DE735862C - Gefaessverschluss, insbesondere fuer Einkochgefaesse - Google Patents

Description

• Gefäßverschluß, insbesondere für Einkochgefäße Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verschluß für Konservierungsgefäße o. dgl., mit dem ein absolut dichter und dauerhafter Verschluh derartiger Gefäße sichergestellt wird. Bekanntlich wird beim Verschluß derartiger Gefäße ein Dichtungsring benötigt, welcher zwischen Mündungsflansch und Verschlußdeckel gelegt wird. Infolge der Luftverdünnung im Innern des Gefäßes erfolgt dann das Anpressen des Dichtungsringes zwischen dem Mündungsflansch und der Deckelrandrippe.
• Bei den bekannten Gefäßen dieser Art wird für die Arbeit des Abdichtens eine im Gefäßmündungsfl.ansch befindliche, etwa halbkreisförmige Vertiefung benutzt, in die eine entsprechend geformte Deckelrandrippe eingreift. Die durch den Vorgang des Anpressens erforderlich werdende Verformung des Dichtungsringes verschlingt zum Nachteil der Verschlußsicherheit unnötig einen großen Prozentsatz der durch das Auftreten des Vakuums ausgelösten Verschlulakraft.
• Bei einem Gefäß gemäß der vorliegenden Erfindung ist der Verschlußdeckel in seinem flächenförmig dichtenden Rande mit einer ringsum laufenden Rille ausgerüstet. Der so ausgerüstete Rand des Verschlußdeckels wird über einem Dichtungsring in eine im mündungsflansch befindliche, im Querschnitt gewölbte Vertiefung in Eingriff gebracht.
• In der Zeichnung ist der neue Verschluß in verschiedenen Abbildungen gezeigt: Fig. i stellt einen Vertikalschnitt durch den oberen Teil eines verschlossenen Gefäßes dar und zeigt außerdem einen Vorsprung am Umfang des Verschlußdeckels, vermittels welchen ein bündiges Verlaufen von Mündungsflansch- und Deckelumfang erreicht wird.
• In Fig.2 ist in gleichem Schnitt der Mündungsflansch mit Dichtungsring und Verschlußdeckel vor dem -'.erschließen des Gefäßes dargestellt. Der Vorsprung am Umfang des Verschlußdeckels ist in dieser Ahbildung fortgelassen.
• Fig.3 ist ein Grundriß des Ve.rschlußdekkels nach Fig. i, und zwar auf die in der

  Deckelrandrippe angeordnete ringsum lau-

  fende Rille gesehen.

  Der Verschlußdeckel i ist in seinem tlä-

  chenfürmig dichtenden Rande mit einer 1x-

  liebig geformten ringsum laufenden Lille

  ausgerüstet. Über einem Dichtungsring 4 wird

  der mit einer Rille 2 ausgerüstete Deckelrand-

  scheitel des Deckels i in eine im -Mündungs-

  flansch befindliche, gewölbten Querschnitt auf-

  weisende Vertiefung 5 zum Eingriff gebracht.

  Durch die im Deckelrandscheitei angeordnete

  Rille 2 wird auch im ang eprel')ten Zustand

  über dem Dichtungsring 4. eist Hohlraum c;

  sichergestellt. Um dem -Gefäßober, ^i1 im ver-

  schlossenen Zustand ein gefälliges, abgerun-

  detes Aussehen zu verleihen, kann der Ver-

  sclilußdeckel i wahlweise mit einem ringsum

  laufenden Vorsprung 3 versehen «erden.

  Durch diesen Vorsprung 3 wird in Verbin-

  dung mit dem Mündungsflansch ein. Schlitz,-

  geschaffen. Vermittels dieses Schlitzes ; hat

  man die ',Möglichkeit, in bekannter Weise

  durch Hebelwirkung auch solche Gcl'äl:;e zti

  öffnen, bei deren Dichtungsringen eine Auf-

  ziehl.asclie nicht vorhanden ist. Es ist zwar

  bekannt, den Deckel von Einkochgläserit mit

  Rillen zu versehen, bei der bekannten Vor-

  richtung handelt es sich aber um einen Dek-

  kel, der auf einem Gummiring flach aufliegt,

  während bei der vorliegenden Erfindung der

  Deckelrand auf einem Dichtungsring in einer

  gewölbten Vertiefung ruht. Dadurch wird der

  Vorteil eines Verschlusses mit erhöhter Sicher-

  heit erzielt, während gleichzeitig der Gummi-

  ring geschont wird, da die zusammengeprelatc

  Gummimasse in die Rille ausweichen kann.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Gefäßverscbluß, insbesondere für Einkochgefäße, bei welchen der Deckelrand über einem Dichtungsring in eine ini Gefäßflansch befindliche, im Querschnitt gewölbte Vertiefung eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußdeckel in seinem flächenförmig dichtenden Rande mit einer Rille ausgerüstet ist.