DE653594C - Einrichtung zum Verschliessen von Weichen, Signalen und Fahrstrassen - Google Patents

Description

Bei den Eisenbahnen muß während einer Zugfahrt die Fahrstraße gegen feindliche Fahrten und gegen unzeitiges Umstellen von Weichen geschützt sein. Dies kann auf mechanischem oder elektrischem Wege erreicht werden. Derartige Verschlüsse der Fahrstraßen, Weichen und Signale sind bereits in verschiedenster Weise bewerkstelligt worden. So ist der Annäherungsverschluß bekannt, bei dem die Fahrstraße durch ein Relais verschlossen wird, das der Zug betätigt, sobald dieser sich dem Signal nähert. Es ist ferner bekannt,-die Hebel der Weichen und feindlichen Signale durch Sperrmagnete festzulegen, wobei diese Sperrmagnete über Signalflügelkontakte gesteuert werden. Es ist auch bekannt, die Hebelsperrmagnete über den Fahrstraßen- oder Signalhebel zu steuern,

. wobei durch Kontakte an Fahrstraßen- oder Signalhebeln die Stromkreise der Hebelsperren geöffnet werden.

Diese Anordnungen haben jedoch Nachteile. Bei Festlegung der Weichen durch Hebelsperren ist für jeden Weichenhebel eine Hebelsperre mit Sperrmagnet vorgesehen. Diese Hebelsperren müssen kräftig ausgebildet sein, um den Verschluß mit Sicherheit zu gewährleisten. Außerdem besteht die Möglichkeit, daß eine Hebelsperre bei mechanischen oder elektrischen Störungen nicht in die Verschlußstellung geht. Aus diesen Gründen muß die Sperrstellung der Anker an dem Hebelsperrmagneten elektrisch überprüft werden. Diese Überprüfung erfolgt in der Weise, daß jede Hebelsperre mit Kontakten ausgerüstet ist, die in den Stromkreisen der Hebelsperren oder der Magnete der Signalfmgelkupplung der abhängigen Signale liegen. Diese Kontakte sind nur geschlossen, wenn die Hebelsperren sich in der Sperrstellung berinden. Der elektrische Verschluß durch Hebelsperren wird durch die erforderliche Überwachung und die Bauart kostspielig. Außerdem ergibt sich dabei eine verwickelte Schaltung. Man öffnet deshalb die Rückstellleitungen zu den Weichenantrieben durch Kontakte an den Fahrstraßenhebeln. Diese Lösung verzichtet bereits auf die Verwendung von Weichenhebelsperren, wodurch die obengeschilderten Mängel ausgeschaltet sind. Diese Anordnung hat jedoch den Nachteil, daß für jede Fahrstraße ein besonderer Hebel im Stellwerk angeordnet werden muß. Außerdem sind zwischen den Fahrstraßenhebeln und dem zugehörigen Signalhebel noch besondere elektrische Abhängigkeiten erforderlich, die ein Stellen des Signals so lange verhindern, bis der entsprechende Fahrstraßenhebel

*J Von dem Patentsucher ist als der Erfinder angegeben worden:

Dipl.-Ing. Oskar Holsmann in Falkensee.

in die Verschlußstellung umgelegt und gegen vorzeitiges Zurücklegen gesichert ist. . Auch diese Lösung erfordert also einen nicht unerheblichen Kostenaufwand und bringt wieder, unerwünschte SchaltungsVerwicklungen. "}" Die Erfindung zeigt nun eine einfache Lö¹-sung dadurch, daß eine oder beide Stellstromleitungen zu den einzelnen Weichenantrieben und Signalen unmittelbar durch Kontakte ίο eines Signalhebels oder mittelbar durch Kontakte eines vom Signalhebel gesteuerten Sperrelais unterbrochen werden. Besondere Überwachungseinrichtungen für die Prüfung der Unterbrechung der Stelleitungen sind hierbei nicht erforderlich, da die unterbrechenden Kontakte starr mit dem Signalhebel verbunden sind. Störungen des Weichenverschlusses, die bei Verwendung von Weichenhebelsperren möglich sind, fallen fort. Werden die Weichenstelleitungen nicht durch Signalhebelkontakte unmittelbar, sondern durch das vom Signalhebel gesteuerte Sperrelais unterbrochen, dann muß zwar dieses Relais überwacht werden, jedoch wird die Überwachung dieses einen Relais elektrisch einfacher als die der vielen Weichenhebelsperren. Die Fahrstraßenhebel und die Abhängigkeiten zwischen diesen und dem Signalhebel erübrigen sich hier.

Die Weichenhebel können bei dieser Anordnung jederzeit frei bewegt werden, ihr Umlegen bleibt jedoch ohne Erfolg, sobald das entsprechende Signal auf Fährt steht. Will man die freie Beweglichkeit der Weichenhebel einer klaren Übersicht wegen verhindern, so können die Weichenhebel durch zusätzliche Hebelsperren festgelegt sein. Da j edoch die Hebelsperren hier nur die Aufgabe haben, die Bewegung des Hebels zu unterbinden, und da kein Gefahrzustand entsteht, wenn eine Hebelsperre versagt, so können die Hebelsperren einfach und billig ausgeführt sein. Auf ihre Überwachung kann verzichtet werden. _

Der Erfindungsgegenstand ist in den Fig. 1 bis 4 dargestellt, und zwar zeigt

Fig. ι den als Beispiel gewählten Lageplan, Fig. 2 eine Stellwerkseinrichtung, wobei die Weichenstelleitungen vom Signalhebel unmittelbar geöffnet werden,

Fig."3 die Stellwerkseinrichtung für den Fall, daß die Weichenstelleitungen geöffnet und die Weichenhebel festgelegt werden,

Fig. 4 die Stellwerkseinrichtung, wobei die Stellstromunterbrechung durch ein vom Signalhebel gesteuertes Sperrelais bewirkt wird.

In Fig. ι ist eine Fahrstraße α mit den

Weichen 1 und 2, dem Signal A und einer Auflöseeinrichtung an ihrem Ende gezeigt.

Die Auflöseeinrichtung wirkt bekannterweise derart, daß beim Befahren des Schienenkontaktes 3 das Relais 10. anzieht und bei Räumung der isolierten Schiene das Relais π „rSjtrom erhält. Eingeschaltet wird die Ein-'richtung durch das Festlegemittel, "nämlich 'am Signalhebel 18 (Fig. 2 und 3) oder das Sperrelais 26 (Fig. 4).

Fig. 2 zeigt die Einrichtung im Stellwerk, und zwar mit Stellstromunterbrechung durch Signalhebelkontakte. Die Relais 12 bis 15 sind Plus- und Minusüberwachungsrelais und dienen zur Anzeige der jeweiligen Weichenlage. Diese Uberwachungsrelais 12 bis 15 werden von den Antriebkontakten 401 und 501 gesteuert. Der Signalhebel 18 hat einen Hebelsperrmagneten 1.9 und einen Festlegemagneten 25, durch deren Anker ein unzeitiges Fahrtstellen oder vorzeitiges vollständiges Zurücklegen des Signalhebels 18 verhindert wird. Mit Hilfe der Weichenhebel 16 und 17 werden über die Kontakte 161, 162 und 171, 172 die Weichenantriebe 4 und 5 und damit die Weichen 1 und 2 in die erforderliche Lage gebracht. Sobald sich die Weichen z. B. in Plusstellung befinden, sind die Überwachungsrelais 12 und 14 angezogen und 13 und 15 abgefallen. Ihre Kontakte 121 bis 151 im Kuppelstromkreis sind geschlossen. Wird nunmehr der Signalhebel 18 aus seiner Grund-Stellung umgelegt, so werden zuerst die Signalhebelkontakte 181 und 182 geöffnet. Der Stellstromkreis zu den Weichenantrieben 4 und 5 ist unterbrochen und die Weichen können nicht mehr umgestellt werden. Beim weiteren Umlegen des Signalhebels 18 werden dessen Kontakte 184, 185 (Fig. 1) und 187 geschlossen. Dadurch ist die Auflöseeinrichtung (Fig. 1) eingeschaltet, der Auflösestromkreis zum Festlegemagneten 25 vorbereitet und der Stromkreis des Signalhebelsperrmagneten 19 geschlossen. Der Signalhebelsperrmagnet zieht seinen Anker an und entsperrt den Signalhebel 18, der nun ganz umgelegt werden kann. Inzwischen ist der Anker des Festlegemagneten 25 in Sperrstellung gefallen und hat seinen Kontakt 251 im Kuppelstromkreis geschlossen. Wenn der Signalhebel vollständig umgelegt ist, hat der Signalhebelkontakt 186 gewechselt, der Kup- _ω pelmagnet2o erhält Strom und der Signalflügel folgt dem Antriebsmotor, dessen Stellstromkreis nicht dargestellt ist, in Fahrtstellung. Der Signalhebel kann so weit zurückgelegt werden, daß das Signal im Bedarfsfalle auf Halt gestellt werden kann. In die Grundstellung kann er jedoch erst dann übergeführt werden, wenn die Auflöseeinrichtung (Fig. 1) vom Zuge befahren und wieder geräumt ist, d.h. nachdem der Kontakt 112 des Relais 11 den Stromkreis des Festlegemagneten 25 (Fig. 2) geschlossen und dieser seinen Anker

angezogen hat. Die Festlegung der Weichen bleibt somit bis zur Beendigung der Zugfahrt erhalten. Es ist ohne weiteres ersichtlich, daß auch der Signalhebelsperrmagnet 19 entfallen kann. Er wurde nur der gebräuchlichen Anordnung folgend dargestellt.

Fig. 3 zeigt eine Einrichtung, durch die mit Hilfe des Signalhebels sowohl die Stellstromleitungen wie Hebelsperrleitungen unterbrachen werden. Die Uberwachungsrelais 21, 22 sind, solange die Weichenlage und Hebelstellung übereinstimmt, erregt. Die Einrichtungen am Signalhebel 18 sind die gleichen wie in Fig. 2. Die Weichen werden durch die Weichenhebel 16 und 17 gesteuert. Liegen AVeichen und Weichenhebel in übereinstimmender Lage, dann sind die Überwachungsmagnete2i und 22 angezogen. Die Weichenhebelachskontakte 163 und 173 und die Über- \vachungskontakte211 und 221 der Relais 21 und 22 im Stromkreis des Signalhebelsperrmagneten 19 sind geschlossen. Sobald der Signalhebel 18 aus der Grundstellung umgelegt wird, werden seine Kontakte 181, 182 und 183 geöffnet. Dadurch werden die Stellleitungen zu den Weichenantrieben 4 und S unterbrochen und die Hebelsperrmagnete 23 und 24 stromlos. Die Weichen und Weichenhebel können nicht mehr bewegt werden. Der Signalhebel 18 wird nun weiter bewegt und schließt seine Kontakte 184, 185 (Fig. 1) und 187. Der Stromkreis des Signalhebelsperrmagneten 19 ist geschlossen, so daß der Signalhebel 18 ganz umgelegt werden kann.

Kontakt 186 hat gewechselt, und da Kontakt 251 geschlossen ist, sobald die Festlegung des Signalhebels 18 durch den Festlegemagneten 25 eingetreten ist, erhält die Flügelkupplung 20 Strom und das Signal folgt dem Ant'riebsmotor in Fahrtstellung. Die Auflösung erfolgt wie bei der Ausführung nach Fig. 2.

Die Einrichtung nach Fig. 4 zeigt die Stellstromunterbrechung durch ein Sperrelais 26. Die Unterbrechung wird zwar durch den Signalhebel. 18 gesteuert, jedoch durch ein Sperrelais 26 bewirkt, das unabhängig vom Signalhebel 18 die Stelleitungen bis zur Auflösung geöffnet hält. Der Signalhebel hat lediglich einen Signalhebelsperrmagneten 19.

Er kann deshalb jederzeit ganz in seine Grundstellung zurückgelegt werden. Die übrigen Bestandteile der Einrichtung sind die gleichen wie in Fig. 2. Auch hier kann auf den Signalhebelsperrmagneten ,19 verzichtet werden. Die Weichenantriebe und Weichen werden gestellt und überwacht, wie bei Fig. 2 beschrieben. Sobald die Kontakte 121, 131, 141 und 151 der Überwachungsrelais 12 bis 15 im Stromkreis des Signalhebelsperrmagneten 19 geschlossen sind, wird der Signalhebel 18 aus seiner Grundstellung herausbewegt. Der Signalhebelkontakt 181 wird geschlossen und das Sperrelais 26 und der Signalhebelsperrmagnet 19 ziehen an. Das Sperrelais schaltet sich mit seinem Kontakt 261 in den Festhaltestromkreis über Kontakt 113 am Auflöserelais 11 ein (Fig. 1). Der Signalhebelsperrmagnet 19 gibt den Signalhebel 18 zur Weiterbewegung frei. Die Kontakte 263 und 264 am Sperrelais 26 sind geöffnet, wodurch die Stelleitungen der Weichen unterbrochen werden. Die Kontakte 262 und 266 (Fig. 1) des Sperrelais-26 sind geschlossen, die Auflöseeinrichtung (Fig. 1) ist eingeschaltet und der Kuppelstromkreis (Fig. 4) vorbereitet. Wird nun der Signalhebel 18 ganz umgelegt, dann wechselt der Signalhebelkontakt 182, die Signalflügelkupplung 20 erhält Strom und der Signalflügel folgt dem Signalhebel in Fahrtstellung. Der Signalhebel kann jederzeit auf Halt zurückgelegt werden. Erst wenn die Auflöseeinrichtung befahren und wieder geräumt ist, sind die Kontakte 113 und 114 des Relais 11 (Fig. 1) geöffnet und das Sperrelais 26 fällt in seine Grundstellung. Wenn auch hier auf den Signalhebelsperrmagneten 19, der lediglich vermeidet, daß der Signalhebel 18 unzeitig umgelegt wird (ohne daß jedoch dieses unzeitige Umlegen des Signalhebels eine Gefährdung bewirken könnte), verzichtet wird, erhält man ein Stellwerk ohne jegliche mechanische Einrichtung.

Die Anordnung kann bei jeder beliebigen Weichenschaltung verwendet werden. Ebenso ist es belanglos", in welcher Weise und mit welchen Mitteln die Überwachung der richtigen Weichenlage erfolgt. Weiter kann das Sperrelais in anderer Weise als der gezeigten in die Verschlußstellung gesteuert werden. Es kann z. B. in entsperrter Stellung stromdurchflossen sein und zum Zwecke der Festlegung durch einen Signalhebelkontakt stromlos geschaltet werden. Wesentlich ist, daß bei allen Ausführungen der sonst stets erforderliche Fahrstraßenhebel in Fortfall kommt.

Claims (5)

1. Patentansprüche:

   i. Einrichtung zum Verschließen von no Weichen, Signalen und Fahrstraßen, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder beide Stellstromleitungen zu den einzelnen Weichenantrieben (4, 5) und Signalen unmittelbar durch Kontakte (181, 182) eines Signalhebels (18) oder mittelbar durch Kontakte (263, 264) eines vom Signalhebel (18) gesteuerten Sperrelais (26) unterbrochen werden, so daß dadurch besondere Hebelsperren vermieden sind und nur eine einzige Schaltstelle den Verschluß herbeiführt, wobei die Weichenhebel (16,

   17) frei beweglich oder durch zusätzliche Hebelsperren (23, 24) festgelegt sein können.
2. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das eingeschaltete Sperrelais (26) bis zur Beendigung der Zugfahrt in Sperrstellung verbleibt, auch wenn der Signalhebel (18) vorzeitig zurückgelegt wird (Fig. 4).
3. 3. Einrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stromkreise der Hebelsperren (23 und 24) von einem Kontakt (183) des Signalhebels (18) geöffnet werden.
4. 4. Einrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflöseeinrichtung (3) durch einen Kontakt (266) des Sperrelais (26) eingeschaltet wird (Fig. i).
5. 5. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die richtige Weichenlage durch Weichenhebelachskontakte (163, 173) und Kontakte am Überwachungsmagneten (211, 221) im Stromkreis eines Signalhebelsperrmagneten (19) oder des Kuppelmagneten (20) oder in beiden Stromkreisen überprüft wird (Fig. 2 bis 4).

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen