DE532574C - Fahrbare Hebevorrichtung - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AIVT 29. AUGUST 1931

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 35 d GRUPPE

Leonard D. Nilson in Wayzata, Minnesota, V. St. A.

Fahrbare Hebevorrichtung Patentiert im Deutschen Reiche vom 8. März 1927 ab

Es gibt bereits fahrbare Hebevorrichtungen, in welchen das Hubglied mit einem niedrigen Fahrgestell durch Stützstangen gelenkig verbunden ist und durch Ausschwingung eines als Zugmittel für das Fahrgestell dienenden Handgriffs angehoben und gesenkt wird. Die Erfindung bezieht sich auf eine solche fahrbare Hebevorrichtung und zeichnet sich dadurch aus, daß als Hubglied ein Zahnsegment oder deren mehrere dienen, die durch ein Ritzel in Drehung versetzt werden, wobei das Ritzel seinerseits durch ein in der Benutzung von Klinken schrittweise bewegtes Sperrad getrieben wird. Das Ritzel hat im vorliegenden Hebewerk auch an den Stirnflächen Flanschen, auf welchen sich glatte Umfangsstellen des Zahnsegments oder der Segmente abstützen. Die Steuerung der Klinken erfolgt durch eine Platte, die am Fahrgestell ausschwingbar ao befestigt ist und je nach ihrer Einstellung die Schalt- oder Sperrklinke in Eingriff auf das Ritzel bringt.

Abb. ι stellt das Hebewerk in Ansicht und teilweise im Schnitt dar in Hebelage,
Abb. 2 zeigt es zusammengelegt.

Abb. 3 ist eine Draufsicht auf die Vorrichtung.

Abb. 4 ist ein Schnitt in größerem Maßstab durch die Schaltvorrichtung, und
- Abb. 5 ist eine andere Schnittansicht durch die Achse.

Das Fahrgestell besteht nach Abb. 1, 2 und 3 aus den parallel zueinander verlaufenden Längsleisten 11 und einem starr daran angeschlossenen Joch 12 am rückwärtigen Ende, während am Vorderende ein etwas breiteres Joch 17 die Träger ii verbindet. Dieses Fahrgestell hat am hinteren Ende die Räder 15 auf einer Achse 13 und am vorderen Ende die Lenkrollen 18 am Joch 17.

Zwischen den Längsleisten 11 des Gestelles sind in der Nähe des rückwärtigen Joches 12 zwei Bogenstücke 19 verlegt, die an der gekrümmten Kante Zähne 21 aufweisen. Diese Zähne stehen in Eingriff mit dem Ritzel 22 auf der Achse 13, und dieses Ritzel ist entsprechend mit Verzahnungen ausgerüstet, wie in Abb. 5 gezeigt. Nach dieser Abbildung hat das Ritzel auch an den Endflächen Kreisflanschen 25 in Eingriff mit den neben den Verzahnungen 21 verbleibenden glatten Bogenstücken 26 der Segmente 19, und zwischen den Verzahnungen 22 dieses Ritzels trägt es bei 23 eine Sperradverzahnung.

Die Zahnsegmente 19 sind an dem einen Ende durch ein Sockelstück 27 vereinigt, das gelenkig an die Bogenstücke angeschlossen ist, und in diesem Sockelstück ist eine Hubhülse mit dem Sattel 28 für die zu hebende Last verschiebbar. Die Hülse hat an der Außen- 6a fläche Verzahnung zum Eingriff einer Klinke 29, die ebenfalls im Sattelstück gelenkig befestigt ist und durch eine federbeherrschte Stange 75 in Eingriff mit der Verzahnung der Hülse gedrängt wird. An dieses Sockel- oder Sattelstück 27 schließen sich starr zwei Leisten 31 an, welche unter dem Joch 17 hindurch nach vorn gehen und an dem vorderen Ende einen Führungsschlitz 33 aufweisen. Durch diesen Führungsschlitz erstreckt sich

ein Zapfen 32 für das Zugstück oder die Deichsel 44 der fahrbaren Vorrichtung.

Die Hebevorrichtung, durch welche die Umstellung- der Bogenstücke von der Lage nach Abb. 2 in die Lage nach Abb. 1 besorgt wird, umfaßt zwei Klinken 36 und 51, die abwechselnd auf das Schaltrad 23 des Ritzels eingreifen können und dadurch die Drehung dieses Ritzels und damit die Abwälzung der Bogenstücke hervorrufen. Die Klinke 36 dient als Hebeklinke und sitzt auf einem Zapfen 37, der die beiden zur Seite des Ritzels angeordneten Platten 38 miteinander verbindet. Diese Platten sind um die Achse der Welle 13 ausschwingbar. Die Ausschwingung der Platten 38 erfolgt durch zwei Stangen 39, die nach Abb. 3 vor den Bögen 19 an .ein Joch 41 angeschlossen sind, und von diesem Joch geht eine federbeherrschte Stange 42" zu dem Quadranten 43, welcher auf dem Zapfen 32 schwingbar sitzt und bei Aussehwingung des Handgriffes 44 der ganzen Vorrichtung durch eine auslösbare Klinke 40 mitgenommen wird. Um das Ritzel 23 zwischen je zwei Eingriffen der Hebeklinke 36 gegen Rückdrehung zu sichern, ist die Halteklinke 51 angeordnet. Sie sitzt auf dem Zapfen 52 und wird durch eine auf diesem Zapfen angeordnete Feder 53 (Abb. 4) stets nachgiebig gegen die Zähne des Sperrades hin gedrängt.

Um die Wirkung der Feder am Zapfen 37 für die Schaltklinke 36 und der Feder 53 für die Halteklinke 51 wahlweise untätig zu machen und dadurch die langsame Senkung der gehobenen Last zu ermöglichen, gehen von den beiden Zapfen.3,7 und 52 Arme 56 und 5 5 aus, wie in Abb. 4 gezeigt. Der untere Arm 56 hat am freien Ende einen drehbaren Kopf mit einer. Bohrung zur Aufnahme einer Stange 58,- welch letztere an ihrem oberen Ende den hakenförmigen Kopf 59 aufweist. Der Haken dieses Kopfes umgreift den Stift 61 des Armes 55. Zwischen den Kopf 57 des anderen Armes und zwei Stellmuttern 63, 64 auf der Stange 58 sind die Federn 65 und 66 eingeschaltet. Um diese Überwachungsvorrichtung für die Klinken vom Vorderteil des Fahrzeuges überwachen zu können, ist an den Kopf gelenkig eine Stange 67 angeschlossen, welche sich in einer längs der Seitenleiste 11 verlaufenden federüberwachten Stange 68 nach vorn fortsetzt. Das Vorderende steht in Verbindung mit dem in Abb. 2 dargestellten Winkelhebel 73.

Befindet sich der Hakenkopf 59 in Eingriff mit dem Arm 55, wie in Abb. 4 gezeigt, so sind die beiden Klinken 36, 51 in einer Lage, in welcher sie bei Aussehwingung des Deichseis 44 eine angehobene Last senken. Stößt der Arbeiter jedoch mit dem Fuß den Winkelhebel'73 von der in Abb. 2 gestrichelt gezeigten Lage in die in ausgezogenen Linien dargestellte Lage, dann wird die Stange 58 dadurch umgelegt (Abb. 4), und die Klinken 51, kommen dadurch in solche Lage, daß die 65· Klinke 51 zur Halteklinke und die Klinke 36 zur Schaltklinke wird, so daß bei Aussehwingung der Deichsel 44 die Last langsam angehoben wird.

Die ganze Einrichtung eignet sich besonders für Kraftfahrzeuge, unter welche sie bei Aussehwingung. der Zahnbögen 19 in die in Abb. 2 gezeigte Lage leicht eingefahren werden kann. Man kann dann durch Handgriffe am Quadranten erst eine Verstellung der Zahnbögen herbeiführen, ohne die Deichsel 44 bewegen zu müssen, und erst wenn der richtige Eingriff stattgefunden hat, wird die Deichsel zum Anhub benutzt. Die Flanschen am Ritzel dienen dabei zur Sicherung der Bewegung der Zahnbögen und nehmen die Beanspruchung zum großen Teil auf, um das Ritzel zu entlasten. ·

Claims (3)

1. Patentansprüche:

   i. Fahrbare Hebevorrichtung^ deren Hubglied mit dem Fahrgestell durch Stützstangen gelenkig verbunden ist und durch Bewegen, eines als Zugmittel für go den Wagen dienenden Handgriffes bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein oder mehrere Zahnsegmente (21) als Hubglied dienen, deren Antriebsritzel (22) mit einem in bekannter Weise durch Klinken (36, 51). schrittweise bewegten Sperrrad (23) verbunden sind.
2. 2. Fahrbare Hebevorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnsegment (2.1) mit seitlichen Ring- _iOo scheiben (26) sich an einem Ringflansch (25) des Ritzels (22) abstützt,
3. 3. Hebevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stange (58), die die beiden Klinken (36, Si) verbindet, an ihrem oberen Ende in einen hakenförmigen Kopf (59) ausläuft, mit dem sie einen Stift des Armes der oberen Klinke erfaßt, während der untere Arm (56) in an sich bekannter Weise gleitbar no und drehbar mit der Stange (58) verbunden ist unter Zwischenschaltung von Federn (65, 66) zwischen den Arm (56) und die Anstellmuttern (63, 64).

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen