DE633934C - Zylinderschloss mit geteilten Stiftzuhaltungen fuer einen Schluessel mit verstellbaren Baerten - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Zylinderschloß mit geteilten Stiftzuhaltungen für einen Schlüssel mit verstellbaren Barten.

Erfindungsgemäß sind der Schlüssel und der diesen umgebende Gehäusezylinder in gegeneinander verstellbare, die Zuhaltungsstifte aufnehmende Ringe unterteilt. Im Gegensatz zu den bis jetzt bekannten Zylinderschlössern ist es bei dem vorliegenden Zy-Jinderschloß nicht mehr notwendig, zur Erreichung einer anderen Einstellung des Schlosses die Stifte umzusetzen. Es genügt, einen oder mehrere Ringe zueinander zu verstellen. Das kann in kürzester Zeit und in einfachster Weise mittels von außen zugänglicher, mit jedem Ring verbundener Stellmittel geschehen. Zur Herbeiführung einer anderen Schloßeinstellung fällt das Auseinandernehmen von Schloßteilen fort. Die aneinanderliegenden Ringe werden in ihrer jeweiligen Stellung gesichert. Dies kann unter anderem dadurch geschehen, daß die Ringe mit Preß- bzw. Federdruck aneinander anliegen und an den Berührungsflächen ineinander eingreifende Vorsprünge irgendwelcher Art aufweisen. Hierbei könnten die Berührungsflächen zahnfräserartig ausgebildet sein und ineinander eingreifen, wobei die Verstellung der Ringe immer nur in einer Richtung vorgenommen werden könnte. Die Ausführung kann auch so getroffen sein, daß zur Sicherung der Ringe eine durch Öffnungen der Ringe hindurchgreifende Stange Verwendung findet, die eine gegenseitige Verschiebung der Ringe verhindert.

Der Schlüssel mit den verstellbaren Barten weist einen unter der Einwirkung einer Feder stehenden verschieb- und drehbar gelagerten, die Sperrbärte tragenden Kern auf. Beim Einführen des Schlüssels in das Schloß wird der Kern des Schlüssels von Hand aus in die die Sp err bartringe aneinander anpressende und festlegende Stellung gebracht. Dann kann mit dem Schlüssel das Öffnen des Schlosses erfolgen, weil die geteilten Stiftzuhaltungen durch die Sperrbartringe des in das Schloß eingeführten Schlüssels so verschoben werden, daß die Trennungsflächen der Stifte in der Flucht des Schließ- und Gehäusezylinders liegen.

Die Erfindung ist in beispielsweiser Ausführungsform in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt:

Abb. ι einen teilweisen Schnitt durch das Schloß,

Abb. 2 einen Querschnitt in verkleinertem Maßstabe nach der Linie A-B der Abb. 1,

Abb. 3 einen Längsschnitt nach der Linie C-D der Abb. 2.

Zu dem Schloß gehören geteilte Stiftzuhaltungen, ein in Ringe 1, 3, 5, 7 unterteilter Schließzylinder und ein diese umgebender und in die Ringe 2, 4, 6, 8 unterteilter Gehäusezylinder sowie ein Schlüssel mit vier Sperrbartringen. Die geteilte Stiftzuhaltung 9 stellt eine Sicherung dar, welche durch den

Kopf des Schlüsselkernes eingestellt wird. Dies geschieht dann, wenn man den unter der Einwirkung der Feder stehenden Kern des im Schloß steckenden Schlüssels freigibt. Όϋίφ führt der Kern durch die Federwirkung^iäiife axiale, die Sperrung der Sperrbartringe,' aufhebende Bewegung aus. Hierbei kommt d% Kopf des Kernes zur Einwirkung auf die geteilte Stiftzuhaltung 9, die dadurch in die to sperrende Stellung gebracht wird. Auf diese Weise wird das Öffnen des Schlosses mit völliger Sicherheit auch dann unmöglich gemacht, wenn wider Erwarten die Sperrbartringe bei ihrer durch die Freigabe des Schlüsselkopfes selbsttätig erfolgenden Unterteilung ihre richtige Einstellung beibehalten sollten.

Bei nicht eingeführtem Schlüssel befinden sich stets bei jedem Ring einige Stifte in ao der Sperrstellung, so daß beim Drehen der Ringe 2, 4, 6, 9 immer die dazu gehörigen Ringe 1, 3, 5, 7 mitgenommen werden. Es ändert sich daher nicht die Lage des Ringes 2 zum Ring i, 4 zum Ring3, 6 zum Rings, ag 8 zum Ring 7. Als Stellmittel ist am Ring 2 ein Rohr 10, am Ring 4 ein Rohr 11, am Ring 6 ein Rohr 12 und am Ring 8 ein Rohr 13 vorgesehen, die außen Zahlenscheiben 14, 15, 16, 17 tragen. Durch Verdrehen dieser Zahlenscheiben gegeneinander erfolgt daher eine Verstellung der den verschiedenen Sperrbartringen des Schlüssels entsprechenden Unterteilungen. Der Schloßkörper 18 ist ortsfest gelagert, während der Schloßteil 19 zur Riegelbewegung dient.

■ Zur Festlegung der Ringe in ihrer jeweiligen Lage sind, wie Abb. 2 zeigt, zwischen den radialen, für die Stiftzuhaltungen vorgesehenen Öffnungen 20 axial verlaufende Öffnungen vorgesehen, in welche die Stangen 21, 22 eingreifen. Die Zahl der für die Stangen 21, 22 vorgesehenen Öffnungen entspricht normalerweise der Zahl der in jedem Ring vorgesehenen Zuhaltungen. Die Stange 21 sitzt in den Ringen 2, 4, 6, 8 des Gehäusezylinders und die Stange 22 in den Ringen 1, 3, 5, 7 des Schließzylinders. Die unter der Einwirkung einer Feder 23 stehende und bis in den Schloßkörper 18 greifende Stange 21 besitzt am Ende einen flügelartigen Ansatz 24, der in der Verriegelungsstellung in der Nut 25. des Schloßkörpers 18 'sitzt. 26 stellt eine Rückholfeder dar, welche das innere Aggregat nach erfolgter Sperrung wieder in die Ursprungsstellung bringt. Der Schlüssel wird von vorn in der in Abb. ι dargestellten Pfeilrichtung in das Schloß eingeführt.

Soll eine andere Schloßeinstellung vorge-■pommen werden, so werden die Stangen 21 ,]jnd 22 herausgezogen. Um die Stange 21 zu ".entfernen, muß sie zuerst entgegen'der Wirkung der Feder 23 etwas zurückgedrückt werden, um die flügelartigen Ansätze 24 aus der Nut 2 5 herauszuheben. Die Stange wird dann um 90⁰ gedreht und aus den Ringen herausgezogen. Die Stange 22 kann in ähnlicher Weise wie die Stange 21 ausgebildet und gelagert sein. Nach dem Entfernen der Stangen 21, 22 wird eine der Zahlenscheiben 14, 15, 16 oder 17 verstellt. Es können auch mehrere Zahlenscheiben verstellt werden. Nach dem Verstellen der Zahlenscheiben werden die Stangen 21, 22 wieder eingesetzt. Normalerweise sind für ein Schloß drei Stangen vorgesehen.

An dem Schloß kann noch eine die Scheiben 14 bis 17 abdeckende, leicht und sicher zu befestigende Kappe angeordnet werden.

Die Skalen der Scheiben 14 bis 17 werden zweckmäßig mit Geheimzeichen oder mit einer nur dem Schloßbesitzer verständlichen Chiffrierung ausgestattet.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Zylinderschloß mit geteilten Stiftzuhaltungen für einen Schlüssel mit verstellbaren Barten, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließzylinder und der diesen umgebende Gehäusezylinder in gegenein- g₀ ander verstellbare, die Zuhaltungsstifte aufnehmende Ringe unterteilt sind.

2. Zylinderschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Ring des Gehäusezylinders mit einem von außen zugänglichen, zur Verstellung des Ringes dienenden Stellmittel verbunden ist.

3., Zylinderschloß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Stellmittel für die drehbar gelagerten _1Oo Ringe (2, 4, 6, 8) des Gehäusezylinders konzentrisch ineinander gelagerte Hülsen (10, 11,12, 13) dienen, die außen Zahlenscheiben (14, 15, 16, 17) tragen.

4. Zylinderschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringe in ihrer jeweiligen Stellung zueinander gesichert sind, z. B. durch eine oder mehrere Stangen, die durch Öffnungen der Ringe hindurchgreifen. u._o

Hierzu 1-Blatt Zeichnungen