DE667973C - Verschlussdeckel fuer Vakuumkonservierungsgefaesse - Google Patents

Description

• Verschlußdeckel für Vakuumkonservierungsgefäße Der Gegenstand der Erfindung bildet ein Verschlußdeckel für Vakuumkonservi:erungsgefäße. Es sind Einmachgläser sowie Dosen aus Blech bekannt, bei denen der Verschlußdeckel mit Hilfe eines mitten durch den. Deckel geführten Schraubbolzens auf die Gummidichtung am Behälterrande gepreßt wird. Hierbei findet der Schraub.bolzen im Innern der Büchse an einem gegebenenfalls dreiarmigen Spreizorgan oder an einer ovalen 'oder ähnlich geformten Stützscheihe sein Widerlager. Der Bolzen ist dabei außen mit einer elastischen Scheibe gedichtet. Bei Va,. kwumkonservierungsgefäßen sind auch LufteinJaßventile zur Erleichterung des öffne,ns bekannt, damit das Dichtungsmaterial in unverletztem Zustande bei ferneren Abdichtungen wieder verwendet werden kann. Erfindungsgemäß wird nun der Spannbolzen so :ausgebildet, daß er gleichzeitig ein zuverlässiges und leicht zu betätigendes öffnungsventil bildet. Dies wird durch konische Ausbildung der Durchführungsöffnung durch den Deckel und durch Anbringung der Dichtungsscheibe unmittelbar unterhalb dieser öffnung und zwischen dem Stützorgan erreicht.
• In der beiliegenden Zeichnung ist die Erfindung.in zwei Abbildungen dargestellt. In der Abb. i ist beispielsweise eine aus Blech hergestellte Doseaersichtlich, deren oberer Rand b umgebördelt ist und auf welchem der De ckel c unter Zwischenlage des Dichtungsringes d seinen Sitz hat. Der Deckel c ist in seiner Mitte mit der im unteren Teilkonisch ausgebildeten Bohrung e versehen, durch welche der Gewindebolzen f, g geführt ist. Der Kopf des Bolzens f ragt in den I-3ahlraum der Dose a, und es lagert an ihm zunächst das federnde Organ k und die Dichtung i. Der nach oben aus dem Deckel herausragende, mit Gewinden versehene Bolzenhals g ist mit der Gewindemutter k versehen, welche mit den Stecklöcher n1 dem Steckarm m als Lager dienen. In der Abb. 2 ist der umgebördelte Dosenrand b mit ,den Ausschnitten n ersichtlich, und zwar in der Darstellung vom inneren Hohlraum a nach außen, mit dem Bolzenkopf f und der Feder h.
• Die Wirkungsweise des Verschlußdeckels ist wie folgt: Die Mutter h wird so weit gelockert, d. h. zurückgeschraubt, daß die mehrarmige Feder h sexsichtlich in die Ausschnitte n eingeführt werden kann. Hierauf wird die Feder k derart verstellt, daß sie. den nach innen hervorstehenden Rand b unterfaßt (s. Abb. 2). Alsdann wird die Mutter k angezogen, wodurch zunächst der Deckel c mit dem Dichtungsring ,d seinen Sitz auf dem Dosenrand b einnimmt. \Tunmehr wird der Arm min eines der Stecklöcher L der Mutter k eingeführt und die Mutter weiter nach unten verstellt, wodurch einerseits die Dichtungen d,1 zu ihrem Sitz angepreßt werden, anderseits die mehrarmigen Federn h ihren Druck derart vermehren, daß Deckel und Dosenrand praktisch ein Ganzes bilden und einen Luftabschluß dauernd gewährleisten. Das öffnen der Dose geschieht in der ,einfachsten Weise dadurch, daß man die Mutter k mittels des Steckarmes m lockert, d. h. zurückdreht, woraufhin man die mehrarmige Feder h erfassen kann und durch die Ausschnitte, n vom Behälter a trennt. Die Dichtungsmittel werden hierbei weder verletzt noch geändert, so. daß sie mehrmals benutzt werden können. Der elastische Druck zwischen Gefäßrand und Deckel gestattet auch die Verwendung von Einmachgläsern u. dgl., d. h. zerbrechliches Material. Das Wesen der Erfindung wird nicht geändert, wenn das mehrarmige Organ lt aus starrem Material entwickelt wird und wenn der Gefäßrand nach innen als Fläche gebildet ist, wie dieses die Abb. 2 veranschaulicht.

Claims (1)

1. PATrNTANSPRUCIi Verschlußdeckel für Vakuumkonse:rvierungsgefäße aus Blech oder Glas, deren Deckel durch gedichtete Schraubenspindel ,und Schraubenmutter sowie einer sternförmigen, im Innern des Gefäßes angebrachten Federplatte (h) gegen den Gefäßrand gepreßt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (i) als Ventil zwischen dem Organ (1t) und der Rückwand des Deckels (c) in einer konisch verlaufenden Bohrung (e) gelagert ist.