DE54497C - Verschlufs für Behälter jeder Art - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Der Kapselverschlufs besteht aus drei Theilen: nämlich der Kapsel A, Fig. 1, 3 bis 8, der Druckplatte B, Fig. 3 a, und der Abdichtungsplatte C.

Die Kapsel wird aus Blech (Fig. 1, 4, 5, 7 und 8) oder Glas oder anderem Material (Papiermache, Hartgummi, Zinn, Zink oder Messing, Weichgufs etc., Fig. 3 und 6) hergestellt. Sie ist ein Hohlcylinder, oben mit einem Deckel D. Letzterer ist in der Regel mit einer Durchbohrung d versehen und mit dem Gewindelheil aus einem Stück; er kann aber auch eingesetzt sein. Im Innern befindet sich unter dem Deckel der Kapsel eine Rinne R. In diese Rinne läuft das innere Gewinde der Kapsel aus. Das Gewinde wird bei Blechkapseln geprefst, bei gegossenen Materialien angegossen oder eingeschnitten.

Die Druckplatte B von Stahlblech oder einem anderen Material, das federt, ist der Form nach eine Platte mit mehr oder weniger stark konisch aufgezogenem Rand, dessen Konicität und Höhe der Form des Halses der Flasche F entspricht. Vom Rande aus gehen drei lappenförmige, nach oben und innen umgebogene Fortsätze b b b, welche zufolge der Elasticität des Materials federn. Damit die Federwirkung eine ausgiebigere wird, ist die Platte am Ansatz der Lappen mit Schlitzen 5 s, Fig. 3a, versehen. Die Lappen reichen mit ihren oberen Enden in die Nähe des Centrums des Kapseldeckels, stehen jedoch im freien Zustande so weit von einander ab, dafs sie beim Zuschrauben der Kapsel sich nicht bis zur Berührung nähern können.

Die Abdichtplatte C ist eine der Form der Druckplatte entsprechend geprefste Platte aus weichem, elastischem Material (vulcanisirter Kautschuk, Guttapercha, Leder, Kork u. s. w.). Die Flasche ■ ist an ihrem Kopfrande mit äufserem Gewinde versehen, das angegossen, eingeprefst oder eingeschnitten wird. Um gewöhnliche Flaschen für den Kapselverschlufs passend zu machen, wird unter dem Kopfwulst ein Gewindering G, Fig. 3 b und 3 c, aus zähem Material angelegt. Dieser Gewindering wird von Röhren, an welche äufserlich das Gewinde angeschnitten wird, abgestochen und in gröfserer Anzahl an einem Dorn durch Vorbeiführen einer Fräse geschlitzt. Nachher wird der Gewindering aufgebogen (Fig. 3 b), bis er von oben über den Kopfwulst der Flasche geht, und dicht unter dem Wulst fest aufgeklemmt (Fig. 3 c). Wird der Gewindering an neu herzustellenden Flaschen angewende-t, so werden letztere mit einem Stollen/ versehen, an welchen die Enden des Gewinderinges anstofsen, so dafs ein zufälliges Drehen desselben unmöglich ist.

Druck- und Abdichtplatte werden in die Rinne der Kapsel eingeklemmt, indem beide auf einander gelegt und, den Konus voran, in eine dünne Röhre E, Fig. 2, geprefst werden, so dafs der Rand der Abdichtplatte mit dem der Röhre bündig ist. Diese Röhre geht mit wenig Spielraum in den Gewindetheil der Kapsel hinein. Durch Druck auf einen in die Röhre eingeschobenen Stöpsel P und Zurückziehen des Rohres werden Druck- und Abdichtplatte in die Rinne hineingeschoben und spreizen sich dort durch ihre nach aufsen wirkende Federkraft fest, so dafs beide nur wieder

durch einen in die Kapseldurchbohrung d eingeführten Stift hinausgedrückt werden können.

Fig. ι stellt den Verschlufs einer gewöhnlichen gläsernen Flasche dar. Gewinde angegossen. Fig. 2 zeigt, wie Druck- und Abdichtplatte in eine Röhre gedrückt und aus dieser in die Kapsel eingeschoben werden. Fig. 3 läfst die Art und Weise erkennen, wie der Gewindering an gewöhnlichen Flaschen (ohne Gewinde an dem Kopfwulst) befestigt wird. Fig. 4 giebt den Verschlufs eines Einmachglases an. In Fig. 5 ist die Anordnung des Verschlusses an kleinen Flaschen ersichtlich. Fig. 6 stellt einen Verschlufs dar, wie er an Flaschen hergestellt wird, die zu Reisezwecken verwendet werden. Die Kapsel ist zu einem kleinen Glas erweitert. Fig. 7 stellt die Anordnung des Verschlusses für Fafsspunde dar und läfst erkennen, dafs derselbe bei starker Gährung das Zersprengen des Fasses verhütet, indem er in der Art eines Sicherheitsventils sich öffnet, sobald der innere Druck den regulirbaren Federdruck überwindet. Zum Ablassen des Fafsinhaltes oder behufs Zulassung der Luft wird die Kapsel gelüftet. Zwischen den Deckel der Kapsel und die Druckplatte wird ein Filter L eingelegt, das Unreinigkeiten der Luft abhält.

Die Verschlufskapsel kann mittelst Schnur, Drahtes, Drahtringes etc. mit dem Behälter verbunden werden. Das Anlegen eines Vorlegeschlosses oder einer Plombe an Verschlüssen von Fässern und anderen Gebinden jeder Art erheischt blos das Festlöthen je eines Ringes an der Kapsel und dem Theile des Gebindes, der zur Aufnahme des Verschlusses dient. Der Henkel des Schlosses oder die Schnur der Plombe werden durch die beiden Ringe angelegt.

Fig. 8 stellt die Anbringung des Verschlusses an Hähnen und Syphon dar. Diese Kapselverschlüsse dürften namentlich für die Schlüsselhähne und Probirhähne gute Dienste leisten.

Aus den Darstellungen, die vermehrt werden könnten, ist die äufserst vielseitige Anwendbarkeit des Verschlusses ersichtlich. Derselbe ist einfach und besteht aus nur drei an sich einstückigen Theilen. Die Abdichtungsplatte kann ganz wegfallen, wenn die Druckplatte und der Flaschenhals abgedreht werden, z. B. für Quecksilberflaschen; in gewissen Fällen kann dagegen die Stahlplatte weggelassen werden.

Die Handhabung des Verschlusses ist einfach; eine Drehung von 1 ^]/₂ bis 3 Umgängen genügt zum Abnehmen der Kapsel. Der Verschlufs ist wiederholt verwendbar, luft- und wasserdicht, leicht zu reinigen und sehr handlich. Das Oeffnen und Schliefsen geht ohne Anstrengung und ohne Ruck (was z. B. bei dem Drahthebelwerk der Bierflaschenverschlüsse nicht der Fall ist). Die Kapsel kann als Trinkgefäfs construirt werden.

Claims (1)

1. PatenT-A NSPruch:

   An Behältern und Bestandteilen von Behältern jeder Art ein mit Schlofs verschliefsbarer, gas- und wasserdichter Verschlufs, bestehend aus Kapsel mit Gewinde, einer federnden Druckplatte und einer Abdichtungsplatte, letztere beiden in einer Rinne der Kapsel eingeklemmt, so dafs durch Niederschrauben der Kapel die Abdichtungsplatte federnd auf den Flaschenhals gedrückt wird.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.