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Die Erfindung betrifft ein Dokumentenverarbeitungsgerät der
Art, bei welcher ein Dokument mit Hilfe eines
Transportmechanismus längs eines Weges an mindestens einer
Verarbeitungseinrichtung, wie einem Leser oder Drucker vorbeigeführt wird.
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Ein Anwendungsgebiet der Erfindung liegt beispielsweise in
einer Hinterlegungseinrichtung, wie sie in einem
Kassenautomaten (ATM) derjenigen Art enthalten ist, welcher zur
Ausführung finanzieller Transaktionen eingerichtet ist, wie die
Ausgabe von Geldscheinen, Annahme von Depositen in Form eines
Umschlags oder eines einblättigen finanziellen Dokuments, etwa
eines Schecks oder eines Zahlungsabschnitts. Wie gut bekannt
ist, führt ein Benutzer beim Arbeiten mit einem derartigen
Kassenautomat eine Identifiationskarte in das Gerät ein und
gibt dann bestimmte Daten (wie eine persönliche
Identifikationsnummer, Art der Transaktion etc.) auf einer oder mehreren
Tastenfeldern ein, die in einem Benutzer-Interface des Gerätes
enthalten sind. Das Gerät bearbeitet dann die Transaktion,
gibt Geldscheine aus oder nimmt eine Einlage an, je nach
Wunsch, und gibt die Karte an den Benutzer als Teil eines
Routinebetriebs zurück. Wenn ein Umschlag zu hinterlegen ist,
führt der Benutzer ihn typischerweise durch einen
Eingabeschlitz im Benutzer-Interface ein, und die
Hinterlegungseinrichtung des Kassenautomaten transportiert den Umschlag zu
einer Druckstation und legt ihn dann in einem im Gerät
enthaltenen Container ab. Ist ein Finanzdokument aus einem einzigen
Blatt zu hinterlegen, dann wird dieses Dokument zu seiner
automatischen Bearbeitung zu einem Leser und Drucker geführt
und danach in einem getrennten Behälter abgelegt.
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Bei einigen früheren Dokumentverarbeitungsgeräten dieser
speziellen Art haben sich Probleme gezeigt, wenn das Dokument
bis zu einem gewissen Grad geknickt oder zerknittert war.
Beispiele solcher Probleme sind unzufriedenstellendes Drucken
oder falsches Lesen, oder das Dokument kann sich am Interface
der Dokumentenführung oder der Bearbeitungseinrichtung stauen.
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Aus der EP-A-0038918 und dem US-Patent Nr. 3 917 260 sind
Banknoten-Handhabungsgeräte bekannt, bei welchen die Banknoten
zu einem Behälter geführt werden, in dem sie gestapelt werden,
und welche Wellungseinrichtungen enthalten, um einer Banknote
parallel zur Vorschubrichtung verlaufende Wellungen zu
erteilen, die dazu dienen, eine lasche Banknote steif zu machen, so
daß sie gestapelt werden kann. Keines dieser Dokumente
behandelt aber die Probleme, welche auftreten, wenn ein Dokument
längs eines Weges an einer Verarbeitungseinrichtung, wie einem
Informationsleser oder Drucker vorbeigeführt werden. Weiterhin
vermitteln diese Dokumente keine Information bezüglich der
Tiefe der Wellungen.
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Eine Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines
Dokumentenverarbeitungsgerätes, in welchem die obengenannten
Probleme vermieden werden.
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Gemäß der Erfindung ist ein Dokumentenverarbeitungsgerät
vorgesehen mit einem Transportmechanismus, welcher ein Dokument
längs eines Weges an mindestens einer Verarbeitungseinrichtung
vorbeiführt, und mit einer Wellungseinrichtung, welche mehrere
Wellungen im Dokument mit einer Tiefe ausbildet, die nicht
größer als 1 mm ist, ehe das Dokument die mindestens eine
Verarbeitungseinrichtung erreicht, wobei die Wellungen allgemein
parallel zur Vorschubrichtung längs des Weges verlaufen und
dazu dienen, das Dokument in Vorschubrichtung im wesentlichen
flach zu machen, und wobei die Verarbeitungseinrichtung einen
Scanner (76) und einen Drucker (78) enthält, welche für ein
Zusammenwirken mit einer Oberfläche des Dokumentes
eingerichtet sind. Es hat sich gezeigt, daß Wellungen mit einer solchen
Tiefe eine genügende Versteifung und Streckung des Dokumentes
zur Folge, haben, ohne nachteilige Einflüsse zu zeigen, was das
Lesen von Information vom Dokument oder Drucker von
Information auf das Dokument betrifft.
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Es sei nun ein Dokumentenverarbeitungsgerät gemäß der
Erfindung anhand eines Beispiels mit Bezug auf die beiliegenden
Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
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Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Kassenautomaten
mit einer Hinterlegungseinrichtung, welche eine
Dokumentenverarbeitungsrichtung gemäß der Erfindung
enthält;
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Fig. 2A und 2B zusammen eine schematische Seitenansicht der
Hinterlegungseinrichtung;
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Fig. 3 eine vergrößerte Seitenansicht eines
Wellungsmechanismus, der erfindungsgemäß in der
Dokumentenverarbeitungseinrichtung enthalten ist und in einem
Betriebszustand dargestellt ist;
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Fig. 4 eine Draufsicht auf den Wellungsmechanismus gemäß
Fig. 3, jedoch im Betriebszustand;
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Fig. 5 eine Draufsicht ähnlich der Fig. 4, wobei der
Wellungsmechanismus im Betrieb ist; und
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Fig. 6 ein Blockschaltbild zur Veranschaulichung der
elektrischen Verbindungen der Teile der
Hinterlegungseinrichtung.
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Gemäß den Fig. 1, 2A und 6 ist eine im folgenden als
Depositorium 10 bezeichnete Hinterlegungseinrichtung in einem
Kassenautomaten 12 enthalten, der durch einen Eingabeschlitz 14
Depositenstücke annehmen kann, welche durch Geld (Banknoten
und/oder Schecks) enthaltende Umschläge oder ein Gelddokument
in Form eines Blattes wie Schecks oder Zahlungsabschnitte
dargestellt werden, und der durch einen Schlitz 16 Banknoten
ausgeben kann, wobei die Schlitze 14 und 16 in einem Benutzer-
Interface 17 des Kassenautomaten 10 enthalten sind. Es sei
bemerkt, daß in der folgenden Beschreibung der Ausdruck
Deposi
tenstück zur Bezeichnung eines zu hinterlegenden Umschlags -
oder eines Gelddokuments aus einem einzigen Blatt verwendet
wird. Das Benutzer-Interface 17 enthält auch einen
Karteneingabeschlitz 18, durch welchen ein Benutzer des Automaten eine
Kundenidentifikationskarte einführen kann, sowie eine Tastatur
20 und Steuertasten 22, auf welchen der Benutzer Daten wie
eine persönliche Identifikationsnummer (PIN) und die
erforderlichen Transaktionsdetails eingeben kann, einen
Benutzer-Bildschirm 24, auf welchem Instruktionen oder andere Informationen
für den Benutzer angezeigt werden, einen Quittungsschlitz 26,
durch welchen Quittungen an den Benutzer ausgegeben werden,
und einen Schlitz 27, durch welchen auf Wunsch Umschläge an
einen Benutzer ausgegeben werden.
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Der Eingabeschlitz 14 für Depositenstücke ist normalerweise
durch eine (in Fig. 2A nicht veranschaulichte) Klappe 28
verschlossen, die mit einem Betätigungsmechanismus 30 (Fig. 6)
verbunden ist. Bei dessen Betätigung wird die Klappe 28 aus
ihrer Schließposition zurückgezogen und erlaubt die Eingabe
von Depositenstücken durch den Schlitz 14 in das Depositorium
10. Der Betrieb des Betätigungsmechanismus 30 zusammen mit dem
Betrieb anderer Elemente des Kassenautomaten 12 wird durch
eine in Fig. 6 veranschaulichte elektronische
Steuereinrichtung 32 gesteuert.
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Es seien nun speziell die Fig. 2A und 2B betrachtet, die
zeigen, daß das Depositorium 10 einen Transportmechanismus
hat, der einen gemeinsamen Transportabschnitt 34, einen
Umschlagtransportabschnitt 35 und einen
Dokumententransportabschnitt 36 hat. Der gemeinsame Transportabschnitt 34 enthält
eine erste Vielzahl von Vorschubrollen 37 zum Transportieren
der Depositenstücke vom Eingabeschlitz 14 längs eines
gemeinsamen Transportweges, welcher durch Führungen 38 bestimmt ist.
Der Umschlagtransportabschnitt 35 enthält eine zweite Mehrzahl
von Vorschubrollen 39 zum Transport von Umschlägen längs eines
Umschlagführungsweges, welcher durch Führungen 40 definiert
ist, und der Dokumententransportabschnitt 36 enthält eine
dritte Anzahl von Vorschubrollen 42 zum Transport von
Dokumenten längs eines durch Führungen 43 definierten Transportweges.
Außerdem enthält der Dokumententransportabschnitt 36
Wellungsrollen 44 und 45, welche später noch anhand der Fig. 3 bis
5 beschrieben werden. Jeder der Umschlag- und
Dokumentführungswege zweigt vom gemeinsamen Führungsweg ab. Die
Vorschubrollen 37 und 39 und die Wellungsrollen 44 werden durch
einen umkehrbaren Haupttransportmotor 46 (Fig. 6)
angetrieben, während die Vorschubrollen 42 durch einen separaten
umgekehrbaren Motor 48 (Fig. 6) angetrieben werden. Eine
schwenkbare Weiche 50 ist an der Verbindung zwischen dem gemeinsamen
Vorschubweg und dem Umschlagvorschubweg vorgesehen, und eine
weitere schwenkbare Weiche 52 liegt an der Verbindung des
gemeinsamen Vorschubweges mit dem Dokumentenvorschubweg. Die
Weichen 50 und 52 liegen normalerweise in der in den Fig.
2A und 2B ausgezogen gezeichneten Ruhelage, sind jedoch unter
Steuerung durch zugehörige Aktuatoren 54 bzw. 56 (Fig. 6) in
die gestrichelt gezeichnete Betriebslage schwenkbar.
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Neben dem Eingabeschlitz 14 des Depositoriums 10 ist ein
Dickensensor 58 angeordnet, der feststellt, ob ein Depositenstück
eine Dicke von mindestens 1 mm hat, was bei der beschriebenen
Ausführungsform anzeigt, daß das Depositenstück ein Umschlag
ist. Fühlt der Sensor 18 eine Dicke von mindestens 1 mm, dann
schickt er ein entsprechendes Ausgangssignal an die
elektrische Steuerschaltung 32. Der Dickensensor 58 kann von
bekannter Konstruktion sein und in bekannter Weise arbeiten.
Beispielsweise kann der Dickensensor 58 zwei (nicht dargestellte)
zusammenwirkende Walzen enthalten, die auseinanderbewegt
werden, wenn ein Depositenstück zwischen ihnen durchläuft, und
das obengenannte Ausgangssignal wird erzeugt, wenn die Rollen
um mindestens 1 mm auseinanderbewegt werden.
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Neben dem Ende des gemeinsamen Führungsweges entgegengesetzt
dem Schlitz 16 ist ein Ausrichtungsmechanismus 60 angeordnet,
der zur Ausrichtung eines Depositenstücks dient, welches ein
Dokument in Form eines Blattes ist (also ein Depositenstück
mit einer Dicke von weniger als 1 mm), wobei das Dokument quer
zum gemeinsamen Führungsweg bewegt wird, um eine Längskante
des Dokuments in Eingriff mit einer Referenzoberfläche zu
bringen, die genau parallel zum Dokumentenführungsweg verläuft
und durch eine Seitenplatte 61 (Fig. 4 und 5) eines
Tragrahmens des Depositoriums 10 gebildet wird. Wenn das Dokument auf
diese Weise richtig ausgerichtet ist, hat es die korrekte
Orientierung zum Dokumentenführungsweg, so daß es
ordnungsgemäß bearbeitet werden kann, wenn es entlang dieses
Dokumentenführungsweges geführt wird. Der Ausrichtungsmechanismus 16
wird durch einen Ausrichtungsmotor 62 betätigt (Fig. 6). Der
Ausrichtungsmechanismus 60 kann zusammenarbeitende Greifer 64
und 66 enthalten, welche sich normalerweise nicht berühren und
einen freien Durchlauf eines Depositenstückes von links nach
rechts (gemäß den Fig. 2A und 2B) längs des gemeinsamen
Führungsweges erlauben. Wenn ein Depositenstück die am weitesten
rechte Position im Führungsweg erreicht, wird dies von einem
optischen Sensor 68 festgestellt, und die Bewegung wird
gestoppt. Hat zu dieser Zeit der Dickensensor 58 kein
Ausgangssignal erzeugt und damit normalerweise angezeigt, daß das
Depositenstück ein einblättiges Dokument ist, dann werden die
Greifer 64 und 66 betätigt, um das Dokument zu ergreifen und
es zur Anlage an die Seitenplatte 61 zu bringen; wenn die
Greifer 64 und 66 betätigt werden, dann werden die
Vorschubrollen 37 angehalten, wobei die flachen Umfangsteile 69
der oberen Vorschubrollen 37 des Ausrichtungsmechanismus 60
außer Eingriff mit den zugehörigen unteren Vorschubrollen 37
kommen. Wenn der Dickensensor 58 ein Ausgangssignal erzeugt
hat, was normalerweise anzeigt, daß das Depositenstück ein
Umschlag ist, dann bleibt der Ausrichtungsmechanismus 60
unbetätigt.
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Zeigt der Dickensensor 58 an, daß das Depositenstück ein
Umschlag ist, dann bleibt die Weiche 52 in ihrer Ruheposition,
jedoch wird die Weiche 50 in ihre Betätigungsposition bewegt,
wie sie in Fig. 2A gestrichelt gezeichnet ist. Die
Drehrichtung des Motors 46 wird dann umgekehrt, so daß der
Transportabschnitt 34 den Umschlag zurück längs des gemeinsamen
Führungsweges zum Eingabeschlitz 14 transportiert. Vor Erreichen
des Eingabeschlitzes 14 wird der Umschlag durch die Weiche 50
in den Umschlagtransportabschnitt 35 umgeleitet.
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Gemäß Fig. 2A ist dem Umschlagtransportabschnitt 35 ein
Umschlagdrucker 70 zugeordnet, mit Hilfe dessen einem längs des
Umschlagtransportweges geführten Umschlag eine Information
aufgedruckt wird, wie etwa eine den Umschlag, die Zeit und das
Datum kennzeichnende Seriennummer.
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Es sei nun insbesondere Fig. 2B betrachtet: Wenn der
Dickensensor 58 anzeigt, daß ein Depositenstück als ein Dokument aus
nur einem Blatt anzusehen ist, dann wird nach dem Transport
des Depositenstückes in die am weitesten rechte Position längs
des gemeinsamen Führungsweges die Weiche 52 in ihre
gestrichelt gezeichnete Betätigungsstellung gebracht. Nach der
Ausrichtung wird das Depositenstück durch den gemeinsamen
Transportabschnitt 35 längs des gemeinsamen Führungsweges zum
Eingabeschlitz 14 transportiert. Kurz ehe diese Rückwärtsbewegung
beginnt, wird das Depositenstück durch die Weiche 52 in den
Dokumententransportabschnitt 34 abgeleitet, wo es zuerst
zwischen den Wellungsrollen 44 und 45 hindurchläuft, deren
Funktion später beschrieben wird.
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Zum Transportabschnitt 36 gehört ein optischer
Führungskantensensor 72, der neben dem Eintritt in den
Dokumententransportabschnitt sitzt, ein optischer Seitenkantensensor 74, zwei auf
gegenüberliegenden Seiten des Dokumentenführungsweges
befindlicher Abtaster 76, die jeweils eine Zeilenabtastkamera
enthalten, zwei Drucker 78, die ebenfalls auf gegenüberliegenden
Seiten des Dokumentenführungsweges sitzen, und ein thermischer
Codierer 80, und alle diese Elemente sind mit der elektrischen
Steuereinrichtung 32 gekoppelt. Eine vorbestimmte Zeit,
nachdem der Sensor 72 gefühlt hat, daß die Vorderkante eines
Depositenstückes in den Dokumententransportabschnitt 36 eintritt,
wird das Depositenstück kurzzeitig angehalten, und die
Ausgangssignale des Seitenkantensensors 74 werden durch die
elektronische Steuereinrichtung 32 überprüft, um sicherzustellen,
ob das Depositenstück gegenüber dem Dokumententransportweg
richtig ausgerichtet ist. (Wenn beide Kantensensoren 74 einen
Seitenkantenabschnitt des Depositenstückes fühlen, dann ist
das Depositenstück korrekt ausgerichtet.) Ist das
Depositenstück nicht korrekt ausgerichtet, dann kehrt sich die
Drehrichtung des Dokumententransportmotors 48 um, so daß das
Depositenstück zurück zum Ausrichtungsmechanismus geführt wird, wo
die Ausrichtung wiederholt wird. Der Vorgang der Ausrichtung
eines Depositenstückes und die Überprüfung seiner Ausrichtung
wird notfalls dreimal wiederholt. Wenn nach drei wiederholten
Ausrichtungsvorgängen das Depositenstück immer noch nicht
ordnungsgemäß ausgerichtet ist, dann wird es entweder durch den
gemeinsamen Transportabschnitt 34 längs des gemeinsamen
Führungsweges wieder zurück zum Eingabeschlitz 14 gebracht, um
vom Benutzer zurückgenommen zu werden, oder es wird durch die
Weiche 50 in den Umschlagtransportabschnitt 35 abgeleitet, um
einem Umschlagbehälter 81 zugeführt zu werden, aus dem es für
eine manuelle Bearbeitung entnommen werden kann.
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Stellt sich nach dem Eingeben in den
Dokumententransportabschnitt 36 heraus, daß das Depositenstück korrekt ausgerichtet
ist, dann werden die Zeilenabtastkameras, die im Abtaster 76
enthalten sind, eingeschaltet, und der
Dokumententransportabschnitt 36 beginnt wieder mit dem Vorschub des Depositenstücks
entlang des Dokumentenführungsweges, wobei das Dokumentenstück
durch die Führung 43 geführt wird und sich an den Kameras des
Abtasters 76 vorbeibewegt. Die von jedem der Abtaster 76
durchgeführte Abtastung erzeugt in bekannter Weise einen Strom
von Datenbits, welche in einem zugehörigen Speicher 82 (Fig.
6) gespeichert werden, um ein 2-dimensionales digitales Bild
jeder Seite des Depositenstücks aufzubauen. Nach Beendigung
des Abtastvorgangs wird das Depositenstück wieder angehalten,
und die gespeicherten Digitalbilder werden durch eine
zugehörige Erkennungs- und Verarbeitungseinrichtung 84 (Fig. 6)
gelesen. Zur gleichen Zeit ermöglicht der Abtaster 76 die
Darstellung eines sichtbaren Graustufenbildes des Depositenstücks
auf dem Bildschirm 24. Die Erkennungs- und
Verarbeitungseinrichtung 84 bestimmt, ob das Depositenstück ein Scheck ist,
indem sie feststellt, ob ein Sortencode, eine Kontonummer und
eine Schecknummer an vorbestimmten Stellen auf einer Seite des
Schecks vorhanden sind. Die Erkennungs- und
Verarbeitungseinrichtung 84 bestimmt auch, ob das Depositenstück ein
Zahlungsabschnitt ist, indem sie feststellt, ob bestimmte Information
an vorbestimmten Stellen auf einer oder beiden Seiten des
Depositenstücks vorhanden sind. Außerdem prüft die Erkennungs-
und Verarbeitungseinrichtung 84, ob das Depositenstück vom
Benutzer vollständig ausgefüllt ist (also im Falle eines Schecks
unterzeichnet und datiert ist und ob ein Zahlungsbetrag
eingetragen ist) und ob das Depositenstück in der richtigen
Orientierung in den Eingabeschlitz 14 eingegeben worden ist, so daß
es die korrekte Orientierung zum Abtaster 76 für die richtige
Verarbeitung hat. Ist das Depositenstück nicht vollständig
ausgefüllt oder hat es eine falsche Orientierung, dann erkennt
der Benutzer dies normalerweise an dem auf dem Bildschirm 24
dargestellten sichtbaren Bild des Depositenstücks. Stellt sich
heraus, daß ein solcher Fall vorliegt, dann wird die
Drehrichtung des Dokumententransportmotors 48 umgekehrt, so daß das
Depositenstück zu dem gemeinsamen Führungsweg zurückgebracht
wird, und danach wird es längs des gemeinsamen Führungsweges
durch den gemeinsamen Transportabschnitt zurückbefördert zur
Rückgabe an den Benutzer durch den Eingabeschlitz 14. Der
Benutzer hat dann die Möglichkeit, je nachdem, das
Depositenstück zu vervollständigen oder korrekt zu orientieren, ehe er
es von neuem in den Eingabeschlitz 14 eingibt.
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Wenn die Erkennungs- und Verarbeitungseinrichtung 84
feststellt, daß das Depositenstück ein Gelddokument eines
vorbestimmten Typs ist (beispielsweise ein durch die Erkennungs-
und Verarbeitungseinrichtung 84 erkannter Scheck oder
Zahlungsabschnitt) und daß das Dokument vollständig ausgefüllt
ist und die richtige Lage hat, dann wird der Benutzer nach der
Möglichkeit, das Bild des Dokuments auf dem Bildschirm 24 zu
betrachten, durch eine Nachricht auf dem Bildschirm
aufgefordert, durch Betätigung einer der Steuertasten 22 zu
bestätigen, daß die Verarbeitung des Dokumentes fortgeführt werden
soll. Gibt der Benutzer eine solche Bestätigung, dann wird die
auf dem Dokument enthaltene relevante Information in bekannter
Weise durch die Erkennungs- und Verarbeitungseinrichtung 84
verarbeitet, und der Weitertransport des Dokuments entlang des
Dokumentenführungsweges wird vom Dokumententransportabschnitt
36 wieder aufgenommen. Gibt der Benutzer keine solche
Bestätigung, dann wird das Dokument in der vorbeschriebenen Weise zum -
Benutzer zurückgegeben.
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Stellt die Erkennungs- und Verarbeitungseinrichtung 84 nicht
fest, daß das Depositenstück entweder ein Scheck oder ein
Zahlungsabschnitt oder ein Umschlag ist (was passieren kann, wenn
ein nicht dem Standard entsprechender Scheck oder
Zahlungsabschnitt oder Umschlag, der nicht vom Geldautomaten 12
ausgegeben worden ist, vom Benutzer eingegeben worden ist), dann wird
wiederum die Drehrichtung des Dokumentenmotors 48 umgekehrt,
so daß das Depositenstück zum gemeinsamen Führungsweg
zurückläuft. Wiederum wird es längs des gemeinsamen Führungswegs vom
gemeinsamen Transportabschnitt 34 entlanggeführt, aber in
diesem Fall bleibt die Weiche 50 in ihrer Ruhestellung, so daß
das Depositenstück zum Eingangsschlitz 14 zurückgegeben wird,
um vom Benutzer wieder genommen zu werden.
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Wenn die Erkennungs- und Verarbeitungseinrichtung 84 wie oben
erwähnt feststellt, daß ein Depositenstück ein Scheck oder
Zahlungsabschnitt ist, dann wird der Vorschub des Dokumentes
entlang des Dokumentenführungsweges wieder aufgenommen, und
das Dokument wird wiederum von der Führung 43 geführt. Bei
dieser weiteren Bewegung läuft das Dokument an den Druckern 78
vorbei, welche einen Druckvorgang auf einer Seite oder beiden
Seiten des Dokumentes ausführen. Die gedruckte Information
kann beispielsweise eine das Dokument identifizierende
Seriennummer, Datum, Zeit oder Aufstellungsort des Kassenautomaten
umfassen. Das Dokument bewegt sich dann am thermischen
Codierer 80 vorbei. Handelt es sich um einen Scheck und konnte die
Erkennungs- und Verarbeitungseinrichtung 84 den auf dem Scheck
geschriebenen Geldbetrag lesen, dann druckt der Codierer 80
eine diesen Betrag darstellende Codezeile mit magnetischer
Tinte auf den Scheck. Schließlich wird das Dokument vom
Dokumententransportabschnitt 36 zu einem Dokumentenbehältermodul
86 transportiert, wo es in einem entsprechenden Fach des
Behältermoduls 86 auf einem Stapel abgelegt wird.
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Gemäß den nun speziell betrachteten Fig. 3 bis 5 bestehen
die Wellungsrollen 44 aus Gummi mit einem glatten Umfang und
sind auf einer Antriebswelle 88 befestigt, die zwischen der
Seitenplatte 61 und einer gegenüberliegenden Seitenplatte 89
des Tragrahmens des Depositoriums 10 drehbar gegenüber den
Platten gelagert ist. Die Antriebswelle 88 wird über ein
(nicht dargestelltes) Getriebe von einem Motor 46 angetrieben.
Die Wellungsrollen 44 sind den Wellungsrollen 45 zugeordnet,
die im Vergleich zu den Rollen 44 relativ hart sind und aus
hartem Plastikmaterial wie Nylon bestehen. Die Rollen 44 und
45 befinden sich zwischen allgemein vertikal verlaufenden
zusammenarbeitenden Führungsteilen 90 und 91 der Führung 43, wie
dies Fig. 4 und 5 zeigen. Jede Rolle 45 hat einen
Mittelteil 92 mit einem weichen Umfang und einer etwas größeren
Breite als die Rollen 44 und zwei beiderseitig ihres
Mittelteiles 92 vorgesehenen Flanschen zur Bildung von zwei
Umfangsrippen 94. Diese Rippen 94 jeder Rolle 45 ragen über den
Umfang des Mittelteils 92 um etwa 1,5 mm hinaus, wie die Fig.
4 und 5 zeigen, und sie sind symmetrisch angeordnet und
gegenüber den Seiten der zugeordneten Rolle 44 leicht versetzt.
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Die Rollen 45 sind drehbar auf einer Achse 96 montiert, deren
Enden in Lagern 98 sitzen, welche jeweils in horizontal
verlaufenden Schlitzen 100 in den Seitenwänden 61 und 89 gleiten
können. Die Achse 96 wird auch von den Seitenabschnitten 102
eines bewegbaren Bügels 104 gehalten, welcher über eine Stange
106 mit einem Anker 108 einer Magnetspule 110 verbunden ist.
Die Magnetspule 110 sitzt auf einem festen. Bügel 112, der
zwischen den Seitenwänden 61 und 89 verläuft und mit diesen
verbunden ist. Der bewegliche Bügel I04 ist mit dem festen Bügel
112 über Rückholfeldern 114 verbunden, welche die Anordnung
115 aus Bügel 104, Achse 96 und Rollen 45 zum Bügel 112 und in
die in Fig. 4 gezeigte Ruhelage drücken, wenn die Magnetspule
110 nicht erregt ist. Dieser unerregte Zustand der Magnetspule
110 wird von einem optischen Sensor 116 gefühlt, der einen
herausragenden Abschnitt 118 des Ankers 108 abfühlen kann,
wenn sich dieser in seiner am weitesten rechts befindlichen
Position befindet, wie die Fig. 3 bis 5 erkennen lassen.
Falls im Transportabschnitt 34 oder 36 ein Stau oder ein
anderer Fehler auftritt, dann schickt der Sensor 116 ein Signal an
die elektronische Steuereinrichtung 32, welches anzeigt, ob
die Magnetspule 110 erregt oder unerregt ist. Ist sie erregt,
dann wird der Anker 108 in die am weitesten linke Position
bewegt und bringt die Anordnung 115 gegen die Wirkung der Federn
114 in die Stellung, welche die Fig. 3 und 5 zeigen, wobei
die Achsenlager 98 sich längs der Schlitze 100 verschieben.
Befindet sich die Anordnung 115 in dieser letztgenannten
Position, dann arbeiten die Rollen 45 mit den Rollen 44 zusammen.
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Wenn zu diesem Zeitpunkt ein Dokument 120 in den
Dokumententransportabschnitt 36 transportiert worden ist und dieses
Dokument zwischen zusammenwirkenden Führungsabschnitten 90 und
91 und zwischen den Rollen 44 und den Mittelteilen 92 der
Rollen 45 liegt, wie dies Fig. 5 zeigt, dann werden bei Führung
des Dokumentes 120 längs des Dokumententransportweges die
Rollen 44 vom Motor 46 gedreht, wobei die Rollen 45 in Berührung
mit dem Dokument 120 stehen und sich frei auf der Achse 96
drehen. Die Rippen 94 der Rollen drücken Längsrillen oder
Eindrückungen 122 in das Dokument 120, wie wiederum Fig. 5 zeigt.
Jede dieser Wellen oder Eindrückungen 122 hat vorzugsweise
eine Tiefe von nicht mehr als 1 mm, typischerweise etwa
0,25 mm. Diese Rillen oder Wellen 122 bewirken eine Streckung
des Dokuments 120 in Vorschubrichtung, so daß das Dokument in
dieser Richtung praktisch nicht mehr geknittert oder geknickt
ist. Weil die Rillen oder Wellen 122 flach sind, wirken sie
sich nicht nachteilig auf die nachfolgende Verarbeitung aus,
welche von der Erkennungs- und Verarbeitungseinrichtung 84
oder den Druckern 78 oder dem Codierer 80 ausgeführt wird.
Nach Durchführung einer Rillung oder Wellung eines Dokumentes,
wie etwa des Dokumentes 120, wird die Magnetspule 110
abgeschaltet, und die Federn 114 bringen die Anordnung 115 in die
Ruhelage gemäß Fig. 4.
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Im Betrieb des Depositoriums führt der Benutzer seine
Identifikationskarte in den Karteneingabeschlitz 18 und gibt seine
PIN-Nummer auf der Tastatur 20 ein. Dann fordert er durch
Betätigung der Steuertasten 22 eine Depositentransaktion an, und
gewünschtenfalls kann er wiederum durch Betätigung der
Steuertasten 22 vom Geldautomaten 12 die Ausgabe eines Umschlags
anfordern. Ist die Anforderung nach einer Depositentransaktion
erfolgt, dann wird die Klappe 28 vom Betätigungsmechanismus 30
zurückgezogen, und der Benutzer kann ein Depositenstück in den
Eingabeschlitz 14 eingeben. Ist dies vom Depositorium 10 als
Umschlag erkannt worden, dann wird dieser zum
Umschlagtransportabschnitt 35 geführt, wo vom Drucker 70 Information auf
ihn aufgedruckt wird, und der Umschlag kann in dem
Umschlagbehälter 81 abgelegt werden.
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Zeigt der Dickenindikator 58, daß das Depositenstück als ein
nur ein Blatt umfassendes Dokument anzusehen ist, dann wird
die Magnetspule 110 erregt, um die Wellungsrollen 45 in
Betriebslage zu den Wellungsrollen 44 zu bringen, und die Weiche
52 läßt das Depositenstück in den Dokumententransportabschnitt
36 gelängen, wobei es zunächst zwischen den Wellungsrollen 44
und 45 durchläuft, so daß ihm Längsrillen eingeprägt werden.
Wie bereits gesagt wurde, wird um eine vorbestimmte Zeit,
nachdem der Sensor 72 die Vorderkante des Depositenstücks
gefühlt hat, das Depositenstück kurzzeitig angehalten, und die
Ausgangssignale der Seitenkantensensoren 74 werden von der
elektrischen Steuereinrichtung 32 überprüft. Zu dieser Zeit
ist das Depositenstück völlig zwischen den Wellungsrollen 44
und 45 hindurchgelaufen, und die elektrische Steuereinrichtung
32 veranlaßt ein Abschalten der Magnetspule 110, und die
Federn 114 bringen die Anordnung 115 in die Ruhelage gemäß
Fig. 4 zurück. Die elektrische Steuereinrichtung 32 hält die
Magnetspule 110 in abgeschalteten Zustand, bis der Indikator
58 das nächste Mal anzeigt, daß ein neues Depositenstück als
ein Dokument anzusehen ist. Die Verarbeitung des
Depositenstückes innerhalb des Dokumententransportabschnitts 36 läuft
dann wie beschrieben weiter. Wenn also das Depositenstück von
der Erkennungs- und Verarbeitungseinrichtung 84 als ein
Dokument erkannt worden ist, dann wird ein Bild des Dokumentes auf
dem Bildschirm 24 dargestellt. Wenn der Benutzer bestätigt,
daß er den Fortgang der Transaktion des Depositendokumentes
wünscht, indem er eine der Steuertasten 22 betätigt, dann wird
die Verarbeitung des Dokuments fortgesetzt, und es wird
schließlich im Dokumentenbehältermodul 86 abgelegt.
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Das oben beschriebene Depositorium 10 hat den Vorteil, daß
jedes in den Dokumententransportabschnitt 36 gelangende
Dokument durch Einprägung von Längsrillen gestreckt wird, wobei
jegliche Knitterungen oder Knicke im Dokument in
Vorschubrichtung beseitigt werden. Diese Streckung des Dokuments dient
dazu, das Auftreten von Stau im Dokumententransportabschnitt 36
an der Übergangsstelle der Führung 43 mit den verschiedenen
Verarbeitungseinrichtungen, welche durch den Abtaster 76, die
Drucker 78 und den Codierer 80 dargestellt werden, zu
eliminieren. Andererseits sind die Wellungen im Dokument genügend
flach, so daß keiner der Abtast-, Druck- und Codiervorgänge
beeinträchtigt wird. Das Depositorium 10 hat sich im Betrieb
als sehr zuverlässig erwiesen.