DE97235C

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Publication number: DE97235C
Application number: DENDAT97235D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 64: Schankgeräthe.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 28. Februar 1897 ab.

Den Gegenstand dieser Erfindung bildet ein mit luftdicht schliefsendem Deckel versehenes Bierversandgefäfs, insbesondere Trinkgefäfs, das in dem Deckel oder einem sonstigen Theile ein sich einwärts öffnendes Ventil von solcher Bauart enthält, dafs es nur das Einleiten von Kohlensäure in das Gefäfs erlaubt, was nach dem Füllen des Gefäfses mit Bier und nach dem Schliefsen des Deckels stattfindet, um das Bier frisch zu erhalten.

Auf der beiliegenden Zeichnung veranschaulicht Fig. ι ein derartiges Gefäfs, theilweise im Schnitt, mit einem Deckelventil versehen, während die Fig. 2 und 3 in gröfserem Mafsstab gezeichnete senkrechte Schnitte durch das Ventil darstellen, und zwar zeigt Fig. 2 das Ventil geschlossen, Fig. 3 dagegen geöffnet. Fig. 4 giebt einen Querschnitt nach der Linie x-x der Fig. 2.

In der Mitte des Deckels α ist bei der Herstellung oder nachher ein durchgehendes Loch b gebildet, aus dessen Wandung nahe dem unteren Ende eine Ringrippe c vorspringt. Gegen die Unterseite dieser Rippe ist ein durchbohrter, niedriger Gummicylinder d gelegt, der sich mit seinem Umfang dicht an die Lochwandung anschliefst.

Auf der Oberseite der Ringrippe ruht ein zweiter höherer, ebenfalls durchbohrter Gummicylinder e, in dessen dicht an der Lochwandung anliegendem Umfang zwei halbrunde Längsnuthen/ gebildet sind, die sich diametral gegenüberstehen. Durch die mittleren Bohrungen der beiden Gummicylinder d e und durch die centrale Oeffnung der Ringrippe c geht eine Ventilspindel g hindurch, die unten einen angenieteten dreieckigen Ventilteller h und auf ihrem oberen, mit Gewinde versehenen Ende eine aufgeschraubte Mutter i trägt. Diese Mutter, die etwas kleineren Durchmesser als das Loch b hat, ist so weit angezogen, dafs der obere Gummicylinder c genügend zusammengedrückt ist, um das Bestreben zu haben, sich nach oben auszudehnen und dadurch den Ventilteller h dicht schiefsend gegen den unteren Gummicylinder d zu pressen.

Nachdem das Gefäfs mit Bier gefüllt und der Deckel geschlossen ist, drückt man das Gefäfs mit dem oberen vorspringenden Rande k des Deckelloches gegen ein unten mit Dichtungsring versehenes, entsprechend weites Kohlensäurezuleitungsrohr, das in seiner Mitte einen unten herausragenden Stift trägt. Dieser Stift stöfst gegen die Mutter i des Ventiles, drückt dabei den Gummicylinder e zusammen und entfernt infolge dessen den Ventilteller h von dem unteren Gummicylinder d. Alsdann ist das Ventil offen. Bei diesem Oeffhen ist der obere Gummicylinder e so weit zusammengedrückt worden, dafs zwischen seinen Längsnuthen f und der Ringrippe c ganz kleine Oeffnungen verbleiben, die nur Gas durchzulassen vermögen. Nach dem Oeffnen eines am Kohlensäurezuleitungsrohr befindlichen Hahnes dringt die Kohlensäure durch die Längsnuthen f in die centrale Oeffnung der Ringrippe c und von da durch die Bohrung des unteren Gummicylinders d über dem Ventilteller h in das Innere .des'Gefäfses.

Sobald eine genügende Menge Kohlensäure eingeleitet ist, schliefst man den Hahn des Kohlensäurezuführungsrohres und entfernt das

Gefäfs von diesem Rohr. Dann wird der Ventilteller h. durch den im Gefäfs herrschenden inneren Ueberdruck gegen den unteren Gummicylinder a? geprefst und gleichzeitig dehnt sich der obere Gummicylinder e wieder aus, so dafs das Ventil sicher geschlossen bleibt.

Obwohl die Anordnung des Ventiles in dem Deckel die zweckmä'fsigste zu sein scheint, so kann das beschriebene Ventil doch auch im Boden, in der Wandung oder im hohlen Henkel des Gefä'fses untergebracht werden.

Claims

Pa ten T-Anspruch:

An einem mit luftdicht schliefsendem Deckel versehenen Bierversand- oder Trinkgefäfse die Anordnung von Längsnuthen in dem oberen Gummicylinder e des Ventils.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.