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Vorrichtung zum Befestigen des Bechers bei Isolierflaschen Die bekannten
doppelwandigen Isolierflaschen (sogenannten Dewar-Gefäße) werden regelmäßig mit
einem Trinkbecher in den Handel gebracht, der durch Aufschrauben auf die Flasche
mit dieser verbunden werden kann und gleichzeitig als Schutzkappe für den aus der
Flaschenhülse herausragenden Hals des Glasgefäßes dient.
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Die übliche Befestigung des Bechers durch Aufschrauben mittels eines
an seinem Rande vorgesehenen Gewindes auf ein entsprechendes Gewinde der Flaschenhülse
hat den Nachteil, daß das Gewinde beim Trinken als störend empfunden, dabei auch
leicht verunreinigt wird. Es ist daher bereits vorgeschlagen worden, insbesondere
bei Bechern aus Kunstharzpreßstoff u. dgl. das Gewinde nur auf der Becherinnenseite,
und zwar in einem gewissen Abstand vom Rand anzuordnen sowie das entsprechende Positivgewinde
an dem eigentlichen Glasgefäß anzubringen, und zwar an derjenigen Stelle, an der
sich der Gefäßhals verbreitert. Diese Befestigungsart für den Becher hat den erheblichen
Nachteil, daß die Glasgefäße mit dem daran angebrachten Gewinde sehr teuer werden.
Außerdem verursachen die an der äußeren dünnen Gefäßwandung vorgesehenen Gewindegänge
Glasspannungen, unter deren Wirkung ein großer Teil der Gefäße schon bei der Herstellung
bzw., wenn die Glasspannungen zunächst latent bleiben, später, z. B. bei dem Versand
oder beim Gebrauch der Flaschen, zu Bruch geht. Gegenstand der Erfindung ist demgegenüber
eine neue Befestigungsart für den mit der Isolierflasche zu vereinigenden Becher,
welche sich auf die Beobachtung gründet, daß es vor allein bei Verwendung besonders
ausgebildeter Verschlußstopfen oder sonstiger die Flasche fest verschließender Verschlußglieder
vollständig genügt, daß der Becher an dem Verschlußstopfen oder sonstigen Verschlußteil
befestigt wird. Demgemäß werden nach der Erfindung an dem Verschlußglied (Stopfen
oder Kappe) der Flasche Befestigungsteile angeordnet, welche mit entsprechenden
an sich bekannten, an der Becherinnenseite vorgesehenen Befestigungsteilen zusammenwirken.
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Gemäß der Erfindung lassen sich auch die an der Innenseite des Bechers
vorgesehenen Befestigungsteile dazu benutzen, das Verschlußglied der Flasche gegen
unbeabsichtigtes Abstreifen zu sichern.
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In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt.
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Fig. r zeigt in einer Ansicht, teilweise im Schnitt, einen auf seiner
Innenseite mit einem Gewinde versehenen, auf ein entsprechendes Positivgewinde des
Verschlußgliedes aufgeschraubten Becher; Fig. z zeigt die entsprechende Darstellung
einer Befestigungsvorrichtung, bei welcher der Becherboden auf der Innenseite mit
einem knopfartigen Verriegelungsteil versehen ist, der mit einer am Verschlußglied
vorgesehenen federnden Rast zusammenwirkt;
Fig. 3 läßt einen Schnitt
nach III-III der Fig. 2 und die Ausbildung der federnden Rast erkennen; Fig.4 zeigt
in der Ansicht, teilweise im Schnitt, eine im wesentlichen der Fig. z entsprechende
Ausführung, bei welcher jedoch der V erriegelungsteil an der inneren Seitenwandung
des Bechers und die federnde Rast auf dem äußeren Umfang des Verschlußgliedes ausgebildet
sind; Fig. 5 zeigt eine Ausführung, bei der die Befestigungsteile an Becher und
Verschlußglied aus den beiden Teilen eines Bajonettverschlusses bestehen, und Fig.
6 veranschaulicht eine weitere Ausbildung der in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform,
wobei der Becher dazu dient, das Verschlußglied am Flaschenhals gegen Abstreifen
zu sichern und eine an dem Verschluß vorgesehene Dichtung in Wirkung zu setzen.
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An der gemäß Fig. i mit einem einfachen Verschlußstöpfen i verschlossenen
Flasche :2 wird der beispielsweise aus KunstharzpreßstofF bestehende Becher 3 dadurch
festgehalten, daß er mit einem an seiner inneren Wandung vorgesehenen Gewinde .4
auf ein entsprechendes Positivgewinde 5 aufgeschraubt wird, das in Gestalt eines
gedrückten Blechringes o. dgl. auf dem Umfang des Stopfens angebracht ist. Es versteht
sich von selbst, daß die Befestigung des Bechers in der gleichen Weise an einer
auf den Gefäßhals aufzusetzenden und beliebig daran zu befestigenden Kappe oder
einem sonstigen Verschlußglied erfolgen kann.
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Bei der in den Fig. 2 und 3 veranschaulichten Ausführungsfarin der
Befestigung für den Becher 3 ist dieser auf der Innenseite seines Bodens mit einem
knopfartigen Verriegelungsteil 6 ausgebildet, während an dem Verschlußglied i eine
federnde Rast vorgesehen ist. Diese Rast besteht aus einer zweckmäßig mit einem
Blech 7 ausgekleideten Ausnehmung, oberhalb deren eine mittels eines Bleches 8 an
dem Verschlußteil i festgehaltene ringförmige Feder 9 angeordnet ist. Die Feder
9 ist mit zwei inneren Schenkeln io ausgebildet, die seitlich in der Weise über
die Ausnehmung vorstehen, daß beim Einführen des Knopfes 6 in die Ausnehmung die
Schenkel gespreizt werden und wieder zurückschnellen, so daß sie den Knopf wie bei
einer an sich bekannten Druckknopfverbindung federnd festhalten.
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Gemäß Fig. 4 besteht das an dem Becher 3 ausgebildete Verriegelungsglied
aus einem an seiner Innenwand ausgebildeten Wulst i i, während der Stopfen i mit
einer Blechhaube i2 versehen ist, die auf ihrem äußeren Umfang derartige Einschnitte
aufweist, daß eine Anzahl von federnden Lamellen 13 gebildet werden. Diese Lamellen
sind in ihrer Form dem Wulst i i angepaßt, so daß sie den über den Flaschenhals
gestülpten Becher 3 festhalten.
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Die in Fig. 5 dargestellte Ausführungsform weist einen zum Festhalten
des Bechers dienenden Bajonettverschluß auf, der aus an der Becherinnenwand vorgesehenen,
zweckmäßig etwas schräg und winklig verlaufenden Rillen 14 und an dem Stopfen i
angeordneten Kokken 15 besteht.
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Ein im wesentlichen der Fig.5 entsprechender Bajonettverschluß kann
auch gemäß Fig. 6 dazu benutzt -,verden, das eigentliche Verschlußglied für die
Flasche an dieser zu befestigen bzw. zu sichern. Gemäß Fig.6 wird das Verschlußglied
für das Glasgefäß 2 -von einer Kappe 16 gebildet, die mit einem Gummiring 17 versehen
ist, der daran mittels eines sie von unten umfassenden Blechringes 18 festgehalten
wird. Beim Anlegen des Blechringes 18 an die Kappe 16 wird der Gummiring 17 zusammengedrückt,
wobei er sich verbreitert und, eil. Abstreifen der Kappe verhindernd, sich fest
an den Flaschenhals anlegt. Die Nocken i9 und die Sicken 2o, welche hier den Bajonettverschluß
bilden, sind an der Innenwand des Bechers 3 bzw. dem äußeren Umfang des Blechringes
18 ausgebildet, so daß letzterer nach dem Hindurchführen der Nocken 18 zwischen
den Sicken 2o und durch Drehen des Bechers gegen den Gummiring 17 gedrückt wird,
wobei dieser als Sicherungsglied für die Kappe dient. Hierbei legt sich der ebenfalls
an der Innenwand des Bechers ausgebildete Wulst 2i an den oberen Rand der Kappe
16, wodurch beim Zusammendrücken des Gummiringes 17 die erforderliche Abstützung
gebildet wird.