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Die Erfindung betrifft einen Schrauben-Sicherungsmechanismus zur
Verwendung bei Brillen.
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Bei den konventionellen Brillen werden zwei Teile der Brille
miteinander verbunden unter Verwendung einer mit Außengewinde versehenen
Schraube, die in das Innengewinde einer Bohrung eingreift, die in einem der
Teile der Brille gebildet wird, wobei die Schraube durch eine lichte
Bohrung geführt wird, die in dem anderen Teil der Brille vorhanden ist.
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Die Schrauben, die bei derartigen Anwendungen eingesetzt werden, sind
im allgemeinen von sehr geringer Größe, und die Reibungskraft zwischen der
Schraube und der Gewindebohrung der Brille reicht oft nicht aus, um die
Drehung der Schraube auf Grund einer leichten Erschütterung der Brille zu
verhindern. Es ist daher üblich, daß sich diese Schrauben lockern.
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Es ist ein Ziel der Erfindung, einen Schrauben-Sicherungsmechanismus
zu schaffen, durch den die Lockerung der Schraube auf Grund einer leichten
Erschütterung der Brille verringert wird.
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Nach der Erfindung wird ein Schrauben-Sicherungsmechanismus zur
Anwendung bei der Verbindung des ersten und des zweiten Teils einer Brille
geschaffen, die folgende Elemente aufweist: einen kegelförmigen Vorsprung,
der axial geschlitzt ist, um so eine Vielzahl von Bogensegmenten zu bilden,
und der an einem ersten Teil der Brille vorhanden ist, eine mit
Innengewinde versehene Öffnung, die durch den ersten Teil und den
geschlitzten kegelförmigen Vorsprung führt, wobei die mit Innengewinde
versehene Öffnung einen abnehmenden Durchmesser hat, und eine Schraube, die
so angeordnet ist, dab sie in der Richtung des abnehmenden Durchmessers in
die Öffnung eingeführt werden kann, wobei die Schraube einen Durchmesser
hat, der größer als der kleinste Durchmesser der Öffnung ist.
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Die Erfindung wird in Form von Beispielen weiter unter Bezugnahme auf
die beigefügten Zeichnungen beschrieben, in denen
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Fig. 1 eine Ansicht in auseinandergezogener Darstellung eines
Schrauben-Sicherungsmechanismus nach einem ersten Ausführungsbeispiel ist;
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Fig. 2 eine Draufsicht des Schrauben-Sicherungsmechanismus von Fig.
1 ist;
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Fig. 3 eine Frontansicht des Schrauben-Sicherungsmechanismus von Fig.
1 ist:
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Fig. 4. eine teilweise vergrößerte Schnittansicht eines
Scharnierstücks ist, bei dem der Schrauben-Sicherungsmechanismus von Fig.
1 eingesetzt worden ist;
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Fig. 5 eine teilweise vergrößerte Schnittansicht des Scharnierstücks
von Fig. 4 ist;
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Fig. 6 eine Ansicht in auseinandergezogener Darstellung eines
Schrauben-Sicherungsmechanismus nach einem zweiten Ausführungsbeispiel ist;
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Fig. 7 eine Frontansicht des Schrauben-Sicherungsmechanismus von Fig.
6 ist;
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Fig. 8 eine Draufsicht des Schrauben-Sicherungsmechanismus von Fig.
6 ist;
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Fig. 9 eine Schnittansicht eines Teils des Schrauben-
Sicherungsmechanismus von Fig. 6 ist.
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Fig. 10 eine Schnittansicht des Schrauben-Sicherungsmechanismus von
Fig. 6 ist und
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Fig. 11 eine perspektivische Ansicht einer Brille ist, in welche die
Schrauben-Sicherungsmechanismen nach dem ersten und dem zweiten
Ausführungsbeispiel einbezogen worden sind.
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Der Schrauben-Sicherungsmechanismus, der in Fig. 1 bis 5 gezeigt
wird, weist ein erstes Teil 1 auf, das Teil des Brillengestells oder so
angeordnet ist, daß es an diesem befestigt werden kann, und ein zweites
Teil 2. das Teil des Brillengestells oder so angeordnet ist, daß es an
diesem befestigt werden kann, wobei das erste und das zweite Teil 1, 2 eine
Scharnierverbindung zwischen dem Gestell und dem Bügel bilden. Wenn das
erste und das zweite Teil 1, 2 so angeordnet sind, daß sie an den
entsprechenden Teilen der Brille befestigt werden können, ist das so zu
verstehen, daß das erste und das zweite Teil 1, 2 durch Löten oder durch
jede andere geeignete Technik befestigt werden können. Das erste Teil 1
schließt ein Paar paralleler Flansche ein, die im Abstand zueinander
angeordnet sind, wobei jeder Flansch mit einer Öffnung versehen ist und die
Öffnungen koaxial zueinander sind. Das zweite Teil 2 schließt eine
Verlängerung ein, die so angeordnet ist, daß sie in die Lücke paßt, die
durch die Flansche des ersten Teils 1 gebildet wird. Die Verlängerung ist
auch mit einer Öffnung versehen, die so angeordnet ist, daß sie mit den
Öffnungen der Flansche koaxial ist, wenn die Verlängerung in die Lücke
eingeführt worden ist.
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Auf einer Fläche eines ersten Flanschs des ersten Teils, die von dem
anderen Flansch weg zeigt, ist ein geschlitzter kegelförmiger Vorsprung
vorhanden, wobei die Öffnung 12 durch den Vorsprung verläuft. Der Vorsprung
schließt vier Schlitze ein und hat folglich das Aussehen von vier Bogen 11,
welche die Öffnung 12 umgeben. Die Innenfläche der Öffnung 12 ist mit einem
Innenschraubgewinde versehen, wobei sich das Gewinde bis auf die
Innenfläche des Vorsprungs erstreckt. Wie in Fig. 4 deutlich gezeigt wird,
nimmt der Durchmesser der Öffnung 12 in der von dem anderen Flansch
wegführenden Richtung ab, so daß sich der Abschnitt der Öffnung mit dem
kleinsten Durchmesser an der Spitze des Vorsprungs befindet. Folglich kann
ein Schraubgewinde dadurch geschaffen werden, daß das Innengewinde von der
Seite des ersten Flanschs her geschnitten wird, die dem anderen Flansch am
nächsten liegt. Es versteht sich von selbst, daß sich die vier Bogen 11,
die den Vorsprung bilden, nach außen ausdehnen, wenn der Gewindebohrer den
Vorsprung erreicht, so daß nach der Herausnahme des Gewindebohrers und der
Rückbewegung der Bogen 11 des Vorsprungs in ihre Ausgangsstellung das
Innengewinde einen abnehmenden Durchmesser hat.
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Die Öffnungen, die in dem anderen Flansch und in der Verlängerung des
zweiten Teils 2 gebildet werden, haben einen im wesentlichen gleichen
Durchmesser, und sie haben einen größeren Durchmesser als die mit Gewinde
versehene Öffnung 12. die im ersten Flansch gebildet wird. Diese Öffnungen
wirken als lichte Bohrungen und müssen folglich einen geringfügig größeren
Durchmesser als eine Schraube 3 haben, die bei der Anwendung durch sie
hindurchführt.
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Bei der Anwendung wird die Verlängerung des zweiten Teils 2 in die
Lücke eingeführt, die durch die Flansche des ersten Teils 1 gebildet wird,
derart, daß die Öffnungen ausgerichtet sind, und in die ausgerichteten
Öffnungen wird von dem anderen Flansch her eine Gewindeschraube 3 mit
konstantem Durchmesser eingeführt. Dann wird die Schraube 3 gedreht, wobei
das auf der Schraube 3 vorhandene Gewinde mit dem Innengewinde zum Eingriff
kommt, das auf der Innenfläche der Öffnung 12 vorhanden ist. Die Schraube
3 wird so lange gedreht, bis die Spitze der Schraube 3 den geschlitzten
kegelförmigen Vorsprung erreicht worauf die weitere Drehung der Schraube
3 dazu führt, daß die Bogen des Vorsprungs nach außen gedrückt werden, um
so den Innendurchmesser der Öffnung 12 zu vergrößern. Es versteht sich von
selbst, daß die Bereitstellung der Öffnung 12 mit abnehmendem Durchmesser
dazu führt, daß Druck auf die Schraube 3 ausgeübt wird, und damit folglich
die Wahrscheinlichkeit verringert, daß sich die Schraube 3 bei einer
leichten Erschütterung der Brille lockert.
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Fig. 6 bis 10 zeigen einen ähnlichen Schrauben-Sicherungsmechanismus
wie den in Fig. 1 bis 5 gezeigten und oben beschriebenen, in diesem Fall
aber wird der erste Teil 4 des Schrauben-Sicherungsmechanismus an einem
oberen Teil des Gestells der Brille befestigt, und der zweite Teil 5 wird
an dem unteren Teil des Gestells befestigt. Der erste Teil 4 weist einen
einzelnen Flansch auf, der mit einer Öffnung 41 versehen ist, wie sie oben
in Verbindung mit der Öffnung 12 im ersten Flansch beschrieben worden ist.
Der zweite Teil 5 weist ebenfalls einen einzelnen Flansch auf, der mit
einer Öffnung versehen ist, die so angeordnet ist, daß sie mit der Öffnung
41 des ersten Teils 4 ausgerichtet ist.
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An dem ersten Teil 4 ist ein geschlitzter kegelförmiger Vorsprung des
Typs vorhanden, wie er oben beschrieben wurde, wobei die Öffnung 41, die
im ersten Teil 4 vorhanden ist, durch diesen Vorsprung führt. Bei der
Anwendung werden die Öffnungen 41, die im ersten und im zweiten Teil 4, 5
vorhanden sind, ausgerichtet, eine Schraube 6 wird in die ausgerichteten
Öffnungen eingeführt, und die Schraube 6 wird angezogen, bis der
geschlitzte kegelförmige Vorsprung bewirkt, daß die Schraube 6 fest gefaßt
wird.
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Es versteht sich von selbst, daß das erste und das zweite Teil 4, 5
des Schrauben-Sicherungsmechanismus durch Löten oder andere Mittel am
Gestell befestigt werden können oder daß sie Teil eines integralen
Formteils sein könnten.
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Wie in Fig. 11 gezeigt wird, kann der geschlitzte kegelförmige
Vorsprung, der Teil des ersten Teils der Brille ist, so geformt sein, daß
er Teil einer schmückenden Ausführung der Brille ist.