DE699457C - Als Renkverschluss (Bajonettverschluss) ausgebildeter Deckelverschluss fuer Behaelter mit hohem Betriebsdruck - Google Patents

Description

• Als Renkverschluß (Bajonettverschluß) ausgebildeter Deckelverschluß für Behälter mit hohem Betriebsdruck -Zum Abdichten der üblichen als Renkverschlüsse ausgebildeten Deckelverschlüsse für Autoklaven, Druckgefäße u. dgl. wird meist ein Gurnrniring mit einer Lippe verwendet, die durch den im Autokläven o. dgl. herrschenden Druck gegen eine der ,gegeneinander abzudichtenden Flächen angedrückt wird und dadurch die Abdichtung bewirkt. Diese auf Gummi oder gummiähnlichem, Werk, stofP bestehenden Dichtungsringe sind nur bei tverhältnismäßig niedrigen Drücken (bis zu etwa 2o atü) anwendbar.
• Aufgabe der Erfindung ist es, einen als Renkverschluß ausgebildeten Deckelverschluß für Behälter zu schaffen, in denen höhere Drücke herrschen. In Betracht kommen insbesondere Autoklaven; die z. B. zum Regenerieren von Altkautschuk dienen, wobei Drücke bis zu i oo atü auftreten.
• Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, daß ein zugespitzter Metallring als, Dichtungsring verwendet wird, der durch die beim Verschließen des Behälters stattfindende Drehung des Deckels gegenüber dem Behälter eingeschliffen wird.
• Metallene Dichtungsringe sind an sich bekannt. Neu ist demgegenüber die Abdichtung mittels eines zugespitzten Metallringes in Verbindung mit dnem Renkverschluß. Beim Verschließen des Behälters findet jedesmal durch die dann stattfindende Drehung des Deckels gegenüber dem Behälter ein Einschleifen des Dichtungsringes statt, besonders wenn die aufeinanderwirkenden Renkverschlußflächen in der Umfangsrichtung geneigt sind. Hierdurch wird eine zuverlässige Abdichtung auch bei höchsten Drücken erreicht.
• Nach einer Ausführungsform der Erfindung wird der IDichtungsring -in- eine Nut des Behälters eingesetzt, die zum Teil mit einem nachgiebigen Dichtungsmittel gefüllt ist. Hierdurch, wird das Auswechseln des Dichtungsringes erleichtert. Ein weiterer Vorteil liegt darin, daß ein verhältnismäßig stark abgenutzter Ring nach dem Einfüllen zusätzlichen Dichtungsmittels in die erwähnte Nut weiterhin verwendet werden kann; so daß der Zeitpunkt der Erneuerung eines abgenutzten Ringes -weiter hinausgeschoben wird.
• Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt .
• Abb. i die Ansicht eines Autoklaven mit dem teilweise geschnittenen Deckelverschluß, Abb. 2 in größerem Maßstabe einen Schnitt durch die Abdichtung und Abb. 3 eine der Abb. 2 entsprechende Darstellung einer anderen Ausführungsform der Abdichtung.
• Am Autoklaven a ist der Renkverschlußring b befestigt, dessen Knaggen c. auf ihrer Unterseite iil der Umfangsrichtung schwach geneigt sind. Zum Abschluß des Autoklagen dient der abnehmbare Deckel d; der durch den Sclnieckentrieb e und das Handrad f in der Umfangsrichtung ,gedreht werden kann. Die Knaggen g_ des Deckels d haben an ihrer Oberseite eine Neigung, die der erwähnten Neigung der Knaggen c entspricht. Zur Abdichtung des Verschlusses dient der zugespitzte Metallring la, der in Abb.2 vergrößert dargestellt ist.
• Der Deckel d enthält eine spitzwinklige-Ringnut i, in die bei geschlossenem Autoklagen der Metallring lt eingreift, der in eine Ringnut k des Autoklagen eingesetzt ist. Bei geschlossenem Autoklagen wird der Deckel d in axialer Richtung gegen den Ring lz angedrückt. Während des Schließens werden die Dichtungsflächen durch die relative Drehung eingeschliffen: Nach Abb. 3 hat der Ring lz eine gewölbte Unterfläche L. Der zwischen der Fläche L und der Unterfläche der Nut k hierdurch gebildete Hohlraum -wird mit einem plastischen Dichtungsmittel gefüllt, durch welches das Entweichen des Druckmittels aus dem Autoklaven entlang den Ringflächen auch dann verhindert wird, wenn der Ring in der Nut k nicht besonders fest sitzt. In diesem Falle braucht also der Ring lä nicht in die Nut k hydraulisch eingepreßt zu werden, sondern kann in ihr verhältnismäßig lose sitzen. Seine etwa erforderliche Auswechslung bietet dann keine Schwierigkeiten.
• Die Verwirklichung des ' Erfindungsgedankens ist grundsätzlich auch derart möglich; daß der Ringkörper h in den Deckel fest eingesetzt wird und nicht die Nut i, sondern die Nut k spitzwinklige Form erhält.

Claims (2)

1. I'nTLNrANsrizüeHL: i. Als Renkverschluß (Bajonettverschluß) ausgebildeter Deckelverschluß für Behälter mit hohem Betriebsdruck, bei denen zwischen der Stirnfläche des Behälters und der des Deckels ein Dichtungsring liegt, gekennzeichnet durch einen insbesondere bei Autoklagen angeordneten aus Metall bestehenden, in axialer Richtung keilförmig gestalteten Dichtungsring, der durch die beim Verschließen des Behälters stattfindende Drehung des Deckels gegenüber dem: Behälter eingeschliffen wird.
2. 2. Deckelverschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsring (h) in eine Nut (k) des Behälters eingesetzt ist, die zum Teil mit einem nachgiebigen Dichtungsmittel gefüllt ist (Abb.3).