DE82353C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 42: Instrumente.

MAX SIELAFF in BERLIN.

des Hahnkükens.

Die bisher bekannten selbstkassirenden Flüssigkeitsverkäufer, welche mit einem durch Drehknopf bewegten Hahnküken versehen sind und deren Hahnküken sich nur dann drehen lassen, wenn ein Geldstück in den Apparat geworfen ist, zeigen den Nachtheil, dafs, falls sie einige Zeit hindurch wenig gebraucht werden, die Küken sich festsetzen, weil die Flüssigkeiten in ruhender Lage Schmutz an die Küken absondern.

Um dies zu vermeiden, benutzt der Erfinder folgendes Verfahren:

Der Apparat wird ähnlich den bekannten eingerichtet, d. h. er erhält ein Hahnküken, welches hohl ist, und dessen Hohlraum durch einen Kanal je nach der Stellung des Kükens mit der Ausflufsöffhung eines Behälters in Verbindung steht. Nach Drehung des Hahnkükens um einen bestimmten Winkel communicirt dann die vorher erwähnte Oeffhung mit einer Ausflufsöffhung im Hahngehäuse.

Nun wird, und das ist das Wesentliche der vorliegenden Erfindung, die Möglichkeit geboten, dafs man den Drehknopf des Apparates voll ausschwingen kann, ohne dafs ein Geldstück eingeworfen ist, wobei auch das Küken an der Drehung des Knopfes theilnimmt, jedoch nur um einen solchen Winkel, dafs der Ausflufs für die Flüssigkeit nicht geöffnet wird. Es kann mithin, selbst wenn kein Geldstück eingeworfen wird, durch mehrfaches Drehen des betreffenden Knopfes eine beliebig oft wiederholte Bewegung des Kükens geschaffen werden, so dafs sich die erwähnten Verstopfungen vollkommen vermeiden lassen. Die Einrichtungen zur Ausführung dieses Verfahrens sind in den Fig. 1 bis 7 dargestellt und kurz folgende:

Auf dem hohlen Hahnküken a, dessen Innenraum durch eine Stellschraube beliebig grofs und klein gemacht werden kann, sitzt fest die Kurbel b (Fig. 1 und 2), welche an eine Schubstange c angreift. Wie der Querschnitt (Fig. 2) zeigt, ist eine weitere Kurbel d lose um das Küken bezw. um eine auf dasselbe aufgesteckte Buchse drehbar angeordnet. Diese ist mit dem Aufnahmebehälter e für das eingeworfene Geldstück verbunden. Die Geradführung des Behälters e vermittelt der mit der Kurbel d verbundene Hebel/. Der Hebel f wird an seinem oberen Drehpunkte durch die Feder g in der· Weise belastet, dafs der Behälter e das Bestreben erhält, sich nach rechts zu bewegen, infolge dessen der Druckknopf h die in Fig. 1 dargestellte Lage bekommt. Die mit der Kurbel b verbundene Schubstange c liegt in einer Aussparung des Behälters e und wird durch die Bewegung des letzteren nur dann vollständig mitgenommen, wenn ein Geldstück eingeworfen ist. In diesem Falle bewegt nämlich Behälter e das Geldstück, dieses drückt, wie aus Fig. 1 ersichtlich, gegen das Ende der Stange c und so nimmt das Hahnküken unter Vermittelung der Kurbel b an der vollständigen Drehung des Knopfes h Theil. Ist umgekehrt kein Geldstück eingeworfen, so bewegt sich Behälter e über Stange c hinweg, was ihm durch die vorerwähnte Aussparung freige-

geben ist, und die beiden Kurbeln b und d gelangen zu einander in die durch Fig. 3 veranschaulichte Lage. Es ist also der Stange c keine Bewegung ertheilt worden, bis die Stellung der Kurbel nach Fig. 3 eintritt. Jetzt soll jedoch, auch ohne dafs ein Geldstück sich im Apparat befindet, Kurbel b an der Drehung des Knopfes h theilnehmen, und ist zu diesem Zweck in der die Kurbel d mit dem Behälter e verbindenden Stange ein Stift i angebracht, welcher in einem Schlitz k der Stange c gleitet. Bei der Stellung nach Fig. 3 ist dieser Stift i an das Ende des Schlitzes k gelangt, während der Drehknopf einen gewissen Theil seiner Bewegung zurückgelegt hat. Von dieser Stellung aus (Fig. 3) folgt auch Kurbel b der Drehung des Knopfes h durch Vermittelung des Stiftes i. Natürlich ist jetzt für die Bewegung der Kurbel b nur noch ein geringer Drehwinkel übrig und Kurbel b gelangt in die in Fig. 3 mit b¹ bezeichnete, punktirt dargestellte Lage, während Kurbel d die mit d^l bezeichnete erhält.

Das Hahnküken hat also bei einer vollständigen Drehung des Knopfes h nur sich um den Winkel gedreht, den die beiden Stellungen b und b^l nach Fig. 3 einschliefsen. Ist dagegen ein Geldstück eingeworfen, so gehen die Kurbeln b und d während der ganzen Bewegung des Knopfes h zusammen und gelangen in die Stellung nach Fig. 4.

Das Hahnküken ist nun so gebohrt, dafs bei der Stellung sämmtlicher Theile in der Ruhelage (Fig. 1) die mit dem Flüssigkeitsbehälter verbundene Oeffhung Z im Hahngehäuse mit der Eintrittsöffnung m im Hahnküken communicirt (Fig. 5). Tritt die Stellung nach Fig. 3 ein, so hat sich das Küken so weit gedreht, dafs die Bewegung genügt, um Verstopfungen zu vermeiden, jedoch nicht dazu, die Oeffnung m mit der Ausflufsöffnung η zusammenzubringen (Fig. 6). War dagegen in den Apparat ein Geldstück eingeworfen, so steht das Küken vermöge der vollständigen Drehung durch den Knopf h so, dafs nach Freigabe eines Luftloches 0 die Flüssigkeit durch m und η ausfliefsen kann (Fig. 7). Hierbei mufs darauf geachtet werden, dafs die Oeffnung Z eher abgesperrt wird, als die Freigabe des Ausflusses η eintritt, damit nicht durch Einwerfen eines Geldstückes beliebig viel der auszuschenkenden Flüssigkeit dem Apparat entnommen werden kann.

Die übrigen Einrichtungen sind nebensächlicher Natur und erstreben hauptsächlich eine Sicherung dagegen, dafs nach Einwerfen eines Geldstückes durch Hin- und Herbewegen des Apparates Betrugsversuche gemacht werden können. Um dies zu verhüten, wird unterhalb des Geldbehälters e ein gezahntes Stück ρ angeordnet, über welches sich das Geldstück bei der Bewegung nach links hinwegbewegt. Wird Knopf h losgelassen, bevor das Geldstück über dieses Stück ρ hinausgelangt und in den Sammelbehälter gefallen ist, so stöfst es gegen einen der Zähne von p. Der Apparat bleibt hierdurch, was sein Hahnküken betrifft, in einer solchen Lage, dafs kein Zuflufs durch Z und m in den Hohlraum des Kükens eintreten kann. So ist der den Apparat Benutzende gezwungen, das Geldstück in die Lage zu bringen, aus welcher es in den Sammelbehälter gelangt.

Bei gesperrten Flüssigkeitsautomaten, d. h. bei solchen, bei denen der Druckknopf h mit dem Küken fest verbunden und dieses Küken mit dem Druckknopf h erst nach Auslösung der Sperrung durch ein Geldstück zu bewegen ist, wird der hier erstrebte Zweck mit Leichtigkeit dadurch erreicht, dafs man den Druckknopf /2 nicht in seiner Endstellung sperrt, sondern der Sperrung so viel todten Gang giebt, dafs man den Druckknopf h, genau wie bei der hier gezeichneten Construction, auch ohne Einwurf eines Geldstückes um den fraglichen Winkel drehen und hierdurch den Mefshahn stets leicht beweglich halten kann.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Selbstkassirender Flüssigkeitsverkäufer, gekennzeichnet durch einen Schlitz k in der mit dem Handgriff /; in fester Verbindung stehenden Stange c und einen Stift i in der durch das Geldstück behufs Drehung des Hahnkükens zu verkuppelnden Stange d, wobei der Schlitz k so bemessen ist, dafs sich auch ohne Einwurf eines Geldstückes durch den Druck auf den Knopf h das Hahnküken um einen solchen Winkel drehen läfst, dafs eine Verabfolgung der Flüssigkeit nicht erreicht, wohl aber das Hahnküken stets leicht drehbar erhalten wird, welcher Zweck bei gesperrten Apparaten dadurch erreicht wird, dafs man — genau entsprechend der Länge des Schlitzes k — der Sperrung der Stange c so viel todten Gang giebt, dafs sich das dann mit dem Knopf h fest verbundene Hahnküken um den gleichen Winkel ohne Einwurf des Geldstuckes drehen läfst.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.