DE1805495U - Behaelterverschluss. - Google Patents

Description

• B e h ä 1 t e r v e r a o h 1 u ß

  Es ist bekannt, die Behälterstutzen8ffnung von beispielsweise aus Kunststoff gefertigten Flüssigkeitsbehältern durch einen in die Stutzenöffnung einsteckbaren Diohteinsatz zu verschließen, der durch eine mit der Stutzenöffnung verschraubbare Schraubkappe oder einen mit der Stutzenoffnung verschraubbaren Ausgußstutzen in der Behälteröffnung gehalten wird. Bei Verwendung einer Schraubkappe dient diese gleichzeitig als Anzugsmittel für einen anstelle des

  Diohteinsatzes in die Behälterstutzenöffnung einsteckbaren Aus-

  guß stutzen. Sämtliche Verschlußteile sind bei dieser bekannten

  Anordnung aus selbstdichtendem flexiblem Kunststoff gefertigt.
• Um der möglichen Druckentwioklung, ausgehend von entsprechenden Füllgütern-beispielsweise Wasserstoffsuperoxyd-im Behälterinnenraum von Behältern der vorstehend beschriebenen Art entgegentreten zu können, wird neuerungsgemäß vorgeschlagen, in dem die Behälterstutzenoffnung abschließenden Dichteinsatz eine oder mehrere durch Ventilkörper geschlossene Gasdurchtrittsöffnungen vorzusehen, die beim Ansteigen des Behälterinnendruoks freigegeben werden, wobei die Ventilkörper vorzugsweise durch die den Dichteinsatz haltenden Anzugsmitteln beispielsweise die Schraubkappe, arretiert werden.
• Als besonders zweckmäßig wird der Vorschlag angesehen, den Ventilkörper durch eine mit dem oberen Abschlußrand zwischen Schraubkappenboden und Ringversteifungsrippe des Diohteinsatzee eingespannte Tellermembran aus Kunststoff darzustellen, wobei die mit einem bodenseitigen Kegelansatz versehene Tellermenbran eine im Dichteinsatz vorgesehene

  zentrische Ventilbohrung verschließt und in der Tellerfläche eine oder

  mehrere kleine Gasdurchtrittsöffnungen vorgesehen sind.

  .

  Durch die Vorschläge nach der Neuerung ist auf einfachste Weise sicher-

  gestellt, daß eine Uberdruokbildung und damit die Explosionsgefahr bei

  Behältern der in Rede stehenden Art vermieden wird, wobei gleichzeitig durch die neuerungsgegenständliche Anordnung und Ausbildung der Tellermembran sichergestellt ist, daß bei Freiwerden der Überdruckgase keine Behälterflüssigkeit mit ins Freie gerissen wird.
• Anhand der Zeichnung, die den neuen Verschluß im Schnitt darstellt, sei die Neuerung erläutert: Mit 1 ist die Behälterwandung bezeichnet, die einen mit Außengewinde versehenen ringförmigen Ein- bzw. Aufs stutzen 2 aufweist. In die Öffnung des Stutzens 2 ist ein tellerförmiger Dichteinsatz 3 eingesteckt, der einerseits mit einem vorzugsweise mit Diohtlippen versehenen Ringrand 4 an der Behälterstutzeninnenwand und andererseits mit einem oberen Ringansohlag 5 auf dem oberen Abschlußrand des Stutzens 2 dichtend anliegt. Oberseitig ist der Dichteinsatz durch eine zentrisch angeordnete Ringrippe 6 verstärkt, auf die der Druck einer mit einer Mittenkreisausnehmung 7 versehenen, auf den Stutzen 2 aufgeschraubten Sohraubkappe 8 einwirkt, wobei zwischen der oberen Abschlußwandung der Schraubkappe 8 und der Dichteinsatzringrippe 6 der nach außen gerichtete obere Abschlußrand 9 eines membranartigen Ventiltellers 10 eingespannt ist. Der von der Ringrippe 6 mantelumschlossene Ventilteller 10 ragt mit einem zentrischen, nach unten gerichteten Kegelfortsatz 11 in die zentrische, vorzugsweise kegelige Bohrung 12 des Dichteinsatzes 3 hinein. Die am äußeren Umfang mit Schraubnocken 15 versehene Schraubkappe 8 hält somit einerseits den Dichteinsatz 3 angepreßt in der Behälterstutzenöffnung und arretiert andererseits gleichzeitig den Ventilkörper. Als Anzugsmittel für den Dichteinsatz 3 und damit auch für den Ventilkörper kann anstelle der Sohraubkappe 8 auch ein mit dem Behälterstutzen verschraubbarer Ausgußstutzen dienen.
• Entwickelt sich im Inneren des Behälters ein Überdruck, wie dies bei einigen Füllgütern, beispielsweise bei Wasserstoffsuperoxyd, der Fall sein kann, so wird der Ventiltellerkegel 11 mit der angrenzenden Ventiltellerflaohe angehoben, und das Gas kann durch die

  Dichteinsatzbohrung 12 in den durch die Ventiltellerflaohe und die

  .

  Diohteinsatzabsohlußfläohe gebildeten Ringraum 13 entweichen. Aus

  diesem Raum wiederum ist der Austritt des Gases durch eine oder

  mehrere vergleichsweise kleine in der Ventiltellerfläche vorgesehene Bohrungen 14 möglich. Durch Einsatz von verschiedenen, unterschiedlich Wandstärken aufweisenden Ventiltellern kann der unterschiedlichen Druokentwicklung bei verschiedenen Füllgütern Rechnung getragen werden.
• Sohutzanaprüohe

Claims (2)

1. S c h u t z a n s p r ü c h e 8 1. Behältervereohluß, insbesondere für Flüssigkeitsbehälter mit einem in die Behälterstutzenoffnung einsteokbaren Dichteinsatz, der in der Stutzenöffnung durch eine, mit dem Stutzen verschraubbare, eine zentrische Kreisflächenausnehmung aufweisende Schraubkappe oder durch einen mit dem Stutzen verschraubbaren Ausgußstutzen gehalten wird, wobei sämtliche Verschlußteile vorzugsweise aus selbstdichtendem, flexiblem Kunststoff bestehen, dadurch gekennzeichnet, daß im Dichteinsatz (3) eine oder mehrere durch Ventilkörper (10 ;11) geschlossene Gasdurchtrittsöffnungen (12) vorgesehen sind, die beim Ansteigen des Behälterinnendrucks freigegeben werden, wobei die Ventilkörper vorzugsweise durch die den Dichteinsatz haltenden Anzugsmittel, beispielsweise die Schraubkappe 8 arretiert werden.
2. 2. Behälterverschluß nach Anspruch 1, gekennzeichnet d u r c h eine mit dem oberen Abschlußrand (9) zwischen Schraubkappenboden und Ringversteifungsrippe (6) des Dichteinsatzes (3) eingespannte Tellermembran (10) aus flexiblem Kunststoff, die mit einem bodenseitigen Kegelansatz (11) eine im Dichteinsatz (3) vorgesehene zentrische Ventilbohrung (12) verschließt und in der Tellerfläche eine oder mehrere kleine Gasdurohtrittsoff nungen (14)aufweist.