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Dichtung an Einrenk- oder ähnlichen Verschlüssen für Behälterdeckel,
insbesondere an Heißdampfbehältern Die Erfindung betrifft eine Dichtung an Einrenk-
oder ähnlichen Schnellverschlüssen für Behälterdeckel, insbesondere an Heißdampfbehältern,
wie Autoklaven. Solche Verschlüsse sollen schnell und bequem lösbar sein, und man
muß die Gewähr dafür haben, daß die Dichtung auch bei höheren Betriebsdrücken und
-temperaturen aufrechterhalten bleibt. Da die Dichtflächen der Behälter und ihrer
Deckel oft einen Durchmesser bis zu einigen Metern haben, so ist ersichtlich, daß
deren genaue Herstellung durch Schleifen -ö. dgl. erhebliche technische Schwierigkeiten
bereitet. Bei der Dichtung mittels Schliffflächen ist unbedingtes Erfordernis die
absolute Sauberhaltung derselben, was immer schwierig ist, wenn die Behälter in
der Benutzung zur Entleerung und Füllung vielfach geöffnet werden müssen, wobei
eine Verschmutzung der Dichtflächen durch das Gut ganz unvermeidlich ist, welches
infolge der Behältertemperatur meist schwer entfernbare Spuren hinterläßt, bei deren
Entfernung die Schliffflächen oft beschädigt werden. Daher eignet sich diese Art
der Dichtung nicht für schnell lösbare Behälterdeckelverbindungen. Bei der Abdichtung
von Wellen zwischen zwei Räumen verschiedenen Druckes hat man bereits an der Wand
des unter Druck stehenden Raumes eine in sich steife, durch Ringrippen federnd gestaltete
metallische Membran mit ihrem äußeren Rande dichtend befestigt und an ihrem inneren
Rande beiderseits Dichtungsringe angebracht, die mit geschliffenen Stirnflächen
gegen ebenfalls geschliffene Flächen von zwei beiderseits angeordneten ortsfesten
Scheiben der Welle durch den Überdruck des einen Raumes angedrückt werden. Soweit
diese Abdichtung in Fällen angewendet werden soll, in denen die Behälter unter sehr
hohem Druck stehen, soll diese Einrichtung verdoppelt oder verdreifacht werden.
Dadurch wird sie insbesondere hinsichtlich der Herstellung der Schliffflächen noch
teurer, ohne die Gewähr zu geben, daß .eine genügende Dichtwirkung eintritt. Der
geringste Fremdkörper, der zwischen die Dichtflächen gelangt, hebt die Dichtwirkung
auf. Auch bei Drehschiebern von Verbrennungsturbinen ist man in ganz
ähnlicher
Weise verfahren. In beiden Fällen handelt es sich also nicht um schnell lösbare
Verschlüsse, auch nicht um Dichtungen für große Durchmesser.
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Dichtungen für schnell lösbare Behält';; verschlüsse hat man in verschiedener
Weise ausgebildet,- und zwar Ringe oder Manschetten aus Gummi, Leder o. dgl. zwischen
Behälterwand und -deckel angeordnet, und zwar so ausgebildet, daß sie unter der
Wirkung des Betriebsdruckes sich schließend gegen eine Wandfläche preßten. Jedoch
waren diese Bauweisen nicht zuletzt wegen des Baustoffes der Dichtungsmittel für
höhere Drücke und Temperaturen ungeeignet, da sie in sich nicht drucksteif genug
waren und vor allem unter dem Einfluß der Temperatur alterten. Oft litt auch die
schnelle Lösbarkeit gerade darunter, daß ein Anbacken der Dichtung an dem Dichtungssitz
erfolgte, worunter die Güte der Dichtung mehr und mehr abnahm. Diese Bauweisen erforderten
auch zuviel Bearbeitung.
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Die Erfindung hat eine besonders einfache und billige Dichtungsausbildung
für schnell lösbare Behälterverschlüsse zum Gegenstande, und zwar geht sie von der
Anwendung einer an sich bekannten, aus einem in sich widerstandsfähigen steifen
Stoffe, wie Blech, bestehenden, ringtellerförmigen Membran aus, die mit dem Außenrande
des einen der beiden zu verbindenden Teile dicht verbunden ist, und an ihrem inneren,
frei beweglichen Rande eine dem anderen Verbindungsteile zugekehrte Dichtrippe trägt,
die durch den auf die Membran einwirkenden Betriebsdruck gegen eine in einer etwas
breiter bemessenen Nut des anderen Verbindungsteiles versenkt eingebettete Dichtung
angepreßt wird. Die Rillendichtung des einen Verbindungsteiles erfordert keine besondere
Bearbeitung. Es genügt schon die Erzeugung im Guß höchstens ein geringes Nachdrehen.
Diese Bauweise erfordert vor allem keine schwierige Bearbeitung durch Schleifen
großer Flächen. Diese Membran ist federnd, aber in sich und durch die Ringrippe
drucksteif, kann :also nur so durch den Betriebsdruck beansprucht werden, daß ihre
Dichtrippe jeweils fest gegen die Dichtung gepreßt wird, die in der etwas breiter
gehaltenen Rille versenkt und damit auch gegen Beschädigungen, z. B, beim Reinigen,
geschützt liegt, so daß ihre eigentliche Dichtfläche nicht beschädigt werden kann
und eine lange Lebensdauer gewährleistet wird. Je mehr die Rippe die eingelegte
Dichtung preßt, um so höher wird der Dichtungsgrad, da die Packung in der Rille
gefangen liegt und sich nur verdichten kann. Auch etwa nicht völlig entfernte Stoffreste
vermögen die Dichtwirkung nicht zu beeinträchtigen, da ihr Widerstand durch die
schmale :ippe überwunden wird und die Dichtungsäckung solche Unebenheiten und Widerstände
durch eigene Elastizität auszugleichen vermag. Eine solche Dichtungsausbildung eignet
sich aus allen diesen Gründen in ganz besonderem Maße für oft zu lösende Verschlüsse
von Behältern größeren Durchmessers, höherer Drücke und Betriebstemperaturen.
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In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.
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Eine Membran i aus in sich widerstandsfähigem Material, z. B. Stahl,
Eisen, Bronze, ist an dem Außenrand der Stirnseite des einen der beiden zu verbindenden
Teile, einem Flansch 2, nach außen dichtend befestigt. Der innere Rand der Membran
i liegt dagegen frei und kann deshalb ausbiegen. An der Stirnseite des Gegenflansches
3 des Behälters ist eine Nut q. angeordnet, die einen Dichtungsring 5, z. B. aus
Asbest-Graphit-Dichtstoff, versenkt aufnimmt. Der Dichtung 5 gegenüber ist am inneren
Rande der Membran i eine entspreehende ringförmige Rippe 6 angeordnet, die gegen
die Dichtung 5 drückt. Der Druck im Behälter wirkt frei auf die Rückseite der Membran
i im Raume 7, wodurch sich die Membran i so biegt, daß die Ringrippe 6 gegen die
in der Rille q. eingebettete Dichtung 5 mit um so größerer Kraft angepreßt wird,
je größer der Betriebsdruck im Behälter ist. Die Ringe 2 und 3 sind in bekannter,
schnell lösbarer Weise durch einen Einrenkverschluß (Bajonettverschluß) miteinander
verbunden.