DE194025C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

— ■'Λ* 194025 — KLASSE 680. GRUPPE

Firma THEODOR KROMER in FREIBURG 1. B.

Kombinationsschloß ohne Schlüssel zum Versperren des Schlüsselloches

bei Kassenschlössern.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 6. April 1907 ab.

Es ist sehr erwünscht, bei Kassenschränken usw. die Schlüssellöcher gegen Staub und gegen Angriffe von außen verdeckt zu halten. Bei den bisherigen diesen Zweck verfolgenden Versuchen wurden gewöhnlich kleinere billige Schlüsselschlösser verwendet, durch welche mittels eines Vorschubriegels.t das Schlüsselloch des Hauptschlosses verdeckt bzw. geschützt wurde. Hierbei bleibt aber immer

ίο noch eine Schlüsselöffnung in der Tür, und bei Störungen in dem kleinen Schloß ist auch die Funktion bzw. der Zugang zu dem Hauptschloß unmöglich. Man hat daher auch schon für diesen Zweck sogenannte Vexier- oder Kombinationsschlösser verwendet, welche ohne Schlüssel, also auch ohne jede Schlüsselöffnung durch Drehscheiben, welche auf eine Geheimzahl eingestellt werden, ^die Öffnung des das Hauptschlüsselloch versperrenden Verschlußschiebers ermöglichen. Diese an sich für diesen Zweck sehr geeigneten Kombinationsschlösser haben sich aber wegen der zu ihrer Öffnung erforderlichen umständlichen Manipulationen und infolge des hohen Preises dieser Schlösser nicht einbürgern können.

Die vorliegende Erfindung betrifft nun eine einfache Einrichtung eines solchen Kombinationsschlosses, bei welchem der das Schlüsselloch des Hauptschlosses versperrende Teil durch Einstellen einer Buchstabenscheibe auf bestimmte Buchstaben nacheinander freigegeben wird, so daß er sich in die Öffnungsstellung einstellt, in welcher er das Schlüsselloch des Hauptschlosses nicht mehr versperrt. Das Wesentliche des neuen Kombinationsschlosses besteht darin, daß der das Schlüsselloch versperrende Teil sich in seiner Schließstellung gegen den Umfang der zur Einstellung dienenden Welle der Buchstabenscheibe stützt und diese Einstellwelle in ihrer Längsrichtung verschiebbar ist, so daß eine einseitige Einkerbung dieser Welle in dieselbe Ebene mit dem das Schlüsselloch versperrenden Teil gebracht werden und aus dieser Ebene verschoben werden kann. Diese einseitige Einkerbung der Einstellwelle gibt bei einer bestimmten Einstellung der Welle sowohl in axialer Richtung als auch in der Drehrichtung den gegen die Einstellwelle sich stützenden, das Schlüsselloch versperrenden Teil frei, so daß sich dieser aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung, in welcher das Schlüsselloch des Hauptschlosses freiliegt, bewegen kann.

Bei dem neuen Schloß sitzen auf der in axialer Richtung verschiebbaren Einstellwelle zwei -mit Einschnitten versehene Scheiben, welche in an sich bekannter Weise nur bei bestimmter Einstellung die Bewegung des Verschlußteiles aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung zulassen. Von diesen Scheiben ist die eine, wenn die Einstellwelle derart axial eingestellt ist, daß ihre einseitige

Einkerbung nicht in der Ebene des Verschlußteiles liegt und daher seine Öffnungsbewegung verhindert, durch Nut und Feder oder auch in anderer, eine genaue Lage der Scheibeneinkerbung gegenüber der mit der Einstellwelle verbundenen Buchstabenscheibe sichernden Weise mit dieser Welle gekuppelt. Diese Scheibe nimmt in bekannter Weise bei ihrer Drehung durch Anschlag eines an ihr

ίο befindlichen Stiftes gegen einen an der zweiten Scheibe befindlichen Stift diese auf der Einstellwelle drehbare Scheibe mit. Eine auf der Einstellwelle befestigte geflanschte Hülse, deren Flansch sich in einer Aussparung des Gehäuses bewegen kann, dient hierbei als Anschlag zur Begrenzung der axialen Bewegungen der Einstellwelle. Um die Lage der Buchstabenscheibe zu den Einschnitten der auf der Einstellwelle sitzenden Scheibe ändern zu können, wodurch natürlich auch die Buchstaben, auf welche zur Öffnung des Schlosses die Buchstabenscheibe nacheinanander eingestellt werden muß, sich ändern, besitzt die Einstellwelle an derjenigen Stelle, an welcher die Buchstabenscheibe auf ihr befestigt ist, auf den Umfang verteilte Vertiefungen, in welche die Schraube zur Befestigung der Buchstabenscheibe eingreift.

Auf den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Fig. ι veranschaulicht das neue Kombinationsschloß in der Vorderansicht und Fig. 2 im senkrechten Schnitt nach Linie A-B in Fig. i. Die Fig. 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9 und 10 veranschaulichen im Schnitt nach Linie C-D in Fig. 2 bzw. in der Seitenansicht das Schloß in den verschiedenen Stellungen seiner einzelnen Teile, welche zur Öffnung des Schlosses erforderlich sind. Fig. 11 veranschaulicht in schematischer Darstellung eine etwas abweichende Schloßkonstruktion.

In dem Gehäuse α ist die Einstellwelle b gelagert, auf deren Ende die B.uchstabenscheibe c durch Schraube d befestigt ist.

Zwischen den beiden Gehäuseplatten α sitzen auf der Einstellwelle b zwei runde Scheiben/ und g. Beide Scheiben / und g sind durch zwei starr mit dem Gehäuse α verbundene Ringscheiben voneinander getrennt, so daß innerhalb dieser Ringscheiben zwischen den Scheiben / und g ein nach außen abgeschlossener Hohlraum entsteht. Die Scheibe/ besitzt eine Nut h, in welche zwecks Kupplung der Scheibe / mit der Welle b eine Feder i der Welle b eingreift. Die Scheibe g ist lose auf der Welle b angeordnet, so daß sie sich um diese Welle drehen kann. Die Welle b ist in ihrer Längsrichtung verschiebbar angeordnet, und zwar wird ihre Längs-Verschiebung durch den Flansch einer auf der Welle b befestigten Buchse k begrenzt, welcher sich in einer Aussparung I einer auf der Außenfläche des Kasseuschrankes befestigten Scheibe in bewegen kann. In der aus Fig. 2 ersichtlichen axialen Stellung der Welle b greift, wie diese Figur erkennen läßt, die Feder i der Welle b in die Nut h der Scheibe/ ein, so daß diese Scheibe bei Drehung der Welle b mitgenommen wird. Wird aber die Welle b aus der in Fig. 2 dargestellten Lage nach rechts verschoben, so. zieht sich die Feder i dieser Welle aus der Nut h der Scheibe /heraus, so daß die Kupplung zwischen diesen beiden Teilen gelöst ist und bei Drehung der Welle b die Scheibe/ nicht mitgenommen wird. Bei Drehung der mit der Welle b gekuppelten Scheibe/nimmt diese durch Anschlag eines auf ihrer Innenseite sitzenden Stiftes η gegen einen entsprechenden, au'f der Innenseite der Scheibe ^sitzenden Stift 0. die Scheibe g mit, so daß durch Drehen der Buchstabenscheibe auch eine Einstellung der Scheibe g möglich ist. Die Scheiben/und g besitzen an ihrem Umfange Einkerbungen ρ und q. Auf einem in den Gehäuseplatten a gelagerten Bolzen r ist eine Platte s befestigt, welche in der Schließstellung das Schlüsselloch des Kassenschrankes versperrt. In der Öffnungsstellung dagegen befindet sich eine in dieser Platte s befindliche Durchbrechung t dem Schlüsselloch gegenüber, so daß das Einführen eines Schlüssels möglich ist. Die Platte s, welche eine Aussparung u zur Hindurchführung der Einstellwelle b besitzt, wird durch eine auf einen Stift ν einwirkende Feder n> gegen die Welle b gedrückt, gegen welche sie sich mit der linksseitigen Kante ihrer Aussparung u stützt (s. Fig. 3). Dem Stift ν gegenüber besitzen die zwischen den Scheiben / und g liegenden Ringscheiben eine den Einkerbungen ρ und q der Scheiben/ und g entsprechende Einkerbung. Durch die Welle b wird der Stift ν in einer solchen Stellung gehalten, daß er dicht neben dem Umfange der Scheiben/ und g liegt, diese aber nicht berührt. Die Welle b besitzt eine einseitige Einkerbung x, welche sich bei der aus Fig. 2 erkennbaren axialen Einstellung der Welle b dicht hinter der Platte s befindet. Bei Verschiebung der Welle b in ihre rechtsseitige Endstellung steht aber diese Einkerbung der Platte s gegenüber, so daß bei Einstellung der beidenUmfangseinkerbungenp und q der Scheiben/und g dem Stifte ν der Platte 5 gegenüber und bei Drehung der in ihre rechtsseitige Endstellung zurückgezogenen Welle b derart, daß die Einkerbung χ sich der linksseitigen Begrenzungskante der Aussparung u der Platte s gegenüber befindet, die letztere sich infolge der Einwirkung der Feder n> auf den Stift ν um den Bolzen r dreht, wodurch die Durchbrechung t der

Platte sich dem Schlüsselloch des Kassenschrankes gegenüber einstellt.

Die zur Befestigung der Buchstabenscheibe c auf der Welle b dienende Schraube d greift in auf* den Umfang der Welle b verteilte Einkerbungen ein, so daß ein leichtes Verstellen der Buchstabenscheibe c gegen die Welle b zum Zweck, das Schloßgeheimnis zu verändern, möglich ist.

ίο Um das vorstehend beschriebene Schloß zu öffnen, sind nun folgende Manipulationen erforderlich:

Zunächst wird die Einstellwelle b eingedrückt und gedreht, bis ihre Feder i sich in die Nut h der Scheibe/ einschiebt, wodurch ' diese Scheibe mit der Welle gekuppelt ist (s. Fig. 3 und 4). Hierauf wird die Buchstabenscheibe c und mit ihr die Welle b und die mit dieser gekuppelte Scheibe / um eine volle Umdrehung nach rechts gedreht. Bei dieser vollen Umdrehung der Welle b mit der Scheibe/schlägt der Stift η der Scheibe/ an den Stift 0 der Scheibe g an und nimmt letztere mit, so daß also in bezug auf die.

Rechtsdrehung durch die beiden Stifte die beiden Scheiben / und g miteinander gekuppelt sind. Hierauf wird unter weiterer Umdrehung nach rechts die Buchstabenscheibe c auf einen bestimmten Buchstaben eingestellt, welcher derartig gewählt ist, daß durch diese Einstellung die Einkerbung q der Scheibe g dem Stift ν der Platte s gegenüber zu stehen kommt (s. Fig. 5 und 6). Nachdem dieses geschehen ist, wird die Bucbstabenscheibe c der Welle b in bekannter Weise nach links gedreht und auf einen bestimmten Buchstaben eingestellt, wobei infolge der Kupplung durch Feder i und Nut h die Scheibe/mitgenommen wird, während aber die Scheibe g, da der Stift η der Scheibe/bei der Linksdrehung sich von dem Stift ο der Scheibe g entfernt, stehen bleibt. Der Buchstabe, auf welchen durch diese Linksdrehung die Buchstabenscheibe c eingestellt wird, ist nun so gewählt, daß bei Einstellung auf diesen Buchstaben die Einkerbung ρ der Scheibe/ ebenfalls dem Stift ν der Platte s gegenüberliegt (s. Fig. 7 und 8).

Nachdem in dieser Weise die beiden Scheiben/und g so eingestellt sind, daß sie. der Bewegung des Stiftes ν in Richtung des Druckes der Feder w kein Hindernis entgegenstellen, wird die Einstellwelle b herausgezogen, wodurch die Kupplung zwischen dieser Welle und der Scheibe/ gelöst wird. Hierauf wird die Buchstabenscheibe auf einen anderen bestimmten Buchstaben eingestellt, welcher so gewählt ist, ■ daß nach dieser Einstellung die einseitige Einkerbung χ der Welle b sich der linksseitigen Begrenzungskante der Durchbrechung der Platte s gegen über befindet. Ist dieses der Fall, so wird die Platte s nicht mehr gestützt, sondern sie tritt in die Einkerbung χ ein und gelangt hierdurch in die aus den Fig. 9 und IO erkennbare Öffnungsstellung, in welcher die Durchbrechung t der Platte s das Schlüsselloch des Kassenschrankes freigibt, so ■ daß der Schlüssel in das Schlüsselloch eingeführt werden kann.

Das Verschließen des Schlosses erfolgt durch gleichzeitiges Drehen und Eindrücken der Buchstabenscheibe, bis die Feder i der Welle b in die Nut h der Scheibe/ einfällt, worauf dann nochmals die Buchstabenscheibe um eine volle Umdrehung gedreht wird.

In Fig. 11 ist schematisch angedeutet, daß die Platte s auch durch einen Schiebers ersetzt werden kann, welcher sich gegen die Welle b stützt und einen Anschlag ν besitzt, welcher nach erfolgter Einstellung in die Einkerbungen der auf der Welle b sitzenden Scheiben einfällt. .

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Kombinationsschloß ohne Schlüssel zum Versperren des Schlüsselloches bei Kassenschlössern, dadurch gekennzeichnet, daß der das Schlüsselloch versperrende Teil sich in seiner Schließstellung gegen den Umfang der in der Längsrichtung verschiebbaren Welle der Buchstabenscheibe stützt und diese Welle eine einseitige Einkerbung besitzt, welche bei einer bestimmten Einstellung der Welle sowohl in axialer Richtung als auch in der Drehrichtung den das Schlüsselloch versperrenden Teil freigibt, so daß er sich in die Öffnungsstellung einstellt.

2. Kombinationsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf der drehbaren und in axialer Richtung verschiebbaren Einstellwelle zwei mit Einkerbungen versehene, nur bei bestimmter Einstellung die Bewegung des Verschlußteiles in die Öffnungsstellung zulassende Scheiben angeordnet sind, von denen die eine bei der eine Bewegung des Verschlußteiles in die Öffnungsstellung verhindernden axialen Einstellung der Welle durch Nut und Feder o. dgl. mit der Welle gekuppelt ist und die zweite lose auf der Welle sitzende Scheibe in bekannter Weise durch Anschlag eines Stiftes an einen Stift dieser zweiten Scheibe bei ihrer Drehung mitnimmt.

3. Kombinationsschloß nach Anspruch ι und 2, gekennzeichnet durch eine an der Einstellwelle befestigte geflanschte Hülse, deren Flansch als Anschlag zur Begrenzung der axialen Bewegungen der Welle dient.

4· Kombinationsschloß nach Anspruch ι bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellwelle an derjenigen Stelle, an welcher die Buchstabenscheibe auf ihr befestigt ist, auf den Umfang gleichmäßig verteilte Vertiefungen besitzt, in welche die Schraube zur Befestigung der Buchstabenscheibe eingreift, zum Zweck, die Lage der Buchstabenscheibe zu den Einschnitten der auf der Einstellwelle sitzenden Scheiben und hierdurch das Schloßgeheimnis verändern zu können.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.