DE912795C

DE912795C - Selbsttaetiger Tubenverschluss

Info

Publication number: DE912795C
Application number: DED11006A
Authority: DE
Inventors: Hans Dillitzer
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1951-11-29
Filing date: 1951-11-29
Publication date: 1954-06-03

Description

Selbsttätiger Tubenverschluß Die Erfindung bezieht sich auf einen Tubenverschluß, der sich unter dem Druck des Tubeninhalts selbsttätig öffnet, um den Tubeninhalt heraustreten zu lassen, und sich selbsttätig wieder schließt, sobald der Druck des Tubeninhalts nachgelassen hat.
An sich sind derartige Tubenverschlüsse bereits bekamlt, die aus elastischem Material bestehen und Einkerbungen aufweisen, durch die der Tubeninhalt, unter Druck gesetzt, heraustritt, während sich die Einkerbungen wieder schließen sollen. wenn der Innendruck nachläßt. Es hat sich jedoch gezeigt daß diese Tubenverschlüsse ihren Zweck nicht in der gewiinschten Weise erfüllen, weil die elastische Kraft nicht groß genug ist, um besonders bei pastenartigem Tubeninhalt die Öffnung gut zu verschließen, so daß die Außenluft den Tubeninhalt zum Eintrocknen bringt.
Dieser Nachteil wird bei dem erfindungsgemäßen Tubenverschluß vermieden, weil hier ein schwenkbarer Teil der Kappe gegen einen feststehenden Teil durch eine Feder gedrückt wird, deren Druck kraft in jedem Fall so gewählt werden kann, daß sie, der Konsistenz des Tubeninhalts angepaßt, die Tube mit Sicherheit dicht abschließt.
Tn den Abbildungen ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Tubenverschlusses schematisch dargestellt und nachstehend beschrieben, ohne daß die Erfindung jedoch auf diese Ausführungsform beschränkt sein soll.
Fig. 1 zeigt den geöffneten Tubenverschluß in seiner Gesamtheit in der Draufsicht unter ge -strichelter Andeutung der inneren Begrenzungslinien; Fig. 2 stellt die Ansicht der feststehenden Haube dar in der Sichtrichtung des in Fig. I gezeichneten Pfeiles; Fig. 3 zeigt den Schnitt A-B durch Fig. 2, jedoch unter Einbeziehung der beweglichen Haube, Fig. 4 den entsprechenden Schnitt C-D durch Fig. 2 und Fig. 5 die bewegliche Haube für sich allein.
Ein Sockel I ist im Innern mit einem Schraubgewinde 2 versehen, das genau auf das Schraubgewinde der betreffenden Tube paßt, für die der Tubenverschluß verwendet werden soll. Auf dem Sockel sitzt eine Haube 3, die hohl oder voll sein kann. Mit dieser Haube 3 fest verbunden sind zwei seitliche Abschirmflächen 4, die den Austritt des Tubeninhalts nach der Seite verhindern.
Oberhalb des Sockels I liegen zwei Lagermulden 5 einander gegenüber, in die die Lagerspitzen 6 der beweglichen Haube 7 hineinpassen.
Die bewegliche Haube 7 ist so gestaltet, daß in geschlossenem Zustand ihr Verschluß rand 8 sich genau mit dem Verschluß rand 9 der feststehenden Haube deckt.
In einem oder zwei Ausscbnitten 10 am Sockel I liegen eine oder zwei Blattfedern II, die in eine Einkerbung 12 der helweglicllen Haube 7 eingreifen und diese nach oben drücken. so daß die Verschlußränder 8 und g fest gegeneinandergepreßt werden.
Je nach der Konsistenz des Tubeninhalts kann man die Kraft der Federll SO wählen, daß das Zusammenpressen der Ränder 8 und 9 mit Sicherheit erreicht wird.
Das seitliche Heraustreten des Tubeninhalts wird durch die Abschirmflächen 4 verhindert. Zu diesem Zweck sind sie so geformt, daß ein Teil der Innenfläche der beweglichen Haube 7 an ihrer Außenseite anliegend entlang gleitet.
Um das Austreten des Tubeninhalts auch an der Unterseite der beweglichen Haube zu verhindern. ist ihre Innenseite unten derart gewölbt, daß an jeder Stelle die Schnittlinie mit einer auf der Drehachse der beweglichen Haube senkrecht stehenden Ebene einen Kreisbogen I3 bildet, dessen Mittelpunkt der Schnittpunkt dieser Achse mit der genannten Ebene ist. Der über dem Sockel I liegende feststehende Teil 14 ist ebenso ausgebildet, damit diese beiden Teile bei Drehung der beweglichen Haube um ihre Achse anliegend aufeinandergleiten.
Wenn die gegenseitige Berührungsfläche zwischen diesen Teilen groß genug ist, kann der Tubeninhalt nicht hindurchtreten.
Im Ruhezustand ist die Tube- dadurch geschlossen, daß durch die Feder II die bewegliche Haube 7 gegen die feste Haube 3 gepreßt wird.
Drückt man nun gegen die Tube, so pflanzt sich dieser Druck über den Tubeninhalt fort bis auf die bewegliche Haube7, die entgegen dem Druck der Feder II nach außen ausweicht und so zwischen den Rändern 8 und 9 der Hauben sowie den Abschirmflächen 4 an der Spitze des Verschlusses eine Öffnung 15 freigibt, durch die der Tubeninhalt herauskommt. Die Kraft der Feder II wird nun so gewählt, daß sie ausreicht, um die Ränder 8 und g wieder zusammenzupressen, sobald der Druck auf die Tube aufhört.
Um das Abschneiden des Tubeninhalts an den Kanten 8 und 9 zu erleichtern, kann man diese so ausbilden, daß z. B. die Kanteg ein wenig eingesenkt ist und die Kante 8 einen schneidenartigen Vorsprung hat, der in die Einsenkung der Kante 8 gut hineinpaßt.
Die einzelnen Teile können aus Metall oder irgendeinem anderen geeigneten Material hergestellt sein. vorzugsweise aber aus Kunststoff im Spritzverfahren. Um dieses in möglichst rationeller Weise durchführen zu können, müssen die Teile entsprechend geformt sein. Insbesondere kann man für die Anbringung der Lagermulden 5 Ausschnitte I5 vorsehen, die durch an der Spritzform fest angebrachte Vorsprünge erzeugt werden. Wenn man für die feststehende Haube deren Rand g als Stoßstelle der beiden Teile der Spritzform benutzt, kann man die Spritzform für den Sockel 1 zusammen mit allen mit ihm aus einem Stück bestehenden feststehenden Teilen einfach als zweiteilige Form herstellen, die keinerlei bewegliche Teile hat. Dadurch wird das Spritzverfahren ganz außerordentlich vereinfacht.
Den Sockel 1 stellt man im Umfang rund oder auch als Vieleck her, um seine Griffigkeit beim Auf- und Abschrauben auf und von der Tube zu erleichtern. Man kann ihm zusätzlich noch eine Riffelung verleihen. Um diese in dem gleichen Arbeitsgang spritzen zu können, bringt man sie zweckmäßig nur an den Seiten des Sockels I an. wo hinsichtlich der Abzugs richtung oder Spritzform keine Itberlappungen eintreten, und gibt der Riffelung im einzelnen eine Richtung, die an allen Stellen eine Komponente in der Abzugs richtung der Form hat. In Fig. 4 ist die Abzugsrichtung der Form nach beiden Seiten durch Pfeile dargestellt und die Riffelung I6 entsprechend angedeutet.
Das Abziehen der Form über die Lagermulden 5 bzw. über die Lagerspitzen 6 macht keine Schwierigkeiten, da das Material des Verschlasses elastisch genug ist, um diesen geringfügigen Hindernissen seitlich auszuweichen.
Die Montage des Verschlusses ist ebenfalls sehr einfach. Es braucht nur die Feder II in den Ausschnitt IO eingelegt und die bewegliche Haube 7 mit ihren Lagerspitzen 6 in die Lagermulden 5 eingerastet zu werden. Die Montage ist damit fertig. Die Elastizität des Materials gibt eine ausreichende Gewähr dafür, daß die Teile gut aneinanderliegen, ohne zu klemmen.

Claims

PATENTANSPRUCHE: I. Selbsttätiger Tubenverschluß, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem an die Tube anschraubbaren Sockel (i) ein beispielsweise haubenartiges Verschlußstück (3) fest verbunden ist, gegen das eine in ihm schwenkbar gelagerte Klappe (7) durch den Druck einer Feder (11) gepreßt wird.
2. Selbsttätiger Tubenverschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschluß stück (3) mit in Richtung der Klappe (7) vorspringenden, an der Spitze (I5) offenen Wangen (4) versehen ist, deren Außenseite mit der Innenseite der Klappe (7) in Führung steht.
3. Selbsttätiger Tubenverschluß nach Anaspruch I oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußstück (3) unten mit einer Wölbung (I4) versehen ist, deren senkrecht zur Schwenkachse stehender Querschnitt an jeder Stelle ein Kreis um die Durchstoßstelle der Querschnittsebene durch die Schwenkachse ist, während gleichzeitig der Wölbung (I4) eine entsprechend geformte Fläche (13) am unteren Teil der Klappe (7) anliegt.
4. Selbsttätiger Tubenverschluß nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Berührungsstreifen (S, g) zwischen dem haubenartigen Verschluß stück (3) und der Klappe (7) hyperbelähnlich verlaufen.
5. Selbsttätiger Tubenverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß einer der Berührungsstreifen (S, 9) zwischen dem haubenartigen Verschlußstück (3) und der Klappe (7) abgerundet, winklig oder schneidenartig geformt ist und in entsprechende Vertiefungen des anderen Berührungsstreifens hineinpaßt.
6. Selbsttätiger Tubenverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehlager zwischen dem Verschlußstück (3) und der Klappe (7) aus vorzugsweise kegelförmigen Vertiefungen (5) des einen Teiles bestehen, in die entsprechende Kegel (6) des anderen Teiles einrasten.
7. Selbsttätiger Tubenverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als Feder (11) mindestens eine Blattfeder dient, die in einer Einbuchtung (TO) des Verschlußstücks (3) und in einer Aussparung unten an der Klappe (7) gelagert ist.
8. Nach dem Spritzverfahren hergestellter selbsttätiger Tubenverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine in der Abzugsrichtung der Spritzform von außen bis zum Schwenklager (5) verlaufende, von Überlappungen freie Nut (15).
9. Selbsttätiger Tubenverschluß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Einbuchtung (IO) für die Blattfeder ebenfalls in der Abzugsrichtung der Spritzform verläuft.

IO. Selbsttätiger Tubenverschluß nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand des Sockels (I) mit einer Riffelung (I6) versehen ist, deren Oberflächenrichtung an jeder Stelle eine in der Abzugsrichtung der Spritzform verlaufende Komponente hat.

II. Selbsttätiger Tubenverschluß nach Anspruch 8, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Stoßstelle der zweiteiligen Spritzform bei dem Verschlußstück (3) mit dem für die Berührung mit der Klappe (7) vorgesehenen Berührungsstreifen (g) zusammenfällt.