DE4219210A1 - Zentrale Türverriegelungsanlage - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine zentrale Türverriegelungsanlage mit einem ein Türschloß verriegelnden Verriegelungshebel, der von einem im Innern des Fahrzeugs sich befindenden Betäti­ gungselement sowie von einem Aktuator der Türverriegelungsan­ lage zwischen einer Entriegelungsposition und einer Verriege­ lungsposition umstellbar ist.

Moderne Kraftfahrzeuge werden immer häufiger mit zentralen Türverriegelungsanlagen ausgestattet, so daß von einer Stelle des Fahrzeugs aus zum Beispiel alle Türen, die Motorhaube, der Kofferraumdeckel, der Tankdeckel usw. zentral verriegelt und entriegelt werden können. Den verschiedenen Schlössern sind hierfür Stelleinheiten oder Aktuatoren zugeordnet, die nach einer zentralen Befehlsabgabe die notwendigen Umstellungen in dem jeweiligen Schloß durchführen. Die Aktuatoren können pneumatischer, elektromagnetischer oder elektromotorischer Natur sein und sind in der Regel jeweils einem Schloß zugeordnet. Wird ein derart ausgestattetes Kraftfahrzeug von ein oder mehreren Personen bestiegen, so kann zu derer Sicherheit das Fahrzeug nach dem Besteigen zentral verriegelt werden, so daß zum Beispiel bei einem Fahrzeugstop der Kofferraum oder zum Beispiel eine der Fondtüren nicht unbefugt geöffnet werden. Will jedoch eine im Fond sitzende Person aus einem derart verriegelten Fahrzeug aussteigen, so muß sie die verriegelte Fondtür von innen öffnen, wozu sie über das Betätigungselement die Tür entriegelt und öffnet. Nachdem diese Person ausgestiegen und die Tür wieder geschlossen ist, verbleibt die Tür im entriegelten Zustand. Um diese Tür zu verriegeln muß zum Beispiel der Fahrer die zentrale Türverriegelungsanlage des Fahrzeugs in den entriegelten Zustand und anschließend wieder in den verriegelten Zustand versetzen. Dabei werden alle noch verriegelten Türen, Hauben und Deckel zunächst entriegelt und dann wieder verriegelt. Abgesehen davon, daß das Verriegeln dieser einzelnen Tür vergessen werden kann, weist diese bekannte Türverriegelungsanlage den Nachteil auf, daß zum Verriegeln dieses einen Schlosses zunächst alle Schlösser entriegelt und dann wieder verriegelt werden müssen. Bei diesem Vorgang kann zum Beispiel der Kofferraumdeckel unbefugt geöffnet werden, wenn der Zeitpunkt abgepaßt wird, in dem der Kofferraumdeckel entriegelt ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine zentrale Türverriegelungsanlage der eingangs genannten Art dahin weiterzubilden, daß bei einem zentral verschlossenen Fahrzeug das Verriegeln einer einzelnen Tür auf einfache Weise möglich ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß eine bei gesetzter Zentralverriegelung das Türschloß nach dem Öffnen und Wiederverschließen selbsttätig in die Verriegelungsposition setzende Einrichtung vorgesehen ist.

Mit dieser Einrichtung erübrigt sich das in der Regel übliche Entriegeln aller Schlösser durch eine Deaktivierung der Zentralverriegelung und ein anschließendes Verriegeln aller Schlösser, indem die Zentralverriegelung wieder aktiviert wird. Bei der erfindungsgemäßen Zentralverriegelung wird wie beim Stand der Technik die zentral verriegelte Tür mit dem innenliegenden Betätigungselement entriegelt und anschließend geöffnet. Sodann wird die Tür wieder verschlossen und über die erfindungsgemäße Einrichtung separat verriegelt, ohne daß das gesamte Fahrzeug entriegelt und wieder verriegelt werden muß. Hierdurch wird der Vorteil erzielt, daß alle anderen Schlösser in der Verriegelungsposition verbleiben können und kein Unsicherheitszustand entsteht. Außerdem kann das Verriegeln dieser einzelnen geöffneten Tür nicht mehr vergessen werden.

Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, daß das Türschloß mit einem die Schließstellung anzeigenden Element, insbesondere einem Schalter versehen ist. Über diesen in der Regel zur Grundausstattung gehörenden Schalter wird festgestellt, ob das Türschloß eine Schließ- oder Offenstellung einnimmt. Sobald das Türschloß nach dem Öffnen wieder eine Schließstellung einnimmt, gibt das Element ein Signal ab, welches zum nachfolgenden Verriegeln des Türschlosses verwendet wird.

Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, daß ein die Entriegelungsstellung des Türschlosses anzeigendes Element, insbesondere ein Schalter, vorgesehen ist. Wird der Verriegelungshebel des Türschlosses in die Entriegelungs­ stellung bewegt, so sendet das Element ein Signal aus, welches zum anschließenden Wiederverriegeln der Türe verwendet werden kann.

Bevorzugt ist diesem Element ein Zeitglied nachgeschaltet. Mit diesem Zeitglied wird vermieden, daß unmittelbar nach dem Entriegeln des Türschlosses, jedoch vor dem Öffnen der Tür, bereits der Verriegelungsvorgang durchgeführt wird und die Tür wiederverriegelt wird, bevor sie geöffnet wurde. Mit diesem Zeitglied kann zum Beispiel eine Zeitspanne von fünf Sekunden eingestellt werden, innerhalb dieser die Tür entriegelt und geöffnet werden kann, ohne daß der Verriegelungsvorgang beginnt.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist ein UND-Glied vorgesehen, dessen Eingang mit einem die Schließstellung der Tür anzeigenden Element, einem die Entriegelungsstellung des Türschlosses an zeigenden Element und einem die Aktivierstellung der Zentralverriegelungsanlage anzeigenden Element und dessen Ausgang mit einer das Türschloß in die Verriegelungsposition versetzenden Einrichtung verbunden sind. Über dieses UND-Glied werden die einzelnen Signale in Beziehung zueinander gesetzt und erst dann der Verriegelungsvorgang durchgeführt, wenn die Zentralverriegelungsanlage aktiviert, die Tür geschlossen und entriegelt ist. In vorteilhafter Weise ist die, das Türschloß in die Verriegelungsposition setzende Einrichtung ein Aktuator, der Zentralverriegelungsanlage.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Zeichnung, in der ein Schaltschema der erfindungsgemäßen Vorrichtung wiedergegeben ist. In der Zeichnung sind lediglich die zum Verständnis der Vorrichtung erforderlichen Bauteile in schematischer Weise dargestellt.

In der Zeichnung ist insgesamt mit 1 ein Türschloß wiedergegeben, in dem mit 2 eine Drehfalle und mit 3 eine Sperrklinke oder ein Verriegelungshebel bezeichnet sind. Ferner ist ein Aktuator 4 einer Zentralverriegelungsanlage 5 dargestellt, der über ein Koppelglied 6 mit dem Verriegelungshebel 3 verbunden ist. Die Drehfalle 2 ist in ihrer Schließlage gezeigt, in der sie einen Bolzen 7 umgreift und vom Verriegelungshebel 3 gesichert, d. h. verriegelt ist. Das in der Zeichnung dargestellte Türschloß 1 ist somit geschlossen und verriegelt. Ferner weist das Türschloß 1 ein diese Schließstellung anzeigendes Element 13, nämlich einen Schalter 8 auf, der aus einem Magneten 9 und einem Hall-IC 10 besteht. Dabei ist der Magnet 9 mit der Drehfalle 2 verbunden und der Hall-IC 10 ortsfest im Türschloß 1 angeordnet. Der Aktuator 4 besitzt ebenfalls ein als Schalter 11 ausgebildetes Element 12, wobei der Schalter 11 in der Zeichnung eine die Verriegelungsposition darstellende Lage einnimmt, in der ein Kontakt 14 durchgeschaltet ist. Für die Entriegelungsposition ist ein Kontakt 15 vorgesehen, der, wie mit gestrichelter Linie wiedergegeben, dann durchgeschaltet ist, wenn das Türschloß 1 die Entriegelungsposition einnimmt.

In der Zeichnung ist außerdem ein UND-Glied 16 dargestellt, an dessen Eingang über ein Zeitglied 17 der Kontakt 15, ein Ausgang 21 des Hall-IC 10 und ein Ausgang der Zentralverriegelungsanlage 5 angelegt sind. Der Ausgang 19 des UND-Glieds 16 ist mit einer das Türschloß 1 in die Verriegelungsposition versetzenden Einrichtung verbunden, die hier nur beispielhaft durch den Pfeil 20 dargestellt ist.

Nachfolgend soll die Funktion der erfindungsgemäßen Türverriegelungsanlage beschrieben werden. Die einzelnen Türschlösser 1 bzw. Schlösser von Motorhaube, Kofferraumdeckel, Tankschloß usw. befinden sich im geschlossenen und verriegelten Zustand, wobei die Zentralverriegelung 5 aktiviert ist. Dabei nehmen die Drehfallen 2 der Türschlösser 1 eine Schließlage ein, und der Schalter 8 ist geschaltet, so daß über dessen Ausgang 21 ein die Schließlage der Drehfalle 2 bzw. des Türschlosses 1 repräsentierendes Signal abgegeben wird. Ferner ist das Türschloß 1 verriegelt, wobei der Verriegelungshebel 3 die Drehfalle 2 hintergreift und der Schalter 11 durch Kontaktierung des Kontakts 14 diese Verriegelungsposition anzeigt.

Wird nun von einem Fahrzeuginsassen zum Beispiel eine Fondtür entriegelt und geöffnet, so wird zuerst über die Betätigung des Türinnenhebels der Verriegelungshebel 3 angehoben, wodurch der Schalter 11 umgelegt und der Kontakt 15 kontaktiert wird. Anschließend entfernt sich durch das Öffnen der Tür der Magnet 9 vom Hall-IC, so daß auch dieser Schalter 8 deaktiviert ist. Nach dem Wiederverschließen der Tür, wodurch der Schalter 8 wieder in die in der Zeichnung dargestellte Lage gesetzt wird, umgreift die Drehfalle 2 den Bolzen 7, ist jedoch noch nicht über den Verriegelungshebel 3 verriegelt. In diesem Augenblick liegen am Eingang 18 des UND-Glieds 16 Signale vom Schalter 11, der die Entriegelungsposition signalisiert, vom Schalter 8, der die Schließlage des Türschlosses 1 signalisiert und von der aktivierten Zentralverriegelungsanlage 5 an, so daß über den Ausgang 19 ein Signal an die durch den Pfeil 20 repräsentierte Einrichtung abgegeben wird, wodurch das Türschloß 1 in die Verriegelungsposition umgestellt wird. Dabei wird der Verriegelungshebel 3 derart verschwenkt, daß er die Türfalle 2 hintergreift und über das Koppelglied 6 der Schalter 11 umgelegt, so daß er den Kontakt 14 kontaktiert, wie es in der Zeichnung dargestellt ist.

Zwischen dem Kontakt 15 und dem Eingang 18 des UND-Gliedes 16 befindet sich das Zeitglied 17, welches ein am Kontakt 15 anliegendes Signal anfänglich eine gewisse Zeitspanne unterdrückt. Hierdurch wird vermieden, daß bei geschlossener Tür unmittelbar nach der Entriegelung sofort das Signal zum Verriegeln gesetzt wird. Die Zeitspanne, in der das über den Kontakt 15 abgegebene Signal des Schalters 11 unterdrückt wird, kann zum Beispiel fünf Sekunden lang sein. Während dieser Zeitspanne kann das Türschloß 1 entriegelt werden, ohne daß sofort eine selbsttätige Wiederverriegelung erfolgt. Das Türschloß 1 läßt sich jedoch mechanisch jederzeit sofort verriegeln.

Mit der erfindungsgemäßen Türverriegelungsanlage wird sichergestellt, daß bei aktivierter Zentralverriegelung eine von innen geöffnete Tür automatisch, d. h. selbsttätig wiederverriegelt wird, ohne daß hierfür die gesamte Zentralverriegelungsanlage 5 entaktiviert und wieder aktiviert werden muß.

Claims (7)

1. Zentrale Türverriegelungsanlage mit einem ein Türschloß (1) verriegelnden Verriegelungshebel (3), der von einem im Inneren des Fahrzeug sich befindenden Betätigungselement oder von einem Aktuator (4) der Türverriegelungsanlage zwischen einer Entriegelungsposition und einer Verriegelungsposition umstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine bei gesetzter Zentralverriegelung das Türschloß (1) nach dem Öffnen und Wiederverschließen selbsttätig in die Verriegelungsposition setzende Einrichtung vorgesehen ist.

2. Türverriegelungsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Türschloß (1) mit einem die Schließstellung (1) anzeigenden Element (13), insbesondere einem Schalter (8), versehen ist.

3. Türverriegelungsanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein die Entriegelungsstellung des Türschlosses (1) anzeigendes Element (11), insbesondere ein Schalter (12), vorgesehen ist.

4. Türverriegelungsanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß diesem Element (11) ein Zeitglied (17) nachgeschaltet ist.

5. Türverriegelungsanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein UND-Glied (16) vorgesehen ist, dessen Eingang (18) mit einem die Schließstellung des Türschlosses (1) anzeigenden Element (13), einem die Entriegelungsstellung des Türschlosses (1) anzeigenden Element (11) und einem die Aktivierungsstellung der Zentralverriegelungsanlage (5) anzeigenden Element und dessen Ausgang (19) mit einer das Türschloß (1) in die Verriegelungsposition versetzenden Einrichtung (Pfeil 20) verbunden sind.

6. Türverriegelungsanlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung ein Aktuator (4) der Zentralverriegelungsanlage (5) ist.

7. Türverriegelungsanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum selbsttätigen Verriegeln des Türschlosses (1) jeweils in den Fondtüren eines Kraftfahrzeugs vorgesehen ist.