DE4015602A1 - Behaelter fuer rieselfaehige produkte, insbesondere haushaltsgrosspackung fuer waschmittel - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälter für rieselfähige Produkte, insbesondere Haushaltsgroßpackung für Waschmittel, mit einem Rumpf, einem diesen an einer Seite abschließenden Boden, die beide aus Karton oder Kartonverbund bestehen, einem die andere Seite verschließenden Stülpdeckel, der lösbar am Rumpf ange­ bracht ist, und gegebenenfalls einem Tragegriff.

Behälter der vorgenannten Art finden vor allem als Waschmittel- Großpackungen in Haushalten Verwendung, aus denen das Wasch­ mittel in kleinen Portionen für den Waschvorgang entnommen wird. Sie sind im allgemeinen mit einem Tragegriff versehen, mittels dessen sie leicht zu handhaben und zu bewegen sind. Aus Kostengründen sowohl was den Energieeinsatz bei der Fertigung, als auch die Aufarbeitung in Recyclingprozessen betrifft, werden diese Behälter soweit als möglich aus Karton oder Karton­ verbund, insbesondere auch aus Abfallstoffen dieser Art herge­ stellt. Lediglich der Stülpdeckel und der Tragegriff bestehen aus Kunststoff. Wiederum aus Gründen des Umweltschutzes ist ein sortenreines Trennen der Materialien erwünscht, weshalb der Stülpdeckel aus Kunststoff lose auf den Rumpf aufgesetzt und beispielsweise mittels eines Klebebandes befestigt ist.

Für den Verwender hat diese Ausführung einige Nachteile. So ist der Deckel nach dem Lösen des Klebebandes, das danach im allgemeinen nicht wiederverwendbar ist, nur lose auf den Rumpf aufsetzbar, so daß er sich unzeitig lösen und das Füll­ gut beim Umkippen ausfließen kann. Gleiches kann geschehen, wenn der Behälter zum Zwecke des Anhebens im Bereich des Deckels ergriffen wird und der Behälter dann aus der Hand rutscht. Weiterhin von Nachteil ist die Tatsache, daß ein solcher loser Deckel nicht mit einer Kindersicherung ausgestattet werden kann, die bei der hier zu Rede stehenden Art von Füllgütern wünschens­ wert bzw. notwendig ist.

Die vorgenannten Nachteile sind bei solchen Behältern ver­ mieden, bei denen der Deckel am Rumpf befestigt und mit einer Öffnung großen Querschnitts versehen ist, der ein bewegliches Verschlußorgan zugeordnet ist (DE-30 38 123). Bei diesem Aufbau ist ein Ausfließen des Füllgutes nicht möglich, solange der Deckel verschlossen ist, und ferner läßt sich das Verschlußorgan in beliebiger Weise mit einer Kindersicherung ausstatten. Von Nachteil ist, daß in der Offnungslage nicht der gesamte Behälter­ querschnitt offen ist, so daß man das Füllgut im allgemeinen nur durch Schütten entnehmen kann. Was das Recycling betrifft, ist insbesondere die feste Verbindung von Deckel und Rumpf ungünstig, da eine sortenreine Trennung der Materialien nicht möglich ist.

Den Nachteil der kleinen Füllöffnung hat man dadurch zu be­ heben versucht, daß der Deckel lediglich aus einem am Rumpf befestigten Deckelring besteht, in den eine annähernd den ge­ samten Querschnitt überdeckende Deckelscheibe eingesetzt wird (DE 36 43 600, 36 43 601, 36 43 603). Auch bei diesem Aufbau ist in Verbindung mit der in der Regel drehbaren Deckelscheibe eine Kindersicherung möglich. Von Nachteil ist jedoch weiter­ hin die Tatsache, daß sich der Deckel aus Kunststoff vom Rumpf nicht trennen läßt, eine sortenreine Materialtrennung also nicht möglich ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter des eingangs genannten Aufbaus, der aufgrund der lösbaren Anord­ nung des Deckels eine sortenreine Materialtrennung und eine Freigabe der gesamten Behälteröffnung ermöglicht, so auszu­ bilden, daß ein unzeitiges Öffnen und Austreten von Füllgut vermieden wird und zugleich die Möglichkeit einer Kinder­ sicherung gegeben ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Rumpf deckelseitig einen nach innen umgelegten Wulst auf­ weist und daß der Deckel an etwa gegenüberliegenden Seiten den Wulst untergreifende Nasen aufweist, von denen wenigstens ein Teil eines Schiebers ist, der an dem Deckel geführt und mittels einer an der Deckeloberseite zugänglichen Handhabe betätigbar ist.

Bei der erfindungsgemäßen Ausbildung kann der Stülpdeckel die von losen Deckeln her bekannte Grundform aufweisen, nämlich einen den Behälterrumpf an der offenen Seite übergreifenden Randflansch mit einer nach innen eingezogenen Deckelscheibe besitzen. Der Randflansch ist lediglich so auszubilden, daß er den erfindungsgemäß vorgesehenen Wulst, gegebenenfalls mit etwas Vorspannung, übergreift. Abweichend von der bekannten Ausbildung weist der Deckel im Bereich des Randflanschs wenigstens zwei etwa gegenüberliegende Nasen auf, von denen zumindest eine als Schieber ausgebildet bzw. Teil eines solchen ist, der mittels der am Deckel oben zugänglichen Handhabe zwischen einer Öffnungs­ lage und einer Schließlage beweglich ist. In der Öffnungslage wird der Deckel auf den Wulst aufgesetzt, dabei gegebenenfalls unter Schräglage eingeführt, damit die Nase unter den Wulst greifen kann, und es wird anschließend der Schieber in die Schließlage bewegt, so daß auch er bzw. seine Nase den Wulst an der gegenüberliegenden Seite untergreift. Die Führung des Schiebers kann an der Unterseite des Deckels durch am Deckel angeformte Führungselemente erfolgen. In der Schließlage des Schiebers ist der Deckel mit dem Rumpf verbunden, so daß auch bei Umkippen des Behälters oder Anheben desselben am Deckel Füllgut nicht austreten kann. Der Deckel läßt sich nur durch einen bewußten Handgriff an der den Schieber bewegenden Handhabe vom Rumpf trennen. In der geöffneten Lage ist der gesamte Be­ hälterquerschnitt freigelegt, so daß das Füllgut nicht nur durch Schütten, sondern auch mittels eines Portioniergefäßes entnommen werden kann.

Eine vorteilhafte Ausführungform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß zumindest die dem Schieber gegenüberliegende, mit dem Deckel fest verbundene Nase als den Wulst am Rumpf untergreifenden Federrastnase ausgebildet ist. Bei dieser Aus­ führungsform braucht der Deckel bei zurückgezogenem Schieber nur auf den Wulst des Rumpfs aufgedrückt zu werden, wobei die Nase selbsttätig einrastet.

Vorzugsweise ist auch die Nase des Schiebers als Federrastnase ausgebildet, so daß der Deckel unabhängig von der Stellung des Schiebers, insbesondere aber auch bei geschlossenem Schie­ ber nur auf den Rumpf aufgedrückt werden muß. Dies hat insbe­ sondere für den Abfüllbetrieb den Vorteil, daß der in oder hinter der Füllstation zugeführte Deckel problemlos, gegebenen­ falls maschinell aufgesetzt werden kann.

In weiterhin vorteilhafter Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Federrastnasen nur beim Aufsetzen des Deckels ausfedern und unter am Deckel wirkenden Zugkräften hinter dem Wulst ver­ rasten, so daß der Behälter am Deckel angehoben werden kann, ohne daß dieser sich löst.

Aufgrund der beweglichen Anordnung des Schiebers bietet die Erfindung ferner die Möglichkeit, eine Kindersicherung vorzu­ sehen, in dem in der Schließlage des Schiebers geeignete Sperr­ maßnahmen vorgesehen werden, die nur durch eine logische und sich dem Verständnis des Kindes nicht ohne weiteres erschlie­ ßende Kombination aufgehoben werden können.

Beispielsweise kann dem Schieber eine in dessen Schließlage wirksame Sperre zugeordnet sein, die mittels eines von außen zugänglichen Betätigungsorgans, das mit Abstand von der Hand­ habe des Schiebers angeordnet ist, lösbar ist.

Die Sperre ist vorzugsweise so ausgebildet, daß die zu ihrem Lösen notwendige Betätigungsbewegung eine andere ist als die für den Schieber. Dies läßt sich beispielsweise durch unter­ schiedliche Betätigungsrichtungen verwirklichen. Ferner kann der Abstand zwischen dem Betätigungsorgan der Sperre und der Handhabe des Schiebers so gewählt sein, daß zumindest das Klein­ kind Betätigungsorgan und Handhabe nicht mit einer Hand be­ tätigen kann.

In weiterer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, daß die Sperre zwei mit Abstand voneinander, jedoch im Griffbereich der Finger einer Erwachsenenhand liegende Betätigungsorgane aufweist.

Bei dieser Ausführung muß auch die erwachsene Person zwei Hände zum Öffnen einsetzen, indem beispielsweise mit zwei Fingern einer Hand die Betätigungsorgane für die Sperre und mit der anderen Hand der Schieber betätigt wird. Dabei kann der Ab­ stand der beiden Betätigungsorgane voneinander und von der Handhabe des Schiebers so gewählt sein, daß ein Kind mit ge­ spreizten Fingern nicht gleichzeitig beide Betätigungsorgane oder ein Betätigungsorgan und die Handhabe erreicht. In diesem Fall ist eine absolute Kindersicherung gegeben, da der Schieber auch nicht mit zwei Händen geöffnet werden kann.

Das gleiche Ziel wird bei einer anderen Ausführungsform da­ durch erreicht, daß den Schieber zwei Sperren mit je einem Betätigungsorgan zugeordnet sind, die zum Lösen der Sperren gleichzeitig oder nacheinander zu betätigen sind.

Für die Sperrung des Schiebers sind eine Vielzahl von Möglich­ keiten gegeben. So kann beispielsweise vorgesehen sein, daß die Sperre von wenigstens einem am Schieber federnd angeordneten Nocken und einer von diesem durchgriffenen Öffnung im Deckel gebildet ist und daß der Nocken zugleich das Betätigungsorgan in Form einer Drucktaste bildet.

Während für die Betätigung des Schiebers in der Regel eine Schiebebewegung parallel zur Deckelscheibe notwendig ist, wird die Sperre bei dieser Ausführungsform durch eine Druckbewegung senkrecht zum Deckel auf den Nocken gelöst. Beim Bewegen des Schiebers in die Öffnungslage läuft der Sperrnocken auf der Unterseite des Deckels entlang. Beim Schließen des Schiebers rastet der Nocken in die Deckelöffnung ein, sobald der Schieber die Schließlage erreicht hat. Die Schließlage wird demzufolge nicht nur optisch durch das Eintreten des Nockens in die Öffnung, sondern auch akustisch durch das Rastgeräusch bemerkbar.

Stattdessen kann die Ausbildung auch so getroffen sein, daß die Sperre von wenigstens einem am Deckel federnd angeordneten Nocken und einer mit diesem zusammenwirkende Sperrfläche am Schieber gebildet ist, und daß der Nocken zugleich das Betäti­ gungsorgan bildet.

Bei dieser Ausführung kann die Sperrfläche am Schieber wieder­ um eine Öffnung sein, in die der Nocken einrastet, oder aber auch eine einfache Anschlagfläche, beispielsweise an dem dem Wulst abgekehrten Ende des Schiebers, hinter den der Nocken in der Schließlage einrastet. Der Nocken bzw. dessen Betäti­ gungsorgan kann je nach Richtung der Federwirkung durch eine Zug- oder Druckbewegung in eine die Sperre freigebende Lage gebracht werden.

Bei dieser, wie auch bei allen nachfolgend beschriebenen Aus­ führungsformen kann die Federwirkung aus der Elastizität des Materials des Deckels bzw. Schiebers bzw. durch entsprechende Formgebung derselben gewonnen werden.

Eine andere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, daß die Sperre von wenigstens einer an der Unterseite des Deckels angeordneten Zahnleiste und einer am Schieber federnd ange­ ordneten korrespondierenden Zahnleiste gebildet ist, wobei letztere mittels des Betätigungsorgans entgegen der Federwirkung außer Eingriff bringbar ist.

Die Zahnleisten können ein unsymmetrisches Zahnprofil aufweisen, beispielsweise sägezahnartig ausgebildet sein, um beispielsweise für das Schließen des Schiebers eine Betätigung der Sperre nicht notwendig zu machen. Die Zähne gleiten in diesem Falle übereinander weg, erfüllen jedoch bei umgekehrter Bewegungs­ richtung des Schiebers ihre Sperrfunktion.

Eine Ausgestaltung dieser Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, daß die Zahnleiste am Deckel in einer zur Deckelfläche parallelen Ebene liegt und daß das Betätigungsorgan für die andere Zahnleiste am Schieber zugleich dessen Handhabe bildet.

Bei dieser Ausführungsform fallen also das Betätigungsorgan für die Sperre und die Handhabe für den Schieber zusammen. Zum Öffnen des Schiebers muß das Betätigungsorgan zunächst nach unten gedrückt werden, um die Zahnleisten außer Eingriff zu bringen. Anschließend muß dann auf das Betätigungsorgan eine Schiebebewegung wirksam werden, um den Schieber aus der Schließlage zu bewegen und den Deckel abheben zu können.

Stattdessen kann die Sperre auch so ausgebildet sein, daß die Zahnleiste am Deckel in einer zur Deckelfläche senkrechten Ebene liegt.

Die Zahnleisten sind dabei mit Vorteil so angeordnet, daß die Betätigungsbewegung zum Lösen der Sperre und zum Bewegen des Schiebers senkrecht zueinander stehen, so daß in jedem Fall eine Zweihand-Bedienung notwendig ist.

Schließlich kann diese Ausführungsform dahingehend abgewandelt werden, daß zwei Zahnleisten mit Abstand voneinander und mit der Verzahnung einander zugekehrt vorgesehen sind und, daß am Schieber zwei Zahnleisten mit voneinander abgekehrten Verzah­ nungen vorgesehen sind, die unter der Federwirkung nach außen in die Zahnleisten am Deckel gedrängt werden und mittels zwei mit einer Hand gegeneinander zu drückender Betätigungsorgane außer Eingriff kommen.

Bei dieser Ausführungsform werden die Betätigungsorgane der beiden Zahnleisten beispielsweise mit den Fingern einer Hand in Richtung zueinander gedrückt und mit der anderen Hand die Handhabe des Schiebers betätigt.

In weiterhin bevorzugter Ausführung ist vorgesehen, daß der Schieber mittels einer Feder in der Schließlage gehalten ist, so daß der Schieber sich stets in Schließlage befindet und nur durch Betätigen der Handhabe und Lösen der Sperre in die Öffnungslage gelangen kann. Dies hat in Verbindung mit oben beschriebenen Federrastnasen den Vorteil, daß im Abfüllbe­ trieb am Deckel keinerlei Handgriffe notwendig sind; der Deckel braucht nur auf den Wulst aufgedrückt zu werden, wobei die Federrastnasen ausweichen, und der Behälter ist wirksam ver­ schlossen.

Die Feder kann als eine etwa in der Ebene des Schiebers liegende Bügelfeder ausgebildet und am Deckel abgestützt sein.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich da­ durch aus, daß die Feder als federnde Knickstütze mit Totpunkt­ lage ausgebildet ist, in der der Schieber in der Schließlage gehalten ist.

Eine solche Knickstütze gibt die Möglichkeit, den Schieber unmittelbar mit dem Deckel einstückig zu spritzen, beispiels­ weise über sogenannte Filmscharniere. Die Knickstütze weist in ihrer einen Knicklage, in der sich der Schieber in der Schließlage befindet, eine stabile Position auf. Der Schieber kann folglich nur unter Überwindung der Totpunktlage in die Öffnungslage bewegt werden.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform kann die Knick­ stütze zugleich die Sperre bilden, indem deren Knickscheitel zugleich das Betätigungsorgan der Sperre bildet und durch Druck über die Totpunktlage in eine instabile Lage bringbar ist, in der der Schieber mittels der Handhabe bewegbar ist. Durch Druck auf den Knickscheitel kann die Knickstütze über die Tot­ punktlage in die andere Knicklage gebracht werden, in der sie aufgrund der gelenkigen Filmscharniere instabil ist, so daß der Schieber in die Öffnungslage verbracht werden kann.

In vorteilhafter Weiterbildung kann vorgesehen sein, daß die Knickstütze zugleich die Sperre bildet, indem der Knickschei­ tel der Knickstütze das Betätigungsorgan der Sperre bildet und durch Druck über die Totpunktlage in eine instabile Lage bringbar ist, in der der Schieber mittels der Handhabe beweg­ bar ist.

Stattdessen kann die Ausbildung auch so getroffen sein, daß die Knickstütze zwischen der Handhabe des Schiebers und dessen Nase angeordnet und durch Betätigen des Schiebers über die Totpunktlage bewegbar ist. In diesem Fall ist eine Sperre ent­ sprechend den oben genannten Ausführungsbeispielen vorzusehen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung können zwei Schieber mit je einer Handhabe vorgesehen sein, denen jeweils eine Sperre zugeordnet ist. Dabei kann der zweite Schieber von der den Wulst untergreifenden zweiten Nase gebildet sein. Statt­ dessen können neben der starren Nase auch zwei parallel zu­ einander angeordnete Schieber an der gegenüberliegenden Seite vorgesehen sein. Durch die dann vorhandenen zwei Handhaben für die Betätigung der Schieber und durch die beiden Sperren, die gemeinsam oder getrennt lösbar sind, läßt sich der Öffnungs­ vorgang noch schwieriger gestalten.

Der Schieber kann als Linearschieber oder Drehschieber ausge­ bildet sein. Im Falle eines Drehschiebers kann dieser mit einem teilkreisförmigen Abschnitt den Wulst untergreifen und dieser Abschnitt durch Verdrehen außer Eingriff mit dem Wulst ge­ bracht werden.

Behälter der vorgenannten Art besitzen, wie eingangs ange­ deutet, im allgemeinen einen Tragegriff, der über Metallnieten am Rumpf des Behälters gelagert ist. Diese Ausbildung macht eine sortenreine Materialtrennung unmöglich. Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, daß der Tragegriff an dem Deckel schwenkbar gelagert ist.

Diese Anordnung des Tragegriffs ist aufgrund der erfindungs­ gemäßen Ausbildung des Deckels möglich, da dieser über die Nase und den Schieber fest mit dem Rumpf verbunden ist, so daß die Kräfte vom Behälter bzw. Füllgut über Schieber und Nase auf den Deckel und von diesem auf den Tragegriff wirken können, ohne daß sich der Deckel löst. Dabei können gegebenen­ falls auch die Metallnieten entfallen und durch entsprechende spritztechnische Maßnahmen am Deckel und am Tragband eine ge­ lenkige Verbindung hergestellt werden. Dabei lassen sich Deckel und Tragegriff von dem Rumpf mit dem Boden trennen und auf andere Weise entsorgen als jene. Im übrigen kann der Deckel nach dem werkseitigen Füllen des Behälter in herkömmlicher Weise über ein Klebeband zusätzlich versiegelt und befestigt sein.

Gemäß einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß der Deckel einen den Wulst außen- und innenseitig übergrei­ fenden Randflansch und eine nach innen eingezogene Deckelscheibe aufweist, und daß der Tragegriff an den einander zugekehrten Innenseiten des Randflanschs gelagert ist.

Auf diese Weise liegt auch der Tragegriff innerhalb des Be­ hälterumrisses und nicht - wie bisher - außerhalb dessel­ ben. Hierdurch ergeben sich für das Stapeln, Palettieren etc. günstigere Verhältnisse. Diese können noch dadurch optimiert werden, daß der Tragegriff in einer der Symmetrieachsen des Deckels gelagert ist und in einer an die Deckelscheibe ange­ klappten Lage innerhalb des Randflanschs liegt.

Diese Ausführungsform gibt die Möglichkeit, den Tragegriff in Parallellage zur Deckelscheibe umzulegen, so daß er inner­ halb des Umrisses des Deckels liegt und somit keinerlei vor­ springende Teile mehr vorhanden sind, Behälter dieser Art also sowohl nebeneinander als auch aufeinander abstandsfrei ge­ stapelt werden können.

Die erfindungsgemäße Ausbildung und Anordnung des Tragegriffs gibt weiterhin die Möglichkeit, daß der Tragegriff zugleich ein Teil der Sperre für den Schieber bildet und die Sperre mittels der Schwenkbewegung des Tragegriffs lösbar ist.

Bei dieser Ausbildung wird also der Tragegriff einem weiteren Zweck zugeführt, indem er zugleich als Teil der Sperre der Kindersicherung dient.

Dies kann beispielsweise dadurch verwirklicht werden, daß die Sperre einen am Deckel oder am Schieber federnd angeordneten Nocken aufweist, der in eine am Deckel angeordnete, nach oben offene Aufnahme eingreift, und daß der Tragegriff durch Ver­ schwenken mit einem Abschnitt in die Aufnahme unter Verdrängen des Nockens einlegbar ist.

Auch hierdurch ist eine äußerst wirksame Kindersicherung gegeben, indem der erkennbar für andere Zwecke dienende Tragegriff für eine ihm nicht zugedachte und auch ohne Anleitung nicht vorher­ sehbare Zweckbestimmung eingesetzt wird.

Die vorgenannte Sicherung ist insbesondere dann besonders wirk­ sam, wenn der Tragegriff, wie an sich üblich, bandförmigen Querschnitt aufweist, und ferner die Aufnahme entsprechend schlitzförmig ausgebildet ist.

Dabei kann der die Aufnahme bildende Schlitz so schmal sein und kann ferner der in diesem Fall leistenförmige Nocken ver­ senkt in der Aufnahme angeordnet sein, daß ein Betätigen des Nockens mit der Hand unmöglich ist, er also nur durch den Trag­ griff oder aber ein entsprechend schmales Hilfswerkzeug aus der Aufnahme verdrängt werden kann.

Da es sich bei Behältern der vorgenannten Art um Massenver­ packungen handelt, müssen sie entsprechend kostengünstig her­ stellbar sein. Um dies zu erreichen, ist beispielsweise vorge­ sehen, daß der Schieber mit dem Deckel über ein Gelenk verbunden ist, und daß der Deckel, der Schieber und dessen Führungen einstückig gespritzt sind.

Diese Ausführungsform wird noch dadurch vervollkommnet, daß die Sperre über ein Gelenk mit dem Deckel oder dem Schieber verbunden und zusammen mit diesen einstückig gespritzt ist.

Ein einstückiges Spritzen dieses relativ komplizierten Gebil­ des von Deckel, Schieber und Sperre mit Handhabe, Betätigungs­ organ und Führungen läßt sich problemlos mittels eines Spritz­ gußwerkzeugs bewerkstelligen, bei dem Deckel und Schieber in verschiedenen und in den Gelenken zusammenlaufenden Ebenen gespritzt werden.

Eine unter dem Aspekt des Umweltschutzes optimierte Ausführungs­ form ist so ausgebildet, daß der Deckel eine Deckelscheibe aus Pappe, Karton oder einem Papier-/Pappe-Verbundwerkstoff aufweist und daß die Nase und der Schieber aus Kunststoff ge­ bildet und in die Deckelscheibe eingesetzt sind. Bei dieser Ausführung wird also der Kunststoffanteil auf Schieber, Nase und Traggriff reduziert, während der Deckel, wie der Rumpf und der Boden aus einfach und kostengünstig verwertbaren Werk­ stoffen bestehen.

Der umweltfreundlichen Verwertungsmöglichkeit dient die weitere Maßnahme, daß der Rumpf unter Bildung des Wulstes nach innen eingerollt und der dem Rumpf innenseitig anliegende Rand des Wulstes nur an den Stellen mittels Kleber, Hotmelt oder der­ gleichen am Rumpf angehaftet ist, wo der Wulst von der Nase bzw. dem Schieber untergriffen ist. Damit wird auch der durch den Kleber verursachte Kunststoffanteil reduziert.

Nachstehend ist die Erfindung anhand einiger in der Zeichnung wiedergegebener Ausführungsbeispiele beschrieben. In der Zeich­ nung zeigt

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Behälter;

Fig. 2 einen Schnitt II-II gemäß Fig. 1;

Fig. 3 einen Schnitt III-III gemäß Fig. 2;

Fig. 4 eine Draufsicht auf die Ausführungsform des Deckels gemäß Fig. 1 in vergrößertem Maßstab;

Fig. 5 eine Ausführungsform des Deckels mit zwei Schiebern;

Fig. 6 eine Ausführungsform eines Schiebers mit zwei Sperren;

Fig. 7 eine gegenüber Fig. 6 abgewandelte Ausführungs­ form;

Fig. 8 einen Schnitt VIII-VIII gemäß Fig. 7;

Fig. 9 eine weitere Ausführungsform mit zwei Schiebern;

Fig. 10 einen Längsschnitt einer weiteren Ausführungs­ form des Deckels;

Fig. 11 eine Draufsicht auf die Ausführungsform gemäß Fig. 10;

Fig. 12 einen Längsschnitt einer wiederum abgewandelten Ausführungsform;

Fig. 13 eine Ausführungsform des Deckels mit Tragegriff;

Fig. 14 eine Draufsicht auf die Ausführungsform gemäß Fig. 13;

Fig. 15 eine Ausführungsform mit einem Drehschieber;

Fig. 16 einen Längsschnitt im oberen Bereich des Be­ hälters mit einer Ausführungsform eines Deckels mit Federrastnasen;

Fig. 17 eine Teilansicht des Deckels im Bereich des Schiebers mit abgewandelter Federrastnase;

Fig. 18 einen Längsschnitt einer Ausführungsform mit einer Deckelscheibe aus Karton oder Kartonverbund;

Fig. 19 eine Unteransicht eines Deckels mit einer Schließ­ feder und

Fig. 20 einen Schnitt XX-XX gemäß Fig. 19.

Der Behälter 1 gemäß Fig. 1 besteht aus einem Rumpf 2 mit einem beim gezeigten Ausführungsbeispiel rechteckigen Quer­ schnitt, einen den Rumpf 2 an einer Seite verschließenden Boden 3, der nach innen eingezogen ist, einem die gegenüber­ liegende Öffnung verschließenden Deckel 4 und einem Trage­ griff 5, der mittels Nieten 6 am Rumpf 2 schwenkbar gelagert ist.

Der Rumpf 2 und der Boden 3 bestehen aus Karton oder einem Kartonverbundmaterial, gegebenenfalls auch aus zellulosehal­ tigem Recyclingmaterial, während der Deckel 4 und der Trag­ griff 5 aus Kunststoff hergestellt sind. Der Boden 3 ist in den Rumpf 2 eingeklebt, gegebenenfalls zusätzlich durch Bördeln gesichert.

Der Rumpf 2 weist an der dem Boden 3 gegenüberliegenden Öff­ nung einen nach innen umgelegten Wulst 7 auf, wie aus Fig. 2 und 3 näher ersichtlich. Der Wulst 7 ist umlaufend ausgebildet und bewirkt zunächst eine Versteifung des Rumpfs 2 im Bereich der Öffnung. Zusätzlich dient er zur Anbringung des Deckels 4.

Der Deckel 4 weist einen den Wulst 7 von oben her übergreifen­ den Randflansch 8 und eine tiefer liegende Deckelscheibe 9 auf, die einstückig ausgebildet sind. Ferner weist der Deckel an etwa gegenüberliegenden Seiten je eine den Wulst 7 unter­ greifende Nase 10, 11 auf. Die Nase 11 ist dabei lediglich als Schieber 12 ausgeführt, der in Führungen 13 an der Unter­ seite der Deckelscheibe 9 linear geführt ist und eine durch eine Öffnung in der Deckelscheibe nach oben ragende Handhabe 14 aufweist. Die Führung 13 kann beispielsweise von an der Unterseite der Deckelscheibe 9 angespritzten Federnasen 15 gebildet sein, die in parallele Schlitze des Schiebers 12 ein­ greifen. Mittels der Handhabe 14 kann der Schieber aus der in Fig. 2 gezeigten Schließlage nach links in die Öffnungs­ lage bewegt werden und der Deckel 4 vom Rumpf 2 abgehoben werden. Zum Aufsetzen des Deckels 4 wird dieser in Schräglage zunächst mit der Nase 10 voraus auf den linken Teil des Rumpfs aufge­ setzt, so daß die Nase 10 dort den Wulst 7 untergreift. An­ schließend wird der Deckel 4 rechts nach unten gekippt und auf den Wulst 7 aufgelegt und schließlich der Schieber 12 wieder in die Schließlage bewegt. Zu diesem Zweck ist die Handhabe 14 in einem Langloch 16 (siehe Fig. 4) in der Deckelscheibe 9 geführt.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis 4 ist ferner eine Kindersicherung in Form einer zusätzlichen Sperre 17 für den Schieber 12 verwirklicht. Bei diesem Ausführungsbeispiel be­ steht die Sperre aus einem Nocken 18 in Form einer Drucktaste und einer in der Deckelscheibe 9 angeordneten Öffnung 19, in die der unter Federwirkung stehende Nocken 18 einrastet. Der Nocken 18 ist bei diesem Ausführungsbeispiel Teil des Schie­ bers 12, wobei die Federwirkung aus der Werkstoffelastizität des Schiebers 12 gewonnen wird. Bei dem Ausführungsbeispiel sind, wie aus Fig. 1 und 4 ersichtlich, zwei gleichartige Nocken 18 und entsprechende Öffnungen 19 vorgesehen, dem Schie­ ber 12 also zwei Sperren zugeordnet. Der Abstand der Nocken 18 voneinander sowie von der Handhabe 14 des Schiebers 12 kann so gewählt sein, daß sich der Schieber 12 nur mit zwei Händen öffnen läßt, indem beispielsweise mit zwei Fingern einer Hand die Nocken 18 nach unten gedrückt und mit der anderen Hand der Schieber 12 mittel Handhabe 14 bewegt wird.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 sind beide Nasen 10, 11 als Teil eines Schiebers 12 ausgebildet und getrennt voneinander in Führungen 13 am Deckel 4 geführt. Sie sind mittels einer Handhabe 14 in gleicher Weise wie der Schieber 12 gemäß Fig. 1 bis 4 zu betätigen. Jedem Schieber 12 sind zwei Sperren 17 zugeordnet, die jedoch gemeinschaftlich auf beide Schieber wirken. Die Sperren 17 weisen wiederum Nocken 18 auf, die Öffnungen 19 in der Deckelscheibe 9 durchgreifen. Die Nocken 18 sind Teil von Leisten 20, die unter Federwirkung in der Sperrlage gehalten sind und dabei gegen Anschlagflächen 21 an den Schiebern 12 wirken. Durch Druck auf die Nocken 18 kommen die Leisten 20 außer Eingriff mit den Anschlagflächen 21, so daß die Schieber 12 geöffnet werden können. Es sind folglich zunächst die Nocken 18 mit der einen Hand zu drücken und anschließend können die Handhaben 14 mit den gespreizten Fingern einer Hand ergriffen und gegeneinander gezogen werden, um die Schieber 12 in die Öffnungslage zu bewegen.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6 ist wiederum nur ein Schieber 12 vorgesehen, dem zwei Sperren 17 zugeordnet sind. Die Sperren 17 bestehen aus einer an der Deckelunter­ seite oder aber in Öffnungen des Deckels 4 angeordneten Zahn­ leisten 22, die mit ihrer Verzahnung einander zugekehrt sind und im wesentlichen senkrecht zur Deckelebene stehen. Am Schieber 12 sind hiermit korrespondierende Zahnleisten über federnde Arme 23 angeordnet, die jeweils ein Betätigungsorgan 18 aufweisen, das die Deckelscheibe 9 nach oben durchgreift. Die Federwirkung der Arme 23 ist so ausgelegt, daß die an ihnen angeformten Zahnleisten in Eingriff mit den Zahnleisten 22 am Deckel 4 gehalten werden. Durch Zusammenziehen der beiden Hand­ haben 18 in Richtung zur Behältermitte können die Zahnleisten außer Eingriff und der Schieber 12 mittels der Handhabe 14 geöffnet werden. Die Verzahnung ist dabei vorzugsweise so aus­ gelegt, daß sie das Schließen des Schiebers 12 nicht behindert, hingegen ein Öffnen ohne Druck auf die Betätigungsorgane 18 ausschließt.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 7 und 8 sind dem Schieber 12 wiederum zwei Sperren 17 zugeordnet, die wiederum als Zahn­ leisten 24 ausgebildet sind. In diesem Fall sind die Zahnleisten 24 jedoch in einer zur Deckelscheibe 9 parallelen Ebene an der Unterseite des Deckels 4 angeordnet. Am Schieber 12 sind wiederum über federnde Arme 25 Zahnleisten 26 angeformt, die unter Wirkung der Federkraft mit den Zahnleisten 24 am Deckel 4 in Eingriff stehen. Am Ende der Zahnleisten 26 ist je eine Handhabe 27 angeordnet, die durch Öffnungen 28 in der Deckel­ scheibe 9 nach oben greifen. Die Handhaben 27 bilden zugleich die Betätigungsorgane für die Sperren 17. Durch Druck auf die Handhaben 27 wird zunächst die Sperre gelöst und durch Schub anschließend der Schieber 12 in die Öffnungslage gebracht.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 9 sind zwei parallel nebeneinander angeordnete Schieber 29 vorgesehen, deren Hand­ habe 30 wiederum Öffnungen 31 in der Deckelscheibe 9 durch­ greift. Ferner ist an jedem Schieber eine Sperre 17 vorge­ sehen, die beispielsweise aus einem in der Deckelscheibe 9 ausgebildeten Schlitz 31 und eine hierin eingreifende Leiste 32 an den Schiebern gebildet ist. Auch hier ist eine kombi­ nierte Druck- und Schubbewegung notwendig, um die Schieber in die Öffnungslage zu bringen. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 10 sitzt der Schieber 12 wiederum in Führungen 13 und eine an ihm angeformte Handhabe 14 durchgreift ein Lang­ loch 16 in der Deckelscheibe 9. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Sperre 17 von einem zugleich das Betätigungsorgan auf­ weisenden Nocken 33 gebildet, der mit einer Sperrfläche 34 an der der Schließkante des Schiebers gegenüberliegenden Seite zusammenwirkt. Der Nocken 33 ist an der Deckelscheibe 9 ange­ formt, und zwar an einem nach unten durchgewölbten und in dieser Richtung unter Vorspannung stehenden Abschnitt 35, der den Nocken 33 in die Sperrlage drängt. Durch Zug am Nocken 33 kommt die Sperrfläche 34 des Schiebers 12 frei und der Schieber kann mittels der Handhabe 14 in die Öffnungslage bewegt werden.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 12 ist der Schieber 12 über eine Knickstütze 36 am Deckel 4 angespritzt. Der Schieber 12 weist ferner die Handhabe 14 auf, die wiederum in ein Langloch 16 an der Deckelscheibe 9 eingreift, in diesem Fall jedoch zusätzlich, beispielsweise in Längsschlitzen, an der Deckelscheibe 9 geführt ist. Die Knickstütze 36 mit den Schenkeln 37, 38, die im Knickscheitel 39 ineinander übergehen, weist eine stabile Lage auf, die in Fig. 12 durchgezogen wiedergegeben ist. In dieser stabilen Lage kann der in der Schließlage befindliche Schieber 12 mittels der Handhabe 14 nicht verschoben werden. Durch Druck auf den Knickscheitel, wie mit Richtungspfeil 40 angedeutet, kann die Knickstütze 36 nach unten ausgeknickt werden (strichpunktiert angegeben). In dieser Lage können die beiden Schenkel 37, 38 zueinander ge­ klappt werden, so daß sich der Schieber 12 in die Öffnungs­ lage führen läßt und der Deckel 4 abgenommen werden kann. Wird bei aufgesetztem Deckel 4 der Schieber 12 in die Schließlage bewegt, so schnappt die Knickstütze 36 automatisch in die stabile Lage gemäß Fig. 12 um.

Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 13 und 14 weist einen Trage­ griff 5 auf, der jedoch in Abwandlung zu der Darstellung in Fig. 1 nicht am Rumpf 4 des Behälters, sondern am Deckel 4 in Lagern 41 angelenkt ist. Die Lager 41 befinden sich an den einander zugekehrten Innenseiten des Randflanschs 8 des Deckels 4. Der Tragegriff ist so ausgebildet, daß er, wie aus Fig. 13 und 14 erkennbar, beim Anklappen an den Deckel inner­ halb des Randflanschs 8 liegt. Beim gezeigten Ausführungsbei­ spiel dient der bandförmige Tragegriff 5 zugleich als Hilfs­ mittel zum Öffnen der Sperre des Schiebers. Der Schieber 12 ist wiederum in Führungen 13 an der Unterseite des Deckels geführt und mit einer ihm nach oben durchgreifenden Handhabe 14 versehen. Die Sperre 17 ist in diesem Fall von einem leisten­ förmigen Nocken 42 am Schieber 12 und einer schlitzförmigen Aufnahme 43 gebildet, in die der Nocken 42 in der Schließ­ lage eingreift. Die schlitzförmige Aufnahme 43 kann so aus­ gebildet sein, daß der Nocken 42 diese nach oben nicht über­ ragt. Durch Umlegen des Tragegriffs 5 aus der in Fig. 13 ge­ zeigten Position in die strichpunktierte Position kann der Tragegriff mit seinem oberen bandförmigen Abschnitt 44 in die Aufnahme 43 eingelegt und durch Druck am Traggriff der Nocken 42 nach unten aus der Aufnahme 43 verdrängt werden, so daß der Schieber in die strichpunktierte Lage gelangt und mittels der Handhabe 14 in die Öffnunglage bewegt werden kann.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 15 ist der Schieber 12 als Drehschieber 45 ausgebildet, der an einer am Deckel 4 angeordneten Achse 46 gelagert ist. Der Drehschieber 45 ist beim gezeigten Ausführungsbeispiel kreisförmig ausgebil­ det und bildet mit der teilkreisförmigen Fläche 47 die Schließ­ kante bzw. Schließfläche, während durch Verdrehen die durch eine Kreissekante gebildete Kante 48 in Parallellage zum Wulst 7 gebracht wird, in der sich der Deckel abheben läßt. Zu diesem Zweck weist der Deckel eine teilkreisförmige Öffnung 49 auf, in die eine am Drehschieber 45 angeordnete Handhabe eingreift. Eine Sicherung gegen Verdrehen kann, wie in Fig. 15 angedeutet, durch eine zusätzliche Verzahnung der Dreh­ schieber mit der Unterseite des Deckels erhalten werden, so daß ein Öffnen nur durch Druck und Schub auf die Handhabe 14 möglich ist. Es lassen sich natürlich auch andere Arten der Kindersicherung, wie sie zuvor beschrieben worden sind, in Verbindung mit dem Drehschieber 45 einsetzen.

Während bei allen vorgenannten Ausführungsformen die Nasen 10, 11 so ausgebildet sind, daß der Deckel 4 nur bei geöffne­ tem Schieber 12 aufgesetzt werden kann und dabei die Nase 10 unter Schrägstellung des Deckels unter den Wulst 7 geführt werden muß, sind bei den Ausführungsformen gemäß Fig. 16 bis 20 die am Deckel 4 angeordnete Nase 10 und die am Schieber vorgesehene Nase 11 als Federrastnasen 50, 51 ausgebildet. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 16 ist die Federrast­ nase 50 am Deckel 4 angeformt und als ein sich nach unten er­ streckendes Federbein mit einem Knick 52 ausgebildet, mit dem die Federrastnase den Wulst 7 untergreift. Die Federrastnase 51, die in gleicher Weise ausgebildet ist, ist am Schieber 12 angeformt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist ferner die Deckelscheibe 52 gegenüber dem Randflansch 8 nach oben gezo­ gen. Der Übergang zwischen Randflansch 8 und Deckelscheibe 52 bildet eine Stapelhilfe beim Aufeinandersetzen der ver­ schlossenen Behälter. In diesem Fall weist die Deckelscheibe 52 einen Schlitz 53 auf, unterhalb dessen der Schieber 12, bei­ spielsweise an einer Rippe 54 geführt ist. Durch den Schlitz 53 ist die Handhabe 14 des Schiebers 12 zugänglich. Schließ­ lich ist bei diesem Ausführungsbeispiel gezeigt, daß der nach innen gerollte Wulst 7 des Rumpfs 2 nur an den Stellen, wo er von den Nasen 10, 11 untergriffen ist, mit einem Kleber, Hotmelt oder dergleichen an der Innenseite des Rumpfs 2 be­ festigt ist.

Die vorgenannte Ausführungsform hat den Vorteil, daß der Deckel 4 - unabhängig von der Stellung des Schiebers 12 - nach Auf­ setzen auf den Wulst 7 lediglich durch Druck am Rumpf festge­ legt wird, wobei die Federrastnasen 50, 51 nach innen ausfedern und dann mit ihrem Knickscheitel 52 unter dem Wulst 7 einrasten.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 17 ist - bei ähn­ licherer Deckelgestaltung wie in Fig. 16 - die am Schieber 12 angeformte Federrastnase 51 zugleich mit dem Deckel 4 ver­ bunden. Sie weist wiederum einen den Wulst 7 untergreifenden Knickscheitel 52 auf. In diesem Fall bildet die Federrastnase 51 zugleich eine den Schieber 12 in die Schließlage drängende Feder 56, in dem beispielsweise bei 57 ein durch Material­ schwächung erhaltenes Filmscharnier vorgesehen ist, das die Federrastnase 51 stets in die gezeigte Stellung und damit den Schieber 12 stets in die Schließlage zieht. Der Schieber 12 läßt sich also nur durch Betätigen an seiner Handhabe 14 und durch Auslösen der hier nicht gezeigten Sperre öffnen. Umge­ kehrt kann der vom Rumpf 2 getrennte Deckel 4 ohne weitere vorkehrende Handgriffe ausschließlich durch Aufdrücken auf den Rumpf an diesem festgelegt werden. Bei dem Ausführungs­ beispiel gemäß Fig. 18 besteht der Deckel 4 aus zwei Ma­ terialien, nämlich einer Deckelscheibe 58 mit Randflansch 8 aus Karton oder Kartonverbund. Die Deckelscheibe 58 mit Rand­ flansch 8 bildet also den gesamten oberseitigen Abschluß. Als getrenntes Bauteil ist die Federrastnase 51 mit der Deckel­ scheibe 58 verbunden. Beispielsweise kann die Federrastnase 51 als Spritzgußteil ausgebildet und mittels eines nietartigen Kopfes 59 in eine Öffnung der Deckelscheibe 58 eingesteckt werden. Der Schieber 12 ist an einem Schlitz 59 der Deckel­ scheibe 58 geführt. Auch hier kann die Federrastnase 52 am Schieber 12 wiederum als Schließfeder ähnlich Fig. 17 aus­ gebildet sein.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 19 und 20 sind die Funktionen der Schließfeder und der Federrastnasen getrennt. Der Schieber 12 mit der Handhabe 14 und den Sperren 17 weist wiederum eine Federrastnase 52 auf, die beim gezeigten Aus­ führungsbeispiel als V-förmiges Federbein ausgebildet ist und in der Schließlage, wie aus Fig. 20 ersichtlich, den Deckel 4 gegen Abheben sperrt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist ferner der Deckel an seiner Unterseite mit einer nach unten reichenden, mehrfach unterbrochenen Rippe 60 versehen, die sich am gesamten Innenumfang des Wulstes 7 anlegt und für eine zusätzliche Abdichtung sorgt. Der Schieber 12 sitzt wiederum in seitlichen Führungen 13, die beim gezeigten Ausführungsbei­ spiel (Fig. 20) von Schlitzen 61 an nach unten reichenden Laschen 62 und in die Schlitze eingreifenden Nasen 63 am Schieber 12 gebildet ist. Ferner ist der Schieber 12 aus Gründen der Materialersparnis mit einer großflächigen Aus­ sparung 64 versehen.

Der Schieber 12 steht bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 19 und 20 unter Wirkung einer ihn in die Schließstellung drängen­ den Feder 56, die beim gezeigten Ausführungsbeispiel als Bügel­ feder 65 ausgebildet ist. Die Bügelfeder 56 weist an ihren Anschlußstellen am Schieber 12 bei 66 und im Bereich ihrer äußeren Scheitel 67 Knickstellen nach Art von Filmscharnieren auf. Die Bügelfeder 65 ist mit ihrem dem Schieber 12 abgekehrten Ende am Deckel 4, z. B. an einer an dessen Unterseite angeformten Nase 88 abgestützt.

Selbstverständlich können die vorstehend beschriebenen Ausfüh­ rungsbeispiele in geeigneter Weise miteinander kombiniert werden, um entweder sämtliche oder nur einige der geschilderten Funk­ tionen zu verwirklichen oder aber in herstellungs- und material­ mäßiger Hinsicht eine optimierte Ausführung zu erhalten.

Claims (34)

1. Behälter für rieselfähige Produkte, insbesondere Haushalts­ großpackung für Waschmittel, mit einem Rumpf, einem diesen an einer Seite abschließenden Boden, die beide aus Karton oder Kartonverbund bestehen, einem die andere Seite ver­ schließenden Stülpdeckel, der lösbar am Rumpf angebracht ist, und gegebenenfalls einem Tragegriff, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Rumpf (2) deckelseitig einen nach innen umgelegten Wulst (7) aufweist und daß der Deckel (4) an etwa gegenüberliegenden Seiten den Wulst (7) untergreifen­ de Nasen (10, 11) aufweist, von denen wenigstens eine (11) Teil eines Schiebers (12) ist, der an dem Deckel geführt und mittels einer an der Deckeloberseite zugänglichen Handhabe (14) betätigbar ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (12) an der Unterseite des Deckels (4) an­ geordnet ist und die mit ihm verbundene Handhabe (14) den Deckel durchgreift.

3. Behälter nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß zumindest die dem Schieber (12) gegen­ überliegende, mit dem Deckel (4) fest verbundene Nase (10) als den Wulst (7) am Rumpf (2) untergreifende Federrast­ nase (50) ausgebildet ist.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Nase (11) des Schiebers (12) gleich­ falls als Federrastnase (51) ausgebildet ist.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Federrastnasen (50, 51) nur beim Auf­ setzen des Deckels (4 ) ausfedern und unter am Deckel wirkenden Zugkräften hinter dem Wulst (7) verrasten.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Federrastnasen (50, 51) am Deckel (4) bzw. am Schieber (12) angeformt sind.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6 in kinderge­ sicherter Ausführung, dadurch gekennzeichnet, daß dem Schieber (12) eine in dessen Schließlage wirksame Sperre (17) zugeordnet ist, die mittels eines von außen zugäng­ lichen Betätigungsorgans (18), das mit Abstand von der Handhabe (14) des Schiebers (12) angeordnet ist, lösbar ist.

8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Sperre (17) zwei mit Abstand voneinander, jedoch im Griffbereich der Finger einer Erwachsenenhand liegende Betätigungsorgane (18) aufweist.

9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge­ kennzeichnet, daß dem Schieber (12) zwei Sperren (17) mit je einem Betätigungsorgan (18) zugeordnet sind, die zum Lösen der Sperren gleichzeitig oder nacheinander zu betätigen sind.

10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Sperre (17) von wenigstens einem am Schieber (12) federnd angeordneten Nocken (18) und einer von diesem durchgriffenen Öffnung (19) im Deckel (4) gebildet ist und daß der Nocken (18) zugleich das Betätigungsorgan in Form einer Drucktaste bildet.

11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Sperre (17) von wenigstens einem am Deckel (4) federnd angeordneten Nocken (33) und einer mit diesem zusammenwirkende Sperrfläche (34) am Schie­ ber (12) gebildet ist, und daß der Nocken zugleich das Betätigungsorgan bildet.

12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Sperre (17) von wenigstens einer an der Unterseite des Deckels (4) angeordneten Zahn­ leiste (22, 24) und einer am Schieber (12) federnd ange­ ordneten korrespondierenden Zahnleiste (26) gebildet ist, wobei letztere mittels des Betätigungsorgans (18) entgegen der Federwirkung außer Eingriff bringbar ist.

13. Behälter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnleiste (24) am Deckel (4) in einer zur Deckel­ fläche parallelen Ebene liegt, und daß das Betätigungs­ organ für die andere Zahnleiste (26) am Schieber (12) zugleich dessen Handhabe (27) bildet.

14. Behälter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnleiste (22) am Deckel (4) in einer zur Deckel­ fläche senkrechten Ebene liegt.

15. Behälter nach einem der Ansprüche 12 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Zahnleisten (22) mit Abstand voneinander und mit der Verzahnung einander zugekehrt vorgesehen sind, und daß am Schieber (12) zwei Zahnleisten mit voneinander abgekehrten Verzahnungen vorgesehen sind, die unter der Federwirkung nach außen in die Zahnleisten (22) am Deckel (4) gedrängt werden und mittels zwei mit einer Hand gegeneinander zu drückender Betätigungsorgane (18) außer Eingriff kommen.

16. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Schieber (12) mittels einer Feder (56) in der Schließlage gehalten ist.

17. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Feder als eine etwa in der Ebene des Schiebers (12) liegende Bügelfeder ausgebildet und am Deckel (4) abgestützt ist.

18. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Feder als federnde Knickstütze (36) mit Totpunktlage ausgebildet und in dieser der Schieber (12) in der Schließlage gehalten ist.

19. Behälter nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Knickstütze (36) zugleich die Sperre bildet, indem der Knickscheitel (39) der Knickstütze das Betätigungs­ organ der Sperre bildet und durch Druck über die Totpunkt­ lage in eine instabile Lage bringbar ist, in der der Schieber (12) mittels der Handhabe (14) bewegbar ist.

20. Behälter nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Knickstütze zwischen der Handhabe (14) des Schiebers (12) und dessen Nase (11) angeordnet und durch Betätigen des Schiebers (12) über die Totpunktlage bewegbar ist.

21. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch ge­ kennzeichnet, daß zwei Schieber (12, 29) mit je einer Handhabe (14, 31) vorgesehen sind, denen jeweils eine Sperre (17) zugeordnet ist.

22. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der zweite Schieber (12) von der den Wulst (7) untergreifenden zweiten Nase (10) gebildet ist.

23. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Schieber (12) als Drehschieber ausgebildet ist.

24. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Drehschieber (45) mit einem teil­ kreisförmigen Abschnitt den Wulst (7) untergreift.

25. Behälter, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragegriff (5) an dem Deckel (4) schwenkbar gelagert ist.

26. Behälter nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (4) einen den Wulst (7) außen- und innen­ seitig übergreifenden Randflansch (8) und eine nach innen eingezogene Deckelscheibe (9) aufweist, und daß der Tragegriff (5) an den einander zugekehrten Innenseiten des Randflanschs gelagert ist.

27. Behälter nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeich­ net, daß der Tragegriff (5) in einer der Symmetrieachsen des Deckels (4) gelagert ist und in einer an die Deckel­ scheibe (9) angeklappten Lage innerhalb des Randflanschs (8) liegt.

28. Behälter nach einem der Ansprüche 25 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragegriff (5) zugleich ein Teil der Sperre (17) für den Schieber (12) bildet und die Sperre mittels der Schwenkbewegung des Tragegriffs lösbar ist.

29. Behälter nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperre (17) einen am Deckel (4) oder am Schieber (12) federnd angeordneten Nocken (42) aufweist, der in eine am Deckel (4) angeordnete, nach oben offene Aufnahme (43) eingreift, und daß der Tragegriff (5) durch Verschwen­ ken mit einem Abschnitt (44) in die Aufnahme (43) unter Verdrängen des Nockens (42) einlegbar ist.

30. Behälter nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragegriff (5) bandförmigen Querschnitt aufweist und die Aufnahme (43) entsprechend schlitzförmig aus­ gebildet ist.

31. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 30, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Schieber (12) mit dem Deckel (4) über ein Gelenk verbunden ist, und daß der Deckel, der Schieber und dessen Führungen (13) einstückig gespritzt sind.

32. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 31, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Sperre (17) über ein Gelenk mit dem Deckel (4) oder dem Schieber (12) verbunden und zu­ sammen mit diesen einstückig gespritzt ist.

33. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 30, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Deckel (4) eine Deckelscheibe (58) aus Pappe, Karton oder einem Papier-/Pappe-Verbundwerk­ stoff aufweist, und daß die Nase (10) und der Schieber (12) aus Kunststoff gebildet und in die Deckelscheibe eingesetzt sind.

34. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 33, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Rumpf (2) unter Bildung des Wulstes (7) nach innen eingerollt und der dem Rumpf innenseitig an­ liegende Rand des Wulstes nur an den Stellen mittels Kleber Hotmelt (55) oder dergleichen am Rumpf angehaftet ist, wo der Wulst von der Nase (10) bzw. dem Schieber (12) untergriffen ist.