DE69412994T2 - Linsenverbindungsstruktur für randlose Brille - Google Patents
Linsenverbindungsstruktur für randlose BrilleInfo
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Description
- Die Erfindung betrifft eine Linsenverbindungsstruktur für eine randlose Brille, insbesondere zum Verbinden eines Bügels mit jeder Linse und zum Verbinden eines Stegs mit den nebeneinander angeordneten Linsen.
- Eine herkömmliche Linsenverbindungsstruktur für eine randlose Brille, insbesondere eine Bügel-Linsen-Verbindung zum Verbinden eines Bügels mit der Außenkante jeder Linse und eine Steg-Linsen-Verbindung zum Verbinden eines Stegs mit der Innenkante jeder Linse, sind in Fig. 35 und 36 dargestellt.
- Ein Widerlagerstück "b" ist so gekrümmt, daß es an einen ausgewählten Teil des Linsenumfangs "a" paßt, und ist an einen Verbindungskörper "c" angelötet. Außerdem ist das Widerlagerstück "b" an ein Verbindungsstück "e" angelötet, das an seinem Ende eine Durchgangsbohrung "d" aufweist. Die auf diese Weise durch Löten hergestellte Bügel-Linsen-Verbindung oder Steg-Linsen-Verbindung wird an der Linse befestigt, indem das Widerlagerstück "b" an dem gewählten Teil des Linsenumfangs "a" angebracht, die Durchgangsbohrung "d" des Verbindungsstücks "e" auf eine zugehörige Durchgangsbohrung "f" der Linse ausgerichtet und in diese Durchgangsbohrungen ein Bolzen oder eine Schraube "g" eingesetzt wird, die festzuziehen ist, indem das Gewinde "h" der Schraube "g" in eine zugehörige Mutter auf der anderen Seite der Linse eingeschraubt wird.
- Wie aus dem obigen erkennbar, weist die herkömmliche Linsenverbindungsstruktur mehrere kleine gelötete Stücke auf, und daher ist bei der Herstellung von Linsenverbindungen eine entsprechende Anzahl von Lötschritten erforderlich. Dies ist eine Ursache für die Verminderung der Produktivität bei randlosen Brillen. Außerdem wird befürchtet, daß gelötete Teile einer randlosen Brille beschädigt oder abgetrennt werden, wenn die Bügel unabsichtlich zu weit geöffnet werden.
- Bei der Einstellung des Öffnungsgrades der Bügel bezüglich der Linsen unterliegen die Verbindungen einer kontrol lierten Durchbiegung, wodurch jedoch eine genügend starke Spannung lokalisiert wird, um in den örtlich begrenzten Linsenteilen Brüche oder Risse zu verursachen.
- Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine verbesserte Linsenverbindungsstruktur für eine randlose Brille bereitzustellen, wobei die Linsenverbindungsstruktur garantiert frei von den oben beschriebenen Mängeln ist.
- Um diese und andere Aufgaben erfindungsgemäß zu lösen, wird eine Linsenverbindungsstruktur für eine randlose Brille zum Verbinden eines Verbindungsabschnitts eines Bügels oder eines Stegs mit einer dazugehörigen Linse bereitgestellt, welche aufweist: eine kreisförmige Verbindungsbohrung und mindestens eine Eingriffsaussparung oder Durchgangsbohrung in der Nähe der im Bügel-Linsen- oder Steg-Linsen-Verbindungsbereich der Linse vorgesehenen kreisförmigen Verbindungsbohrung; eine Durchgangsbohrung und mindestens einen in dem Verbindungsabschnitt vorgesehenen Eingriffsvorsprung, der sich zur Linse hin erstreckt; und eine Bund- bzw. Flanschbuchse aus Harz mit einem zylinderförmigen Stück und einem Bund bzw. Flansch, der einstückig mit dem Basisumfang des zylinderförmigen Stücks verbunden ist, wobei der Bund groß genug ist, um auf der Eingriffsaussparung oder Durchgangsbohrung der Linse aufzuliegen, wenn das zylinderförmige Stück in Preßpassung in die kreisförmige Verbindungsbohrung der Linse eingesetzt ist; wobei die Komponenten der Linsenverbindungsstruktur so angeordnet sind, daß beim Aufsetzen des Verbindungsabschnitts auf die Buchse, wobei sein Eingriffsvorsprung der Eingriffsaussparung oder der Durchgangsbohrung der Linse an der benachbarten Oberfläche des dazwischenliegenden Buchsenbundes zugewandt ist; und beim Einsetzen eines Bolzens in die Durchgangsbohrung jedes Verbindungsabschnitts, wobei durch Einschrauben des Bolzens in eine Mutter auf der gegenüberliegenden Linsenseite die Durchgangsbohrung der Buchse und die kreisförmige Verbindungsbohrung der Linse festgezogen werden und der Eingriffsvorsprung des Verbindungsabschnitts an den Buchsenbund angedrückt wird, um zu bewirken, daß der entsprechende Teil der gegenüberliegenden Bundfläche in die Eingriffsaussparung oder die Durchgangsbohrung der Linse eindringt.
- Alternativ weist die Linsenverbindungsstruktur einen Verbindungsabschnitt mit einer Durchgangsbohrung und mindestens einer Eingriffskerbe oder -bohrung auf, und es wird ein Bolzen verwendet, dessen Kopf mindestens einen Eingriffsvorsprung aufweist. Der Verbindungsabschnitt wird auf die Buchse aufgesetzt, wobei seine Eingriffskerbe oder -bohrung auf die Eingriffsaussparung oder Durchgangsbohrung der Linse an der benachbarten Oberfläche des dazwischenliegenden Buchsenbundes ausgerichtet ist, und beim Orientieren des Bolzens, so daß sein Eingriffsvorsprung auf die Eingriffskerbe oder -bohrung des Verbindungsabschnitts ausgerichtet ist, und seinem Einsetzen in die Durchgangsbohrung jedes Verbindungsabschnitts, wobei die Durchgangsbohrung der Buchse und die kreisförmige Verbindungsbohrung der Linse durch Einschrauben des Bolzens in eine Mutter an der gegenüberliegenden Linsenseite festgezogen werden, dann wird der Eingriffsvorsprung des Bolzens an den Buchsenbund angedrückt, um zu bewirken, daß der entsprechende Teil der gegenüberliegenden Bundfläche in die Eingriffsaussparung oder Durchgangsbohrung der Linse eindringt.
- Alternativ weist die Linsenverbindungsstruktur einen Verbindungsabschnitt mit einer Durchgangsbohrung und mindestens einer Eingriffskerbe oder -bohrung auf, und es wird eine Unterlegscheibe mit mindestens einem Eingriffsvorsprung benutzt. Wenn der Verbindungsabschnitt auf die Buchse aufgesetzt wird, wobei seine Eingriffskerbe oder -bohrung auf die Eingriffsaussparung oder Durchgangsbohrung der Linse an der benachbarten Oberfläche des dazwischenliegenden Buchsenbundes ausgerichtet ist, wenn die Unterlegscheibe auf den Verbindungsabschnitt aufgelegt wird, wobei ihr Eingriffsvorsprung in die Eingriffskerbe oder -bohrung des Verbindungsabschnitts eingesetzt ist, und wenn ein Bolzen in die Durchgangsbohrung des Verbindungsabschnitts, die Durchgangsbohrung der Buchse und die kreisförmige Verbindungsbohrung der Linse eingesetzt wird, die durch Einschrauben des Bolzens in eine Mutter auf der gegenüberliegenden Linsenseite festgezogen wird, dann wird der Eingriffsvorsprung der Unterlegscheibe an den Buchsenbund angedrückt, um zu bewirken, daß der entsprechende Teil der ge genüberliegenden Bundfläche in die Eingriffsaussparung oder Durchgangsbohrung der Linse eindringt.
- Jede kreisförmige Verbindungsbohrung der Linse kann von der zugehörigen Eingriffsaussparung oder Durchgangsbohrung beabstandet sein. Ferner kann jede kreisförmige Verbindungsbohrung der Linse mit der zugehörigen Eingriffsaussparung oder Durchgangsbohrung teilweise in Verbindung stehen.
- Der Bund jeder Buchse kann auf einer Seite mindestens eine Aussparung und auf der anderen Seite eine entsprechende Ausbauchung aufweisen, wodurch die Ausbauchung des Bundes in die Eingriffsaussparung oder Durchgangsbohrung der Linse eindringen kann, wenn durch Einschrauben des Bolzens in die Mutter der Eingriffsvorsprung in die Bundaussparung eingesetzt wird. Die Aussparung kann an ihrem Boden offen sein.
- Beim Festziehen des Bolzens wird der Eingriffsvorsprung an eine Oberfläche des Buchsenbundes angedrückt, um den Bund teilweise zu verformen, bis an der anderen Bundoberfläche eine Ausbauchung erscheint, wodurch die Ausbauchung in die Eingriffsaussparung oder Durchgangsbohrung der Linse eindringen kann. So wird verhindert, daß der auf diese Weise an der Linse befestigte Verbindungsabschnitt des Bügels oder Stegs sich relativ zur Linse dreht.
- Der Bund der Buchse kann mindestens eine Aussparung auf einer Seite und eine oder mehrere entsprechende Ausbauchungen auf der anderen Seite aufweisen. Eine solche Buchse kann an der Linse angebracht werden, indem ihr zylinderförmiges Stück in die kreisförmige Verbindungsbohrung der Linse bzw. ihre Ausbauchung in die Eingriffsaussparung oder Durchgangsbohrung der Linse eingesetzt werden.
- Weitere Aufgaben und Vorteile der Erfindung gehen aus der nachstehender Beschreibung einiger bevorzugter Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung hervor, die in beigefügten Zeichnungen dargestellt werde.
- Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht, die darstellt, wie ein Bügel durch einen Verbindungsabschnitt mit Eingriffsvorsprüngen mit einer Linse verbunden ist;
- Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht, die darstellt, wie ein Steg durch einen Verbindungsabschnitt mit Eingriffsvorsprüngen mit der Linse verbunden ist;
- Fig. 3 zeigt eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer Bügel-Linsen-Verbindungsstruktur, die einen Verbindungsabschnitt mit Eingriffsvorsprüngen aufweist;
- Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Verbindungsabschnitts mit zwei Eingriffsvorsprüngen sowie einer Bundbuchse;
- Fig. 5 zeigt im Schnitt, wie der Verbindungsabschnitt mit zwei Eingriffsvorsprüngen und die Bundbuchse zum Befestigen des Bügels an der Linse verwendet werden;
- Fig. 6 zeigt einen vergrößerten Schnitt, der darstellt, wie die beiden Eingriffsvorsprünge des Verbindungsabschnitts an der Bundbuchse angebracht werden, um den Bügel an der Linse zu befestigen;
- Fig. 7 zeigt eine Vorderansicht eines Teils der Linse, in dem eine Verbindungsbohrung und zwei Eingriffsaussparungen angebracht sind (wobei eine andere Anordnung von zwei Eingriffsaussparungen durch gestrichelte Linien dargestellt ist);
- Fig. 8 ist ähnlich Fig. 7, zeigt aber eine Verbindungsbohrung und eine einzelne Eingriffsaussparung an einer Linse;
- Fig. 9 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Verbindungsabschnitts mit einem einzelnen Eingriffsvorsprung und eine Bundbuchse mit einer einzelnen Aussparung, wobei die Buchse bei der in Fig. 8 dargestellten Linse mit einer Eingriffsaussparung zu verwenden ist,
- Fig. 10 zeigt eine perspektivische Ansicht, welche die Befestigung eines Bügels an einer Linse mit Hilfe eines Bolzens darstellt, mit dessen Kopf ein Eingriffsvorsprung einstückig verbunden ist;
- Fig. 11 zeigt eine perspektivische Ansicht, welche die Befestigung eines Stegs an einer Linse mit Hilfe eines Bolzens darstellt, mit dessen Kopf ein Eingriffsvorsprung einstückig verbunden ist;
- Fig. 12 zeigt eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer Linsenverbindungsstruktur, bei der ein Bolzen verwendet wird, mit dessen Kopf ein Eingriffsvorsprung einstückig verbunden ist;
- Fig. 13 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Bolzens, mit dessen Kopf ein Eingriffsvorsprung einstückig verbunden ist, und einer dazugehörigen Bundbuchse;
- Fig. 14 zeigt im Schnitt, wie der Bolzen, mit dessen Kopf ein Eingriffsvorsprung einstückig verbunden ist, und die dazugehörige Buchse zum Befestigen des Bügels an der Linse verwendet werden;
- Fig. 15 zeigt einen vergrößerten Schnitt, der darstellt, wie der Eingriffsvorsprung des Bolzenkopfes an der Bundbuchse angebracht wird, um den Bügel an der Linse zu befestigen;
- Fig. 16 zeigt eine perspektivische Ansicht, die einen Verbindungsabschnitt mit einer Eingriffsdurchgangsbohrung und einer zentralen Durchgangsbohrung darstellt;
- Fig. 17 zeigt eine perspektivische Ansicht, welche die Befestigung eines Bügels an einer Linse mit Hilfe einer Unterlegscheibe darstellt, mit deren Rückseite ein Eingriffsvorsprung einstückig verbunden ist;
- Fig. 18 zeigt eine perspektivische Ansicht, welche die Befestigung eines Stegs an einer Linse mit Hilfe einer Unterlegscheibe darstellt, mit deren Rückseite ein Eingriffsvorsprung einstückig verbunden ist;
- Fig. 19 zeigt eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer Linsenverbindungsstruktur mit Verwendung einer Unterlegscheibe, mit deren Rückseite ein Eingriffsvorsprung einstückig verbunden ist;
- Fig. 20 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Unterlegscheibe, mit deren Rückseite ein Eingriffsvorsprung einstückig verbunden ist, und eine dazugehörige Bundbuchse;
- Fig. 21 zeigt im Schnitt, wie die Unterlegscheibe, mit deren Rückseite ein Eingriffsvorsprung einstückig verbunden ist, und die dazugehörige Bundbuchse zur Befestigung des Bügels an der Linse verwendet werden;
- Fig. 22 zeigt einen vergrößerten Schnitt, welcher darstellt, wie der Eingriffsvorsprung der Unterlegscheibe an der Bundbuchse angebracht wird, um den Bügel an der Linse zu befestigen;
- Fig. 23 zeigt eine perspektivische Ansicht, Verbindungsabschnitt mit sechskantigem Ende darstellt, der eine Eingriffsdurchgangsbohrung und eine zentrale Durchgangsbohrung aufweist;
- Fig. 24 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Modifikation der Bundbuchse;
- Fig. 25 zeigt eine perspektivische Ansicht einer weiteren Modifikation der Bundbuchse;
- Fig. 26 zeigt eine Vorderansicht eines Teils der Linse, die eine kokonförmige Bohrung als Kombination aus einer Verbindungsbohrung und einer Eingriffsaussparung darstellt;
- Fig. 27 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Verbindungsabschnitts mit einem abgefasten, an die zentrale Durchgangsbohrung angrenzenden Vorsprung und eine dazugehörige Bundbuchse mit kokonförmiger Bohrung;
- Fig. 28 zeigt eine perspektivische Ansicht des Verbindungsabschnitts mit einem abgefasten, an die zentrale Durchgangsbohrung angrenzenden Vorsprung, eine dazugehörige Bundbuchse mit kokonförmiger Bohrung und einen dazugehörigen Bolzen mit einem abgefasten, an seinen Schaft angrenzenden Vorsprung;
- Fig. 29 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Unterlegscheibe mit einem abgefasten, an die zentrale Durchgangsbohrung angrenzenden Vorsprung, einen Verbindungsabschnitt mit kokonförmiger Bohrung und eine Bundbuchse mit kokonförmiger Bohrung;
- Fig. 30 zeigt einen vergrößerten Schnitt, der darstellt, wie der Eingriffsvorsprung des Bolzens an der Bundbuchse angebracht wird, um den Bügel an der Linse zu befestigen;
- Fig. 31 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Linse mit einer Durchgangsbohrung als Eingriffsaussparung und eine Bundbuchse mit zwei zylinderförmigen Stücken, die der Eingriffsdurchgangsbohrung und der Verbindungsbohrung der Linse zugeordnet sind;
- Fig. 32 zeigt einen vergrößerten Schnitt, der darstellt, wie der Eingriffsvorsprung des Verbindungsabschnitts an der Bundbuchse angebracht wird, um den Bügel an der Linse zu befestigen;
- Fig. 33 zeigt einen vergrößerten Schnitt, welcher darstellt, wie halbrunde Vorsprungsenden in den halbrunden Linsenaussparungen mit einer dazwischenliegenden Bundbuchse angebracht werden;
- Fig. 34 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Bundbuchse ohne Eingriffsaussparung und -ausbauchung;
- Fig. 35 zeigt herkömmliche Bügel-Linsen- und Steg- Linsen-Verbindungsstrukturen; und
- Fig. 36 zeigt im Schnitt, wie ein Bügel durch eine herkömmliche Bügel-Linsen-Verbindungsstruktur an einer Linse befestigt wird.
- Eine Linsenverbindungsstruktur 1 nach einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist so dargestellt, daß sie den Verbindungsabschnitt 3 eines Bügels 2 mit einer zugehörigen Linse 6 durch einen Bolzen oder eine Schraube 5 und eine Mutter verbindet (Fig. 1), und daß sie den Verbindungsabschnitt 3 eines Stegs 4 mit der Linse 6 durch einen Bolzen oder eine Schraube 5 und eine Mutter verbindet (Fig. 2). Die folgende Beschreibung bezieht sich auf die Bügel- Linsen-Verbindungsstruktur.
- Wie aus Fig. 3 erkennbar, ist im Bügel-Linsen- Verbindungsbereich der Linse 6 eine kreisförmige Verbindungsbohrung 7 angebracht, und unmittelbar über und unter der kreisförmigen Verbindungsbohrung 7 sind an der Vorderseite der Linse 6 kreisförmige Aussparungen 9 und 9 angebracht. Wie aus der Zeichnung erkennbar, liegen diese oberen und unteren kreisförmigen Aussparungen 9 dicht an der kreisförmigen Verbindungsbohrung 7.
- An der kreisförmigen Verbindungsbohrung 7 wird eine Bundbuchse 10 aus einem Kunstharz, wie z. B. aus Nylon, angebracht. Wie in Fig. 3 und 4 dargestellt, weist sie ein kreiszylinderförmiges Stück 12 mit einer Durchgangsbohrung 11 und einen Bund 13 auf, der einstückig mit dem Basisumfang des zy linderförmigen Stücks 12 verbunden ist. Das zylinderförmige Stück 12 ist so angepaßt, daß es in die kreisförmige Verbindungsbohrung 7 paßt. Der Bund 13 weist obere und unter Aussparungen 15 an seiner Vorderseite und entsprechende Ausbauchungen 16 an seiner Rückseite auf. Die Eingriffsteile 17 setzen sich aus diesen oberen und unteren Aussparungen 15 und Ausbauchungen 16 zusammen. Die Ausbauchungen 16 passen sich in die oberen und unteren Eingriffsaussparungen 9 ein, wenn das zylinderförmige Stück 12 in Preßpassung in die kreisförmige Verbindungsbohrung 7 der Linse 6 eingesetzt wird.
- Der Verbindungsabschnitt 3 des Bügels 2 hat ein rundes Ende, das eine Durchgangsbohrung 19 in der Mitte und an seiner Rückseite obere und untere Eingriffsvorsprünge 21 über und unter der Durchgangsbohrung 19 aufweist, wie am besten aus Fig. 4 erkennbar. Die Stirnflächen 20 dieser Eingriffsvorsprünge 21 sind so angepaßt, daß sie in die oberen und unteren Aussparungen 15 des Bundes 13 der Kunstharz-Bundbuchse 10 passen.
- Wie aus Fig. 5 und 6 erkennbar, wird die Bundbuchse 10 an der Vorderseite der Linse 6 angebracht, wobei ihr zylinderförmiges Stück 12 und die Ausbauchungen 16 in die kreisförmige Verbindungsbohrung 7 und die Eingriffsaussparungen oder Durchgangsbohrungen 9 der Linse 6 eingepaßt sind, und dann wird der Verbindungsabschnitt 3 des Bügels 2 auf die Bundbuchse 10 aufgelegt, wobei seine Eingriffsvorsprünge 21 und die Aussparungen 15 der Bundbuchse 10 eingepaßt sind. Danach wird ein Bolzen oder eine Schraube 5 in die Durchgangsbohrung 19 des Verbindungsabschnitts, die Durchgangsbohrung 11 der Bundbuchse 10, die Verbindungsbohrung 7 der Linse 6 und in eine Unterlegscheibe 25 auf der Rückseite der Linse 6 eingesetzt, und dann wird das Gewindeabschnitt des Bolzenschafts in eine Mutter 26 eingeschraubt, um diese Teile festzuziehen, bis die Stirnflächen 20 der Eingriffsvorsprünge 21 die Ausbauchungen 16 fest genug in die Eingriffsaussparungen oder Durchgangsbohrungen 9 der Linse 6 drücken, um das Herausspringen der Eingriffsvorsprünge 21 aus den Aussparungen zu verhindern. So wird der Verbindungsabschnitt 3 an der Linse 6 befestigt, ohne eine Drehung des Bügels 2 relativ zur Linse 6 zuzulassen.
- Die Bundbuchse 10 kann ohne Aussparungen und Vorsprünge ausgeführt sein. In diesem Falle kann auf die aus Fig. 6 ersichtliche Weise die gleiche drehungsverhindernde Wirkung wie die oben beschriebene herbeigeführt werden. Konkret gesagt, das Festziehen des Bolzens 5 durch Einschrauben seines Gewindes 23 in die Mutter 26 bewirkt, daß der Bund 13 der Buchse 10 durch die Stirnflächen 20 der Eingriffsvorsprünge deformiert wird, so daß der Bund 13 der Buchse 10 in Form von Ausbauchungen 27 in die Eingriffsaussparungen 9 eindringen kann. Auf diese Weise wird der Verbindungsabschnitt 3 an der Linse 6 befestigt, ohne eine Drehung des Bügels 2 relativ zur Linse 6 zuzulassen.
- An der Linse 6 können die beiden Eingriffsaussparungen 9 nebeneinander quer (ausgezogene Linien) oder schräg (gestrichelte Linien) zur Verbindungsbohrung 7 angeordnet werden, wie in Fig. 7 dargestellt. Selbstverständlich müssen die Aussparungen und die Vorsprünge an der Buchse bzw. dem Verbindungsabschnitt so angeordnet sein, daß sie mit der Quer- oder Schräganordnung der Eingriffsaussparungen 9 an der Linse 6 übereinstimmen. Die Anzahl der Eingriffsaussparungen kann gleich eins sein, wie in Fig. 8 dargestellt. In der Zeichnung ist die Aussparung 9 ein wenig von der Verbindungsbohrung 7 entfernt. In Fig. 9 ist eine Bundbuchse 10 mit einer einzelnen Aussparung/Ausbauchung 17 dargestellt, in Übereinstimmung mit der einzelnen Eingriffsaussparung 9 in der Linse 6 (Fig. 8), und der Verbindungsabschnitt 3 weist gleichfalls einen einzelnen Eingriffsvorsprung 21 auf.
- Der Bolzen oder die Schraube kann von der Rückseite der Linse her eingesetzt und in die Mutter an der Vorderseite der Linse eingeschraubt werden. Die Bundbuchse und der Verbindungsabschnitt können an der Rückseite der Linse angebracht werden, und dann kann der Bolzen oder die Schraube von der Vorder- oder Rückseite der Linse her eingesetzt werden.
- Eine Linsenverbindungsstruktur 1 nach der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist so dargestellt, daß sie den Verbindungsabschnitt 3 eines Bügels 2 durch einen Bolzen oder eine Schraube 5 und eine Mutter mit einer zugehörigen Linse 6 verbindet (Fig. 10), und daß sie den Verbin dungsabschnitt 3 eines Stegs 4 durch einen Bolzen oder eine Schraube 5 und eine Mutter mit der Linse 6 verbindet (Fig. 11). Die folgende Beschreibung bezieht sich auf die Bügel- Linsen-Verbindungsstruktur.
- Wie aus Fig. 12 erkennbar, ist in dem Bügel-Linsen- Verbindungsbereich der Linse 6 eine kreisförmige Verbindungsbohrung 7 angebracht, und unmittelbar oberhalb der kreisförmigen Verbindungsbohrung 7 ist an der Vorderseite der Linse 6 eine kreisförmige Aussparung 9 angebracht. Wie aus der Zeichnung ersichtlich, liegt die kreisförmige Aussparung 9 dicht an der kreisförmigen Verbindungsbohrung 7.
- Eine Bundbuchse 10 aus einem Kunstharz, wie z. B. aus Nylon, wird an der kreisförmigen Verbindungsbohrung 7 angebracht. Wie in Fig. 12 und 13 dargestellt, weist sie ein kreiszylinderförmiges Stück 12 mit einer Durchgangsbohrung 11 und einem Bund 13 auf, der mit dem Basisumfang des zylinderförmigen Stücks 12 einstückig verbunden ist. Das zylinderförmige Stück 12 ist so angepaßt, daß es in die kreisförmige Verbindungsbohrung 7 paßt. Der Bund 13 weist eine Aussparung 15 an seiner Vorderseite und eine entsprechende Ausbauchung 16 an seiner Rückseite auf. Ein Eingriffsteil 17 setzt sich aus dieser Aussparung 15 und der Ausbauchung 16 zusammen. Die Ausbauchung 16 paßt sich in die Eingriffsaussparung 9 ein, wenn das zylinderförmige Stück 12 in Preßpassung in die kreisförmige Verbindungsbohrung 7 der Linse 6 eingesetzt wird.
- Der Verbindungsabschnitt 3 des Bügels 2 weist ein dreieckiges Ende auf, das in seiner Mitte eine Durchgangsbohrung 19 und an seinem Scheitel eine halbkreisförmige Kerbe 29 aufweist, wie am besten aus Fig. 12 erkennbar.
- Der Kopf 30 des Bolzens oder der Schraube 5 weist einen einstückig mit seiner Rückseite verbundenen Eingriffsvorsprung 21 auf, und der Eingriffsvorsprung 21 ist so geformt, daß er in die halbkreisförmige Kerbe 29 des Verbindungsabschnitts 3 und in die Aussparung 15 des Bundes 13 der Buchse 10 paßt, wie aus Fig. 12 und 13 erkennbar.
- Wie aus Fig. 14 und 15 ersichtlich, wird die Bundbuchse 10 an der Vorderseite der Linse 6 angebracht, wobei ihr zylinderförmiges Stück 12 und ihre Ausbauchung 16 in die kreisför mige Verbindungsbohrung 7 bzw. die Eingriffsaussparung 9 der Linse 6 eingepaßt sind, und dann wird der Verbindungsabschnitt 3 des Bügels 2 auf die Bundbuchse 10 aufgelegt, wobei seine halbkreisförmige Kerbe 29 auf die Aussparung 15 der Bundbuchse 10 ausgerichtet ist. Danach wird ein Bolzen oder eine Schraube 5 in die Durchgangsbohrung 19 des Verbindungsabschnitts 3 eingesetzt, wobei sein Eingriffsvorsprung 21 in die halbkreisförmige Kerbe 29 des Verbindungsabschnitts 3 eingesetzt ist, und dann wird der Bolzen 5 in die Durchgangsbohrung 11 der Bundbuchse 10 eingesetzt, wobei das Ende 20 seines Eingriffsvorsprungs in die Aussparung 15 des Bundes 13 der Buchse 10 eingesetzt ist, und schließlich wird der Bolzen 5 in die Verbindungsbohrung 7 der Linse 6 und in eine Unterlegscheibe 25 auf der Rückseite der Linse 6 eingesetzt. Eine Mutter 26 wird in Gewindeeingriff mit dem Gewindeabschnitt des Bolzenschafts gebracht und um diesen gedreht, um diese Teile festzuziehen, bis die Stirnfläche 20 des Eingriffsvorsprungs 21 die Ausbauchung 16 so fest in die Eingriffsaussparung 9 der Linse 6 hineindrückt, daß ein Herausspringen der Ausbauchung 16 aus der Eingriffsaussparung 9 verhindert werden kann. So wird der Verbindungsabschnitt 3 an der Linse 6 befestigt, ohne eine Drehung des Bügels 2 relativ zur Linse 6 zuzulassen.
- Die Bundbuchse 10 kann ohne Aussparung und Vorsprung ausgeführt sein. In diesem Falle kann auf die aus Fig. 15 ersichtliche Weise die gleiche drehungsverhindernde Wirkung wie die oben beschriebene herbeigeführt werden. Konkret gesagt, das Festziehen des Bolzens 5 mittels der Mutter 26 bewirkt, daß der Bund 13 der Buchse 10 durch die Stirnfläche 20 des Eingriffsvorsprungs 21 deformiert wird, so daß der deformierte Teil des Bundes 13 in Form der Ausbauchung 27 in die Eingriffsaussparung 9 der Linse 6 eindringen kann. Auf diese Weise wird der Verbindungsabschnitt 3 an der Linse 6 befestigt, ohne eine Drehung des Bügels 2 relativ zur Linse 6 zuzulassen.
- Wie in Fig. 16 dargestellt, kann der Verbindungsabschnitt 3 anstelle der halbkreisförmigen Kerbe 29 eine Durchgangsbohrung 28 aufweisen. Der Eingriffsvorsprung 21 des Bolzens 5 wird in die Durchgangsbohrung 28 des Verbindungsabschnitts 3 eingesetzt, und beim Anziehen des Bolzens 5 mittels der Mutter 26 drückt der Eingriffsvorsprung 21 gegen die Eingriffsaussparung 15 des Bundes 13, bis die Ausbauchung 16 in Preßpassung in der Eingriffsaussparung 9 der Linse 6 sitzt. Auf diese Weise kann der Bügel-Linsen-Verbindungsabschnitt an der Linse 6 befestigt werden, ohne eine Drehung des Verbindungsabschnitts 3 relativ zur Linse 6 zuzulassen.
- Mit dem Kopf eines Bolzens 5 können mehrere Eingriffsvorsprünge einstückig verbunden werden, und dann können die mehreren Kerben oder Bohrungen im Verbindungsabschnitt 3 in Positionen angebracht werden, die so gewählt sind, daß beim Einsetzen des Bolzens 5 in die zentrale Durchgangsbohrung 19 des Verbindungsabschnitts 3 die Eingriffsvorsprünge sich in die Kerben oder Bohrungen des Verbindungsabschnitts 3 einpassen können. Ebenso werden die mehreren Aussparungen/Ausbauchungen in dem Bund 13 der Buchse 10 und die mehreren Eingriffsaussparungen 9 an der Linse 6 angebracht.
- Die Bundbuchse und der Verbindungsabschnitt können an der Rückseite der Linse angebracht werden, und dann kann der Bolzen oder die Schraube von der Linsenrückseite her eingesetzt werden.
- Eine Linsenverbindungsstruktur 1 nach einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist so dargestellt, daß sie den Verbindungsabschnitt 3 eine Bügels 2 durch einen Bolzen 5 und eine Mutter sowie eine spezielle Unterlegscheibe 32 mit einer zugehörigen Linse 6 verbindet (Fig. 17), und daß sie den Verbindungsabschnitt 3 eines Stegs 4 durch einen Bolzen 5 und eine Mutter sowie eine spezielle Unterlegscheibe 32 mit der Linse 6 verbindet. Die folgende Beschreibung bezieht sich auf die Bügel-Linsen-Verbindungsstruktur.
- Wie aus Fig. 19 erkennbar, ist in dem Bügel-Linsen- Verbindungsbereich der Linse 6 eine kreisförmige Verbindungsbohrung 7 angebracht, und unmittelbar oberhalb der kreisförmigen Verbindungsbohrung 7 ist an der Vorderseite der Linse 6 eine kreisförmige Aussparung 9 angebracht. Wie aus der Zeichnung ersichtlich, liegt die kreisförmige Aussparung 9 dicht an der kreisförmigen Verbindungsbohrung 7.
- An der kreisförmigen Verbindungsbohrung 7 ist eine Bundbuchse 10 aus einem Kunstharz, wie z. B. aus Nylon, ange bracht. Wie in Fig. 19 bis 20 dargestellt, weist sie ein kreiszylinderförmiges Stück 12 mit einer Durchgangsbohrung 11 und einen Bund 13 auf, der einstückig mit dem Basisumfang des zylinderförmigen Stücks 12 verbunden ist. Das zylinderförmige Stück 12 ist so angepaßt, daß es in die kreisförmige Verbindungsbohrung 7 paßt. Der Bund 13 weist eine Aussparung 15 an seiner Vorderseite und eine entsprechende Ausbauchung 16 an seiner Rückseite auf. Ein Eingriffsteil 17 setzt sich aus dieser Aussparung 15 und der Ausbauchung 16 zusammen. Die Ausbauchung 16 paßt sich in die Eingriffsaussparung 9 ein, wenn das zylinderförmige Stück 12 in Preßpassung in die kreisförmige Verbindungsbohrung 7 der Linse 6 eingesetzt wird.
- Der Verbindungsabschnitt 3 des Bügels 2 weist ein sechskantiges Ende auf, das in seiner Mitte eine Durchgangsbohrung 19 und an seinem Scheitel eine halbkreisförmige Kerbe 29 aufweist.
- Die Unterlegscheibe 32 ist beispielsweise sechskantig und weist in ihrer Mitte eine Durchgangsbohrung 33 und an ihrer Rückseite einen Eingriffsvorsprung 21 auf. Der Eingriffsvorsprung 21 geht durch die halbkreisförmige Kerbe 29 des Verbindungsabschnitts 3 hindurch und paßt sich in die Eingriffsaussparung 9 der Linse 6 ein, wie später beschrieben wird.
- Wie aus Fig. 21 und 22 erkennbar, wird die Bundbuchse 10 an der Vorderseite der Linse 6 angebracht, wobei ihr zylinderförmiges Stück 12 bzw. die Ausbauchung 16 in die kreisförmige Verbindungsbohrung 7 bzw. die Eingriffsaussparung 9 der Linse 6 eingepaßt sind, und dann wird der Verbindungsabschnitt 3 des Bügels 2 auf die Bundbuchse 10 aufgelegt, wobei seine halbkreisförmige Kerbe 29 auf die Aussparung 15 der Bundbuchse 10 ausgerichtet ist. Danach wird die Unterlegscheibe 32 auf den Verbindungsabschnitt 3 des Bügels 2 aufgelegt, wobei ihr Eingriffsvorsprung 21 in die halbkreisförmige Kerbe 29 des Verbindungsabschnitts 3 eingesetzt wird (Fig. 19). Ein Bolzen oder eine Schraube 5 wird in die Durchgangsbohrung 33 der Sechskantscheibe 32, die Durchgangsbohrung 19 des Verbindungsabschnitts 3, die Durchgangsbohrung 11 der Bundbuchse 10 und schließlich in die Verbindungsbohrung 7 der Linse 6 und in eine Unterlegscheibe 25 auf der Rückseite der Linse 6 einge setzt. Eine Mutter 26 wird in Gewindeeingriff mit dem Gewindeabschnitt des Bolzenschafts gebracht und um diesen gedreht, um diese Teile festzuziehen, bis die Stirnfläche 20 des Eingriffsvorsprungs 21 die Ausbauchung 16 so fest in die Eingriffsaussparung 9 der Linse 6 hineindrückt, daß ein Herausspringen der Ausbauchung 16 aus der Eingriffsaussparung 9 verhindert werden kann. Auf diese Weise wird die Sechskantscheibe 32 garantiert drehungsfrei befestigt. Die Sechskantscheibe 32 wird an dem Verbindungsabschnitt 3 fixiert, wobei ihr Eingriffsvorsprung 21 in die halbkreisförmige Kerbe 29 des Verbindungsabschnitts 3 eingesetzt wird, und daher wird der Verbindungsabschnitt 3 an der Linse 6 befestigt, ohne eine Drehung des Bügels 2 relativ zur Linse 6 zuzulassen.
- Die Bundbuchse 10 kann ohne Aussparung und Vorsprung ausgeführt sein. In diesem Falle kann auf die aus Fig. 22 ersichtliche Weise die gleiche drehungsverhindernde Wirkung wie die oben beschriebene herbeigeführt werden. Konkret gesagt, das Festziehen des Bolzens 5 mittels der Mutter 26 bewirkt, daß der Bund 13 der Buchse 10 durch die Stirnfläche 20 des Eingriffsvorsprungs 21 deformiert wird, so daß der deformierte Teil des Bundes 13 in Form der Ausbauchung 27 in die Eingriffsaussparung 9 der Linse 6 eindringen kann. Auf diese Weise wird der Verbindungsabschnitt 3 an der Linse 6 befestigt, ohne eine Drehung des Bügels 2 relativ zur Linse 6 zuzulassen.
- Wie in Fig. 23 dargestellt, kann der Verbindungsabschnitt 3 anstelle der halbkreisförmigen Kerbe 29 eine Durchgangsbohrung 28 aufweisen. Der Eingriffsvorsprung 21 der Sechskantscheibe 32 wird in die Durchgangsbohrung 28 des Verbindungsabschnitts 3 eingesetzt, und beim Anziehen des Bolzens 5 mittels der Mutter 26 drückt der Eingriffsvorsprung 21 gegen die Eingriffsaussparung 15 des Bundes 13, bis die Ausbauchung 16 in Preßpassung in der Eingriffsaussparung 9 der Linse 6 sitzt. Auf diese Weise kann der Bügel-Linsen-Verbindungsabschnitt 3 an der Linse 6 befestigt werden, ohne eine Drehung des Verbindungsabschnitts 3 relativ zur Linse 6 zuzulassen.
- Mit der Sechskantscheibe 32 können mehrere Eingriffsvorsprünge einstückig verbunden werden, und dann können die mehreren Kerben oder Bohrungen 29 im Verbindungsabschnitt 3 in Positionen angebracht werden, die so gewählt sind, daß beim Einsetzen des Bolzens 5 in die zentrale Durchgangsbohrung 19 des Verbindungsabschnitts 3 die Eingriffsvorsprünge sich in die Kerben oder Bohrungen des Verbindungsabschnitts 3 einpassen können. Ebenso werden die mehreren Aussparungen/Ausbauchungen in dem Bund 13 der Buchse 10 und die mehreren Eingriffsaussparungen 9 an der Linse 6 angebracht.
- Die Bundbuchse und der Verbindungsabschnitt können an der Rückseite der Linse angebracht werden, und dann kann der Bolzen oder die Schraube von der Linsenrückseite her eingesetzt werden.
- Wie in Fig. 24 und 25 dargestellt, kann der Bund 13 der Buchse 10 modifiziert werden, indem sein Teil oder seine Teile 13a so vergrößert werden, daß sie die Eingriffsaussparung der Linse bedecken.
- In allen oben beschriebenen Ausführungsformen können die Verbindungsbohrung 7 und die Eingriffsaussparung oder Durchgangsbohrung 9 miteinander zusammenhängend in der Linse 6 angebracht werden, wodurch eine Kokonform entsteht, wie in Fig. 26 dargestellt. Dann wird die Aussparung/Ausbauchung der Bundbuchse 10 in einer ähnlichen Kokonform ausgeführt, während der Eingriffsvorsprung 21 so abgefast wird, daß er an die Durchgangsbohrung 19 des Verbindungsabschnitts 3 anschließt, wie in Fig. 27 dargestellt. Alternativ wird die Aussparung/Ausbauchung der Bundbuchse 10 in Kokonform ausgeführt; eine ähnliche kokonförmige Öffnung wird im Verbindungsabschnitt 3 angebracht; und der Eingriffsvorsprung 21 wird so abgefast, daß er an den Schaft 22 des Bolzens 5 anschließt, wie in Fig. 28 dargestellt. Ferner wird als Alternative die Aussparung/Ausbauchung der Bundbuchse 10 in Kokonform ausgeführt; eine ähnliche kokonförmige Öffnung wird im Verbindungsabschnitt 3 angebracht; und der Eingriffsvorsprung 21 wird so abgefast, daß er an die Durchgangsbohrung 33 der Unterlegscheibe 32 anschließt, wie in Fig. 29 dargestellt.
- Unter Bezugnahme auf Fig. 28 und 30 wird nachstehend ein Beispiel dieser modifizierten Ausführungsformen beschrieben, bei denen Teile verwendet werden, die jeweils eine kokonförmige Öffnung aufweisen. Die Bundbuchse 10 wird an der Vor derseite der Linse 6 angebracht, wobei ihr ausgebaucht zylinderförmiges Stück in die kokonförmige Bohrung der Linse 6 eingesetzt wird, und dann wird der Verbindungsabschnitt 3 auf die Bundbuchse 10 aufgelegt, wobei seine kokonförmige Öffnung 19 auf die ähnliche Öffnung der Bundbuchse 10 ausgerichtet wird. Danach wird der Bolzen oder die Schraube 5 mit einem abgefasten, einstückig mit ihrem Schaft verbundenen Vorsprung in die kokonförmigen Öffnungen 19, 11 und 7 und 9 der ausgerichteten Teile 3, 10 und 6 eingesetzt. Eine Mutter 26 wird in Gewindeeingriff mit dem Gewindeabschnitt des Bolzenschafts gebracht und um diesen gedreht, um diese Teile festzuziehen, bis der Eingriffsvorsprung 21 die Ausbauchung 16 so fest in die Eingriffsaussparung 9 der Linse 6 hineindrückt, daß ein Herausspringen der Ausbauchung 16 aus der Eingriffsaussparung 9 verhindert werden kann. Auf diese Weise wird der Verbindungsabschnitt 3 an der Linse 6 befestigt, ohne eine Drehung des Verbindungsabschnitts 3 relativ zur Linse 6 zuzulassen.
- In allen Ausführungsformen (einschließlich derjenigen mit Verwendung kokonförmiger Öffnungen) können Durchgangsbohrungen anstelle von Eingriffsaussparungen in der Linse verwendet werden. Fig. 31 und 32 zeigen eine modifizierte erste Ausführungsform, die für die Befestigung an einer Linse 6 mit einer einzigen Durchgangsbohrung 9 anstelle der beiden Eingriffsaussparungen 9 konstruiert ist. Der Eingriffsteil 17 der Bundbuchse 10 weist zwei zylinderförmige Stücke 12 und 34 auf, die der Verbindungsbohrung 7 bzw. der Eingriffsdurchgangsbohrung 9 der Linse 6 zuzuordnen sind. Die Bundbuchse 10 wird an der Linse 6 angebracht, indem ihre zylinderförmigen Stücke 12 und 34 in die Verbindungsbohrung 7 bzw. die Eingriffsdurchgangsbohrung 9 der Linse 6 eingesetzt werden. Beim Festziehen des Bolzens 5 mittels der Mutter 26 wird der Eingriffsvorsprung 21 des Verbindungsabschnitts 3 in die Durchgangsbohrung 9 der Linse 6 eingesetzt, wodurch der Verbindungsabschnitt 3 an der Linse 6 befestigt wird, ohne eine Drehung des Verbindungsabschnitts 3 relativ zur Linse 6 zuzulassen.
- Anhand von Fig. 33 und 34 wird die erste Ausführungsform mit Verwendung einer Bundbuchse ohne Eingriffsteil beschrieben. Jede Eingriffsaussparung der Linse 6 hat eine halb runde Form, und jeder Eingriffsvorsprung 21 des Verbindungsabschnitts 3 hat an seinem Ende gleichfalls eine halbrunde Form. Sie können eine Zylinderform mit flachem Boden aufweisen, aber die halbrunde Form erleichtert die Deformation der ausgewählten Teile der Bundbuchse, an welche die Eingriffsvorsprünge anstoßen. Eine Mutter 26 wird in Gewindeeingriff mit dem Gewinde des Bolzens gebracht, um die zusammengesetzten Teile festzuziehen, bis die Eingriffsvorsprünge 21 die ausgewählten Teile des Bundes der Buchse 10 so deformieren, daß sie sich an die halbrunden Aussparungen anpassen. Die entstehenden halbrunden Ausbauchungen 27 werden in Preßpassung so fest in die halbrunden Aussparungen der Linse 6 gedrückt, daß ihr Herausspringen aus den Aussparungen verhindert werden kann. Auf diese Weise wird der Verbindungsabschnitt 3 an der Linse 6 befestigt, ohne eine Drehung relativ zur Linse 6 zuzulassen.
- Wie aus dem obigen erkennbar, ist bei der Herstellung von Verbindungsstrukturen zum Verbinden von Bügeln und Stegen mit Linsen in randlosen Brillen vorteilhafterweise kein Löten erforderlich. Daher läßt sich die Produktivität bei der Herstellung randloser Brillen wesentlich verbessern. Ein weiterer Vorteil ist, daß nicht befürchtet werden muß irgendwelche Beschädigungen der Bügel-Linsen-Verbindungsstrukturen zu verursachen, indem die Bügel zum Justieren relativ zu den Linsen weit geöffnet werden, während herkömmliche Strukturen mit gelöteten Teilen gegen diese Beschädigung anfällig sind.
- Dank der Tatsache, daß kein Befestigungsstück an einem ausgewählten Teil des Linsenumfangs zu befestigen ist, kann in der Linse keine Spannung auftreten, und daher ist die Linse vorteilhafterweise garantiert frei von Rissen, die durch eine solche Beanspruchung verursacht werden. Dadurch, daß am Linsenumfang keine Befestigungsstücke angebracht sind, erhalten randlose Brillen ein gefälliges Aussehen.
Claims (8)
1. Linsenverbindungsstruktur einer randlosen Brille zum
Verbinden eines Verbindungsabschnitts eines Bügels oder eines
Stegs mit einer zugehörigen Linse, wobei die
Verbindungsstruktur aufweist:
eine kreisförmige Verbindungsbohrung (7) und mindestens
eine Eingriffsaussparung oder Durchgangsbohrung (9) in der
Nähe der im Bügel-Linsen- oder Steg-Linsen-Verbindungsbereich
der Linse (6) vorgesehenen kreisförmigen Verbindungsbohrung;
eine Durchgangsbohrung (19) und mindestens einen in dem
Verbindungsabschnitt vorgesehenen Eingriffsvorsprung (20), der
sich zur Linse hin erstreckt; und
eine Bundbuchse (10) aus Kunstharz mit einem
zylinderförmigen Stück (12) und einem Bund (13), der einstückig mit
dem Basisumfang des zylinderförmigen Stücks verbunden ist,
wobei der Bund groß genug ist, um auf der Eingriffsaussparung
oder Durchgangsbohrung der Linse aufzuliegen, wenn das
zylinderförmige Stück in Preßpassung in die kreisförmige
Verbindungsbohrung der Linse eingesetzt ist;
wobei die Komponenten der Linsenverbindungsstruktur so
angeordnet sind, daß beim Aufsetzen des Verbindungsabschnitts
auf die Buchse, wobei sein Eingriffsvorsprung der
Eingriffsaussparung oder der Durchgangsbohrung der Linse an der
benachbarten Oberfläche des dazwischenliegenden Buchsenbundes
zugewandt ist, und beim Einsetzen eines Bolzens (5) in die
Durchgangsbohrung jedes Verbindungsabschnitts, wobei durch
Einschrauben des Bolzens in eine Mutter (26) auf der
gegenüberliegenden Linsenseite die Durchgangsbohrung der Buchse und die
kreisförmige Verbindungsbohrung der Linse festgezogen werden,
der Eingriffsvorsprung des Verbindungsabschnitts an den
Buchsenbund angedrückt wird, um zu bewirken, daß der entsprechende
Teil der gegenüberliegenden Bundfläche in die
Eingriffsaussparung oder die Durchgangsbohrung der Linse eindringt.
2. Linsenverbindungsstruktur einer randlosen Brille zum
Verbinden eines Verbindungsabschnitts eines Bügels oder eines
Stegs mit einer zugehörigen Linse, wobei die
Verbindungsstruktur aufweist:
eine kreisförmige Verbindungsbohrung (7) und mindestens
eine Eingriffsaussparung oder Durchgangsbohrung (9) in der
Nähe der im Bügel-Linsen- oder Steg-Linsen-Verbindungsbereich
der Linse (6) vorgesehenen kreisförmigen Verbindungsbohrung;
eine Durchgangsbohrung (19) und mindestens eine in dem
Verbindungsabschnitt vorgesehene Eingriffskerbe oder -bohrung
(29);
einen Bolzen (5), dessen Kopf mindestens einen
Eingriffsvorsprung (21) aufweist; und
eine Bundbuchse (10) aus Kunstharz mit einem
zylinderförmigen Stück (12) und einem Bund (13), der einstückig mit
dem Basisumfang des zylinderförmigen Stücks verbunden ist,
wobei der Bund groß genug ist, um auf der Eingriffsaussparung
oder Durchgangsbohrung der Linse aufzuliegen, wenn das
zylinderförmige Stück in Preßpassung in die kreisförmige
Verbindungsbohrung der Linse eingesetzt ist;
wobei die Komponenten der Linsenverbindungsstruktur so
angeordnet sind, daß beim Aufsetzen jedes
Verbindungsabschnitts auf die Buchse, wobei seine Eingriffskerbe oder
-bohrung auf die Eingriffsaussparung oder Durchgangsbohrung
der Linse an der benachbarten Oberfläche des
dazwischenliegenden Buchsenbundes ausgerichtet ist, und beim Orientieren des
Bolzens, so daß sein Eingriffsvorsprung auf die Eingriffskerbe
oder -bohrung des Verbindungsabschnitts ausgerichtet ist, und
seinem Einsetzen in die Durchgangsbohrung des
Verbindungsabschnitts, wobei die Durchgangsbohrung der Buchse und die
kreisförmige Verbindungsbohrung der Linse durch Einschrauben
des Bolzens in eine Mutter (26) auf der gegenüberliegenden
Linsenseite festgezogen werden, der Eingriffsvorsprung des
Bolzens an den Buchsenbund angedrückt wird, um zu bewirken,
daß der entsprechende Teil der gegenüberliegenden Bundfläche
in die Eingriffsaussparung oder die Durchgangsbohrung der
Linse eindringt.
3. Linsenverbindungsstruktur einer randlosen Brille zum
Verbinden eines Verbindungsabschnitts eines Bügels oder eines
Stegs mit einer zugehörigen Linse, wobei die
Verbindungsstruktur aufweist:
eine kreisförmige Verbindungsbohrung (7) und mindestens
eine Eingriffsaussparung oder Durchgangsbohrung (9) in der
Nähe der im Bügel-Linsen- oder Steg-Linsen-Verbindungsbereich
der Linse (6) vorgesehenen kreisförmigen Verbindungsbohrung;
eine Durchgangsbohrung (19) und mindestens eine in dem
Verbindungsabschnitt vorgesehene Eingriffskerbe oder -bohrung
(29);
eine Unterlegscheibe (32) mit mindestens einem
Eingriffsvorsprung (21); und
eine Bundbuchse (10) aus Kunstharz mit einem
zylinderförmigen Stück (12) und einem Bund (13), der einstückig mit
dem Basisumfang des zylinderförmigen Stücks verbunden ist,
wobei der Bund groß genug ist, um auf der Eingriffsaussparung
oder Durchgangsbohrung der Linse aufzuliegen, wenn das
zylinderförmige Stück in Preßpassung in die kreisförmige
Verbindungsbohrung der Linse eingesetzt ist;
wobei die Komponenten der Linsenverbindungsstruktur so
angeordnet sind, daß beim Aufsetzen des Verbindungsabschnitts
auf die Buchse, wobei seine Eingriffskerbe oder -bohrung auf
die Eingriffsaussparung oder die Durchgangsbohrung der Linse
an der benachbarten Oberfläche des dazwischenliegenden
Buchsenbundes ausgerichtet ist, beim Auflegen der Unterlegscheibe
auf den Verbindungsabschnitt, wobei ihr Eingriffsvorsprung in
die Eingriffskerbe oder -bohrung des Verbindungsabschnitts
eingesetzt wird, und beim Einsetzen eines Bolzens (5) in die
Durchgangsbohrung des Verbindungsabschnitts, wobei die
Durchgangsbohrung der Buchse und die kreisförmige
Verbindungsbohrung der Linse durch Einschrauben des Bolzens in eine Mutter
(26) auf der gegenüberliegenden Linsenseite festgezogen
werden, der Eingriffsvorsprung der Unterlegscheibe an den
Buchsenbund angedrückt wird, um zu bewirken, daß der entsprechende
Teil der gegenüberliegenden Bundfläche in die
Eingriffsaussparung oder die Durchgangsbohrung der Linse eindringt.
4. Linsenverbindungsstruktur einer randlosen Brille
nach Anspruch 1, 2 oder 3, wobei jede kreisförmige
Verbindungsbohrung der Linse von der zugehörigen Eingriffsaussparung
oder Durchgangsbohrung beabstandet ist.
5. Linsenverbindungsstruktur einer randlosen Brille
nach Anspruch 1, 2 oder 3, wobei die kreisförmige
Verbindungsbohrung der Linse mit der zugehörigen Eingriffsaussparung oder
Durchgangsbohrung teilweise in Verbindung steht.
6. Linsenverbindungsstruktur einer randlosen Brille
nach Anspruch 1, 2, 3, 4 oder 5, wobei der Bund jeder Buchse
mindestens eine Aussparung (15) auf einer Seite und eine
entsprechende Ausbauchung (16) auf der anderen Seite aufweist,
wodurch ermöglicht wird, daß die Ausbauchung des Bundes in die
Eingriffsaussparung oder Durchgangsbohrung der Linse
eindringt, wenn durch Einschrauben des Bolzens in die Mutter der
Eingriffsvorsprung in die Aussparung des Bundes eingesetzt
wird.
7. Linsenverbindungsstruktur einer randlosen Brille
nach Anspruch 6, wobei die Aussparung an ihrem Boden offen
ist.
8. Linsenverbindungsstruktur einer randlosen Brille
nach Anspruch 1, 2, 3, 4 oder 5, wobei die Komponenten der
Linsenverbindungsstruktur so angeordnet sind, daß beim
Festziehen des Bolzens der Eingriffsvorsprung an eine Oberfläche
des Buchsenbundes angedrückt wird, um den Bund teilweise zu
deformieren, bis eine Ausbauchung an der anderen Oberfläche
des Bundes erscheint, wodurch die Ausbauchung in die
Eingriffsaussparung oder Durchgangsbohrung der Linse eindringen
kann.
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8381 | Inventor (new situation) |
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8364 | No opposition during term of opposition | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: KABUSHIKI KAISHA KOBAYASHI, FUKUI, JP |
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