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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Klemmring und eine
Rohrverbindung. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung
auf eine Rohrverbindung und einen Klemmring, die bevorzugt werden,
um die Verbesserung der Produktivität der Rohrverbindung und die
Realisierung einer kompakten Größe und eines
geringen Gewichts der Rohrverbindung zu erleichtern.
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Beschreibung des Standes
der Technik:
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Im
Allgemeinen weist, wie in 15 dargestellt
ist, eine Rohrverbindung bspw. ein rohrförmiges erstes Rohrverbindungselement 300,
ein rohrförmiges
zweites Rohrverbindungselement 302 zur Kopplung mit dem
ersten Rohrverbindungselement 300, eine Hülse 304,
die an einem Kopplungsbereich zwischen den ersten und zweiten Rohrverbindungselementen 300, 302 angebracht
ist, um die ersten und zweiten Rohrverbindungselemente 300, 302 zu
koppeln bzw. freizugeben, eine Druckfeder (nachfolgend als Druckschraubenfeder
oder Druckfeder bezeichnet) 306 zur Vorspannung der Hülse 304 in
einer Richtung zur Kopplung der ersten und zweiten Rohrverbindungselemente 300, 302 miteinander,
und eine Vielzahl von Kugeln 308 auf, um die ersten und
zweiten Rohrverbindungselemente 300, 302 miteinander in
Eingriff zu bringen.
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Das
erste Rohrverbindungselement 300 umfasst ein zylindrisches
Element 312, dessen vorderer Bereich in die Hülse 304 eingesetzt
wird und das ein Innengewinde 310 aufweist, welches in
seinen hinteren Bereich eingeschnitten ist, sowie in Kupplungselement 314 mit
einer zylindrischen Gestalt, das in das Innengewinde des zylindrischen
Elementes 312 eingeschraubt wird. Ein Aufnahmeraum 318 zur
Aufnahme eines Ventilstopfens 316 ist an einem vorderen Bereich
des Kupplungselementes 314 ausgebildet. Eine Schließplatte 324, die
einen Schlitz 322 zum Einsetzen eines Teiles des Ventilstopfens 316 aufweist,
ist zwischen dem zylindrischen Element 312 und dem Kupplungselement 314 angebracht.
Eine Druckfeder 328 ist in den Aufnahmeraum 318 eingesetzt,
um den Ventilstopfen 316 immer in der Richtung zu der Schließplatte 324 vorzuspannen,
um den Schlitz 322 mit einem Flansch 326 des Ventilstopfens 316 zu
schließen.
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Die
Hülse 304 ist
so angebracht, dass ihre Endfläche 304a bündig zu
einer Endfläche 312a des zylindrischen
Elementes 312 des ersten Rohrverbindungselementes 300 verläuft. Die
Hülse 304 wird durch
die Druckfeder 306 immer elastisch in der Richtung vorgespannt,
in der sie sich von dem ersten Rohrverbindungselement 300 zu
dem zweiten Rohrverbindungselement 302 trennt. Die Hülse 304 wird jedoch
mit Hilfe eines ringförmigen
Stopperelementes 330, das in der Nähe der Endfläche 312a des
zylindrischen Elementes 312 angebracht ist, so begrenzt,
dass sie sich nicht von dem ersten Rohrverbindungselement 300 löst.
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Das
zylindrische Element 312 des ersten Rohrverbindungselementes 300 hat
eine Vielzahl von Löchern 332,
die an seinem vorderen Endbereich (dem Bereich, der das zweite Rohrverbindungselement 302 überlappt)
ausgebildet sind, wobei die Löcher 332 an
Positionen ausgebildet sind, die mit gleichen Abständen entlang
der Umfangsrichtung des zylindrischen Elementes 312 angeordnet
sind. Der Durchmesser jedes der Löcher 332 ist zu der
Mittelachse des zylindrischen Elementes 312 hin reduziert,
und die Kugeln 308 sind jeweils in die Löcher 332 eingesetzt.
Die Kugel 208 ist so angeordnet, dass ein Teil der Kugel 308 in
eine Ringnut 334, die an der Oberfläche des zweiten Rohrverbindungselementes 302 ausgebildet
ist, eingesetzt ist und mit dieser in Eingriff steht, wenn das zweite
Rohrverbindungselement 302 in den hohlen Bereich des zylindrischen
Elementes 312 eingesetzt ist. 15 veranschaulicht
einen Fall, bei dem lediglich zwei der Löcher 332 und der Kugeln 308 dargestellt
sind.
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Üblicherweise
werden die Kugeln 308 mit Hilfe der Hülse 304 zu der Mittelachse
des zylindrischen Elementes 312 gepresst. Wenn aber eine
externe Kraft auf die Hülse 304 aufgebracht
wird, um die Hülse 304 entlang
der Axialrichtung des ersten Rohrverbindungselementes 300 zu
dem Kupplungselement 314 zu bewegen, werden die Kugeln 308 von
der Presswirkung der Hülse 304 befreit.
In dieser Situation wird der Ventilstopfen 316 betätigt, so
dass dessen Flansch 326 an der Schließplatte 324 anschlägt, um den
Schlitz 322 zu schließen,
indem er durch die Druckfeder 328 vorgespannt wird. Daher
ist der Ventilstopfen 316 in dem geschlossenen Zustand.
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Ausgehend
von diesem Zustand wird, wenn das zweite Rohrverbindungselement 302 in
den hohlen Bereich des zylindrischen Elementes 312 des ersten
Rohrverbindungselementes 300 eingesetzt wird, der Ventilstopfen 316 mit
Hilfe der Endfläche des
zweiten Rohrverbindungselementes 302 entgegen der Vorspannkraft
der Druckfeder 328 nach hinten bewegt. Dadurch ist der
Ventilstopfen 316 in dem geöffneten Zustand.
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Wenn
die auf die Hülse 304 aufgebrachte
externe Kraft entfernt wird, wird die Hülse 304 entsprechend
der elastischen Rückstellung
der Druckfeder 306 elastisch angetrieben. Dementsprechend
wird die Hülse 304 zu
der Position zurückgeführt, an
der die Endfläche 304a der
Hülse 304 bündig mit
der Endfläche 312a des
zylindrischen Elementes 312 verläuft.
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In
diesem Zustand werden die Kugeln 308 durch die Hülse 304 zu
der Mittelachse des zylindrischen Elementes 312 gepresst.
Als Folge hiervon treten die Kugeln 308 in Eingriff mit
der ringförmigen Nut 334,
die an dem zweiten Rohrverbindungselement 302 vorgesehen
ist.
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Der
Eingriff der Kugeln 308 verhindert ein Lösen des
zweiten Rohrverbindungselementes 302 von dem ersten Rohrverbindungselement 300.
Daher sind die ersten und zweiten Rohrverbindungselemente 300, 302 fest
miteinander verbunden.
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Wenn
die oben beschriebene Rohrverbindung hergestellt wird, tritt der
Nachteil auf, dass die Produktionskosten nicht gering gehalten werden
können,
weil die Herstellungsschritte kompliziert sind.
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Der
Nachteil wird in Einzelnen nachfolgend erläutert. Wie oben beschrieben
wurde, umfasst die herkömmliche
Rohrverbindung die vier Kugeln 308 und die Hülse 304 zum
Pressen der Kugeln 308 zu der Mittelachse der Rohrverbindung.
Wenn eine solche Rohrverbindung zusammengesetzt wird, müssen komplizierte
Vorgänge
durchgeführt
werden, einschließlich
(1) dem Ausbilden der Löcher 332 des
zylindrischen Elementes 312 zur Bildung des ersten Rohrverbindungselementes 300,
(2) Einsetzen der Kugeln 308 in die Löcher 332 und (3) Anbringen
der Hülse 304,
wobei die Kugeln 308 unter Verwendung einer Aufspannvorrichtung
gepresst werden, so dass die Kugeln 308 nicht aus den Löchern 332 herausfallen.
Außerdem
dauert es lange, diese Vorgänge durchzuführen.
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Das
zylindrische Element 312 und das Kupplungselement 314 des
ersten Rohrverbindungselementes 300 sind voneinander unterschiedliche
Elemente und es ist auch kompliziert und mühsam, sie miteinander zu verbinden
(mit Hilfe eines Schraubvorgangs). Daher ist es nicht einfach, die
Produktionseffizienz der Rohrverbindung zu verbessern, was zu einer
Erhöhung
der Produktionskosten der Rohrverbindung führt.
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Es
wurde bereits aus folgendem Grund gefordert, dass die Rohrverbindung
eine kompakte Größe und ein
geringes Gewicht aufweist. Hat die Rohrverbindung eine große Größe, ist
der Freiheitsgrad für
die Anordnung des Rohres beschränkt.
Wenn die Rohrverbindung mit dem Rohr verbunden wird, kommt die Rohrverbindung
außerdem
bspw. mit einem anderen Rohr oder Ausrüstungselementen in Konflikt,
und es ist in manchen Fällen
schwierig, die Verbindung herzustellen. In letzterem Fall besteht
die Wahrscheinlichkeit, dass die Verbindung zwischen dem Rohr und
der Rohrverbindung unvollständig
ist, so dass befürchtet
wird, dass die Dichtleistung ungenügend sein könnte.
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Hat
die Rohrverbindung ein großes
Gewicht, so kann das an die Rohrverbindung angeschlossene Rohr aufgrund
des Gewichtes der Rohrverbindung gebogen werden. In diesem Fall
wird ebenfalls befürchtet,
dass die Verbindung zwischen dem Rohr und der Rohrverbindung unvollständig ist,
und es unmöglich
ist, eine ausreichende Dichtleistung zu erhalten.
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In
dem Fall der herkömmlichen
Rohrverbindung, wie sie oben beschrieben wurde, ist es notwendig,
eine ausreichend lange Größe des ersten
Rohrverbindungselementes 300, insbesondere des zylindrischen
Elementes 312 in Axialrichtung, vorzusehen, um den Raum
zum Einsetzen der Kugeln 308 sicherzustellen. Außerdem wird
das Kupplungselement 314 angekoppelt, indem es auf den
hinteren Bereich des zylindrischen Elementes 312 geschraubt wird.
Dadurch wird die Länge
der Rohrverbindung in axialer Richtung notwendigerweise erhöht, und
daher wird entsprechend auch das Gewicht vergrößert.
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Außerdem wird
es bei der Rohrverbindung, die in ihrem Inneren den Ventilstopfen 316 aufweist, gefordert,
eine große
Durchflussrate des Fluides zu erreichen. Um diese hohe Durchflussrate
zu realisieren, ist es sinnvoll, den Innendurchmesser der Rohrverbindung
zu vergrößern. Im
Falle der herkömmlichen
Rohrverbindung wird in Betracht gezogen, die Wanddicke des zylindrischen
Elementes 312 des ersten Rohrverbindungselementes 300 zu
reduzieren. Zu diesem Zweck ist es notwendig, den Durchmesser der
Kugeln 308 zu verringern. Wird aber der Durchmesser der
Kugeln 308 verringert, stehen die Kugeln 308 nicht
mehr in ausreichendem Maße
in Eingriff mit der Ringnut 334. Als Folge hiervon wird befürchtet,
dass das zweite Rohrverbindungselement 302 leicht von dem
ersten Rohrverbindungselement 300 gelöst werden kann. Im Falle der
herkömmlichen
Rohrverbindung ist es daher nicht einfach, die hohe Durchflussrate
zu erreichen.
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Die
Entgegenhaltung
EP
0 695 903 A1 beschreibt eine trennbare Vorrichtung zum
Ankoppeln des Endbereiches einer rohrförmigen Leitung an ein rohrförmiges Anschlusselement.
Die Vorrichtung umfasst eine Hülse
mit deformierbaren Armen. Die Arme haben jeweils eine Spitze, die
es ihnen ermöglicht, mit
einer ringförmigen
Rippe, die an der Außenseite des
Endbereiches der rohrförmigen
Leitung ausgebildet ist, in Eingriff zu treten. In dem Koppelzustand kann
der Endbereich nicht aus dem Anschlusselement herausgezogen werden,
weil die ringförmige Rippe
an den Spitzen der deformierbaren Arme anliegt. Die deformierbaren
Arme üben
aber keinen Griff auf den Endbereich aus. Die spitzen stehen lediglich
in Kontakt mit dem Endbereich, ohne Druck auf ihn auszuüben. Dies
bedeutet, dass wenn die Dimensionen des Endbereiches nicht exakt
an das Anschlusselement angepasst sind und an den Spitzen ein Spiel
auftritt, dies dem Endbereich erlauben wird, vorwärts und
rückwärts oder
auf und ab innerhalb des Anschlusselementes zu gleiten. Dies kann
die Dichtigkeit und damit die Funktionsfähigkeit der Vorrichtung gefährden.
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ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung wurde gemacht, um die verschiedenen, oben
beschriebenen Probleme zu lösen,
wobei es Aufgabe der Erfindung ist, einen Klemmring vorzuschlagen,
der es ermöglicht,
die Produktionseffizienz einer Rohrverbindung zu verbessern, die
Herstellungskosten zu reduzieren und eine kompakte Größe, ein
geringes Gewicht und eine hohe Durchflussrate der Verbindung zu
realisieren, und der insbesondere eine feste, dichte und doch einfache
Kupplung des Rohrverbinders gewährleistet,
bspw. wenn der Klemmring bei der Rohrverbindung eingesetzt wird.
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Eine
weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer
entsprechenden Rohrverbindung.
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Gemäß der vorliegenden
Erfindung wird ein Klemmring mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und eine
Rohrverbindung mit den Merkmalen des Anspruchs 8 vorgeschlagen.
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Vorteilhafte
Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
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Mit
anderen Worten umfasst die Erfindung den ringförmigen Ringabschnitt, der als
Basis dient, und umfasst außerdem
den ersten Eingriffsabschnitt, um mit dem ersten Element in Eingriff
zu treten, und den zweiten Eingriffsabschnitt, um elastisch mit
dem zweiten Element in Eingriff zu treten. Diese Komponenten sind
in integrierter Weise aufgebaut.
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Dementsprechend
reicht es aus, eine geringe Zahl von Teilen des Klemmringes einzusetzen,
um das erste Element mit dem zweiten Element zu koppeln, so dass
es dementsprechend einfach ist, den Kopplungsvorgang der ersten
und zweiten Elemente durchzuführen.
Dadurch ist es möglich,
die Produktionskosten der Teile einschließlich der ersten und zweiten
Elemente zu reduzieren.
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Bspw.
wenn der Klemmring gemäß der vorliegenden
Erfindung bei einer Rohrverbindung eingesetzt wird, ist es daher
einfach, die Verbesserung der Produktionseffizienz der Rohrverbindung,
die Verringerung der Produktions kosten und die Realisierung einer
kompakten Größe, eines
geringen Gewichts und einer großen
Durchflussrate der Rohrverbindung zu erreichen.
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Vorzugsweise
sind bei dem wie oben beschrieben aufgebauten Klemmring die Plattenfedern, die
an dem ringförmigen
Ringabschnitt vorgesehen sind, so ausgebildet, dass sie eine Größe aufweisen, die
länger
ist als die der Plattenvorsprünge
des ersten Eingriffsabschnitts.
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Bei
dem wie oben beschrieben aufgebauten Klemmring wird außerdem bevorzugt,
dass die Plattenvorsprünge
des ersten Eingriffsabschnitts mit gleichen Abständen an dem ringförmigen Ringabschnitt vorgesehen
sind; und dass die Plattenfedern des zweiten Eingriffsabschnitts
an Positionen angeordnet sind, die sich von denen der Plattenvorsprünge unterscheiden,
und mit gleichen Abständen
an dem ringförmigen
Ringabschnitt vorgesehen sind.
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Außerdem ist
es bei dem wie oben aufgebauten Klemmring bevorzugt, dass ein vorderes Ende
der Plattenfeder so geformt ist, dass es eine gerollte Gestalt aufweist
und/oder dass ein Ausschnitt in der Plattenfeder ausgebildet ist.
Alternativ kann der ringförmige
Ringabschnitt einen Flansch aufweisen.
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Der
Klemmring wird dazu genutzt, die ersten und zweiten Rohrverbindungselemente
miteinander in Eingriff zu bringen.
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Dementsprechend
wird zunächst
der zweite Eingriffsabschnitt des Klemmringes elastisch mit dem zweiten
Rohrverbindungselement in Eingriff gebracht. Daher ist der Eingriff
mit dem zweiten Rohrverbindungselement niemals ungenügend. Daher
ist es nicht notwendig, die zuvor genutzten Kugeln einzusetzen.
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Außerdem hat
der Klemmring den ringförmigen
Ringabschnitt, der als Basis dient, und umfasst außerdem den
ersten Eingriffsabschnitt für
den Eingriff mit dem ersten Rohrverbindungselement und den zweiten
Eingriffsabschnitt für
den elastischen Eingriff mit dem zweiten Rohrverbindungselement. Diese
Komponenten sind in integrierter Weise ausgebildet.
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Wie
oben beschrieben wurde, ist es nicht notwendig, ein zusätzliches
Element zum Halten der Kugeln vorzusehen, da es nicht notwendig
ist, die Kugeln zu verwenden. Dadurch ist es möglich, die Zahl der Aufbauelemente
einschließlich
der Kugeln zu reduzieren. Als Folge hiervon werden die Zusammenbauschritte
der Rohrverbindung vereinfacht und es ist möglich, die Herstellungskosten
zu reduzieren, dank der Vereinfachung der Zusammenbauschritte sowie
der Reduzierung der Teilezahl. Außerdem ist es bei dem ersten
Rohrverbindungselement nicht notwendig, einen Aufbau zu wählen, um
das zusätzliche
Element zu halten. Dadurch ist es möglich, die Länge der
Rohrverbindung in axialer Richtung zu verkürzen, und es ist dank der verkürzten Länge sowie der
Verringerung der Teilezahl möglich,
eine kompakte Größe und ein
geringes Gewicht der Rohrverbindung zu realisieren.
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Außerdem kann
der Rohrdurchmesser der Rohrverbindung in einem solchem Maße vergrößert werden,
dass das Vorsehen des zusätzlichen
Elementes nicht notwendig ist, bspw. angenommen, dass die Dicke
der Rohrverbindung konstant ist. Dementsprechend ist es möglich, eine
große
Durchflussrate zu erreiche.
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Es
wird bei der oben beschriebenen Rohrverbindung außerdem bevorzugt,
dass die Vielzahl von Plattenfedern, die an dem ringförmigen Ringabschnitt
vorgesehen sind, so geformt sind, dass sie eine Größe haben,
die länger
ist als die der Plattenvorsprünge
des ersten Eingriffsabschnitts.
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Es
wird bei der wie oben beschrieben aufgebauten Rohrverbindung außerdem bevorzugt,
dass die Plattenfeder einen geneigten Abschnitt hat, der in einer
Richtung zu der Mittelachse des ringförmigen Ringabschnitts geneigt
und gerichtet ist.
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Es
wird bei der wie oben beschrieben aufgebauten Rohrverbindung außerdem bevorzugt,
dass die Plattenvorsprünge
des ersten Eingriffsabschnitts an gleichen Abständen an dem ringförmigen Ringabschnitt
vorgesehen sind. Bei dieser Anordnung ist der Klemmring an dem ersten
Rohrverbindungselement mit einer gleichen Kraft in allen Richtungen
befestigt.
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Es
wird bei der wie oben beschrieben aufgebauten Rohrverbindung außerdem bevorzugt,
dass die Plattenfedern des zweiten Eingriffsabschnitts an Positionen
angeordnet sind, die sich von denen der Plattenvorsprünge unterscheiden,
und dass sie mit gleichen Abständen
an dem ringförmigen
Ringabschnitt vorgesehen sind. Auch bei dieser Anordnung wird der
Klemmring mit äquivalenten
Kräften
in allen Richtungen an dem zweiten Rohrverbindungselement befestigt.
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Bei
der wie oben beschrieben aufgebauten Rohrverbindung wird außerdem bevorzugt,
dass ein vorderes Ende der Plattenfeder so geformt ist, dass sie
eine gerollte Gestalt hat und/oder dass ein Ausschnitt in der Plattenfeder
ausgebildet ist. Außerdem wird
es bei der wie oben beschrieben aufgebauten Rohrverbindung bevorzugt,
dass der ringförmige
Ringabschnitt einen Flansch aufweist, und dass ein Ende des elastischen
Elementes an dem Flansch anliegen kann. Es wird außerdem bevorzugt,
dass ein Ventilstopfen im Inneren des ersten Rohrverbindungselements
angeordnet ist.
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Es
wird außerdem
bevorzugt, dass die wie oben beschrieben aufgebaute Rohrverbindung
außerdem
einen Verriegelungsmechanismus zum wahlweisen Beschränken der
Rückwärtsverschiebung
des Hülsenelementes
aufweist. Bei dieser Anordnung wird außerdem bevorzugt, dass der
Verriegelungsmechanismus einen zylindrischen Halter zum Abdecken
eines vorderen Bereiches des ersten Rohrverbindungselementes umfasst;
und ein zylindrisches Verriegelungselement zur gleitenden Bewegung
an einem äußeren Umfang
des Halter; wobei das Verriegelungselement wenigstens zwei nach
innen vorstehende Vorsprünge
aufweist; und der Halter eine Führungsnut
aufweist, die so geformt ist, dass sie eine Form hat, die es dem
Verriegelungselement erlaubt, sich gleitend zu bewegen, wobei es sich
auf einer Umfangsfläche
eines hinteren Halbbereiches des Halters in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen dreht, wenn das
Verriegelungselement gedreht wird.
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Dementsprechend
kann eine unerwartete Verschiebung des Hülsenelementes in Rückwärtsrichtung
verhindert werden, nachdem das erste Rohrverbindungselement mit
dem zweiten Rohrverbindungselement gekoppelt ist. Außerdem können die
ersten und zweiten Rohrverbindungselemente fest miteinander gekoppelt
werden.
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Es
ist außerdem
bevorzugt, dass der Halter an seinem vorderen Ende einen Führungsabschnitt aufweist,
der sich nach außen
erweitert, so dass ein Außendurchmesser
im Wesentlichen der gleiche ist wie ein Innendurchmesser eines hinteren
Bereiches des Hülsenelementes,
und der in Kontakt mit einer Innenwand des Hülsenelementes tritt; und dass
der Führungsabschnitt
sich nach vorne entlang der Innenwand des Hülsenelementes erstrecken kann. Dementsprechend
kann sich das Hülsenelement gleichmäßig in stabiler
Weise in Vorwärts-
und Rückwärtsrichtung
bewegen.
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Die
obigen und weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden
Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung in
Verbindung mit den beigefügten
Zeichnungen, in denen eine bevorzugte Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen,
in denen eine bevorzugte Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung beispielhaft dargestellt ist.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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1 zeigt
eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Anordnung einer
Rohrverbindung gemäß einer
ersten Ausführungsform;
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2 zeigt
einen Längsschnitt,
der eine Anordnung der Rohrverbindung gemäß der ersten Ausführungsform
darstellt, wobei insbesondere ein Zustand dargestellt ist, in dem
ein zweites Rohrverbindungselement in ein erstes Rohrverbindungselement eingesetzt
ist;
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3 zeigt
einen Längsschnitt,
der eine Anordnung der Rohrverbindung gemäß der ersten Ausführungsform
darstellt, wobei insbesondere ein Zustand dargestellt ist, in dem
das zweite Rohrverbindungselement nicht in das erste Rohrverbindungselement
eingesetzt ist und eine Hülse
nach hinten verschoben ist;
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4 zeigt
eine perspektivische Ansicht, die eine Anordnung eines Klemmrings
gemäß der Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung darstellt;
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5 zeigt
einen Längsschnitt,
der eine Anordnung des Klemmrings gemäß der Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung darstellt;
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6 zeigt
eine perspektivische Ansicht, die eine Anordnung eines Klemmrings
gemäß einer
anderen Ausführungsform
darstellt;
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7 zeigt
eine perspektivische Explosionsansicht, die eine Anordnung einer
Rohrverbindung gemäß einer
zweiten Ausführungsform
darstellt;
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8 zeigt
einen Längsschnitt,
der die Anordnung der Rohrverbindung gemäß der zweiten Ausführungsform
darstellt, wobei insbesondere ein Zustand dargestellt ist, in dem
ein zweites Rohrverbindungselement in ein erstes Rohrverbindungselement
eingesetzt ist und eine Rückwärtsverschiebung einer
Hülse durch
einen Verriegelungsmechanismus begrenzt ist,
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9 zeigt
einen Längsschnitt,
der die Anordnung der Rohrverbindung gemäß der zweiten Ausführungsform
darstellt, wobei insbesondere ein Zustand dargestellt ist, in welchem
das zweite Rohrverbindungselement nicht in das erste Rohrverbindungselement
eingesetzt ist und die Hülse
nach hinten verschoben ist;
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10 zeigt
einen Längsschnitt,
der die Anordnung der Rohrverbindung gemäß der zweiten Ausführungsform
darstellt, wobei insbesondere ein Zustand dargestellt ist, in welchem
das zweite Rohrverbindungselement in das erste Rohrverbindungselement
eingesetzt ist und der Verriegelungsmechanismus nicht betätigt ist;
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11 zeigt
einen Schnitt durch ein Verriegelungselement des Verriegelungsmechanismus;
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12 zeigt
einen Schnitt entlang einer Linie XII-XII in 11;
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13 stellt
das Arbeitsprinzip des Verriegelungsmechanismus dar, wobei, gesehen
in einer Draufsicht, insbesondere die Arbeitsweise von Vorsprüngen des
Verriegelungselementes relativ zu einer in einem Halter ausgebildeten
Führungsnut
dargestellt ist;
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14 stellt
das Arbeitsprinzip des Verriegelungsmechanismus dar, wobei, gesehen
in einer Seitenansicht, insbesondere die Betriebsweise der Vorsprünge des
Verriegelungselementes relativ zu der in dem Halter ausgebildeten
Führungsnut
dargestellt ist; und
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15 zeigt
einen Längsschnitt,
der eine Anordnung einer beispielhaften herkömmlichen Rohrverbindung darstellt.
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BESCHREIBUNG
DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Die
Erläuterung
erfolgt nachfolgend mit Bezug auf die 1 bis 14 als
beispielhaften Ausführungsformen
des Klemmrings gemäß der vorliegenden
Erfindung und als beispielhaften Ausführungsformen, bei welchen der
Klemmring der Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung bei der Rohrverbindung eingesetzt wird.
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Zunächst umfasst,
wie in 1 dargestellt ist, eine Rohrverbindung 10A gemäß einer
ersten Ausführungsform
ein zylindrisches erstes Rohrverbindungselement 12 aus
Metall, ein zylindrisches zweites Rohrverbindungselement 14 aus
Metall für die
Kopplung mit dem ersten Rohrverbindungselement 12, eine
Hülse 16 aus
Metall, die an einem Kopplungsbereich zwischen dem ersten und zweiten Rohrverbindungselement 12, 14 angebracht
ist, um die ersten und zweiten Rohrverbindungselemente 12, 14 zu
koppeln bzw. freizugeben, eine zusammendrückende Schraubenfeder (Druckschraubenfeder oder
Druckfeder) 18 zum Vorspannen der Hülse in einer Richtung zum Aneinanderkoppeln
der ersten und zweiten Rohrverbindungselemente 12, 14,
und einen Klemmring 20 gemäß der Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung zur Aneinanderkopplung der ersten und zweiten Rohrverbindungselemente 12, 14.
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In
der nachfolgenden Beschreibung wird die Erläuterung auf folgender Grundlage
gegeben, um die Richtung zu spezifizieren. Ein Bereich des ersten Rohrverbindungselementes 12,
in welchen das zweite Rohrverbindungselement 14 eingesetzt
wird, wird als vorderer Bereich bezeichnet. Eine Richtung, die, gesehen
von dem ersten Rohrverbindungselement 12, zu dem zweiten
Rohrverbindungselement 14 gerichtet ist, wird als Vorwärtsrichtung
bezeichnet. Ein Bereich des zweiten Rohrverbindungselementes 14, der
in das erste Rohrverbindungselement 12 eingesetzt ist,
wird als hinterer Bereich bezeichnet. Eine Richtung, die gesehen
von dem zweiten Rohrverbindungselement 14 zu dem ersten
Rohrverbindungselement 12 gerichtet ist, wird als Rückwärtsrichtung bezeichnet.
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Das
erste Rohrverbindungselement 12 hat seinen zentralen Abschnitt 30,
der in Form eines hexagonalen Zylinders ausgebildet ist, und seinen
hinteren Abschnitt 32, auf dem ein Außengewinde aufgebracht ist.
Somit hat das erste Rohrverbindungselement 12 die Gestalt
eines Bolzenelementes mit einem hohlen Abschnitt 34, wobei
ein nicht dargestelltes Rohr mit dem Außengewindeabschnitt 32 verbunden
wird. Das erste Rohrverbindungselement 12 hat eine erste
Ringnut 40, die entlang der Umfangsrichtung an einem Basisbereich 38 mit
großem
Außendurchmesser
eines vorderen Abschnitts 36 ausgebildet ist. Eine zweite
Ringnut 44 ist entlang der Umfangsrichtung an einem Abschnitt 42 mit
kleinem Außendurchmesser
ausgebildet, der relativ zu dem Basisabschnitt 38 vorne
angeordnet ist.
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Wie
in 2 dargestellt ist, weist das erste Rohrverbindungselement 12 den
hohlen Abschnitt 34 auf, der es entlang der Axialrichtung
durchtritt. Ein Raum des hohlen Abschnitts 34, der über einen
Bereich von einer Öffnung
an dem vorderen Ende des hohlen Abschnitts 34 zu einem
Bereich entsprechend einem Startende des Außengewindeabschnitts 32 ausgebildet
ist, ist als ein Aufnahmeraum 34a ausgebildet, in welchen
wenigstens ein Ventilstopfen 48 und ein Teil eines hinteren
Abschnitts 40 des zweiten Rohrverbindungselementes 14 in
später
beschriebener Weise eingesetzt wird. Ein Raum, der über einen Bereich
von dem Startende des Außengewindeabschnitts 32 zu
einer hinteren Öffnung 52 des
hohlen Abschnitts 34 ausgebildet ist, ist als eine Durchgangsöffnung 34b ausgebildet.
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Der
Durchmesser des Aufnahmeraumes 34a ist so gewählt, dass
er größer ist
als der Durchmesser der Durchgangsöffnung 34b. Insbesondere
ist ein Bereich, der zwischen dem Aufnahmeraum 34a und der
Durchgangsöffnung 34b angeordnet
ist, als eine sich verjüngende
Oberfläche 46 ausgebildet,
deren Durchmesser sich zu der Durchgangsöffnung 34b allmählich reduziert.
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Wie
in 1 dargestellt ist, umfasst der Ventilstopfen 48 einen
Hauptventilkörper 68,
der integral mit einem zylindrischen Basisabschnitt 60,
einem Stützelement 64 mit
kreuzförmigem
Querschnitt, das sich von einem hohlen Abschnitt 62 des
Basisabschnitts 60 nach hinten erstreckt, und einem runden Vorsprung 66,
der an einem hinteren Ende des Stützabschnitts 64 angeordnet
ist, ausgebildet ist; und ein bewegliches Element 72, das über eine
Druckfeder 70 an dem Hauptventilkörper 68 angebracht
ist. Diese Komponenten bestehen aus Kunststoff oder Kunstharz. Ein
O-Ring 76 ist in einer Ringnut 74 angebracht,
die an einem Basisbereich des Vorsprungs 66 des Hauptventilkörpers 68 vorgesehen
ist. Ein O-Ring 80 ist in einer Ringnut 78 angebracht,
die an dem beweglichen Element 72 vorgesehen ist.
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Wie
in 3 dargestellt ist, ist daher der Ventilstopfen 48 in
folgender Situation in dem natürlichen
Zustand. Nämlich
wenn der Basisabschnitt des Vorsprungs 66 des Hauptventilkörpers 68 gegen
die hintere Innenendwand des beweglichen Elementes 72 anliegt
und sie entsprechend der elastischen Vorspannkraft, die durch die
Druckfeder 70 ausgeübt wird,
zueinander gepresst werden, wobei der O-Ring 76 dazwischen
angeordnet ist. Die Dichtleistung wird durch den O-Ring 76 zwischen
dem Hauptventilkörper 68 und
dem beweglichen Element 72 gewährleistet. Mit anderen Worten
ist der Ventilstopfen 48 in dem geschlossenen Zustand.
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Wie
in 2 dargestellt ist, wird, wenn der Basisabschnitt 60 in
einer Richtung bewegt wird, in der er sich entgegen der Vorspannwirkung
der Druckfeder 70 dem beweglichen Element 72 annähert, der Basisabschnitt
des Vorsprungs 66 von der hinteren Innenendwand des beweglichen
Elementes 72 getrennt. Daher steht der Raum an der Seite
des Vorsprungs 66 mit dem Raum an der Seite des Basisabschnitts 60 in
Verbindung. Somit ist der Ventilstopfen 48 in dem geöffneten
Zustand.
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Der
wie oben beschrieben aufgebaute Ventilstopfen 48 wird mit
Kraft in den Aufnahmeraum 34a des ersten Rohrverbindungselementes 12 eingesetzt und
in dem Aufnahmeraum 34a in einem Zustand aufgenommen, in
dem der Hauptventilkörper 68 in Vorwärts- und
Rückwärtsrichtung
beweglich ist. Man stellt fest, dass das bewegliche Element 72 des
Ventilstopfens 48 an einem weiteren erzwungenen Einsetzen
(erzwungenes Einsetzen in Richtung zu der Durchgangsöffnung 34b)
durch einen ringförmigen Vorsprung 82,
der an einer Innenwandfläche
des Aufnahmeraums 34a vorgesehen ist, gehindert wird.
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Ein
zylindrisches Kragenelement 84 ist in dem Aufnahmeraum 34a entlang
dessen vorderer Innenendwand angebracht. Das Kragenelement 84 hat einen
ringförmigen
Vorsprung 86, der an seiner äußeren Umfangsfläche ausge bildet
ist. Der ringförmige
Vorsprung 86 dient als Stopper wenn das Kragenelement 84 zwangsweise
in das erste Rohrverbindungselement 12 eingesetzt wird.
Ein O-Ring 88 ist zwischen der hinteren Endfläche des
Kragenelementes 84 und dem Basisabschnitt 60 des
Hauptventilkörpers 68 angeordnet.
Dementsprechend wird die Dichtleistung zwischen dem Kragenelement 84 und dem
Basisabschnitt 60 gewährleistet.
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Das
Kragenelement 84 hat einen Außendurchmesser, der so gewählt ist,
dass er etwa der gleiche ist wie der Innendurchmesser des vorderen Abschnitts 36 des
ersten Rohrverbindungselementes 12. Wenn das Kragenelement 84 zwangsweise
in die Öffnung
des vorderen Abschnitts 36 des ersten Rohrverbindungselementes 12 eingesetzt
wird, kann daher das Kragenelement 84 an dem ersten Rohrverbindungselement 12 angebracht
werden.
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Wie
in 3 dargestellt ist, werden der Basisabschnitt 60 des
Hauptventilkörpers 68,
das Kragenelement 84 und der dazwischen vorgesehene O-Ring 88 in
dem Zustand, in dem das zweite Rohrverbindungselement 14 nicht
in das erste Rohrverbindungselement 12 eingesetzt ist,
nach vorne verschoben, indem sie durch die Druckfeder 70 angetrieben
werden. Dementsprechend presst das vordere Ende des Kragenelementes 84 Plattenfederabschnitte 132 des
Klemmrings 20 in später
beschriebener Weise in einer Richtung, so dass sie sich zueinander
nach außen
entwickeln. In dieser Situation liegt der O-Ring 76, der
an dem Vorsprung 66 des Ventilstopfens 48 vorgesehen
ist, an der Innenwand des beweglichen Elementes 72 an.
Als Folge hiervon ist der Ventilstopfen 48 in dem geschlossenen
Zustand.
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Das
zweite Rohrverbindungselement 14 hat einen hohlen Abschnitt 100,
der an seiner Innenseite ausgebildet ist, um von der vorderen Endöffnung zu der
hinteren Endöffnung
durchzutreten. Das zweite Rohrverbindungselement 14 hat
seinen zentralen Abschnitt 102, der die Form eines hexagonalen
Zylin ders aufweist, und seinen vorderen Abschnitt 104, auf
dem ein Außengewinde
ausgebildet ist. Somit hat das zweite Rohrverbindungselement 14 den
Aufbau eines Bolzenelementes mit einem hohlen Abschnitt 100,
wobei ein nicht dargestelltes Rohr mit dem vorderen Abschnitt (Außengewindeabschnitt 104)
verbunden wird. Das zweite Rohrverbindungselement 14 hat
eine Ringnut 108, die entlang der Umfangsrichtung an einem
Basisabschnitt 106 mit einem großen Außendurchmesser eines hinteren
Abschnitts 50 ausgebildet ist.
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Ein
Abschnitt 110 mit kleinem Außendurchmesser, der an dem
hinteren Abschnitt 50 des zweiten Rohrverbindungselementes 14 angeordnet
ist, hat einen Außendurchmesser,
der so gewählt
ist, dass er etwa der gleiche ist wie der Innendurchmesser des Kragenelementes 84.
Die Länge
des Abschnitts 110 mit kleinem Durchmesser in Axialrichtung
ist so gewählt,
dass sie etwa die gleiche ist wie der Abstand von der Endfläche 60a des
Basisabschnitts 60 des Hauptventilkörpers 68 zu der vorderen
Endfläche 84a des
Kragenelementes 84.
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Wie
in den 4 und 5 dargestellt ist, besteht der
Klemmring 60 gemäß der Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung bspw. aus Metall. Der Klemmring 20 umfasst
einen ringförmigen
Ringabschnitt 120 zum Einsetzen des ersten Rohrverbindungselementes 12,
erste Eingriffsabschnitte 122, die sich von dem ringförmigen Ringabschnitt 120 entlang
einer Mittelachse "m" des ringförmigen Ringabschnitts 120 (vgl. 5)
erstrecken, um in Eingriff mit dem ersten Rohrverbindungselement 12 zu
treten, und zweite Eingriffsabschnitte 124, die sich von
dem ringförmigen
Ringabschnitt 120 entlang der Mittelachse "m" des ringförmigen Ringabschnitts 120 erstrecken,
um elastisch in Eingriff mit dem zweiten Rohrverbindungselement 14 zu
treten.
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Insbesondere
hat der ringförmige
Ringabschnitt 120 einen Innendurchmesser, der so gewählt ist,
dass er der gleiche ist wie der Außendurch messer des Abschnitts 42 mit
kleinem Außendurchmesser des
vorderen Abschnitts 36 des ersten Rohrverbindungselementes 12.
Der ringförmige
Ringabschnitt 120 ist an einem Basisbereich des Abschnitts 42 mit kleinem
Außendurchmesser
angebracht.
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Die
ersten Eingriffsabschnitte 122 sind als eine Vielzahl von
Plattenvorsprüngen 130 vorgesehen,
die an dem ringförmigen
Ringabschnitt 120 angeordnet sind. Die zweiten Eingriffsabschnitte 124 sind
als eine Vielzahl von Plattenfedern 132 vorgesehen, die
an dem ringförmigen
Ringabschnitt 120 angeordnet und so geformt sind, dass
sie länger
sind als die Plattenvorsprünge 130 der
ersten Eingriffsabschnitte 122.
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Die
Plattenvorsprünge 130 der
ersten Eingriffsabschnitte 122 sind mit gleichen Abständen an dem
ringförmigen
Ringabschnitt 120 vorgesehen. Die Plattenfedern 132 der
zweiten Eingriffsabschnitte 124 sind mit gleichen Abständen an
dem ringförmigen
Ringabschnitt 120 an Positionen vorgesehen, die sich von
denen der Plattenvorsprünge 130 unterscheiden. 4 veranschaulicht
einen Fall, bei dem die acht Plattenvorsprünge 130 mit gleichen
Abständen
an dem ringförmigen
Ringabschnitt 120 an den Positionen, die punktsymmetrisch
zu dem Zentrum des ringförmigen
Ringabschnitts 120 liegen, und die acht Plattenfedern 132 mit
gleichen Abständen
an den Positionen vorgesehen sind, die punktsymmetrisch zu dem Zentrum
des ringförmigen
Ringabschnitts 120 liegen.
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Jede
der Plattenfedern 132 hat einen geneigten Abschnitt 134,
der in der Richtung zu der Mittelachse "m" des
ringförmigen
Ringabschnitts 120 geneigt und gerichtet ist. Das vordere
Ende des geneigten Abschnitts 134 ist ein gerollter Abschnitt 136,
der mit einer gerollten Gestalt ausgebildet ist. Der gerollte Abschnitt 136 wird
bspw. durch Winden der Plattenfedern 132 um etwa zwei Drehungen
nach außen gebildet.
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Wie
in 2 dargestellt ist, treten die gerollten Abschnitte 136 mit
der Ringnut 108, die an dem hinteren Abschnitt 50 des
zweiten Rohrverbindungselementes 14 ausgebildet ist, entsprechend
der Elastizität
der Plattenfeder 132 in Eingriff, wenn das zweite Rohrverbindungselement 14 in
einem Zustand in das erste Rohrverbindungselement 12 eingesetzt wird,
in welchem der Klemmring 20 an dem Abschnitt 42 mit
kleinem Außendurchmesser
des vorderen Abschnitts 36 des ersten Rohrverbindungselementes 12 angebracht
ist.
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In
diesem Zustand treten die Plattenvorsprünge 130 der ersten
Eingriffsabschnitte 122 mit der zweiten Ringnut 44 des
vorderen Abschnitts 36 des ersten Rohrverbindungselementes 12 in
Eingriff. Dementsprechend wird der Klemmring 20 an dem ersten
Rohrverbindungselement 12 befestigt.
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Ein
Ausschnitt 138 ist von dem Ende des ringförmigen Ringabschnitts 120 zu
der Plattenfeder 132 ausgebildet. Das vordere Ende des
Ausschnitts 138 erreicht eine Höhe von 2/3 der Höhe der Plattenfeder 132.
Die Bildung des Ausschnitts 138 verbessert die Flexibilität der Plattenfeder 132,
was es vereinfacht, die elastische Deformation der Plattenfeder 132 zu
bewirken.
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Der
ringförmige
Ringabschnitt 120 hat an seinem Ende einen Flansch 140.
Der Flansch 140 wird durch Auswärtsbiegen und Deformieren des
Endes des ringförmigen
Ringabschnitts 120 ausgebildet. Wie in 2 dargestellt
ist, liegt das erste Ende der Druckfeder 18 gegen den Flansch 140 an.
Die Anlage der Druckfeder 118 erlaubt es dem Klemmring 20,
noch fester an dem ersten Rohrverbindungselement 12 befestigt
zu werden.
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Andererseits
ist die Hülse 16 so
ausgebildet, dass sie eine zylindrische Gestalt hat, und weist einen
hohlen Abschnitt 150 auf, der von der vorderen Endöffnung zu
der hinteren Endöffnung
durch sie hindurchtritt. Der hohle Abschnitt 150 hat einen
Durchmesser einer solchen Größe, dass
der Kupplungsbereich zwischen dem ersten Rohrverbindungselement 12 und
dem zweiten Rohrverbindungselement 14 hierdurch eingesetzt
werden kann.
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Ein
ringförmiger
Vorsprung 152, der nach innen vorsteht und der die gerollten
Abschnitte 136 des Klemmrings 20, der an dem ersten
Rohrverbindungselement 12 in der Richtung zu der Achse
des zweiten Rohrverbindungselementes 14 angebracht ist, presst,
ist integral in der Nähe
des vorderen Endes der Hülse 16 ausgebildet.
Ein ringförmiger
Vorsprung 154, der in der ersten Ringnut 40, die
an dem vorderen Bereich des ersten Rohrelementes 12 angeordnet
ist, vorwärts
und rückwärts gleitet,
ist integral in der Nähe
des hinteren Endes der Hülse 16 ausgebildet.
Das zweite Ende der Druckfeder 18 liegt gegen die hintere
Fläche
des ringförmigen
Vorsprungs 152, die in der Nähe des vorderen Endes des hohlen
Abschnitts 150 vorgesehen ist, an.
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Wenn
das zweite Rohrverbindungselement 14 in das erste Rohrverbindungselement 12 eingesetzt
ist, wird daher die Hülse 16 in
dem natürlichen Zustand
immer durch die Druckfeder 18 in der Richtung der Trennung
von dem ersten Rohrverbindungselement 12 zu dem zweiten
Rohrverbindungselement 14 elastisch vorgespannt. In diesem
Zustand liegt der ringförmige
Vorsprung 154, der in der Nähe des hinteren Ende des hohlen
Abschnitts 150 angeordnet ist, gegen die vordere Seitenwand
der ersten Ringnut 40 an. Die gerollten Abschnitte 136 des Klemmrings 20 werden
durch den ringförmigen
Vorsprung 152, der in der Nähe des vorderen Endes des hohlen
Abschnitts 150 angeordnet ist, zu dem Inneren des zweiten
Rohrverbindungselementes 14 gepresst.
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Außerdem presst
in diesem Zustand das hintere Ende des zweiten Rohrverbindungselementes 14 den
Basisabschnitt 60 des Hauptventilkörpers 68 nach hinten.
Somit ist der Ventilstopfen 48 in dem offenen Zustand.
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Nachfolgend
wird kurz ein Verfahren zur Verwendung der Rohrverbindung 10A gemäß der ersten Ausführungsform
erläutert.
Zunächst
wird eine externe Kraft auf die Hülse 16 in dem Zustand
aufgebracht, indem das zweite Rohrverbindungselement 14 nicht
in das erste Rohrverbindungselement 12 eingesetzt ist,
so dass die Hülse 16 zu
dem hinteren Bereich des ersten Rohrverbindungselementes 12 verschoben
wird. Dementsprechend werden die gerollten Abschnitte 136 von
der Presswirkung der Hülse 16 befreit.
In diesem Zustand wird das zweite Rohrverbindungselement 14 eingesetzt
bis seine hintere Endfläche
an dem Basisabschnitt 60 des Hauptventilkörpers 68 anschlägt. Während dieses
Vorgangs liegt die vordere Endfläche 84a des
Kragenelementes 84 an dem Stufenbereich des zweiten Rohrverbindungselementes 14 an.
In diesem Zustand ist das Kragenelement 84 an einer Position,
an welcher das vordere Ende des Kragenelementes 84 die
Plattenfedern 132 des Klemmrings 20 so presst,
dass sie leicht miteinander entwickelt sind. Der Ventilstopfen 48 ist
immer noch in dem geschlossenen Zustand.
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Wenn
anschließend
das zweite Rohrverbindungselement 14 zu dem ersten Rohrverbindungselement 12 gepresst
wird, werden das Kragenelement 84 und der Hauptventilkörper 68 zu
dem hinteren Bereich des ersten Rohrverbindungselementes 12 verschoben.
In diesem Zustand erreichen die gerollten Abschnitte 136 des
Klemmrings 20 die Ringnut 108, die an dem zweiten
Rohrverbindungselement 14 ausgebildet ist. Die gerollten
Abschnitte 136 treten entsprechend der Elastizität der Plattenfedern 132 in Eingriff
mit der Ringnut 108. Außerdem wird in diesem Zustand
der Basisabschnitt 60 des Hauptventilkörpers 68 zu dem hinteren
Bereich des ersten Rohrverbindungselementes 12 gepresst.
Der O-Ring 76, der an dem Vorsprung 66 des Hauptventilkörpers 68 vorgesehen
ist, wird von dem beweglichen Element 72 getrennt, so dass
ein Zustand erreicht wird, in dem der O-Ring 76 an einem
etwa zentralen Bereich des zentralen Abschnitts 30 (dem
Bereich, der dem hexago nalen Zylinder entspricht) des ersten Rohrverbindungselementes 12 angeordnet
ist. Dementsprechend ist der Ventilstopfen 48 in dem geöffneten
Zustand.
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Wenn
anschließend
die externe Kraft von der Hülse 16 entfernt
wird, wird die Hülse 16 entsprechend
der elastischen Vorspannwirkung der Druckfeder 18 nach
vorne verschoben bis der ringförmige Vorsprung 154 des
Hülse 16 an
der vorderen Seitenwand der ersten Ringnut 40 des ersten
Rohrverbindungselementes 12 anschlägt. Die gerollten Abschnitte 136 des
Klemmrings 20 werden durch den ringförmigen Vorsprung 152 der
Hülse 16 in
Richtung zu der Achse des zweiten Rohrverbindungselementes 14 gepresst.
Die Presswirkung erlaubt es den gerollten Abschnitten 132,
fest in die Ringnut 108 einzugreifen, und die gerollten
Abschnitte 136 ergreifen dementsprechend das zweite Rohrverbindungselement 14.
Dementsprechend ist das zweite Rohrverbindungselement 14 fest
mit dem ersten Rohrverbindungselement 12 gekoppelt.
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Um
das zweite Rohrverbindungselement 14 von dem ersten Rohrverbindungselement 12 zu
trennen, wird eine externe Kraft auf die Hülse 16 ausgeübt, so dass
die Hülse 16 zu
dem hinteren Bereich des ersten Rohrverbindungselementes 12 verschoben
wird. Dadurch werden die gerollten Abschnitte 136 des Klemmrings 20 erfolgreich
von der Presswirkung der Hülse 16 befreit.
Während
dieses Vorgangs werden das Kragenelement 84 und der Hauptventilkörper 68 durch
die Druckfeder 70 elastisch vorgespannt, und der an dem
Vorsprungs 66 des Hauptventilkörpers 68 vorgesehene
O-Ring 76 liegt wieder an dem beweglichen Element 76 an.
Dementsprechend wird der Raum zwischen dem Hauptventilkörper 68 und
dem beweglichen Element 72 abgedichtet, und der Ventilstopfen 48 ist
in dem geschlossenen Zustand.
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Hinsichtlich
des Klemmrings 20 stehen die Plattenvorsprünge 130 in
Eingriff mit der zweiten Ringnut 44 des ersten Rohrverbindungselementes 12.
Außerdem
liegt das erste Ende der Druckfeder 18 an dem Flansch 140 des Klemmrings 20 an.
Daher ist der Klemmring 20 fest an dem ersten Rohrverbindungselement 12 befestigt.
Dementsprechend treten keine Probleme auf, die andernfalls bewirkt
würden, bspw.
dass auch der Klemmring 20 abgenommen wird, wenn das zweite
Rohrverbindungselement 14 abgenommen wird.
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Wie
oben beschrieben wurde, umfasst der Klemmring 20 gemäß der Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung in integrierter Weise den ringförmigen Ringabschnitt 120,
die ersten Eingriffsabschnitte 122, die sich von dem ringförmigen Ringabschnitt 120 entlang
der Mittelachse "m" des ringförmigen Ringabschnitts 120 erstrecken
und die zweiten Eingriffsabschnitte 124, die sich von dem
ringförmigen
Ringabschnitt 120 entlang der Mittelachse "m" des ringförmigen Ringabschnitts 120 erstrecken.
Daher ist die Zahl der Teile des Klemmrings 20 gleich eins.
Dementsprechend ist es einfach, den Kopplungsvorgang durchzuführen, der
bei Verwendung des Klemmrings 20 durchgeführt wird.
Dadurch ist es möglich,
die Herstellungskosten der Teile einschließlich des Klemmrings 20 zu
reduzieren.
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Wenn
der Klemmring 20 gemäß der Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung bei der Rohrverbindung 10A eingesetzt
wird, ist es daher bspw. einfach, die Verbesserung der Produktionseffizienz der
Rohrverbindung 10A, die Verringerung der Herstellungskosten
und die Realisierung einer kompakten Größe, eines geringen Gewichtes
und einer großen
Durchflussrate der Rohrverbindung 10A zu erreichen.
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Die
Rohrverbindung 10A gemäß der ersten Ausführungsform
umfasst den Klemmring 20, der dazu verwendet wird, die
ersten und zweiten Rohrverbindungselemente 12, 14 zu
koppeln, so dass die zweiten Eingriffsabschnitte 124 elastisch
in Eingriff mit dem zweiten Rohrverbindungselement 14 stehen.
Dementsprechend ist der Eingriff mit dem zweiten Rohrverbindungselement 14 niemals
ungenügend.
Es ist nicht notwendig, die Kugeln zu verwenden, die bisher eingesetzt
wurden.
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Der
Klemmring 20 umfasst den ringförmigen Ringabschnitt 120 als
Basis und außerdem
die ersten Eingriffsabschnitte 122 für den Eingriff mit dem ersten
Rohrverbindungselement 12 und die zweiten Eingriffsabschnitte 124 für den elastischen
Eingriff mit dem zweiten Rohrverbindungselement 14. Diese Komponenten
sind in integrierter Weise aufgebaut.
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Wie
oben beschrieben wurde, ist es nicht notwendig, irgendeine Kugel
zu verwenden. Daher ist es nicht notwendig, irgendein zusätzliches
Element zum Halten der Kugeln vorzusehen. Es ist möglich, die
Zahl der Aufbauelemente einschließlich der Kugeln zu reduzieren.
Als Folge hiervon werden die Schritte zum Zusammenbau der Rohrverbindung 10A vereinfacht,
was es ermöglicht,
die Herstellungskosten aufgrund der Vereinfachung der Zusammenbauschritte
und der Reduzierung der Teilezahl zu verringern.
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Außerdem ist
es nicht notwendig, dass das erste Rohrverbindungselement 12 eine
Gestalt zum Halten des zusätzlichen
Elementes annimmt. Daher ist es möglich, die Länge der
Rohrverbindung 10A in axialer Richtung zu verkürzen. Dementsprechend
ist es wie oben beschrieben möglich,
aufgrund der verkürzten
Länge sowie
der reduzierten Teilezahl eine kompakte Größe und ein geringes Gewicht
der Rohrverbindung 10A zu realisieren.
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Angenommen,
dass die Dicke der Rohrverbindung 10A konstant ist, kann
bspw. der Rohrdurchmesser der Rohrverbindung 10A in einem
solchen Maße
vergrößert werden,
dass es nicht notwendig ist, das zusätzliche Element vorzusehen.
Dadurch ist es möglich,
eine große
Durchflussrate zu erreichen.
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Insbesondere
bei dieser Ausführungsform umfasst
der Klemmring 20 die Plattenfedern 132 zur Bildung
der zweiten Eingriffsabschnitte 124, wobei die Plattenfedern 132 mit
gleichen Abständen
an dem ringförmigen
Ringabschnitt 120 angeordnet sind. Dadurch wird das zweite
Rohrverbindungselement 14 durch die Plattenfedern 132 mit äquivalenten Kräften in
allen Richtungen ergriffen. Die äquivalente Greifwirkung
gewährleistet
die Dichtleistung zwischen dem Kragenelement 84 und dem
zweiten Rohrverbindungselement 14.
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Andererseits
sind auch die Plattenvorsprünge 130 zur
Bildung der ersten Eingriffsabschnitte 122 mit gleichen
Abständen
an dem ringförmigen
Ringabschnitt 120 angeordnet. Daher wird der Klemmring 20 durch
die äquivalente
Kraft in allen Richtungen an dem ersten Rohrverbindungselement 12 befestigt.
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Der
Klemmring 20 greift mit Hilfe der gerollten Abschnitte 136,
die an den vorderen Enden der Plattenfedern 132 vorgesehen
sind, an dem zweiten Rohrverbindungselement 14 an. Daher
steht der Klemmring 20 in festem Eingriff mit der Ringnut 108, die
an dem zweiten Rohrverbindungselement 14 ausgebildet ist,
in der gleichen Weise wie im Falle der Verwendung von Kugeln bei
der Rohrverbindung gemäß dem Stand
der Technik. Dementsprechend ist es möglich, den Nachteil zu vermeiden,
der andererseits insoweit bewirkt würde, als das zweite Rohrverbindungselement 14 während des
Verschiebungsvorgangs der Hülse 16 leicht
von dem ersten Rohrverbindungselement 12 getrennt wird.
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Der
Ventilstopfen 48 und das Kragenelement 84, die
in dem ersten Rohrverbindungselement 12 angeordnet sind,
sind aus Kunststoff oder Kunstharz hergestellt. Daher ist es möglich, das
Gewicht der Rohrverbindung 10A weiter zu verringern.
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Bei
der Rohrverbindung 20 gemäß der vorangehenden Ausführungsform
ist der Ausschnitt 138 von dem Ende des ringförmigen Ringabschnitts 120 zu
der Plattenfeder 32 ausgebildet. Alternativ kann, wie in 6 dargestellt
ist, der Ausschnitt 138 nicht ausgebildet sein.
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Optional
kann in Abhängigkeit
von bspw. der Größe der Rohrverbindung 10A und
der Art des Fluides in geeigneter Weise ausgewählt werden, ob der Klemmring 20 (vgl. 1),
der die Ausschnitte gemäß der vorangehenden
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung aufweist, eingesetzt wird, oder ob der
Klemmring 20 (vgl. 6), der
ohne Ausschnitte gemäß der anderen
Ausführungsform
ausgebildet ist, eingesetzt wird.
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Nachfolgend
wird eine Rohrverbindung 10B gemäß einer zweiten Ausführungsform
mit Bezug auf die 7 bis 14 erläutert. Komponenten
oder Teile, die denjenigen der Rohrverbindung 10A gemäß der ersten
Ausführungsform
entsprechen, werden durch gleiche Bezugszeichen bezeichnet, wobei auf
deren erneute Erläuterung
verzichtet wird.
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Wie
in den 7 und 8 dargestellt ist, ist die Rohrverbindung 10B gemäß der zweiten
Ausführungsform
in etwa der gleichen Weise aufgebaut wie die Rohrverbindung 10A gemäß der oben
beschriebenen ersten Ausführungsform
(vgl. 1 und 2). Die erstere unterscheidet
sich jedoch von der letzteren dahingehend, dass eine Hülse 16 durch Pressen
eines Metallmaterials mit einer dünnwandigen zylindrischen Gestalt
im Vergleich zu der Hülse 16 der
Rohrverbindung 10A gemäß der ersten
Ausführungsform
ausgebildet wird, und dass ein Verriegelungsmechanismus 200 vorgesehen
ist, um die Verschiebung der Hülse 16 nach
hinten zu begrenzen.
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Im
Einzelnen hat die Hülse 16 einen
hohlen Abschnitt 150, der sie von der vorderen Endöffnung zu
der hinteren Endöffnung
durchtritt. Der hohle Abschnitt 150 hat einen Durchmesser
eines solchen Ausmaßes,
dass der Kupplungsbereich zwischen dem ersten Rohrverbindungselement 12 und
dem zweiten Rohrverbindungselement 14 durch ihn eingesetzt
werden kann.
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Ein
gebogener Abschnitt 202, der nach innen vorsteht und der
dazu verwendet wird, die gerollten Abschnitte 136 des an
dem ersten Rohrverbindungselement 12 angebrachten Klemmrings 20 in
Richtung zu der Achse des zweiten Rohrverbindungselementes 14 zu
pressen, ist integral in der Nähe
des vorderen Endes der Hülse 16 ausgebildet.
Ein Eingriffsvorsprung 204, der teilweise nach innen gebogen
ist und der in Eingriff mit einem Halter 210 des Verriegelungsmechanismus 200 steht,
wie später
beschrieben wird, ist integral in der Nähe des hinteren Endes der Hülse 16 ausgebildet.
-
Die
Hülse 16 hat
ihr vorderes Ende 206, das durch Falten des Materials gebildet
wird, um eine nach innen gerichtete Rundung zu erreichen, aus folgendem
Grund. Die Bequemlichkeit der Handhabung wird nämlich so beurteilt, dass das
zweite Rohrverbindungselement 14 gleichmäßig in den
hohlen Abschnitt 150 der Hülse 16 (exakt in den
hohlen Abschnitt 134 des ersten Rohrverbindungselementes 12)
eingesetzt werden kann und dass die Festigkeit der Hülse 16 erhöht werden
kann.
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Der
Verriegelungsmechanismus 200 hat einen zylindrischen Halter
210 zum Abdecken des vorderen Abschnitts 36 des ersten
Rohrverbindungselementes 12 und ein zylindrisches Verriegelungselement 212 zur
gleitenden Bewegung an dem Außenumfang
des Halters 210. Der Halter 210 hat eine Ringnut 214,
die an seinem vorderen Ende ausgebildet ist, um das zweite Ende
der Druckfeder 18 darin einzusetzen.
-
Das
vordere Ende des Halters 210 ist nach außen erweitert,
so dass sein Außendurchmesser etwa
der gleiche ist wie der Innendurchmesser des hinteren Bereiches
der Hülse 16,
und er hat einen Führungsabschnitt 216 für den Kontakt
mit der Innenwand der Hülse 16.
Der Führungsabschnitt 216 darf sich
entlang der Innenwand der Hülse 16 nach
vorne erstrecken. Dementsprechend kann die Hülse 16 gleichmäßig und
stabil eine gleitende Bewegung in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung durchführen.
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9 zeigt
einen Zustand, in dem das zweite Rohrverbindungselement 14 nicht
in das erste Rohrverbindungselement 12 eingesetzt und die
Hülse 16 nach
hinten verschoben ist. In diesem Zustand ist eine Lücke, die
der Größe der Relativbewegung zwischen
dem ersten Rohrverbindungselement 12 und der Hülse 16 entspricht,
zwischen der hinteren Endfläche
des Führungsabschnitts 216 des
Halters und der vorderen Endfläche
des Eingriffvorsprungs 204 der Hülse 16 ausgebildet.
Wenn das zweite Rohrverbindungselement 14 wie in 10 dargestellt
in das erste Rohrverbindungselement 12 eingesetzt wird,
wird daher das erste Rohrverbindungselement 12 relativ
zu der Hülse 16 nach
hinten verschoben und die vordere Endfläche des Eingriffsvorsprungs 204 der
Hülse 16 legt
an der hinteren Endfläche
des Führungsabschnitts 216 des
Halters 210 an.
-
Wie
in 7 dargestellt ist, ist der hintere Halbbereich
des Halters 210 mit zwei Führungsnuten 220 versehen.
Details der Führungsnuten 220 werden
später
beschrieben.
-
Andererseits
ist das Verriegelungselement 212 bspw. aus Harz oder Kunststoff
mit einer zylindrischen Gestalt hergestellt. Das Verriegelungselement 12 hat
einen hohlen Abschnitt 222 mit einer solchen Größe, dass
der hintere Bereich der Hülse 16 und
der Halter 210 des Verriegelungsmechanismus 200 darin
eingesetzt werden können.
Der Innendurchmesser des hohlen Abschnitts 222, der von dem
vorderen Ende zu dessen zentralem Bereich reicht, ist mit einem
solchen Durchmesser gewählt, dass
der hintere Bereich einschließlich
des Eingriffsvorsprungs 204 der Hülse 16 abgedeckt werden kann.
Der Innendurchmesser des hinteren Bereiches des hohlen Abschnitts 222 ist
so gewählt,
dass er kleiner ist als der Innendurchmesser des hohlen Abschnitts 222,
der von dessen vorderem Ende zu dem zentralen Bereich reicht.
-
Insbesondere
sind, wie in den 11 und 12 dargestellt
ist, zwei Vorsprünge 224a, 224b, die
nach innen vorstehen und eine rechteckförmige vordere Endfläche aufweisen,
integral an der Innenwand des hinteren Bereiches des Verriegelungselementes 212 ausgebildet.
Die beiden Vorsprünge 222a, 224b sind
an einander gegenüberliegenden Positionen
ausgebildet.
-
Die
Führungsnuten 220,
die an dem hinteren Halbbereich des Halters 210 ausgebildet
sind, sind so ausgeformt, dass sie eine solche Gestalt haben, dass
das Verriegelungselement 212 in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung an der Umfangswand
des hinteren Halbbereiches des Halters 210 rotiert und
gleitet, wenn das Verriegelungselement 212 gedreht wird.
-
Die
Position des Verriegelungselementes 212, bei der das hintere
Ende des Verriegelungselementes 212 etwa mit dem hinteren
Ende des Halters 210 übereinstimmt,
wird als die Ursprungsposition definiert. Die Führungsnut 220 ist
in einer schrägen Richtung
entlang des Außenumfangs
des hinteren Halbbereiches des Halters 210 ausgebildet.
Wenn das Verriegelungselement 212 im Uhrzeigersinn in den
Zustand gedreht wird, in dem das Verriegelungselement 212 an
der Ursprungsposition ist, dreht sich und gleitet das Verriegelungselement 212 zu
dem hinteren Ende der Hülse 16.
Die Gleitbewegung wird an dem Zustand angehalten, an dem das Verriegelungselement 212 an
einer Position (Endposition) ankommt, die nahe dem hinteren Ende
der Hülse 16 angeordnet
ist.
-
Insbesondere
umfasst, wie in 13 dargestellt, die Führungsnut 220 eine
erste Nut 226, die bspw. eine rechteckförmige Gestalt aufweist, um
die Vorsprünge 224a, 224b einzuführen, und
die an einem Bereich angeordnet ist, an dem die Vorsprünge 224a, 224b des
Verriegelungselementes 212 angeordnet sind, wenn das Verriegelungselement 212 an der
Ursprungsposition P1 ist, eine zweite Nut 228 mit im Beispiel
rechteckförmige
Gestalt zur Aufnahme der Vorsprünge 224a, 224b,
die an einem Bereich angeordnet ist, an dem jeder der Vorsprünge 224a, 224b des
Verriegelungselementes 212 angeordnet ist, wenn das Verriegelungselement 212 an
der Endposition P2 angeordnet ist, und eine Verbindungsnut 230,
die so ausgestaltet ist, dass sie sich in einer schrägen Richtung
relativ zu dem Außenumfang
des Halters 210 erstreckt, um eine Verbindung zwischen der
ersten Nut 226 und der zweiten Nut 228 herzustellen.
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Wie
in den 7 und 14 dargestellt ist, sind außerdem erste
und zweite kleine Vorsprünge 232, 234 an
dem Boden der Führungsnut 220 ausgebildet.
Der erste kleine Vorsprung 232 mit einer im Wesentlichen
dreieckigen Gestalt ist zwischen der ersten Nut 226 und
der Verbindungsnut 230 ausgebildet. Der zweite kleine Vorsprung 234 mit
einer im Wesentlichen dreieckigen Gestalt ist zwischen der zweiten
Nut 228 und der Verbindungsnut 230 ausgebildet. Wenn
das Verriegelungselement 212 an der Ursprungsposition P1
oder an der Verschiebungsendposition P2 angeordnet ist, wird daher
die Verschiebung durch den ersten kleinen Vorsprung 232 oder den
zweiten kleinen Vorsprung 234 begrenzt. Wird keine externe
Kraft ausgeübt,
wird das Verriegelungselement 212 an der Ursprungsposition
P1 oder an der Endposition P2 gehalten.
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Wenn
das Verriegelungselement 212 von der Ursprungsposition
P1 zu der Endposition P2 oder von der Endposition P2 zu der Ursprungsposition
P1 verschoben wird, wird eine externe Kraft (bspw. eine durch Finger
eines Benutzers ausgeübte
externe Kraft) auf das Verriegelungselement 212 ausgeübt, so dass
die Vorsprünge 224a, 224b des
Verriegelungselementes 212 die ersten und zweiten kleinen Vorsprünge 232, 234 überwinden.
Die Vibration während
dieses Vorgangs wird auf die Finger des Benutzers übertragen.
Daher kann der Benutzer den Vorgang (Zustand) der Verschiebung des
Verriegelungselementes 212 von der Ursprungsposition P1
zu der Verbindungsnut 230, den Vorgang (Zustand) der Verschiebung
von der Verbindungsnut 230 zu der Endposition P2, den Vorgang
(Zustand) der Verschiebung des Verriegelungselementes 212 von
der Endposition P2 zu der Verbindungsnut 230 oder den Vorgang
(Zustand) der Verschiebung von der Verbindungsnut 230 zu
der Ursprungsposition P1 einfach erkennen. Dadurch wird die Handhabung
verbessert.
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Das
Verriegelungselement 212 hat zwei V-förmige Nuten 236, die
an dem Außenumfang
des Verriegelungselementes 212 ausgebildet sind, um den
Rotationszustand(-position) des Verriegelungselementes 212 anzuzeigen.
Wenn das Verriegelungselement 212 an der Ursprungsposition
P1 angeordnet ist, stimmt bspw. jede der V-förmigen Nuten 236 etwa
mit einem Index (nicht dargestellt), der an dem zentralen Abschnitt 30 des
ersten Rohrverbindungselementes 12 ausgebildet ist, um
die Ursprungsposition P1 anzuzeigen, überein. Wenn das Verriegelungselement 212 an
der Endposition P2 angeordnet ist, stimmt bspw. jede der V-förmigen Nuten 236 etwa mit
einem Index überein,
der an dem zentralen Abschnitt 30 des ersten Rohrverbindungselementes 12 oder
des Außenumfangs
des Halters 210 ausgebildet ist, um die Endposition P2
anzuzeigen.
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Als
nächstes
wird ein Verfahren zur Verwendung der Rohrverbindung 10B gemäß der zweiten Ausführungsform
kurz erläutert.
Zunächst
wird, wie in 9 dargestellt, eine externe
Kraft auf die Hülse 16 in
dem Zustand ausgeübt,
in das zweite Rohrverbindungselement 14 nicht in das erste
Rohrverbindungselement 12 eingesetzt ist, so dass die Hülse 16 zu
dem hinteren Bereich des ersten Rohrverbindungselementes 12 verschoben
ist. Dementsprechend sind die gerollten Abschnitte 136 des
Klemmrings 20 von der Presswir kung der Hülse 16 befreit. In
dieser Situation ist das Verriegelungselement 212 des Verriegelungsmechanismus 200 an
der Ursprungsposition P1.
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In
diesem Zustand wird, wie in 10 dargestellt
ist, das zweite Rohrverbindungselement 14 eingesetzt, bis
seine hintere Endfläche
an dem Basisabschnitt 60 des Hauptventilkörpers 68 anschlägt (vgl. 7 oder 9).
Wenn das zweite Rohrverbindungselement 14 zu dem ersten
Rohrverbindungselement 12 gepresst wird, werden außerdem das
Kragenelement 84 und der Hauptventilkörper 68 zu dem hinteren
Bereich des ersten Rohrverbindungselementes 12 verschoben.
In diesem Zustand erreichen die gerollten Abschnitte 136 des
Klemmrings 20 die Ringnut 108, die an dem zweiten
Rohrverbindungselement 14 ausgebildet ist. Die gerollten
Abschnitte 136 treten entsprechend der Elastizität der Plattenfedern 132 in
Eingriff mit der Ringnut 108.
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Außerdem wird
in diesem Zustand der Basisabschnitt 60 des Hauptventilkörpers 68 zu
dem hinteren Bereich des ersten Rohrverbindungselementes 12 gepresst.
Der O-Ring 76, der an dem Vorsprung 66 der Hauptventilkörpers 68 vorgesehen
ist, wird von dem beweglichen Element 72 getrennt, wodurch ein
Zustand erreicht wird, in dem der O-Ring 76 an einem etwa
zentralen Bereich des zentralen Abschnitts 30 (Bereich
des hexagonalen Zylinders) des ersten Rohrverbindungselementes 12 angeordnet
ist. Dementsprechend ist der Ventilstopfen in dem geöffneten Zustand.
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Wenn
anschließend
die externe Kraft von der Hülse 16 entfernt
wird, wird die Hülse 16 entsprechend
der elastischen Vorspannkraft der Druckfeder 18 nach vorne
verschoben bis das vordere Ende des Eingriffsvorsprungs 204 der
Hülse 16 an
dem hinteren Ende des Führungsabschnitts 216 des
Halters 210 des Verriegelungsmechanismus 200 anschlägt. Die
gerollten Abschnitte 136 des Klemmrings 20 werden
durch den gebogenen Abschnitt 202 des Hülse 16 in Richtung
zu der Achse des zweiten Rohrverbindungselementes 14 gepresst.
Die Presswirkung erlaubt es den gerollten Abschnitten 136,
fest in die Ringnut 108 einzugreifen, und die gerollten
Abschnitte 136 ergreifen das zweite Rohrverbindungselement 14.
Dementsprechend wird das zweite Rohrverbindungselement 14 fest
mit dem ersten Rohrverbindungselement 12 gekoppelt.
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Wenn
die Hülse
in diesem Zustand nach vorne verschoben wird, wird die Lücke zwischen
der vorderen Endfläche
des hinteren Bereiches des Verriegelungselements 212 und
der hinteren Endfläche
der Hülse 16 ausgebildet.
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Danach
wird das Verriegelungselement 212 im Uhrzeigersinn gedreht.
Dementsprechend gleitet das Verriegelungselement 212 entlang
der Führungsnut 220 des
Halters 210 nach vorne (vgl. 7). Wie
in 8 dargestellt ist, kommt an der Stufe, an der
das Verriegelungselement 212 an der Endposition P2 ankommt,
die vordere Endfläche
des hinteren Bereiches des Verriegelungselementes 212 an
der Position nahe der hinteren Endfläche der Hülse 16 oder der diese
berührenden
Position an. In diesem Zustand überwinden
die Vorsprünge 224a, 224b des
Verriegelungselementes 212 jeweils die zweiten kleinen
Vorsprünge 234 und
werden an der Endposition P2 mit Hilfe der zweiten kleinen Vorsprünge 234 gehalten.
Daher wird die Rückwärtsverschiebung
der Hülse 16 beschränkt. Dementsprechend
sind das erste Rohrverbindungselement 12 und das zweite Rohrverbindungselement 14 fest
miteinander gekoppelt.
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Umgekehrt
wird, um das zweite Rohrverbindungselement 14 von dem ersten
Rohrverbindungselement 12 zu trennen, das Verriegelungselement 212 zuerst
entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, so dass das Verriegelungselement 212 gleiten
kann, bis es an der Ursprungsposition P1 angeordnet ist. Dementsprechend
wird die Beschränkung
der Rückwärtsverschiebung
der Hülse 16 freigegeben.
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Anschließend wird
eine externe Kraft auf die Hülse 16 aufgebracht,
um die Hülse 16 zu
dem hinteren Bereich des ersten Rohrverbindungselementes 12 zu
verschieben. Somit werden die gerollten Abschnitte 136 des
Klemmrings 20 von der Presswirkung der Hülse 16 befreit.
Während
dieses Vorgangs werden das Kragenelement 84 und der Hauptventilkörper 68 durch
die Druckfeder 70 elastisch vorgespannt, und der an dem
Vorsprung 66 des Hauptventilkörpers 68 vorgesehene
O-Ring liegt wieder an dem beweglichen Element 72 an. Dementsprechend wird
der Raum zwischen dem Hauptventilkörper 68 und dem beweglichen
Element 72 abgedichtet. Somit ist der Ventilstopfen 48 in
dem geschlossenen Zustand.
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Wie
oben beschrieben wurde, kann der gleiche Effekt, der mit der oben
beschriebenen Rohrverbindung 10A gemäß der ersten Ausführungsform
erreicht wurde, mit der Rohrverbindung 10B gemäß der zweiten
Ausführungsform
erreicht werden. Zusätzlich kann
die Rohrverbindung 10B so hergestellt werden, dass sie
im Vergleich zu der Rohrverbindung 10A gemäß der ersten
Ausführungsform
eine kompakte Größe und ein
geringes Gewicht aufweist, da die Hülse 16 aus dem dünnwandigen
Zylinder aus Metall besteht.
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Außerdem weist
die Rohrverbindung 10B gemäß der zweiten Ausführungsform
den Verriegelungsmechanismus 200 auf. Dadurch kann jede
unerwartete Rückwärtsverschiebung
der Hülse 16 vermieden
werden, nachdem das erste Rohrbindungselement 12 mit dem
zweiten Rohrverbindungselement 14 gekoppelt ist. Außerdem können die
Rohrverbindungselemente 12, 14 fest miteinander
gekoppelt werden.
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Es
versteht sich, dass der Klemmring und die Rohrverbindung gemäß der vorliegenden
Erfindung nicht auf die oben beschriebenen Ausfüh rungsformen beschränkt sind,
die innerhalb des Schutzumfangs der beigefügten Ansprüche in verschiedenen anderen
Formen ausgestaltet werden können.
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Wie
oben beschrieben wurde, ist es mit dem Klemmring gemäß der vorliegenden
Erfindung möglich,
die Verbesserung der Produktionseffizienz der Rohrverbindung, die
Verringerung der Herstellungskosten und die Realisierung der kompakten
Größe, des
geringen Gewichts und der großen
Durchflussrate der Rohrverbindung einfach zu erreichen, wenn der
Klemmring bei der Rohrverbindung eingesetzt wird.
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Außerdem ist
es bei der Rohrverbindung gemäß der vorliegenden
Erfindung möglich,
die Verbesserung der Produktionseffizienz der Rohrverbindung, die
Verringerung der Produktionskosten und die Realisierung der kompakten
Größe, des
geringen Gewichts und der großen
Durchflussrate der Rohrverbindung einfach zu erreichen.