DE60026479T2

DE60026479T2 - Ausgabeverschluss

Info

Publication number: DE60026479T2
Application number: DE60026479T
Authority: DE
Inventors: Uri Zaidman
Original assignee: Albaad Massuot Yitzhak Ltd
Current assignee: Albaad Massuot Yitzhak Ltd
Priority date: 1999-05-10
Filing date: 2000-05-05
Publication date: 2006-10-12
Anticipated expiration: 2020-05-06
Also published as: EP1053955A3; ATE319632T1; EP1053955A2; IL129856A0; US6394298B1; ES2259986T3; EP1053955B1; IL129856A; DE60026479D1

Description

Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen das Gebiet von Abdeckungen von Behältern und insbesondere eine Ausgabeabdeckung, die mit einer wiederverschließbaren Klappe ausgestattet ist.
Hintergrund der Erfindung
Es ist oftmals erforderlich, einen Behälter mit einer Abdeckung zu schaffen, die mit einer Öffnung mit begrenzten Abmessungen zur Entnahme von in dem Behälter enthaltenen Gegenständen versehen ist. Derartige Abdeckungen werden allgemein als „Ausgabeabdeckungen" bezeichnet. Es ist allerdings zu beachten, daß derartige Abdeckungen oftmals auch dazu geeignet sind, Gegenstände in den Behälter zu geben.
Es ist vorteilhaft, eine mit einer Öffnung versehene Abdeckung zu besitzen, wobei die letztere mittels einer Klappe abgedeckt ist, die manuell oder automatisch geöffnet werden kann. Automatisch betriebene Klappen werden beispielsweise mittels elektrischer Motoren oder mittels mechanischer Mechanismen (beispielsweise auf einer Federkraft basierende oder solche, die Gelenke und Hebel aufweisen, etc.) betätigt.
Manuell betätigte Klappen sind zu Zeiten unbequem zu verwenden, in denen beide Hände des Nutzers erforderlich sind, um die Klappe oder die Abdeckung zu öffnen. Dieses ist insbesondere der Fall, wenn die betätigende Person nur eine Hand frei hat.
Ein typisches solches Beispiel betrifft die Entnahme von Wolle aus Baumwolle oder von einem nassen Einwegtuch aus einem Behälter, während die Hände einer Person fettig sind oder während auf ein Baby aufgepaßt werden muß, etc. In zahlreichen Fällen ist des Weiteren ein die Klappe spannendes Element vorgesehen, was hergestellt und an der Abdeckung befestigt werden muß. Ein Nachteil von Behältern, die mit einem die Klappe spannenden Element versehen sind, ist mit der Tatsache verbunden, daß das spannende Element nach einer bestimmten Zeit seine Elastizität verliert, nachgeben kann und verloren geht.
Ein Beispiel eines Behälters für angefeuchtete Tücher, der die Klappe spannende Elemente verwendet, ist in der EP 748748 offenbart.
Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Abdeckung für einen Behälter zu schaffen, wobei der Behälter mit einer mittels einer Klappe verschließbaren Öffnung versehen ist und wobei zum Öffnen der Klappe nur eine Hand erforderlich ist. In einer bevorzugten Ausführungsform wird ein Öffnen der Klappe durchgeführt, indem ein Riegelelement heruntergedrückt wird, wodurch die Klappe in eine offene Stellung springt und in dieser Stellung verbleibt, in der die Öffnung zugänglich ist.
Zusammenfassung der Erfindung
In Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung wird eine Abdeckung für einen Behälter geschaffen, welche Abdeckung für eine Verwendung entweder als eine Ausgabeabdeckung oder für ein Einbringen von Gegenständen in den Behälter geeignet ist.
Gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung wird eine Ausgabeabdeckung für einen Behälter geschaffen, die die Merkmalskombination des Anspruchs 1 umfaßt. Gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung wird eine Ausgabeabdeckung für einen Behälter geschaffen, der die Merkmalskombination des Anspruchs 24 umfaßt.
Es ist ein wichtiges kennzeichnendes Merkmal der Erfindung, daß die Klappe nicht mittels einer Feder vorgespannt ist, sondern sie sich aufgrund der elastischen Energie, die sie während ihrer Deformation erhält, in ihre erste, aufgerichtete Stellung versetzt. Die vorliegende Anordnung vermeidet die Verwendung eines zusätzlichen vorspannenden Elementes, das in herkömmlicher Weise ein blattartiges elastisches Element ist.
In der ersten Ausführungsform der Erfindung wird das Riegelelement daran gehindert, sich aus seiner ersten Stellung nach oben zu versetzen, um ein spontanes Öffnen der Klappe zu verhindern.
In einer weiteren Modifikation ist das Riegelelement eine sich lateral erstreckende Rippe oder Ausnehmung, wobei die Riegelkante durch eine entsprechende laterale Rippe oder Ausnehmung ausgebildet ist, die mit der Rippe oder Ausnehmung der Klappe ineinander greifen kann. Das Riegelelement ist vorzugsweise als ein interner Bereich der Abdeckung ausgebildet, der nach einem Herunterpressen desselben derart deformierbar ist. In einer Modifikation ist das Riegelelement an der Abdeckung angelenkt.
In einer bevorzugten Ausführungsform der Abdeckung der vorliegenden Erfindung ist wenigstens die Klappe im Wesentlichen fluchtend bezüglich einer oberen Oberfläche der Abdeckung, wenn sie sich in der zweiten Stellung befindet. Das Riegelelement ist des Weiteren ebenfalls vorzugsweise im Wesentlichen fluchtend bezüglich der oberen Oberfläche der Abdeckung.
In Übereinstimmung mit einer Ausführungsform sind die Klappe und das Riegelelement innerhalb entsprechender Bereiche der Abdeckung aufgenommen, die heruntergepreßt oder entfernt werden.
Der Begriff „entfernt" betrifft Bereiche der Abdeckung, die nicht vorliegen.
Bei einer Anwendung der Erfindung werden Bereiche der Abdeckung, die sich unterhalb eines vorderen Bereiches der Klappe und unterhalb wenigstens eines rückwärtigen Bereiches des Riegelelementes erstrecken, heruntergepreßt oder entfernt, um so einen nach unten gerichteten Versatz eines vorderen Bereiches der Klappe und eines rückwärtigen Bereiches des Riegelelementes zu ermöglichen.
In einer anderen Anwendung sind wenigstens ein vorderer Bereich der Klappe und ein rückwärtiger Bereich des Riegelelementes dünner als die anderen Bereiche von diesen, um so einen nach unten gerichteten Versatz eines vorderen Bereiches der Klappe und eines rückwärtigen Bereiches des Riegelelementes zu ermöglichen.
Bei einer bevorzugten Ausgestaltung, ist der Bereich der Abdeckung unterhalb der Klappe mit einer für eine Ausgabe von Papiertüchern und vorzugsweise für eine Ausgabe von angefeuchteten Papiertüchern geeigneten Öffnung ausgebildet, wobei jeweils eines pro Zeitpunkt ausgegeben wird. Bei anderen Ausgestaltungen ist die Öffnung für eine Ausgabe anderer Waren geeignet, wie es erforderlich sein kann, beispielsweise von Wolle aus Baumwolle, etc.
Zeitweise ist es wünschenswert, daß die Inhalte des Behälters unter abgedichteten Bedingungen bewahrt werden. Dieses ist beispielsweise bei nassen Papiertüchern der Fall. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ruht daher die Klappe in ihrer zweiten Stellung dichtend über der Öffnung der Abdeckung. Für eine Verbesserung des dichtenden Eingriffs können geeignete Rippen oder andere dichtende Anordnungen in einer an sich bekannten Weise vorgesehen sein.
In einer spezifischen Ausführungsform sind entweder die Klappe oder das Riegelelement oder beide integral mit der Abdeckung ausgebildet, wobei das entsprechende integrale Element um eine integrale Achse schwenkbar ist. Alternativ sind entweder die Klappe oder das Riegelelement oder beide mittels einer Achse an der Abdeckung drehbar angelenkt.
Die Klappe besteht gewöhnlicherweise aus einem polymerischen Material, wobei die durch einen Versatz der Klappe durch das Riegelelement verursachte Belastung innerhalb des elastischen Bereiches liegt, was bedeutet, daß sich die Klappe nicht plastisch deformiert.
In einer besonderen Ausführungsform umfaßt die Klappe verstärkende Rippen wenigstens an einem rückwärtigen Teil.
Der Behälter ist vorzugsweise steif und in einer besonderen Ausführungsform für eine Wiederbefüllung vorgesehen, wobei die Abdeckung über dem Behälter wiederbefestigbar ist.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Um die Erfindung zu verstehen und zu sehen, wie sie in der Praxis ausgeführt werden kann, werden im nachfolgenden einige bevorzugte Ausführungsformen mittels nicht beschränkender Beispiele und unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben werden, in denen:
1A eine perspektivische Ansicht einer Abdeckung gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung zeigt, wobei sich eine Klappe der Abdeckung in einer geschlossenen Stellung befindet,
1B eine Schnittansicht entlang der Linie I-I in der 1A zeigt,
2A eine isometrische Darstellung zeigt, in der dargestellt ist, wie die Klappe der in der 1a dargestellten Abdeckung geöffnet wird,
2B eine Schnittansicht entlang der Linie II-II in der 2A zeigt,
3 eine isometrische Ansicht der Abdeckung der 1 und der 2 in ihrer geöffneten Stellung zeigt,
4A eine isometrische Ansicht einer Abdeckung gemäß einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt, wobei in der Abdeckung eine Klappe ausgebildet ist, die sich in ihrem geschlossenen Zustand befindet,
4B eine Schnittansicht entlang der Linie IV-IV in der 4A zeigt,
5A eine isometrische Darstellung zeigt, in der dargestellt ist, wie die Klappe der in der 4A dargestellten Abdeckung geöffnet wird,
5B eine Schnittansicht entlang der Linie V-V der 5A zeigt,
6 eine isometrische Ansicht der Abdeckung der 4 und der 5 in ihrer geöffneten Stellung zeigt,
7A eine isometrische Ansicht einer mit einem dichtenden Mittel versehenen Abdeckung zeigt, wobei sich die Abdeckung in ihrer geöffneten Stellung befindet,
7B eine Schnittansicht der Abdeckung der 7A in ihrer geschlossenen Stellung zeigt,
8A eine isometrische Ansicht einer Abdeckung gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung zeigt, wobei sich die Klappe in ihrer geschlossenen Stellung befindet, und
8B eine isometrische Ansicht der Abdeckung der 8A in ihrer geöffneten Stellung zeigt.
Ausführliche Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform
Die Aufmerksamkeit wird zunächst auf die 1A gerichtet, die eine allgemeine Ansicht der allgemein mit der Bezugsnummer 10 gekennzeichneten Abdeckung zeigt. Die Abdeckung ist über einem rechtwinkligen Behälter 14 befestigt, der aus Gründen der Simplifizierung in den nachfolgenden Abbildungen nicht dargestellt ist. Es wird allerdings darauf hingewiesen, daß der Behälter 14 von bekannter Gestalt ist und an der Abdeckung 10, falls dies erforderlich sein sollte, zum Zwecke einer Wiederauffüllung entfernbar befestigt ist. Es ist ebenfalls zu beachten, daß die Abdeckung mit dem Behälter einteilig ausgebildet sein kann oder an diesem fest oder entfernbar befestigt sein kann.
Die Abdeckung 10 besitzt eine insgesamt rechtwinklige Gestalt und umfaßt eine Klappe 18 und ein Riegelelement 20, die, wie im nachfolgenden klar werden wird, beide integral mit der Abdeckung 10 ausgebildet sind und aus einem geeigneten polymerischen Material bestehen.
Ein Fachmann wird allerdings feststellen, daß ebenfalls andere geeignete Materialien verwendet werden können. Darüber hinaus können die Klappe und das Riegelelement auch nicht integral mit der Abdeckung ausgebildet sein, wie im nachfolgenden klar werden wird.
In der 1A und der 1B befindet sich die Klappe 18 in einer sogenannten geschlossenen Stellung, wobei sowohl die Klappe 18 als auch das Riegelelement 20 bezüglich der oberen Oberfläche 26 der Abdeckung 10 fluchten.
Wie den 1 bis 3 entnommen werden kann, sind die Klappe 18 und das Riegelelement 20 integral mit der Abdeckung 10 ausgebildet und beide um ein integrales Scharnier 22 bzw. 24 drehbar (das erstere ist nur in den 1B und 2B erkennbar, das letztere ist ebenfalls in den 1A, 2A und 3 erkennbar).
Sowohl die Klappe 18 als auch das Riegelelement 20 sind innerhalb einer geeigneten Vertiefung aufgenommen, die in der Abdeckung 10 ausgebildet ist, wobei die Klappe und das Riegelelement bezüglich der oberen Oberfläche 26 der Abdeckung fluchten. Die Vertiefung 30 entspricht der Form der Klappe 18 und umfaßt eine Öffnung 32. Diese ist dazu vorgesehen, eine Entnahme von feuchten Papiertüchern zu ermöglichen, wie beispielsweise von Tüchern, die in einer kontinuierlichen, perforierten Rolle oder in einer sogenannten Pop-Up-Verpackung angeordnet sind. Allerdings sind ebenfalls je nach Wahl des Herstellers und ebenfalls abhängig von den in dem Behälter enthaltenen Waren andere Formen der Öffnung denkbar.
Wie in den 1B, 2B und 3 erkannt werden kann, ist die Klappe an ihrer Bodenfläche 36 mit einer Vielzahl von verstärkenden Rippen ausgebildet, die kollektiv mit der Bezugsnummer 38 gekennzeichnet sind. Die Ausnehmung 30 ist mit zwei Anschläge ausbildenden Vorsprüngen 40 versehen, die sich nach oben erstrecken, um so mit den verstärkenden Rippen 38 in Eingriff zu stehen und die Klappe in ihrer geschlossenen Stellung mit der Oberfläche 26 der Abdeckung 10 fluchtend zu halten.
Es wird darauf hingewiesen, daß die Klappe 18 ebenfalls einen kreisförmigen Rippenbereich 42 umfaßt, der sowohl zum Zwecke einer Verstärkung der Klappe als auch zum Zwecke einer Umhüllung der Öffnung 32 vorgesehen ist. Der Fachmann wird zweifellos in der Lage sein, dichtende Anordnungen der Öffnung auszubilden, die sämtlichst in den Bereich der vorliegenden Erfindung fallen. Eine detaillierte Beschreibung der dichtenden Anordnungen ist in der 7 erkennbar.
An einer vorderen Seitenkante 46 der Klappe 18 ist eine lateral vorstehende Riegelrippe 50 ausgebildet (siehe 1B, 2B und 3). Das Riegelelement 20 ist mit einer Riegelkante 56 versehen (siehe 1B und 2B), die in der geschlossenen Stellung der Klappe die Riegelrippe 50 übergreift und daher einen nach oben gerichteten Versatz der Klappe 18 verhindert.
Die Anordnung ist derart ausgebildet, daß das Riegelelement 20 mittels lateral vorstehender Vorsprünge 60, die in der 1A und der 2A in Form von gestrichelten Linien erkennbar sind, vor einem nach oben gerichteten Versatz zurückgehalten wird. Die Anordnung stellt sicher, daß sich die Klappe 18 in ihrer geschlossenen Stellung befindet, während die Riegelkante 56 des Riegelelementes 20 die Riegelrippe 50 der Klappe 18 übergreift, und verhindert deren spontanes Öffnen in eine ausgerichtete Stellung.
Wie in der 1B und der 2B deutlich erkannt werden kann, ist die Vertiefung 30 der Abdeckung 10 auf eine solche Weise geneigt, daß ihr sich unterhalb eines vorderen Bereiches der Klappe erstreckender Bereich tiefer vertieft ist als ihr rückwärtiger Bereich. In ähnlicher Weise ist die das Riegelelement 20 aufnehmende Vertiefung 66 in einer umgekehrten Richtung geneigt und überdeckt sich mit der Vertiefung 30, wobei die Anordnung derart ausgebildet ist, daß der rückwärtige Bereich der Vertiefung 66 tiefer ist als ihr vorderer Bereich. Ein Fachmann wird beachten, daß die Bodenflächen der Vertiefung ebenfalls anders geformt sein können, nämlich sanft, etc.
In der geschlossenen Stellung der Klappe 18, die in der 1A und der 1B erkannt werden kann, ruht die Klappe über der Öffnung 32 und ist im Wesentlichen keinen mechanischen Belastungen ausgesetzt. Wenn allerdings gewünscht wird, die Klappe 18 zu öffnen, wird das Riegelelement 20 durch den Finger 68 eines Nutzers (siehe 2) heruntergedrückt, wodurch das Riegelelement nach unten gegen die Elastizität der Klappe 18 versetzt wird und sich die Klappe 18 deformiert. Dieses kann am besten in der 2B erkannt werden kann. Dabei gleitet die Riegelkante 56 über die Riegelrippe 50 der Klappe 18 und löst sich ggf. von dieser, wobei die Klappe 18 in ihre in der 3 erkennbare aufgerichtete Stellung springt, wobei die mechanische Belastung gelöst wird, die auf die Klappe während der Deformation wirkt.
Es wird herausgestellt, daß die Deformation der Klappe 18 durch das Herunterpressen des Riegelelementes innerhalb der möglichen mechanischelastischen Zone liegt, was bedeutet, daß sichergestellt ist, daß die Klappe 18 ihre ursprüngliche flache Gestalt nach dem Blockieren der auf Riegelelement 20 angewendeten Kraft bewahrt.
Die Scharnieranordnung ist derart ausgebildet, daß die Klappe 18 in ihrer Offenstellung in einen Winkel springt, der größer ist als 90°, wobei die Klappe in ihrer Offenstellung verbleibt, bis sie wieder manuell durch ein bloßes Herunterdrücken der Klappe 18 geschlossen wird, wobei die Riegelrippe 50 schnappend über die Riegelkante 56 des Riegelelementes in die verriegelnde Stellung gleitet, wie zuvor mit Bezug auf die 1 beschrieben wurde. Andere Anordnungen zum Zwecke einer Bewahrung der Klappe in einer geöffneten Stellung sind ebenfalls möglich.
Die in den 4 bis 6 erkennbare Ausführungsform ist prinzipiell der zuvor erläuterten Ausführungsform ähnlich, weshalb folglich gleiche Elemente mit gleichen, um den Wert 100 verschobene Bezugsnummern bezeichnet werden und der Leser auf die Absätze verwiesen wird, die sich ausführlicher auf die Beschreibung der 1 bis 3 beziehen.
Wie bereits festgestellt wurde, umfaßt die Abdeckung 110 eine Klappe 118 und ein Riegelelement 120. Statt integral an der Abdeckung 110 drehbar angeordnet zu sein, ist die Klappe 118 drehbar an einer Achse 70 der Abdeckung angelenkt, wie insbesondere in der 4B und der 5B erkennbar ist. Gemäß dieser Ausführungsform besteht wenigstens die Klappe 118 aus einem geeigneten polymerischen Material.
Zwischen der rückwärtigen Kante 74 der Klappe 118 und der Kante 76 der Vertiefung 130, die die Klappe aufnimmt, existiert ein Spalt 72. Diese Anordnung stellt sicher, daß die in ihre Offenstellung ausgerichtete Klappe 118 (in der 6 erkennbar) in dieser Stellung verbleibt, wenn sie hinter eine 90°-Stellung versetzt ist.
Mit Ausnahme dieses Unterschiedes sind die Merkmale der 4 bis 6 prinzipiell ähnlich denen der zuvor erwähnten und in den 1 bis 3 dargestellten Ausführungsform. Die Betätigungsweise ist ebenfalls ähnlich.
Nunmehr bezugnehmend auf die 7A und die 7B ist die Klappe 170 an ihrer bodenseitigen Oberfläche 172 mit einer umlaufenden Dichtrippe 174 versehen, wobei die Abdeckung an der Vertiefung 178 mit einer sich nach oben erstreckenden umlaufenden Rippe 182 versehen ist, deren äußerer Durchmesser leicht größer als der innere Durchmesser der Rippe 174 ist und die Öffnung 184 der Abdeckung umgibt. Die Anordnung ist derart ausgebildet, daß die Rippe 182 in der geschlossenen Stellung (siehe 7B) dichtend in die Rippe 174 der Klappe 170 paßt.
Während in den dargestellten und beschriebenen Ausführungsformen das Riegelelement 20 insoweit einen integralen Teil der Abdeckung 10 bildet und schwenkbar an der Abdeckung bei 24 angelenkt ist, existieren weitere Optionen. Das Riegelelement kann beispielsweise fortlaufen mit der Abdeckung 24 ausgebildet sein und dann als eine geschwächte Zone ausgebildet sein, die mit einer durch die Riegelrippe 50 der 1B ergreifbaren Ausnehmung ausgebildet ist, woraufhin deren Herabdrücken deren Deformation verursacht, die zusammen die Klappe 18 in ihre zweite, heruntergedrückte Stellung zwingt, wobei ein weiteres Herabdrücken zu einem Lösen der Riegelrippe 50, wodurch ein spontaner Versatz der Klappe in ihre geöffnete Stellung ermöglicht wird.
In der 8 der Zeichnungen ist eine andere Ausführungsform der Erfindung dargestellt, wobei die Abdeckung allgemein mit der Bezugsnummer 190 gekennzeichnet ist und mit einer Vertiefung 192 versehen ist, die eine mit einem Innenraum des Behälters (nicht dargestellt) in Verbindung stehende Öffnung 194 besitzt. Die Abdeckung ist ebenfalls mit zwei nach oben vorstehenden Anschlagvorsprüngen 196 und einem Fingerbereich 198 versehen, der an einem vorderen Bereich der Abdeckung vertieft ist. Weiterhin ist eine Klappe 202 vorgesehen, die in dem vorliegenden Beispiel integral mit der Abdeckung ausgebildet ist und um diese schwingbar ist. Die Klappe 202 ist zwischen einer ersten geöffneten Stellung, in der sie im wesentlichen aufgerichet ist (siehe 8B) und einer zweiten, geschlossenen Stellung versetzbar, in der sie über der Öffnung ruht (siehe 8A).
Die Klappe 202 ist an ihrer vorderseitigen Kante mit einem lateral vorstehenden Streifen 206 versehen, wobei ein Herunterdrücken des Streifens eine elastische Deformation der Klappe 202 hervorruft, wobei ein sofortiges Loslassen des Streifens verursacht, daß die Klappe in ihre erste Stellung springt.
Fachleute werden begrüßen, daß die Form und die Struktur der Abdeckung gemäß der vorliegenden Erfindung anders sein können, als in den zuvor dargestellten spezifischen Formen. Die Gestalt jeder dieser Komponenten kann beispielsweise unterschiedlich sein, um zu unterschiedlichen Behältern und unterschiedlichen Anforderungen zu passen.

Claims

Ausgabeabdeckung (10) für einen Behälter (14), wobei die Abdeckung (10) eine mit einem Innenraum des Behälters verbindende Öffnung (32) und eine Klappe (18) mit einem rückwärtigen Ende und einem vorderen Ende (46) aufweist, wobei die Klappe (18) an oder benachbart zu ihrem rückwärtigen Ende an der Abdeckung (10) verschwenkbar angelenkt ist und zwischen einer ersten Offenstellung, in der sie bezüglich einer Oberfläche (26) der Abdeckung im Wesentlichen aufrecht ist, und einer zweiten Schließstellung, in der sie über der Öffnung (32) verbleibt, bewegbar ist, wobei die Klappe (18) an ihrem Vorderende (46) mit einem Riegelelement (50) ausgebildet ist und die Abdeckung (10) an ihrem Vorderbereich mit einem Riegelelement (20) ausgestattet ist, das eine Riegelkante (56) an seinem rückwärtigen Ende besitzt, wobei das Riegelelement (20) zwischen einer ersten Stellung, in der die Riegelkante (56) in das Riegelelement (50) der Klappe (18) eingreift, wenn diese sich in ihrer zweiten Stellung befindet, und einer zweiten, herabgedrückten Stellung bewegbar ist, in der die Riegelkante (56) von dem Riegelelement (50) frei ist und die Klappe (18) in ihre erste Offenstellung bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (18) aus einem elastisch deformierbaren Material besteht und in ihrer zweiten Stellung im Wesentlichen keinen mechanischen Belastungen unterliegt und einen Klappenbereich zwischen dem Vorderende (46) und einem zurückgehaltenen Teil der Klappe (18) entfernt von dem vorderen Ende (46) besitzt, der dazu geeignet ist, elastisch deformiert zu werden, wenn das vorderen Ende (46) durch Herunterpressen des Riegelelementes (20) aus dessen erster Stellung in dessen zweite Stellung bewegt wird, wobei die Klappe (18) elastische Energie erhält, um sich selbst in seine erste Stellung zu bewegen, wenn das Riegelelement (20) in seine zweite Stellung hinabgedrückt wird.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (20) ein integraler Teil der Abdeckung (10) ist, wobei wenigstens ein Teil des Riegelelementes durch Herabdrücken deformierbar ist.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (20) an der Abdeckung (10) angelenkt ist.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (18) und das Riegelelement (20) in entsprechenden Abschnitten (30, 66) der Abdeckung (10) aufgenommen sind, die hinabgedrückt oder entfernt werden.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Abschnitte der Abdeckung (10), die sich unterhalb eines vorderen Bereiches der Klappe (18) und unterhalb wenigstens eines rückwärtigen Bereiches des Riegelelementes (20) erstrecken, herabgedrückt oder entfernt werden, um einen nach unten gerichteten Versatz des vorderen Bereiches der Klappe (18) und eines rückwärtigen Bereiches des Riegelelementes (20) zu ermöglichen.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein vorderer Bereich der Klappe (18) und ein rückwärtiger Bereich des Riegelelementes (20) dünner sind als deren andere Bereiche, um einen nach unten gerichteten Versatz des vorderen Bereiches der Klappe (18) und des rückwärtigen Bereiches des Riegelelementes (20) zu ermöglichen.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (50) eine sich lateral erstreckende Rippe oder Aufnahme ist und die Riegelkante (56) durch eine entsprechende laterale Rippe oder Aufnahme ausgebildet ist, die in die Rippe oder Aufnahme der Klappe (18) eingreifen kann.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (18) in der zweiten Stellung im Wesentlichen bündig mit einer oberen Oberfläche (26) der Abdeckung (10) ist.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (20) in der ersten Stellung im Wesentlichen mit einer oberen Oberfläche (26) der Abdeckung (10) fluchtet.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt in der Abdeckung (10) unterhalb der Klappe (18) mit einer Öffnung (32) zur Ausgabe von Papiertüchern ausgebildet ist.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (32) in der Abdeckung (10) zur Ausgabe jeweils eines Papiertuchs zu einer Zeit ausgebildet ist.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (18) dichtend auf der Öffnung (32) ruht, die in der Abdeckung (10) ausgebildet ist.
Ausgabeabdeckung nach einem der Ansprüche 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (18) und/oder entsprechende Abschnitte der Abdeckung (10) als Anschlagvorsprünge (40) ausgebildet sind, um die Klappe (18) im Wesentlichen fluchtend zur oberen Oberfläche (26) der Abdeckung (10) zu halten.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (18) und/oder das Riegelelement (20) durch integrale Scharniere (22, 24) um die Abdeckung (10) drehbar sind.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (118) und/oder das Riegelelement (20) mittels einer Achse (70) drehbar an der Abdeckung (10) angelenkt sind.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (18, 118) aus einem Polymerwerkstoff besteht und dass die bei der Deformation der Klappe (18, 118) beim Hinabdrücken des Riegelelementes (20, 120) verursachte Belastung innerhalb des elastischen Bereiches liegt.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (18) an einem rückwärtigen Bereich verstärkende Rippen (38) umfasst.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (14) fest ist.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (14) wiederauffüllbar ist.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (18, 118) und/oder das Riegelelement (20, 120) integral mit der Abdeckung (10, 110) ausgebildet sind.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (20) von einem nach oben gerichteten Versatz aus seiner ersten Stellung zurückgehalten wird.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (170) an einer ihrer Bodenflächen mit einer umlaufenden Rippe (174) ausgebildet ist, die für einen dichtenden Eingriff mit einer korrespondierenden Rippe (182) vorgesehen ist, die nach oben von einer in der Abdeckung erzeugten Vertiefung (178) hervorsteht.
Ausgabeabdeckung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagvorsprünge (40) auf der Abdeckung (10) vorliegen.
Ausgabeabdeckung (190) für einen Behälter, wobei die Abdeckung eine mit einem Innenraum des Behälters verbindende Öffnung (124) und eine Klappe (202) mit einem rückwärtigen und einem vorderen Ende umfasst, wobei die Klappe (202) verschwenkbar an oder in der Nähe des rückwärtigen Endes der rückwärtigen Abdeckung (190) angelenkt und zwischen einer ersten Offenstellung, in der sie im Wesentlichen aufrecht bezüglich einer Oberfläche der Abdeckung (190) ist, und einer zweiten Schließstellung, in der die über der Öffnung (194) ruht, versetzbar ist, wobei die Klappe (202) an einem rückwärtigen Ende mit einer lateral hervorstehenden Lasche (206) versehen ist und die Abdeckung (190) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Klappe (202) aus einem elastisch deformierbaren Material besteht, in ihrer zweiten Stellung im Wesentlichen keinen mechanischen Belastungen unterliegt und zwischen dem vorderen Ende und einem zurückgehaltenen Bereich der Klappe (202) von dem vorderen Ende entfernt einen Klappabschnitt besitzt, der elastisch deformiert werden kann, wenn das vordere Ende durch Herunterdrücken der Lasche (206) aus einer ersten, der zweiten Stellung der Klappe (202) entsprechenden Stellung in Richtung einer zweiten Stellung der Lasche (206) hinabgedrückt wird, wobei die Klappe (202) elastische Energie erhält, um sich selbst in die erste Position der Klappe zu versetzen, wenn die Lasche (206) in ihre zweite Stellung heruntergedrückt und nachfolgend losgelassen wird.