DE679053C

DE679053C - Dose mit Kippdeckel

Info

Publication number: DE679053C
Application number: DEB171074D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1935-03-15
Filing date: 1935-09-15
Publication date: 1939-07-27

Description

Dose'mit Kippdeckel Um das Öffnen von Dosen zu erleichtern, ist bereits vorgeschlagen worden, die Dosenzarge zu wölben und die Außenzarge des Diekkels, die sich auf -eine Sieke des Dosenkörpers stützt, um zwei mindestens angenähert diametral gegenüberliegende Stellen kippbar zu machen, damit der Deckel aufspringt, wenn man auf ihn seitlich der Verbindungslinie der Drehpunkte, der Kippachse, einen Druck ausübt.
Die Erfindung betrifft eine Verbesserung an solchen Dosen mit Kippdeckeln und beruht auf der Beobachtung, daß bei den vorbekannten Dosen die Außenzarge des Kippdeckels dazu neigt, sich unter dem Öffnungsdruck in der Kippachse aufzuwehen und senkrecht zu dieser Achse zu verengen, was das Öffnen erschwert oder gar unmöglich macht.
Um diese nachteilige Erscheinung zu unterbinden, ist bei der Dose mit Kippdeckel. nach der Erfindung die obere Siekenwand mit einer Rinne versehen, in welche sich die Außenzarge einlegt und so am Abgleiten verhindert ist. Die Rinne kann auf Anschläge beschnänkt werden, die an den Kippstellen liegen.
In den Zeichnungen sind zwei Ausführungsbeispiele der Dose nach der Erfindung schematisch dargestellt. Fig. i, 2 und 3 zeigen eine Ausführungsform mit Anschlägen an den Kippstellen, und zwar ist die Dose in Fig. i in geschlossener Stellung in Ansicht von der Druckseite her, in Fig. 2 ebenfalls in geschlossener Stellung in Vorderansicht und in Fig.3 ebenfalls in Vorderansicht, aber in Öffnungsstellung gezeichnet.
Die Fig. q., 5 und 6 zeigen eine Dose mit eileer Rinne in der oberen Siekenwand und entsprechen in ihrer Bedeutung den Fig. i, 2 und 3 in der Weise, wie sie neben diese gesetzt sind.
In Fig. i, 2 und 3 weist der Diosenkörper am Boden die Sieke 5 auf, und seine Zarge ist derart tonnenförmig gewölbt, daß sie etwa in mittlerer Dosenhöhe ihren größten Umfang hat. In dieser Zone liegt die Außenzarge des Deckels i an ihr an. Die Zarge des Dosenkörpers kann auch, anstatt gewölbt zu sein, aus einer Doppelkegelfiäche bestehen, so daß die Anlagezone für die Deckelzarge von der Linie gebildet wird, in welcher die beiden Kegelflächen aneinanderstoßen.
Der Rand der Deckelzarge stützt sich auf die Sieke 5 auf. Er ist etwa auf Dreifünftel des Gesamtumfanges schräg abgeschnitten, so da.ß er die Ecken 2 bildet und ein Teil 3 der Zarge des Dosenkörpers aufgedeckt wird. Wenn man den Deckel I oberhalb, des schräg abgeschnittenen Zargenteiles nach unten drückt, so kippt der Deckel in bekannter Weise um die Verbindungslinie der Ecken 2, die sich auf die Sicke 5 auflegen, in die in Fig. 3 dargestellte Lage. Der Deckel ist dann ohne weiteres abnehmbar. An den beiden Stellen, an welche die Ecken 2 zu liegen kommen, ist die Siele 5 erfindungsgemäß mit je einer Nase 6 versehen, welche den unteren Rand der Deckelzarge hiütergreift und dadurch beim Kippen des Deckels I ein Aufweiten oder Abgleiten der Zarge in Richtung der Kippachse 2, 2 verhindert: Diese Nase kann auch um den ganzen Dosenrand herumlaufen, so daß der Deckel: in beliebiger Lage aufgesetzt werden kann.
Aus der beschriebenen Bauweise der Dose ergibt sich, daß entgegen der für Dosen mit Kippdeckel bekannten Anordnung nicht die Sicke, sondern der Rand der Außenzarge des Deckels teilweise abgeschrägt oder unterbrächen ist, während die Sicke in einer Ebene über den ganzen Umfang ,geschlossen herumläuft. Diese Anordnung ermöglicht, draß die Deckelzarge bei geschlossener Dose über den größten Durchmesser der Tonnenzarge des Dosenkörpers hinübergreift, wodurch ein besonders gut abdichtender Verschluß erhalten wird. Trotz des für Dosen mit Kippdekkeln ungewöhnlich weit herüberragenden Dekkels ist dank der Einrichtung nach der Erfindung, welche ein Aüfweiten der Deckel in der Kippachse verhindert, ein Öffnen des Deckels ohne Schwierigkeiten möglich. Bei der Ausführung nach den Fig. q., 5 und 6 ist die Sicke in bekannter Weise nahe des oberen Randes des Dosenkörpers vorgesehen, und die Zarge des Deckels ist nicht abgeschrägt, sondern läuft eben um den ganzen Umfang herum; die Sicke 5 ist auf etwa Dreifünftel des Gesamtumfanges unterbrochen. Um das Kippen des Deckels in die Stellung nach Fig. 5 zu ermöglichen, ist der Dosenkörper mit einer Kerbe q. o. dgl: versehen, in welche die Dieckelzarge eintreten kann.
Die Sicke 5 ist auf ihrer Oberseite mit einer Rinne 7 versehen, in welche der Diekkelzargenrand sich einlegt und so beim Kippen des Deckels am Aufweiten oder Abgleiten verhindert ist.
Im Rahmen der Erfindung können die Dosen aus beliebigem Werkstoff bestehen und beliebige Formen haben, nur muß die Sieke mit der Rinne 7 oder den Anschlägen 6 versehen sein. -

Claims

PATRNTANSPRUCIL: Dose mit Kippdeckel, dessen Außenzarge sich auf eine Sicke des Diosenkörperl stützt und um zwei mindestens angenähert diametral gegenüberliegende Stellen auf der Sicke kippbar ist, dadurch :gekennzeichnet; daß die obere Siekenwand (5) mit einer Rinne (7) versehen ist, die an den Kippstellen auf das Abgleiten begrenzende Anschläge (6) beschränkt werden kann.