DE559099C - In der Hoehe verstellbarer Stuhl - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM
15. SEPTEMBER 1932

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 34 g GRUPPE

Oscar Henry Pieper und Alphonse Ferdinand Pieper in Rochester, New York, V. St. A.

In der Höhe verstellbarer Stuhl

Patentiert im Deutschen Reiche vom 25. Dezember 1930 ab

ist in Anspruch genommen.

Die Erfindung betrifft einen in der Höhe verstellbaren Stuhl, bestehend aus einem Fuß, einem in einem Ständer senkrecht einstellbaren Sitzträger oder Schaft mit durch Handgriff auslösbaren Haltemitteln, durch deren Verstellung der Sitz in verschiedenen Höhenlagen feststellbar ist. Erfindungsgemäß sind die auslösbaren Haltemittel um eine senkrechte Achse drehbar angeordnet und in und

ία außer Eingriff mit einer Reihe von übereinanderliegenden Anschlägen bringbar, um den Sitz in verschiedenen Höhen abzustützen. Die verschiedenen Halteteile können somit derart gedrängt angeordnet werden, daß der Stuhl auf ein geringes Maß ohne Beeinträchtigung der Festigkeit und Dauerhaftigkeit gebracht werden kann. Man erhält ferner eine starke, starre und zwangsläufige Verstelleinrichtung. Schließlich ist die erfindungsgemäße Bauart einfach und bequem zu bedienen sowie im Betriebe brauchbar und mit verhältnismäßig geringen Kosten herzustellen.

Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung beispielsweise veranschaulicht, und zwar zeigen:

Abb. ι eine Ansicht des Stuhles gemäß der Erfindung,

Abb. 2 einen Teilschnitt des Stuhles mit eingerücktem Halteglied,

Abb. 3 in einer ähnlichen Ansicht den Stuhl mit niedergedrückter Arbeitsbüchse und ausgelöstem drehbarem Halteglied,

Abb. 4 in einem Schaubild das drehbare Halteglied,

Abb. 5 in einem Schaubild den Kurvenkörper, der das drehbare Halteglied schwingt, um den Sitzträger auszulösen,

Abb. 6 ein Schaubild des Halters und Führers für das in Abb. 5 dargestellte Kurvenglied,

Abb. 7 in einem vergrößerten Teilschnitt die Mittellage der zur Höheneinstellung dienenden Teile,

Abb. 8 in einer ähnlichen Ansicht das drehbare Halteglied, das außer Eingriff mit den Traganschlägen auf dem rohrförmigen Ständer geschwungen ist,

Abb. 9 in einem Teilschnitt die Lage der in den Abb. 4 bis 6 dargestellten Teile, wenn sie innerhalb des Sitztragständers in Mittellage sind,

Abb. 10 einen Querschnitt nach der Linie loa-ioa d_er Abb. 8,

Abb. 11 einen Querschnitt nach der Linie ι i^a-11" der Abb. 7,

Abb. 12 in einer Ansicht die Mittellage der Teile, die von dem unteren Ende des Sitztragschaftes getragen werden, mit dem dreh-

baren Halteglied und dem Kurvenglied zu dessen Auslösung,

Abb. 13 eine ähnliche Ansicht, in der die Teile von der rechten Seite der Abb. 12 gesehen sind,

Abb. 14 eine· der Abb. 13 ähnliche Ansicht mit drehbarem Halteglied in der Stellung, um durch die Abwärtsbewegung des Kurvenschiebers die Stellung auszulösen. Als Ausführungsbeispiel ist ein Stuhl oder Schemel dargestellt. Der dargestellte Stuhl kann unter verschiedenen Betriebsbedingungen verwendet werden, er eignet sich aber im besonderen zur Verwendung für Ärzte, Dentisten und andere, die verschiedene anatomische Untersuchungen und von Zeit zu Zeit Operationen vornehmen. Denn er gestattet es dem Operateur, seine Lage oder Stellung zu dem Patienten mit nur geringer Kraftanstrengung schnell und ohne weiteres zu verstellen. Der Stuhl ist so gebaut, daß die erforderlichen Höhenverstellungen mit einem geringen Aufwand an Zeit und mit nur geringer Kraftanstrengung seitens des Operateurs vorgenommen werden können.

In der Zeichnung stellen 10 den festen Fuß, 11 die bewegliche Säule und 12 den eigentlichen Sitz dar. Dieser wird durch einen Schaft 13 getragen, der in die bewegliche Säule hineinragt und mit weiteren Tragteilen zusammenarbeitet.

Der den Sitz tragende Schaft 13 ist innerhalb des rohrförmigen Ständers 11 geführt; sein unteres Ende ist in 34 verjüngt (Abb. 9, 12) zur Aufnahme eines Haltegliedes 35, das drehbar auf der Verjüngung befestigt ist und vorzugsweise zwei Sätze von Zähnen oder Ansätzen 36 hat, die gegenüber voneinander und in der Mittellage der Teile im Eingriff mit einer Anzahl von gegenüberliegenden Anschlägen 37 angeordnet sind. Diese werden durch Tragstreifen 38 von halbkreisförmigem Querschnitt gehalten, die in der Längsrichtung innerhalb der Säule sich erstrecken und sich vorzugsweise der Krümmung der Wände anpassen (Abb. 10 und 11). Man ordnet die Anschläge 37 Heber auf getrennten Tragstreifen an, als sie in einem Stück mit der Säule auszuführen. Indem man die Streifen innerhalb der Säule mit ihren anliegenden Kanten im Abstande befestigt (Abb. 10), werden Führungen 39 zwischen den Streifen zur Aufnahme der Ansätze 36 gebildet. Wenn das Halteglied 35 gedreht wird, um die in Abb. 11 dargestellte Lage einzunehmen, in der der Sitztragschaft 13 für eine Bewegung nach oben und unten innerhalb der Säule frei gemacht ist, kann der Sitz in die gewünschte Höhe eingestellt werden. Das drehbare Halteglied 35 ist gegen eine Längsbewegung in einer Richtung durch eine Unterlagscheibe 40 auf dem Schaftabschnitt 34 gehalten. Diese wird durch eine Mutter 41 getragen, die auf den Schaftabschnitt aufgeschraubt und durch einen kleinen Keil 42 gegen Drehung gesichert ist. Eine Aufwärtsverschiebung des drehbaren Haltegliedes wird durch einen ausgesparten oder büchsenähnlichen Körper 43 verhindert, durch den der Schaftabschnitt 34 hindurchgeht. Dieser Körper ist auf dem Schaftabschnitt starr befestigt. Eine Feder 44 ist um den Schaftabschnitt 34 innerhalb der Aussparung des Körpers 43 gewickelt. Das obere Ende der Feder ist in einem Loch 43^a in diesem Körper befestigt. Das untere Ende der Feder ist in einem Loch 35° in dem drehbaren Tragglied befestigt (Abb. 9). Die Feder wird richtig gespannt, um das Tragglied 35 nach seiner Auslösung durch ein Betätigungsglied 45 in die Mittellage zurückzubringen, so daß die Ansätze 36 des Traggliedes wieder in die Anschläge 37 innerhalb der Säule 11 eingreifen. Das Betätigungs- oder Auslösungsglied 45 umgibt das untere Ende des Schaftes 13 und ist verschiebbar zwischen den halbkreisförmigen Streife.n 38 für eine Bewegung in der Längsrichtung des Schaftes angeordnet. Das Betätigungsglied wird gegen eine Drehung durch einander gegenüber vorspringende Abschnitte 46 des Körpers 43 fest- go gehalten, die in Nuten 47 des Gliedes eingreifen und ferner dazu dienen, die Abwärtsbewegung des letzteren zu begrenzen (Abb. 14). Das Betätigungsglied hat an seinem unteren Ende einander gegenüber angeordnete Kurven 48, die, wenn das Glied aus der Lage (Abb. 13) nach unten bewegt wird, mit den obersten Ansätzen 36 des Haltegliedes 35 zum Engriff kommen und das Halteglied so weit drehen, daß die Ansätze 36 außer Eingriff mit den Anschlägen 37 kommen und in die Führungen 39 bewegt werden, um den Tragschaft für eine Gleitbewegung nach oben oder nach unten innerhalb der Säule frei zu machen, damit der Sitz gehoben und gesenkt werden kann. Beim Auslösen der Betätigungsmittel für das Betätigungsglied, die nachstehend beschrieben werden, bringt . eine Feder 49 innerhalb des Gliedes das letztere aus der Auslösungslage der Abb. 14 in die Ruhelage der Abb. 13 zurück. Zu dieser Zeit dreht die Feder 44 das Halteglied 35, um die Ansätze 36 zurück in Eingriff mit den Anschlägen 37 auf dem Tragstreifen 38 zu schwingen, also in die in Abb. 7 und 13 dargestellte Stellung.

Die Betätigungsmittel, die das Betätigungsglied innerhalb der Säule nach unten bewegen, um das Tragglied 3 5 auszulösen, umfassen vorzugsweise einen rohrförmigen Körper 50, der auf den Schaft 13 aufgebüchst ist. Sein unteres Ende ruht lose auf dem Betätigungs- oder Kurvenglied 45 und kann sich

frei zu ihm drehen. Der rohrförmige Betätigungskörper ragt nach oben durch die Säule hindurch und hat an seinem oberen Ende eine Scheibe 51, die benachbart und im Abstande λ'οη einem kreisförmigen Bund 52 angebracht ist, in den der Schaft 13 hineinragt. Der Bund trägt eine Platte 53, auf der die Sitzpolsterung befestigt ist. Zwischen der Scheibe

51 und dem Bund 52 liegt ein Betätigungshebel 56, der, wenn er in die in Abb. 3 gezeichnete Lage geschwungen wird, mit dem Bund und der Scheibe zusammenwirkt, das Betätigungsrohr 50 niederdrückt und das Kurvenglied 45 senkt, wodurch die Kurven 48 die obersten Ansätze 36 des Haltegliedes 35 erfassen und letzteres so drehen, daß die Ansätze aus den Anschlägen 37 ausgelöst werden, damit der Sitz je nach Wunsch gehoben oder gesenkt werden kann. Der Handhebel 56 ist vorzugsweise zu der Form eines Rades ausgebildet mit einem Kranz, der mit einer Nabe 56" durch Speichen 55° verbunden ist. Der Kranz ist zur Bequemlichkeit der Handhabung etwas innerhalb der Kante oder des Umfangs des Sitzes angeordnet. Bei dieser Anordnung der Teile kann der Operateur das Rad schwingen, um das drehbare Tragglied 35 auszulösen, indem er nur seinen Daumen auf das Sitzpolster und seine Finger unter den Rand des Rades bringt und auf letzteres einen Druck nach oben ausübt, um es in die in Abb. 3 dargestellte Lage zu verstellen. Bei dieser Bedienung dient ein Punkt des Bundes

52 als ein Drehpunkt, um den das Rad oder der Betätigungskörper schwingt, um durch die Berührung mit der Scheibe 51 das Rohr 50 zu verstellen. Dieses verschiebt seinerseits den Körper 45 mit den Kurvenabschnitten 48 abwärts. Letztere erfassen die oberen Ansätze des drehbaren Körpers 35 und schwingen ihn in die in den Abb. 8 und 11 dargestellte Auslösungslage. Sobald der Operateur den Körper 56 auslöst, wird die Feder 49 das Betätigungsglied 45 und das Betätigungsrohr 50 in die in Abb. 2 dargestellte Ruhelage heben, und gleichzeitig wird die Feder 44 den Tragkörper 35 in die Mittellage zurückdrehen. Das Handgriff rad 56 ist vorzugsweise so ausgeführt, daß es sich um die Achse des Schaftes 13 und auf der Scheibe 51 frei drehen kann. Das Rad dient als ein Mittel, um den Sitz und die von demselben nach unten sich erstreckenden Teile zu heben, wenn der drehbare Tragkörper 35 in seiner Auslösungslage bewegt worden ist. Der eigentliche Sitz zusammen mit dem Schaft 13 und daran befindlichen Teilen bilden eine Einheit, die bei einer Drehung des Rades in die in Abb. 3 dargestellte Lage auf die gewünschte Höhe eingestellt und zwecks Unterstützung durch das drehbare Glied 35 losgelassen werden kann.

Eine Unterlegscheibe 57 liegt zwischen der Scheibe 51 und der Nabe des Rades; eine ähnliche Unterlagscheibe 58 liegt zwischen dem Bund 52 und der Nabe des Rades. Diese Unterlegscheiben sind am besten aus hartem Fiber hergestellt, die einer Abnutzung widersteht und gleichzeitig das Arbeiten der Teile geräuschlos macht.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. In der Höhe verstellbarer Stuhl, bestehend aus einem Fuß, einem in einem Ständer senkrecht einstellbaren Sitzträger oder Schaft und durch Handgriff auslösbaren Haltemitteln, durch deren Verstellung der Sitz in verschiedenen Höhenlagen feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteglied (35) des Sitzträgers (50) durch Drehung um eine senkrechte Achse mit einer Reihe von übereinanderliegenden, an dem Ständer (11) sich abstützenden Anschlägen (37) in Eingriff zu bringen ist.

2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Schaft (13) ein längsverschiebbares, drehbares Kurvenglied (45), dessen Kurven (48) eine Dre- go hung des Haltegliedes (35) in die Auslösungslage herbeiführt, und eine Feder (44) vorgesehen ist, die das Halteglied in die Mittellage zurückbringt.

3. Stuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kurvenglied (45) zu einer Büchse ausgebildet ist, die gegen ein innerhalb der Säule (11) liegendes längsbewegliches Rohr (50) anliegt und mit einer geraden Längsnut (47) versehen ist, in die Ansätze (46) eines auf dem Schaft (13) befestigten Gliedes (43) eingreifen, das die Federeinrichtung (44) enthält.

4. Stuhl nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der schwingbar unter und an dem Sitz (12) angeordnete, zum Bewegen des Rohres (50) dienende Handhebel (55^a) einen ring- oder scheibenförmigen Teil (56) aufweist und so mit dem Rohr (50) verbunden ist, daß dieses verschoben wird, wenn der Handhebel an einer Stelle seines Umfangs ergriffen und relativ zum Sitz gekippt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen