist.
25

3. Zusammenlegbare Warneinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Basiselement (11) weiterhin ein Paar halbkreisförmiger Offnungen (117) aufweist, die zu einem elektrischen Leitungskanal hierin führen, der an &igr;

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jedem unteren Ende der linken und rechten senkrechten ;

Seiten angeordnet ist. I

4. Zusammenlegbare Warneinrichtung nach Anspruch 2, dadurch ^:

gekennzeichnet, daß die linken und rechten Seitenelemente

&iacgr;

(12, 13) weiterhin eine halbkreisförmige öffnung (117) |

umfassen, die jeweils an dsm unteren Ende jedes |

Seitenelementes in Zuordnung zu diesen halbkreisförmigen i öffnungen dieses Basiselementes (11) vorgesehen ist. &iacgr;

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