DE445090C - Einstellbare Malschlossveriegelung - Google Patents

Description

Es sind bereits zahlreiche Ausführungsformen von Kombinationsschlössern bekannt, bei denen mehrere je mit einer Kerbe versehene und mit einem Sperrad verbundene sowie von außen verstellbare Zuhaltungsscheiben das öffnen des Schlosses so lange verhindern, bis die Kerben in übereinanderstimmender Lage ausgerichtet sind, d. h. bis man mittels äußerer Bedienungsgriffe die hierfür von vornherein festgelegte Ziffern- oder Buchstabenkombination eingestellt hat.

Nach der Erfindung wird die Bauart einer solchen Malschloßverriegelung dadurch vereinfacht, daß die Sperräder mit den Zuhaltungsscheiben und dem Schloßgehäuse mittels je zweier nebeneinander liegender federnder Klinken gekuppelt sind, die beide in die Verzahnung der Sperräder greifen und von denen die eine der Seitenfläche der zugehörigen

ao Zuhaltungsscheibe benachbart ist und diese Scheibe mit dem entsprechenden Sperrad verbindet, während die zweite Klinke an dem dieser Scheibe abgewendeten Rande des Sperrades aufliegt und andererseits an dem Schloßgehäuse befestigt ist.

Diese einfache Anordnung enthält für jede aus Zuhaltungsscheibe und Sperrad bestehende Gruppe nur vier Teile, nämlich das Sperrad, die Zuhaltungsscheibe und zwei Klinken, und gestattet ohne Benutzung eines Schlüssels das Verriegeln und Entriegeln von Schlössern und anderen Mechanismen. Ferner kann die für die Entriegelung bestimmende Zeichenkombination nach Belieben ohne Auseinandernehmen des Schlosses oder Entfernung von Teilen geändert werden, indem die Zuhaltungsscheiben festgehalten und ihnen gegenüber die Sperräder verstellt werden.

Die Änderung der Zeichenkombination kann dadurch herbeigeführt werden, daß ein Stift durch ein Loch des Schloßgehäuses sich in einen Teil des Schloßmechanismus einstecken läßt, dessen Einführungsloch jedoch nur bei Offenstellung des Schloßmechanismus

in einer Achse mit dem Loch des Gehäuses liegt. Erfindungsgemäß kann hierfür ein am Schloßriegel angebrachter, sämtliche Zuhaltungsscheiben überbrückender Bügel vorgesehen sein, dessen Seitenwände Löcher aufweisen, die nur in der Offenlage des Schlosses mit entsprechenden Löchern der Scheiben für das Durchstecken des Stiftes ausgerichtet sind, während diese Stifteinführung in ίο der Schließstellung der Vorrichtung verhindert ist.

In der Zeichnung ist beispielsweise eine Ausführungsform der Vorrichtung nach der Erfindung dargestellt, und zwar zeigen: Abb. ι und 2 ein Vorhängeschloß in Verschluß- bzw. Offenlage,

Abb. 3 und 4 Schnitte nach der Geraden X-X und Z¹-^¹ der Abb. 1 und 2,

Abb. 5 ein Schema der Arbeitsweise der ao Verriegelung.

Das Gehäuse 0 des Vorhängeschlosses enthält drei Sperräder a, b, c, welche auf einer gemeinschaftlichen Achse angeordnet sind und Riffelknöpfe a¹, b¹, c¹ tragen. Beispielsweise kann das Sperrad b auf einen Stift b² aufgekeilt sein, dem der Riffelknopf b¹ aufgesplintet ist. Die Sperräder a, b, c weisen je einen gezahnten Sektor a^z, b², c² und einen kreisrunden Sektor a^s, b^s, c³ auf.. Jedem Sperrad ist eine Zuhaltungsscheibe^, B_x C beigeordnet mit je einer Einfallkerbe A¹, B⁴, C⁴, und sämtliche Scheiben und Räder drehen sich um eine und dieselbe Achse x-x,. wie Abb. 3 erkennen läßt.

Die Verbindung zwischen je einem Sperrrad und dessen Zuhaltungsscheibe, besteht, wie Abb. 1 und 2 zeigen, aus einer Blattfeder, z. B. A¹ für die Scheibe A₁ deren eines Ende A" auf der Scheibe sitzt und deren anderes Ende A³ in eine Zahnlücke des gezahnten Sektors a^% einschnappt. Dasselbe gilt für die anderen zwei Paare b, B und c, C. In Abb. 5 sind die Verhundfedern dieser beiden Paare zum besseren Verständnis weggelassen, jedoch sind sie natürlich ebenso wie die dargestellte Feder A^x als vorhanden anzunehmen. Die Scheiben A, B, C sind an ihrem Umfang in Berührung mit einer gemeinsamen Stange e, welche am Ende eines um den Zapfen g drehbaren Hebels f sitzt, dessen anderes Ende f¹ am Schloßriegel h angelenkt ist. Der Riegel h trägt einen Bügel i, in dessen Seitenwände Löcher j gebohrt sind, wie Abb. 4 zeigt. Ebenso sind in der Vorderwand des Gehäuses 0 Löcher o¹ und in den Zuhaltungsscheiben A₁ B, C Löcher o², o³, o⁴ vorgesehen.

Die Sperräder und damit auch die Scheiben sind durch die aus der Abb. 5 ersichtlichen Blattfedern α⁵, b⁵, c⁵ festgehalten und in ihrer Stellung bestimmt, welche mit dem einen Ende am Gehäuse 0 befestigt sind, wie Abb. 1 für das Ende a^e der Feder α⁵ zeigt, während ihre anderen Enden α⁷, b⁷, c^r klingenartig in einen der Zähne der gezahnten Sektoren a², b²-, c² der Sperräder eingreifen.

Die Arbeitsweise der Vorrichtung ist folgende: Ist das Schloß geöffnet, wie Abb. 2 zeigt, so müssen alle Zuhaltungsscheiben so gedreht sein, daß ihre ausgerichteten Einfallkerben A*, B*, C⁴ die Stange e aufnehmen können, die von einer Feder e¹ in die Kerben gedrückt wird. Der Hebel f befindet sich dann in der Stellung der Abb. 2, bei welcher der Schloßriegel h zurückgezogen ist und die Raste h¹ des Schloßbügels verlassen hat.

Jedes der Sperräder a, b, c hat eine bestimmte Lage in bezug auf seine Zuhaltungsscheibe A, B, C. In Abb. 5 z. B. steht die Kerbe A⁴· an der vierten Zahnlücke des gezahnten Sektors aP- des Sperrades a, wenn man im Uhrzeigersinn vom glatten Sektor a? ausgeht, während die Einfallkerben 5* und C* an der sechsten bzw. siebenten Zahnlücke des Zahnkranzes stehen.

Wenn man das Sperrad α in die aus Abb. ia ersichtliche Winkelstellung dreht, wo die letzte Zahnlücke 10 die Klinke ß⁷ aufnimmt, so muß die Scheibe A, wie Abb. la ohne weiteres erkennen läßt, im Uhrzeigersinn des Pfeiles F um einen Winkel a, der vier Zahnteilungen entspricht, gedreht werden, um die • EinfallkerbeA* vor die Stangen zu bringen. Auf Grund einer ähnlichen Überlegung ergibt sich, daß das Sperrad b aus der in Abb. ia dargestellten Grundstellung, bei der die Klinke b^r in der Zahnlücke 10 liegt, um einen sieben Zähnen entsprechenden Winkel β im Sinne des Pfeiles F¹ mittels des Knopfes b¹ gedreht werden muß, um die Kerbe B⁴ vor die Stange e zu bringen. Wird endlich das Sperrad c in die in Abb. ic gezeigte Lage gebracht, wo die Zahnlücke 10 mit der Klinke c^T iji Eingriff steht, so muß man die Scheibe C durch Drehen des Griffes c¹ im Pfeilsinne F¹-um den Winkel φ verstellen, der acht Zähne umfaßt, damit die Kerbe C* vor die Stange e kommt.

Der Drehsinn des Pfeiles F¹ in Abb. ib und ic ist der Richtung des Pfeiles F der Abb. ι a entgegengesetzt, weil der Drehknopf a¹ des Sperrades α und die Knöpfe b¹, c¹ der Räder b, c auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses 0 angebracht sind, λ^οη dem Knopfe a¹ aus gesehen, drehen sich somit alle Knöpfe α¹, b¹, c^x im Uhrzeigersinn.

Befindet sich der Schloßbügel in der Verschlußstellung der Abb. 1 und wird die Kombination verwirrt durch beliebiges Drehen 12c der Knöpfen¹, b¹, c¹, so ist das Vorhängeschloß verriegelt, weil die Stange e nicht

mehr in den Einfallkerben A⁴, B⁴, C⁴ der Zuhaltungsscheiben liegt, sondern durch den nicht ausgesparten Teil des Umfanges dieser Scheiben zurückgedrängt ist. Dadurch hat sich der Hebel / um den Zapfen / gedreht und den Schloßriegel h aus der Stellung der Abb. 2 in die Stellung der Abb. ι zurückgebracht, in der er in die Rast A¹ des Bügels greift.

ίο Wenn man nun die Ziffer der Kombination kennt, die bei dem gewählten Ausführungsbeispiel zu 589 angenommen ist, so kann man die Vorrichtung mit Hilfe der beschriebenen Maßnahmen entriegeln. Man dreht den Knopf a¹, bis der glatte Teil a³ des Sperrrades α vor der Klinke a" der Feder α⁵ steht. Diese Lage ist dadurch leicht festzustellen, daß eine weitere Drehung des Riffelknopfes a¹ kein Ticken mehr hervorruft, da dieses Ticken vom Einschnappen der Klinke a⁷ in eine Zahnlücke des Sektors α² oder vom Übergang der Klinke von einem zum anderen Zahn herrührt. Diese Lage, welche man Totpunktlage nennen kann, ist durch Abtasten · leicht festzustellen. Hierauf wird der Knopf a¹ so* gedreht, daß die Klinke a~ in die Zahnlücke 10 einschnappt. Die Zuhaltungsscheibe^ ist dann in der Stellung der Abb. la und muß nunmehr um den Winkel a, d. h., wie bereits erwähnt, um vier Zähne gedreht werden. Dies ist ein Leichtes, indem man einfach vier weitere, d. h. im ganzen fünf Einschnappvorgänge entsprechend der ersten Ziffer der Kombination, die 5 ist, zu zählen hat.

In gleicher Weise wird jetzt durch Drehen des Knopfes b¹ das Sperrad b in die Totlage gebracht und dann die Klinke V in die Zahnlücke 10 dieses Sperrades (vgl. Abb. ib) eingeführt. Das dabei auftretende erste Ticken wird also 1 gezählt und nun die Scheibe B um den Winkel ß, d. h. um sieben Zähne, gedreht, was ein siebenfaches Ticken hervorruft. Im ganzen zählt man also acht Tickgeräusche, da 8 die zweite Ziffer der Kombination ist. Endlich wird der Riffelknopf c¹ so gedreht, daß die Klinke c~ neunmal tickt. Das Schloß ist dann entriegelt.

Ein Hauptmerkmal der neuen Vorrichtung besteht darin, daß die Kombination willkürlieh verändert werden kann, ohne irgendeinen Teil der Vorrichtung, z. B. die Sperräder, abnehmen zu müssen, was bei den bekannten Vorrichtungen dieser Art unbedingt nötig ist. Diese Veränderung der Kombination ist nur in der Offenlage des Schlosses möglich, wodurch jeder unbefugte Eingriff ausgeschlossen ist. Die Merkzeichen, z. B. Ziffern, können am Umfang der Knöpfe a¹, b¹, c¹ angebracht sein.

Soll die Merkzeichenkombination geändert werden, so wird in der Offenlage der Vorrichtung ein Stift durch die Löcher o¹, d², o³, o⁴ und j gesteckt, wodurch die drei Scheiben A, B, C festgehalten werden. Nun kann man mit Hilfe der Knöpfe a¹, b¹, c¹ die gegenseitige Winkellage der einzelnen Scheiben und Sperräder willkürlich ändern, und das Maß der Änderung wird durch Zählen der von den Sperrklinken A¹, A², A^s hervorgerufenen Tickgeräusche festgestellt.

Das Wiesen der Erfindung läßt sich natürlich auf verschiedene Art verwirklichen. So können eine beliebige Anzahl Scheiben und Sperräder vorgesehen werden, und ihre Bedienungsknöpfe mögen auf einer oder auf beiden Seiten des Schloßgehäuses angebracht sein. Außerdem kann der glatte Teil der Sperräder Riefelungen oder leichte Nuten aufweisen, um eine Verschiebung zu verhindern, wenn die Ziffer ο in die Kombination aufgenommen wird.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i. Einstellbare Malschloßverriegelung mit mehreren je mit einer Kerbe versehenen und mit einem Sperrad verbundenen Zuhaltungsscheiben, die nur bei übereinstimmend liegenden Kerben das Öffnen des Schlosses gestatten, dadurch go gekennzeichnet, daß in die Verzahnung jedes Sperrades (α, b, c) zwei federnde, nebeneinander angeordnete Klinken (α⁵, α⁷ und A¹, A³) eingreifen, von denen die eine (A¹, A^s) an der Seitenfläche der zugehörigen Zuhaltungsscheibe (A, B, C) anliegt und diese mit ihrem Sperrad kuppelt, während die zweite Klinke (a^s, a¹) an dem dieser Scheibe (A, B, C) abgewendeten Rande des Sperrades (a, b, c) aufliegt und andererseits an dem Schloßgehäuse (0) befestigt ist.
2. 2. Verriegelung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen am Schloßriegel (A) angebrachten, sämtliche Zuhaltungsscheiben (A, B, C) überbrückenden Bügel (i), in dessen Seitenwände Löcher (/) vorgesehen sind, die nur in der Offenlage des Schlosses mit entsprechenden Löchern (0-, o³, o⁴) der Scheiben für das Durchstecken eines Stiftes ausgerichtet sind, während diese Stifteinführung in der Schließstellung der Vorrichtung verhindert ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.