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Schraubverschluß für durch Unterdruck verschlossene Gefäße Die Erfindung
betrifft Schraubverschlüsse für durch Unterdruck verschlossene Gefäße (Einmachegläser
o. dgl.) der verschiedensten Art, die sich zur Abdichtung einer an dein Deckel sitzenden
Einlage, zweckmäßig eines Gummiringes, bedienen. Die Erfindung bezieht sich insbesondere
auf Schraubverschlüsse dieser Art, bei denen zum Aufschrauben und Festhalten des
Deckels auf dem Gefäß mehrere Schraubrippen am Gefäßhals vorgesehen sind.
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Bei durch Unterdruck verschlossenen Gefäßen ist es oft schwierig,
den Deckel freizubekommen, um zu dem Inhalt des Gefäßes zu gelangen, da der Deckel
derart fest auf dem Gefäß sitzt, daß es oft schwierig ist, den vorhandenen Unterdruck
aufzuheben, ohne den Deckel zu beschädigen oder auch manchmal das Gefäß selbst zu
zerbrechen.
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Gemäß der Erfindung kommt ein einfacher und billiger Deckel zur Verwendung,
der mit einer Einrichtung versehen ist, die mit den am Gefäßhals sitzenden Schraubrippen
derart zusammen arbeitet, daß der Deckel bei seiner Vorwärtsdrehung in die Verschlußstellung
hinuntergezogen und bei der Rückdrehung etwas gelüftet wird. Dadurch wird der Unterdruck
selbsttätig aufgehoben, so daß der Dekkel bequem entfernt und von neuem benutzt
werden kann. Diese Einrichtung besteht erfindungsgemäß darin, daß der Deckelflansch
in höherer Lage als die am Deckelrand befindlichen Verriegelungsvorsprünge einen
oder mehrere einwärts gerichtete Vorsprünge trägt, die bei Zurückdrehen des Deckels
in gerader Bahn mit den oberen Rändern der Schraubrippen in Anschlag kommen und
hierdurch den Deckel anheben.
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In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung beispielsweise
dargestellt. Fig. z ist eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, des oberen Teils
eines Gefäßes mit Schraubverschluß gemäß der Erfindung. Fig.2 ist ein waagerechter
Schnitt nach der Linie 2-2 der Fig. r.
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Fig. 3 ist eine der Fig. 2 ähnliche Schnittansicht und veranschaulicht
den in seine Verriegelungslage gedrehten Deckel.
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Fig.4 entspricht Fig. z mit dem Unterschied, daß der Deckel in seiner
Verschlußstellung an dem Gefäß sitzt.
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Fig. 5 und 6 sind Einzelansichten in vergrößertem Maßstab einer Ausführungsform
der zur Freigabe des Deckels dienenden Einrichtung, und Fig.7 veranschaulicht in
einer im vergrößerten Maßstabe dargestellten Einzelansicht eine Abänderung.
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Der Behälter,- der irgendeine geeignete Form haben und aus beliebigem
Material bestehen
kann, weist eine gewünschte Anzahl von schräg
verlaufenden Vorsprüngen oder Gewindeteilen auf. Beim Ausführungsbeispiel ist der
Behälter a mit vier Gewindeteilen 3 versehen. Letztere können beliebige Form haben,
und beim dargestellten Ausführungsbeispiel sind sie mit Anschlägen q. versehen,
mittels deren die Zudrehbewegung des Deckels begrenzt wird. Wenn der Deckel 5 für
einen Behälter mit der dargestellten Anzahl von Gewindeteilen benutzt wird, so ist
er ebenfalls mit vier Vorsprüngen 6 versehen, die mit den Gewindeteilen des Behälters
zusammenwirken; diese Vorsprünge können von beliebiger Form sein. Der Deckel s weist
einen oberen Teil 7 und einen abwärts ragenden Flansch 8 auf, der mit geeigneten
Riefelungen versehen ist, die den Vorteil bieten, daß der Deckel versteift und eine
unebene Fläche gebildet wird, welche die Handhabung des Deckels erleichtert. Der
Flansch 8 ist ferner mit einer verstärkten umgeschlagenen oder wulstartigen unteren
Kante 9 versehen, die die Verriegelungsvorsprünge 6 aufweist. Im Inneren des Deckels
ist ein geeignetes Abdichtungsmaterial, wie beispielsweise eine Zwischenlage oder
ein Ring oder eine Scheibe, angebracht, die mit dem oberen Rande des Behälters in
Eingriff kommt und letzteren in der erforderlichen Weise abdichtet, wenn der Deckel
auf dem Behälter angebracht und festgeschraubt wird. Diese Scheibe oder der Abdichtungsring
kann eine beliebige Zusammensetzung haben oder aus verschiedenen Bestandteilen bestehen
und in einer ringförmigen Ausnehmung in dem oberen Teil des Deckels untergebracht
sein. Der Deckel ist ferner mit einem oder mehreren einwärts ragenden Vorsprüngen
io versehen, die über den Verriegelungsvorsprüngen des Deckels sich in einer solchen
Lage befinden, daß sie mit den oberen Flächen der am Behälter vorgesehenen Gewindeteile
in Eingriff treten können. Vorzugsweise sind die Vorsprünge io in Ausrichtung mit
den Verriegelungsvorsprüngen 6 des Deckels angeordnet, und letzterer weist beim
Ausführungsbeispiel dieselbe Anzahl von Vorsprüngen io auf, als Vorsprünge 6 vorhanden
sind, so daß vorzugsweise für einen jeden Gewindeteil ein Vorsprung io vorhanden
ist, wodurch das Entfernen des Deckels erleichtert wird. Diese Vorsprünge io sind
mit Bezug auf die Gewindeteile des Behälters so angeordnet, daß sie in einem geringen
Abstand von den oberen Flächen dieser Gewindeteile liegen. Die Vorsprünge io können
in beliebiger Weise gebildet werden, wie beispielsweise dadurch, daß das Metall
des Flansches lediglich nach innen gedrückt wird (Fig. 5 und 6), so daß es mit dem
Hauptteil des Flansches an dem oberen und unteren Teile des Vorsprungs in Verbindung
steht. Andererseits kann auch das Metall, wie in Fig. 7 dargestellt, nach innen
umgestoßen werden, in welchem Falle die Vorsprünge an ihrer unteren Kante nicht
mehr in Berührung mit dem Flansche stehen. Die Vorsprünge sind beim Ausführungsbeispiel
gekrümmt oder von bogenartiger Form.
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Wenn beim Gebrauch der Behälter mit seinem Inhalt gefüllt ist, wird
der Deckel in üblicher Weise aufgesetzt und auf dem Behälter aufgedreht, worauf
die Verriegelungsvorsprünge 6 mit den unteren Seiten der am Behälter vorgesehenen
Gewindeteile in Eingriff treten und den Deckel infolge der schrägen Lage des Gewindeganges
an dessen unterer Seite nach unten ziehen und hierdurch den Behälter abdichten.
Wenn darauf der Behälter durch Bildung eines Unterdruckes abgeschlossen wird, der
durch irgendeine geeignete Methode hergestellt werden kann, wie beispielsweise durch
Kochen des Behälterinhaltes im Behälter oder indem man den Behälter mit dem im heißen
Zustand befindlichen Inhalt füllt oder indem man von dem Behälter durch irgendeine
geeignete Einrichtung die Luft abzieht, ist der Deckel auf dem Behälter durch den
entstehenden Unterdruck abgeschlossen, und man ist daher nicht imstande, den Deckel
zu entfernen, ehe der Unterdruck aufgehoben ist. Mit anderen Worten, es ist der
durch den Unterdruck hergestellte Verschluß so beschaffen, daß der Deckel von der
Behälteröffnung nicht abgehoben werden kann, obgleich er auf dem Behälter zurückgedreht
werden kann. Durch diese Zurückdrehung des Deckels werden, da der Deckel von der
Behälteröffnung nicht abgehoben werden kann, seine Verriegelungsvorsprünge in einer
geraden Bahn oder in derselben Ebene bewegt, in der sie liegen, wenn sie sich in
ihrer endgültigen Verriegelungsstellung an den inneren Enden der Gewindegänge befinden.
Infolge des durch den Unterdruck hergestellten Behälterabschlusses werden also die
Verriegefungsvorsprünge 6 nicht auf den schräg verlaufenden unteren Flächen der
Gewindeteile aufwärts gleiten, sondern sich in einer geraden Bahn in dieselbe Lage
zurückbewegen, in der sie sich befinden, -wenn der Deckel endgültig verschlossen
ist. Diese Zurückbewegung des Deckels bringt nun die freigebenden Vorsprünge io
in eine Lage, in der sie mit den oberen schräg verlaufenden Flächen der Gewindeteile
in Eingriff kommen, wodurch der Deckel selbsttätig aufwärts gedrückt und gelüftet
wird mit der Wirkung, daß er von dem oberen Ende des Behälters freigegeben wird.
Der vorhandene Unterdruck wird hierdurch aufgehoben, so daß der Deckel nunmehr bequem
entfernt werden
kann. Die freigebenden Vorsprünge io sind in einem
solchen Abstande von den oberen Flächen der Gewindegänge angeordnet, daß bei der
Anbringung des Deckels auf dem Behälter eine Klemmung der Vorsprünge io an den Gewindegängen
nicht auftritt. Der erwähnte Abstand reicht gerade aus, um den Deckel anzubringen,
ohne daß sich die Vorsprünge io auf den Gewindeteilen festklemmen. Bei der Zurückdrehung
des Dekkelswird dann dieser freie Raum abgeschlossen, da der Deckel, solange er
durch den Unterdruck abgeschlossen ist, von dem Behälter hinweg nicht gelüftet werden
kann und demzufolge eine Zurückdrehung des Deckels zur Folge hat, daß die Vorsprünge
io mit den schräg verlaufenden oberen Flächen der Gewindeteile an einer Stelle zwischen
deren Enden in Eingriff kommen, so daß der Deckel von dem Behälter selbsttätig gelüftet
wird, wodurch der durch den Unterdruck hergestellte Verschluß unterbrochen wird
und der Deckel bequem entfernt werden kann. Durch die beschriebene einfache Vorrichtung
wird die Notwendigkeit vermieden, eine Schlagwirkung auf den Deckel auszuüben oder
letzteren zu beschädigen und manchmal den Behälter selbst zu zerbrechen, um einen
Zutritt zu dessen Inhalt zu erlangen.