DE894210C - Verschluss fuer Behaelter aus Blech oder aus einem anderen Material - Google Patents

Description

• Verschluß für Behälter aus Blech oder aus einem anderen Material Die Erfindung bezieht sich auf einen aufgefalzten Verschlußdedoel für beliebig geformte Behälter aus Blech oder entsprechendem Material, die z. B. zur Unterbringung von Flüss1gliten, wie Öl, Säften, Pasten, gegebenenfalls auch Konserven oder anderen Gutes, in Dosen oder Flaschen heliebiger Gestalt Verwendung finden. Es ist bekannt, Dosen und Blechfiaschen dadurch zu verschließen, daß das Einfüllende durch eine Blechplatte oder einen Deckel verschlossen wird, deren oder dessen Rand mit dem Mündungsrand des Blechbehälters zusammengefalzt wird, nachdem die Dose oder Flasche gefüllt ist. Zur Entnahme des Inhalts wird die Verschlußplatte durchstoßen oder der Deckel durch einen Öffner herausgeschnitten.
• Da nun häufig der Fall eintritt, daß nur ein Teil des Dosen- oder Flascheninhalts benötigt wird, so ist gemäß der Erfindung eine solche Ausbildung des Verschlusses vorgesehen, daß er wohl in üblicher Weise durchstoßen oder auslgeschnitten werden kann, aber so auslgebildet ist, daß der Behälter auf einfachste Weise nach Teilentnahme des Inhalts wieder dicht abgeschlossen werden kann.
• Dies wird nach der Erfindung im wesentlichen dadurch erreicht, daß ein topfförmig in das Einfüll-und Ausgußende des Behälters hineinragender Blechdeckel, dessen Rand mit dem Behälterrand zusammengefalzt ist, zur Aufnahme eines Dichtungsstopfens dient. Der Dichtungsstopfen wird aus dem topfförmigen Deckel entfernt, sobald der Inhalt der Dosen oder Flaschen ganz oder teilweise entnommen werden soll, und der Topfdeckel wird sodann in üblicher Weise durchstoßen oder der Topfdeckelboden mit einem Öffner herausgeschnitten. Darauf kann nach Teilentnahme des Inhalts der Dqchtungsstopfen aufgeschraubt oder eingesetzt werden, so daß der restliche Inhalt wieder dicht abgeschlossen ist. Dieser Stopfen läßt sich sehr einfach und billig herstellen, wie noch beschrieben wird.
• Vorzugsweise wird der Verschluß gemäß der Erfindung für solche Blechflaschen angewendet, die zur Aufnahme beliebiger Flüssigkeiten dienen und die am Verschlußende einen kleineren Querschnitt als über die sonstige Höhe des Behälters aufweisen. Es ist aber auch möglich, die Erfindung bei üblichen zylindrischen Dosen oder auch bei Gläsern mit oberem Wulstrand anzuwenden, wobei im letzteren Eall der topfförmige Verschlußdeckel mit einer Dichtung über den Wulst des Glases gebördelt wird.
• In der Zeichnung sind mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, und zwar zeigen Fig. I bis 3 verschiedene Dosen- oder Flaschenformen mit dem aufgefalzten topfförmigen Verschluß deckel im senkrechten Schnitt, Fig. 4 den Oberteil einer Blechflasche entsprechend Fig. 2 mit darübergezeichneten verschiedenen Verschlußstopfen, Fig. 5 einen Schnitt entsprechend Fig. 4 mit aufgeschraubtem Verschlußstopfen, der mit einem Dorn zum Durchstoßen des Verschlußdeckelbodens v ersehen ist, Fig. 6 eine andere Ausbildung des Verschlusses mit Dichtun,gsstopfen.
• Der Verschluß nach der Erfindung klann auf Dosen oder Flaschen beliebiger Gestalt angewendet werden, die z. B. entsprechend Fig. I eine Kegelform, entsprechend Fig. 2 eine Zylinderform mit konisch verengtem Hals und entsprecheud Fig. 3 eine einfache Zylinderform aufweisen. Es ist selbstverständlich, daß auch beliebig andere Gestaltungen der Dosen oder Flaschen mit kreisförmigem, ovalem, eckiges oder sonstigem Querschnitt herangezogen werden können.
• Die Dose oder Flasche I aus Blech oder aus einem anderen Material wird in bekannter Weise an der Mündung mit einem waagerechten Flansch 2 (Fig. I) hergestellt, und mit diesem Flansch 2 wird der Flansch 3 eines topfförmig nach innen gezogenen Deckels 4 zusammengefalzt, wie die Fig. 2 bis 6 zeigen. Die Seitenwandung des topfförmigen Deckels 4 ist mit Innengewinde 5 versehen. Dieses Innengewinde 5 umfaßt mindestens einen Gewindegang und kann z. B. dadurch hergestellt werden, daß das Gewinde in den topfförmigen Verschlußdeckel eingepreß.t oder eingewalzt wird. Nach Auffalzen des Deckels auf die Dose oder Flasche I, die vorher mit einer Flüssigkeit, gegebenenfalls auch einer Konserve od. dgl., gefüllt ist, ist der Inhalt durch dieFalzung mit etwaigerDichtungszwischenlage gegen den Außenraum abgeschlossen.
• Zur Entnahme des Inhalts aus der Dose I wird der Boden des Verschlußdeckels bei Dosen oder Flaschen mit verengtem Hals durchstoßen oder bei normalen zylindrischen Konservendosen entsprechend Fig. 3 mit - einem Öffner herausgeschnitten. Wenn nun nur ein Teil des Doseninhalts entnommen werden soll, konnte bisher ein dichtes Abschließen nicht erfolgen, wenn man nicht übliche Schrauibverschlüsse anwendete. Um dieses dichte Abschließen nach Teilentnahme zu erreichen, wird entsprechend der Erfindung gemäß Fig. 1 bis 5 in das Innengewinde des Deckels 4 ein Stopfen 6 eingeschraubt, wider zu diesem Zweck mit Außengewinde versehen ist. Der Schraubstopfen kann entweder aus einem vollen Körper herausgedreht und mit Gewinde versehen werden und weist eine Deckelfläche. 7 auf, deren Umfang größer ist als der Umfang der Bördelung 2, 3 des aufgefalzten Verschlußdeckels; dadurch hindert die Falzung weder beim Auf- noch beim Abschrauben des Stopfens. Oder, wie im oberen Teil der Fig. 4 gezeigt ist, es wird der Verschluß stopfen am einfachsten topfförmig aus einer Platine herausgezogen, und in den topfförmigen Teil 6a wird ein Außengewinde eingepreßt oder eingewalzt. Die Randkante 7a wird nach unten oder oben umgebördelt und dient wieder als Griffkante zum Einschnauben in den Verschluß deckel 4 bzw. auch zum Herausschrauben.
• Um nach Durchstoßen des topfförmigen Blechdeckelbodens ein vollständiges Abdichten (des Inhalts zu erreichen, kann in die innere Topfkante des aufgefalzten Deckels 4 ein elastischer Dichtungsring s eingelegt werden, der sich gegen die Boden fläche des Schraubstopfens 6 bzw. 6a legt. Man kann aber auch unterhalb des Griffrandes 7 oder 7a um den Stopfen 6 bzw. 6a einen elastischen Dichtungsring 9 legen, der sich beim Einsetzen des Stopfens in den Verschlußldeckel auf den Falzrand 2, 3 legt und hier durch festes Anziehen des Stopfens absolut abdichtet.
• An Stelle des Innengewindes 5 des aufgefalzten topfförmigen Verschlußdeckels 4 kann man in die Seitenwandung dieses Verschlußdeckels entsprechend Fig. 6 nach innen gerichtete Schrägleisten 10 einprägen und den Verschluß stopfen 6a mit nach außen gerichteten Zapfen oder Vorsprüngen via versehen, die unter die Leisten Io fassen, so daß sich der Stopfen durch entsprechende Verdrehung durch festes Anlegen der Vorsprünge ii gegen die Unterkanten der Leisten 10 anzieht. Die Fig. 6 zeigt also eine bajonettartige Verbindung.
• Wenn der Verschlußstopfen 6a entsprechend der Fig. 6 topfförmig aus einer Platine herausgezogen ist, so genügt es, die Wandungen des Topfes mit entsprechenden nach außen gedrückten Vorsprüngen zu versehen.
• Um das Durchstoßen des Bodens des Verschlußdeckels 4 mit einem besonderen Gerät zu vermeiden, ist es auch möglich, den Verschluß stopfen 6 bzw. 6a entsprechend Fig. 5 mit einem mittleren spitzen oder scharfkantigen Dorn 12 ZU versehen, der den Boden des Verschlußdeckels beim Einschrauben des Stopfens 6a durchsticht. Damit der Boden des Verschlußdeckels vor Ingehrauchnahme des Behälters nicht durchstochen werden kann, wird zwischen dem Falzrand 2, 3 und dem Rand 7 des Verschlußstopfens 6a ein Blocleierungsringtt3 aus Hartpappe oder aus einem anderen Material vorgesehen, dessen Dicke mindestens so groß ist wie die Höhe des Domes 12. Der Ring 13 muß entfernt werden, wenn der Boden des Verschluß deckels 4 beim Einschrauben des Stopfens durch den Dorn 12 durch stoßen werden soll. Es ist selbstverständlich möglief, auch zwischen den Böden des VerschlußdeclvelsX und des SchrauJbstopfens 6a einen Abstandsring I3 einzulegen, der die vorerwähnte Aufgal)e ebenfalls erfüllt.
• Bei Verkauf der Dosen oder Flaschen mit dem Verschluß gemäß der Erfindung kann der Schraubstopfen 6 bzw. 6a entweder in das Innengewinde des Verschluß deckels eingeschraubt sein, oder er kann auch durch eine beliebige Verbindung, z. B. mittels eines dünnen Drahtes, lose an der Dose bzw. der Flasche hängen.
• Schließlich sei noch bemerkt, daß der zum Durchstoßen des Verschlußdeclçelbodens dienende Dorn 12 zentrisch oder exzentrisch auf der äußeren Bodenfläche des Stopfens 6 bzw. 6a angeordnet werden kann. Weiter kann die Bodenfläche des Verschlußdeckels 4 im Bereich des Dornes I2 auf einem Teil ihres Kreisumfanges schwächer ausgebildet sein. so daß beim Einstecken des Dornes 12 der geschwächte Teil aufgerissen und zur Seite gebogen wird.
• PATENTANSPRSCHE: I. Verschluß für Behälter aus Blech oder aus einem ;anderen Material, dadurch gelsenntzeichnet, daß ein topfförmig in das Einfüll- und Ausguß ende des Behälters hineinragender, bei Ingebrauchnallme des Behälters zu öffnender Blechdeclçel, dessen Rand mit dem Behälterrand zusammengefalzt ist, zur Aufnahme eines z. B. einschraubbaren Dichtungsstopfens dient.

Claims (1)

1. 2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der topfförmige Blech deckel (+) und der Dichtungsstopfen (6, 6a) bajonettverschluß artig miteinander verbindbar sind.

   3. Verschluß nach Anspruch I oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (6a) ein aus Blech gezogener Topf mit Griffrand (7a) ist und mit einem eingeprägten Außengewinde in das Innengewinde (5) des topfförmigen Verschlußdeckels (4) einschraubbar ist oder mit Vorsprüngen (,III) oder Zapfen bajonettartig unter nach innen geprägte Schrägleisten (IO) im auf gefalzten topfförmigen Deckel (4) greift.

   4. Verschluß nach Anspruch I oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (6) aus einem vollen Körper mit eingeschnittenem Außengewinde und einem ,den Umfang des Körpers (6) und des Falzrandes (2, 3) des Behälters (I) überragenden Griffrand (7) besteht.

   5. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche I bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in die innere Topfkante des Verschlußdeckels (4) ein elastischer Dichtungsring (8) aus Gummi od. dgl. eingelegt ist, gegen den sich der Boden des Stopfens (6, 6a) drückt.

   6. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche I bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß um den Stopfen (6, 6a) unterhalb seines Griffrandes (7, 7a) ein elastischer Dichtungsring (9) aus Gummi od. dgl. gelegt ist, der sich beim Einsetzen des Stopfens auf den Falzrand (2, 3) des topfförmigen Deckels (4) legt.

   7. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche I bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (6, 6a) auf der äußeren Bodenseite mit einem Dorn (I2) zum Durchstoßen des Bodens des topfförmigen Deckels (4) versehen ist.

   8. Verschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen die Böden des Stopfens (6, 6a) und des Verschlußdeckels (4) oder zwischen den Falzrand (2, 3) des Verschlußdeckels- (4) und den Griffrand (7, 7a) des Stopfens ein Abstandsring (I3) gelegt ist, dessen Dicke mindestens der Höhe des Durchstoßdornes (I2) am Stopfen entspricht.