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Die Erfindung betrifft einen Papierbehälter, in welchem ein
Öffnungspfropfen innerhalb eines Öffnungssbereiches des
Behältermaterials befestigt ist, wobei dieses Behältermaterial
thermoplastische Harzschichten auf der vorderen und
rückwärtigen Seiten besitzt, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
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Es sind bereits eine Vielzahl von Papierbehältern mit
Öffnungspfropfen in Verwendung, wobei diese Papierbehälter
jeweils einen Öffnungsbereich besitzen, in welchen ein
Öffnungspfropfen einsetzbar ist, der mit einem vertikal
beweglichen Schneidelement mit Schneidbereichen am unteren
Ende versehen ist. Bei einem derartigen Papierbehälter mit
einem Öffnungspfropfen ist gemäß Fig. 5 ein Öffnungbereich 22
vorgesehen, innerhalb welchem eine Öffnung 24 vorhanden ist.
Diese Öffnung 24 befindet sich dabei innerhalb des
Öffnungsbereiches 22 des Behältermaterials 23. An der rückwärtigen
Oberfläche des Behältermaterials 23 ist eine Verschlußfolie
25 befestigt, wodurch die Öffnung 24 verschlossen wird. Gemäß
Fig. 6 umfaßt der Öffnungspfropfen 26 einen Rohrkörper 28 mit
einem Flanschansatz 27, welche am Bodenende der äußeren
Peripherie der Öffnung 24 befestigt ist. Innerhalb des
Rohrkörpers 28 ist ein in vertikaler Richtung bewegbares
rohrförmiges Schneidelement 29 vorgesehen, welches am unteren Ende mit
Schneidansätzen versehen ist. Der Rohrkörper 28 ist mit einer
Führungsaussparung 30 versehen, welche vom oberen Ende nach
unten reicht. Das rohrförmige Schneidelement 29 hingegen
weist an seinem oberen Ende einen kreissektorförinigen
Vorsprung 31 auf, welcher innerhalb der Führungsaussparung 30 zu
liegen gelangt.
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Beim Öffnen des Papierbehälters wird das innerhalb des
Rohrkörpers 28 angeordnete rohrförmige Schneidelement 29 mit dem
Finger bis zum unteren Ende der Führungsaussparung 30 des
Rohrkörpers 28 gedrückt, wodurch die am unteren Ende des
rohrförmigen Schneidelementes 29 vorgesehenen Schneidbereiche
aus dem unteren Ende des Rohrkörpers 28 herausgedrückt
werden, so daß auf diese Weise die Verschlußfolie 25 des
Öffnungsbereiches
22 durchschnitten wird. Auf diese Weise kann
eine Öffnung innerhalb des Öffnungsbereiches 22 erzeugt
werden. Vor und nach dem Öffnen wird das Ende des
Schneidelementes 29 jedoch nicht immer aus dem Rohrkdrper 28
hinausgedrückt.
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Bei einem Papierbehälter der beschriebenen Art mit einem
Verschlußpfropfen wird der innerhalb des Behältermaterials 23
vorgesehene Öffnungsbereich 22 vollkommen ausgestanzt. Wenn
demzufolge die die Öffnung 24 verschließende Verschlußfolie
25 eine Folie mit hoher Dehnbarkeit ist, wird beim
Hineindrücken des rohrförmigen Schneidelementes 29 die
Verschlußfolie 25 ausgedehnt, so daß nur jene Teile der Verschlußfolie
25, welche in Berührung mit den Schneidansätzen gelangen,
angeschnitten werden. Demzufolge besteht die Tendenz, daß die
Verschlußfolie 25 im nicht aufgeschnittenen Zustand
verbleibt. Da das Öffnen des Papierbehälters durch Hineindrücken
des rohrförmigen Schneidelements 29 in den Rohrkörper 28
durchgeführt wird, gelangt das rohrförmige Schneidelement 29
in den Rohrkörper 28 hinein. Wegen der vorhandenen räumlichen
Enge erscheint es demzufolge schwierig, das rohrförmige
Schneidelement hineinzudrücken, so daß der Öffnungsvorgang
schwierig durchzuführen ist.
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Da das rohrförmige Schneidelement 29 innerhalb des
Rohrkörpers 28 eingesetzt ist, ergibt sich fernerhin der Nachteil,
daß bei freier Verschiebbarkeit des rohrförmigen
Schneidelementes 29 dasselbe von selbst nach unten fällt, so daß die
Schneidbereiche in Berührung mit der die Öffnung 24 des
Öffnungsbereiches 22 verschließenden Verschlußfolie 25
gelangen, was eine ungewünschte Zerstörung der Verschlußfolie
25 hervorrufen kann. Beim Ausgießen der Flüssigkeit besteht
fernerhin die Tendenz, daß die Schneidbereiche aus dem
Rohrkörper herausfallen, während im Fall, in welchem das
rohrförmige Schneidelement 29 sehr fest innerhalb des Rohrkörpers 28
sitzt, Schwierigkeiten auftreten, um das rohrförmige
Schneidelement 29 hineinzudrücken, so daß das Öffnen des Behälters
nicht leicht durchgeführt werden kann.
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Die US-A4 483 464 zeigt einen Papierbehälters, welcher gemäß
den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 aufgebaut ist.
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Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen
Papierbehälter zu schaffen, bei welchem die oben genannten
Nachteile nicht auftreten.
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Die Erfindung ergibt sich durch einen Papierbehälter, welcher
in Übereinstimmung mit Anspruch 1 aufgebaut ist.
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Der innerhalb des Behältermaterials vorgesehene
Öffnungsbereich bildet eine Aufreißlinie, welche innerhalb des
Behältermaterials den Öffnungsumriß festlegt. Die
Verschlußfolie ist an der rückwärtigen Oberfläche des
Behältermaterials derart befestigt, daß diese Aufreißlinie abgedeckt
wird. Das Behältermaterial ist in jenem Bereich vorhanden,
welcher von der Aufrißlinie umgeben wird. Die Verschlußfolie
ist nur im Bereich der Aufrißlinie vorhanden. Wenn demzufolge
das Schneidelement nach unten gedrückt wird, wird die
Aufrißlinie zerrissen. Der Eindrückbereich des Schneidelementes ist
mit dem Halter verbunden. Die am unteren Ende des
Eindrückbereiches vorgesehenen Schneidbereiche erstrecken sich von
dem Bodenende des Halters, um an der Verschlußfolie in Anlage
zu gelangen. Auf diese Weise wird die Verschlußfolie
aufgeschnitten, so daß eine Öffnung des Öffnungsbereiches erfolgt.
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Vor der Durchführung des Öffnungsvorgangs ist das
Schneidelement über eine Sollbruchsteile mit dem Halter verbunden. Bei
Lagerung des Behälters verhindert diese Sollbruchstelle, daß
das Schneidelement in den Halter hineinfallen kann, so daß
die Schneidbereiche des Schneidelementes gehindert werden,
bis hin zu der Verschlußfolie zu gelangen. Bei der
Durchführung des Öffnungsvorgangs wird das Schneidelement mit dem
Finger jedoch in den Halter hineingedrückt, wobei die
Bewegbarkeit des Schneidelementes nicht durch den Halter begrenzt
wird, sobald die Absenkung des Schneidelementes erfolgt.
Kurze Beschreibung der Zeichnung
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Fig. 1 ist eine Schnittansicht einer Ausführungsform der
vorliegenden Erfindung
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Fig. 2 ist eine perpektivische Ansicht des Öffnungsbereiches
vor der Befestigung des Öffnungspfropfens;
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Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht des Schneidelementes
des Öffnungspfropfens;
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Fig. 4 ist eine erläuternde Teilschnittansicht unter
Darstellung des Papierbehälters im geöffneten Zustand;
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Fig. 5 ist eine perspektische Ansicht des Öffnungsbereiches
eines bekannten Papierbehälters, bevor der
Öffnungspfropfen befestigt ist; und
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Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des Öffnungspfropfens
bekannter Bauweise.
Detaillierte Beschreibung der vorteilhaften Ausführungsform
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Die vorliegende Erfindung soll nunmehr im einzelnen unter
Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten
Ausführungsformen beschrieben werden.
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Das Bezugszeichen 1 zeigt den Hauptkörper des
Papierbehälters, welcher aus dem Behältermaterial 2 hergestellt ist.
Dieses Behältermaterial 2 besteht aus einer Papierschicht 3,
welche auf ihren vorderen und rückwärtigen Oberflächen mit
thermoplastischen Kunststoffschichten 4 und 5 versehen ist.
Der Hauptkörper 1 des Papierbehälters weist eine obere
Wandung 6 sowie einen oberen Abdichtungsbereich 7 auf. Im
Bereich der oberen Wandung 6 des Hauptkörpers 1 des
Papierbehälters ist innerhalb des Behältermaterials 2 ein
Öffnungsbereich 8 vorgesehen. Dieser Öffnungsbereich 8 bildet eine
innerhalb des Behältermaterials 2 vorgesehene ausgestanzte
Linie 9, welche den äußeren Rand einer Öffnung festlegt. Auf
der rückwärtigen Oberfläche des Behältermaterials 2 ist
schließlich noch eine Trennfolie 10, beispielsweise eine
Aluminiumfolie derart vorgesehen, daß auf diese Weise die
ausgestanzte Linie 9 abgedeckt wird. Entlang der ausgestanzte
Linie 9 ist nicht der gesamte Umfang der Öffnung ausgestanzt,
sondern es verbleibt ein nicht gestanzter Verbindungssteg 11
in der Nähe des oberen Abdic:htungsbereiches 7.
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Auf der vorderen Oberfläche des Behältermaterials 2 ist im
Öffnungsbereich 8 ein Öffnungspfropfen 12 befestigt. Dieser
Öffnungspfropfen 12 umfaßt einen Trägerring 14, welcher an
seinem unteren Ende mit einem Flanschansatz 13 versehen ist,
der um die ausgestanzte Linie 9 herum an dem Behältermaterial
befestigt ist. Schließlich sind noch ein an dem Trägerring 14
vorgesehenes Schneidelement 15 sowie eine Kappe 16
vorgesehen. Die Außenoberfläche des Trägerringes 14 ist mit einem
Gewinde 17 versehen, auf welches die Kappe 16 aufgeschraubt
ist. Das Schneidelement 15 besitzt eine Mehrzahl von
Schneidabschnitten 19 unterschiedlicher Länge, welche jedoch kürzer
als die Rohrlänge des Trägerrings 14 sind. Diese
Schneidabschnitte 19 sind am unteren Ende eines rohrförmigen
Eindrückelementes 18 vorgesehen, welches innerhalb des Trägerringes
14 angeordnet ist. Das Schneidelement 15 bzw. das rohrförmige
Eindrückelement 18 besitzt dabei eine Stirnfläche, welche
formmäßig im wesentlichen der ausgestanzten Linie 9
entspricht. Ein zwischen dem Trägerring 14 und dem unteren Ende
des rohrförmigen Eindrückelementes 18 vorgesehener
Verbindungssteg 20 kann sehr leicht zerrissen werden, wenn die
Schneidabschnitte 18 sich innerhalb des Trägerringes 14
befinden.
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Das Schneidelement 15 wird innerhalb des Trägerringes 14
derart durch den Verbindungssteg 20 gehalten, daß das
rohrförmige Eindrückelement 18 über das obere Ende des Trägerringes
14 hinausragt, wobei die Schneidabschnitte 19 innerhalb des
Trägerringes 14 zu liegen gelangen. Wenn demzufolge das
Schneidelement 15 in Richtung des Trägerringes 14
hineingedrückt wird, wird durch die dabei auftretenden Kräfte der
Verbindungssteg 20 zerrissen, so daß das rohrförmige
Eindrückelement 18 in den Trägerring 14 hineingelangt. Die am
unteren Ende des Eindrückelementes 18 vorgesehenen
Schneidabschnitte
19 werden demzufolge über das Bodenende des
Trägerringes 14 nach abwärts gedrückt.
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Am oberen Ende des rohrförmigen Eindrückelementes 1
8 ist nach außen hin ein Flanschansatz 21 vorgesehen, welcher
beim Hineindrücken des Eindrückelementes 18 in den Trägerring
14 gegen das obere Ende des Trägerringers 14 zum Anliegen
gelangt.
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Der Abstand, um welchen die Schneidabschnitte 19 aus dem
unteren Ende des Trägerringes 14 zum Herausragen gelangen,
ist gleich dem Abstand, entsprechend welchem das
Eindrückelement 18 in den Trägerring 14 hineingedrückt werden kann. Wenn
demzufolge das Eindrückelement 18 nach unten gedrückt wird,
und der Flanschansatz 21 dabei gegen das obere Ende des
Trägerringes 14 anstößt, entspricht der Abstand, um welchen die
Schneidabschnitte 19 aus dem Bodenende des Trägerringes 14
herausragen, dem Abstand, welcher zum Aufschneiden der
Verschlußfolie 10 entlang der ausgestanzten Linie 9 des
Öffnungsbereiches 8 notwendig und ausreichend ist.
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Der Außendurchmesser des rohrförmigen Eindrückelementes 18
ist derart gewählt, daß dasselbe beim Hineindrücken in den
Trägerring 14 ein derartiges Maß an Haftung besitzt, um nicht
frei und vertikal innerhalb des Trägerringes 14 gleiten zu
können. Der Außendurchmesser des Eindrückelementes 18 kann
dabei graduell zunehmen, obwchl diese Zunahme nur geringfügig
ist.
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Bei einem Papierbehälter mit einem Öffnungspfropfen der
beschriebenen Art liegt das rohrförmige Eindrückelement 18 des
Schneidelementes 15 bei der Lagerung des Behälters auf Grund
des vorgesehenen Verbindungssteges 20 oberhalb des oberen
Endes des Trägerringes 14. Die Schneidabschnitte 19 werden
dabei innerhalb des Trägerringes 14 derart gehalten, daß die im
Bereich der gestanzten Linie 9 des Öffnungsbereiches 8
vorhandene Verschlußfolie 10 durch die Schneidabschnitte 19
beschädigt wird. Um eine Öffnung des Öffnungsbereiches 8 zu
erwirken, muß demzufolge die Kappe 18 von dem Trägerring 14
entfernt werden, worauf das rohrförmige Eindrückelement 18
des Schneidelementes 15 mit dem Finger nach unten gedrückt
wird, um auf diese Weise den Verbindunssteg 20 aufzureißen,
worauf das Eindrückelement 18 in den Trägerring 14
entsprechend der vorgegebenen Länge hineingeschoben wird.
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Durch das Hineindrücken des Eindrückelements 18 in den
Trägerring 14 werden die am unteren Ende des Eindrückelementes
18 vorgesehenen Schneidabschnitte 19 über das Bodenende des
Trägerringers 14 hinaus nach abwärts geschoben, so daß sie im
Bereich der gestanzten Linie 9 an der Verschlußfolie 10 zum
Anliegen gelangen. In der Folge wird die Verschlußfolie 10
durch die Schneidabschnitte 19 entlang der gestanzten Linie 9
aufgeschnitten. Das durch die gestanzte Linie 9 umfaßte
Behältermaterial 2a wird in der Folge entlang des
Verbindungssteges 11 in das Innere des Behälters hineingedrückt, so daß
der Öffnungsbereich 8 geöffnet ist. Beim Schneiden der
Verschlußfolie 10 durch die Schneidabschnitte 19 wird selbst im
Fall einer Verschlußfolie 10 hoher Dehnbarkeit diese
Dehnbarkeit durch das Hineindrücken der Schneidabschnitte 19 auf dem
Bereich der Verschlußfolie 10 entlang der gestanzten Linie 9
begrenzt. Diese Dehnung hat jedoch praktisch keinen Einfluß
auf den Schneidvorgang der Verschlußfolie 10 durch die
Schneidabschnitte 19, so daß auf diese Weise ein
zuverlässiges Aufschneiden der Verschlußfolie 10 gewährleistet ist.
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So wie dies bereits erwähnt wurde, besteht im Rahmen der
Erfindung bei der Lagerung des Behälters praktisch keine
Gefahr, daß die Verschlußfolie durch die Schneidabschnitte vor
dem Öffnungsvorgang beschädigt wird, weil das Schneidelement
entlang des Verbindungssteges derart gehalten ist, daß das
Eindrückelement des Schneidelementes oberhalb des oberen
Endes des Trägerringes 14 positioniert ist, während die
Schneidabschnitte innerhalb des Trägerringes zu liegen
gelangen. Um den Behälter zu öffnen, genügt es, daß das
Eindrückelement des Schneidelementes, welches oberhalb der
Trägerringes angeordnet ist, mit dem Finger in den Trägerring
hineingedrückt wird. Die am vorderen Ende vorgesehenen
Schneidabschnitte schneiden daraufhin die Verschlußfolie
entlang der gestanzten Linie, so daß eine Öffnung des
Öffnungsbereiches zustandekommt. Der Öffnungsvorgang kann
dabei sehr viel leichter als mit einem bekannten
Öffnungspfropfen durchgeführt werden, selbst wenn die Verschlußfolie
eine hohe Dehnbarkeit besitzt. Die Dehnung der Verschlußfolie
durch das Eindrücken der Schneidabschnitte wird nämlich auf
jenen Teil der Verschlußfolie beschränkt, welcher der
vorgesehenen gestanzten Linie aufgesetzt ist. Diese Dehnung hat
dabei praktisch keinen Einfluß auf das Aufschneiden der
Verschlußfolie, so daß zur Durchführung des Öffnungsvorgangs die
Verschlußfolie zuverlässig geschnitten werden kann. Da das
Eindrückelement genau innerhalb des Trägerringes eingesetzt
ist, besteht fernerhin keine Gefahr, daß dasselbe bei der
Benutzung herausfallen kann. Da der Trägerring und das
Schneidelement einstückig hergestellt sind, kann fernerhin
das Herstellungsverfahren vereinfacht werden, wodurch die
Herstellungseffizienz verbessert wird.