DE434484C

DE434484C - Einrichtung zum luftdichten Verschliessen von Gefaessen

Info

Publication number: DE434484C
Application number: DESCH75258D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1925-08-30
Filing date: 1925-08-30
Publication date: 1926-09-23
Also published as: DE435773C

Description

Einrichtung zum luftdichten Verschließen von Gefäßen. Zum luftdichte- Verschließen von Gefäßen, wie sie besonders als Konservengläser im Gebrauch sind, pflegt man die Gefäße mit einer die Gefäßmündung umschließenden. Randfläche zu versehen,-- auf welche man einen, elasüschen, flachen Dichtungsring auflegt, gegen den der Deckel abdichtet.
Um sinne zuverlässige Abdichtung zu erzielen, ist es bei üblichen Koe`trukUonen erforderlich, daß sowohl die Gefäßfläche, auf welche der Dichtungsring aufgelegt wird, als auch die Deckelfläche, welche sich gegen den Dichtungsring legt, abgeschliffen sind, da die bei der normalen Fabrikation au-tretenden Unebenheiten der Flächen zu groß sind, um ohne Nacharbeit eine zuverlässige Dichtung zu erzielen. Die zur Dichtung benutzten abgeschliffenem. Flächen sind außerdem bei üblichen Gefäß- und Deckelkonstruktionen der Verletzung, namentlich beim Öffnen des Gefäßes, in hohem Grade ausgesetzt.
Vorliegende Erfindung bezweckt, diese Nachteile zu beseitigen, und erreicht den Zweck dadurch, daß unter Beibehaltung des, auf eine Ringfläche des Gefäßes aufgelegten flachen Gummiringes die Abdichtung zwischen. Deckel und Gefäß vermittels des Ringas durch eine Deckelfläche bewirkt wird, welche über den Rand des Gummiringes hinausxagt. Es hat sich gezeigt, daß durch die Heranzlehung gerade des äußeren Randes dies flachen Gummiringes eine vorzügliche Dichtung erzielt wird, ohne däß es notwendig wäre, auch nur eine der beidem Flächen, welche sich von entgegengesetzten Seiten her gegen den Gummiring leger, durch Schleifen sauber zu bearbeiten.
Besonders gute Resultate werden erreicht, wenn die Dichtungsfläche des Deckels, welche, wie erwähnt, über den äußeren. Rand des Dichtungsringes hinausragt, in einen nach unten gerichteten Rand ausläuft, der einen wirksamen Schutz für dis Dichtungsfläche bilden und als Handhabe zum Öffnen des DekkeJs bei entsprechender Ausbildung des Gefäßes dienen kann.
Ein Konservenglas mit der neuen. Verschlußeinrichtung ist auf der Zeichnung veranschaulicht. Das Glas ist mit r und der Deckel mit 2 bezeichnet. 3 bezeichnet die die Gefäßmündung umschließende Auflagerfläche für den Sachen G»nmiring 4. 5 ist die Druckfläche des Deckes, welche sich von oben her ,gegen den Gummiring 4 legt und in einen nach unten gerichteten Rand 6 ausläuft. Die Fläche 5 besitzt nach der Darstellung der Zeichnung schwach konische Form, so daß sie sich zunächst nur auf den äußeren. Rand des Ringes 4 auflegt und beim Anziehen des Deckes bei. Unterdruck im Innern des Glases auch vorzugsweise auf den äußeren Rand des Ringes 4 drückt. Mit 7 ist ein vorspringender Ring am Gefäß bezeichnet, welcher unterhalb der Auflagerfläche 3 des Gummirimges so angeordnet ist, daß beim Aufsetzen des Deckels auf den Gummiring der Deckelrand 6 oberhalb des Gefäßringes 7 in einem gewissen Abstande von 'dem letzteren. liegt. Die Fläche 5 .des Deckels, welche sich von oben auf den Gummiring 4 auflegt, ragt, wie die Zeichnung erkennen läßt, seitlich üb.ex den Gummiring hinaus. Das hat zur Folge, daß für die Dichtung zwischen Deckel und Gefäß ganz besonders der äußere Rand des Gummiringes mit herangezogen wird, wodurch, wie die Erfahrung gezeigt hat, ein ganz besonders dichter Schluß erzielt wird.
Die Öffnung des Gefäßes kann in einfacher Weise durch Einführung eines Werkzeuges zwischen dem vorspringenden Rand 7 des. Gefäßes-und, dem Rand 6 des Deckels erfolgen. Da, diese beiden Teile keinen Einfluß auf die Dichtigkeit des Verschlusses haben, so macht es nichts aus, wenn sie etwa bei der öffnumg des Gefäßes verletzt werden.
An Stelle von ringsherum laufenden. Rändern 6 und 7 könnten. für den Zweck der bequemen Gefäßöffnung auch einzelne Vorsprünge vorgesehen sein, in welchem Falle natürlich beim Auflegen des Deckels darauf zu achten wäre, daß sie gerade übereinander zu liegen kommen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Einrichtung zum luftdichten Verschließen von Gefäßen mit außen liegendem Rand zum Auflegen eines flachen Dichtungsringes, dadurch gekennzeichnet, däß der Verschlußdeckel mit seiner. Druckfläche seitlich über den äußeren Rand des Dichtungsringes hinausragt.
2. Einrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringfläche des Glases, auf welche der flache Üummiring aufgelegt wird, wesentlich senkrecht zur Gefäßachse steht, während die Zugeordnete Druckfläche des Deckels konisch ist.
3. Konservenglas, dadurch gekennzeichnet, daß dasselbe mit einem die Mündung umschließenden, nicht geschliffenen. Rand zum Auflegen eines flachen Gummiriliges versehen ist, unterhalb dessen sich ein seitlich weiter ausladender Rand oder. Vorsprung befindet, und daß es mit einem Deckel versehen ist, welcher seit einer ebenfalls nicht geschliffenen. Ringfläche versehen ist, die sich auf den Dichtungsring aufzulegen versvag und über den Rand des Dichtungsringes nach außen, herüberragt und bei auf das Gefäß aufgesetztem Deckel zwischen sich und dem Gefäßvorsprung unterhalb des Gefäßauflagers für den Gummiring einen Zwischenraum zur Einführung eines öffnungswerkzeuges frei läßt.