DE4300486A1 - Münzpfand-Kopplungsmechanik für Handwagen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die als Münzpfand- Kopplungsmechanik ausgebildet ist und die entsprechend der hierbei verwirklichten Technik, welche die erforderlichen Funktionsteile auf ein Mindestmaß beschränkt, eine kompakte raumsparende Bauform ermöglicht.

Vorrichtungen erfindungsgemäßer Art werden vorzugsweise als sogenannte Münzpfand-Rückführsysteme für Einkaufswagen in SB-Märkten eingesetzt.

Gegenüber dem einschlägigen Stand der Technik, der mehrere einschlägige Problemlösungen ausweist, sind die Vorzüge der erfindungsgemäßen Vorrichtung eindeutig, denn einfache robuste Funktionsteile, denen Doppelfunktionen zugeordnet sind, garantieren optimale Betriebssicherheit bei auf das erreichbare Minimum reduziertem Materialeinsatz.

Das Funktionsprinzip, dem primär die Doppelfunktion konti­ nuierliche, d. h. zeitgleiche Ver- und Entriegelung der Systemkomponenten Münze und Schlüssel zugrundeliegt, erlaubt eine Kompaktbauweise in Mindestabmessungen.

Die Erfindung wird an Hand eines Ausführungsbeispieles in Bezugnahme auf die Zeichnungen naher erläutert:

Das Gehäuse (1) ist auf der Innenseite jeweils links und rechts im Bereich der Münzebene (Fig. I/II) sowie der Schlüsselebene (Fig. III/IV) mit spiegelbildlich gleichen Konturen (4) versehen. Auf diese Gehäusekonturen (4) abge­ stimmt, beweglich gelagert und über die Federn (8) in den (oberen und unteren) Mechanikebenen (Fig. V) vorgespannt, sind die Konturen der ebenfalls spiegelbildlich ausgebildeten Konturen der Funktionsteile links (2) und rechts (3).

Desweiteren sind die Konturen der Funktionsteile (2/3) auf Konturen des Kopplungs-Schlüssel (6) sowie den Durchmesser der Münze (5) abgestimmt. Das Zusammenwirken der beweglichen Funktionsteile (2/3) mit den statischen Gehäusekonturen (4) in Verbindung mit den Federn (8) jeweils betätigt (bewegt), d. h. in gewünschte Position gebracht, durch die Münze (5) oder Schlüssel (6) ergibt eine Münzpfandschloßmechanik mit auf ein Minimum reduzierten technischen Aufwand zur erforderlichen, systemkonformen Funktion.

Funktionsablauf (Kurzform) Situation: Schlüssel im System

Der Schlüssel (6) befindet sich über seine vorderen Aus­ nehmungen, in welche die Konturen der Funktionsteile (2/3), die über die Gehäusekonturen (4) arretiert sind, eingreifen, in Sperrlage (Fig. III) (Kopplungslage). Diese Situation wird maßgeblich bewirkt durch die Wirkung der Federn (8), die wie vor beschrieben angeordnet sind und in direkter Wirkverbindung mit den Funktionsteilen (2/3) stehen. Bei Einschub einer Münze (5) in die Kammer der Münzebene (Fig. I) wird über die Konturen der Funktionsteile (2/3) eine Drehbewegung hergestellt, die einerseits die Schlüsselsperre auflöst (Fig. IV), anderer­ seits zeitgleich Sperrlage für die Münze (5) (Fig. I) herstellt. System ist aktiviert, d. h. einsatzbereit.

Situation: Münze im System

Die Münze (5) befindet sich in der Kammer der Münzebene (Fig. II) und wird von den Konturen der Funktionsteile (2/3) arretiert. Diese Arretierung wird bei Einschub des Schlüssels (6) bewirkt durch dessen Konturen, welche eine Drehbewegung der Funktionsteile (2/3) auslösen, aufgehoben - gleichzeitig erfolgt die Arretierung des Schlüssels (6) (Fig. II). Ausgangsposition ist nach Münzentnahme hergestellt (Fig. I/III).

Bezugszeichen

Fig. I Vorrichtung in Draufsicht
Querschnitt - Münzebene
Situation: Schlüssel im System
Fig. II wie Fig. I, jedoch
Situation: Münze im System
Fig. III Vorrichtung in Draufsicht
Querschnitt - Schlüsselebene
Situation: Schlüssel im System
Fig. IV wie Fig. III, jedoch
Situation: Münze im System
Fig. V Vorrichtung in Draufsicht
Querschnitt - Mechanikebene
(angeordnet jeweils über bzw. unter Münz- und Schlüsselebene)
Fig. VI Vorrichtung im Längsschnitt
Fig. VII Vorrichtung im Querschnitt
Fig. VIII Vorrichtung in Vorderansicht
Fig. IX/Fig. X Alternative: Zusätzliche Ebene für den Einsatz von speziell geformten Jetons.

1 Gehäuse
2 Funktionsteil links
3 Funktionsteil rechts
4 Gehäusekonturen
5 Münze
6 Schlüssel
7 Sicherungsbolzen
8 Feder mit Halterung
9 Jeton/Sondermünze o. dgl.

Claims (4)

1. Vorrichtung ausgebildet als Münzpfand-Kopplungsmechanik, geeignet zum Einsatz als Münzpfandsystem für Einkaufswagen bei entspr. Ausbildung der äußeren Gehäusekonturen hin­ sichtlich der hierzu erforderlichen Befestigungskompo­ nenten, gekennzeichnet dadurch, daß wenigstens ein, vor­ zugsweise zwei spiegelbildlich in einem Gehäuse (1) be­ weglich angeordnete Funktionsteile (2/3), deren Konturen einerseits auf die Konturen des Schlüssels (6) sowie dem Durchmesser der Münze (5) abgestimmt sind, andererseits mit korrespondierenden Konturen im Gehäuse (1) derart in Wirkverbindung stehen, daß im Zusammenwirken dieser Funktionsteile mit den vorzugsweise über resp. unter der Münz- und Schlüsselebene (Fig. I/II) angeordneten Federn (8) (Fig. V), welche eine Vorspannung der Funktionsteile (2/3) bewirkten, eine ebenso einfache wie betriebssichere, vornehmlich auf Spezialkonturen be­ gründete Mechanik hergestellt ist, die bei Einschub der Münze (5) Entriegelung des Schlüssels (6) bewirkt - zeitgleich (synchron) Verriegelung der Münze (5) her­ stellt - in systemkonformer Zweitfunktion bei Einschub des Schlüssels (6) diesen verriegelt und zeitgleich die Münzsperre aufhebt.

2. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Konturen der Funktionsteile (2/3) im Bereich der Münz­ kammer (Fig. I/II) derart ausgebildet sein können, daß außer kreisförmigen Pfandstücken (Münzen) auch Pfandstücke beispielsweise Jetons beliebiger äußerer Konturen, die nicht kreisförmig ausgebildet sind, Funktionsbereitschaft gewährleisten.

3. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Konturen der Funktionsteile (2/3) derart ausgebildet sein können, daß über eine zusätzliche Ebene (Fig. IX/X) Betriebsbereitschaft mit Sondermünzen, Karten, Jetons oder dergleichen parallel resp. alternativ zum Münzbetrieb her­ gestellt werden kann.

4. Vorrichtung gemäß Anspruch 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß in Schacht- oder Schlüsselebene (Fig. III/IV) ein Sicherungsbolzen (7) angeordnet ist, der bewirkt, daß aus­ schließlich systemkonforme Schlüssel (6) Funktion ge­ währleisten.