DE60301829T2

DE60301829T2 - Ausgabevorrichtung für einen Behälter mit einem Ventil

Info

Publication number: DE60301829T2
Application number: DE60301829T
Authority: DE
Inventors: Nicolas Albisetti
Original assignee: LOreal SA
Current assignee: LOreal SA
Priority date: 2002-05-24
Filing date: 2003-05-21
Publication date: 2006-06-22
Anticipated expiration: 2023-05-22
Also published as: EP1380520B1; US7036691B2; EP1380520A3; FR2839952B1; EP1380520A2; FR2839952A1; DE60301829D1; US20040112924A1; ES2247500T3

Description

Die Erfindung betrifft Ausgabevorrichtungen.
Die Erfindung betrifft insbesondere eine Ausgabevorrichtung, die dazu bestimmt ist, einen Behälter zu bestücken, der mit einem Ausgabeelement versehen ist, das beispielsweise eine Ventilstange umfasst, über die das im Behälter enthaltene Produkt austreten kann, wenn das Element betätigt wird, wobei diese Vorrichtung umfasst:

– eine Kappe, manchmal auch "Bewehrung" genannt, die dazu bestimmt ist, auf dem Behälter befestigt zu werden, wobei diese Kappe eine Öffnung aufweist,
– einen Ausgabeaufsatz, der bezüglich der Kappe beweglich ist, wobei dieser Ausgabeaufsatz umfasst:
– eine Ausgabeöffnung und
– eine Leitung, um das aus dem Ausgabeelement austretende Produkt zur Ausgabeöffnung zu leiten,
– einen Druckknopf, der bezüglich der Kappe beweglich ist, um auf den Ausgabeaufsatz einzuwirken, um das Ausgabeelement zu betätigen, wobei die Kappe ausgebildet ist, um einerseits die Ausgabeöffnung zu maskieren, wenn der Druckknopf in Ruhestellung ist, und andererseits um der Ausgabeöffnung zu gestatten, sich gegenüber der Öffnung der Kappe zu positionieren, wenn der Druckknopf eingedrückt ist, um die Betätigung des Ausgabeelements zu bewirken, d.h. die Ausgabe des Produkts.

Eine solche Vorrichtung ist aus FR-A-2 814 726 bekannt, kann jedoch nur mit einem Ventil funktionieren, das es gestattet, die Ventilstange über einen großen Weg einzudrücken, bevor die Ausgabe des Produkts ausgelöst wird.
Nun gibt es zahlreiche unter Druck stehende Behälter, die mit Ventilen ausgerüstet sind, die nur einen kleinen Hub der Ventilstange erfordern, um die Ausgabe des Produkts zu bewirken, für die die in FR-A-2 814 726 beschriebene Vorrichtung also nicht geeignet ist.
Ferner sind andere Ausgabevorrichtungen aus WO 97/25259, EP-A-1 118 554, FR-A-2 767 799, EP-A-0 151 973, CH 442 168 und FR 1 572 537 bekannt.
Die in FR 1 572 537 beschriebene Vorrichtung verwendet eine metallische Feder, um auf den Ausgabeaufsatz einzuwirken, was relativ kostspielig ist.
Ziel der Erfindung ist es insbesondere, die Verwendung einer Ausgabevorrichtung von dem oben beschriebenen Typ in Kombination mit einem Ventil zu gestatten, das nur eine geringe Bewegung der Ventilstange erfordert, um die Ausgabe des Produkts zu bewirken.
Gemäß einem ihrer Aspekte ist Gegenstand der Erfindung eine Vorrichtung, bei der der Druckknopf ausgebildet ist, um, wenn er betätigt ist, um Produkt auszugeben, die Ausgabeöffnung in einer ersten Phase bezüglich der Kappe so zu bewegen, dass sie vor die Öffnung der Kappe gelangt, wobei die Leitung des Ausgabeaufsatzes geeignet ist, sich zu verformen, um die Bewegung der Ausgabeöffnung ohne Betätigung des Ausgabeelements während der ersten Phase zu gestatten, dann in einer zweiten Phase die Betätigung des Ausgabeelements zu bewirken.
Die Erfindung gestattet es, zu relativ niedrigen Kosten eine sichere Ausgabevorrichtung zu schaffen, die in Kombination mit einem Ausgabeelement, wie einem Ventil oder eine Pumpe verwendet werden kann, das nur eine geringe Bewegung einer Betätigungsstange erfordert, um die Ausgabe des Produkts zu bewirken.
Bei einer besonderen Ausführung der Erfindung kann der Ausgabeaufsatz umfassen:

– einen Umfangsteil, bezüglich dessen die Ausgabeöffnung feststehend ist,
– einen zentralen Teil, der mit dem Ausgabeelement zusammenwirkt, und
– einen elastisch verformbaren Zwischenteil, der den zentralen Teil und den Umfangsteil verbindet.

Dieser Zwischenteil kann flexible Materialbrücken umfassen und die Leitung kann vorteilhafterweise mindestens teilweise im Inneren einer dieser Brücken gebildet sein.
Mindestens eine der Brücken kann einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisen, dessen große Seite zu einer Richtung der Bewegung des Ausgabeaufsatzes für die Betätigung des Ausgabeelements im Wesentlichen senkrecht ist, wobei diese Richtung beispielsweise mit einer Längsachse einer Ventilstange zusammenfallen kann.
Der Zwischenteil kann beispielsweise drei im Wesentlichen in 120° zueinander angeordnete Brücken aufweisen.
Der Druckknopf kann ausgebildet sein, um den Umfangsteil während der ersten Phase in Bewegung mitzunehmen, ohne den zentralen Teil mitzunehmen, und dann während der zweiten Phase auch den zentralen Teil mitzunehmen.
Die Kraft, die von dem Zwischenteil auf den zentralen Teil ausgeübt wird, wenn der Druckknopf beginnt, losgelassen zu werden, während das Ausgabeelement in Ausgabestellung ist, kann kleiner als die Kraft sein, die von dem Ausgabeelement auf den zentralen Teil ausgeübt wird, um in seine Anfangsstellung zurückzukehren.
Der zentrale Teil, der Zwischenteil und der Umfangsteil können aus einem einzigen Teil durch Formung von Werkstoff, aus demselben Material oder aus mehreren Werkstoffen hergestellt sein, und zwar beispielsweise mit einem thermoplastischen Elastomer für die den zentralen Teil und den Umfangsteil verbindenden Materialbrücken.
Der Umfangsteil kann mindestens eine Versteifungsrippe umfassen, die auf der Seite des Druckknopfs schräg nach innen gerichtet ist. Letzterer kann einen Mantel umfassen, der ausgebildet ist, um mit seinem freien Rand auf einer Auflagefläche aufzuliegen, die radial außerhalb dieser Rippe gelegen ist.
Der zentrale Teil kann ein auf der Seite des Druckknopfs vorstehendes Element umfassen und der Druckknopf kann einen inneren Mantel umfassen, in den dieses vorstehende Element eintreten kann, wobei der innere Mantel ausgebildet ist, um mit seinem freien Rand auf einer das vorstehende Element umgebenden Auflagefläche des zentralen Teils aufzuliegen.
Die Ausgabeöffnung kann beispielsweise von einer Düse mit Wirbelkanälen gebildet sein.
Der Ausgabeaufsatz kann eine Wand umfassen, die geeignet ist, sich gegenüber der Öffnung der Kappe zu positionieren, wenn der Druckknopf in Ruhestellung ist.
Das Ausgabeelement kann eine Betätigungsstange umfassen, wobei eine solche Stange auch Ventilstange genannt wird, wenn das Ausgabeelement ein Ventil ist.
Gemäß einem anderen ihrer Aspekte ist Gegenstand der Erfindung ferner ein Behälter, der mit einer Ausgabevorrichtung, wie sie oben definiert ist, ausgerüstet ist.
Dieser Behälter kann ein Ventil umfassen, das eine Ventilstange umfasst, über die das Produkt ausgegeben wird, wenn das Ventil betätigt wird. Die für die Betätigung des Ventils erforderliche axiale Bewegung der Ventilstange kann beispielsweise kleiner als oder gleich 2 mm sein.
Zum besseren Verständnis der Erfindung dient die folgende ausführliche Beschreibung von nicht begrenzenden Ausführungsbeispielen und die beiliegende Zeichnung. In dieser zeigen:
1 eine schematische perspektivische auseinander-gezogene Ansicht einer erfindungsgemäß ausgeführten Ausgabevorrichtung,
2 eine schematische perspektivische Ansicht der Vorrichtung von 1 in zusammengebautem Zustand, wobei Teile weggebrochen sind,
3 einen schematischen axialen Schnitt der Vorrichtung von 1, auf einem Behälter montiert, wobei der Druckknopf nicht eingedrückt ist,
4 eine 3 entsprechende Ansicht, die die Vorrichtung während der Ausgabe zeigt,
5 eine 3 entsprechende Ansicht, die eine Ausführungsvariante zeigt, bei der das Ausgabeelement ein Ventil ohne Ventilstange ist,
6 eine Darstellung einer anderen Variante, bei der das Ausgabeelement eine Pumpe ist, und
7 eine schematische Teilansicht, die die Ausführung der Kappe und des Druckknopfs aus einem einzigen Teil durch Formung zeigt.
In der Zeichnung ist eine Ausgabevorrichtung 1 dargestellt, die dazu bestimmt ist, einen Behälter 2 zu bestücken, wobei dieser in den 3 und 4 teilweise dargestellt ist.
Der Behälter 2 umfasst beispielsweise eine unter Druck stehende Flasche, der mit einem Ventil 90 versehen ist, das in einem den oberen Teil der Flasche 3 verschließenden Kapsel auf herkömmliche Weise verfalzt ist, wobei diese Ventil 19 eine hohle Ventilstange 4 besitzt.
Das Ventil kann von jedem bekannten Typ sein, wobei die Betätigung beispielsweise durch Eindrücken der Stange 4 über einen Weg von weniger als oder gleich 2 mm stattfindet.
Der Behälter 2 kann ein zu zerstäubendes Produkt, beispielsweise ein kosmetisches Produkt, und ein Treibgas enthalten, das in dem Behälter 2 in flüssiger Form oder in nicht flüssiger Form gespeichert sein kann und mit dem Produkt geliefert wird oder nicht.
Die Ausgabevorrichtung 1 umfasst eine Kappe 10, einen Druckknopf 20 und einen Ausgabeaufsatz 30.
Die Kappe 10 umfasst einen Montagemantel 11, der im unteren Teil mit einem Wulst 12 versehen ist, der seine Befestigung durch Einklinkung in einer ringförmigen Nut 5, die im oberen Teil der Flasche 3 vorgesehen ist, gestattet.
Der Montagemantel 11 wird von einer Öffnung 13 durchsetzt, über die die Ausgabe des Produkts stattfinden kann, wenn der Druckknopf 20 eingedrückt ist, wie in 4 dargestellt ist.
Die Öffnung 13 ist beispielsweise, wie dargestellt, allgemein kreisförmig.
Der Montagemantel 11 ist im oberen Teil mit einem inneren Mantel 14 verbunden, wobei dieser eine Öffnung 15 begrenzt, die den Zugang zum Druckknopf 20 gestattet. Dieser besitzt eine obere Wand 21, die dazu bestimmt ist, zur Auflage für einen Finger des Benutzers zu dienen, und am Umfang mit einem ersten Mantel 22 verbunden ist, der sich mindestens teilweise gegenüber dem inneren Mantel 14 der Kappe 10 erstreckt.
Der Druckknopf 20 besitzt im Inneren des ersten Mantels 22 einen zweiten Mantel 23, der rotationszylindrisch und im Wesentlichen von derselben Achse X wie die Ventilstange 4 ist.
Der erste Mantel 22 ist außen mit vertikalen Rippen 26 versehen, wie man in 1 sehen kann, sowie im unteren Teil mit einer seitlichen Öffnung 27, die von zwei vertikalen Lappen 28 gesäumt ist, die dazu bestimmt sind, an dem Ausgabeaufsatz 30 in Anlage zu kommen.
Der Druckknopf 20 umfasst ferner einen horizontalen Lappen 29, der dazu bestimmt ist, ihn daran zu hindern, die Kappe 10 zu verlassen, indem er an dieser in Anschlag kommt.
Der Ausgabeaufsatz 30 umfasst einen zentralen Teil 31, der im oberen Teil einen zylindrischen Mantel 32 aufweist, der eine mit einer Schulter versehene Aufnahme begrenzt, in die der obere Teil der Ventilstange 4 im Wesentlichen dicht eintreten kann, wie man in 4 sehen kann. In dieser Figur sieht man ferner, dass die Ventilstange 4 mit ihrem oberen Ende 4a an der Schulter der Aufnahme in Anschlag kommt.
Der zentrale Teil 31 ist im oberen Teil mit einem vorstehenden Element 33 in allgemeiner Spitzenform versehen, das von drei in 120° zueinander angeordneten Wänden 33a gebildet ist.
Insbesondere in 4 sieht man, dass der zentrale Teil 31 um das vorstehende Element 33 herum und an seiner Basis eine Auflagefläche 34 bildet, an der der zweite Mantel 23 des Druckknopfs mit seinem unteren Ende 23a zur Auflage kommen kann, wenn der Druckknopf 20 genügend eingedrückt ist.
Der Ausgabeaufsatz 30 umfasst, abgesehen von dem zentralen Teil 31, einen allgemein ringförmigen Umfangsteil 40.
Der zentrale Teil 31 und der Umfangsteil 40 sind miteinander durch eine Feder bildende Materialbrücken verbunden, und zwar in dem dargestellten Beispiel zwei im Wesentlichen radiale Arme 41, die zueinander in 120° angeordnet sind, und eine im Wesentlichen radiale Leitung 42, die zu jedem der Arme 41 in 120° angeordnet ist.
Jeder Arm 41 besitzt einen allgemein rechteckigen abgeflachten Querschnitt, dessen große Seite zur Achse X senkrecht ist.
Die Leitung 42 hat einen allgemein kreisförmigen Querschnitt.
Der Umfangsteil 40 umfasst eine ringförmige Rippe 43, die sich auf der Seite des Druckknopfs 20 schräg nach innen erstreckt, wobei sie auf Höhe des Anschlusses der Arme 41 und auf Höhe einer Öffnung 45, die sich um die Leitung 42 herum erstreckt, unterbrochen ist.
Der Umfangsteil 40 umfasst einen Düsenträger 46, mit dem die Leitung 42 verbunden ist und an dem eine herkömmliche Düse 50 mit Wirbelkanälen befestigt werden kann, wie man in den 3 und 4 sehen kann. Der Träger 46 besitzt zu diesem Zweck einen Zapfen 47, der auch "Centerpost" genannt wird. Der Träger 46 umfasst im unteren Teil eine Wand 48, die hinter der Öffnung 13 positioniert ist, wenn der Druckknopf 20 in Ruhestellung ist, wie man in 3 sehen kann, um sie zu verschließen.
Die Düse 50 begrenzt eine Ausgabeöffnung 51.
Bei dem dargestellten Beispiel ist der Ausgabeaufsatz 30 aus einem Stück durch Formung von Kunststoff(en) hergestellt. Der Werkstoff, aus dem der Ausgabeaufsatz 30 hergestellt ist, ist so gewählt, dass der Umfangsteil 40 sich axial bezüglich des zentralen Teils 31 durch elastische Verformung der Arme 41 und der Leitung 42 bewegen kann.
Der Umfangsteil 40 bildet radial außerhalb der Rippe 43 eine Auflagefläche 49, auf der der erste Mantel 22 des Druckknopfs 20 mit seinem unteren Ende 22a aufliegen kann, wie man in 2 sehen kann.
In dieser Figur kann man ferner sehen, dass, wenn der Druckknopf 20 in Ruhestellung ist, der erste Mantel 22 und die Lappen 28 im Wesentlichen an dem Umfangsteil 40 in Anlage kommen, während der zweite Mantel 23 von der Anlagefläche 34 entfernt ist. Die Lappen 28 sind zu beiden Seiten der Leitung 42 positioniert.
Die Arbeitsweise der Ausgabevorrichtung 1 ist folgende:
In Ruhestellung ist die Wand 48 hinter der Öffnung 13 gelegen und verhindern, dass Verunreinigungen in das Innere der Kappe 10 eintreten. Die Ausgabeöffnung 51 ist durch die Wand der Kappe 11 geschützt, die über dieser Öffnung 13 liegt.
Wenn der Benutzer auf den Druckknopf 20 drückt, um Produkt auszugeben, nimmt der Druckknopf 20 in einer ersten Phase den Umfangsteil 40 nach unten in Bewegung mit, was zur Wirkung hat, dass die Ausgabeöffnung 51 vor der Öffnung 13 positioniert wird. Während dieser Bewegung des Umfangsteils 40 wird die Ventilstange 4 nicht wesentlich oder nicht ausreichend bewegt, um das Ventil zu betätigen, da die Kraft, die auf die Ventilstange 4 auszuüben ist, um das Ventil zu betätigen, größer ist als die Kraft, die erforderlich ist, um den Umfangsteil 40 bezüglich des zentralen Teils 31 zu bewegen, um die Ausgabeöffnung 51 vor die Öffnung 13 zu bringen.
Dann, wenn das Ende 23a des Mantels 23 des Druckknopfs die Auflagefläche 34 erreicht, ist die Weiterverfolgung der Abwärtsbewegung des Druckknopfs 20 von einem Eindrücken der Ventilstange 4 um einen Weg begleitet, der ausreicht, um die Betätigung des Ventils zu bewirken. Die Ausgabeöffnung 51 liegt zu diesem Zeitpunkt etwa im Mittelpunkt der Öffnung 13 und das im Behälter 2 enthaltene Produkt kann den inneren Kanal der Ventilstange 4 verlassen, im Inneren des zentralen Teils 31 fließen und die Leitung 42 und dann die Düse 50 erreichen.
Während der Bewegung des Umfangsteils 40 bezüglich des zentralen Teils 31 werden die Leitung 42 und die Arme 41 elastisch verformt.
Die Kraft, die von den Armen 41 und der Leitung 42 auf den zentralen Teil 31 ausgeübt wird, wenn der Druckknopf 20 beginnt losgelassen zu werden, während das Ventil in Ausgabe begriffen ist, ist kleiner als die Kraft, die von der Ventilstange 4 auf den zentralen Teil 31 ausgeübt wird, wenn sie in ihren Anfangszustand zurückkehrt.
Auf diese Weise kann, wenn der Benutzer den Druckknopf 20 loslässt, die Ventilstange 4 sich nach oben bewegen und die Ausgabe des Produkts unterbrochen werden, wobei der Mantel 22 im übrigen weiterhin an dem Umfangsteil 40 in Anlage ist.
Wenn die Aufwärtsbewegung des Druckknopfs 20 weiter stattfindet, hört der Kontakt zwischen dem zentralen Teil 31 und dem zweiten Mantel 23 auf und der Umfangsteil 40 begleitet die Aufwärtsbewegung des Druckknopfs 20, wobei die Wand 48 hinter die Öffnung 13 gelangt und die Ausgabeöffnung 51 wieder durch die Kappe 11 geschützt ist.
Die Erfindung ist natürlich nicht auf das oben beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt.
Das Ausgabeelement kann beispielsweise aus einem Ventil bestehen, das keine Ventilstange aufweist.
In 5 ist beispielsweise eine Vorrichtung 1' dargestellt, die sich von der vorhergehenden Vorrichtung, die unter Bezugnahme auf die 1 bis 4 beschrieben wurde, dadurch unterscheidet, dass das verwendete Ventil 90' ein Ventil ohne Ventilstange ist, wobei der zentrale Teil 31 durch einen zentralen Teil 31' ersetzt ist, der ausgebildet ist, um auf ein in der Figur nicht sichtbares Organ zur Steuerung des Ventils zu drücken, um die Ausgabe des Produkts zu bewirken.
Die Erfindung ist auch auf den Fall anwendbar, in dem das Ausgabeelement eine Pumpe ist.
In 6 ist als Beispiel eine Abwandlung dargestellt, die eine Pumpe 100 umfasst, die eine Betätigungsstange 101 besitzt, die der oben beschriebenen Ventilstange 4 ähnlich ist.
Der Druckknopf und die Kappe können beispielsweise in Form eines einzigen durch Formung hergestellten Stücks hergestellt sein, wobei der Druckknopf beispielsweise durch ein Scharnier 80 mit der Kappe verbunden ist, wie in 7 dargestellt ist.
In der gesamten Beschreibung einschließlich der Ansprüche muss der Ausdruck "umfassend ein" als Synonym für "umfassend mindestens ein" verstanden werden, es sei denn, das Gegenteil wird angegeben.

Claims

Ausgabevorrichtung (1), die dazu bestimmt ist, einen Behälter (2) zu bestücken, der mit einem Ausgabeelement (90; 90'; 100) versehen ist, über das im Behälter enthaltenes Produkt austreten kann, wenn dieses Element betätigt wird, wobei diese Vorrichtung umfasst: – eine Kappe (10), die eine Öffnung (13) aufweist, – einen Ausgabeaufsatz (30), der bezüglich der Kappe beweglich ist und umfasst: – eine Ausgabeöffnung (51) und – eine Leitung (42), um das aus dem Ausgabeelement austretende Produkt zur Ausgabeöffnung zu leiten, – einen Druckknopf (20), der bezüglich der Kappe beweglich ist, um auf den Ausgabeaufsatz (30) einzuwirken, um das Ausgabeelement (90; 90'; 100) zu betätigen, wobei die Kappe (10) ausgebildet ist, um die Ausgabeöffnung (51) zu maskieren, wenn der Druckknopf in Ruhestellung ist, und der Ausgabeöffnung (51) zu gestatten, sich gegenüber der Öffnung (13) der Kappe zu positionieren, wenn der Druckknopf eingedrückt ist, um die Betätigung des Ausgabeelements zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (20) ausgebildet ist, um, wenn er betätigt ist, um Produkt auszugeben: – in einer ersten Phase die Ausgabeöffnung (51) bezüglich der Kappe so zu bewegen, dass sie vor die Öffnung (13) der Kappe gelangt, wobei die Leitung (42) des Ausgabeaufsatzes (30) geeignet ist, sich zu verformen, um die Bewegung der Ausgabeöffnung (51) ohne Betätigung des Ausgabeelements (90; 90'; 100) während dieser ersten Phase zu gestatten, – dann in einer zweiten Phase das Ausgabeelement zu betätigen.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgabeaufsatz (30) umfasst: – einen Umfangsteil (40), bezüglich dessen die Ausgabeöffnung (51) feststehend ist, – einen zentralen Teil (31), der mit dem Ausgabeelement zusammenwirkt, und – einen elastisch verformbaren Zwischenteil (41, 42), der den zentralen Teil und den Umfangsteil verbindet.
Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenteil flexible Materialbrücken (41, 42) aufweist.
Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (42) mindestens teilweise im Inneren einer dieser Brücken gebildet ist.
Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Brücken (41) einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist, dessen große Seite zu einer Richtung der Bewegung des Ausgabeaufsatzes für die Betätigung des Ausgabeelements im wesentlichen senkrecht ist.
Vorrichtung nach einem der drei unmittelbar vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenteil drei, im wesentlichen in 120° zueinander angeordnete Brücken (41, 42) aufweist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (20) ausgebildet ist, um den Umfangsteil (40) während der ersten Phase in Bewegung mitzunehmen, ohne den zentralen Teil (31) mitzunehmen, und dann während der zweiten Phase den zentralen Teil mitzunehmen.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft, die von dem Zwischenteil auf den zentralen Teil (31) ausgeübt wird, wenn der Druckknopf beginnt, losgelassen zu werden, während das Ausgabeelement in Ausgabestellung ist, kleiner als die Kraft ist, die von dem Ausgabeelement auf den zentralen Teil ausgeübt wird, um in seine Anfangsstellung zurückzukehren.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der zentrale Teil (31), der Zwischenteil (41, 42) und der Umfangsteil (40) aus einem einzigen Teil durch Formung von Werkstoff hergestellt sind.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfangsteil (40) mindestens eine Versteifungsrippe (43) aufweist, die auf der Seite des Druckknopfs schräg nach innen gerichtet ist, und dass der Druckknopf (20) einen Mantel (22) aufweist, der ausgebildet ist, um mit seinem freien Rand (22a) auf einer Auflagefläche (49) aufzuliegen, die radial außerhalb der Rippe (43) gelegen ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der zentrale Teil (31) ein auf der Seite des Druckknopfs vorstehendes Element (33) aufweist und dass der Druckknopf einen Mantel (23) aufweist, in den das vorstehende Element eintreten kann, wobei der Mantel (23) ausgebildet ist, um mit seinem freien Rand (23a) auf einer das vorstehende Element umgebenden Auflagefläche (34) des zentralen Teils aufzuliegen.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabeöffnung (51) durch eine Düse (50) mit Wirbelkanälen gebildet ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgabeaufsatz (30) eine Wand (48) aufweist, die geeignet ist, sich gegenüber der Öffnung der Kappe zu positionieren, wenn der Druckknopf in Ruhestellung ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgabeelement eine Betätigungstange (4; 101) aufweist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgabeelement ein Ventil (90; 90') ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgabeelement eine Pumpe (100) ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe und der Druckknopf aus einem einzigen Teil durch Formung von Werkstoff hergestellt sind.
Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe und der Druckknopf durch ein Scharnier (80) verbunden sind.
Behälter, der mit einer Ausgabevorrichtung (1) ausgerüstet ist, wie sie in einem der vorhergehenden Ansprüche definiert ist.
Behälter nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Ventil mit einer Ventilstange (4) aufweist, durch die das Produkt ausgegeben wird, wenn das Ventil betätigt wird.
Behälter nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil durch eine axiale Bewegung der Ventilstange (4) von weniger als oder gleich 2 mm betätigt wird.