DE69205780T2

DE69205780T2 - Bogenanleger.

Info

Publication number: DE69205780T2
Application number: DE69205780T
Authority: DE
Inventors: Masami Fuchi; Hiroshi Kubota; Yoshinori Makiura; Kouji Migita; Akinobu Nakahata; Kenji Oda; Katsuhide Yamaguchi
Original assignee: Mita Industrial Co Ltd
Current assignee: Kyocera Mita Industrial Co Ltd
Priority date: 1991-08-28
Filing date: 1992-08-27
Publication date: 1996-07-11
Anticipated expiration: 2012-08-28
Also published as: DE69205780D1; EP0531816B1; US5347350A; EP0531816A1

Description

Diese Erfindung bezieht sich auf eine Bogenzuführeinrichtung, insbesondere auf eine Bogenzuführeinrichtung zum Nachweisen der Anwesenheit oder Abwesenheit des Bogens, welcher zugeführt werden soll.
Es ist ein Drucker oder ein ähnlicher Bilderzeugungsapparat bekannt, in welchen Daten, z.B. Adressen, welche durch einen in einem Personal Computer vorgesehenen Datenspeicher ausgegeben werden, auf einem photoempfindlichen Glied als ein Tonerbild gebildet ist, wobei das gebildete Tonerbild auf ein Bogenmaterial übertragen wird. Die DE-A-40 07 372 offenbart eine Bogenzuführeinrichtung mit einer Bogenkassette zum Zuführen von Bögen zu solch einem Bilderzeugungsapparat. Die Bogenkassette enthält Bögen eines Standardformates und umfaßt ein Bogennachweissystem zum Nachweisen, wenn die Bogenkassette leer ist.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Bogenzuführeinrichtung bereitzustellen, welche Bogen von nicht Standardformaten zuführen kann, ohne die Verschmierung des Systems oder von folgenden Bögen zu bewirken.
Diese und weitere Aufgaben sind durch eine Bogenzuführeinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Die Bogenzuführeinrichtung gemäß der Erfindung kann nicht Standardbögen, wie z.B. Umschläge bzw. Hüllen zuführen bzw. transportieren, welche in Kassetten enthalten sind, in Stößen bzw. Blöcken bzw. Stapeln von kleinformatigen Bögen, welche Seite an Seite angeordnet und auch ausgegeben sind von der Kassette durch eine Zuführwalze. Es ist auch ein Bogensensor oberhalb jedes Stapels von Seite an Seite angeordneten Bögen angeordnet, um die Anwesenheit oder Abwesenheit von den darin enthaltenen Bögen nachzuweisen. Diese Bogensensoren bestehen bevorzugt aus einem Photoschalter mit einem lichtemittierenden Element und einem Photodetektor, wobei ein Hebel drehbar zwischen den zwei Elementen vorgesehen ist und mit dem obersten des entsprechenden Stapels von Bögen in der Kassette wegen seinem Gewicht in Kontakt kommt. Diese Sensoren sind derart gestaltet, die Anwesenheit von Bögen in der Kassette zu bestimmen durch Nachweisen der Höhe des obersten bzw. höchsten der Bögen (das Niveau bzw. die Höhe des Bogenstapels), welche in der Kassette enthalten sind.
Wenn die kleinformatigen Bögen Seite an Seite von der Kassette zugeführt werden, werden die Bögen nicht weiterhin zugeführt, wenn ein Stapel von Bögen leer ist bzw. ausgegangen ist (es ist kein Bogen entlang eines der Transportpfade zugeführt bzw. geführt). Somit kann ein Tonerbild, das auf den Bogen von dem Stapel von Bögen, welcher ausgegangen ist, nicht auf der Transfer- bzw. Transporteinrichtung und den davon stromabwärts liegenden Transportweg niedergeschlagen bzw. gelagert werden, wodurch der gleiche verschmiert bzw. verschmutzt wird. Somit wird keine Verschmierung auf der Transporteinrichtung und dergleichen auf einen Bogen deponiert bzw. aufgetragen, welcher als nächster zugeführt wird, wodurch dieser Bogen nicht verschmiert wird. Es wird somit erwogen, daß der Bogenzuführvorgang in dem Fall gestoppt wird, wenn ein beliebiger der Bogensensoren die Abwesenheit von Bögen nachweist.
Bevorzugt kann der Bilderzeugungsapparat selektiv mit einer Kassette verbunden werden, welche einen einzelnen Stapel von großformatigen Bögen darin enthält. Diese großformatigen Bögen werden einer nach dem anderen von der Kassette durch eine andere Zuführwalze verteilt bzw. ausgegeben.
Es gibt Fälle, in denen Umschläge bzw. Hüllen als Bögen benutzt werden. Da die Umschläge Endabschnitte davon aufweisen, welche in ihrer Fertigform bzw. Endform bzw. bearbeiteten Form nach oben umgefaltet bzw. umgelegt sind, ist deren Dicke nicht gleichmäßig bzw. nicht uniform. In dem Fall, bei welchem eine Stapel von großformatigen Umschlägen enthaltende Kassette an einen Bilderzeugungsapparat angeschlossen ist, wird somit die Ungleichmäßigkeit der Dicke dieses Stapels in einer breiten Richtung der Kassette beachtlich bzw. groß. Demzufolge, auch wenn der Bogensensor, welcher oberhalb eines Abschnittes des Umschlagstapels angeordnet ist, bei dem die Dicke groß ist, die Anwesenheit der Bögen korrekt nachweist, kann der Hebel des Bogensensors, welcher oberhalb eines Abschnittes des Stapels angeordnet ist, wo die Dicke klein ist, nach unten rotieren, und zwar so viel, daß der Bogensensor die Abwesenheit von Bögen nachweist. Falls die Regelung bzw. Steuerung für eine Kassette, welche Stapel von kleinformatigen Bögen enthält, für eine Kassette angewendet wird, welche einen einzelnen Stapel von großformatigen Bögen enthält, kann dementsprechend der Bogenzuführvorgang dazu neigen, gestoppt zu werden, und zwar trotz der Anwesenheit des Bogens in der Kassette. Dies kommt daher, weil eine Höhendifferenz zwischen zwei entgegengesetzten Seiten des Stapels von Umschlägen vorhanden ist, wie vorangehend beschrieben, und die Regelung bzw. Steuerung für kleinformatige Bögen den Bogenzuführvorgang anhält bzw. stoppt, wenn ein beliebiger der Bogensensoren die Abwesenheit von Bögen nachweist.
Mit einer Bogenzuführeinrichtung, welche gemäß Anspruch 1 konstruiert ist, weisen die Vielzahl von Bogennachweiseinrichtungen die Höhe der jeweiligen Stapel von Bögen nach, welche Seite an Seite enthalten sind. Wenn zumindest eine der Bogennachweiseinrichtungen nachweist, daß die Höhe des Stapels niedriger geworden ist als eine vorbestimmbare bzw. vorbestimmte Höhe, wird die Abwesenheit von Bögen bestimmt. Gleichzeitig wird der Antrieb der Zuführvorrichtung gestoppt. Dementsprechend wird verhindert, daß die Transfereinrichtung eines bilderzeugenden Apparates verschmiert wird, und zwar, weil der Bogen von zumindest einem Bogenstapel nicht zugeführt wird.
Es kann auch geeignet sein, eine Informationsvorrichtung bereitzustellen zum Informieren einer Bedienungsperson von der Abwesenheit von Bögen, wenn die Regel- bzw. Steuervorrichtung die gleiche bestimmt. Neue Bögen können sofort nachgefüllt werden, nachdem die Abwesenheit von Bögen nachgewiesen wurde.
Darüberhinaus kann es geeignet sein, eine Sekundärkassettenvorrichtung zum Enthalten eines Stapels von großformatigen Bögen bereitzustellen, wobei die Sekundärkassettenvorrichtung umfaßt eine Vorspannvorrichtung zum Vorspannen des Stapels von großformatigen Bögen nach oben, um einen obersten Bogen des Stapels in Kontakt mit der Zuführvorrichtung zu bringen, eine Kassettennachweisvorrichtung zum Nachweisen, ob die Sekundärkassettenvorrichtung in Betrieb ist, und wobei die Regel- bzw. Steuervorrichtung weiterhin ansprechbar ist auf die Kassettennachweisvorrichtung und die Abwesenheit von Bögen in der Kassettenvorrichtung nachweist, wenn die gesamte Vielzahl von Bögennachweisvorrichtungen nachweist, daß die Höhe des Stapels niedriger bzw. kleiner geworden ist als eine vorbestimmte bzw. vorbestimmbare Höhe und die Kassettennachweisvorrichtung nachweist, daß die Sekundärkassettenvorrichtung in Betrieb ist.
Bei dieser Bogenzuführeinrichtung ist die Höhe des in der Kassette enthaltenen Bogenstapels durch eine Vielzahl von Bogennachweisvorrichtungen nachgewiesen, wenn die Sekundärkassettenvorrichtung, welche großformatige Bögen enthält, in Betrieb ist. Wenn alle Bogennachweisvorrichtungen nachweisen, daß die Höhe des Stapels kleiner bzw. niedriger geworden ist als eine vorbestimmte Höhe, wird die Abwesenheit von Bögen bestimmt. Der Antrieb der Zuführvorrichtung wird dann automatisch gestoppt. Dementsprechend kann diese Zuführeinrichtung, welche eine einfache Konstruktion aufweist, einen fälschlichen Nachweis verhindern, welcher dazu neigt, vorzukommen, und zwar wegen der Krümmung bzw. des sich Verziehens der großformatigen Bögen, z.B. wenn großformatige Hüllen in der Kassette enthalten sind, und die Anwesenheit oder Abwesenheit von Bögen kann akkurat nachgewiesen werden.
Diese und weitere Aufgaben und Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden ersichtlich werden bei einer Lektüre der folgenden detaillierten Beschreibung und beigefügten Zeichnung.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG

Fig. 1 ist ein Diagramm, welches eine schematische Konstruktion eines Bilderzeugungsapparates darstellt, welcher eine Bogenzuführeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung enthält;
Fig. 2 ist eine Schnittansicht, welche eine Kassette und Bogensensoren darstellt, wenn die Kassette, welche Stapel von kleinformatigen Bögen Seite an Seite enthält, an den Bilderzeugungsapparat angeschlossen ist;
Fig. 3 ist ein schematisches Diagramm, welches einen Betrieb bzw. Vorgang des Bogensensors darstellt;
Fig. 4 ist ein Blockdiagramm, welches eine Konstruktion eines Steuer- bzw. Regelsystems des Bilderzeugungsapparates darstellt;
Fig. 5 ist ein Schaltungsdiagramm, welches eine spezifische Konstruktion des Steuer- bzw. Regelsystems darstellt;
Fig. 6 ist ein Flußdiagramm, welches einen Betrieb der Steuerung bzw. Regelung des Antriebs einer Zuführwalze darstellt;
Fig. 7A ist eine Schnittansicht, welche eine Kassette darstellt, welche einen einzigen Stapel von großformatigen Bögen enthält;
Figur7B ist eine Schnittansicht entlang der Linie A-A in Figur 7A;
Fig. 8 ist ein Blockdiagramm, welches eine Konstruktion eines anderen Steuer- bzw. Regelsystems darstellt;
Fig. 9 ist ein Schaltungsdiagramm, welches eine spezifische Konstruktion eines anderen Steuer- bzw. Regelsystems darstellt;
Fig. 10A ist eine Frontansicht eines Umschlages bzw. Hülle; und
Fig. 10B ist eine Schnittansicht entlang der Linie B-B in Figur 10A.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG VON BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN DER ERFINDUNG

Fig. 1 ist ein schematisches Diagramm, welches einen Bildbildungsapparat bzw. Bilderzeugungsapparat darstellt, in welchem eine Bogenzuführeinrichtung bzw. Bogentransporteinrichtung bzw. ein Bogenausleger bzw. ein Bogenanleger gemäß der Erfindung angeordnet ist.
Der Bilderzeugungsapparat ist vorgesehen mit Zuführwalzen 5A, 5B zum Zuführen bzw. Transportieren bzw. Anlegen bzw. Auslegen von Bögen bzw. Papier bzw. Blättern bzw. Dünnblechen bzw. dünnen Platten P, Paaren von Trennwalzen 6 und Registrier- bzw. Einstellwalzen 7, einem photoempfindlichen Glied 8 in Form einer Walze bzw. Trommel, nicht dargestellten anderen Bildgebungs- bzw. Bilderzeugungseinrichtungen, welche um das Glied 8 angeordnet sind, eine lichtemittierende Einrichtung 9 mit einem Laser oder dergleichen, einen Polygonspiegel bzw. polygonaler bzw. vieleckiger Spiegel 10, einer Übertragungseinrichtung 11, einer Fixiereinrichtung 12 mit Fixierwalzen 12, Paaren von Auslaßrollen 13, 15, einer Auslaßführung 14, einer Auslaßmulde bzw. -boden bzw. -schale 16 usw. Zusätzlich sind Kassetten 4A, 4B, welche darin Bögen enthalten, an entsprechenden Anbringungsabschnitten 4C des Bilderzeugungsapparates befestigbar bzw. anbringbar.
Die Kassette 4B, wie in Figur 2 gezeigt, umfaßt Bogenausrichteinheiten 40a, 40b, welche Seite an Seite darin angeordnet sind, und kann Stöße von kleinformatigen bzw. kleinen Bögen in ihren Ausrichteinheiten enthalten.
Der Bilderzeugungsapparat umfaßt einen Bogensensor 1, einen Multizuführ- bzw. Vielfachzuführsensor 17, einen Registrier- bzw. Einstellsensor 18, einen Zeiteinstellungs- bzw. Zeitgebungs- bzw. Timingsensor 19, einen Auslaßsensor 20 usw. Der Bogensensor 1 weist die Anwesenheit von in der Kassette 4B enthaltenen Bögen nach. Der Multizuführsensor 17 weist eine Vielfachzuführung von Bögen nach. Der Registriersensor 18 weist eine Zeitgebung bzw. Zeiteinstellung nach, bei welcher die Registrierwalzen bzw. -rollen 7 betrieben bzw. angetrieben werden sollen. Der Zeiteinstellungssensor 19 weist eine Zeiteinstellung nach, bei welcher die lichtemittierende Einrichtung 9 oder dergleichen anfängt, Licht zu emittieren. Der Auslaßsensor 20 weist den Auslaß eines Bogens nach. Es wird ersichtlich sein, daß diese Sensoren entlang jedes der zwei Transportpfade angeordnet sind, um die Seite an Seite zugeführten Bögen nachzuweisen bzw. zu detektieren.
Die in der Kassette 4B gestapelten Bögen werden einer nach dem anderen den Trennwalzen 6 zugeführt, und zwar von dem obersten Bogen an durch die Zuführwalze 5B, und weiterhin durch die Trennwalze 6 transportiert, wodurch er bzw. sie in Kontakt mit den Registrierwalzen 7 kommt bzw. kommen. Die Registrierwalzen 7 sind steuerbar bzw. regelbar angetrieben, und zwar entsprechend einem Signal von dem Registriersensor 18.
Andererseits wird ein Bildsignaleingang gemäß einem Signal von dem Zeiteinstellungssensor 19 über einen nicht gezeigten Datenspeicher oder dergleichen, welcher äußerlich mit dem Bilderzeugungsapparat verbunden ist, in der lichtemittierenden Einrichtung 9 in bzw. zu einem modulierten Strahl (Laserstrahl) optisch moduliert, und daraus emittiert. Das photoempfindliche Glied 8 ist dem Laserstrahl von der lichtemittierenden Einrichtung 9 mittels des Polygonalspiegels 10 ausgesetzt bzw. durch diesen belichtet. Wenn die Bögen Seite an Seite transportiert werden, werden die gleiche Anzahl von Transportwegen von Bögen auf der Fläche des photoempfindlichen Gliedes 8 gebildet, und zwar in einer benachbarten Weise entlang einer Axialrichtung des Gliedes 8, durch die oben genannte Bildgebungseinrichtung. Insbesondere ist die Fläche bzw. Oberfläche des photoempfindlichen Gliedes 8 durch einen nicht gezeigten Auflader geladen bzw. aufgeladen, und latente elektrostatische Bilder sind darauf gebildet durch den Belichtungsvorgang und in Tonerbildern entwickelt durch eine nicht dargestellte Entwicklungseinrichtung.
Diese Tonerbilder werden, nachdem sie auf die Bögen durch die Übertragungseinrichtung 11 übertragen wurden, auf den Bögen fixiert durch die Fixiereinrichtung 12. Die Bögen, welche darauf die fixierten Tonerbildertragen bzw. aufweisen, werden auf bzw. in die Einlaßmulde 16 über die Auslaßführung 14 ausgelassen.
Ein Beispiel einer spezifischen Konstruktion des Bogensensors 1 wird unter Bezugnahme auf Figur 2 beschrieben werden.
Die Bogensensoren 1a, 1b sind in vorbestimmten bzw. vorbestimmbaren Positionen eines Bilderzeugungsapparathauptkörpers (zu welchen Bögen zugeführt werden) angeordnet zum Nachweisen der Höhe der höchsten Bögen, welche jeweils in der Kassette 4B angeordnet sind. Diese Sensoren 1a, 1b bestehen im wesentlichen aus Photoschaltern bzw. -unterbrechern 2a, 2b, welche jeweils umfassen z.B. ein lichtemittierendes Element und einen Photodetektor und Hebel 3a, 3b, welche jeweils zwischen dem entsprechenden lichtemittierenden Element und Photodetektor drehbar vorgesehen sind. Die Sensoren 1a, 1b sind oberhalb der Bogenausrichteinheiten 40a bzw. 40b angeordnet.
Die Hebel 3a, 3b sind derartig konstruiert, daß ihre unteren Enden mit den bzw. dem obersten der Bögen P in Kontakt kommen, welche auf Bogenhalteplatten 41a, 41b der Bogenausrichteinheiten 40a, 40b gestapelt sind. Die Halteplatten 41a, 41b sind durch Schraubenfedern 42a, 42b derartig vorgespannt, daß die obersten der darauf gestapelten Bögen P in Kontakt kommen mit der Zuführwalze 5B, und zwar mit einem geeigneten Druck. Weiterhin, wie in Figur 3 gezeigt, sind längliche Schlitze bzw. Ausnehmungen 43a, 43b definiert, welche sich in einer Bogenzuführrichtung bei vorbestimmten bzw. vorbestimmbaren Positionen der Halteplatten 41a, 41b erstrecken. Die Hebel 3a, 3b sind derart gestaltet, daß sie zu einer vertikalen Position (eine Position, die in Figur 3 durch eine strichpunktierte Linie gezeigt ist) rotieren, und zwar wegen ihres Eigengewichtes, wenn die Bögen P ausgegangen sind.
Die Photoschalter 2a, 2b werden angeschaltet, wenn die Hebel 3a, 3b in den Ausnehmungen bzw. Spielräumen bzw. Zwischenräumen bzw. Spalten 21a, 21b zwischen den lichtemittierenden Elementen und den Photodetektoren, wie durch die durchgezogene Linie in Figur 3 dargestellt, angeordnet sind, während sie ausgeschaltet sind, wenn die Hebel 3a, 3b nach unten rotiert werden, um in den oben genannten länglichen Schlitzen 43a, 43b positioniert bzw. angeordnet zu sein, wie durch die strichpunktierte Linie in Figur 3 dargestellt.
Die Form der Hebel 3a, 3b ist derartig, daß sie, wie dargestellt, frei drehbar bzw. rotierbar sind. Dementsprechend ist die Kassette 4b trennbar von dem Bilderzeugungsapparat.
Es wird eine Konstruktion eines Steuer- bzw. Regelsystems für den Bilderzeugungsapparat mit Bezugnahme auf ein in Figur 4 gezeigtes Blockdiagramm beschrieben werden.
Das Steuer- bzw. Regelsystem umfaßt eine optische Bildgebungseinheit bzw. Bilderzeugungseinheit 25, eine Steuer- bzw. Regeleinheit 26, usw. Die optische Bildgebungseinheit 25 bearbeitet ein Bildsignal von einem Datenspeicher oder dergleichen, welcher von außen mit dem Bilderzeugungsapparat verbunden ist, und verursacht, daß die lichtemittierende Einrichtung 9 den Strahl ausgibt, welcher das bearbeitete Bildsignal darstellt. Darüberhinaus ist die optische Bildgebungseinheit 25 derartig konstruiert, daß sie die lichtemittierende Einrichtung 9 nicht aktiviert, wenn eine NOR-Schaltung 262a ein Niedrig- bzw. niedriges Signal ausgibt, welche später beschrieben werden wird.
Die Steuer- bzw. Regeleinheit 26 steuert bzw. regelt einen Hauptmotor 21 und Kupplungen 22, 23 gemäß den Sensorsignalen von den Sensoren 1a, 1b, 17 bis 20. Darüberhinaus bestimmt die Steuer- bzw. Regeleinheit 26 das Fehlen bzw. die Abwesenheit eines Bogens in der Kassette 4B, wenn einer der Bogensensoren 1a, 1b nachweist, daß kein Bogen darin ist. Demzufolge stoppt die Steuer- bzw. Regeleinheit 26 das Zuführen der Bögen, gibt ein Signal aus, das die Abwesenheit von Bögen an eine Ausgabe- bzw. Anzeigeeinrichtung 24 anzeigt, und verursacht, daß die Einrichtung 24 die entsprechende Anzeige anzeigt.
Der Hauptmotor 21 treibt die Zuführwalzen 5A, 5B und die Trennwalzen 6 über die Kupplungen 22, 23 oder dergleichen. Wenn die Zuführkupplung 22 eingerastet ist, wird die Antriebskraft des Hauptmotors 21 an einem Zuführmechanismus übertragen, der die Zuführwalzen 5A, 5B und die Trennwalzen 6 umfaßt. Wenn die Transportkupplung 23 eingerückt bzw. in Eingriff ist, wird die Antriebskraft des Hauptmotors 21 einem Transportmechanismus übertragen, welcher die Registrierwalzen 7, die Auslaßwalzen 13, 15 und dergleichen umfaßt.
Eine spezifische Konstruktion der Steuer- bzw. Regeleinheit 26 wird als nächstes mit Bezugnahme auf ein in Figur 5 gezeigtes Schaltungsdiagramm beschrieben werden.
Die Steuer- bzw. Regeleinheit 26 umfaßt integrierende bzw. Integrationsschaltungen 260a, 260b, Inverter 261a, 261b, NOR-Schaltungen 262a, eine ROM 266, eine RAM 267, eine CPU 268, Transistoren Q1 bis Q3 und dergleichen.
Integrationsschaltungen 260a, 260b umfassen jeweils einen Widerstand und einen Kondensator. Die Schaltungen 260a und 260b geben Hoch-Signale den Invertern 261a bzw. 261b aus, wenn die Photoschalter 2a, 2b der Bogensensoren 1a, 1b aus sind. Andererseits geben die Schaltungen 260a, 260b Niedrig-Signale den Invertern 261a, 261b aus, wenn die Photoschalter 2a, 2b an bzw. ein sind.
Die Inverter 261a, 261b invertieren Ausgangssignale der Integrationsschaltungen 260a, 260b und geben die invertierten Signale der NOR-Schaltung 262a aus. Die Inverter 261a, 261b haben jeweils eine Hysterese-Charakteristik, um den Zitter- bzw. Schnatter- bzw. Prelleffekt oder dergleichen der Photoschalter 2a, 2b im Zusammenhang mit den Integrationsschaltungen 260a, 260b zu reduzieren bzw. zu verringern.
Die NOR-Schaltung 262a gibt ein Hoch-Signal der CPU 268 aus, wenn beide Inverter 261a, 261b Niedrig-Signale ausgeben, während sie ein Niedrig-Signal der CPU 268 ausgibt, wenn einer der Inverter 261a, 261b ein Hoch-Signal ausgibt.
Die CPU 268 bestimmt die Anwesenheit von Bögen in der Kassette 4B, d.h., ob beide Bogenausrichteinheiten 40a, 40b Bögen haben, und zwar bei Empfangen eines Hoch-Signals von der NOR-Schaltung 262a, und betreibt den Hauptmotor 21 und die Kupplungen 22, 23 über die Transistoren Q1 bis Q3, um einen Bogenzuführvorgang oder dergleichen durchzuführen. Weiterhin bestimmt die CPU 268 die Abwesenheit von Bögen in der Kassette 4B, d.h., ob eine der zwei Bogenausrichteinheiten 40a, 40b keinen Bogen aufweist, und zwar bei Erhalt des Niedrig-Signals von der NOR-Schaltung 262a und schaltet die Transistoren Q1 bis Q3 aus, um den Bogenzuführvorgang oder dergleichen anzuhalten. Zusätzlich verursacht die CPU 268, daß die Anzeigeeinrichtung 24 eine Anzeige anzeigt, welche die Abwesenheit von Bögen anzeigt.
Die ROM 266 speichert ein Hauptprogramm und dergleichen darin, und die RAM 267 speichert verschiedene Daten darin.
Als nächstes wird ein Vorgang der Regel- bzw. Steuereinheit 26 gemäß einem in der Figur 6 gezeigten Flußdiagramm beschrieben werden.
Bei Start der Aktivation bzw. Inbetriebnahme der CPU 268 wird der Hauptmotor 21 in Schritt S1 angetrieben bzw. betrieben. Dann wird diskriminiert, ob in der Kassette 4B Bögen vorhanden sind, d.h., ob ein Hoch-Signal von der NOR-Schaltung 262a der CPU 268 ausgegeben wird, und zwar im Schritt S2.
Wenn das Hoch-Signal von der NOR-Schaltung 262a zu der CPU 268 ausgegeben ist (JA in Schritt S2), bestimmt die CPU die Anwesenheit von Bögen in der Kassette 4B und verursacht, daß die Zuführkupplung 22 eingerückt wird. Dann wird der Antrieb der Zuführwalze 5B begonnen, um den Bogen von der Kassette 4B in Schritt S3 auszugeben. Im Schritt S4 wird ein Toner bild auf der Fläche bzw. Oberfläche des photoempfindlichen Glieds 8 gebildet und auf den zugeführten Bogen übertragen bzw. transferiert. Die übertragene Tonerabbildung bzw. -bild ist auf dem Bogen fixiert, welcher dann ausgelassen wird.
Danach wird entschieden bzw. diskriminiert, ob der Kopiervorgang die eingestellte Anzahl von Malen durchgeführt wurde, und zwar durch die nicht dargestellte Betriebs- bzw. Vorgangseinheit in Schritt S5. Falls immer noch eine zu bildende Kopie übrigbleibt (NEIN in Schritt S5), kehrt die Routine zu dem Schritt S2 zurück, um den Kopiervorgang weiterhin durchzuführen. Falls die eingestellte Anzahl von Kopien durchgeführt wurden (JA in Schritt S5), wird die Zuführkupplung 22 ausgerückt im Schritt S6 und der Hauptmotor 21 wird deaktiviert in Schritt S7, wodurch diese Routine abgeschlossen wird
Andererseits, falls ein Niedrig- Signal von der NOR-Schaltung 262a zu der CPU 268 ausgegeben ist (NEIN in Schritt S2), bestimmt die CPU 268 die Abwesenheit von Bögen bzw. eines Bogens in der Kassette 4B und geht über zum Schritt S6, ohne die Vorgänge der Schritte S3 bis S5 durchzuführen. Danach wird die Zuführkupplung 22 ausgerückt und der Bogenzuführvorgang mittels der Zuführwalze 5B oder dergleichen wird angehalten. Weiterhin wird zu dieser Zeit die Anzeige in der Anzeigeeinrichtung angezeigt, um eine Bedienungsperson von der Abwesenheit von Bögen in der Kassette 4B zu informieren. Es wird bemerkt werden, daß der Kopiervorgang auch gestoppt wird, da kein Bogen zugeführt werden.
In dieser Weise wird, wenn keine Bögen in einer der Bogenausrichteinheiten 40a, 40b vorhanden sind und die NOR-Schaltung 262a das Niedrig-Signal der CPU 268 ausgibt, die Zuführkupplung 22 ausgerückt, um den Bogenzuführvorgang anzuhalten. Dementsprechend kann verhindert werden, daß die Transferier- bzw. Transporteinrichtung und der davon flußabwärts liegende Transportpfad wegen der Tatsache verschmiert bzw. verschmutzt bzw. beschmiert werden, daß kleine Bögen nur von einer Ausrichteinheit transportiert werden.
Im folgenden wird eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben werden. Es ist zu bemerken, daß gleiche Bezugszeichen gleiche Teile in der ganzen Zeichnung bezeichnen. In dieser Ausführungsform sind zwei Arten von Kassetten selektiv anbringbar bzw. befestigbar bzw. verbindbar an Anbringabschnitte 4C eines Bilderzeugungsapparates. Eine Kassette 4B kann aus denen in Figur 2 und 7A, 7B gezeigten ausgewählt werden. Die in Figur 2 gezeigte Kassette 4B, wie vorangehend angedeutet, umfaßt Bogenausrichteinheiten 40a, 40b, welche Seite an Seite angeordnet sind zum Enthalten von Stapeln von kleinen bzw. kleinformatigen Bögen in deren Bogenausrichteinheiten. Die in Figuren 7A und 7B gezeigte Kassette 4B umfaßt eine Ausrichteinheit 40c zum Enthalten eines einzigen bzw. einzelnen Stoßes von großen bzw. großformatigen Bögen in seiner Ausrichteinheit. Die Kassette 4B kann es erlauben, verschiedenformatige Bögen darin zu enthalten, und zwar durch Beweglichmachen der Seitenwände bzw. -wandungen oder dergleichen der Bogenausrichteinheit.
Die einen einzigen Stoß von großformatigen Bögen enthaltende Bogenausrichteinheit 40c ist vorgesehen mit einer Bogenhalteplatte 41c, welche durch eine Schraubenfeder 42c nach oben bzw. aufwärts vorgespannt ist, so daß die obersten der darauf gestapelten Bögen P in Kontakt mit der Zuführrolle 5B unter einen geeigneten Druck kommen. Weiterhin, wie in Figuren 7A und 7B gezeigt, ist die Halteplatte 41c mit länglichen Schlitzen bzw. Rücksprüngen 43c, 43d gebildet, welche sich in einer Bogenzuführrichtung bei vorbestimmten bzw. vorbestimmbaren Positionen davon erstrecken. Die Hebel 3a, 3b sind derart gestaltet, daß sie zu der vertikalen Position wegen ihres Gewichtes drehen, wenn die Bögen P ausgegangen sind.
Die Photoschalter 2a, 2b werden ein- bzw. angeschaltet, wenn die Hebel 3a, 3b in den Ausnehmungen 21a, 21b zwischen den lichtemittierenden Elementen und den Photodetekoren angeordnet sind, wie durch die durchgezogene Linie in Figur 3 dargestellt, während sie ausgeschaltet sind, wenn die Hebel 3a, 3b nach unten gedreht werden, um in den vorangehend genannten länglichen Schlitzen 43c, 43d angeordnet zu sein.
Es wird eine Konstruktion eines Regel- bzw. Steuersystems dieser Ausführungsform mit Bezugnahme auf ein in Figur 8 gezeigtes Blockdiagramm beschrieben werden.
In diesem Regel- bzw. Steuersystem ist ein Größennachweisschalter 27 mit einer Regel- bzw. Steuereinheit 26a verbunden. Der Größennachweisschalter 27 weist nach, ob Stöße von kleinformatigen Bögen Seite an Seite in der Kassette 4B enthalten sind oder ob ein einzelner Stoß von großformatigen Bögen darin enthalten ist. Insbesondere weist der Schalter 27 automatisch die Größe der in der Kassette 4B enthaltenen Bögen nach, und zwar durch Prüfen eines Magnets, eines Bar-Codes oder dergleichen, welche bei bzw. an der Kassette 4B angeordnet ist bzw. sind zum Identifizieren der Größe der Bögen. Der Schalter 27 wird ausgeschaltet, wenn kleinformatige Bögen in der Kassette 4B enthalten sind, während er eingeschaltet wird, wenn großformatige Bögen darin enthalten sind. Wenn die Bogengröße durch eine nicht dargestellte Vorgangseinheit eingestellt bzw. gesetzt ist, wird der Schalter 27 ein- oder ausgeschaltet, und zwar gemäß dem eingeführten Inhalt.
Die Regel- bzw. Steuereinheit 26a bestimmt die Abwesenheit von Bögen, wenn die Photoschalter 2a, 2b der Bogensensoren 1a, 1b beide ausgeschaltet sind und der Größennachweisschalter 27 nachweist, daß die Kassette 4B die großformatigen Bögen enthält, und stoppt den Bogenzuführvorgang. Zusätzlich entsendet bzw. sendet die Regel- bzw. Steuereinheit 26a ein die Abwesenheit von Bögen anzeigendes Signal zu einer Anzeigeeinrichtung 24.
Eine spezifische Konstruktion der Regel- bzw. Steuereinheit 26a wird als nächstes mit Bezugnahme auf ein in Figur 9 gezeigtes Schaltungsdiagramm beschrieben werden.
In dieser Regel- bzw. Steuereinheit 26a sind anstelle der NOR-Schaltung 262a eine integrierende bzw. Integrationsschaltung 260c, ein Inverter 261c, AND- Schaltungen 262, 264, OR-Schaltungen 263, 265 vorgesehen.
Die Integrationsschaltung 260c gibt ein Hoch-Signal dem Inverter 261c aus, wenn der Größennachweisschalter 27 aus ist, während sie ein Niedrig-Signal dem Inverter 261c ausgibt, wenn der Größennachweisschalter 27 ein ist.
Der Inverter 261c invertiert ein Ausgangssignal der Integrationsschaltung 260c und gibt das invertierte Signal der AND-Schaltung 264 aus. Der Inverter 261c weist eine Hysterese-Charakteristik auf, um den Prell- bzw. Flatter- bzw. Schnattereffekt oder dergleichen der Photoschalter 2a, 2b und des Größendetektorschalters 27 in Zusammenwirkung mit der Integrationsschaltung 260c zu verringern.
Die AND-Schaltung 262 gibt ein Hoch-Signal der OR-Schaltung 265 aus, wenn die Inverter 261a, 261b beide Hoch-Signale ausgeben, während sie ein Niedrig-Signal der OR-Schaltung 265 ausgibt, wenn einer der Inverter 261a, 261b ein Niedrig-Signal ausgibt. In anderen Worten gibt die AND-Schaltung 262 ein Hoch-Signal der OR-Schaltung 265 nur dann aus, wenn die Photoschalter 2a, 2b beide ein sind.
Die OR-Schaltung 263 gibt ein Hoch-Signal der AND-Schaltung 264 aus, wenn sie das Hoch-Signal von zumindest einem der Inverter 261a, 261b empfängt, d.h., wenn zumindest einer der Photoschalter 2a, 2b ein ist. Die AND-Schaltung 264 gibt ein Hoch-Signal der OR-Schaltung 265 bei Erhalt des Hoch-Signals von der OR-Schaltung 263 aus, wenn der Inverter 261c das Hoch-Signal ausgibt, d.h., wenn der Größennachweisschalter 27 ein ist. Die OR-Schaltung 265 gibt ein Hoch-Signal der CPU 268 bei Erhalt eines Hoch- Signals von zumindest einem der AND-Schaltungen 262 und 264 aus.
Als nächstes werden die Vorgänge der Regel- bzw. Steuereinheit 26a beschrieben. Als erstes wird die Beschreibung für den Fall gegeben, in dem die (in Figur 2 gezeigte) Kassette 4B, welche Stöße von kleinformatigen Bögen Seite bei Seite darin aufnimmt bzw. enthält, an dem Bilderzeugungsapparat angebracht ist.
In dem Fall, bei welchem Bögen in beiden Bogenausrichteinheiten 40a, 40b der Kassette 4B enthalten sind, sind beide Photoschalter 2a, 2b ein, wodurch jeder der Inverter 261a, 261b ein Hoch-Signal ausgibt und die AND-Schaltung 262 das Hoch-Signal der OR-Schaltung 265 ausgibt. Dann gibt die OR-Schaltung 265 das Hoch-Signal der CPU 268, unabhängig von dem Pegel bzw. Niveau des Signalsausgangs von der AND-Schaltung 264 aus. Bei Erhalt des Hoch-Signals von der OR-Schaltung 265 bestimmt die CPU 268 das Vorkommen bzw. die Anwesenheit von Bögen in der Kassette 4B.
In dem Fall, bei welchem Bögen in einer beliebigen der Bogenausrichteinheiten 40a, 40b ausgehen, wird der Photoschalter entsprechend der Ausrichteinheit, welche keinen Bogen enthält, ausgeschaltet. Dadurch gibt einer der Inverter 261a, 261b ein Niedrig-Signal aus, und die AND-Schaltung 262 gibt dementsprechend das Niedrig-Signal aus. Andererseits wird der Größennachweissschalter 27 ausgeschaltet, und zwar bei dem Nachweis, daß die Kasette 4B die kleinformatigen Bögen enthält, wodurch der Inverter 261c das Niedrig- Signal ausgibt und die AND-Schaltung 264 das Niedrig-Signal ausgibt, unabhängig von dem Pegel des Signalausgangs von der OR-Schaltung 263. Die OR-Schaltung gibt das Niedrig-Signal aus, da beide AND-Schaltungen 262 und 264 die Niedrig-Signale ausgeben, wodurch die CPU 268 die Abwesen heit von Bögen in der Kasette 4B nachweist.
Eine Beschreibung für den Fall wird als nächstes gegeben werden, bei dem die (in Figuren 7A und 7B gezeigte) Kasette 4B, welche den einzelnen Stoß von großformatigen Bögen darin enthält, an den Bilderzeugungsapparat angeschlossen ist.
Insbesondere wird die Beschreibung für den Fall gegeben werden, in dem großformatige Umschläge benutzt werden als großformatige Bögen. Ein Umschlag bzw. Hülle PO weist einen Endabschnitt davon auf, welcher in einem fertigen bzw. bearbeiteten Zustand nach oben gefaltet ist, wie in Figuren 10A und 10B dargestellt, mit der Folge, daß der Umschlag P0 eine ungleichmäßge bzw. inhomogene bzw. nicht uniforme Dicke aufweist. Somit wird, wenn eine Vielzahl von Umschlägen P0 auf der Halteplatte 41c der Kassette 4B gestapelt wird, die Ungleichmäßigkeit der Dicke dieses Stoßes bzw. Stapels in einer Breitenrichtung der Kassette 4B größer, wie in Figur 7A gezeigt.
Zum Beispiel kann der Hebel 3a des Bogensensors 1a nach unten rotieren, auch wenn der oberste der Umschläge P0 geeignet bzw. korrekt in Kontakt mit dem Hebel 3b des Bogensensors 1b ist, wodurch der Photoschalter 2b eingeschaltet ist, wodurch der Hebel 3a sich wegbewegen kann von dem Photoschalter 2a, wie durch die strichpunktierte Linie in Figur 7B dargestellt, da der Stoß von Umschlägen P0 sich nach unten verbiegt bzw. verzieht bzw. wölbt, wo der Hebel 3a in Kontakt damit kommt. Dementsprechend wird der Photoschalter 2a ausgeschaltet und dadurch gibt der Inverter 261b das Hoch- Signal aus, während der Inverter 261a das Niedrig-Signal ausgibt. Demzufolge gibt die AND-Schaltung 262 das Niedrig-Signal aus, während die OR-Schaltung 263 das Hoch-Signal ausgibt.
Andererseits ist der Größennachweisschalter 27 eingeschaltet bei Nachweis, daß die Kasette 4B die großformatigen Bögen enthält. Dementsprechend gibt der Inverter 261c das Hoch-Signal aus, und die AND-Schaltung 264 gibt den Ausgang (Hoch-Signal) der OR-Schaltung 263 aus, wie er ist. In anderen Worten gibt die AND-Schaltung 264 das Hoch-Signal aus, welches ausgegeben wird der CPU 268 über die OR-Schaltung 265. Bei Erhalt des Hoch-Signals bestimmt die CPU 268 das Vorkommen bzw. die Anwesenheit von Bögen in der Kassette 4B.
In dem Fall, bei welchem kein Bogen in der Bogenausrichteinheit 40c ist, sind beide Photoschalter 2a, 2b ausgeschaltet. Dadurch geben beide Inverter 261a, 261b die Niedrig-Signale aus, und die AND-Schaltung 262 und die OR- Schaltung 263 geben die Niedrig-Signale aus. Dementsprechend geben beide AND-Schaltungen 262 und 264 die Niedrig-Signale aus, und die OR-Schaltung 265 gibt das Niedrig-Signal der CPU 268 aus, welche ihrerseits die Abwesenheit von Bögen in der Kassette 4B bestimmt.
In dieser Weise, im Fall, daß die Bögen in einer beliebigen der Bogenausrichteinheiten 40a, 40b ausgehen, wenn der Größennachweisschalter 27 nachweist, daß die Kassette 4B kleinformatige Bögen enthält, wird die Abwesenheit von Bögen bestimmt, wodurch die Zuführkupplung 22 ausgerückt wird, um den Bogenzuführvorgang zu stoppen. Dementsprechend kann verhindert werden, daß die Übertragungseinrichtung und der davon stromabwärts liegende Transportweg verschmutzt werden wegen der Tatsache, daß der kleinformatige Bogen, welcher von nur der einen Ausrichteinheit ausgegeben wird, transportiert wird.
Andererseits wird die Abwesenheit von Bögen bestimmt und der Bogenzuführvorgang wird gestoppt, im Falle, daß die Photoschalter 2a, 2b der Bogensensoren 1a, 1b beide ausgeschaltet werden, wenn der Größennachweisschalter 27 nachweist, daß die Kassette 4B die großformatigen Bögen enthält. Dementsprechend kann ein fehlerhafter bzw. falscher Nachweis verhindert werden, welcher durch das Krümmen bzw. sich Verziehen bzw. sich Aufwerfen von Bögen verursacht wird wegen der nicht gleichmäßigen Dicke der großformatigen Bögen.
Obwohl zwei Bögen gleichzeitig Seite an Seite in der vorangehenden Ausführungsform zugeführt werden, können drei oder mehr Bögen zugeführt werden in einer ähnlichen Weise. In diesem Fall kann die gleiche Anzahl von Bogensensoren vorgesehen werden, wie die Anzahl von den in einer Kassette enthaltenen Stößen von Bögen.
Die vorangehende Ausführungsform wurde mit Bezugnahme auf einen Bilderzeugungsapparat beschrieben. Die Erfindung ist jedoch generell anwendbar auf jeden Apparat zum Zuführen bzw. Transportieren bzw. Anlegen bzw. Auslegen eines Bogen- bzw. Blatt- bzw. Feinblechmaterials.
Darüberhinaus kann die Erfindung, obwohl die vorangehende Ausführungsform in bezug auf eine Kassette 4B beschrieben wurde, auch auf eine Zuführkassette 4A angewendet werden. Insbesondere sind ähnlich zu einer Kassette 4B Bogensensoren 1 vorgesehen, um das Vorkommen bzw. die Anwesenheit und die Abwesenheit von Bögen in der Kassette 4A nachzuweisen. Es ist auch ein Größennachweisschalter 27 vorgesehen, um nachzuweisen, ob Stöße bzw. Stapel von kleinformatigen Bögen Seite an Seite enthalten sind oder ein einzelner bzw. einziger Stoß bzw. Stapel von großformatigen Bögen in der Kassette 4A enthalten ist. An entsprechende Anbringungsabschnitte 4C sind z.B. eine Kassette 4A, welche einen einzelnen Stoß von großformatigen Bögen enthält, und eine Kassette 4B, welche Seite an Seite Stöße von kleinformatigen Bögen enthält, angebracht. Die Kassette 4A oder die Kassette 4B wird selektiv in Betrieb gesetzt durch einen geeigneten Wechselschalter. In dem Fall, in dem die Kassette 4A ausgewählt ist, wird die Abwesenheit von Bögen bestimmt, wenn alle der Bogensensoren 1 nachweisen, daß die Höhe des Stoßes niedriger als eine vorbestimmte Höhe geworden ist. In dem Fall, in dem die Kassette 4B ausgewählt ist, wird die Abwesenheit von Bögen bestimmt, wenn zumindest einer der Bogensensoren 1 nachweist, daß die Höhe des Stapels niedriger geworden ist, als eine vorbestimmte Höhe. Der Bogenzuführvorgang wird bei der Bestimmung der Abwesenheit von Bögen gestoppt.

Claims

1. Bogenzuführeinrichtung mit:

einer Zuführvorrichtung (5A, 5B) zum Zuführen eines Bogens (P);

einer Kassettenvorrichtung (4A, 4B), um darin einen Stapel von Bögen (P) aufzunehmen;

einer Bogennachweiseinrichtung (1) zum Nachweisen der Höhe des Stapels von Bögen (P), welcher in der Kassettenvorrichtung (4A, 4B) enthalten ist,

dadurch gekennzeichnet, daß

die Kassettenvorrichtung (4B) vorgesehen ist zum Aufnehmen einer Vielzahl von Stapeln von kleinformatigen Bögen (P) Seite an Seite, wobei die Kassettenvorrichtung (4B) eine Vielzahl von Vorspannvorrichtungen (42a, 42b) zum Vorspannen der entsprechenden Stapel von kleinformatigen Bögen (P) nach oben aufweist, um die obersten Bögen der entsprechenden Stapel mit der Zuführvorrichtung (5A, 5B) in Kontakt zu bringen;

die Bogennachweiseinrichtung (1) eine Vielzahl von Bogennachweisvorrichtungen (1a, 1b) umfaßt, welche in Positionen entsprechend den jeweiligen Stapeln von Bögen (P) angeordnet sind zum Nachweisen der Höhe der jeweiligen Stapel von Bögen (P), welche in der Kassettenvorrichtung (4B) enthalten sind; und

eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung (26) vorgesehen ist, welche auf die Vielzahl von Bogennachweisvorrichtungen (1a, 1b) zur Bestimmung der Abwesenheit von Bögen in der Kassettenvorrichtung (4B) anspricht, wenn zumindest eine der Vielzahl von Bogennachweisvorrichtungen (1a, 1b) nachweist, daß die Höhe des Stapels niedriger geworden ist als eine vorbestimmte Höhe, und einen Bogenzuführvorgang stoppt.

2. Bogenzuführeinrichtung gemäß Anspruch 1, welche weiterhin umfaßt eine Informationsvorrichtung (24) zum Informieren einer Bedienungsperson über die Abwesenheit von Bögen, wenn die Steuer- bzw. Regelvorrichtung (26) die Abwesenheit von Bögen (P) bestimmt.

3. Bogenzuführeinrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei jede Bogennachweisvorrichtung (1a, 1b) im wesentlichen besteht aus einem Photoschalter (2a, 2b) mit einem lichtemittierenden Element und einem Photodetektor, und wobei ein Hebel (3a, 3b) drehbar zwischen dem lichtemittierenden Element und dem Photodetekor vorgesehen ist und in Kontakt mit dem obersten der Bögen (P) kommt, welche in der Kassette (4B) enthalten sind, und zwar wegen dessen Gewicht.

4. Bogenzuführeinrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, welche weiterhin umfaßt:

eine Sekundärkassettenvorrichtung (4B) zum Enthalten eines Stapels von großformatigen Bögen (P), wobei die Sekundärkassettenvorrichtung eine Vorspannvorrichtung (42c) zum Vorspannen des Stapels von großformatigen Bögen (P) nach oben umfaßt, um einen obersten Bogen des Stapels mit der Zuführvorrichtung (5A, 5B) in Kontakt zu bringen; und

eine Kassettennachweisvorrichtung (27) zum Nachweisen, ob die Sekundärvorrichtung (4B) in Betrieb ist; wobei

die Steuer- bzw. Regelvorrichtung (26) weiterhin auf die Kassettennachweisvorrichtung (27) anspricht und die Abwesenheit von Bögen (P) in der Kassettenvorrichtung (4B) bestimmt, wenn die gesamte Vielzahl von Bogennachweisvorrichtungen (1a, 1b) nachweist, daß die Höhe des Stapels niedriger geworden ist als eine vorbestimmte Höhe und die Kassettennachweisvorrichtung (27) nachweist, daß die Sekundärkassettenvorrichtung in Betrieb ist.