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Die Erfindung bezieht sich auf eine zweiteilige Spenderkappe
mit Garantieverschluss.
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Die bekannte Technik umfasst Spenderkappen, die allgemein
beispielsweise an Behältern für Shampoon oder flüssige
Reinigungsmittel benutzt werden, bei denen es ausreichend ist,
die Spenderkappe leicht zu drehen oder anzuheben, ohne sie von
dem Behälter abnehmen zu müssen. Diese Kappen sind so
hergestellt, dass dank dieses leichten Anhebens eine
Durchlassöffnung freigelegt wird, durch welche das Produkt
fliessen kann. Diese Behälter werden wiederholt geöffnet und
verschlossen, ohne immer die Haube oder die Kappe entfernen
zu müssen, so dass eine kleine Dosis von Produkt bei jeder
Gelegenheit abgegeben werden kann.
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Bekannte Typen von Spenderkappen, obwohl sie den praktischen
Vorteil des unverzüglichen Vorgangs von Öffnen und
Verschliessen haben, sind ungeeignet die Gewährleistung dafür
zu bieten, dass der Behälter nicht bereit vor dem ersten Öffnen
desselben gefälscht worden ist.
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Die bekannte Technik zeigt weiter Garantieverschlüsse für
Flaschen, bestehend aus zwei Elementen, von denen: ein erstes,
zylindrisches Element die Kappe der Flasche bildet; ein zweites
Element einen ersten Ring enthält, der in dem ersten
zylindrischen Element befestigt ist, einen zweiten Ring, welcher
durch leicht brechbare Stege koaxial mit dem ersten Ring
verbunden ist, und der somit den Sicherheitsring der Kapsel
bildet, und ein zusätzliches Element, koaxial an einen der
obengenannten Ringe angeschlossen, und zwar mit Hilfe von
leicht brechbaren Stegen, so dass er beim Aufsetzen der Kapsel
auf die Flasche leicht gelöst werden kann.
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Das zusätzliche Element kann zum Beispiel die Form einer
Dichtungsplatte zwischen Flaschenhals und Kappe haben, oder
die eines Spenders, eines Tropfenzählers oder ähnliches. Eine
Kapsel der obengenannten Art ist in GB 2 141 414 aufgezeigt.
Die Kapsel, die einen beachtlichen Vorteil in bezug auf
verhältnismässig geringe Lager- und Produktionskosten bietet, ist
insgesamt eher unpraktisch in der Anwendung, insbesondere
dann, wenn das zusätzliche Element als ein Spender für
Flüssigkeit geformt und benutzt ist, da diese nur dann austreten
kann, wenn das erste Element oder die Kappe vollkommen von
der Flasche entfernt worden ist. Tatsächlich kann die Kappe nicht
auf die obengenannte typische Weise einer schnell zu öffnenden
Spenderkappe wirken.
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EP 0 709 301 (Stand der Technik nach Art. 54 (3) EPC)
veröffentlicht eine zweiteilige Spenderkappe mit einem
Garantieverschluss mit zwei Teilen: ein erster Teil ist fest an dem
Flaschenhals auf solche Weise angebracht, dass er die Öffnung
desselben
verschliesst und eine Öffnung für den Durchlass eines in der
Flasche enthaltenen Produktes aufweist; ein zweiter Teil ist mit
dem ersten Teil auf solche Weise verbunden, dass der zweite Teil
im Verhältnis zu dem ersten Teil angehoben und wieder gesenkt
werden kann. Der zweite Teil weist eine Öffnung für den
Durchlass des Produktes in Verbindung mit der anderen Öffnung
auf. Der zweite Teil ist in der Lage, während der Benutzung eine
erste gesenkte und geschlossene Position einzunehmen, in
welcher er im Kontakt mit einer Wand des ersten Teils verbleibt.
Die Wand ist auf solche Weise ausgeformt und angeordnet, dass
sie die Öffnung des zweiten Teils verschliesst, so dass ein
Austreten des Produktes verhindert wird. In einer zweiten,
angehobenen, offenen Position des zweiten Teils wird die
Öffnung des zweiten Teils von der Wand des ersten Teils
entfernt, so dass das Produkt aus dem Behälter austreten kann.
Die Kappe aus EP 0 709 301 hat ausserdem zwei ringförmige
Sicherheitsring, einer davon durch den Flaschenhals gehalten und
brechbar mit dem ersten Teil verbunden, und der andere brechbar
gleichzeitig an den ersten und den zweiten Teil angeschlossen.
Diese brechbaren Verbindungen werden gebrochen, wenn der
erste Teil von dem Behälter gelöst wird, und wenn der zweite
bewegt wird, um jeweils die Öffnung freizugeben.
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Die Kappe aus EP 0 709 301 ist verhältnismässig teuer in der
Herstellung wie auch in der Lagerung und schwierig im
Zusammenbau.
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US-A-4 805 807 entspricht der Beschreibung des Oberbegriffes
in Anspruch 1.
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Hauptzweck der vorliegenden Erfindung ist, die oben erwähnten
Einschränkungen und Nachteile nach dem Stand der Technik zu
vermeiden, indem eine zweiteilige, zusammensetzbare
Spenderkappe mit einem Garantieverschluss vorgesehen wird,
welche verhältnismässig wirtschaftlich in bezug auf Herstellung,
Lagerung und Zusammenbau sowie in der Lage ist, schnell und
praktisch geöffnet und geschlossen zu werden.
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Ein Vorteil der Spenderkappe ist der, dass sie die Beibehaltung
eines guten Vakkumzustandes in dem Behälter gewährleistet, an
dem sie angebracht ist.
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Ein weiterer Vorteil ist der, dass sie an bereits vorhandenen
Behältertypen anbringbar ist.
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Die obengenannten Zwecke und Vorteile werden alle erreicht
durch eine Spenderkappe, wie sie in den nachstehenden
Ansprüchen gekennzeichnet ist.
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Weitere Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung
gehen deutlicher aus der nachstehenden detaillierten
Beschreibung der Erfindung hervor, die in Form eines nicht
begrenzenden Beispiels in den beiliegenden Zeichnungen
dargestellt ist, von denen
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- Abb. 1 ist eine Ansicht der Kappe nach der Erfindung in
vertikaler Erhebung im Längsschnitt und in zwei Teile geteilt,
angebracht an dem Behälter, bei welcher im linken Teil der
Behälter durch die Kappe in einem ungeöffneten Zustand
verschlossen ist, während im rechten Teil der Behälter
geöffnet ist, und zwar mit dem Sicherheitsring getrennt vom
Rest der Kappe.
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Unter Bezugnahme auf die Abbildung in der Zeichnung ist mit 1
in ihrer Gesamtheit eine zweiteilige Spenderkappe mit
Garantieverschluss bezeichnet, dazu bestimmt, am Hals 3 eines
Behälters 2 angebracht zu werden.
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Die Spenderkappe 1 enthält einen ersten Teil 4, der auf solche
Weise fest an dem Hals 3 des Behälters 2 angebracht ist, dass er
die Öffnung desselben verschliesst. Die Spenderkappe 1 enthält
ebenfalls wenigstens eine mittlere und ringförmige Öffnung 5,
durch welche ein in dem Behälter 2 enthaltenes Produkt austreten
kann. Ein ringförmiger Vorsprung 14 an dem ersten Teil 4
befindet sich mit einem Unterschnitt 15 an dem Hals 3 des
Behälters 2 im Eingriff, so dass der erste Teil 4 nach dem
Zusammensetzen am Anheben im Verhältnis zu dem Behälter 2
gehindert wird.
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Eine Anzahl von längsverlaufenden Zähnen 16, die sich an dem
ersten Teil 4 befinden und kronenförmig angeordnet sind, greifen
in entsprechende Kanäle 17, die von dem Hals 3 des Behälters 2
aufgewiesen sind, und zwar zu dem Zweck, nach dem
Zusammensetzen ein Drehen des ersten Teils 4 im Verhältnis zu
dem Behälter 2 zu verhindern.
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Eine ringförmige Lippe 18, die von dem ersten Teil 4 hervorsteht
und in einem einzigen Stück mit dem ersten Teil 4 gearbeitet ist,
wirkt im Kontakt und abdichtend mit der Innenwand des Halses
3 zusammen, und zwar in der Nähe der oberen Öffnung des
Behälters 2.
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Ein in einem Stück mit dem ersten Teil 4 hergestellter
zylindrischer Körper 19 erstreckt sich koaxial nach oben.
Ebenfalls in einem Stück mit dem ersten Teil 4 hergestellt und
sich von der Mitte desselben aus erstreckend ist ein mittleres
Element 20, welches die Form eines oben verschlossenen
Hohlkörpers aufweist, einen geringeren Durchmesser als der
zylindrische Körper 19 hat und koaxial zu diesem verläuft, so
dass ein ringförmiger Kanal zwischen dem zylindrischen Körper
19 und dem mittleren Element 20 aufgewiesen wird, welcher
unten in die Öffnung 5 mündet und oben auf einer Höhe, die
niedriger ist als das obere Ende des mittleren Elementes 20.
Die Spenderkappe 1 enthält einen zweiten Teil 6, der mit dem
ersten verbunden ist und im Verhältnis zu diesem nach oben oder
nach unten geschoben werden kann.
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Vorzugsweise sind die beiden Teile 4 und 6 mit Hilfe einer
Schraubverbindung 22 miteinander verbunden.
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Der zweite Teil 6 weist oben eine mittlere Öffnung 7 für den
Durchlass des in dem Behälter 2 enthaltenen Produktes auf,
welche mit der Öffnung 5 des ersten Teils 4 in Verbindung steht.
Der zweite Teil 6 weist weiterhin einen rohrförmigen Körper 23
auf, und zwar koaxial zu der mittleren Öffnung 7 und sich nach
unten hin erstreckend, welcher rohrförmige Körper 23 in einem
Stück
mit dem zweiten Teil 6 hergestellt ist und einen grösseren oberen
Innendurchmesser hat als das mittlere Element 20 des ersten
Teils 4. Die interne Oberfläche des rohrförmigen Körpers 23
wirkt im Kontakt mit der äusseren Oberfläche des zylindrischen
Körpers 19 zusammen, wobei beide genannten Oberflächen in
der Lage sind, abdichtend eine auf der anderen zu schleifen. Ein
freier ringförmiger Raum verbleibt zwischen einem Teil des
rohrförmigen Körpers 23 und dem mittleren Element 20, welcher
Raum eine Art Fortsetzung der Leitung 21 darstellt und nach
oben soweit wie die mittlere Öffnung 7 reicht.
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Der zweite Teil 6 kann während der Benutzung wahlweise eine
erste, nach unten geschobene geschlossene Position einnehmen,
wie in dem linken Teil der Abbildung gezeigt ist, sowie eine
zweite, nach oben geschobene offene Position, gezeigt im
rechten Teil der Abbildung.
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In der geschlossenen Position liegt die Wand des Randes der
mittleren Öffnung 7 des zweiten Teils 6 im Kontakt an einer
Wand 8 des ersten Teils 4, welche Wand 8 aus dem oberen
Abschnitt des mittleren Elementes 20 gebildet und so angeordnet
ist, dass sie die mittlere Öffnung 7 verschliesst und das Produkt
somit nicht aus dem Behälter 2 austreten kann.
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In der nach oben geschobenen Position ist die mittlere Öffnung 7
des zweiten Teils 6 von dem ersten Teil 4 entfernt, so dass das
Produkt aus dem Behälter 2 austreten kann; genauer gesagt kann
das Produkt durch die Öffnung S und durch die Leitung 21
flies
sen und aus der mittleren Öffnung 7 austreten. Der abdichtend
schleifende Kontakt zwischen den Körpern 19 und 23 in der
Abbildung verhindert das ungewollte Ausfliessen des Produktes.
Ein ringförmiger Körper 11, der in eine Vertiefung 12 eingesetzt
ist, aufgewiesen von dem zweiten Teil 6, ist mit dem unteren
Ende des ersten Teils 4 mit Hilfe von leicht brechbaren Stegen 10
verbunden, welche koaxial und kronenförmig angeordnet sind
und dazu dienen, beim Aufsetzen der Spenderkappe 1 auf den
Behälter 2 durch die Wirkung des Herunterdrückens des zweiten
Teils 6 in axialer Richtung im Verhältnis zu dem ersten Teil 4 zu
brechen.
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An einer internen Oberfläche und in der Nähe des oberen Endes
der Vertiefung 12 nach innen hervorstehend, weist der zweite
Teil 6 eine ringförmige Erhebung 26 auf. Diese ringförmige
Erhebung 26 hat einen Innendurchmesser, welcher leicht
geringer ist als der maximale Durchmesser der Krone, die aus
den leicht brechbaren Stegen 10 gebildet wird, und arbeitet im
Kontakt mit diesen auf solche Weise zusammen, dass diese
brechen, wenn der zweite Teil 6 erstmalig an dem ersten Teil 4
befestigt wird. In der Abbildung sind die leicht brechbaren Stege
10 bereits gebrochen.
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Ein Sicherheitsring 9 ist an den ringförmigen Körper 11 mit Hilfe
von leicht brechbaren Stegen 13 angeschlossen, die dazu
bestimmt sind, beim ersten Öffnen des Behälters 2 durch die
Wirkung des Hochziehens des zweiten Teils 6 in axialer
Richtung zu brechen. Der Sicherheitsring 9 weist einen
Vorsprung 24 auf, welcher, wenn die Spenderkappe 1 montiert
ist, in einen Unterschnitt 25 des Halses 3 des Behälters 2 greift.
Das Zusammenwirken zwischen dem Vorsprung 24 und dem
Unterschnitt 25 bewirkt das Brechen der leicht brechbaren Stege
13 und das Lösen des Sicherheitsringes 9 bei der ersten
Umdrehung des zweiten Teils 6.
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Der zweite Teil 6 weist an einer seiner Innenwand eine Anzahl
von elastisch flexiblen Leisten (28), die umlaufend angeordnet
sind und mit entsprechenden Vorsprüngen 27 zusammenarbeiten,
welche auf solche Weise an dem ersten Teil 4 positioniert sind,
dass sie bei jedem Öffnen oder Schliessen der Spenderkappe 1
ein "hörbares Knackgeräusch" verursachen.
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Die Spenderkappe 1 ist getrennt aus zwei Teilen 4 und 6
gemacht, wobei der erste Teil 4 in einem Stück mit dem
ringförmigen Körper 11 und dem Sicherheitsring 9 hergestellt ist.
Vorzugsweise werden die beiden Teile der Kappe 1 (das heisst
ein äusseres, aus dem zweiten Teil 6 bestehendes Stück, und ein
inneres, aus dem ersten Teil 4, dem ringförmigen Körper 11 und
dem Sicherheitsring 9 bestehendes Stück) durch Pressen von
Kunststoffmaterialien erhalten.
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Anschliessend werden die beiden Teile während des
Montagevorgangs an dem Hals 3 des Behälters 2
zusammengebaut.
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Am Anfang wird die Spenderkappe 1 durch Einsetzen des
inneren Teils in den äusseren Teil auf solche Weise hergestellt,
dass der ringförmige Körper 11 in die entsprechende ringförmige
Vertiefung 12 des zweiten Teils 6 eintritt; im Anschluss daran
wird der Hals 3 des Behälters 2 in die Spenderkappe 1
eingeführt.
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Während des Zusammenbau- und Montagevorgangs brechen die
leicht brechbaren Stege 10, welche zunächst den ersten Teil 4
und den ringförmigen Körper 11 zusammenhalten, infolge des
Stosses auf die ringförmige Erhebung 26 des zweiten Teils 6.
Sobald die Spenderkappe 1 mit dem Hals 3 des Behälters 2
verbunden ist, gewährleistet der Sicherheitsring 9 den
Garantieverschluss des Behälters 2.
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Die Spenderkappe 1 vereinfacht ebenfalls das Öffnen und
Schliessen des Behälters 2, ohne das irgendein Teil der
Spenderkappe 1 entfernt werden muss. Zum Öffnen genügt es,
den zweiten Teil 6 soweit loszuschrauben, dass die mittlere
Öffnung 7 von der Wand 8 freigegeben wird; zum erneuten
Schliessen wird der zweite Teil wieder festgeschraubt, bis die
mittlere Öffnung 7 wieder an der Wand 8 zu liegen kommt.
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Durch das "hörbare Knackgeräusch" zwischen den flexiblen
Elementen wird dem Benutzer angezeigt, dass der
Schliessvorgang vervollständigt und der Behälter 2 wirklich
geschlossen ist, so dass das Produkt nicht zufällig auslaufen
kann, zum Beispiel in einer Reisetasche.
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Die Montage der Spenderkappe 1 an dem Hals 3 ist nicht
komplizierter als beispielsweise die bekannten Arbeiten bei
Spenderkappen ohne Garantieverschluss nach der bekannten
Technik.