DE4231868A1 - Kopfstuetzenanordnung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Kopfstützenanordnung und im be­ sonderen auf eine Kopfstützenanordnung mit einem Antriebsmechanismus zur Verschiebung des Kopfstützenhauptkörpers mittels einer Mutter und einer Schraube.

Eine Kopfstützenanordnung ist Gegenstand der japanischen Gebrauchs­ musterveröffentlichung Nr. 2 (1990)-61 233, veröffentlicht am 8. Mai 1990.

Diese Kopfstützenanordnung umfaßt eine Strebe, die an einer Rücklehne gehalten ist, einen Kopfstützenhauptkörper, der in Vertikalrichtung verschiebbar an der Strebe gehalten ist, eine Klammer, die innerhalb des Kopfstützenhauptkörpers angeordnet und an der Strebe gehalten ist, eine Schraube, die in dem Kopfstützenhauptkörper befestigt ist, eine Mutter, die drehbar auf der Klammer abgestützt ist und mit der Schraube in Eingriff steht, sowie einen Motor, der innerhalb des Kopfstützenhauptkörpers angeordnet ist und mit der Mutter in Ein­ griff steht zur Verschiebung der Kopfstütze. Der Kopfstützenhaupt­ körper wird relativ zur Rücklehne verschoben in Abhängigkeit von der Bewegung der Schraube durch die Mutter, welche wiederum durch den Motor gedreht wird. Dementsprechend kann die Position des Kopfstützenhauptkörpers relativ zur Rücklehne eingestellt werden.

Die Abstützeinrichtung der herkömmlichen Kopfstützenanordnung wird durch ein Paar von Streben gebildet, die keine Teillasten auf die miteinander in Eingriff stehenden Teile zwischen der Schraube und der Mutter übertragen. Ein derartiger Aufbau stört jedoch die Flexibilität des Sitzaufbaues insbesondere bei einem Sitz, dessen Kopfstützenhauptkörper seitlich vom Sitz abgestützt ist, während der Sitz mit einer Sitzgurteinrichtung versehen ist.

Der Erfindung liegt dementsprechend die Aufgabe zugrunde, eine Kopf­ stützenanordnung zur Verfügung zu stellen, die nicht mit diesen Nachteilen behaftet ist.

Des weiteren soll gemäß der Erfindung die Kopfstützenanordnung so ausgebildet sein, daß die Flexibilität des Sitzaufbaues erhöht wird.

Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Kenn­ zeichen des Hauptanspruches angegebenen Merkmale, wobei hinsichtlich bevorzugter Ausgestaltungen auf die Merkmale der Unteransprüche ver­ wiesen wird.

Gemäß der Erfindung umfaßt die Kopfstützenanordnung eine einzige Strebe, einen Kopfstützenhauptkörper, der verschiebbar an dieser einen Strebe gehalten ist, eine Führungsstabanordnung, die an dem Hauptkopfstützenkörper befestigt ist, eine Schiene, die innerhalb des Kopfstützenhauptkörpers angeordnet und an der einen Strebe be­ festigt ist, eine Führungselementanordnung, die verschiebbar an der Führungsstabeinrichtung und der Schiene abgestützt ist, eine Schraube, die drehbar innerhalb des Kopfstützenhauptkörpers gehalten ist, eine Mutter, die von der Schiene abgestützt ist und mit der Schraube in Eingriff steht, ein Dämpfungselement zwischen der Schiene und der Mutter sowie einen Motor, der an die Schraube oder die Mutter angeschlossen ist.

Weitere Vorteile, Einzelheiten und erfindungswesentliche Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen, bei welchen jeweils sich entsprechende Elemente mit den gleichen Bezugsziffern versehen sind. Dabei zeigen im einzelnen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Sitzes, der mit der erfindungsgemäßen Kopfstützenanordnung versehen ist,

Fig. 2 die Vorderansicht der Kopfstützenanordnung gemäß Fig. 1,

Fig. 3 eine Seitenansicht der Kopfstützenanordnung gemäß Fig. 1,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung des wesentlichen Bereiches der Kopfstützenanordnung gemäß Fig. 1 in größerem Maßstab.

Eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kopfstützenanordnung soll nun unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 4 erläutert werden. Die Kopfstützenanordnung 3 ist an der Rücklehne 1 gehalten und umfaßt eine einzige Strebe 2 sowie einen Kopfstützenhauptkörper 4. Eine Verlängerung 1a, die sich in aufwärtiger Richtung erstreckt, ist auf einer Seite des oberen Bereiches der Rücklehne 1 ausgebildet. Die Strebe 2 ist auf einer Seite der Verlängerung 1a befestigt. Der Kopfstützenhauptkörper 4 ist in Vertikalrichtung verschiebbar an der einzigen Strebe 2 gehalten und an der Seite der Verlängerung 1a an­ geordnet.

Eine Schiene 5 mit U-förmigem Querschnitt befindet sich innerhalb des Kopfstützenhauptkörpers 4 und erstreckt sich in horizontaler Richtung. Ein Ende der Schiene 5 ist an der einzigen Strebe 2 befestigt. Sich vertikal erstreckende Flansche 5c sind an den Schienen 5 im Bereich ihrer beiden Enden ausgebildet. Ein Paar von Führungselementen 6 ist verschiebbar auf der Schiene 5 in der Nähe ihrer beiden Enden gehalten. Ein Paar von Anschlägen 7 ist an den Flanschen 5c der Schiene 5 befestigt und begrenzt die Gleit­ bewegung der Führungselemente 6, wenn diese einen vorbestimmten Abstand A überschreitet. Ein Paar von Führungsstäben 8 ist an dem Kopfstützenhauptkörper 4 befestigt und erstreckt sich in Vertikal­ richtung, während es gleitend an der Schiene 5 über die Führungs­ elemente 6 gehalten ist. Ein Paar erster Löcher 5a ist in der Schiene 5 ausgebildet, während ein Paar von zweiten Löchern 6a in den Führungselementen 6 ausgebildet ist. Die Führungsstäbe 8 sind durch die ersten Löcher 5a der Schiene 5 und die zweiten Löcher 6a der Führungselemente 6 jeweils hindurchgeführt. Der Durchmesser der ersten Löcher 5a ist größer als der Durchmesser der Führungsstäbe 8, um somit eine Gleitbewegung der Führungs­ elemente 6 entlang der Schiene 5 zu ermöglichen. Der Durchmesser der zweiten Löcher 6a ist ungefähr genausogroß wie der Durchmesser der Führungsstäbe 8, um somit eine Gleitbewegung der Führungsele­ mente 6 entlang der Führungsstäbe 8 zu gestatten.

Eine Schraube 9 ist drehbar an dem Kopfstützenhauptkörper 4 ge­ halten und befindet sich zwischen den Führungsstäben 8. Eine Mutter 10 ist fest an der Schien 5 gehalten über ein Dämpfungselement 10 und steht in Eingriff mit der Schraube 9. Ein drittes Loch 5b ist in der Schiene 5 ausgebildet, um die Schraube 9 hierin aufzunehmen. Der Durchmesser des dritten Loches 5b ist größer als der Durchmesser der Schraube 9, um somit die Gleitbewegung des Führungselementes 6 entlang der Schiene 5 zu gestatten. Die Schraube 9 ist an einen Ultraschallmotor 12 angeschlossen, der sich in dem Kopfstützen­ hauptkörper 4 befindet.

Der Betrieb der Kopfstützenanordnung 3 soll nachfolgend näher er­ läutert werden:

Wenn die Schraube 9 entsprechend dem Betrieb des Ultraschallmotors 12 gedreht wird, bewegt sich der Kopfstützenhauptkörper 4 in Ver­ tikalrichtung von der einzigen Strebe 2 und der Schiene 5 weg, da die Mutter 10, die mit der Schraube 9 in Eingriff steht, an der einen Strebe 2 über die Schiene 5 gehalten ist. Dementsprechend wird die Höhe oder die Vertikalposition des Kopfstützenhaupt­ körpers 4 relativ zur Rücklehne 1 eingestellt.

Wenn eine Belastung in Richtung C oder D auf den Kopfstützenhaupt­ körper 4 einwirkt, gleitet das Führungselement 6 entlang der Schiene 5, so daß das Dämpfungselement 11 elastisch verformt wird. Die Belastung wird aufgenommen und beeinflußt die einzige Strebe 2 nicht. Dementsprechend reicht die einzige Strebe 2 aus, um den Kopfstützenhauptkörper 4 an der Rücklehne 1 zu halten.

Außerdem kann eine Parallelverschiebung zwischen den Führungsstäben 8 und der Schraube 9 durch die Gleitbewegung des Führungselementes 6 und eine Verformung des Dämpfungselementes 11 absorbiert werden. Dementsprechend läßt sich eine weiche und glatte Bewegung des Kopf­ stützenhauptkörpers 4 erreichen. Da die Abstützsteifigkeit des Kopf­ stützenhauptkörpers 4 relativ zur Rücklehne 1 durch das Paar von Führungselementen 6 und das Paar von Führungsstäben 8 aufrechter­ halten wird, läßt sich das Spiel des Kopfstützenhauptkörpers 4 relativ zur Rücklehne 1 so klein wie möglich halten.

Zusammenfassend ist eine Kopfstützenanordnung vorgesehen mit einer einzigen Querstrebe, einem Kopfstützenhauptkörper, der verschiebbar an der einen Querstrebe gehalten ist, einer Führungsstange, die in dem Kopfstützenhauptkörper befestigt ist, einer Schiene, die in dem Kopfstützenhauptkörper angeordnet und an der einen Querstrebe befestigt ist, einem Führungselement, das verschiebbar an der Führungsstange und der Schiene gehalten ist, einer Schraube, die drehbar in dem Kopfstützenhauptkörper abgestützt ist, einer Mutter, die an der Schiene gehalten ist und mit der Schraube in Eingriff steht, einem Dämpfungselement, das zwischen der Schiene und der Mutter angeordnet ist sowie einem Motor, der an die Schraube oder die Mutter angeschlossen ist. Eine Belastung, die auf den Kopf­ stützenhauptkörper aufgebracht wird, wird durch die Gleitbewegung des Führungselementes und die Verformung des Dämpfungselementes absorbiert.

Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich angegeben wer­ den, daß es sich bei der vorangehenden Beschreibung lediglich um eine solche beispielhaften Charakters handelt und daß verschiedene Abänderungen und Modifikationen möglich sind, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Claims (7)

1. Kopfstützenanordnung, gekennzeichnet durch :
eine einzige Strebe (2)
einen Kopfstützenhauptkörper (4), der verschiebbar an der einen Strebe (2) gehalten ist,
eine Führungsstabanordnung (8), die an dem Kopfstützenhauptkörper (4) befestigt ist,
eine Schiene (5), die innerhalb des Kopfstützenhauptkörpers (4) angeordnet und an der einen Strebe (2) befestigt ist,
Führungselemente (6), die verschiebbar an der Führungsstabanordnung (8) und der Schine (5) gehalten ist,
eine Schraube (9), die drehbar innerhalb des Kopfstützenhauptkörpers (4) gehalten ist,
eine Mutter (10), die an der Schiene (5) gehalten ist und mit der Schraube (9) in Eingriff steht,
ein Dämpfungselement (11), das zwischen der Schiene (5) und der Mutter (10) angeordnet ist, sowie
einen Motor (12), der mit der Schraube (9) oder der Mutter (10) in Eingriff steht.

2. Kopfstützenanordnung nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß Anschläge (7) an der Schiene (5) befestigt sind zur Begrenzung der Gleitbewegung der Führungselemente (6).

3. Kopfstützenanordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, ge­ kennzeichnet durch,
eine erste Lochanordnung (5a), die in der Schiene (5) zur Aufnahme der Führungsstabanordnung (8) ausgebildet ist,
eine zweite Lochanordnung (6a), die in den Führungselementen (6) zur Aufnahme der Führungsstabanordnung (8) ausgebildet ist, sowie eine dritte Lochanordnung (5b), die in der Schiene zur Aufnahme der Schraube (9) ausgebildet ist.

4. Kopfstützenanordnung nach Anspruch 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Durchmesser der ersten Löcher (5a) größer ist als der Durchmesser der Führungsstäbe (8), daß der Durchmesser der zweiten Löcher (6) etwa genausogroß ist wie der Durchmesser der Führungsstäbe (8) und daß der Durchmesser des dritten Loches (5b) größer ist als der Durchmesser der Schraube (9), die durch dieses Loch hindurchgreift.

5. Kopfstützenanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopfstützen­ hauptkörper (4) auf einer Seite eines Verlängerungsteils (1a) der Rücklehne (1) angeordnet ist.

6. Kopfstützenanordnung nach Anspruch 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die einzige Strebe (2) sich in Horizontalrichtung erstreckt und an der Schiene (5) und dem Ver­ längerungsteil (1a) der Rücklehne (1) befestigt ist.

7. Kopfstützenanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungs­ stabanordnung aus einem Paar von Führungsstäben (8) und die Füh­ rungselementanordnung aus einem Paar von Führungselementen (6) besteht.