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Verschlußkappe aus elastisch deformierbarem Kunststoff für mit einem
Randwulst versehene Behälter Die Erfindung betrifft eine Verschlußkappe aus elastisch
deformierbarem Kunststoff für mit einem Randwulst versehene Flasehen, Tuhen, Töpfe
und ähnliche Behälter.
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Zum Verschließen von mit einem Randwulst versehenen Behältern, insbesqndere
von Flaschen, werden häufig sogenannte Kronenverschlüsse verwendet, welche aus einem
mit einer Korkeinlage versehenen Blechdeckel bestehen, dessen Rand um den Randwulst
des Behälter gehördelt und an die Unterseite dieses Randwulstes angepreßt ist. Derartige
Verschlüsse hahen den Nachteil, daß mit ihnen, wenn sie einmal geöffnet wurden,
der Behälter nicht wieder verschlossen, sondern höchstens zugedeckt werden kann.
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Es sind ferner auch schon Verschlüsse für Flaschen vorgeschlagen
worden, welche aus einer schalenförmigen, aus elastischem Material bestehenden Verschlußkappe
bestehen, die mittels eines an ihrem - Rand vorgesehenen, nach innen vorspringenden
Wulstes den Randwulst am Hals der zu verschließenden Flasche untergreift. Derartige
Verschlußkappen können wiederholt benutzt werden, aher es besteht bei ihrer Verwendung
die Gefahr, daß sie bei starkem tYberdruck in der zu verschließenden Flasche von
deren Hals abgesprengt werden.
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Zur Vermeidung des Abspringens wurden bereits Verschlußkappen aus
elastisch deformierbarem Kunststoff vorgeschlagen, bei welchen der nach außen abstehende
wulstartige Rand der Kappe durch Schlitze in Lappen aufgeteilt ist, deren verdickte
Enden in Schließstellung des Verschlusses durch ein Sicherungsorgan radial nach
innen durchgedrückt sind und dabei den Behälterrandwulst sichernd untergreifen.
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Bei den bisher bekannten Verschlußkappen dieser Art besteht das Sicherungsorgan
aus einem Kunststoff- oder Drabtring. der von der Verschließmaschine nach dem Aufsetzen
der Verschlußkappe über die v erdickten Enden der Lappen gedrückt wird. Beim ersten
Öffnen des Verschlusses wird dieser Ring entfernt. Die Verschlußkappe selbst kann
dann zwar wiederholt aufgesetzt werden, doch ist eine wiederholte Sicherung nicht
möglich, die für den Verbraucher z. B. bei kohlensäurehaltigen Getränken sehr erwünscht
ware.
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Das Ziel der Erfindung liegt daher in der Schaffung einer Verschlußkappe
dieser Art, welche von Hand schnell, leicht und beliebig oft auf dem Behälter angebracht
und dort gesichert werden kann.
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Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß die Verschlußkappe
mit Gewinde versehen ist, auf welcher das entsprechendes Gegengewinde aufweisende
Sicherungsorgan zur Verformung der Kappenrandlappen aufschraubbar ist.
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Die Anwendung eines Schraubgewindes hat den
weiteren Vorteil, daß
die aufgewendete Kraft übersetzt wird, so daß bei verhältnismäßig geringer Kraftanwendung
der Verschluß sehr fest und sicher angebracht werden kann.
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Beispielsweise Ausführungen der Erfindung sind in der Zeichnung im
Schnitt dargestellt. Es zeigt Fig. 1 eine Ausführungsform des Verschlusses in vom
Behälter gelöstem Zustand, Fig. 2 den Verschluß nach Fig. 1 in Schließstellung,
Fig. 3 eine andere Ausführungsform des Verschlusses in vom Behälter gelöstem Zustand
und Fig. 4 den Verschluß nach Fig. 3 in Schließstellung.
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Der in Fig. 1 und 2 dargestellte Verschluß besitzt die schalenförmige
Verschlußkappe 1 c aus elastischem Kunststoff, z. B. Polyvinylchlorid, Polyäthylen,
Ultramid od. dgl. Sie weist auf ihrer Innenseite einen zentralen, zylindrischen
Ansatz 3c auf, welcher mit einer Aushöhlung 6c versehen ist. Die Außenwand 7c dieser
Verschlußkappe 1 c besitzt einen nach außen abstehenden und in entspanntem Zustand
(Fig. 1) in einem Winkel von etwa 450 zurückgebogenen Rand 8c. Der untere Teil der
Außenwand 7c und der Rand 8c sind durch Schlitze 9c in Lappen aufgeteilt. Am oberen
Teil der Außenwand 7 c der Verschlußkappe 1 c ist ein Außengewinde 12c vorgesehen.
Das Sicherungsorgan besteht aus einem mit Innengewinde versehnen Ring 2 c, welcher
auf das Außengewinde 12 c der Verschluß kappe 1 c aufschraubbar ist. Zum Aufbringen
dieses Verschlusses wird der Ring 2c auf dem Außengewinde 12 c der Verschlußkappe
1 c hochgeschraubt,
bis er die vom unteren Teil der Außenwand 7c
und dem Rand 8c gebildeten Lappen vollständig freigibt (Fig. 1). Die Verschlußkappe
1 c wird hierauf auf den mit einem Randwulst 5 c versehenen Hals 4c des Behälters
aufgedrückt, bis der Rand des Halses 4c satt am Boden der Verschlußkappe 1 c anliegt.
Wird nun der Ring 2c heruntergeschraubt, so drückt er den Rand 8c flach und dadurch
die von diesem und dem unteren Teil der Außenwand 7c gebildeten Lappen nach innen
an die Unterseite des Randwulstes 5 c, was bewirkt, daß die Verschlußkappe 1 c noch
fester auf den Hals 4c des Behälters gedrückt und auf diesem festgehalten wird (Fig.
2).
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Zum Offnen des Behälters wird der Ring 2 c wieder hochgeschraubt,
bis die vom unteren Teil der Außenwand 7c und dem Rand 8c gebildeten Lappen nach
außen weichen können, worauf die Verschlußkappe 1 c vom Hals 4 c des Behälters abgenommen
werden kann.
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Der Ring 2 c kann wie die Verschlußkappe 1 c aus Kunststoff oder aber
aus anderem Material, z. B.
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Metall, bestehen.
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Der Verschluß nach Fig. 3 und 4 besitzt ebenfalls eine schalenförmige
Verschlußkappe 1 d, deren Boden eine zentrale, zylindrische Vertiefung 3d aufweist,
die aber im Gegensatz zu den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen des Verschlusses
gegen das Innere des zu verschließenden Behälters geschlossen ist und eine nach
der Außenseite der Verschlußkappe 1 d offene Aushöhlung 6d besitzt. Die Außenwand
7d der Verschlußkappe ld besitzt einen nach außen abstehenden und in entspanntem
Zustand (Fig. 3) in einem Winkel von etwa 450 zurückgebogenen Rand 8 d. Der untere
Teil der Außenwand 7d und der Rand 8d sind auch bei dieser Ausführungsform des Verschlusses
durch Schlitze 9d in Lappen aufgeteilt. Das Sicherungsorgan besteht hier aus einer
schalenförmigen Kappe 2 d, welche die Außenwand 7 d der Verschlußkappe ld umfaßt.
Diese Kappe 2d besitzt an ihrer Innenseite einen zentralen, zylindrischen Ansatz
13 d, welcher mit Außengewinde 14 d versehen ist und in ein entsprechendes Innengewinde
der nach außen offenen Bodenvertiefung 3d der Verschlußkappe 1 d einschraubbar ist.
Der Ansatz 13d der Kappe 2d besitzt eine nach außen offene Aushöhlung 15d und in
seinem Boden eine zentrale Öffnung, durch welche ein am Boden der Aushöhlung 6d
der Vertiefung 3 d vorgesehener Fortsatz 16 d greift, welcher einen Kopf 17 d besitzt.
Der Kopf 17d des Fortsatzes 16 d wird durch Anstauchen erzeugt, bevor die Aushöhlung
15d nach außen durch eine Einsatzplatte 18 d, welche für Reklamezwecke verwendet
werden kann, abgeschlossen wird. Zum Aufbringen der Verschlußkappe 1 d auf den mit
einem Randwulst 5 d versehenen Hals 4 d eines Behälters wird die Kappe 2 d auf der
Verschlußkappe 1 d hochgeschraubt, bis der Kopf 17d des Fortsatzes 16d am Boden
der Aushöhlung 15d des Ansatzes 13d aufsitzt und ein weiteres Hochschrauben der
Kappe 2 d verhindert.
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Der Rand der Kappe 2d gibt dabei den durch die
Schlitze 9d in Lappen
aufgeteilten unteren Teil der Außenwand 7d und den Rand 8d frei (Fig. 3). In diesem
Zustand wird der Verschluß auf den Hals 4d des Behälters aufgedrückt, bis der Rand
des Halses 4 d satt am Boden der Eterschlußkappe 1 d anliegt. Hierauf wird durch
Drehen der Kappe 2d deren Ansatz 13d in die Aushöhlung 6d der Bodenvertiefung 3d
eingeschraubt, wodurch die Kappe 2d weiter über die Verschlußkappe 1 d herabgreift,
so daß der Rand der Kappe 2d den Rand 8d der Verschlußkappe 1 d flach und damit
die durch die Schlitze 9d gebildeten Lappen nach innen an die Unterseite des Randwulstes
5d des Halses 4<' drückt, wodurch die Verschlußkappe 1 d noch fester auf den
Hals 4d gedrückt wird (Fig. 4). Nach Hochschrauben der Kappe 2d auf der Verschlußkappe
1 d kann dieser Verschluß ohne Mühe: wieder vom Hals 4d des Behälters abgenommen
werden. Die als Sicherungsorgan dienende Kappe 2d kann aus Kunststoff oder aus Metall
bestehen.
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PATENTANSPROCHE: 1. Verschlußkappe aus elastisch deformierbarem Kunststoff
für mit Randwulst versehene Flaschen, Tuben, Töpfe und ähnliche Behälter, wobei
der nach außen abstehende wulstartige Rand der Kappe durch Schlitze in Lappen aufgeteilt
ist, deren verdickte Enden in Schließstellung des Verschlusses durch ein Sicherungsorgan
radial nach innen durchgedrückt sind und dabei den Behälter randwulst sichernd untergreifen,
dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe mit Gewinde versehen ist, auf welcher
das entsprechendes Gegengewinde aufweisende Sicherungsofgan zur Verformung der Kappenrandkl
appen aufsdhraubbar ist.