DE183386C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JV* 183386 KLASSE 68 a. GRUPPE

HEINRICH BIRNBACH in WIEN.

vom 2i. Oktober 1905 anerkannt.

Es sind bereits Kombinationsschlösser bekannt, bei welchen mehrere mit Buchstaben oder Zahlen versehene Sperrscheiben vorgesehen sind, die in eine. bestimmte Stellung gebracht werden müssen, damit in denselben angeordnete Einschnitte gegenüber von an dem Riegel befestigten Zapfen zu stehen kommen und das Öffnen des Schlosses durch Zurückziehen des Riegels mittels des Riegelknopfes erfolgen kann, indem die Zapfen in die Einschnitte der Sperrscheiben eintreten. Wird dagegen auch nur eine Scheibe unrichtig eingestellt, so daß deren Einschnitt dem zugehörigen Riegelzapfen nicht gegenüberliegt, so kann das Schloß nicht geöffnet werden, da der Stift gegen die Umfläche der Scheibe anstößt.

Solche Schlösser können von Unberufenen geöffnet werden, wenn es ihnen gelingt, die richtige Einstellung der Sperrscheiben zu finden. Durch vorliegende Erfindung soll dies dadurch erschwert werden, daß eine oder mehrere Scheiben nur bei Drehung in einem bestimmten Sinne in jene Stellung gebracht werden können, bei welcher der Eintritt der Zapfen des Riegels in die Einschnitte dieser Scheiben erfolgen kann, so daß es im vorliegenden Falle notwendig ist, außer der Stellung jeder Scheibe auch den Drehungssinn zu wissen, in welchen diese in die richtige Stellung gedreht werden muß, um das Schloß öffnen zu können, wodurch eine größere Sicherheit gewährleistet ist.

In der Zeichnung ist das Kombinationsschloß in einem Ausführungsbeispiel darge- stellt. Fig. ι ist eine Rückansicht, Fig. 2 eine Vorderansicht, und Fig. 3 und 4 veranschaulichen in Draufsicht und Vorderansicht die Einrichtung, welche die Verdrehung der Scheiben in einem bestimmten Drehungssinne zum Öffnen des Schlosses erforderlich macht.

Der federnd angeordnete Riegel a- des Schlosses trägt auf seiner Rückseite beispielsweise vier Zapfen b, hinter welchen vier Sperrscheiben c drehbar angeordnet sind. Jede der Scheiben besitzt einen Einschnitt d und sitzt auf einer Welle f, auf der an der Außenseite des Schlosses eine mit Zahlen oder dergl. versehene Scheibe g angeordnet ist. Bei richtiger Einstellung der Zahlen-Scheiben g sind die Sperrscheiben c derart verdreht, daß deren Einschnitte d den Stiften b des Riegels α gegenüberstehen. Durch Verdrehung des Riegelknopfes h erfolgt nun in bekannter Weise das öffnen des Schlosses, indem die Stifte b in die Einschnitte d der Sperrscheiben eintreten. Auf der Vorderseite des Schlosses ist ein Strich i als Index vor-

Claims (1)

1. gesehen, um die Zahlenscheiben richtig einstellen zu können. Diese Einrichtung des Schlosses ist bekannt.

   Vor einer oder mehreren Sperrscheiben c ist ein U-förmiges Lager j befestigt (Fig. 3 und 4), in dem ein unter Wirkung einer Schraubenfeder k stehender Bolzen / verschiebbar gelagert ist. Die Bohrungen der Lagerarme, durch die der Bolzen I reicht, sind länglich, so daß der Bolzen sich auch in zu seiner Achse senkrechter Richtung in den Lagerarmen entgegen der Wirkung einer Feder m verschieben kann. Der Bolzen / trägt an seinem Ende eine Platte η und die hinter dem Bolzen liegende Sperrscheibe an ihrer Umfläche eine Nase ο. Wird die Sperrscheibe in dem für das öffnen des Schlosses richtigen Drehungssinne (in der Pfeilrichtung) verdreht, dann stößt deren Nase 0 gegen das Ende des Bolzens I und schiebt diesen in seiner Längsrichtung entgegen der Wirkung der Feder k zurück, so daß der betreffende Zapfen b des Riegels α ungehindert in den Einschnitt d der Sperrscheibe eintreten kann.

   Erfolgt dagegen die Drehung der Scheibe in falscher Richtung, also der des Pfeiles entgegen, dann drückt die Nase 0 der Sperrscheibe gegen die Platte η des Bolzens / und drückt diesen der Wirkung der Feder m entgegen in seinem Lager senkrecht zur Riehtung seiner Achse zur Seite. Der Bolzen bleibt aber vor dem Eintritt d der Sperrscheibe c liegen und hindert den Eintritt des Zapfens b in den Einschnitt der Scheibe, so daß das Schloß nicht geöffnet werden kann, obwohl die Scheibe sich in der richtigen Stellung befindet und nur in einem unrichtigen Sinne gedreht worden ist.

   Patent-A ν SPRU c η :

   Sicherheitseinrichtung für die Sperrscheiben von Kombinationsschlössern, dadurch gekennzeichnet, daß vor einer oder mehreren Sperrscheiben (c) ein in seiner Längs- und Querrichtung verschiebbarer und federnder Bolzen (I) angeordnet ist, der bei Drehung der Sperrscheibe im richtigen Sinne mittels einer Nase (ο) derselben aus der Bahn des zugehörigen Riegelzapfens (b) geschoben und bei Drehung in entgegengesetzter Richtung senkrecht zur Richtung seiner Achse entgegen der Wirkung einer Feder (m) oder dergl. gehoben wird, ohne aus der Bahn des Zapfens (b) zu treten, so daß letzterer nicht in den Einschnitt (d) der Scheibe eintreten und das Schloß nicht geöffnet werden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.